VON ULRICH MEYER

Wer sich die Mietpreise in Mün-chen und Nürnberg, zunehmend aber auch in anderen Universi-täts- und Industriestandorten ansieht, muss fast verzweifeln. Selbst Normalverdiener können sich bei Quadratmeterpreisen von 15 Euro und mehr eine Woh-nung für ihre Familie schlicht nicht mehr leisten. Für den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtags-fraktion, Andreas Lotte, sind die Monstermieten die wichtigste Herausforderung für die baye-rische Politik: „Die von der SPD auf Bundesebene durchgesetzte Mietpreisbremse ist ein richtiger Schritt, der die Mietentwicklung zumindest dämpfen kann. Doch am besten hilft gegen Wohn-raummangel und Mietenwahn-sinn der Bau neuer Wohnungen und Häuser. Wurden Mitte der

90er Jahre noch rund Hundert-tausend Wohnungen pro Jahr fertiggestellt, so ist es derzeit ge-rade mal die Hälfte.“Der parlamentarische Geschäfts-führer und Finanzexperte der SPD-Fraktion, Volkmar Halbleib, schlägt deshalb die Gründung einer neuen großen staatlichen bayerischen Wohnungsbauge-sellschaft mit ausreichender Ka-pitalausstattung vor: „Die Städte gehen bereits mit gutem Beispiel voran und bauen Wohnungen, soviel sie nur können. Doch die CSU-Staatsregierung hält sich hier mit lediglich zwei begrenzt aktiven Gesellschaften viel zu sehr zurück. Der Freistaat selbst muss im Wohnungsbau aktiver werden – und das nicht nur für seine Beamten und Angestell-ten.“ Der Münchner Oberbürger-meister Dieter Reiter unter-stützt diesen Vorstoß aus der SPD-Landtagsfraktion: „Das

würde insgesamt dazu beitra-gen, die Wohnungssituation in München zu entspannen. Gerade nach dem Fiasko und schamlosen Verkauf Tausender bezahlbarer GBW-Wohnungen könnte der Freistaat seiner Verantwortung endlich wieder gerecht werden und neue bezahlbare Wohnungen dort schaffen, wo er sie vorher unnötigerweise privatisiert und die Mieterinnen und Mieter in schiere Existenznot gebracht hat.“Fraktionsvizin Helga Schmitt-Bus-singer nimmt die CSU-Staatsregie-rung mit der Bayerischen Verfas-sung in die Pflicht: „In Artikel 106 heißt es klar und deutlich: ‚Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Die Förderung des Baues billiger Volkswohnungen ist Aufgabe des Staates und der Gemeinden.‘ Die-sem Verfassungsauftrag wird die CSU-Staatsregierung leider nicht gerecht.“ Mehr zum Thema

Freistaat muss den Mietenhorror deutlich aktiver bekämpfen

SPD startet Wohnungsbauoffensive

Vier Jahre nach Fukushima ................................ 2

Metropolen vor Verkehrsinfarkt ........................ 3

Flüchtlingscafé in Würzburg .................................. 4

Mehr Gerechtigkeit wagen! ...... 6

Barrierefreiheit-Aktion .............. 7

Stockfisch, Bier und Präsidiales ................................ 8

Bayern BarrierefreiFür Menschen mit Behinderung, Senioren oder auch Familien mit Kleinkindern ist ihr Alltag in Ba-yern oftmals ein Hindernislauf. Die Barrierefreiheit endet schon am nächsten Bordstein, scheitert an kruden Behördeninformati-onen oder an unzugänglichen Bahnhöfen. Die SPD-Landtags-fraktion und ihre Sozialexpertin Angelika Weikert nehmen sich dieses Themas in diesem Frühjahr besonders an. Mit einer Kampagne und parlamentarischen Initiativen werden sie die CSU-Staatsregie-rung unter Druck setzen. Mehr unter bayernspd-landtag.de/barrierefrei und bayern-barrierefrei.de

Inhalt

SPD-Dokufilmpreis Unter der Überschrift „Das ande-re Sehen“ hat die SPD-Landtags-fraktion mit ihrer Kulturexpertin Isabell Zacharias gemeinsam mit dem Internationalen Dokumen-tarfilmfestival München einen Jugendfilmpreis ausgelobt. Gesucht wurden filmische Erzäh-lungen zu allem, was anders ist als das Eigene. Menschen, Erleb-nisse, Beobachtungen, Traditi-onen – erlaubt war die gesamte Vielfalt an Perspektiven. Die Sie-ger werden am 9. Mai im Baye-rischen Landtag gekürt.

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1/2015 bayernspd-landtag.de

Die Zeitung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag

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den Themen im Text!

