Der gesellschaftspolitische Dreisprung

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LandesInitiative Mobilfunk / ElektroSmog in NRWc/o Rüdiger Baumann, Elsa-Brandström-St. 5 • 59439 Holzwickede Tel.: 02301-5410 •

Gerrit Krause, Tel.: 02129-959126 • www.limes-nrw.de • [email protected]

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Was ist zu tun, um möglichst risikofrei drahtlos kommunizieren zu können?

(GSM, UTMS, DECT, WLAN, TETRA, DVB-T, DVB-H, WiMax, HSDPA, HSUPA, BlueTooth,

Betriebsfunk, Bündelfunk, Pager...)

(Nicht die Abschaffung des Mobilfunks ist unser Ziel, sondern der schnelle technische und organisatorische Umbau.

Weg von seiner heutigen, gesundheitsgefährdenden Ausprägung, um die Gefahren minimal zu halten.

Jeder Einzelnen muss sich der Gefahr bewußt werden, danach Regeln zum Umgang mit dem Risiko an sich selbst und Forderungen an den

Staat stellen.

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Der gesellschaftspolitische Dreisprung

Absprung: was tun bei unbekanntem Risiko?

Umfassende Sofortmassnahmen1.

Einführung eines hoch-rangigen Risikomanagement2.

Umbau auf risikoärmere Technik3.

Aufstellung der 10 Kommunikationsgebote und Einhaltung durch jeden Einzelnen

Unabhängige Forschung zur Aufklärung des Gefährdungspotenzials

Penetrante Aufklärung aller über die RisikenAm Beispiel des Rauchverbotes kann man die notwendige Intensität und Häufigkeit ablesen, um Nachhaltigkeit zu erreichen.

Die Betreiber zur Kooperation zwingen damit diese unabhängigen kommunalen Planungen zustimmen.

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Die Mehrheit unserer Gesellschaft beschäftigt sich nicht wirklich mit dem Risiko weil es zu komplex ist.

Warum... • ... ist die Mobilfunkvereinbarung NRW nur ein Feigenblatt? Sie wird nicht praktiziert!• ...verbreiten Betreiber und Regierung sehr einseitige Informationen und vernebeln kritische

Ergebnisse?• ...gibt es heute noch keine vollständige behördliche Technikfolgenabschätzung? • ...werden nicht 100% reproduzierbare Studien angefertigt? Nur dann würde aus starken

Hinweise das geforderte „wissenschaftlich bewiesen“.• ...verhindern Industrie und Politik schnelle, umfassende, neutrale Forschung?• ...wird die Auswahl der Forschungsprojekte durch die Betreiber stark beeinflußt?• ...wenden sich Bürgerinitiativen nur gegen Sendemasten vor der eigenen Haustür?• ...sagen sehr viele Mobiltelefonierer:“Handy Ja“, Sendermast: „Nein“?• ...stellen die Nutzer Bequemlichkeit vor Sicherheit? „Bedenken habe ich, aber solange nichts

bewiesen ist, nutze ich das Handy“.• ... lehnen die größten Versicherungen (nationale: z.b. Allianz, wie internationale: Aon, Marsh) die

Deckung des Gesundheitsrisikos aus elektromagnetischen Feldern des Mobilfunks im Rahmen einer Betriebshaftpflichtversicherung explizit ab?

Warum gibt es keinen gesellschaftlichen Konsens, dass Arbeitsplätze und Gewinn nicht jedes Gesundheitsrisiko rechtfertigen?

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Handlungsaufforderung: Die demokratische Kräfte des Landes müssen für die Einhaltung der Intention des Grundgesetzes sorgen. U.a.:

• Gesundheitsvorsorge • Informationsrecht • Freie Entfaltung der Persönlichkeitmüssen durch vorsorgliche Planung ausgewogen werden. Dabei haben im Zweifelsfall die Rechtsgüter, die nicht wieder herstellbar sind, das höchste Gewicht.

These: Keine einzelne Gruppe überblickt mehr alle Konsequenzen dieser komplexen und globalen Technik, weil jeder nur mit der Durchsetzung seiner Interessen - und das möglichst schnell - vollauf beschäftigt ist.

Das Ziel: Wildwuchs vermeiden! (auch wenn es Geld und Zeit kostet)

Was ist, wenn sich doch herausstellt, dass Mobilfunk der heutigen Ausprägung Gesundheitsschäden hervorruft?

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Die 10 Gebote der drahtlosen Kommunikation

1. Benutze, wo immer möglich, das drahtgebundene Festnetz

2. Nie Handys in Bus und Bahn, in geschlossenen Räumen benutzen, schon gar nicht in Kellern, U-Bahnschächten oder Tiefgaragen!

