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Auf dem Weg zuumweltverträglichem
WachstumZusammenfassung für politische
EntscheidungsträgerMai 2011
OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:44 Page 35
Im Juni 2009 unterzeichneten die Minister aus 34Ländern eine Erklärung zu umweltverträglichemWachstum, der zufolge sie beabsichtigen, ihre„Anstrengungen zur Verfolgung umweltverträglicherWachstumsstrategien im Rahmen ihrer Reaktionauf die Krise und in der Zeit danach zu verstärken,und anerkennen, dass Umweltverträglichkeit undWachstum Hand in Hand gehen können.“ Siestimmten der Erteilung eines Mandats an die OECDzu, eine Strategie für umweltverträglichesWachstum zu entwickeln, die wirtschaftliche,ökologische, soziale, technologische undentwicklungsspezifische Aspekte zu einemumfassenden Rahmenkonzept vereint.
Mit der Strategie kommt die OECD diesem Mandatnach. Sie ist Bestandteil des OECD-Beitrags zurRio+20-Konferenz im Juni 2012.Erklärung über umweltverträgliches Wachstum, angenommen auf der
Tagung des Rats der OECD auf Ministerebene am 25. Juni 2009.
Diese Broschüre wurde für die Tagung des Rats der OECD auf Ministerebene am 25.-26. Mai 2011 in Paris ausgearbeitet.
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Übersetzung durch den Deutschen Übersetzungsdienst der OECD
Das vorliegende Dokument wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD
veröffentlicht. Die darin zum Ausdruck gebrachten Meinungen und Argumente spiegeln nicht
zwangsläufig die offizielle Einstellung der Organisation oder der Regierungen ihrer Mitgliedstaaten
wider.
© OECD 2011
Die OECD erlaubt die uneingeschränkte Verwendung dieser Veröffentlichung für nichtkommerzielle
Zwecke. Sämtliche Anfragen in Bezug auf eine gewerbliche Nutzung oder auf Übersetzungsrechte
sind an folgende Adresse zu richten: [email protected].
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort des Generalsekretärs der OECD 2
Was ist umweltverträgliches Wachstum und warum brauchen wir es? 4
Quellen umweltverträglichen Wachstums 5
Umweltverträgliches Wachstum in Aktion 7
Ein Rahmen für umweltverträgliche Wachstumsstrategien 8
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichenWachstumspolitik? 10
Initiativen für umweltverträgliches Wachstum 16
Wie wird sich umweltverträgliches Wachstum auf die Beschäftigungauswirken? 19
Thematisierung verteilungspolitischer Anliegen 22
Die internationale Zusammenarbeit für umweltverträgliches Wachstum 23
Beobachtung der Fortschritte auf dem Wege zu umweltverträglichemWachstum 26
Die Konzipierung von Strategien für umweltverträgliches Wachstum 29
Die nächsten Schritte der OECD-Strategie für umweltverträglichesWachstum 30
Wichtige OECD-Veröffentlichungen 32
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Die OECD-Strategie fürumweltverträgliches Wachstum: EinInstrument zur Untersuchung desWachstums
Die Weltwirtschaft erholt sich langsam undauch nur ungleichmäßig von der schwerstenKrise, die die meisten von uns je erlebt haben.Während wir an der Bewältigung derunmittelbaren Probleme wie hoheArbeitslosigkeit, inflationäre Spannungen oderHaushaltsdefizite arbeiten, müssen wirzugleich in die Zukunft blicken und neueWege finden, um sicherzustellen, dass dasWachstum und die Fortschritte, die wir längstfür selbstverständlich halten, auch in denkommenden Jahren gewährleistet sind.
Jetzt fortzufahren wie bisher, wäre in der Tatunklug und eindeutig nicht nachhaltig, denndies wäre mit Risiken verbunden, diemenschliche Kosten verursachen undHindernisse für Wirtschaftswachstum undEntwicklung schaffen würden. Es könnte zueiner Verstärkung des Wassermangels, derRohstoffengpässe, der Luft- undWasserverschmutzung und desKlimawandels sowie zu einem irreversiblenVerlust an biologischer Vielfalt kommen.
Notwendig sind Strategien zur Erzielung einesumweltverträglichen Wachstums. Wenn wirsicherstellen wollen, dass die Fortschrittebeim Lebensstandard, die wir in denvergangenen fünfzig Jahren erzielt haben,nicht zum Erliegen kommen, müssen wirneue Formen der Produktion und desVerbrauchs von Gütern erschließen – und wirmüssen sogar neu definieren, was wir unterFortschritt verstehen und wie wir ihn messen.Zudem müssen wir sicherstellen, dass dieBürger uns auf diesem Weg folgen, wasinsbesondere bedeutet, dass dieErwerbsbevölkerung mit den richtigenQualifikationen ausgestattet sein muss, umdie positiven Beschäftigungseffekte desStrukturwandels nutzen zu können.
Wir können aber nicht einfach bei nullanfangen. Die Veränderung der aktuellenWachstumsmuster, Verbrauchsgewohnheiten,Technologien und Infrastrukturen ist einlangfristiges Projekt, und wir werden nochlange mit den Konsequenzen vergangenerEntscheidungen leben müssen. Diese„Pfadabhängigkeit“ wird die systemischenUmweltrisiken wahrscheinlich verstärken,selbst wenn es uns gelingt, relativ rasch fürdie richtigen politischen Weichenstellungen zusorgen.
Die moderne Wirtschaft entwickelte sich dankInnovationen und nährt sich weiter von ihnen,und die Wirtschaft fördert im Gegenzug neueMethoden zur Erledigung von Arbeitsgängenund unterstützt die Erfindung neuer Produkte.Dies wird auch weiter so bleiben. Außerdemwerden nichttechnologische Veränderungenund Innovationen wie neue Geschäftsmodelle,Arbeitsabläufe, stadtplanerische Maßnahmenoder Verkehrsstrukturen ebenfalls einenentscheidenden Beitrag zur Förderung einesumweltverträglichen Wachstums leisten.
Kein Land verfügt allein über alletechnologischen, wissenschaftlichen,finanziellen und sonstigen Ressourcen, dieerforderlich sind, um ein umweltverträglichesWachstum zu erzielen. DieHerausforderungen sind globaler Art, und injüngster Zeit wurden wir Zeuge ermutigenderinternationaler Anstrengungen zurgemeinsamen Bewältigung vonUmweltproblemen, so z.B. mit dem inCancún geschlossenen bahnbrechendenAbkommen zum Klimaschutz.
Auf der Tagung des Rats der OECD aufMinisterebene im Juni 2009 bestätigten dieMinisterinnen und Minister, dassUmweltverträglichkeit und Wachstummiteinander vereinbar sind, und forderten dieOECD auf, eine Strategie fürumweltverträgliches Wachstumauszuarbeiten. Seitdem haben wir mit einem
Geleitwort des Generalsekretärs der OECD
2 . © OECD AUF DEM WEG ZU UMWELTVERTRÄGLICHEM WACHSTUM: ZUSAMMENFASSUNG FÜR POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSTRÄGER
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New Songdo City (Korea): Auf einer künstlichen, 6 km2 großenInsel, ungefähr 40 km von Seoul entfernt, entsteht eine neueStadt, deren Treibhausgasemissionen sich nur auf ein Drittel desEmissionsvolumens anderer Städte dieser Größenordnungbelaufen sollen und die zum Handelszentrum Nordostasienswerden soll. www.songdo.com
breiten Spektrum an Partnern in staatlichenStellen und in der Zivilgesellschaftzusammengearbeitet, um einen Rahmenvorzulegen, an dem sich die Länderorientieren können, um Wirtschaftswachstumund Entwicklung zu fördern und zugleich denKlimawandel zu bekämpfen und einekostspielige Schädigung der Umwelt undineffiziente Nutzung natürlicher Ressourcen zuverhindern.
In den Publikationen Towards Green Growthund Towards Green Growth – MonitoringProgress: OECD Indicators sind dieErgebnisse der bislang getätigten Arbeitenzusammengefasst. Die darin vorgestellteAnalyse kann gewissermaßen als eine Linsedienen, durch die wir das Wachstumbetrachten und untersuchen, weshalb sie einwichtiger erster Schritt auf dem Weg zurKonzipierung umweltverträglicherWachstumsstrategien ist, während siezugleich einen handlungsorientierten Rahmenfür Politikverantwortliche in Industrie-,Schwellen- und Entwicklungsländern schafft.
Die OECD wird die weltweiten Anstrengungenzur Förderung eines umweltverträglichenWachstums weiter unterstützen, nicht zuletztim Hinblick auf die Rio+20-Konferenz. Alsnächster Schritt wird das Konzept desumweltverträglichen Wachstums in die OECD-Länderberichte sowie die Ergebnisse künftigerArbeiten der OECD zu Indikatoren, Toolkitsund sektorbezogenen Studien einfließen, umdie Anstrengungen der Länder bei derVerwirklichung eines umweltverträglichenWachstums zu unterstützen.
Wir haben uns ambitionierte Ziele gesetzt,aber ich bin mir sicher, dass wir sie erreichenwerden, wenn wir zusammenarbeiten.
Angel GurríaOECD-Generalsekretär
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500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
OECD2005
Kein StressGeringMittelhochHoch
OECD2030
BRIC 2005
BRIC 2030
Übrige Welt 2005
Übrige Welt 2030
0 200 400 600 800 1000
Pazifik
Europa
Nordamerika
Asien
Brasilien
Russland
China
Südasien
Übrige Welt
Welt
1
20002030
Verbleibende biologische VielfaltStickstoffInfrastruktur
Zerschneidung und WaldschwundKlimafaktorenLandwirtschaft
0 20 40 60 80 100
20
00
2030
Weltweite Bedrohungen für die biologische Vielfalt (in Prozent)
In Gebieten mit hohem Wasserstress lebende Menschen (in Millionen)
Vorzeitige Todesfälle durch Feinstaub (PM10) (je Mio. Einwohner)
Quelle: OECD (2008), OECD-Umweltausblick bis 2030; und OECD (2009), The Economics of Climate Change
Mitigation: Policies and Options for Global Actions beyond 2012.
1.Einschließlich Indien.
Was ist umweltverträgliches Wachstum und warumbrauchen wir es?
Wichtigste ökologische Herausforderungen
4 . © OECD AUF DEM WEG ZU UMWELTVERTRÄGLICHEM WACHSTUM: ZUSAMMENFASSUNG FÜR POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSTRÄGER
33%: Anteil derWeltbevölkerung, der 2025von Wassermangelbetroffen sein könnte.
Umweltverträgliches Wachstum bedeutet,Wirtschaftswachstum und Entwicklung zufördern und gleichzeitig sicherzustellen, dassNaturgüter weiter die Ressourcen undUmweltleistungen liefern können, dieVoraussetzung für unser Wohlergehen sind. Umdies zu erreichen, müssen Investitionen undInnovationen herbeigeführt werden, die eindauerhaftes Wachstum unterstützen und neuewirtschaftliche Chancen entstehen lassen.
Wir brauchen ein umweltverträgliches Wachstum, weildie Risiken für die Entwicklung stetig zunehmen, wenndas Wirtschaftswachstum weiter am Naturkapital zehrt.Wenn diese Entwicklung nicht eingedämmt wird, hießedies, dass mit zunehmender Wasserknappheit, sichverschlimmernden Rohstoffengpässen, immer mehrUmweltverschmutzung, einem sich beschleunigendenKlimawandel und einem unwiederbringlichen Verlust anbiologischer Vielfalt zu rechnen ist.
Diese Spannungen könnten die künftigenWachstumsaussichten aus mindestens zwei Gründenbeeinträchtigen:
■ Es wird zunehmend kostspielig, Naturkapital durchSachkapital zu ersetzen. Wenn Wasser z.B.knapper wird oder stärker verschmutzt ist, sindaufwendigere Infrastrukturen nötig, um es zutransportieren und aufzubereiten.
