Datenvorratsspeicherung SCHUFA / Elena

Sven Winkler, Jan-Hendrik Thömen, Egon Cristian Schuster, Ingwer Lassen

Gliederung zum Referat Datenvorratsspeicherrung

1. Was ist Datenvorratsspeicherrung? (Definition)

2. Welche Typen gibt es?

3. Was ist SCHUFA?1. SCHUFA Allgemein

2. Funktion einer Abfrage

3. Scoring

4. Gesetzliche Grundlage

5. Schwachstellen

4. Elena1. Was ist Elena?

2. Historischer Rückblick

3. Gesetz und Recht

4. Welchen Zweck erfüllt diese Datenbank?

5. Ablaufverfahren

5. Synthese

6. Quellen

2 Welche Typen gibt es?

165.000 Mitglieder

400 Millionen Nutzer

6,2 Millionen Mitglieder

Speicherung von Kommunikationsvorgängen zum Zwecke

der Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten.

1 Definition Vorratsdatenspeicherung

3 SCHUFA

3.1 SCHUFA Allgemein

Geschichte

-Gründung 1927

-Entstehung durch BEWAG

-Gründung SCHUFA Holding AG

Was ist die SCHUFA?

-Auskunftei – Datensammelstelle

-Informationen von Vertragspartnern

-93% positive Informationen

3.1 SCHUFA Allgemein

Wer / Was wird erfasst?

-440 Millionen Informationen zu 65 Millionen Personen

-positive & negative Einträge

-Personbezogene Daten

-Keine Daten zum Familienstand

Grund der Speicherung

-Vertrauen schaffen

SCHUFA-Vertragspartner (Bank)

SCHUFA

Kunde

Eröffnung Girokonto

Speicherung der Informationen und der

Anfrage des Vertragspartners

Übermittlung von Daten zum

Vertragsabschluss

Übermittlung der vorhandenen

Informationen über den Kunden

Zustimmen / Ablehnen

3.1 SCHUFA Allgemein

Anfrage über

Kundeninformationen

3.1 SCHUFA Allgemein

Speicherungszeitraum

-Kredite 3 Jahre nach Tilgung

-Bürgschaften sofort nach Begleichung der Hauptschuld

-Girokonten sofort nach der Auflösung

Löschen von negativen Einträgen

-Eigenständig um Berichtigung fehlerhafter Daten kümmern

-SCHUFA-Vertragspartner kann Daten berichtigen

-Anwalt einschalten

3.2 Funktion einer Abfrage

Schriftliches Bestellformular

3.3 Scoring

- Scoring ist eine mathematisch-statistische Analysemethode

- Scoringwert beschreibt die Wahrscheinlichkeit einer

vertragsmäßigen Erfüllung eines Kreditgeschäfts

- Grundlage sind kreditrelevante Daten, die bei der Schufa

gespeichert sind oder direkt vom anfragenden Institut kommen

- aufgrund dieser Daten wird der Betroffene in eine Personengruppe

eingestuft

- für die Personengruppen wird das Risiko errechnet wie

wahrscheinlich Kredite zurückgezahlt werden bzw. es wird das

Zahlungsverhalten der betroffenen Personen beschrieben

- Möglichkeit seine Daten sperren oder löschen zu lassen

3.3 Scoring

Werte der Selbstauskunft:

- Punktzahl: 0-1000 Punkte

- Ratingstufe: A-M

- Risiko

- Basisscore

Basisscore:

- wird aufgrund von gespeicherten Daten berechnet

- wird alle 3 Monate neu berechnet

- branchenunabhängiger Wert

Branchenscore:

- wird bei jeder Anfrage neu berechnet

- Branchenscore wird nicht gespeichert

- branchenabhängiger Wert

3.3 Scoring

Wem nützt das Scoring-System?

1. Banken: bei Eröffnung von Girokonten und Vergaben von Krediten

2. Versandhandel: bei Lieferung von online bestellter Ware

3. Telekommunikationsfirmen: bei Handyverträgen

- schnelle und einfache Vertragsabwicklung möglich

- Gläubiger kann das Risiko schneller einschätzen, ob der Schuldner

seinen Forderungen nachkommt

=> Kunde & Kreditinstitut haben einen hohen Vorteil vom Scoring-

System

3.3 Scoring

Wie wird der Scorewert ermittelt?