1/2015 | bayernspd-landtag.deDie Zeitung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag2 3

Ganztagsgrundschulen für alle Kinder

Die SPD – Erfolgreich für Bayern

Die SPD ist die erfolgreichste Ide-engeberin für eine bessere Politik im Freistaat. Das zeigt der Blick auf wichtige gesellschaftliche Weichenstellungen. Manchmal braucht die CSU etwas Zeit, bis sie es einsieht. Manchmal müssen wir sie auch dazu zwingen. Doch am Ende setzen wir die richtigen Lö-sungen durch. Beispiele gefällig?Über Jahrzehnte waren unsere Vorschläge für mehr Kindergärten und mehr Ganztagsschulangebote als „sozialistisches Teufelszeug“ verschrien. Inzwischen haben die Familien einen Anspruch darauf! Ein wichtiger Erfolg der SPD- Fraktion.800 Lehrerstellen in Bayern wollte die Staatsregierung klammheim-lich streichen, obwohl die CSU im Wahlkampf das Gegenteil verspro-chen hatte. Die SPD-Fraktion hat das aufgedeckt, öffentlich gemacht und verhindert.Noch 2006 wollte die Staatsregie-rung den Internetausbau in Bayern „dem Markt“ überlassen. Das Er-gebnis: Viele Regionen surfen bis heute auf Brieftaubenniveau. Nun endlich wird unser Vorschlag einer stärkeren staatlichen Förderung umgesetzt. Spät, aber immerhin. Der Mindestlohn, die Mietpreis-bremse, die Eingrenzung des Makler-Unwesens, die Definition Bayerns als gentechnikfreie Regi-on, die menschlichere Behandlung von Flüchtlingen – dies und noch viel mehr sind wichtige Erfolge von uns. Dafür arbeiten wir.

Herzliche Grüße

Markus Rinderspacher, Vorsitzender derBayernSPD-Landtagsfraktion

Aktuell Das Top-Thema

Ehrenamt muss zukunftsfest werden Etwa 3,8 Millionen Menschen in Bayern engagieren sich ehren-amtlich: im Verein, im Sport, der Kirche, in der Politik. „Ohne Eh-renamtliche funktioniert un-ser Gemeinwesen nicht“, weiß Fraktionsvize Hans-Ulrich Pfaff-mann. Er will mit der SPD-Frak-tion das Ehrenamt zukunftsfest machen. Im Mittelpunkt stehen dabei zeitgemäße Formen der Förderung und Anerkennung. „Die Ehrenamtsnadel allein kann es heute nicht mehr sein“, betont Pfaffmann. Ehrenamtliche werden motiviert, wenn sie am richtigen Fleck arbeiten und wahrnehmen, dass sie etwas bewirken können. Die SPD will bestehende Ele-mente der Förderung ergänzen: Sie schlägt einen Landesbeirat für ehrenamtliches Engagement vor, der berät und Engagement landesweit koordiniert. Eine Stiftung „Bürgerschaftliches Engagement“ soll eine besse-re finanzielle Basis schaffen und durch Preisgelder außergewöhn-liche Projekte und Innovationen finanzieren. Der SPD-Gesetz-entwurf wird demnächst ins Parlament eingebracht.

SPD kämpft gegen Unterrichtsausfall Die Eltern sind empört: An ba-yerischen Schulen fällt viel zu viel Unterricht aus. Das liegt am Lehrermangel, wie der Vorsitzen-de des Bildungsausschusses des Landtags, Martin Güll (SPD), bemängelt: „Während der Grip-pewelle war an vielen Schulen der Unterricht kaum aufrecht-zuerhalten.“ Mit einem Dring-lichkeitsantrag drängt die SPD- Fraktion auf schnelle Abhilfe.

VON GUDRUN RAPKE

Ab dem kommenden Schuljahr sollen 300 von 2.750 Grund- und Förderschulen in Bayern eine of-fene Ganztagsbetreuung be-kommen.Die Staatsregierung nimmt langjährige Forderungen der SPD-Landtagsfraktion auf. Frak-tionsvizin Dr. Simone Strohmayr

Vier Jahre nach Fukushima

Mädchenparlament: Abgeordnete für einen Tag

Die schrecklichen Bilder von der Atomkatastrophe in Fukushima von 2011 sind uns allen noch sehr präsent. Im Schock entschied sich die CSU damals ausnahms-weise richtig und stimmte den Forderungen von Umweltschüt-zern und SPD nach einem Ende der bayerischen Atom-Ära end-lich zu, erinnert die SPD-Ener-giepolitikerin Natascha Kohnen: „Doch noch immer gibt es von der Staatsregierung kein Konzept für die künftige Energiepolitik im Freistaat. Sie ist völlig planlos, wie Bayern zukünftig mit Strom versorgt werden soll.“Mit seiner konfusen „Drehhofer-politik“ habe Ministerpräsident