■ Der Prozess des Wandels folgt nicht unbedingteinem geraden, vorhersehbaren Pfad.Beispielsweise brachen einige Fischbestände ganzplötzlich zusammen, nachdem sie über Jahrehinweg nur langsam geschrumpft waren.
Wenn wir sicherstellen wollen, dass die Fortschrittebeim Lebensstandard, die in den vergangenen fünfzigJahren erzielt wurden, nicht zum Erliegen kommen,müssen wir neue Formen der Produktion und desVerbrauchs von Gütern erschließen. Und wir müssensogar neu definieren, was wir unter Fortschrittverstehen und wie wir ihn messen.
10%: Umfang des Verlusts anbiologischer Vielfalt bis 2030,wenn keine Maßnahmen zurEindämmung dieserEntwicklung ergriffen werden.
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Quellen umweltverträglichen Wachstums
Ein umweltverträgliches Wachstum kann dieErschließung neuer Wachstumsquellenermöglichen, wobei folgende Faktoren eineRolle spielen:
■ Produktivität. Anreize für einen effizienterenEinsatz von Ressourcen und Naturgütern, u.a.durch Steigerung der Produktivität, Verringerungvon Ressourcenvergeudung undEnergieverbrauch sowie Förderung einerRessourcennutzung mit möglichst hoherWertschöpfung.
■ Innovationstätigkeit. Förderung vonInnovationschancen durch Politikmaßnahmen undRahmenbedingungen, die neuen Formen derWertschöpfung und Bewältigung vonUmweltproblemen den Weg ebnen.
■ Neue Märkte. Schaffung neuer Märkte durchAnkurbelung der Nachfrage nachumweltfreundlichen Technologien, Produkten undDienstleistungen; Schaffung neuerBeschäftigungschancen.
■ Vertrauen. Stärkung des Vertrauens derInvestoren durch Erhöhung der Vorhersehbarkeitund Stabilität staatlichen Handelns in wichtigenUmweltfragen.
■ Stabilität. Ausgewogenere makroökonomischeRahmenbedingungen, weniger Volatilität bei denRohstoffpreisen und Unterstützung der
Konsolidierung der öffentlichen Haushalte,beispielsweise durch eine Überprüfung vonZusammensetzung und Effizienz der öffentlichenAusgaben sowie durch eine Erhöhung derEinnahmen über die Bepreisung vonUmweltbelastungen.
Durch eine umweltverträgliche Gestaltung desWachstums verringern sich auch die Risikenfür das Wachstum, die von folgenden Faktorenausgehen:
■ Engpässe, die entstehen, wenn Investitionen aufGrund der Verknappung von Ressourcen und derAbnahme ihrer Qualität kostspieliger werden, weilz.B. kapitalintensive Infrastrukturen notwendigsind, wenn die Wasservorräte knapp werden oderdie Wasserqualität sich verschlechtert. Hier kannder Verlust an Naturkapital höher sein als dieGewinne, die durch die Wirtschaftstätigkeit erzieltwerden, womit die Kapazitäten zur Sicherung deskünftigen Wachstums geschwächt werden.
■ Ungleichgewichte, die in natürlichen Systemendas Risiko abrupter, höchst gefährlicher undmöglicherweise irreversibler Effekte erhöhen. DieErgebnisse von Versuchen zur Identifizierungpotenzieller Grenzwerte lassen darauf schließen,dass einige davon – in Bezug auf Klimawandel,globale Stickstoffkreisläufe und Verlust anbiologischer Vielfalt – bereits überschrittenwurden.
112 Bill. US-$: Zwischen2020 und 2050 durchInvestitionen in CO2-armeEnergiesysteme erzielbareEnergiekosteneinsparungen.
153 Mrd. Euro:Wirtschaftlicher Wert derBestäubungsinsekten(hauptsächlich Bienen) fürdie wichtigstenAnbaukulturen, von denendie Welternährungabhängt.
2,1-6,3 Bill. US-$: Umfangder Geschäftschancen, diesich im Jahr 2050 allein inRessourcensektoren durchökologische Nachhaltigkeitbieten können.
1991: Jahr der Einführungeiner CO2-Steuer inSchweden. Das Wachstumsetzte sich fort, und dieschwedische Wirtschaft hatseitdem um 50%expandiert.
© OECD . 5
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Die nachhaltige Entwicklung ist ein wichtigerKontextfaktor für umweltverträgliches Wachstum.Die Strategie der OECD für umweltverträglichesWachstum stützt sich auf einen umfangreichenKorpus an Analysen und Politikbemühungen, die imAnschluss an den Erdgipfel von Rio im Jahr 1992eingeleitet wurden. Sie schafft eine klare undzielgerichtete Agenda für die Verwirklichung einigerder entscheidenden Ziele von Rio.
Das umweltverträgliche Wachstum soll nicht an dieStelle der nachhaltigen Entwicklung treten, sondernist eher als Unteraspekt davon zu betrachten. Es istein enger gefasstes Konzept, aus dem sich eineumsetzbare Politikagenda ergibt, die zur Erzielungkonkreter, messbarer Fortschritte an denSchnittstellen zwischen Wirtschaft und Umweltbeitragen kann. Es gewährleistet eine starkeFokussierung auf die Förderung der notwendigenVoraussetzungen für Innovationen, Investitionen undWettbewerb, woraus sich neue Quellenwirtschaftlichen Wachstums entwickeln können, diemit widerstandsfähigen Ökosystemen vereinbarsind.
Umweltverträgliches Wachstum und nachhaltigeEntwicklung
6 . © OECD
Das umweltverträgliche Wachstum soll nicht an dieStelle der nachhaltigen Entwicklung treten, sondernist eher als Unteraspekt davon zu betrachten. Es istein enger gefasstes Konzept, aus dem sich eineumsetzbare Politikagenda ergibt, die zur Erzielungkonkreter, messbarer Fortschritte an denSchnittstellen zwischen Wirtschaft und Umweltbeitragen kann. Es gewährleistet eine starkeFokussierung auf die Förderung der notwendigenVoraussetzungen für Innovationen, Investitionen undWettbewerb, woraus sich neue Quellenwirtschaftlichen Wachstums entwickeln können, diemit widerstandsfähigen Ökosystemen vereinbar sind.
Mit der Strategie der OECD wird einhandlungsorientierter Politikrahmen entwickelt, der sobeschaffen ist, dass er flexibel an dieunterschiedlichen Gegebenheiten in den einzelnenLändern und deren unterschiedlichenEntwicklungsstand angepasst werden kann.Gemeinsam mit Initiativen anderer internationalerOrganisationen, wie dem UNEP, der UNESCAP undder Weltbank, sollen die Arbeiten der OECD imBereich umweltverträgliches Wachstum einen Beitragzur Verwirklichung der Ziele von Rio+20 leisten.
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Umweltverträgliches Wachstum in AktionKorea, Irland, China, Ruanda
„Die Vorteile von Bemühungen um umweltverträglichereVolkswirtschaften sind greifbar und von beachtlicherGrößenordnung, Mittel und Wege stehen denRegierungen wie auch dem privaten Sektor zurVerfügung, und der Zeitpunkt, sich der Herausforderungzu stellen, ist jetzt.“
UNEP, Towards a Green Economy: Pathways to Sustainable Development andPoverty Eradication www.unep.org/greeneconomy
Koreas Nationale Strategie für umweltverträglichesWachstum und sein Fünfjahresplan (2009-2013) bietenein umfangreiches politisches Rahmenkonzept fürumweltverträgliches Wachstum. Die Strategie zieltdarauf ab: 1. neue umweltfreundlicheWachstumsmotoren zu fördern, 2. die Lebensqualitätder Menschen zu verbessern und 3. einen Beitrag zuden internationalen Anstrengungen zur Bekämpfungdes Klimawandels zu leisten. Um ihre Umsetzung zuerleichtern, wurde 2009 eine präsidentielle Kommissionfür umweltverträgliches Wachstum eingerichtet und2010 ein Rahmengesetz für CO2-armesumweltverträgliches Wachstum erlassen. DerFünfjahresplan liefert eine Blaupause für staatlicheMaßnahmen zur Durchführung der Strategie undenthält spezifische Verwendungszwecke für diebereitgestellten Mittel sowie detaillierte Aufgaben für dieMinisterien und nachgeordnetenGebietskörperschaften. Im Rahmen dieses Plans wirddie Regierung etwa 2% des jährlichen BIP fürProgramme und Projekte zu Gunstenumweltverträglichen Wachstums aufwenden.
Im Nationalen Entwicklungsplan Irlands (2007-2013)sind indikative Mittelallokationen für vorrangigeInvestitionen festgelegt, die auf eine Steigerung derwirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und eineVerbesserung der Lebensqualität abzielen. Durch denPlan werden verschiedene sektorspezifischeinvestitionspolitische Maßnahmen in einemGesamtrahmen zusammengefasst, um dieKoordinierung und Abstimmung von Politikmaßnahmenzu fördern, und er liefert einen Finanzierungsrahmen,innerhalb dessen die Ministerien und staatlichen Stellenöffentliche Investitionen planen und verwirklichenkönnen. Das Umweltkapitel des Plans befasst sich mitVerkehr, Abfallmanagement, Klimawandel,Umweltforschung und nachhaltiger Energieversorgung.Im Jahr 2007 beliefen sich die Investitionsprogrammemit direktem Effekt auf die Förderung ökologischerNachhaltigkeit auf über 1,3 Mrd. Euro.
Der Abschnitt „Umweltverträgliche Entwicklung“ deszwölften Fünfjahresplans Chinas (2011-2015) istAusdruck der Bestrebungen des Landes, seineWirtschaft umweltfreundlicher auszurichten. Beidiesem Plan handelt es sich um einen strategischennationalen Fahrplan, der die Prioritäten für diekünftige sozioökonomische Entwicklung Chinasvorgibt sowie Leitlinien und Zielvorgaben für diePolitikgestaltung auf sektoraler und subnationalerEbene liefert. Das Thema der umweltverträglichenEntwicklung beruht auf sechs strategischen Säulen:Klimawandel, Ressourceneinsparung und-management, Kreislaufwirtschaft, Umweltschutz,Schutz und Wiederherstellung von Ökosystemen,Wasserschutz und Verhütung von Naturkatastrophen.Im Rahmen dieser Säulen wurden verschiedene neueverbindliche Zielvorgaben festgelegt (beispielsweiseSenkung des CO2-Ausstoßes je BIP-Einheit um 17%bis 2015, Senkung des NOx- und des Stickstoff-Ausstoßes um 10% bis 2015), zusätzlich zu denZielen des elften Fünfjahresplans, die weiterverfolgtwerden (beispielsweise in den BereichenEnergieintensität, SO2-Emissionen und CSB-Belastung). Der zwölfte Fünfjahresplan enthält fernerdetaillierte Politikleitlinien – so wurden etwaProgramme zur Demonstration und Verbreitungenergieeffizienter Technologien als Motor sowohl desEnergiesparens als auch neuer Wachstumschancenhervorgehoben.
Die Strategie zur wirtschaftlichen Entwicklung undArmutsbekämpfung Ruandas (EconomicDevelopment and Poverty Reduction Strategy, 2008-2012) ist die zweite mittelfristige Strategie des Landeszur Erreichung der langfristigen Ziele des Programms„Rwanda Vision 2020“. Die Strategie umfasstmittelfristige Ziele und indikative finanzielleZuweisungen. Der Umweltbereich wird als wichtigesQuerschnittsthema betrachtet. Darüber hinauswurden mehrere Sektoren mit starkem Umwelt- undNaturressourcenbezug auf Grund ihrerVerknüpfungen mit der Produktion (z.B. Land) oderder Gesundheit (z.B. Wasser- undSanitärversorgung) als entscheidend für dieErreichung der Entwicklungsziele Ruandasidentifiziert. Dem Umwelt-, Land- und Forstsektorwurden für den Zeitraum 2008-2012 insgesamt 62Mrd. RWF zugewiesen, was 1,8% der öffentlichenGesamtausgaben entspricht. Für den Wasser- undSanitärversorgungssektor wurden wiederum146 Mrd. RWF bereitgestellt, was 4,2% derGesamtausgaben entspricht.
