Der Metallhandel

Herausgeber: Verband Deutscher Metallhändler e.V. - Thomas Reuther (Präsident), Ralf Schmitz (Hauptgeschäftsführer) Redaktionsleitung: Jennifer Zingelmann, Redaktionsassistenz: Heidrun Voigt Hedemannstrasse 13, 10969 Berlin Tel.: +49 30/2593738-0, Fax +49 30/2593738-20; Europabüro: Square Ambiorix 43, 1000 Brüssel, vdm@metallhandel-online.com

Verband Deutscher Metallhändler e.V. - Gegründet 1907 - Mitteilungsblatt seit 1948 - Heft 646 - Mai 2013

65. VDM-Mitgliederversammlung in Salzburg

Mit rund 400 Teilnehmern hat am 25. April 2013 die 65. ordentliche Mitgliederversammlung des VDM erstmals in Österreich stattgefunden. Hauptredner war Markus Moll, Managing Director der Firma Steel & Metals Market Research, Pflach/Reutte. Er gab einen fundierten Überblick über die Märkte von Nickel und Edelstahl. Am Rande der Mitgliederversammlung wurde die Arbeitsgemeinschaft Metallhandel Österreich ins Leben gerufen, mehr dazu auf den nächsten Seiten. Erneut wurden auch junge Metallhändler ausgezeichnet, die ihr Juniorenförderungsprogramm von VDM und Kaps-Stiftung abgeschlossen haben. Darüber hinaus überreichte VDM-Präsident Thomas Reuther den 2. Preis des im Rahmen des Goslar-Juniorenseminars stattfindenden Aufsatzwettbewerbs an Christian Bleier. Der erste Preis ging an Simone Köhling, mehr dazu im nächsten Heft. Allen Absolventen gratulieren wir zum erfolgreichen Abschluss. Ein großer Erfolg war auch die Fiakerfahrt, der sich eine Stadtbesichtigung, eine Besichtigung des Festspielhauses und ein Sektempfang mit kulinarischen Höhepunkten aus Österreich über den Dächern von Salzburg anschloss. Unser herzlicher Dank gilt den Sponsoren, die maßgeblich zum Erfolg dieser Veranstaltung beigetragen haben.

Obere Reihe von links: M. Kämper, D. Kindler, E. Dax, M. Stolz, S. Wagner, J. Tüg, C. Fechter untere Reihe: C. Bleier, K. Röse, T. Hammer, T. Buschmann, C. Virzi, S. Keim Nicht auf dem Bild: C. Kaul, M. Mommers, K. Wolff

Markus Moll Steel & Metal Market Research

VDM-Präsident Thomas Reuther und Christian Bleier, ALKU GmbH

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+++ VDM-Arbeitsgemeinschaft Metallhandel Österreich gegründet +++ Die 14 größten NE-Metallhändler Österreichs haben am 25. April 2013 am Rande der diesjährigen VDM-Mitgliederversammlung in Salzburg eine Arbeitsgemeinschaft Metallhandel Österreich ins Leben gerufen. Zu den Mitgliedern gehören sowohl klassische Handelshäuser als auch Schmelzwerke, Hütten und Recyclingbetriebe. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, die spezifischen Interessen der österreichischen Metallwirtschaft zu bündeln und zu artikulieren. Darüber hinaus soll den Unternehmen eine Plattform zum Informations- und Meinungsaustausch geboten werden. Eine enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) wird angestrebt. Neben den Arbeitsausschüssen für Metallbörse, Markt, Strategische Sondermetalle, Umwelt, Kabelzerlegung, E-Schrott und Steuern ist die neue Arbeitsgemeinschaft die achte Fachgruppe innerhalb des VDM.

Zum Leiter der Arbeitsgemeinschaft wurde Dr. Paul Losbichler (Schaufler GmbH, Ybbs an der Donau), rechts im Bild gewählt, Stellvertreter wurde Sigurd Hofer (Wilhelm Grillo Handelsgesellschaft, Tattendorf), links im Bild. Im Vorstand des VDM ist die Arbeitsgemeinschaft durch Helmuth Nagl (Salzburger Metall & Kabelverwertung Ges.m.b.H.) vertreten. Die nächste Sitzung der Arbeitsgemeinschaft findet am 19. September 2013 in Wien statt.