VON MARKUS HAUTMANN

Während manche bayerische Regionen mit Strukturschwä-che und den damit verbundenen Auswirkungen wie Abwande-rung, verfallende Infrastruktur (Schulsterben, Schwimmbad-schließungen, unzureichender öf-fentlicher Personennahverkehr) und Überalterung zu kämpfen haben, sehen sich die Metro-polen Nürnberg und München einem zunehmenden Zuwande-rungsdruck ausgesetzt. Dieser äußert sich nicht nur in rasant steigenden Mieten, er bringt auch die Verkehrsinfrastruktur an ihre Belastungsgrenze.Münchens Alt-Oberbürgermei-ster Christian Ude prognostiziert ohne gewaltige Investitionen in den öffentlichen Personennah-verkehr den nahen Verkehrsin-

farkt: „Das, was wir derzeit bereits an Überfüllung in den Zü-gen und Staus auf den Straßen er-leben, wird uns in naher Zukunft geradezu paradiesisch vorkom-men.“Bewältigen lassen sich die Pro-bleme nur durch eine engere Zu-sammenarbeit aller betroffenen Kommunen, den Wirtschaftsver-bänden, Gewerkschaften, Kir-

chen und Bürgerinitiativen, um die Themenfelder Arbeit, Mobi-lität und auch soziale Infrastruk-tur gemeinsam zu gestalten. Aus eigener Kraft sind die erforder-lichen Investitionen für Städte und Kommunen nicht zu stem-men.Der Verkehrsexperte der Frak-tion, Bernhard Roos, mahnt: „Der Freistaat muss alles daran-

setzen, das Gemeindefinanzie-rungsgesetz über 2019 zu ver-längern und finanziell besser auszustatten. Die wichtigsten Verkehrsprojekte sind die zweite S-Bahn-Stammstrecke in Mün-chen, die StadtUmland-Bahn in Nürnberg und ein größerer Verkehrsverbund im Raum Aug-sburg. Das hilft nicht nur den Metropolregionen, sondern auch den Pendlern aus ganz Bayern.“Doch die Umsetzung dieser Ver-besserungen scheitert oftmals am Bund. SPD-Finanzexperte Dr. Herbert Kränzlein aus Fürsten-feldbruck nimmt bei der S-Bahn Bundesverkehrsminister Do-brindt (CSU) in die Pflicht: „Wir müssen das Nadelöhr beseitigen. Die täglich 800.000 Pendler und weiteren Bahnfahrgäste dür-fen nicht noch länger vertröstet werden.“

Seehofer in den vergangenen zwei Jahren die Energiewende in die Sackgasse geführt, kritisiert Kohnen: „Dabei gab es in Bayern unmittelbar nach Fukushima ein parteiübergreifend beschlossenes Energiekonzept. Damals wa-ren sich alle Parteien einig, dass das Ausbauziel für die Windkraft 6 bis 10 Prozent sein sollte. Doch all das ist inzwischen wieder Ma-kulatur. Es ist fünf vor zwölf – ge-rade auch was die Energiepreise für Bürger und Industrie und die Versorgungssicherheit angeht.“ Die SPD-Wirtschaftsexpertin Annette Karl betont: „Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie warnt hier inzwischen.“

ImpressumHerausgeber BayernSPD-LandtagsfraktionStv. Vorsitzender Hans-Ulrich PfaffmannMaximilianeum81627 München

Redaktion Ulrich Meyer (V.i.S.d.P.)Telefon: 089 - 4126 2381E-Mail: zeitung@bayernspd-landtag.de

BayernSPD-LandtagsfraktionPressestelleMaximilianeum81627 München

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5,5 Millionen Menschen leben in der Metropolregion München (München, Augsburg, Ingolstadt, Landshut, Rosenheim), die Metropolregion Nürnberg (Nürnberg, Fürth, Erlangen, Bayreuth, Bamberg, Hof) hat 3,5 Millionen Einwohner. Tendenz steigend. Dem wirtschaftlichen Erfolg stehen jedoch große Herausforderungen an die Infrastruktur gegenüber.

Vor dem Verkehrsinfarkt: Herausforderungen für bayerische MetropolenDie europäischen Metropolregionen sollen Motoren der gesellschaft-lichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sein und dazu beitragen, den europäischen Integrationsprozess zu beschleunigen. Doch dafür braucht es eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur.

will, dass schnell möglichst viele Kinder profitieren und schlägt daher einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz vor. „Nur so kommen wir voran.“ Und selbstverständlich brauche eine Ganztagsschule, in die Kin-der gerne gehen, auch Qualität, vor allem aber hervorragendes Personal. „Darauf werden wir achten“, betont die schwäbische Abgeordnete Strohmayr.

Kohnen: Staatsregierung ist bei erneuerbaren Energien ziellos

160 Schülerinnen aus ganz Ba-yern übernahmen am 13. April für einen Tag das Maximi-lianeum. Auf Einladung der SPD-Frauenpolitikerinnen waren sie Abgeordnete für einen Tag. Sie lernten, was ein Antrag ist, wie ein Ausschuss funktioniert und erarbeiteten politische The-men, die für Jugendliche inte-ressant sind: Da ging es zum Bei-spiel um die Quote für deutsche Musik im Radio, um die Gemein-

schaftsschule für Bayern oder um die Freigabe von Cannabis. In der selbst organisierten Plenardebat-te probierten die Mädchen aus, wie es ist, vor einem großen Au-ditorium zu sprechen. „Wir wollen Mädchen zeigen, wie Politik funktioniert, dass sie ganz viel mit ihrem eigenen Leben zu tun hat und es sich lohnt, sich zu engagieren“, stellen die Frauen-politikerinnen Dr. Simone Stroh-mayr und Ruth Müller fest.