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Das oberste Ziel eines Rahmens fürumweltverträgliches Wachstum ist die Schaffungvon Anreizen oder Institutionen, die zur Erhöhungdes Wohlergehens beitragen, indem sie:
■ das Ressourcenmanagement verbessern und dieProduktivität steigern;
■ eine Verlagerung der Wirtschaftstätigkeit imInteresse größtmöglicher langfristiger Vorteile fürdie Gesellschaft fördern;
■ zur Entwicklung neuer Methoden zur Erfüllungdieser beiden Ziele führen – d.h. zu Innovation.
Ob es gelingt, das Wachstum einer Volkswirtschaftauf einen umweltverträglichen Pfad zu lenken, hängtvon den politischen und institutionellenRahmenbedingungen, dem Stand der Entwicklung,der Ressourcenausstattung sowie etwaigenbesonderen ökologischen Schwachstellen ab.Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländersehen sich beim Umbau ihrer Wirtschaft nach denPrinzipien der Umweltverträglichkeit jeweils anderenHerausforderungen und Chancen gegenüber, wasauch für Länder mit unterschiedlichenwirtschaftlichen und politischenRahmenbedingungen gilt. Andererseits gibt es aberauch Fragen, denen sich alle – unabhängig vonihren spezifischen Umfeldbedingungen – stellenmüssen. Und in jedem Fall ist Voraussetzung fürwirksames politisches Handeln, dass ein breitesSpektrum von Maßnahmen untersucht wird, nichtnur traditionelle umweltpolitische Maßnahmen.
Der Rahmen der Strategie für umweltverträglichesWachstum ist gewissermaßen eine Linse, durch diedas Wachstum betrachtet und sich gegenseitigunterstützende Aspekte von Wirtschafts- undUmweltpolitik identifiziert werden können. DieserRahmen trägt dem Wert des Naturkapitals alsProduktionsfaktor – neben Rohstoffen undDienstleistungen – vollauf Rechnung. Er ist aufkosteneffiziente Methoden zur Minderung vonUmweltbelastungen ausgerichtet, um den Übergangzu neuen Wachstumsmustern zu gewährleisten, mitdenen verhindert werden kann, dass kritischeUmweltgrenzwerte auf lokaler, regionaler undglobaler Ebene überschritten werden.
In der Strategie für umweltverträgliches Wachstumdrückt sich die Erkenntnis aus, dass es mit denexistierenden Produktionsverfahren beimgegenwärtigen Verbraucherverhalten nur bis zueinem gewissen Punkt möglich ist, positiveErgebnisse zu erzielen. Irgendwann ist das Stadiumerreicht, ab dem der Verbrauch von Naturkapitalnegative Auswirkungen auf das Gesamtwachstumhat. Wir können nicht in allen Fällen genau sagen,wann dies so weit sein wird, aber wir wissen, dassdie Möglichkeiten zur Substitution von (erschöpftem)Naturkapital durch reproduzierbares Kapital (wie z.B.Maschinen) begrenzt sind, sofern es nicht zuinnovativen Entwicklungen kommt.
Einer Strategie für umweltverträgliches Wachstumliegt außerdem die Erkenntnis zu Grunde, dass diealleinige Ausrichtung auf das BIP als Maßstab deswirtschaftlichen Fortschritts im Allgemeinen dazuführt, dass der Beitrag übersehen wird, denNaturgüter zu Wohlstand, Gesundheit undWohlergehen leisten. Eine Strategie fürumweltverträgliches Wachstum ist daher auf einebreitere Palette von Indikatoren zurFortschrittsmessung ausgerichtet, zu der auch dieBeschaffenheit und die Zusammensetzung desWachstums sowie seine Auswirkungen auf denWohlstand und das Wohlergehen der Menschengehören.
Ein Rahmen für umweltverträgliche Wachstumsstrategien
„Wenn wir uns nicht um die Umwelt kümmern, stutzenwir unser BIP um mehrere Punkte und setzen damitunserem Zukunftspotenzial Grenzen.“ Inger Andersen, Stellvertretender Vorsitzender, Sustainable Development, Weltbankhttp://web.worldbank.org
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22: Faktor, um den sich diegesamtwirtschaftlicheProduktion im 20.Jahrhundert multiplizierthat.
30: Zahl der Jahre, um diesich die Lebenserwartungin den meisten Teilen derWelt in den letzten 150Jahren dank desmenschlichen Fortschrittserhöht hat.
1,7 Millionen: Zahl derweltweit jährlichvermeidbaren TodesfälledurchWasserverschmutzung,hauptsächlich bei Kindernunter 5 Jahren.
Bei der Anpassung dieses Rahmens an dieErfordernisse von Schwellen- undEntwicklungsländern ist es wichtig, die Politik für einumweltverträgliches Wachstum mit den Zielen derArmutsbekämpfung in Einklang zu bringen.Zwischen umweltverträglichem Wachstum undArmutsbekämpfung bestehen wesentlichekomplementäre Effekte, die die Fortschritte auf demWeg zur Verwirklichung derMillenniumsentwicklungsziele beschleunigenkönnen. Dazu gehören folgende Elemente:
■ Bereitstellung effizienterer Wasser-, Energie- undVerkehrsinfrastrukturen;
■ Verringerung der Gesundheitsprobleme, die durchUmweltdegradation entstehen;
■ Einführung effizienter Technologien, die zuKostensenkung und Produktivitätssteigerungbeitragen können und zugleichUmweltbelastungen verringern helfen.
In Anbetracht der zentralen Rolle, die Naturgüterin Niedrigeinkommensländern spielen, können Politikmaßnahmen zur Förderung einesumweltverträglichen Wachstums die Gefährdungdurch Umweltrisiken reduzieren und dieLebensgrundlagen der armen Bevölkerung sichernhelfen.
6,4 Millionen: Zahl dervermeidbaren Todesfällewegen Luftverschmutzung.
1,3 Bill. US-$: MessbarerEffekt des US Clean Air Actfür die öffentlicheGesundheit.
50%: GeschätzteVerringerung der Kostendes Klimaschutzes beiBerücksichtigung der damitverbundenen Erhöhung derLebenserwartung.
25%: Anteil desVermögens inNiedrigeinkommensländern,der in Naturkapitalbesteht.
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Die Veränderung der aktuellen Wachstumsmuster,Verbrauchsgewohnheiten, Technologien und Infra-strukturen ist ein langfristiges Projekt, und wirwerden noch lange mit den Konsequenzenvergangener Entscheidungen leben müssen. Diese„Pfadabhängigkeit“ wird die systemischenUmweltrisiken wahrscheinlich verstärken, selbstwenn es uns gelingt, relativ rasch für die richtigenpolitischen Weichenstellungen zu sorgen.
Umweltverträgliche Wachstumsstrategien müssendaher flexibel genug sein, um es zu gestatten, neueTechnologien und unerwartete Chancen zu nutzen,und sie sollten uns die Möglichkeit lassen, einenzuvor verfolgten Ansatz aufzugeben,wenn sich ein besserer bietet.
Effizienz bei Ressourcennutzung und-bewirtschaftung ist ein zentrales Zielder Wirtschaftspolitik, und beiAnstrengungen zur Erzielung einesumweltverträglichen Wachstumskommen auch viele fiskalische undregulatorische Maßnahmen ins Spiel,die normalerweise nicht mit einerumweltpolitischen Agenda inZusammenhang gebracht werden.
Zwei große Kategorien vonMaßnahmen sind wesentlicheBestandteile jeder „grünen“ bzw.umweltverträglichenWachstumsstrategie:
■ Bei der ersten handelt es sich umallgemeine Rahmenbedingungen,die dafür sorgen, dass sich dieEffekte des Wirtschaftswachstumsund des Schutzes von Naturgüterngegenseitig verstärken. Dazugehören wichtige fiskalische undregulatorische Weichenstellungen,wie sie z.B. mit der Steuer- undWettbewerbspolitik vorgegeben werden und die –sofern sie gut konzipiert und umgesetzt werden –eine möglichst effiziente Ressourcenallokationgewährleisten. Hier geht es um Dinge, die in derWirtschaftspolitik schon immer eine große Rolle
gespielt haben, wobei nun die Erkenntnishinzukommt, dass sie sich genauso positiv aufdie Umwelt wie auf die Wirtschaft auswirkenkönnen. Innovationspolitische Maßnahmen fallenebenfalls unter diese Kategorie von Instrumenten.
■ Bei der zweiten Kategorie handelt es sich umMaßnahmen, die Anreize für eine effizienteNutzung natürlicher Ressourcen schaffen unddafür sorgen, dass die Verursachung vonUmweltbelastungen kostspieliger wird. Zu diesenMaßnahmen gehört eine Kombination auspreislichen Instrumenten, z.B. Umweltsteuern,und nicht marktbasierten Instrumenten wie
Vorschriften, Technologieförder-maßnahmen und Selbstverpflichtungen.
Auch wenn sich die Situation in jedemLand anders darstellt, sollte dieFestsetzung eines Preises fürUmweltbelastungen oder dieÜbernutzung knapper natürlicherRessourcen – durch Mechanismen wieSteuern oder handelbare Rechte – einzentrales Element des Policy Mix bilden.Mit solchen Preismechanismen könnendie Kosten der Verwirklichungbestimmter Ziele in der Regel minimiertund Anreize für weitereEffizienzsteigerungen und Innovationengeschaffen werden.
Ein verstärkter Einsatz vonUmweltsteuern kann eine wichtige Rollein wachstumsorientierten Steuerreformenspielen, weil dadurch die Verlagerungeines Teils der Steuerlast weg vonstärker verzerrend wirkenden Steuernwie Unternehmen- undEinkommensteuern sowieSozialabgaben erleichtert wird. Energie-und CO2-Steuern können auch einBestandteil umfassenderer
Maßnahmenpakete zur Konsolidierung deröffentlichen Haushalte sein, womit sie eine attraktiveAlternative zu einer höheren Besteuerung vonArbeits- und Unternehmenseinkommen oder zuKürzungen der öffentlichen Ausgaben darstellen.
Was sind die entscheidenden Bestandteile einerumweltverträglichen Wachstumspolitik?
1 Generation:Verbleibender Zeitraum biszu dem Datum, ab dem dieTreibhausgasemissionenzurückgehen müssen.
2 Generationen: NormaleLebenszeit einesKraftwerks.
Bis 10 Generationen:Erwartete Lebensdauervon Verkehrsinfrastrukturenund städtebaulichenStrukturen.
5% des BIP:Durchschnittlicher Umfangder Konsolidierung deröffentlichen Haushalte, diein den OECD-Ländern bisspätestens 2025 erzieltwerden muss.
3% des BIP: UngefähresEinnahmepotenzial vonCO2-Steuern im OECD-Raum im Jahr 2020.
10 . © OECD AUF DEM WEG ZU UMWELTVERTRÄGLICHEM WACHSTUM: ZUSAMMENFASSUNG FÜR POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSTRÄGER
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Marktbasierte Instrumente sind indessen nicht inallen Situationen die optimale Lösung. In manchenFällen können gut konzipierte Vorschriften, aktiveTechnologiefördermaßnahmen undSelbstverpflichtungen ein geeigneteres Instrumentoder auch eine wichtige Ergänzung zumarktbasierten Instrumenten darstellen. DieReaktivität von Unternehmen und Verbrauchern aufPreissignale kann zudem vielfach durchinformationsbasierte Instrumente gestärkt werden,die die Folgen von durch bestimmte Aktivitätenverursachten Umweltschädigungen vor Augenführen und auf das Vorhandensein wenigerumweltbelastender Alternativen hinweisen.