+++ Keine Umlage mehr bei Ausschusssitzungen +++ Die Mitarbeit in unseren Arbeitsausschüssen ist wichtig. Nur der Dialog zwischen den Unternehmern und der Geschäftsstelle ermöglicht es, zielgerichtet die aktuellen Themen der Branche aufzubereiten und entsprechende Maßnahmen (Hilfen, Stellungnahmen etc.) zu ergreifen. Ein unverzichtbares Element der Ausschussarbeit ist die Kommunikation zwischen den Mitgliedern. Es ist deshalb gute Übung, vor oder nach der eigentlichen Sitzung einen gemeinsamen Abend durchzuführen. Oft laden Unternehmen dazu ein, das freut uns. Meist erheben wir aber eine Umlage, um die Kosten des Abends abzudecken. Am Rande der Jahreshauptversammlung wurde nunmehr beschlossen, dass auf eine Umlage künftig verzichtet werden soll. Die positive finanzielle Lage des Vereins lässt es zu, dass wir auf diesem Wege unseren, in den Arbeitsausschüssen tätigen Mitgliedern, für ihr Engagement danken können.

Telegramm aus Berlin Bericht des Hauptgeschäftsführers

von Ralf Schmitz

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Metallbranche in Österreich Beschäftigungs- und Exportmotor

Handelsbeziehung Deutschland-Österreich elementar Die Österreichische Exportquote im Bereich Maschinen und Metallwaren betrug im Jahr 2011 über 70 %. „Unser Wohlstand resultiert zu zwei Drittel aus dem Außenhandel. Sechs von zehn Euro werden durch den Export erwirtschaftet. Der Großteil unserer heimischen Exporte geht dabei nach Deutschland. Hier wird einmal mehr deutlich, wie elementar die Handelsbeziehung zwischen Österreich und unserem deutschen Nachbar ist“, betonte der Generalsekretär des Österreichischen Wirtschaftsbundes, Abgeordneter im Nationalrat Peter Haubner, im Rahmen der Mitgliederversammlung des Verbands Deutscher Metallhändler, die am 25. April 2013 in der Kongress-Stadt Salzburg stattfand. „Mit über 120.000 Beschäftigten, rund 5.800 Lehrlingen und einem Produktionswert von über 36 Mrd. Euro ist die Metallbranche in Österreich nicht nur ein Export- sondern vor allem auch ein wichtiger Beschäftigungs- und Wachstumsmotor. Diese positive Bilanz ist nicht zuletzt das erfreuliche Ergebnis der starken Partnerschaft zwischen Deutschland und Österreich“, so Haubner. Durch die vom VDM neu gegründet Arbeitsgemeinschaft Metallhandel Österreich, soll eine noch engere Zusammenarbeit möglich werden. In dieser Arbeitsgemeinschaft haben sich die 14 größten NE-Metallhändler Österreichs zusammengeschlossen, mit dem Ziel, die spezifischen Interessen der österreichischen Metallwirtschaft zu bündeln und zu artikulieren. Darüber hinaus soll den Unternehmen eine Plattform zum Informations- und Meinungsaustausch geboten werden.

Abgeordneter im Nationalrat Peter Haubner

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Eindrücke aus Salzburg VDM 2013

Alle Fotos aus Salzburg finden Sie auch in der Fotogalerie auf der VDM-Homepage

Mit dem Fiaker durch Salzburg

Stadtführung bei Kaiserwetter Abschied im Festspielhaus

Kupferexperten

DEUMU GmbH, seit 60 Jahren Mitglied im VDM

Edelweiß Musi

Metallhändler im Gespräch

2 Münchener in Salzburg

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Juniorenseminar „Blei“ in Aachen und Stolberg