Wieviel sind uns unsere „Frauenberufe“ wert?

Erzieher(in)(96 % Frauen) 67 %

Kaufmann/-fraufür Büromanagement(71,1 % Frauen) 69 %

Gesundheits- und Krankenpfleger(in)(86,2 % Frauen) 63 %

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= Bruttodurchschnittseinkommen in Deutschland: 3.449 EuroLäuft – oder nicht? Zahlen zum Verkehr in Bayern

14 Jahrewarten die Münchnerschon auf eine zweite S-Bahn-Stammstrecke.

Fast jede 4.staatliche Brückebraucht eine grundlegende Sanierung.

aller Bahnhöfein Bayern sind nicht barrierefrei. Pech für alle mitRollstuhl, Rollatoroder Kinderwagen.

60 %

23 % weniger Busse sind seit 2003 staatlich gefördert worden.

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1/2015 | bayernspd-landtag.deDie Zeitung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag4 5

VON FELIX HÄLBICH

Amar* ist Afghane und vor zwei Jahren nach Deutschland ge-kommen. Nach Würzburg, in eine Stadt, die ihm fremder nicht hätte sein können. Fremd wie alles andere auch. Die Sprache, die Menschen, das Klima und die neue Umgebung: eine Gemein-schaftsunterkunft mit kahlen Wänden und Räumen, die eher einem Lager gleicht. Das Gefühl, ein Stück weit anzu-kommen, hatte Amar zum ersten Mal im Heimcafé. Dort lernte der 37-Jährige die junge Hanna ken-nen, die ihm sogar einen Platz in einer Studenten-WG in der Innenstadt vermitteln konnte. Das Café ist ein Treffpunkt von Flüchtlingen und interessierten Bürgern, die sich engagieren. „Hier wird den Flüchtlingen zum Beispiel bei der Übersetzung von offiziellen Briefen geholfen“, erklärt Addis Mulufeta, selber Flüchtling aus Äthiopien und Mitbegründer des Cafés. „Die Idee war, etwas für die Integrati-on zu machen und Einheimische und Flüchtlinge zusammenzu-bringen.“ Wenn man sich im Café um-schaut, scheint das zu gelingen. Die Menschen sitzen an Tischen zusammen und unterhalten sich angeregt, der Geräuschpegel in dem etwa 40 Quadratmeter groß-en und einfach eingerichteten Raum ist enorm. In der hinteren Ecke stehen eine Tischtennis-platte und ein Kicker für die jün-geren Bewohner der Unterkunft, die Atmosphäre erinnert an den Gemeinschaftsraum einer Ju-gendherberge. Mittendrin auch der SPD-Land-tagsabgeordnete Georg Rosen-thal, der schon lange zu den Unterstützern der Einrichtung gehört. „Das Heimcafé ist eine niedrigschwellige Begegnungs-stätte, in der Flüchtlinge und Helfer zueinanderfinden. Es ent-wickeln sich Patenschaften für Kinder, Hilfe bei Behördengän-gen oder Deutschnachhilfe“, er-zählt Rosenthal begeistert. Die Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Westen Würz-burgs hat nicht den besten Ruf,

die Lebensbedingungen für die rund 450 Bewohner gelten als schlecht. Trauriger Höhepunkt der Diskussion war der Selbst-mord des iranischen Flüchtlings Mohammad Rahsepar Anfang 2012. Er hatte sich in seinem Zimmer erhängt. Kritiker sahen einen Zusammenhang zwischen der Art der Unterbringung und dem Suizid. Das Gelände sieht in der Tat alles andere als einladend

aus. Die ehemalige Kaserne, wel-che in dunkelsten Zeiten „Adolf- Hitler-Kaserne“ hieß, ist von hohen Zäunen mit Stacheldraht umgeben. Sie liegt direkt an der lauten Schnellstraße B27. Den nüchternen, beigen Gebäuden sieht man ihr Alter von rund 75 Jahren an. Es gibt ein paar weni-ge Bäume, aber eine größere Wie-se oder gar einen Park sucht man vergebens. Die ehemalige Funkti-