In allen Fällen müssen sich diePolitikentscheidungen, die heute getroffen werden,auf einen längeren Zeithorizont stützen, weilWachstumsmuster und technologischeVeränderungen in der Regel aufeinander aufbauen,wodurch es zu Pfadabhängigkeit sowietechnologischen und institutionellen „Lock-in“-Effekten kommen kann. Zudem summieren sichUmweltbelastungen, und z.T. sind sie irreversibel.Wenn heute gehandelt wird, um negativen,irreversiblen oder sogar katastrophalenEntwicklungen entgegenzuwirken, könnenerhebliche künftige wirtschaftliche Kosten vermiedenwerden.
© OECD . 11
Was sind die entscheidenden Bestandteile
einer umweltverträglichen Wachstumspolitik?
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Politikoptionen zur Überwindung von Hindernissenfür umweltverträgliches Wachstum
Wachstumshindernisse Politikoptionen
Unzureichende Infrastrukturen – Öffentlich-private Partnerschaften
– Öffentliche Investitionen
– Gebühren
– Transferleistungen
Geringes Human- und Sozialkapital – Reform/Abschaffung von
und mangelhafte institutionelle Qualität Subventionen
– Anhebung und Stabilisierung
der Staatseinnahmen
Unvollständige Eigentumsrechte, – Prüfung und Reform bzw. Abschaffung
Subventionen
Regulierungsunsicherheit – Vorgabe von Zielen
– Schaffung unabhängiger
Governance-Systeme
Informationsexternalitäten und – Kennzeichnung
gegensätzliche Anreize – Selbstverpflichtungen
– Subventionen
– Technologie- und Leistungsstandards
Umweltexternalitäten – Handelbare Emissionsrechte
– Subventionen
– Steuern
Geringe Erträge aus FuE – Subventionen und Steueranreize für
FuE
– Ausrichtung auf Universaltechnologien
Netzwerkeffekte – Stärkung des Wettbewerbs in den
Netzindustrien
– Subventionen oder Kreditbürgschaften
für neue Netzprojekte
Wettbewerbshemmnisse – Regulierungsreform
– Abbau staatlicher Monopole
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichen Wachstumspolitik?
Umweltfreundliche Innovationen
Eine Gesellschaft wird abhängig von denInstitutionen und Technologien, die ihr vertraut sind.Die soziale und wirtschaftliche Trägheit kann sostark sein, dass selbst Umstellungen, die großeVorteile bringen könnten, keineVerhaltensänderungen nach sich ziehen.Innovationen spielen eine entscheidende Rolle fürden Umbau der Wirtschaft nach den Prinzipien derUmweltverträglichkeit, indem sie die Abhängigkeitvon tradierten Vorgehensweisen durchbrechenhelfen und dazu beitragen, dasWirtschaftswachstum vom Verbrauch vonNaturkapital zu entkoppeln.
Im Bereich umweltfreundlicher Innovationen müssenStrategien für ein umweltverträgliches Wachstumauf die Bewältigung folgender Herausforderungenabzielen:
■ Viele Umweltexternalitäten werden mit einem zuniedrigen bzw. überhaupt nicht mit einem Preisbelegt. Wenn z.B. für CO2-Emissionen gezahltwerden muss, kann dies einen Ansporn fürInnovationen im Bereich Klimaschutz schaffen,das derzeitige Niveau der Preise für CO2-Emissionen ist jedoch zu gering, um für dienötigen Anreize zu sorgen.
■ Neuen Technologien kann es schwer fallen, mitbestehenden Technologien zu konkurrieren undsich auf dem Markt durchzusetzen, und es kannschwierig sein, sie auszubauen, vor allem aufMärkten wie dem Energie- und Verkehrssektor,wo die herkömmlichen Technologien dominieren.In bestimmten Fällen sind hier u.U. Investitionen ineinschlägige Forschungsarbeiten sowie einevorübergehende finanzielle Förderung derEntwicklung und Kommerzialisierungumweltfreundlicher Technologien notwendig.Diese Förderung muss die Entstehung undEinführung effizienter Technologien unterstützenund zugleich die Risiken technologischer „Lock-in“-Effekte, eines Mangels an Wettbewerb undeiner Verdrängung privater Investitionen so geringwie möglich halten. Wichtig ist es auch, dass dieAbsatzmärkte für umweltfreundliche Innovationen
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:33 Page 12
Umwelt-freundliche
Technologien
17,4%
10,5%
4,9%
7,5%
5,7%3,7%6,6%
4,8%
10,6%
9,5%
14,2%
Material-wissenschaft
Physik
EnergieIngenieurwesen
Chemie-ingenieurwesen
Chemie
Umwelt-wissenschaften
Immunologieund Mikrobiologie
Geowissenschaften und Planetologie
Biochemie, Genetik und Molekularbiologie
Agrar- und Biowissenschaften
Erklärung
Wissenschaftliche Zitationen
(1
00% = alle Zitationen)
Patente
Verknüpfungen zwischen Innovationstätigkeit und Wissenschaft inausgewählten umweltfreundlichen TechnologiebereichenVerknüpfung zwischen Patenten und Wissenschaft über Zitationen, 2000-2007
Quelle: OECD (2010), Measuring and Monitoring Innovation - A New Perspektive, auf der Grundlage von Scopus Custom Data, Elsevier,
Juli 2009; OECD, Patent Database, Januar 2010; Europäisches Patentamt, Worldwide Patent Statistical Database, September 2009.
In einigen Sektorenbeschleunigt sich dieEntwicklungumweltfreundlicherTechnologien. So warz.B. von 1999-2008 infolgenden Bereicheneine besonders hoheJahreswachstumsrateder Zahl der patentiertenErfindungen zuverzeichnen:+24%. ErneuerbareEnergien+20%. Elektro- undHybridfahrzeuge+11%. EnergieeffizienteGebäude undBeleuchtungssysteme
25%. AufumweltfreundlicheTechnologienentfallender Anteil derWagniskapital-investitionen in denVereinigten Staaten imersten Halbjahr 2010.
26%. AufEnergieeffizienz underneuerbare Energienentfallender Anteil deröffentlichen FuE-Etats imEnergiebereich(Vergleichswert 1990:13%).
gestärkt werden, z.B. durch gut konzipierteöffentliche Beschaffungsmaßnahmen, Standardsund Vorschriften.
■ Handels- und Investitionshindernisse könneneinen erheblichen Bremseffekt auf dieEntwicklung und Verbreitung umweltfreundlicherTechnologien ausüben. Der Abbau dieserHindernisse und die Sicherung der Wirksamkeitdes Schutzes und der Durchsetzung geistigerEigentumsrechte sind unerlässlich, um dieTechnologieentwicklung und -verbreitung zuunterstützen und ausländische Direktinvestitionenund Lizenzvergaben zu erleichtern. Darüberhinaus werden multilaterale Maßnahmennotwendig sein, um den am wenigstenentwickelten Ländern den Zugang zuumweltfreundlichen Technologien zu erleichtern.
© OECD AUF DEM WEG ZU UMWELTVERTRÄGLICHEM WACHSTUM: ZUSAMMENFASSUNG FÜR POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSTRÄGER . 13
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichen Wachstumspolitik?
OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:33 Page 13
Politikoptionen zur Förderung umweltfreundlicher Innovationen
Problempunkt Politikoption
Unzureichende Nachfrage nach umweltfreundlichen – Nachfrageseitige Maßnahmen, wie öffentliche Beschaffung,
Innovationen Standards und Vorschriften (auf bestimmten Märkten und unter
bestimmten Umständen)
– Marktbasierte Instrumente zur Bepreisung von Externalitäten und
Verstärkung der Anreize
Mangelnde Innovationskapazität – Allgemeine Maßnahmen zur Stärkung der Innovationstätigkeit
Technologische Hindernisse und fehlende radikale – Investitionen in zweckdienliche FuE, einschließlich thematischer
Innovationen und auftragsorientierter Forschung
– Internationale Zusammenarbeit
Zu starke Ausrichtung von Forschung und Investitionen – FuE-Förderung, Steueranreize
auf bestehende Technologien – Anreize/Subventionen für Technologieeinführung
– Technologieauszeichnungen
Fehlende Finanzierungsmittel – Fonds für gemeinsame Investitionen
– Marktentwicklung
Regulierungshindernisse für neue Unternehmen – Regulierungsreform
– Wettbewerbspolitik
– Frontrunner-Ansätze
Fehlende Kapazitäten in KMU für die Einführung – Zugang zu Finanzierungsmitteln
umweltfreundlicher Innovationen – Qualifikationsentwicklung
– Anbindung von KMU an Wissensnetzwerke
– Verbesserung des Informationsangebots
– Abbau regulatorischer Hindernisse
Nichttechnologische Innovationen – Stadt- und Verkehrsplanung
– Regulierungsreform
Internationaler Technologietransfer – Kapazitätsentwicklung
– Handels- und Investitionspolitik
– Schutz und Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte
– Freiwillige Patentpools und Kooperationsmechanismen
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichen
Wachstumspolitik?
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:33 Page 14
Infrastrukturinvestitionsprogramme
Voraussetzung für eine umweltverträgliche Gestaltungdes Wachstums sind Maßnahmen zur Schaffung vonNetzinfrastrukturen, die den Anforderungen vonTechnologien der nächsten Generation gerechtwerden, insbesondere in den Bereichen Energie,Verkehr, Wasser und Kommunikation.Umweltfreundliche Infrastrukturinvestitionen könnendazu beitragen, ein kostspieliges „Lock-in“ineffizienter Wachstumsmuster zu vermeiden. Siekönnen das Wirtschaftswachstum steigern undsoziale sowie gesundheitliche Vorteile bringen. InEntwicklungsländern werden sich Chancen bieten,aktuelle Technologien zu überspringen, um gleichneuere Formen der Infrastrukturentwicklungeinzuführen.
In Anbetracht des Umfangs der in den meistenLändern erforderlichen Investitionen wird es nötigsein, öffentliche und private Finanzierungsmittel zumobilisieren, z.B. über öffentlich-privatePartnerschaften, eine Kombination aus Gebührenund Steuern, die Erleichterung von Investitionengroßer institutioneller Partner durch die Reform vonRegulierungshindernissen sowie über sinnvollelangfristige Politiksignale undEntwicklungszusammenarbeit. Viele Länder habeneine starke Erhöhung der Investitionen angekündigt.Südafrika wird zwischen 2009 und 2011beispielsweise 44 Mrd. US-$ in Verkehrs-, Wasser-und Energieinfrastrukturen investieren, was einemAnstieg um 73% im Vergleich zum Zeitraum 2007-2008 entspricht.
0,012%: DerzeitigerAnteil der „Green Bonds“am weltweitenAnleihemarkt, der sichauf 91 Bill. US-$ beläuft
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichen Wachstumspolitik?
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:33 Page 15
Initiativen fürumweltverträglichesWachstum
EUROPÄISCHE UNION:
Fortschritte
beobachten. Im Rahmen
der EU-Strategie „Europa
2020“ – eine intelligente,
nachhaltige und
integrative Wirtschaft für
Europa – werden
makroökonomische
Faktoren,
wachstumsfördernde
Reformen und öffentliche
Finanzen beobachtet.