(JZ) Für 46 Junioren des VDM ging es vom 15. – 16. April 2013 nach Aachen und Stolberg. Das Seminar von VDM und der Hans-Joachim Kaps-Stiftung lief unter dem Thema „Blei“. Nach einem kurzen Get Together startete die Veranstaltung mit Vorträgen von Dr.-Ing. Urban Meurer, Geschäftsführer der BERZELIUS Stolberg GmbH und Dr.-Ing. Stefan Jeßen, Geschäftsführer der BSB Recycling GmbH. Die BERZELIUS Stolberg GmbH ist eine der größten und modernsten Primärbleihütten weltweit. Das Unternehmen setzt bei der Bleigewinnung die umweltschonende und energiesparende Technologie des QSL-Verfahrens ein. Die Bleigewinnung erfolgt dabei aus Bleierzkonzentraten und sekundären Rohstoffen in einem einzigen, geschlossenen Aggregat, dem QSL-Reaktor. Weltweit gilt dieses Verfahren als eines der modernsten, umweltfreundlichsten und leistungsfähigsten. In seinem Vortrag „Primäre Bleiproduktion mit dem QSL-Verfahren - Eine ökologisch und ökonomisch fortschrittliche Technologie“ stellte Herr Dr. Meurer sein Unternehmen vor.

Mit seinem Vortrag „Produktströme bei der Aufbereitung der Bleibatterie – Polymere Recyclingmärkte in Europa“ gewährte Dr. Jeßen den VDM-Junioren einen Blick über den Tellerrand in die Welt der Kunststoffe. Die BSB Recycling GmbH gilt als eine der modernsten Sekundärbleihütten Deutschlands. Am Standort in Braubach betreibt die BSB die Aufbereitung von Altakkus, Altblei, blei-/zinnhaltigen Industrieabfällen und Produktionsrückständen. Neben Blei und Bleilegierungen wird dort auch das im Aufbereitungsprozess gewonnene Polypropylen zu PP-Compounds der Marke Seculene® PP veredelt – ein Material, das insbesondere die internationale Automobilindustrie zur Herstellung von Kunststoffaußen-verkleidungen ihrer neuen Modellreihen stark nachfragt und gleichwertig zu den aus primären Rohstoffen hergestellten Polypropylenen ist.

Auf einer anschließenden Segway-Tour durch Aachen ging es für die Juniorengruppe zum gemeinsamen Abendessen, wo viele neue Kontakte geknüpft und Netzwerke erweitert werden konnten.

Am folgenden Tag wurde die Juniorengruppe von der BERZELIUS Stolberg GmbH sowie der Schwermetall Halbzeugwerk GmbH & Co. KG in Stolberg zu Werksbesichtigungen empfangen. Vor Ort bei Berzelius konnten sich die Junioren in kleinen Gruppen ein Bild von der Arbeit und den Produktionsabläufen einer Primärhütte, insbesondere des QSL-Verfahrens machen. Nach einer kurzen Stärkung auf Einladung der BERZLIUS Stolberg GmbH konnten sich die Junioren ein Bild von den Arbeitsabläufen eines Halbzeugwerkes machen. Bei Schwermetall in Stolberg werden u. a. Kupfer und Messing hergestellt und verarbeitet. Das Unternehmen ist einer der weltweit größten und modernsten Hersteller von Vorwalzbändern. Aus den produzierten Halbzeugen werden dann Produkte des täglichen Lebens genauso wie Spezialprodukte gefertigt. Einige Beispiele sind die Baubranche, die Automobil-, die Elektronik- und die Telekommunikationsindustrie. Bei der Herstellung der Euromünzen produziert Schwermetall 25% des gesamten in der EU benötigten Vormaterials von 550.000 t.

Wir bedanken uns bei den Referenten und bei den Gastgeberunternehmen für die Einladung sowie dafür, dass sie unseren Junioren ihre Zeit und ihr Wissen für dieses Seminar zur Verfügung gestellt haben!

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Die Stimmung im Metallhandel ist eingetrübt Die Stimmung im Metallhandel hat sich in den letzten zwölf Monaten spürbar verschlechtert. Gründe hierfür sind zum einen die bescheidenen konjunkturellen Aussichten und zum anderen die zunehmenden Eingriffe des Staates in bestehende Wirtschaftskreisläufe. „Die Kommunen haben den Metallhandel jetzt als Einnahmequelle entdeckt und drängen mit Macht auf den Markt“, so VDM-Präsident Thomas Reuther auf der VDM-Mitgliederversammlung in Salzburg.