- durch gespeicherten Daten bzw. die empfangen Daten vom Vertragspartner :

- Persönliche Daten

- aktuelle und früherer Adressangaben (Wohnortwechsel)

- Anzahl der Girokonten

- Anzahl der Kreditkarten

- Anzahl und Höhe der Kredite und deren Fälligkeit

- Bürgschaften

- Positiv & Negativ Merkmale

- Unberücksichtigt für die Ermittlung sind:

- Arbeitgeber

- Einkommen

- Vermögen

- Berechnung des Scorewertes ist nicht bekannt (Betriebsgeheimnis)

3.4 gesetzliche Grundlage

Bundesdatenschutzgesetz:

- 29: Geschäftsmäßige Datenerhebung und –speicherung zum

Zwecke der Übermittlung

- 35: Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten

3.5 Schwachstellen:

Anfrage bei einer Bank nach einem Kredit:

- Unterschieden zwischen Anfrage Kondition und Anfrage Kredit bzw.

Anfrage Hypothek

- Problem: falsche Einstufung von der Bank

=> Scorewert sinkt & bei der Schufa bleibt sie als Anfrage Kredit

für ein Jahr stehen

=> Kredite werden teurer bzw. werden verweigert

Mangelhafte Lieferung vom Versandhandel:

- Problem: Ware wird auf Grund eines Defekts nicht bezahlt

=> - Versandhandel gibt negativ Eintrag an die Schufa weiter

- Schufa prüft die empfangenen Daten nicht auf deren

sachgemäße Richtigkeit

3.5 Schwachstellen:

Fehlerhafte Daten in der Schufa-Kartei:

- eine Studie hat festgestellt das Daten der Schufa unvollständig bzw.

fehlerhaft sind

=> es kommt zu einer fehlerhaften Auskunft

Bewertung von alten Krediten:

- alte getilgte Kredite, die noch in der Schufa gespeichert

sind, werden zur Berechnung des Scorewertes berücksichtigt

=> negative Auswirkung auf den Scorewert

4.1 Was ist Elena ?

El na

Elektronischer nachweis

Elena ist die größte Vorratsdatenspeicherung in der Bundesrepublik Deutschland und umfasst ca. 40 Mio. Beschäftigte.

In ihr werden sämtliche Arbeitnehmerdaten gespeichert, die irgendwann einmal für die Beantragung von Transferleistungen wichtig sein könnten.

4.1 Was ist Elena ?

Geschichte (zeitlicher Verlauf) zur Entwicklung

von ELENA

2002 Kommission beschließt eine

Umstrukturierung für die Bundesagenturen für

Arbeit.

Unterbreitet des Vorschlages: Ein Signatur-

oder Schlüsselkarte einzuführen.

4.2 Historischer Rückblick

Datenschutz gewährleistet ?

Oder Datenschutz ohne Gewähr?

2003 Bundesbeauftragter für den

Datenschutz ordnet eine Überprüfung

der Datenbank Elena an.

Nach Ansicht der Bundesregierung

ist ein Datenmissbrauch

ausgeschlossen.

4.2 Historischer Rückblick

ITSG GmbH bekommt den Auftrag Elena zu

konstruieren.

Danach folgt die Testphase des Job Card Projektes.

Speicherrung von fiktiven

Arbeitnehmerdaten zur Erprobung

des ELENA Verfahrens!

Am 31. Juli 2003

Start der ELENA Bauarbeiten

4.2 Historischer Rückblick

Zunächst sollen nur Arbeitslose und

Arbeitnehmer aus dem öffentlichen Dienst mit

einer Signaturkarte ausgestattet werden.

Bundesregierung verschiebt die

Datenerfassung um ein Jahr!

Neuer Starttermin : 1. Januar 2007

2004 Frankfurter Allgemeine meldet

4.2 Historischer Rückblick

2008 Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)

Beschluss zur Verwendung der Datenvorratsspeicherrung:

Beantragung von Transferleistungen:

1. Arbeitslosengeld I

2. Wohngeld

3. Kindergeld

In Zukunft soll auch das Arbeitslosengel II davon betroffen sein.

4.2 Historischer Rückblick

Für Elena wurde extra seitens

des Staates ein eigenes

Verfahrensgesetz mit vielen

entwickelt, hierfür mussten

diverse Sozialgesetzbücher

abgeändert werden.

4.3 Gesetz und Recht

4.3 Gesetz und Recht

Daten die laut Gesetz abgespeichert und

übertragen werden

Laut 97 (1) Elena

Verfahrensgesetz

…

1. die Versicherungsnummer ( 147

des Sechsten

Buches) oder Verfahrensnummer

(Absatz 4),

Familienname, Vornamen, Tag der

Geburt und Anschrift des

Beschäftigten, Beamten, Richters

oder Soldaten,

2. das erfasste Einkommen in

Euro, Beginn und Ende des

Zeitraums, für den das erfasste

Einkommen erzielt worden ist, die

Art des Einkommens,

die Beitragsgruppen, falls

vorhanden,

und die laufende Nummer der

Meldung sowie

3. Name und Anschrift des

Arbeitgebers sowie die

Betriebsnummer des

Beschäftigungsbetriebs. …

4.3 Gesetz und Recht

4.3 Gesetz und Recht

Inhalte die sonst noch gespeichert werden

An wie vielen Streiktagen hat man teilgenommen

Krankheitstage je Jahr

Sonstige unentschuldigte Fehlzeiten

Kündigungsgründe

Gewerkschaftszugehörigkeit

Tarifverträge

Urlaubstage

Nicht genutzte Urlaubstage

Aufsichts- und Betriebsratzugehörigkeit

uvm.