DÄNEMARK: Die
Landwirtschaft von
morgen. Die dänische
Regierungsvereinbarung
über umweltverträgliches
Wachstum verbindet ein
hohes Maß an Umwelt-,
Natur- und Klimaschutz
mit einer
wettbewerbsfähigen
Nahrungsmittel- und
Agrarindustrie.
VEREINIGTE STAATEN:
Langfristiges
Wachstum. Der American
Recovery and
Reinvestment Act (2009)
zielt darauf ab,
Arbeitsplätze zu schaffen
und zu erhalten, die US-
Wirtschaft in Schwung zu
bringen und die
Grundlagen langfristigen
Wirtschaftswachstums zu
schaffen.
BRASILIEN: Nachhaltige
Städte. Curitiba hat in
Brasilien dank einer
integrierten Stadtplanung
den höchsten
Nutzungsgrad öffentlicher
Verkehrsmittel und einen
der niedrigsten
Luftschadstoffanteile
städtischer Gebiete.
RUANDA: Sanierung der
Ökosysteme. Die
Initiative Ruandas zum
Schutz des Lebensraums
des Berggorillas gab dem
Tourismus Aufschwung,
der heute den höchsten
Beitrag zum nationalen
BIP leistet.
DEUTSCHLAND: Grüner
Pionier. Im Rahmen der
nationalen Strategie für
nachhaltige Entwicklung
(2002) wurden für 21
Sektoren Ziele festgelegt.
2010 betrug der Anteil des
mit erneuerbaren
Energieträgern erzeugten
Stroms nahezu 17%, womit
die Zielvorgabe von 12,5%
überschritten wurde.
VEREINIGTES
KÖNIGREICH: Green
Investment Bank. Die
Bank wird 2012 ins Leben
gerufen und mit öffentlichen
Mitteln in Höhe von 3 Mrd.
£ ausgestattet werden, die
der Finanzierung von
Projekten für CO2-arme
Technologien dienen sollen,
bei denen ein zu hohes
Risiko besteht bzw. deren
Investitionsertrag erst nach
einem sehr langen Zeitraum
zu erwarten ist, so dass der
Markt nicht bereit ist, in sie
zu investieren.
Anmerkung: Diese Karte dient der Veranschaulichung unbeschadetdes völkerrechtlichen Status und der Souveränität über die aufdieser Karte berücksichtigten Territorien.
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 16
JAPAN:
Umweltverträgliche
Innovation. Ziel der
Nationalen Strategischen
Projekte im
Zusammenhang mit
umweltverträglichen
Innovationen ist die
Entstehung eines
umweltbezogenen Markts
von 50 Bill. Yen und die
Schaffung von 1,4
Millionen neuen
umweltbezogenen
Arbeitsplätzen.
KOREA: Nationale Pläne
für umweltverträgliches
Wachstum. Die Nationale
Strategie für
umweltverträgliches
Wachstum und der
Fünfjahresplan (2009-2013)
bieten ein umfangreiches
politisches Rahmenkonzept
für umweltverträgliches
Wachstum. Im Rahmen
dieses Plans wird die
Regierung etwa 2% des
jährlichen BIP für
Programme und Projekte
zu Gunsten
umweltverträglichen
Wachstums aufwenden.
INDONESIEN:
Subventionsabbau.
Indonesien plant, das
gesamte Energie-
subventionsvolumen bis
2014 jährlich um 10-15%
zu reduzieren.
AUSTRALIEN: Effiziente
Infrastrukturen. Die
Prioritäten von Infrastructure
Australia werden
voraussichtlich wirtschaftliche,
soziale und ökologische
Nutzeffekte bringen, die mit
erheblich niedrigeren Kosten
verbunden sind als
Investitionen in neue
Kapazitäten.
CHINA: Erneuerbare
Energie. China verfolgt
das Ziel, bis 2020 16%
seiner Primärenergie aus
erneuerbaren Quellen zu
gewinnen.
SÜDAFRIKA: New
Growth Plan. Nach
Angaben des Ministeriums
für wirtschaftliche
Zusammenarbeit (2011)
wurden von der Industrial
Development Corporation
für die nächsten fünf Jahre
25 Mrd. ZAF (Rand) für
neue Investitionen in die
„umweltverträgliche
Wirtschaft“ Südafrikas
zugesagt.
NEUSEELAND: Advisory
Group on Green
Growth.
Gemeinsam von den
Ministerien für Finanzen,
Wirtschaftsentwicklung und
Umwelt wurde eine
hochrangige Beratergruppe
des privaten Sektors
eingesetzt, die den Auftrag
hat, herauszufinden, wie die
Wertschöpfung im
Exportsektor erhöht, ein
intelligenterer Einsatz von
Technologie und Innovation
sichergestellt und kleine
und mittlere Unternehmen
bei ihren Bemühungen um
mehr Energieeffizienz
unterstützt werden können.
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 17
Gebühren
FrankreichÖsterreich (W)Österreich (A)
Moldau (A)Mexiko
Tschech. Rep. (NI)Georgien
KoreaArmenienÄthiopien
Mosambik (LW)Ägypten-Kairo
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100%
Steuerfinanzierte Subventionen ODA-Leistungen
Quelle: OECD (2009), Managing Water for All: An OECD Perspective on Pricing and Financing.
Alternde Wasserinfrastrukturen werden in denIndustrieländern zunehmend zu einem Problem.Einigen Schätzungen zufolge werden die VereinigtenStaaten in den nächsten zwanzig Jahren 23 Mrd. US-$ jährlich investieren müssen, um dieWasserinfrastrukturen instandzuhalten und dieGesundheits- und Umweltstandards zu erfüllen. DasVereinigte Königreich und Japan werden dieWasserausgaben um 20-40% erhöhen müssen, umdie dringend notwendige Sanierung undModernisierung ihrer Wasserinfrastrukturen zufinanzieren. Laut Angaben der WHO werden in denEntwicklungsländern jährlich 18 Mrd. US-$ für denAusbau der bestehenden Infrastrukturen notwendigsein, um die Millenniumsziele im Wasserbereich zuerfüllen, was in etwa einer Verdoppelung desderzeitigen Ausgabenniveaus entspricht. Weitere54 Mrd. US-$ jährlich werden allein nötig sein, umsicherzustellen, dass die derzeit an dieWasserversorgung angeschlossene Bevölkerungauch weiter ausreichend mit Wasser versorgt wird.
Durch die Anwendung des Prinzips derKostendeckung im Bereich Wasserversorgung undAbwasserentsorgung können die öffentlichenEinnahmen gesichert werden, die zur Finanzierungdes Infrastrukturbedarfs notwendig sind.
Investitionen in Wasserinfrastrukturen
W = Wasserversorgung. A = Abwasserentsorgung.
NI = Nur Investitionen. LW = Ländliche Wasserversorgung.
Finanzierung von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung – Einnahmequellen, 2005-2007
Mit Investitionen in Wasserinfrastrukturen kann dieBelastung der staatlichen Gesundheitshaushalteverringert werden, da solche Investitionen dieexternen Kosten reduzieren, die durchGesundheitsprobleme infolge einer schlechtenWasserversorgung und Abwasserentsorgungentstehen. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis könnte hierin Entwicklungsländern Angaben zufolge in einerGrößenordnung von 1 zu 7 liegen.
Was sind die entscheidenden Bestandteile einer umweltverträglichen
Wachstumspolitik?
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Durch eine umweltverträgliche Gestaltung desWachstums werden neue Arbeitsplätze entstehen,darunter u.a. Arbeitsplätze mit hohenQualifikationsanforderungen in neuen innovativen,umweltfreundlichen Sektoren. Einige Arbeitsplätzesind jedoch bedroht, und so ist es nötig, denReallokationsprozess zu erleichtern, um Arbeitskräftendabei zu helfen, von schrumpfenden in expandierendeBranchen oder Unternehmen überzuwechseln, z.B. insolche, die umweltschädigende Aktivitäten durchsauberere Alternativen ersetzen oderUmweltdienstleistungen anbieten.
Investitionen in umweltfreundliche Aktivitätenkönnen Arbeitsplätze schaffenDurch Investitionen in umweltfreundliche Aktivitätenwerden viele neue Arbeitsplätze entstehen, und
1. Die Sektoren sind in aufsteigender Reihenfolge nach ihrer CO2-Emissionsintensität angeordnet, die definiert ist als die Höhe der CO2-Emissionen im Verhältniszur Wertschöpfung. Nach der für diese Abbildung vorgenommenen Aufschlüsselung können sieben Sektoren als die größten Verursacher von CO2-Emissionenidentifiziert werden, darunter drei Verkehrssektoren, zwei energieerzeugende Sektoren und zwei verarbeitende Sektoren.
Quelle: EU-LFS, GTAP database, KLEMS database.
Wie wird sich umweltverträgliches Wachstumauf die Beschäftigung auswirken?
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Größte Verursacher von CO2-Emissionen
Kumulativer Anteil an den CO2-Emissionen durch fossile Brennstoffe (in % der gesamten CO2-Emissionen durch fossile Brennstoffe)
Kumulativer Anteil an der Beschäftigung (in % der Gesamtbeschäftigung)
Beschäftigung und CO2 -Emissionsintensität nach SektorenUngewichteter Durchschnitt von 27 OECD-Ländern, 2004 1
Mit den 90 Mrd. US-$,die der US Recovery andInvestment Act fürumweltfreundlicheEnergieinvestitionenvorsieht, könnenSchätzungen zufolge bisEnde 2012 720 000Arbeitsplatzjahregesichert bzw.geschaffen werden.
zahlreiche Regierungen haben bereits nachdrücklichauf das erhebliche Potenzial zur Arbeitsplatzschaffunghingewiesen, das einige ihrer umweltfreundlichenKonjunkturpakete und weitergefasstenumweltverträglichen Wachstumsstrategienauszeichnet. Über die kurzfristigenmakroökonomischen Stabilisierungsprogrammehinaus bietet der Ausbau der erneuerbaren Energienein großes Arbeitsplatzschaffungspotenzial. NeuerenSchätzungen zufolge könnten im Bereich dererneuerbaren Energieerzeugung und -verteilung bis2030 bis zu 20 Millionen neue Arbeitsplätzegeschaffen werden.
Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird in nichtunerheblichem Maße auf Kosten andererschadstoffintensiverer Energiequellen gehen, was mit
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 19
Arbeitsplatzverlusten verbunden sein wird. Vondiesen Arbeitsplatzverlusten wird jedoch nur einkleiner Teil der Gesamterwerbsbevölkerung betroffensein. In der Tat entfällt auf die Branchen, die diegrößten Verursacher von Umweltbelastungen sindund die den größten Anteil an den CO2-Emissioneninsgesamt stellen, nur ein kleiner Teil derGesamtbeschäftigung (siehe Abbildung). Im Jahr2004 wurden im Durchschnitt der OECD-Länder, fürdie entsprechende Daten vorliegen, 82% dergesamten CO2-Emissionen (ohne Landwirtschaft)von diesen Branchen verursacht, in denen wenigerals 8% der Gesamterwerbsbevölkerung beschäftigtsind.
Die meisten Studien stimmen darin überein, dassdie Umstrukturierung der Energiewirtschaft zuGunsten eines weniger umweltbelastendenEnergiemixes erheblicheNettobeschäftigungszuwächse bringen könnte. Dieserklärt sich daraus, dass der Sektor dererneuerbaren Energien mehr Arbeitsplätze proMegawatt installierte Kapazität, je Einheitproduzierter Energie und je investierten Dollarschafft als der Sektor der fossilen Energien.