Ergebnisse der Geschäftsklimaumfrage des VDM

Das Geschäftsklima im Handel mit NE-Metall ist eingetrübt. Der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im vierten Quartal 2012, das moderate konjunkturelle Tempo zu Beginn des Jahres 2013 und die Unsicherheit über die politische und wirtschaftliche Zukunft in Euroland drücken die Stimmung. Dennoch erwartet der VDM, dass die Branche in einen Aufschwung steuert.

Im Vergleicht zum April 2012 bewerten nur 3% der Unternehmen ihre aktuelle Geschäftslage als besser. 68% registrieren eine konjunkturelle Abkühlung. Bei 29% hat sich die Lage verglichen mit dem Vorjahreszeitraum weder verbessert noch verschlechtert.

Dieses Ergebnis überrascht vor dem Hintergrund der gegenwärtigen konjunkturellen Lage der deutschen Wirtschaft nicht. Die Rahmenbedingungen, in denen die Geschäftsklimaumfrage vor einem Jahr durchgeführt wurde, waren deutlich günstiger. So ist die gesamtwirtschaftliche Produktion im Schlussquartal 2012 gesunken und die Entwicklung des Auftragseingangs- und des Produktionsindex in den ersten Monaten des Jahres 2013 lassen nicht vermuten, dass die Wirtschaft inzwischen kräftig angezogen hat. NE-Metalle werden als Produktionsinput im Maschinen- und Anlagenbau, in der Automobilproduktion, im Flugzeugbau, zum Ausbau der Infrastruktur, im Hochbau oder in der Elektroindustrie benötigt. In Deutschland waren gerade Industrieunternehmen, also Abnehmer von NE-Metallen, in den zurückliegenden Monaten von einer rückläufigen inländischen und ausländischen Nachfrage betroffen. Was allerdings überrascht ist die Klarheit des Ergebnisses. Der VDM hätte nicht erwartet, dass der Anteil der Unternehmen, die ihre Lage gegenwärtig besser bewerten als vor einem Jahr so gering ist. Das Ergebnis zeigt eindeutig, dass die industrielle Fertigung in Deutschland im vierten Quartal 2012 und im ersten Quartal 2013 stärker beeinträchtigt wurde als es die Indikatoren, wie zum Beispiel das BIP oder der Auftragseingangs- und Produktionsindex, vermuten lassen. Als Gründe für die ausgeprägte konjunkturelle Schwäche der Industrie kommen die Auswirkungen der europäischen Staatsschulden- und Vertrauenskrise, die Rezession im Euro-raum und die schwächeren Performance der Schwellenländer in Betracht.