3. Handy erst ans Ohr, wenn die Verbindung hergestellt ist!

4. Fernhalten aller Kinder und Jugendlichen von Handys!

5. Beim Versenden von SMS das Handy generell so weit wie möglich vom Körper fernhalten!

6. Beim Telefonieren immer einige Meter Abstand von anderen Personen halten – sie werden mitbestrahlt!

7. Handys nachts immer ausschalten und nie in Kopfnähe aufbewahren!

8. Auch Wireless LAN bzw. UMTS führen zu einer hohen Strahlenbelastung!

9. Keine Spiele via Handy spielen und keine Videos DVB-H ansehen!

10. Handys nie in die Hosentasche stecken – die Strahlung kann die Fruchtbarkeit bei Männern beeinträchtigen!

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Mobilfunk + Co: Wildwuchs in unseren Gemeinden

Die Kritiker: Alle heute auf dem Markt befindlichen drahtlosen Kommunikationseinrichtungen:

• Mobilfunk (GSM, UMTS)• Behörden- (Polizei-)funk• DVB-T, DVB-H• DECT, WLAN, WiMax• BlueTooth, GPS

erzeugen ElektroSmog und damit prinzipiell Gesundheitsrisiken und mit hoher Wahrscheinlichkeit Langzeitschäden. Einzig und allein die Größe dieser Gefährdung und wie schnell sie eintritt ist umstritten.

Die Betreiber: In Vergleich zum Rauchen und Straßenverkehr ist Mobilfunk völlig harmlos. Es ist noch kein Gesundheitsschaden 100%ig bewiesen!

Aber wenn, dann ist es ein normales Lebensrisiko jedes Einzelnen. Es gibt auf unserer Welt nichts ohne Risiko! 80 Mio. Handy-Nutzer beweisen, das sie das Risiko eingehen wollen.

Die Kritiker: Wir sagen “falsch”, aufgeklärte Handynutzer wollen Mobilfunk + Gesundheistvorsorge!

Aber noch tummeln sich : GSM, UMTS, WLAN, DECT, DVB-T u.a. zwanglos und unkontrolliert in unseren Kommunen!

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Mobilfunk und Gesundheitsschutz müssen kein Gegensatz sein, wenn die Kommune „das Heft in die Hand nimmt“ !

Prüfen Sie alle mögl. baurechtlichen Massnahmen:

• Alternative Standortvorschläge• Beschränkung bei Aufstellung von

Bebauungsplänen und Gestaltung von Ortssatzungen

• Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens oder der bauplanungs-rechtlichen Ausnahme oder Befreiung

• Erlass von Ortsgestaltungssatzungen• Schalten Sie Fachleute ein! Z.B.

• Seminare bei der “Agenda Transfer GmbH” Bonn, bei Klinzig/ Günther, Wiesenthal)

• Juristen mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht (Freund, Sommer, Herkner, Knitsch)

Betreiben Sie Aufklärungsarbeit

• in Schulen• bei Ärzten• bei Behörden• in den Medien• in den Privathaushalten

Schweissen Sie Ihre Bürger zusammen und verhandeln mit den Betreibern unter Anwendung des Hebels: „Die Gemeinde stellt Senderstandorte nur auf Basis eines unabhängig erarbeiteten Konzeptes.“ Drahtlose Kommunikation = Gesundheitsvorsorge + Arbeitsplätze + Gewinne

Verlangen Sie vertragliche Freistellung jedes Vermieters von Sender-standorten (Kommune, Firmen oder Privatpersonen) von der Haftung für allen Risiken elektromagnetischer Strahlung durch die Betreiber

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Fünf Schritte zur Unabhängigkeit von den Betreibern und deren Lobby - hin zur Gesundheitsvorsorge

1. Anerkennung des Elektrosmogs er ist gesundheitsschädigend. Man muss ihn deshalb so gering wie möglich halten. Da noch der größte Teil des Elektrosmogs von Sendemasten, Handy und DECT kommt, ist an allen drei Objekten gleichermaßen anzusetzen.

2. Weg mit der Behauptung, dass der Aufbau der Funknetze nur von den Betreibern beherrscht wird. Es gibt genügend unabhängige Experten, die das auch können.

3. Weg mit der Behauptung, dass die Betreiber aus funktechnischen Gründen die Sender in sehr engen Such-kreisen platzieren müssen. (Damit entfällt häufig die einzige Begründung, warum man in Wohngebiete Sender bauen muss.)

4. Widerlegen der Behauptung, dass alternative, unabhängige Konzepte den Netzaufbau in jedem Fall teurer machen müssen.

5. gehen Sie den Attendorner Weg. Rat, Verwaltung und Bürger gehen gemeinsam den Weg eines unabhängigen kommunalen Konzeptes. Dadurch erhalten sie die Gesundheitsvorsorge ihrer Einwohner gratis.