Langfristiger GesamtbeschäftigungseffektDer Übergang zu einem umweltverträglichenWachstum beinhaltet jedoch weit mehr als nur eineUmstellung der Energieerzeugungsquellen. Er setztSystemänderungen in der gesamten Wirtschaftvoraus, die nur mit umfassenden allgemeinenGleichgewichtsmodellen bewertet werden können.Aus diesem Grund arbeitet eine wachsende Zahlvon Forscherteams, die ökonomische Modelleerstellen, mit berechenbaren allgemeinenGleichgewichtsmodellen (CGE), um diewirtschaftlichen Folgen umweltpolitischerMaßnahmen zu analysieren, darunter auch dieKonsequenzen für die Arbeitsmärkte. Da sich dieArbeitsmarktpolitiken und -institutionen von Land zuLand stark unterscheiden und komplexeWechselbeziehungen mit der auf anderen Märktenverfolgten Politik bestehen, bleibt es schwierig, eineumfassende Darstellung der Arbeitsmärkte inökologische CGE-Modelle aufzunehmen. Um fürmehr Klarheit in dieser Frage zu sorgen, hat dieOECD zusätzlich Simulationen mit dem OECD-ENV-
Linkages-Modell, einem länderübergreifendenmultisektoralen allgemeinen Gleichgewichtsmodell,durchgeführt, um die Auswirkungenklimaschutzpolitischer Maßnahmen zuveranschaulichen.
Aus diesen Simulationen geht z.B. hervor, dass esmöglich ist, eine erhebliche Senkung derTreibhausgasemissionen mit nur begrenztenAuswirkungen auf das Tempo desBeschäftigungswachstums zu erzielen. DieArbeitsmarktleistung kann sogar gesteigert werden,wenn die Einnahmen aus Preismechanismen fürCO2-Emissionen zur Förderung derArbeitskräftenachfrage eingesetzt werden. Untervertretbaren Annahmen hinsichtlich derVerlaufsmuster der Arbeitsmarktanpassung würdedie Beschäftigung im OECD-Raum im Zeitraum2013-2030 beispielsweise um 7,5% wachsen – imVergleich zu einem Anstieg um 6,5% ohneKlimaschutzmaßnahmen –, und zwar, ohne dassdies mit Kaufkrafteinbußen für die Arbeitskräfteverbunden wäre. Zudem sind in diesen
Wie wird sich umweltverträgliches Wachstum auf die Beschäftigung auswirken?
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 20
Schätzungen die positiven Beschäftigungseffekte,die sich aus einem Wachstumsanstieg infolgeumweltfreundlicher Innovationen ergeben könnten,noch nicht einmal berücksichtigt.
Arbeitsmarkt- und WeiterbildungspolitikArbeitsmarkt- und Weiterbildungspolitik können imGesamtrahmen zur Sicherung einesumweltfreundlichen Wachstums eine wichtige Rollespielen. Die Arbeitsmarktpolitik muss gewährleisten,dass sich Arbeitskräfte und Unternehmen rasch andie Veränderungen anpassen können, die mit demUmbau der Wirtschaft nach den Prinzipien derUmweltverträglichkeit einhergehen, was u.a.beinhaltet, dass sie in der Lage sein müssen, neueChancen zu nutzen. Indem sie den Arbeitskräftendabei hilft, von schrumpfenden Branchen inexpandierende Branchen überzuwechseln, kann sieauch dazu beitragen, dass die Kosten der durch dieUmstellung auf ein umweltverträgliches Wachstumbedingten Anpassung gerecht verteilt sind. Eswerden neue Qualifikationen nötig sein, wasgeeignete Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen
voraussetzt. Obwohl viele der heute vorhandenenQualifikationen auch noch in Zukunft gebrauchtwerden, kann es zu Ungleichgewichten und Lückenzwischen nachgefragten und angebotenenQualifikationen kommen. Weiterbildungs- undUmschulungsprogramme werden daher wichtig sein,um den Arbeitskräften dabei zu helfen, voll an derneuen umweltfreundlichen Wirtschaft teilzuhaben.
Die Neubewertete Beschäftigungsstrategie derOECD bietet einen nützlichen Rahmen für dieIdentifizierung von Maßnahmen, mit denen esmöglich ist, den kraftvollen Prozess der „kreativenZerstörung“, der zur Verwirklichung einesumweltverträglichen Wachstums notwendig ist, miteinem hohen Beschäftigungsniveau und dem Zielallgemeinen Wohlstands zu vereinbaren. Bei derSicherung eines reibungslosen und gerechtenÜbergangs sollten drei Politikbereiche vorrangigbehandelt werden:
■ Ein starkes System zur Qualifikationsentwicklungund Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik,die eine rasche Wiedereingliederung vonArbeitsuchenden in die Beschäftigung erleichtern,sind entscheidende angebotsseitige Faktoren fürdie Erhöhung der Anpassungsfähigkeit derArbeitsmärkte.
■ Auf der Nachfrageseite kann ein maßvollerBeschäftigungsschutz in Kombination mitstarkem Wettbewerb an den Produktmärkteneinen wichtigen Beitrag zur Unterstützung einerkräftigen Arbeitsplatzschaffung leisten, wennumweltpolitische Maßnahmen undUmweltinnovationen neue „grüne“Wettbewerbschancen entstehen lassen.
■ Politikmaßnahmen, die die Anpassungsfähigkeitder Arbeitsmärkte erhöhen, müssen durchabsichernde Maßnahmen flankiert werden, wiez.B. Arbeitslosenunterstützung undLohnergänzungsleistungen, mit denengewährleistet werden kann, dass die neueWachstumsdynamik nicht zu Lasten derArbeitskräfte und ihrer Familien geht, die dafür miteinem zu hohen Maß an Unsicherheit bzw.Ungerechtigkeit bezahlen müssten.
Wie wird sich umweltverträgliches Wachstum auf die Beschäftigung auswirken?
T
Mit den 50 Bill. Won,die im Rahmen vonKoreas „Green NewDeal“ investiert werden,sollen zwischen 2009und 2012 960 000Arbeitsplätze geschaffenwerden, u.a. in einemumweltfreundlichenVerkehrsnetz, in derWasserwirtschaft undder Flusssanierung, imBereich saubererEnergien undumweltfreundlicherInformationstechnologiensowie in derenergetischenAbfallverwertung.
© OECD AUF DEM WEG ZU UMWELTVERTRÄGLICHEM WACHSTUM: ZUSAMMENFASSUNG FÜR POLITISCHE ENTSCHEIDUNGSTRÄGER . 21
OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 21
RusslandErdölexportie-rende Länder1
Osteuropäische Nicht-EU-Länder2
Indien China Übrige Welt-1
0
1
2
3
4,19%
1. Umfasst den Nahen Osten,
Algerien, Libyen, Ägypten,
Indonesien und Venezuela.
2. Umfasst Armenien,
Aserbeidschan, Belarus,
Kroatien, Georgien,
Kasachstan, Kirgisistan,
Moldau, Tadschikistan,
Turkmenistan, Ukraine und
Usbekistan.
Entwicklung der Treibhausgasemissionen bei Abschaffung der Subventionen für fossile BrennstoffeAbweichung vom Basisszenario, in %
Thematisierung verteilungspolitischer Anliegen
-40-35-30-25-20-15-10-505
Rus
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Effekt einer einseitigen Abschaffung der Subventionierung fossiler Brennstoffe auf dasRealeinkommen Abweichung vom Basisszenario, in %
Es herrscht allgemein der Eindruck, dass sich durcheine umweltverträgliche Wachstumspolitik die Lagefür einen Teil der Menschen verschlechtern wird.Obwohl dies nicht zwangsläufig der Fall ist, könntedie Akzeptanz einiger wichtiger Maßnahmen in Fragegestellt werden, wenn auf diese Bedenken nichteingegangen wird.
Die betroffenen Bevölkerungsgruppen müssen vonAnfang an in den politischen Entscheidungsprozesseinbezogen werden. Dieser Prozess muss transparentsein, und die Gründe für eine Reform müssen gut erklärtwerden. Auf die Bedenken der Unternehmen, z.B. imHinblick auf Veränderungen der Wettbewerbsfähigkeitwährend des Übergangs, sollte im Wege multilateralerPolitikkoordinierung eingegangen werden.Kompensationssysteme lassen sich zwar vertreten, sindaber ihrerseits mit Kosten verbunden. Etwaige negativeAuswirkungen für sozial schwächere Haushaltemüssen durch zielgerichtete Programme neutralisiertwerden, wobei die Strukturen des gesamten Steuer-
Eine 10%igeReduzierung: derweltweitenTreibhausgasemissionenbis 2050 dank derAbschaffung derSubventionen für fossileEnergieträger
2-4%ige: potenzielleRealeinkommensgewinnedurch die Abschaffung derSubventionen für fossileEnergieträger
Quelle: OECD-ENV-Linkages-Modell auf der Grundlage von Subventionsdaten der Internationalen Energie-Agentur (IEA).
und Transfersystems zu berücksichtigen sind. So wirdz.B. der Abbau der Subventionen für fossileEnergieträger positive Auswirkungen auf die Umweltund die gesamte Wirtschaft haben, für einige Nationenoder Bevölkerungsgruppen aber u.U. kurzfristig mitnegativen Konsequenzen verbunden sein. Es entstehtein typisches wirtschaftspolitisches Dilemma. Diedurch die höheren Energiepreise bedingten Verlustewerden für einige sofort spürbar und ganz erheblichsein, während die wirtschaftlichen und ökologischenNutzeffekte langsamer zu Tage treten und zudemweniger deutlich sein werden. Es wird erforderlich sein,gezielte Kompensationsmaßnahmen einzuführen,besonders in aufstrebenden Volkswirtschaften, wo einTeil der Bevölkerung gegenüber den mit denBemühungen um ein umweltverträglicheres Wachstumverbundenen Übergangskosten besonders anfällig ist.Im Rahmen ihrer Verpflichtungen zur Reduzierung derSubventionen für fossile Energieträger unternehmenbeispielsweise Indien und Indonesien wichtige Schrittein diese Richtung.
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 22
Anmerkung: Die Karte stellt dar, wie
häufig Erfinder aus verschiedenen
Ländern bei der Entwicklung
patentierter Technologien
zusammenarbeiten. Auf der
Grundlage von Daten aus der
Worldwide Patent Statistical
Database des Europäischen
Patentamts und der OECD.
Quelle: Hascic, I., N. Johnstone, F.
Watson und C. Kaminker (2010),
“Climate Policy and Technological
Innovation and Transfer: An
Overview of Trends and Recent
Empirical Results”, OECD, Paris
Internationale Technologiekooperation als Instrument der KapazitätsentwicklungAm Beispiel der Photovoltaik
Die Schaffung einer für umweltverträglichesWachstum günstigen globalen Architektur wird einebessere internationale Zusammenarbeit erfordern.Der Schlüssel zur Lösung von Problemen bei derKoordinierung und Schaffung von Anreizen liegt ineiner Stärkung der Strukturen des Umgangs mitglobalen öffentlichen Gütern, insbesondere inden Bereichen biologische Vielfalt und Klima.Die 2010 im Rahmen des Klimagipfels in Cancúnerzielten Vereinbarungen über den Klimawandelstimmen insofern optimistisch, als sie zeigen, dassFortschritte möglich sind, doch bedarf es weitererBemühungen. Insbesondere müssen dieFinanzströme zu einem Motor für Wachstum undEntwicklung wie auch zu einem Faktor werden, derAnreize bietet, die Qualität der globalenGemeinschaftsgüter zu erhalten.
Die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit(ODA) kann bei der Schaffung günstigerRahmenbedingungen für umweltverträglichesWachstum weiterhin eine wichtige Rolle spielen,indem sie den Fokus auf Bereiche richtet, in denendie Anreize für private Investitionen begrenzt und dieInvestitionsmittel knapp sind, insbesondere was dieErrichtung grundlegender Infrastrukturen sowie den
Aufbau menschlicher und institutioneller Kapazitätenbetrifft. Der Beitrag der ODA zu umweltverträglichemWachstum in den Entwicklungsländern kann weitergestärkt werden, indem sichergestellt wird, dass beiöffentlichen Investitionen die Ansätze für ClimateProofing und eine Verringerung desKatastrophenrisikos berücksichtigt werden. Ebensomüssen EZ-Leistungen zu Gunsten derArmutsbekämpfung Lebensgrundlagen fördern, diesicher und der Umweltdegradation gegenüberwiderstandsfähig sind.