ist seit vier Jahren in Deutsch-land. Er und Lisa kennen sich schon länger, zwischen ihnen ist eine Freundschaft entstanden. Durch den engen Kontakt mit Deutschen spricht Abdulferoz zwar kein akzentfreies, aber ein nahezu perfektes Deutsch. Der schlanke, attraktive Mann mit den feinen Gesichtszügen hilft mittlerweile Schülern bei den Hausaufgaben. „Die Deutschen kommen und sprechen mit uns über unsere Probleme, das ist schön, dadurch lernen wir auch die deutsche Kultur besser ken-nen“, berichtet Abdulferoz. Lisa ist eine aufmerksame Zuhörerin und hinterfragt die Dinge, die im Land passieren. „Ich finde es erschreckend, wie weit Fremden-feindlichkeit und offener Rassis-mus in Deutschland verbreitet sind“, erklärt sie mit Nachdruck. „Dabei können wir selber ja auch von den Flüchtlingen profitieren. Der Kontakt mit Menschen, die schlimme Erfahrungen im Leben gemacht haben, bringt mich auch persönlich weiter.“ „Die Flüchtlinge sollen nicht nur einsam auf ihrer Bettkante ho-cken“, findet auch Eva Peteler, ebenfalls Mitbegründerin des Cafés. Sie nimmt vor allem die CSU-Regierung in die Pflicht, was die unglückliche Situation der Asylbewerber angeht. „Die Staatsregierung hat viel zu lan-ge gewartet und die Augen vor der Flüchtlingsproblematik ver-schlossen“, schimpft Peteler. „Man hätte schon vor mindestens eineinhalb Jahren anfangen müs-sen, Personal auszubilden und neue Infrastrukturen zu schaf-fen!“ Das Heimcafé in Würzburg kann da nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein. Das ist auch Peteler klar. Lässt man das rege Treiben in dem Raum eine Weile auf sich wirken, wird aber schnell klar, dass es hier nicht um das große Ganze geht. Das Heimcafé ist stattdessen eine kleine Oase inmitten einer verkorksten baye-rischen Flüchtlingspolitik. Auch dieser Abend war für viele Asyl-bewerber ein kleiner Lichtblick in ihrem sonst so grauen Alltag.

*Name von der Redaktion geändert

on als Kaserne ist deutlich sicht- und geradezu körperlich spürbar. Über ein etwas heruntergekom-menes Treppenhaus im Haus Nummer 302 am südlichen Ende der Kaserne gelangt man in das Café, welches immer montags von 19 bis 21 Uhr geöffnet ist. Ein fester Stamm von sechs Personen arbeitet dort. Die jungen Männer und Frauen bereiten Teller mit kleinen Knabbereien wie Kekse,

Nüsse und Obst vor und machen Kaffee und Tee. Die Lebensmit-tel werden gespendet, bezah-len müssen die Besucher dafür nichts. Bereits um kurz nach sieben ist der Raum gut gefüllt. An einem Tisch sitzt Lisa, Studentin, An-fang 20, lange blonde Haare, of-fenes freundliches Gesicht. Sie ist in ein Gespräch mit Abdulferoz vertieft. Der 22-jährige Afghane

Kekse, Kicker und Begegnungen – Flüchtlingsarbeit mal anders

Im Heimcafé finden Flüchtlinge und Bürger zusammen: Eva Peteler, Mitbegründerin im Gespräch mit einem Heimbewohner, daneben Addis Mulufeta, ebenfalls Mitbegründer des Cafés und der Landtagsabgeordnete Georg Rosenthal.

SPD-Fraktion dankt FlüchtlingshelfernBis zum Jahresende 2014 kamen etwa 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland, 35.000 von ihnen stellten einen Asylantrag in Ba-yern. Die Erstaufnahmeeinrich-tungen sind übervoll, staatliche Stellen sind dringend auf die Mitarbeit von Tausenden Frei-willigen angewiesen. „Am heu-tigen Tag rollen wir Ihnen den roten Teppich aus und sagen ein herzliches Dankeschön“, rief Fraktionschef Markus Rinders- pacher den Gästen beim Flücht-lingshelferempfang der SPD im Bayerischen Landtag zu. Diese kamen zum Meinungsaustausch und formulierten Anliegen im Sinne ihrer Schützlinge. Frakti-onsvize Hans-Ulrich Pfaffmann hatte den Empfang organisiert –

Hintergrund Hintergrund

In Deutschland und Bayern wurden in den vergangenen Monaten stark gestiegene Flüchtlingszahlen verzeichnet. Die Zustände in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Zirndorf und München sind prekär. Ein positives Beispiel, wie mit einfachen Mitteln Flüchtlingen geholfen werden kann, ist das Heimcafé in der Gemeinschaftsunterkunft Würz-burg. Die ehrenamtlich betriebene Begegnungsstätte auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne bietet Flüchtlin-gen die Möglichkeit, mit Deutschen in Kontakt zu kommen. Der Autor hat das Café besucht.

Der SPD-Flüchtlingshelferempfang am 16. Dezember 2014 mit 650 Vertretern von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Hilfsorganisationen

zu Gast waren die Abgeordneten Inge Aures, Florian von Brunn, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, Günther Knoblauch, Ruth Mül-ler, Doris Rauscher, Florian Rit-ter, Diana Stachowitz, Dr. Simo-ne Strohmayr, Herbert Woerlein und Isabell Zacharias. Münchens Oberbürgermeister Dieter Rei-ter berichtete von der überwäl-tigenden Hilfsbereitschaft der Bürger. Allein 80 Tonnen Klei-dung seien in den letzten Mona-ten gesammelt worden. „Wir sind auf einem guten Weg“, freute sich der OB. Reiter forderte, die Asyl-verfahren zu beschleunigen. „In einer Millionenstadt wie Mün-chen muss es möglich sein, 6.000 Flüchtlinge aufzunehmen – 0,4 Prozent der Bevölkerung.“

