LOGEMANNS LOGBUCH
LogemannsLogbuch
50/2020
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50/2020
Aus dem Plenum
WEITERE THEMEN IM PLENUM
Hochschulen im Sinne der „Third Mission“
weiterentwickeln: Wissenstransfer zwischen
Hochschulen und Gesellschaft/Wirtschaft fördern
(Zum Antrag)
Berufliche Bildung in Niedersachsen stärken –
Sofortmaßnahmen für eine bessere Unterrichtsversorgung
auf den Weg bringen(Zum Antrag)
Junge Menschen fit machen für Europa! Europabildung in
Niedersachsens Schulen
stärken(Zum Antrag)
Vorfahrt für grünen Wasserstoff - Regulatorische
Hemmnisse beseitigen(Zum Antrag)
Ambulante Pflege sichern
Durch den demografischen Wandel innerhalb der Gesellschaft wird
der Bedarf an Pflege steigen. Deswegen muss die pflegerische
Versorgung langfristig sichergestellt werden. Der Pflegeberuf muss
attraktiver werden, was sowohl die finanzielle Ausstat-tung als
auch die gesellschaftliche Anerkennung und insbesondere gute
Arbeitsbedingungen beinhaltet. Die zentrale Forderung ist hierbei,
dass die Arbeitnehmervertretungen, die privaten, kommunalen und
freige-meinnützigen Pflegeanbietern so-wie die Sozialhilfeträger
gemeinsam in einen erneuten Dialog treten und auf eine schnelle
Realisierung eines Tarifvertrages Soziales in der Alten-pflege in
Niedersachsen hinwirken. (Zum Antrag)
Hebammenversorgung
Seit 2010 sind in Niedersachsen stei-gende Geburtenraten zu
verzeich-nen. Die Sicherstellung der Geburts-hilfenversorgung rückt
zunehmend in den Fokus, da in bestimmten Regi-onen
Versorgungsengpässe drohen. Einer möglichen Unterversorgung muss
entgegengewirkt und eine flächendeckende und hochwertige
Hebammenversorgung sicherge-stellt werden. Deswegen bitten wir
die Landesregierung, die (Wieder-)Aufnahme einer Meldepflicht
der Kommunen gegenüber dem Land über die bei ihnen gemeldeten
Heb-ammen umzusetzen, die Einrichtung von Hebammenzentralen zu
unter-stützen sowie sich für eine längere Übergangszeit bei der
Akademisie-rung einzusetzen. (Zum Antrag)
Fake-Shops bekämpfen
In den vergangenen Jahren sind so-genannte Fake-Shops,
gefälschte Internetseiten angeblicher Versand-händler,
professioneller und au-thentischer geworden. Verbraucher beschweren
sich zunehmend, dass diese Shops nur schwer erkennbar sind und die
Identifizierung ge-fälschter Seiten zum Teil mit hohem Aufwand
verbunden ist. Die Landes-regierung soll sich im Bund dafür
ein-setzen, dass Bildungsangebote für digitale Aufklärung ausgebaut
und erweitert werden. Es soll eine zent-rale Ansprechstelle
etabliert werden, an die sich Geschädigte sowie auch der
Verbraucherzentrale Bundesver-band e. V. wenden können, um ge-zielt
gegen Fake-Shops vorzugehen. Zusätzlich sollen die existierenden
Gütesiegel durch ein Verfahren er-gänzt werden, mit dem Verbraucher
leicht die Rechtmäßigkeit des Siegels prüfen können. (Zum
Antrag)
Am Rande des Plenums trafen Oliver Lottke und ich uns mit
Vertre-tern des Landesfischereiverbands Niedersachsen.
Beim Rundgang über die Grüne Woche mit dem Ausschuss
https://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/03501-04000/18-03939.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/03501-04000/18-03930.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/03501-04000/18-03668.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_07500/05501-06000/18-05638.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/03501-04000/18-03663.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/04501-05000/18-04815.pdfhttps://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_05000/04001-04500/18-04488.pdf
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Minister zu Besuch
Grüne Woche
Auch dieses Jahr war ich wieder auf der Grünen Woche in Berlin.
Die Mes-se ist ein Schaufenster unserer Agrar-
und Ernährungsbranche. Sie spiegelt die Anforderungen an
Produkte, Ver-edlung und Handel eindrucksvoll.
Gemeinsam mit meiner Praktikan-tin Johanna besuchte ich die
Bar-ghorn GmbH & Co. KG in Brake. Ge-rade wurde das innovative
Stahl-, Maschinen- und Metallbau-Un-ternehmen, um Geschäftsfüher
Gunnar Barghorn, mit dem Preis für Innovative Ausbildung 2019 der
Nordwest Zeitung ausgezeichnet.
Gemeinsam mit Minister Lies be-suchten wir den Messpunkt Klein
Bornhorst in Elsfleth. Die Messwer-te strahlen in die Wesermarsch
und machen Teile von Moorriem zu einem „Roten Gebiet“. Minister
Lies bestätig-te Horst Kortlang und mir, dass von einer
Beeinflussung der Messergeb-nisse durch die Moorflächen der
We-sermarsch, nicht auszugehen ist.
Perfekt vorbereitet war die Fusion der SPD-Ortsvereine
Friedrich-Au-gust-Hütte, Einswarden und Ble-xen-Phiesewarden. Ein
dickes Lob an die alten und neuen Vorsitzen-den Jürgen Hülsebusch
und Volker Lange. Die beiden haben mit viel Fingerspitzengefühl die
Ortsvereine zusammengebracht.
Mit Brigitte Fuchs, Regina Neuke und Susanne Mittag beim
Naujahrsemp-fang der Gemeinde Lemwerder.
SPD Nordenham Nord
Agile Windpower in Lemwerder
Mit meinem Bundestagskollegen Dennis Rohde beim Neujahrsemp-fang
des Ammerlandes.
Neujahrsempfänge
Besuch bei Barghorn
Mit meinem Mentee Birgit Till-mann beim Neujahrsempfang der IHK
Oldenburg.
Highlights des diesjährigen Neu-jahrsempfangs der SPD Berne
wa-ren der Vortrag des Präsidenten der Handwerkskammer Eckehard
Stein und natürlich die Mitgliederehrung.
Ich besuchte vor kurzem zusammen mit Lemwerders Bürgermeisterin,
Re-gina Neuke, das neu in Lemwerder an-gesiedelte Unternehmen Agile
Wind Power AG. Das Schweizer Windkraft-unternehmen hat einen
innovativen neuen Ansatz für die Gewinnung von Windenergie mit
Vertikalrotoren.
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