Für eine intensivere Zusammenarbeit in denBereichen Wissenschaft und Technologiebedarf es besser abgestimmter Ansätze, um dieTechnologieentwicklung und -verbreitung zubeschleunigen und in den EntwicklungsländernForschungskapazitäten aufzubauen. Der Rückgriffauf zielgerichtete, zeitlich befristeteFinanzierungsmechanismen wie z.B.Kreditbürgschaften und Versicherungssysteme,andere Formen der Risikoteilung und einEngagement für eine stabile und berechenbareWirtschafts- und Umweltpolitik sind wichtig, um einerechtzeitige Verbreitung von Umwelttechnologienund -prozessen zu fördern.
Die internationale Zusammenarbeit fürumweltverträgliches Wachstum
Diese Karte dient der
Veranschaulichung unbeschadet
des völkerrechtlichen Status und
der Souveränität über die auf dieser
Karte berücksichtigten Territorien.
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OECD Green Growth layout [Ger] [4]:Layout 1 26/8/11 13:34 Page 23
EZ-Leistungen mit Schwerpunkt Umweltprobleme Zuordnung gemäß den Rio-Übereinkommen, Mio. US-$1
Biologische Vielfalt
Klimawandel
Wüstenbildung
0
2000
4000
6000
8000
10000Mio. US-$
1998-99 2000-01 2002-03 2004-05 2006-07 2008-09
Verstärkte Anstrengungen zur Steigerung desweltweiten Handels und der globalenInvestitionsströme könnten zur Stützung einesnachhaltigen Wachstums und Verbreitungumweltverträglicher Technologien beitragen. Fernermuss sichergestellt werden, dass dieEntwicklungsperspektiven derNiedrigeinkommensländer nicht durch diepotenziellen Spillover-Effekte der im Bereich desBinnenhandels und der inländischen Investitionengetroffenen Maßnahmen beeinträchtigt werden.
Einige Länder haben Bedenken geäußert, dass esnegative Auswirkungen für Handel und Investitionenhaben könnte, wenn die Politikagenda fürumweltverträgliches Wachstum unter den Einflussprotektionistischer Interessen geriete. Bislang sindzwar im Zusammenhang mit Maßnahmen fürumweltverträgliches Wachstum keine größerenProbleme mit protektionistischer Investitionspolitikaufgetreten, doch sollte diesbezüglich weiterhin zuWachsamkeit ermutigt werden. Die bei der OECDveranstaltete Round-Table-Konferenz zurInvestitionsfreiheit wird die investitionspolitischenMaßnahmen weiter beobachten, um sicherzustellen,dass sie nicht dazu dienen, Protektionismus zukaschieren. Die Regierungen werden ermutigt, dieBeobachtung ihrer Praktiken bezüglichInvestitionsabkommen unter dem Gesichtspunkt derUmweltziele fortzusetzen.
1. Mitglieder des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC), Zweijahresdurchschnitte, Zusagen, konstantePreise von 2008.Quelle: OECD-DAC: CRS Aid Activity database.
Die internationale Zusammenarbeit für umweltverträgliches Wachstum
24 . © OECD
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Im Vorfeld der „Rio+20“-Konferenz von 2012 wurdeim Rahmen der Bemühungen zur Förderung einesumweltverträglichen Wachstums eine wachsendeZahl internationaler Initiativen ins Leben gerufen.
Die unter der Leitung des Umweltprogramms derVereinten Nationen (UNEP) 2008 gestartete GreenEconomy Initiative (GEI) führt 20 VN-Organisationenmit dem Ziel zusammen, die Investitionen inumweltverträgliche(re) Sektoren zu fördern. Seit2010 erbringt die GEI für die Regierungen mehrererLänder Beratungsdienste, und ist dabei in fünfzehnLändern aktiv präsent. Im Februar 2011 stellteUNEP seinen Bericht Green Economy: Pathways toSustainable Development and Poverty Eradicationvor, in dem bekräftigt wird, dass eineumweltverträgliche Wirtschaft nicht nur für diefortgeschritteneren Volkswirtschaften von Interesseist, sondern auch ein Katalysator für Wachstum undArmutsbekämpfung in den Entwicklungsländernsein kann.
Im Rahmen der Anstrengungen zur Unterstützungder Länder bei der Beobachtung ihrer Fortschrittebei Bemühungen um ein umweltverträglichesWachstum arbeiten OECD und UNEP engzusammen und kooperieren auch mit anderenOrganisationen, wie z.B. der Statistikabteilung derVereinten Nationen (UNSD), anderen VN-Organisationen, der Weltbank, EUROSTAT und derEuropäischen Umweltagentur (EEA), um einengemeinsamen Katalog von Kernindikatoren für eineumweltverträgliche Wirtschaft zu erstellen.
Zu den internationalen Initiativen für dieUntersuchung der Implikationen umweltverträglichenWachstums auf Sektorebene gehört das Projekt derFAO zum Thema „Greening the Economy withAgriculture“ mit den Themenkreisen nachhaltigeEntwicklung, Ernährungssicherheit undArmutsbekämpfung durch Mobilisierung desNahrungsmittel- und Agrarsektors. Eine gemeinsamvon FAO und OECD veranstaltete internationaleExpertentagung wird im September 2011stattfinden.
IEA und OECD erarbeiten einen gemeinsamenBericht über umweltverträgliches Wachstum imEnergiesektor, der im Juni 2011 veröffentlicht wird.
Im März 2011 forderte die Weltbank die Regierungenund die EZ-Behörden auf, an einer gemeinsam vonder Weltbank, OECD und UNEP geschaffenen neuenweltweiten Wissensplattform zum Themaumweltverträgliches Wachstum teilzunehmen. DiePlattform führt die Befürworter nachhaltigerEntwicklung zusammen, um durch den Austauschvon Wissen, Informationen und Erfahrungen auf einumweltverträgliches Wachstum abzielendeMaßnahmen zu fördern und umzusetzen. Die dreiOrganisationen setzen sich ferner mit vereintenKräften dafür ein, im Rahmen der Rio+20-Konferenzuntereinander abgestimmte Beiträge vorzulegen, dieim Hinblick auf die Förderung eines weltweitenÜbergangs zu einer umweltverträglichen Wirtschaftein wichtiger Meilenstein sein werden.
Andere neu gegründete Einrichtungen, insbesonderedas Global Green Growth Institute (GGGI), spieleneine immer wichtigere Rolle im Hinblick auf dieSchaffung einer zu umweltverträglicherem Wachstumführenden globalen Architektur. Durch die Förderungeiner starken Partnerschaft innerhalb einer starkdiversifizierten Gruppe aus internationalen undregionalen Organisationen sowie Regierungen unddes Wissensaustauschs zwischen ihnen unterstütztdas GGGI Maßnahmen zur Schaffung undVerbreitung umweltverträglichen Wachstums, die dieZiele der Armutsbekämpfung, Entstehung vonChancen und soziale Entwicklung mit Zielen derökologischen Nachhaltigkeit, des Klimaschutzes undder Energieversorgungssicherheit miteinanderverbindet.
Internationale Initiativen und Zusammenarbeit im Bereichdes umweltverträglichen Wachstums
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Während des Übergangs zu einemumweltverträglichen Wachstum werden geeigneteInformationen und vergleichbare Daten benötigt, umdie Politikanalyse zu unterstützen und die erzieltenFortschritte laufend zu beobachten, insbesondereauf internationaler Ebene. Das OECD-Rahmenkonzept für die Beobachtung derFortschritte im Hinblick auf die Erzielung einesumweltverträglichen Wachstums sieht dieUntersuchung von vier miteinander verbundenenGruppen von Indikatoren vor für:
■ die Umwelt- und Ressourcenproduktivität –zur Erfassung der Notwendigkeit, Naturgütereffizient einzusetzen sowie der bei ökonomischenModellen und Berechnungskonzepten seltenquantifizierten Aspekte der Produktion;
■ die Wirtschafts- und Umweltgüter – um derTatsache Rechnung zu tragen, dass eineabnehmende Naturressourcenbasis Risiken fürdas Wachstum mit sich bringt, und dafür einnachhaltiges Wachstum die Ressourcenbasisintakt gehalten werden muss;
■ die Lebensqualität im Hinblick auf dieUmweltbedingungen – zur Erfassung derdirekten Effekte der Umweltbedingungen auf das
Beobachtung der Fortschritte auf dem Wege zuumweltverträglichem Wachstum
150
140
130
120
110
100
901990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010
160BIP
Energieangebot
Treibhausgasemissionen
Aufkommen an Siedlungsabfällen
Materialverbrauch (ohne Energie)
Entkoppelungstrends, OECDIndex, 1990 = 100
Quelle: OECD- und IEA-Umweltdaten.
Leben der Menschen (z.B. Zugang zu Wasser, dieschädlichen Effekte der Luftverschmutzung usw.);
■ die wirtschaftlichen Chancen undPolitikmaßnahmen – die dazu genutzt werdenkönnen, die Effektivität der Politikmaßnahmen imHinblick auf die Erreichung umweltverträglichenWachstums zu erkennen und festzustellen, wodie Effekte am deutlichsten sind.
Für jede der vier Gruppen wird auf der Basis dervorhandenen Arbeiten und Erfahrungen der OECDeine Indikatorliste vorgeschlagen; die Listeentspricht jeweils dem Stand der laufenden Arbeitenund wird in dem Maße weiter vervollständigt, wieDaten verfügbar werden und sich die Konzepteweiter entwickeln. Sie wird ergänzt durchIndikatoren, die den sozioökonomischen Kontextund die Merkmale des Wachstums beschreiben.
Die bisherigen Arbeiten lassen darauf schließen,dass zwischen den Ländern zwar erheblicheUnterschiede bestehen, die Wachstumsraten desBIP und anderer Produktionsmessgrößen aber inder Regel die Wachstumsraten der in dasProduktionssystem fließenden Umweltinputsübersteigen. Mit anderen Worten ist die Umwelt-und Ressourcenproduktivität gestiegen. Die erhöhte
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Die Umwelt- undRessourcenproduktivität derWirtschaft
• CO2- und Energieproduktivität• Ressourcenproduktivität: Rohstoffe, Nährstoffe,
Wasser• Multifaktorproduktivität
• Erneuerbare Bestände: Wasser, Wälder,Fischbestände
• Nicht erneuerbare Bestände: Mineralressourcen• Biologische Vielfalt und Ökosysteme
• Umweltgesundheit und Umweltrisiken• Umweltdienstleistungen und natürliche
Vorzüge
• Technologie und Innovation• Umweltgüter und -dienstleistungen• Internationale Finanzströme• Preise und Transfers• Qualifikationen und Ausbildung• Regulierung und Managementansätze
• Wirtschaftswachstum und -struktur• Produktivität und Handel• Arbeitsmärkte, Bildung und Einkommen• Soziodemografische Muster
1
Die Naturgüterbasis2
Die Umweltdimension derLebensqualität3
Wirtschaftliche Chancen undPolitikreaktionen4
Sozioökonomischer Kontextund Wachstumsmerkmale
Natürliche Vorzüge, Gesundheits- und Sicherheitsaspekte
Schadstoffe Abfälle
Energie und Rohstoffe, Wasser, Boden, Biomasse, Luft
SenkenfunktionenDienstleistungsfunktionen Ressourcenfunktionen
Naturgüterbasis (Natürlicher Kapitalstock, Umweltqualität)
Wirtschaftliche Aktivitäten (Produktion, Verbrauch, Handel)
Verbrauch Produktion
Investitionen Multifaktor-produktivität
Private HaushalteStaatliche Stellen
Recycling, Wiederverwendung,
Remanufacturing,Substitution
InputsOutputs
Einkommenaus Gütern und
Dienstleistungen
Nichtverwertbare
Abfälle Ressourcen
ArbeitKapital
13
2
4
Politik, Maßnahmen,
Chancen
Messrahmen
Umweltproduktivität geht jedoch nicht unbedingt miteiner in absoluter Rechnung nachlassendenUmweltbelastung oder mit einem nachhaltigenEinsatz bestimmter Naturgüter einher.