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Ausserdem: Klinken Sie sich ein in den Runden Tisch zum Deutschen Mobilfunk Forschungs-programm (RTDMF).Lesen Sie das 3. Protokoll des RTDMF und den Anhang von Herrn Müller, BUND, der einen konkreten Weg zur Entwicklung eines Standortkonzeptes aufzeigt.

Jedes Gemeinwesen hat eine Ordnung, welche deren gewählten Vertreter erarbeitet und die sie zu verantworten haben. Wird in diese Ordnung von übergeordneten Behörden, Politikern oder gar von der Wirtschaft unkontrollierbar eingegriffen, so ist das Wildwuchs.

Ergeben sich da nicht neben Gesundheits- auch Immobilien- , Vertrauens- und Demokratieverluste?

Sind Sie dann noch Herr im eigenen Haus ?Erarbeiten Sie sich einen möglichst umfangreichen Werkzeugkasten um wieder Herr der lokalen Entwicklung zu werden, weil jeder Fall individuell zu lösen ist.

Nutzen Sie Ihre verbliebenen Einflussmöglichkeiten zum Aufbau eines für Ihre Kommune passenden Konzepts. Es gibt Beispiele unterschiedlicher Ausprägung:

• Attendorn • Lindlar • Erkrath

Lassen Sie in Ihrer Gemeinde keinen Wildwuchs zu! Sie haben zwar nur geringe Spielräume, aber nutzen Sie diese !

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Der Attendorner Weg:

• Mobilfunk und Gesundheitsvorsorge sind gleichberechtigt und nehmen aufeinander Rücksicht.

• D.h., die bisher rein nach wirtschaftlichen Aspekte ausgewählten Senderstandorte der Betreiber werden durch ein neutrales kommunales Konzept überprüft. Wenn ein Betreiberstandort nicht dem Minimie-rungsgebot (größtmögliche Vorsorge) entspricht, werden seitens der Stadt alternative Standorte angeboten.

• Dies geht natürlich nicht ohne Aufbäumen der Betreiber und hat auch nur dann Erfolgschancen, wenn alle Attendorner (Rat, Verwaltung und Bürger) „an einem Strick ziehen“. Alle Attendorner sind aufgerufen, private Standorte nur dann an Betreiber zu vermieten, wenn sie den Konzeptempfehlungen entsprechen.

Seit 2003 versuchen alle Betreiber diesen Weg zu unterlaufen mit Drohungen, Falschaussagen, Beeinflussungen, Rückzügen usw.. Sie haben aber bis heute

keinen Erfolg gehabt. Wenn kein Attendorner den „Rütli-Schwur“ bricht, werden die Betreiber

einlenken müssen.

die in der Mobilfunkvereinbarung verankerte Einbindung der Kommunen in die Entscheidungsfindung wird offensiv eingesetzt.

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Nicht optimierter Standort in Attendorn

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Mittels Anlagenparameter optimierter Senderstandort

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Nach dem Ende - Detailfolien

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Weiteführende Literatur

• Die Mobilfunkvereinbarung NRW vom Juli 2003 / 124 Kb• Zusatz: "Hinweise und Informationen zur Vereinbarung vom Juli 2001" erstellt am 6.Juni 2003 / 34 Kb• Selbstverpflichtung der Mobilfunknetzbetreiber vom 5.12.2001 / 19 Kb• 1. Vereinbarung zwischen den Mobilfunkbetreibern, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Landkreistag vom 5. Juli 2001 / 36 Kb• Die Firma "Agenda-Transfer", Bonn, vermittelt im Auftrage des BfS zwischen Betreibern, Kommunen und Bürgerinitiativen vom 12.August 2005 / 82 Seiten / 373 Kb• Die Firma "Agenda-Transfer", Bonn, hat eine Kurzfassung ihrer Arbeit erstellt am 12 Mai 2006 / 3 Seiten / 34 Kb

• Leitlinien zum Mobilfunkausbau in Lindlar / 25 Kb• Attendorner Mobilfunkversorgungskonzept / 2,6 Mb• Erkrather Vereinbarung 6 Kb

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Auflistung1. Dreisprung

2. 10 Gebote für alle

3. Die kommunale Planung

1. Kommunalen Konsens herstellen und „Bein in die Tür“

2. Genehmigungsstop, vor allem auch der neuen Techniken und Erweiterungen

3. Planungen unter Einbeziehung aller Dienste

4. Landes- und Bundesaufgaben: Gesetzgebung Aufbau von Kontrollmassnahmen bundesweit

5. Unabhängige Forschung sicherstellen

6. Neue Techniken erproben, bewerten und einführen

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