Asylanträge 2013 pro 1.000 Einwohner

Österreich: 2

Luxemburg: 1,9

Ungarn: 1,9

Belgien: 1,8

Deutschl.: 1,5

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Schweden: 5,7

Malta: 5,3

1/2015 | bayernspd-landtag.deDie Zeitung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag6 7

GASTKOMMENTAR VON MARIA NOICHL, Mitglied des Europäischen Parlaments

Aus Deutschland und Europa

Dr. Paul Wengert:Mehr Geld fürKommunen

Bayern ist das reichste Bundes-land. Trotzdem gibt es zahlreiche Kommunen im Freistaat, die massive finanzielle Sorgen haben. Deshalb fordert die SPD schon seit Jahren mehr Geld für die Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke. Vor allem sollen sie über dieses Geld frei verfügen können.Die SPD-Landtagsfraktion ist An-walt der Kommunen. Sie setzt sich beispielsweise dafür ein, dass die-se ein größeres Stück vom Steuer-kuchen abbekommen. Der kom-munale Anteil an den allgemeinen Steuereinnahmen muss stufen-weise von aktuell 12,75 Prozent auf 15 Prozent erhöht werden.Die SPD will außerdem, dass die Kommunen auch in Zukunft wirt-schaftliche, soziale und kulturelle Dienstleistungen bereitstellen. Die bewährte kommunale Da-seinsvorsorge muss also erhalten bleiben. Sie garantiert eine effi-ziente, bürgernahe, bezahlbare und flächendeckende Versorgung – von der Trinkwasser- und En-ergieversorgung über den öffent-lichen Nahverkehr bis hin zur Ab-wasserreinigung.Die Kommunen dürfen mit den Problemen nicht alleingelas-sen werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein.

Dr. Paul Wengert, früher Stadtoberhauptvon Augsburg und Füssen, ist der Experteder SPD-Landtagsfraktion für Kommunal-politik.

Seehofers Luftblase mit der BarrierefreiheitVON ULRICH MEYER

Es wäre auch zu schön gewe-sen. Im November 2013 kündi-gte Ministerpräsident Seehofer vollmundig an, Bayern werde bis 2023 komplett barrierefrei. Sozialministerin Müller bezifferte

den gesamten Finanzierungsbe-darf auf 1,5 Milliarden Euro. Doch nur ein Jahr später stellte sich Seehofers Versprechen als Luftbla-se heraus: Nur 20 Millionen Euro wurden dafür im Doppelhaushalt 2015/2016 zusätzlich eingeplant, wie SPD-Finanzexperte Reinhold Strobl bemängelt. Zahlen sollen nun vor allem die Kommunen und die Bahn.Die Enttäuschung bei Wohlfahrts-

verbänden, Gesundheitsorganisa-tionen und Behindertenvereinen ist bis heute groß. Der Sozialver-band VdK Bayern warnt, mit so wenig Geld drohe ein „Stillstand“. Das befürchtet auch die SPD im Freistaat und hat sich deshalb vorgenommen, den Einsatz für Barrierefreiheit mit einer landes-

weiten Kampagne zu unterstützen. Die SPD-Landtagsfraktion hat mit einer großen parlamentarischen Anfrage die Staatsregierung zur Offenlegung der derzeitigen Situation gezwungen. Das Ergebnis ist erschütternd, denn die Regierung weiß kaum über die Lage Bescheid. In allen Themen-bereichen und Landesteilen gibt es aber gravierende Mängel. Die SPD-Sozialpolitikerin Ruth

Waldmann aus München will deshalb kämpfen: „Der Minister-präsident hat große Hoffnungen geweckt und steht im Wort! Eine barrierefreie Umwelt kommt nicht nur Menschen mit Behinderungen zugute, sondern erleichtert auch älteren Personen und Familien mit Kindern den Alltag. Barriere-

freiheit ist die Voraussetzung für echte Teilhabe aller Menschen.“Die Regensburger SPD-Bildungs-politikerin Margit Wild will mit der Kampagne vor allem sensibi-lisieren: „Die Barrieren im öffent-lichen Leben sind groß, doch die Denkbarrieren in den Köpfen sind oft noch viel größer. Wir müssen das Thema in den Gehirnen und Herzen verankern.“Mehr Infos hier

CSU macht Schwimmbäderauf dem Land dicht

Aus Stadt und Land

Themenseite: Reiches Land, armes Land – warum wir unbedingt mehr Gerechtigkeit brauchen

Die Mitgliedsländer der EU und die 28 Kommissarinnen und Kommissare haben derzeit einen Tagesordnungspunkt, der jeden Tag vorn auf der Agenda steht: Griechenland. Natürlich beschäftigt uns im Eu-ropäischen Parlament das Thema ebenso täglich. So wird z. B. im Frauenausschuss die Situation der Frauen in Griechenland the-matisiert. Eine Stellungnahme der Kommission zeigt deutlich auf, dass die Folgen der Krise ganz besonders von Frauen in den südlichen Ländern zu tragen sind. Tägliche Realität: der Hun-ger, die fehlende medizinische Versorgung, 60 Prozent arbeits-lose junge Frauen und die immer noch sinkenden Löhne – und dies alles mitten in Europa.Das griechische Volk hat darauf mit einem Linksruck reagiert. Gut so. Das sage ich ganz klar. Das Volk will einen Kurswechsel. Darin unterstütze ich die Grie-chen ausdrücklich.Dies ist auch der Grund, warum Schäuble und Co. so unversöhn-lich und extrem hart reagieren. Sie hätten auf „Weiter so“ ge-schaltet, wenn Konservative in Griechenland gewonnen hätten, dann wäre der Kurs von Schäu-ble doch weiterhin klar: Ihr kauft unsere Produkte und wir leihen euch Geld – aber: Lasst uns die