Die als Messgröße einer „umweltverträglichenWirtschaft“ dienenden Indikatoren sind jedoch mitVorsicht zu interpretieren. Allein an der Größe der ander Produktion umweltverträglicher Güter undDienstleistungen beteiligten Industriesektorengemessen, ist der Umfang der heutigen „GreenEconomy“ relativ gering. Da jedoch mitumweltverträglichem Wachstum verbundenewirtschaftliche Chancen, unternehmerische Initiativeund Innovation in allen Sektoren entstehen können,wird das wirtschaftliche Gewicht umweltbezogenerAktivitäten bei einer allein auf den Umweltbranchenbasierenden Bewertung unterschätzt.
Überblick über die vorgeschlagenen Indikatorgruppen undberücksichtigten Themen
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Die Konzipierung von Strategien fürumweltverträgliches Wachstum
Geringe wirtschaftliche Erträge
Trägheit
Geringe Erträge aus FuE
Netzwerkeffekte
Wettbewerbs-hindernisse
Unvollständiger Schutz geistiger Eigentumsrechte,
subventionsbedingte Fehlanreize, Bevorzugung
etablierter Anbieter
Normen und Gewohnheiten
Geringe soziale Erträge Staatsversagen Marktversagen
Probleme bei der Aneignung der Erträge
Unzureichende Infrastruktur
Geringes Humankapital
Geringes Sozialkapital und geringe
institutionelle Qualität
Mangelnde Vorhersehbarkeit der
Politik und Regulierungs-unsicherheit
Informations-externalitäten und
gegensätzliche Anreize
Negative Externalitäten
Geringe Erträge für umweltfreundliche
Aktivitäten, Innovationen und Investitionen
Diagnosetafel für umweltverträgliches Wachstum
Die Maßnahmen für umweltverträgliches Wachstumssollten so gestaltet werden, dass sie die vorhandenenumwelt- und wirtschaftspolitischen Reformprioritätenstrategisch ergänzen. Wenn die Regierungenbestrebt sind, ihre Volkswirtschaften auf einenumweltverträglicheren Wachstumspfad zu bringen,müssen sie umweltpolitische Herausforderungen alsFragen behandeln, die den Kern ihrerWirtschaftsstrategien treffen. Dies bedeutet, dass dieFinanz-, Wirtschafts- und Umweltbehörden eineführende Rolle übernehmen müssen.
Zur Erleichterung der Ausgestaltung von Strategienfür umweltverträgliches Wachstum und diePriorisierung der Maßnahmen enthält der BerichtTowards Green Growth ein Rahmenkonzept, um diewichtigsten Sachzwänge im Hinblick aufumweltverträgliches Wachstum und möglichePolitikansätze zu identifizieren. Nähere Einzelheitenhierzu finden sich in einem Toolkit zu diesemBericht: Tools for Delivering on Green Growth.
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Um erfolgreich zu sein, müssen Strategien fürumweltverträgliches Wachstum in die staatlichenPolitikmaßnahmen eingebunden sein.
Dank ihrer langen Erfahrung bei der Erfassung vonDaten, der Konzipierung von Instrumenten zu derenAnalyse und der Integration von Fachwissen auseiner ganzen Reihe von Politikbereichen zu einemkohärenten Ansatz befindet sich die OECD in einereinzigartigen Position, um zu diesen Bemühungenbeitragen zu können.
Die Vorlage der Strategie fürumweltverträgliches Wachstum im Mai 2011wird der Auftakt zur Umsetzung derlängerfristigen Agenda der OECD für dieUnterstützung der nationalen undinternationalen Bemühungen um einumweltverträglicheres Wirtschaftswachstumsein.
Im weiteren Verlauf können das Rahmenkonzeptund die politikrelevanten Erkenntnisse des Berichtsindividuell abgestimmt werden, umländerspezifischen Gegebenheiten Rechnung zutragen und bei der weiteren Analyse in Form vonLänderprüfungen Orientierungshilfen zu geben.Entsprechende Arbeiten können eine gründlicheUntersuchung der Art und Weise ermöglichen, inder Einzelmaßnahmen zusammen auf einumweltverträgliches Wachstum hinwirken (odernicht). Die Weiterentwicklung und Verfeinerung desInstrumentariums für umweltverträglichesWachstum, das diese Strategie begleiten wird, kannbei der Politikumsetzung auf Länderebene weitereUnterstützung bieten.
Die durch Länderprüfungen und allgemeinePolitikbewertungen gewonnenen Erfahrungenkönnten zur Entwicklung eines Analyseinstrumentsführen, mit dem – auf der Basisländervergleichender Analysen und der Erkenntnissehinsichtlich guter Praxis – länderspezifischePolitikprioritäten identifiziert werden. WeitereArbeiten zu den Indikatoren für umweltverträglichesWachstum und zu Fragen seiner Messung würdenhierzu einen positiven Beitrag leisten. So ergibt sicheine umfangreiche Agenda in Bezug auf Fragen derMessung, wenn es gilt, die Indikatoren mit den
Die nächsten Schritte der OECD-Strategie fürumweltverträgliches Wachstum
verfügbaren und international vergleichbaren Datenzu konfrontieren. Die OECD wird in den nächstenJahren die Agenda zu Fragen der Messungvoranbringen, um die Möglichkeiten derBeobachtung des Übergangs zu einemumweltverträglicheren Wirtschaftswachstum in denOECD-Ländern zu verbessern.
Es müssen weitere Analysen zu Kosten und Nutzender verschiedenen Politikinstrumente durchgeführtwerden. Arbeiten zu themen- undsektorspezifischen Studien werden zudem über dieImplikationen umweltverträglichen Wachstums inmehreren Bereichen konkreter Aufschluss geben. Zuden ersten Prioritäten zählen Nahrungsmittel undLandwirtschaft, der Energiesektor, Wasser,biologische Vielfalt und Entwicklungszusammen-arbeit sowie Politikmaßnahmen für Städte und dieländliche Entwicklung.
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Beispiele für OECD-Arbeiten im Bereich des umweltverträglichen Wachstums
Mai 2011
■ Towards Green Growth – Green Growth Strategy Synthesis
Report
■ Towards Green Growth – Monitoring Progress: OECD Indicators
■ Tools for Delivering on Green Growth
2011-2012
■ A Green Growth Strategy for Food and Agriculture: preliminary
report
■ Gemeinsam von IEA/OECD: Green Growth Study on Energy
■ Green Growth, Monitoring-Arbeiten:
– Indikatoren für umweltverträgliches Wachstum
– Weitere Kapitel zu umweltverträglichem Wachstum in
Wirtschaftsberichten und Umweltprüfberichten
– Berichte über umweltverträgliches Wachstum für aufstrebende
Volkswirtschaften
– Beobachtung möglicher protektionistischer Tendenzen bei
Umweltinvestitionen
■ Bericht über umweltverträgliches Wachstum und
Entwicklungsländer
■ Bericht über Umweltinnovationen
■ Plattform für Innovationspolitik
■ Umweltverträgliches Wachstum und biologische Vielfalt
■ Umweltverträgliches Wachstum und Wasser
■ Programm „Umweltfreundliche Städte“
■ Erneuerbare Energie und ländliche Entwicklung
■ Projekt „Umweltverträgliche Finanzierungen“
■ Umweltregulierung und Wachstum
■ Umweltverträgliche Steuerpolitik
■ Arbeitsplatzpotenzial des Übergangs zu einer CO2-armen
Wirtschaft
■ Bericht „Übergang zu einer umweltverträglichen Wirtschaft auf
lokaler Ebene“
© OECD . 31
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A Framework for Assessing GreenGrowth Policies, OECD EconomicsDepartment Working Paper, no 685 (2010)
Better Policies to Support Eco-innovation (2011)
Cities and Climate Change (2010)
Eco-Innovation in Industry: EnablingGreen Growth (2010)
Economic Policy Reforms 2010: Goingfor Growth (2010)
“Employment Impacts of ClimateChange Mitigation Policies in OECD: AGeneral-Equilibrium Perspective”,OECD Environment Working Papers, No.32 (2011).
Energy Technology Perspectives 2010:Scenarios and Strategies to 2050, IEA(2010)
Globalisation, Transport and theEnvironment (2010)
Greener and Smarter: ICTs, theEnvironment and Climate Change(2010)
Greening Household Behaviour: theRole of Public Policy (2011)
Greening Jobs and Skills: LabourMarket Implications of Addressing ClimateChange, OECD Local Economic andEmployment Development (LEED) WorkingPaper Series (2010)
Linkages between AgriculturalPolicies and Environmental Effects:Using the OECD Stylised Agri-environmental Policy Impact Model (2010)
OECD Green Growth Studies: Energy(2011, erscheint demnächst)
OECD Green Growth Studies: Food andAgriculture (2011, Vorabbericht)
OECD-Umweltausblick bis 2030 (2008)
Paying for Biodiversity: Enhancing theCost-Effectiveness of Payments forEcosystem Services (2010)
Subsidy Reform and SustainableDevelopment: Political EconomyAspects, OECD Sustainable DevelopmentStudies (2007)
Taxation, Innovation and theEnvironment (2010)
The Economics of Adapting Fisheriesto Climate Change (2011)
The Economics of Climate ChangeMitigation: Policies and Options forGlobal Action beyond 2012 (2009)
The OECD Innovation Strategy: Gettinga Head Start on Tomorrow
Tools for Delivering on Green Growth(2011)
Towards Green Growth (2011)
Towards Green Growth – MonitoringProgress: OECD Indicators (2011)
Transition to a Low-Carbon Economy:Public Goals and Corporate Practices(2010)
World Energy Outlook 2010, IEA (2010)
Wichtige OECD-Veröffentlichungen
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„Die Eskalation des Verlusts an biologischerVielfalt und der Degradation der Ökosystemesetzt sich fort und stellt daher für dieWirtschaftstätigkeit ein Risiko dar. Wenn wirdiesen Problemen jedoch richtig begegnen, soist es möglich, dass hierdurch neue Chancenentstehen.“
Björn Stigson, Präsident des World Business Council for Sustainable Development www.wbcsd.org
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Internationaler Dialog über umweltverträgliches Wachstum
Zur Verbesserung der internationalen Koordinierung haben die OECD-
Länder einen internationalen Dialog über umweltverträgliches Wachstum
initiiert, an dem die aufstrebenden Länder und die Entwicklungsländer,
internationale Organisationen, der private Sektor und NRO teilnehmen.
Damit werden Beratungen über Fragen umweltverträglichen Wachstums
gefördert und eine Plattform für einen Austausch über die gewonnenen
Erfahrungen und besten Praktiken geboten.
Auf dieser sicheren Website können Sie sich an der Diskussion beteiligen:
https://community.oecd.org/community/greengrowth.
Für die Anmeldung bitten wir Sie um die Mitteilung Ihrer Kontaktdaten per
E-Mail an: [email protected]. Nach der Anmeldung erhalten Sie
regelmäßig einen Newsletter über Themen umweltverträglichen
Wachstums.
Weitere Informationen unter:
www.oecd.org/greengrowth
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