4.3 Gesetz und Recht

103 Rechte und Pflichten des Teilnehmers im

Abrufverfahren

(1) Ein Abruf der bei der Zentralen Speicherstelle

gespeicherten Daten ist nur zulässig, wenn

der Teilnehmer oder dessen gesetzlicher Vertreter

mit seiner qualifizierten elektronischen Signatur

sein Einverständnis gegenüber der Zentralen

Speicherstelle erklärt hat. Das Einverständnis

kann sich auch auf eine begrenzte Anzahl künftiger

Abrufe beziehen. Der Teilnehmer hat das

Recht, sein Einverständnis jederzeit zu widerrufen

oder zeitlich zu begrenzen.

(2) Zum Zeitpunkt der Erklärung des Einverständnisses

muss der Teilnehmer oder dessen gesetzlicher

Vertreter mit einem gültigen qualifizierten

Zertifikat (§ 2 Nr. 7 des Signaturgesetzes) zum

Verfahren nach § 98 Abs. 1 oder Abs. 3 angemeldet

sein.

(3) Der Teilnehmer ist durch die abrufende Behörde

vor Abgabe der Erklärung hinzuweisen auf

1. den Zweck des Abrufs,

2. die Folgen, insbesondere die Rechtsfolgen einer

Verweigerung der Mitwirkung nach diesem

Gesetzbuch,

3. den Zeitraum und die in diesem Zeitraum erfolgende

Anzahl von Abrufen nach Absatz 1 Satz 2

sowie

4. seinen Anspruch auf Auskunft über die zu seiner

Person gespeicherten Daten. …

Zugang zu Transferleistungen wird

erleichtert

Entlastung der Verwaltung

Staat spart jährlich 80 Mio. Euro

ein

ELENA ist eine Datenbank die zur Erfassung aller

Daten der sozialversicherungspflichtigen

Arbeitnehmer dient!

weniger

Verwaltungsaufwand

für Arbeitgeber

4.4 Zweck von Elena

84

75

66

5348

44

0

10

20

30

40

50

60

70

80

90

Kostenentlastung sowie Kostenerhöhung

geschätzte Elenakosten

geschätzte Staatsausgabenentwicklung

2010 2011 2012 2013 2014 2015

4.4 Zweck von Elena

4.5 Ablaufverfahren

Multifunktionaler Datensatz (MVDAS-Datei)

Datenfilterfunktion

4.5 Ablaufverfahren

5 Synthese

Schufa

Verstaatlichung oder staatliche Kontrolle der Daten

Mehr Transparenz

unaufgeforderte Auskunft erhalten

Elena

Sinnvoll wenn kein Datenmissbrauch stattfinden kann

Kalkulation der Kostenersparnis muss stimmen

Quellen

http://www.welt.de/multimedia/archive/1262625444000/00987/Elena_DW_Politik_Be_987541g.jpghttp://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1011318/Verfassungsbeschwerde-gegen-Elena#/beitrag/video/1011318/Verfassungsbeschwerde-gegen-Elenahttp://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=254652.htmlhttp://www.das-elena-verfahren.dehttp://www.labournet.dehttp://www.finanzamt-trier.de/Information/ELENA.pdfhttp://www.loadblog.de/allgemein/die-mysteriose-elena-alle-infos-zur-neuen-gesetzlichen-arbeitnehmer-datenspeicherung/

http://www.itsg.de/%28S%28up24tr55dmazze45uauqyezk%29%29/itsg_home.ITSGhttp://www.signal-iduna-ikk.de/258273,1031,275892,-1.aspxhttp://www.das-elena-verfahren.de/was-ist-elena/gesetz/elena-verfahrensgesetz.pdf/at_download/filehttps://www.meineschufa.de/index.php?site=12_2http://www.creditreform.de/Deutsch/Creditreform/Wir_ueber_uns/index.jsphttps://www.datenschutzzentrum.de/material/recht/bdsg.htm#Par29http://www.zdf.de/ZDFde/download/0,6753,7015104,00.pdfhttp://www.verbraucherzentrale-bremen.de/beratung/verbraucherrecht/probleme_schufa.htmlhttp://www.finanzwetter.de/schufa-eintrag-loeschen/http://www.vergleich.de/informationen/finanzierung/schufa/schufa-score.html