Reichen in Ruhe! Oder?Doch jetzt ist Schäuble überner-vös und ungerecht, denn die neue griechische Regierung, mit all ih-ren Problemen und Fehlern, tut eines: Sie hält Schäuble und uns allen den Spiegel vor.Von den 230 Milliarden Euro an Krediten gingen über 95 Prozent direkt an die Banken. Diese ta-ten nichts anderes, als dann ihre griechischen Staatsanleihen an das europäische Volk zu verkau-fen. Dies ist der Grund, dass am Ende die Menschen in Europa mit ih-ren Steuergeldern haften. So funktioniert Kapitalismus pur. Wer nichts hat, dem wird genom-men. Wer hat, dem wird vielfach gegeben. Lasst uns doch die Pa- rallelen zu Schäubles Politik in Deutschland erkennen.Die Verarmung großer Bevölke-rungsgruppen kennen wir eben-so, die Sorge, durchs soziale Netz zu fallen und das klare Erkennen, dass die Kluft zwischen Arm und Reich unaufhaltsam größer wird.Der Kapitalismus ist dann zu Ende, wenn einer alles hat. Wir sind auf dem Weg dahin.Griechenland hat die Handbrem-se gezogen und, wenn auch un-geschickt, versucht, einen neuen Weg einzuschlagen. Ich möch-te, dass wir von den Griechen lernen: endlich aufstehen und diesem neoliberalen Gedanken-gut streithaft entgegentreten. Denn Mutti wird's nicht machen.Wir müssen es selber tun.

Die Wirtschaft brummt in Deutsch-land. Der DAX hat den höchsten Stand seit Bestehen des Index er-reicht. Die Steuereinnahmen spru-deln und vielen Menschen geht es wirtschaftlich sehr gut. Darüber darf man sich freuen. Bei aller Freude über diese posi-tiven Wirtschaftsdaten dürfen wir uns aber nicht darüber hinwegtäu-schen lassen, dass es immer noch viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gibt, die noch nicht von diesem Wirtschaftswachstum profitieren. Trotz Mindestlohn fällt es vielen Menschen schwer, von dem Geld, das sie sich selbst erar-beiten, materiell sorgenfrei leben zu können. Und wir haben noch

immer über eine Million Langzeit-arbeitslose in Deutschland. Das kann uns nicht ruhig lassen. Es braucht verstärkt Ideen, Wege und Lösungen, damit diese Menschen mehr an der Gesellschaft teilha-ben können. Die Anstrengungen, die vom Arbeitsministerium zur Verbesserung der Situation unter-nommen werden, gehen aus mei-ner Sicht in die richtige Richtung und müssen verstärkt werden. Die biblische Option für die Armen ist eine Verpflichtung für uns als Kirche, diese Anstrengungen zu unterstützen und uns für dieje-nigen einzusetzen, die nicht oder nur sehr reduziert am gesellschaft-lichen Leben teilhaben. Es bleibt zugleich eine Kernauf-gabe für alle, die Verantwortung tragen in unserem Land – allen voran für die Parteien, die die ent-sprechenden Weichenstellungen vorzunehmen haben.

GASTKOMMENTAR VON HEINRICH BEDFORD- STROHM, Ratspräsident der Evangelischen Landeskirche Deutschlands (EKD)

Politik muss sich auch um Benachteiligte kümmern!

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher (l.) mit Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm auf dem Synodalempfang.

Die bayerische Staatsregierung will Schwimmbadschließungen in klammen Gemeinden tatenlos zu-sehen. Die CSU-Fraktion lehnte ei-nen Antrag der SPD für ein 30-Mil-lionen-Euro-Rettungspaket ab. Und das, obwohl 30 Prozent der 889 öffentlichen Schwimmbäder im Freistaat sanierungsbedürftig

sind und 65 Bädern sogar die Schlie-ßung droht. In den vergangenen zehn Jahren mussten in Bayern bereits 43 öffent-liche Schwimmbäder dichtgemacht werden. Die SPD-Sportpolitiker Harald Güller und Diana Stachowitz betonen: „Das Verhalten der CSU ist nicht nachvollziehbar.“

SPD-Fraktion will Barrieren im öffentlichen Leben und in den Köpfen beseitigen

Ein Spiegel namens Griechenland

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Um 70 %sind die Gehälter der DAX-Vorstände in den letzten zehn Jahren gestiegen.

Arm oder reich? Ein paar Fakten zur sozialen Lage.

