Der lange Marsch in eineneue Praxis

Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform

Georg HubmannMarie Jahoda – Otto Bauer Institutwww.jbi.or.at

momentum 2012: Demokratiemomentum 2012: DemokratieTrack 10: ParteiendemokratieTrack 10: Parteiendemokratie

Parteien, Reformen, Demokratie

1. Erfahrungen mit Parteireformen

2. Strukturen und Hindernisse

3. Was heißt Demokratisierung?

4. Praxisbericht – Strategien und

Herangehensweisen

Struktur des BeitragsStruktur des Beitrags

• Ziele – Stolpersteine in der Umsetzung von Parteireformen finden– Besonderer Blick auf Versuche die Partei zu

demokratisieren

• Analyse und Daten– Befragungen 1980, 1986, 2010– Reformpapiere 1986, 1992, morgen.rot (2009-2011)

1. Erfahrungen aus Parteireformen und

Mitgliederbefragungen in der SPÖ

Oberösterreich

Ausgangspunkte Ausgangspunkte

• Parteireformprozesse starten– nach Wahlniederlagen– mit Personalwechseln

• Mitgliederentwicklung, Befragungen und Wahlergebnisse

1980 1987 2010

Mitgliederzahl 103.600 101.196 41.631

Rücklauf 16,5% 16% 19,7%

Wahlergebnis 1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%; 1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%

Anhaltende KritikAnhaltende Kritik

• Kritik in allen Befragungen– Rolle der Mitglieder in der Organisation– Demokratie, Mitbestimmung in der Partei– Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung– Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen– PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen

• Die Inhalte der Kritik der Mitglieder und FunktionärInnen sind seit 30 Jahren konstant!

• Parteien sind schwer veränderbare Organisationen

2. Strukturen und Hindernisse für Parteireformen

SpannungsfeldSpannungsfeld

• Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von:

SPÖOrganisationskultur

Parteistrukturen

Kommunikation

•Mitglieder

•FunktionärInnen

•Führung

•Orte

•Bezirke

•Land

•Bund

Parteistruktur

• Ort – Bezirk – Land – Bund• Für die Beschickung der willensbildenden

Gremien Delegierungsprinzip– Ort –> Bezirk– Bezirk –> Land– Bezirk –> Bund

• Im Grunde eine demokratische Struktur

3. Was heißt Demokratisierung?

BedürfnisseBedürfnisse

• Mitglieder: – Informationsfluss– Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen– Wertschätzung, persönlicher Kontakt– Sich engagieren können– Interessensvertretung, Werthaltung

• FunktionärInnen / Führung– Neue MitarbeiterInnen– Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen– Sicherheit (persönlich, strukturell)– Öffentliche Anerkennung– Machterhalt

Mögliche Ansatzpunkte für eine Demokratisierung• Inhaltliche Mitbestimmung

– Bei der Ausarbeitung von Anträgen und Positionen

– Bei Anträgen auf Konferenzen, Parteitagen

– Bei öffentlichen Positionierungen

– Bei Regierungsentscheidungen und Stimmverhalten

• Mitbestimmung bei der Personalauswahl– Wahlen bei Konferenzen und Parteitagen

– Listenerstellung für Mandatsvergabe

• Mitgestaltung bei Strategie – Kampagnenthemen und Konzeption

Parteidemokratie auf jeder Ebene Parteidemokratie auf jeder Ebene lebenleben• Führung

– Beteiligung zulassen– Strukturen schaffen

• FunktionärInnen– Ideen weitertragen– Strukturen stärken und beleben– Handeln hinterfragen - Kulturen ändern

• Mitglieder– Beteiligung fordern– Möglichkeiten wahrnehmen

Fazit

• Demokratisierung von Parteien muss verschiedene Ebenen und viele Interessensgruppen berücksichtigen.

• Es gibt kein Grundrezept für einen Erfolg.

• Was heißt das in der Praxis?

4. Erfahrungen aus der Praxis

ReformansätzeReformansätze

Gremien und Mitbestimmung

Inhaltliche Positionierung

BürgerInnen-beteiligung

Reform 1988 Mitglieder in AusschusssitzungenRegelmäßige MGL Befragungen

Versammlungen mit MandatarInnenJährlich eine inhaltliche VA (O;B;L)

Mitarbeit auf ZeitBefragungen, Informationsveranstaltungen

Reform 1992 Gremien Nichtgewählte Fktis einbinden Vorwahlen

ThemensektionenExpertInnenpool

Offene SymposienZukunftswerkstätten mit NGOs

Demokratisierung - der Praxistest in vergangenen Reformen

Gründe für den Stillstand

•Zeit und Durchhaltevermögen– Langfristige Planung– Öffentlichkeit

•Konkrete Umsetzung– Ideenlosigkeit, Innovationskraft der Organisation

•Machtverhältnisse– Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs. Mitglieder

•Konstanz in der Führung– Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel

morgen.rot - Ein neuer Versuch

• Parteireformprozess zwischen 2009 - 2011

• Professionalisierung und breite Beteiligung als Schritt zur einer demokratischeren Organisationskultur

Ansatzpunkte

• Inhaltliche Mitbestimmung der Mitglieder– Diskussionsforen zur Erarbeitung gemeinsamer

Positionierungen

• Bestehende Strukturen neu beleben– Offenere Gestaltung von Gremien– Personalwechsel– Angebote zur Unterstützung vor Ort

Ansatzpunkte

• Professionalisierung – Unterstützung für ehrenamtliche MitarbeiterInnen– Strukturierte Organisationsentwicklung

• Optimale Unterstützung für Ortsstrukturen– Gemeinden als Wurzeln der Demokratie– Förderung der BürgerInnenbeteiligung vor Ort

Ziel

• Die SPÖ als Plattform für

gesellschaftspolitisches Engagement

entlang der Grundwerte

SpannungsfeldSpannungsfeld

• Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von:

SPÖOrganisationskultur

Parteistrukturen

Kommunikation

•Mitglieder

•FunktionärInnen

•Führung

•Orte

•Bezirke

•Land

•Bund

ParteireformenParteireformen

Thesen für den Erfolg• Die Meisten ziehen an einem Strang• Beteiligung ermöglichen• Verantwortung wahrnehmen• Gewohnheiten über Bord werfen• Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit• Ein ständiger Prozess – niemals aufhören