Kinder in Deutschland sind arm – sagt der Kinderschutzbund.

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müsste eine Erzieherinfür ein Jahresgehalt(5,3 Millionen Euro)eines DAX-Vorstandsarbeiten.

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1 %der reichsten Deutschen besitzen 33 % des Gesamtvermögens – schätzen Wirtschaftsexperten.

20 %der Menschen in Deutschlandwaren 2013 vonArmut odersozialerAusgrenzungbedroht.(Quelle: Statistisches Bundesamt)

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8 Die Zeitung der SPD-Fraktion im Bayerischen LandtagLetzte Seite

Klaus Adelt und der Stockfisch – ein Oberfranke erobert Bayerns Küchen

Was der Münchner schon lan-ge darf, bleibt den Franken ver-wehrt. Während die Biergärten in Altbayern locker bis 23 Uhr ge-öffnet haben dürfen, müssen die Wirte in Franken ihre Bier- und Weintische in Außenbereichen bereits um 22 Uhr räumen. „Auch wir Franken wollen die Sommer-nächte gerne etwas länger ge-nießen“, sagt der SPD-Verbrau-cherpolitiker Harry Scheuenstuhl mit einem Augenzwinkern. Der Fürther Abgeordnete Horst Arnold ist immer noch sauer,

weil die CSU letztes Jahr seinen Antrag ablehnte. Die sogenann-ten „Freischankflächen“ sollten

von 7 Uhr morgens bis 23 Uhr am Abend geöffnet werden kön-nen. Doch die Franken lassen nicht locker. Auch die unterfrän-kische Tourismusexpertin Mar-tina Fehlner findet die Regelung ungerecht. Scheuenstuhl weiß die Lösung: „Die Gemeinden und Städte sollten selbst über die konkrete Umsetzung entscheiden können, wenn es Beschwerden geben sollte.“ Die drei Kämp-fer für den Genuss setzen ganz auf das (alt-)bayerische Motto „leben und leben lassen“.

SPD will Franken länger feiern lassen

Möchte mit seinem Bier im Sommer länger draußen sitzen: der AbgeordneteHarry Scheuenstuhl.

Termine

18.05.15, 19.30 UhrEurospektiven: Großbritannien nach der Wahl – mit Linus Förster (Landtag)

22.05.15, 18.00 Uhr Talk im Max: Kultur ohne Barrieren – mit Isabell Zacharias (Landtag)

24.06.15, 19.30 UhrMuslimisches Fastenbrechen – mit Arif Tasdelen (Landtag)

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Als „dritte Frau im Staat“ habe ich Einblicke in verschiedenste Themen und Lebensbereiche. Da sind die gesellschaftlichen Hö-hepunkte: Dabei sein zu dürfen, als Pep Guardiola José Carreras eine Auszeichnung überreichte, da schlägt auch mein Herz höher und ich gestehe, ich war beein-druckt. Eine solche Begegnung zählt zu den sehr angenehmen Seiten meines Amtes als Vize-präsidentin des Bayerischen Landtags. Ganz anders, aber nicht weni-ger bewegend für mich war der Empfang für die Vertreter der Pflegeberufe in Bayern. Aus eige-ner Erfahrung weiß ich, wo diese Menschen der Schuh drückt, und kann beurteilen, wie wichtig ihr Anliegen ist, mehr Anerkennung und auch eine bessere Vergütung für ihre verantwortungsvolle Tä-tigkeit zu bekommen. Immer mehr Menschen bedürfen pro-fessioneller und liebevoller Pfle-ge. Da ist es nur konsequent und richtig, wenn wir diejenigen, die Tag und Nacht für alte und ge-brechliche Menschen da sind, auch unterstützen. Das gebietet die Menschlichkeit und da setze ich mich besonders gern ein.

Klaus Adelt ist nicht nur Politi-ker aus Leidenschaft. Der 58-jäh-rige Oberfranke sitzt seit 2013 als SPD-Abgeordneter im Baye-rischen Landtag. Doch tief im Her-zen ist er auch ein Feinschme-

Stockfisch ist getrockneter Ka-beljau, der vor dem Verzehr ta-gelang eingeweicht werden muss und dabei einen besonderen Duft entwickelt. Vor Kurzem lud Adelt seine SPD-Kollegen zum Probie-ren ein: Inge Aures, Florian von Brunn, Martin Güll, Dr. Christoph Rabenstein, Doris Rauscher, Har-ry Scheuenstuhl, Kathrin Son-nenholzner, Reinhold Strobl, Dr. Simone Strohmayr, Angelika Weikert, Dr. Paul Wengert und Herbert Woerlein verkosteten die fischige Delikatesse. Adelt schwärmte begeistert: „Das Aroma ist unvergleichlich. Mit Knödeln ist der Stockfisch ein Gedicht!“

cker. Und als solcher hat er sich dem Stockfisch verschrieben: „Ich importiere ihn aus Skandinavien und versorge mit meinem kleinen Verkaufswagen auf Wochenmär-kten oberfränkische Genießer.“

Inge Aures:Aus dem Arbeitsleben einer Vizepräsidentin

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