Geschäftslage Entwicklung zum Vorjahr, Angaben in %

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Besser Gleich Schlechter

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Auch Ihre Geschäftserwartungen bewerten die Unternehmen wenig euphorisch. Die kräftige Belebung der deutschen Wirtschaft ab dem zweiten Quartal 2009 und in den Jahren 2010 und 2011 hatten zunächst die Hoffnung geweckt, dass die negativen Folgen der internationalen Finanzkrise schnell überwunden werden könnten. Die schwache Performance der Konjunktur im zweiten Halbjahr 2012 hat die Branche aber verunsichert. 80 % der Unternehmen erwartet, dass die Realwirtschaft die Folgen der internationalen Finanzkrise noch länger spüren wird als zunächst erhofft. Vor diesem Hintergrund ist es positiv, dass immerhin 21 % der Befragten damit kalkulieren, dass sich die Lage ihres Unternehmens in den kommenden Monaten verbessern wird und 47 % mit einer Stabilisierung auf dem gegenwärtigen Niveau rechnen. Dennoch blicken 32 % der Unternehmen pessimistisch in die Zukunft. Die Unsicherheit über die Entwicklung der europäischen Staatsschulden und Vertrauenskrise ist nach wie vor hoch. Nachrichten über die politische Starre in Italien oder die Situation Zyperns erhöhen die gegenwärtige Verunsicherung. Dies darf nicht darüber hinweg täuschen, dass der deutsche NE-Metallhandel – aufgrund seiner tiefen Integration in die Produktionsprozesse der deutschen Industrie, aufgrund seiner hohen Effizienz (z.B. im Recycling) und aufgrund des umfassenden Know-Hows – auf einer soliden Basis steht und national wie international wettbewerbsfähig ist. Wir erwarten vor diesem Hintergrund, dass der NE-Metallhandel von einer Belebung der Konjunktur überproportional profitieren wird. Ergebnis der aktuellen Umfrage ist aber auch, dass ein steigender Anteil an Unternehmen unter bürokratischen Regelungen, wie dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, leidet. Die regelungsdichte in Deutschland wird insbesondere im internationalen Wettbewerb als künstliches Hindernis empfunden. Die Versorgung des Marktes mit Schrotten hat sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter verschlechtert. Nur 11 % der befragten Unternehmen beobachten eine Verbesserung. 58 % stellen eine Unterversorgung fest. Für 32 % ist die Versorgungslage ausgeglichen. Ihre aktuelle Lagerhaltung beurteilen 34 % der befragten Unternehmen als ausgeglichen. 16 % bewerten ihre Bevorratung als hoch, 50 % als niedrig. Vor dem Hintergrund der Geschäftserwartungen werden 29 % der Unternehmen in den kommenden Monaten Lagerbestände abbauen. 47 % werden ihren Lagerbestand konstant halten und nur 24 % der Befragten wollen ihr Lager aufstocken. Die allgemeinen Metallpreise werden nach Einschätzung der Mehrheit der Unternehmen in den kommenden Monaten auf dem aktuellen Niveau stagnieren (45 %). 37 % erwarten steigende Preise und 18 % der Befragten rechnen mit fallenden Preisen.

Erwartung allgemeine Metallpreisentwicklung im Vergleich zu den zurückliegenden drei Monaten, Angaben in %

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Geschäftserwartung, Entwicklung in 2013 zum Vorjahr, Angaben in %

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RA Dr. Markus Ehrmann

Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte, Hamburg

Gesetz und Verordnungen zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen (IED) sind

am 2. Mai 2013 in Kraft getreten

von Dr. Markus Ehrmann, Hamburg

Am 2. Mai 2013 sind das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemis-sionen“ und die begleitenden Verordnungen in Kraft getreten. Dieses Regelungspa-ket zur Umsetzung der IED-Richtlinie enthält zahlreiche neue umweltrechtliche An-forderungen für Anlagenbetreiber. Grundlage ist die europäische Industrie-Emissionen-Richtlinie („Industry Emissions Directive“– IED, Richtlinie 2010/75/EU), die selbst bereits am 6. Januar 2011 in Kraft getreten war und von den Mitgliedstaaten bis zum 7. Januar 2013 umzusetzen war. Mit der Veröffentlichung des „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über In-dustrieemissionen“ im Bundesgesetzblatt am 12. April 2013 und dem Inkrafttreten dieses Gesetzes am 20. Tag nach seiner Verkündung, also zu dem bereits einlei-tend genannten 2. Mai 2013, ist die Bundesrepublik Deutschland dieser Frist mit nur geringer Überschreitung nachgekommen. Ziel der Richtlinie ist die Vereinheitlichung und Verbesserung der Umweltstandards auf einem europaweit einheitlichen Schutzniveau. Dies soll insbesondere durch ei-ne Verstärkung des Einsatzes des Instruments der „besten verfügbaren Techni-ken“ (BVT) erfolgen. Zugleich soll dies der Beseitigung von Wettbewerbsverzerrun-gen innerhalb der Europäischen Union dienen. Die Richtlinie und ihre Umsetzung enthalten weitreichende neue Anforderungen für die Anlagenbetreiber. Das Umsetzungsgesetz ändert dabei insbesondere das Bun-des-Immissionsschutzgesetz, aber auch andere umweltrechtliche Gesetze wie etwa das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Zudem wurden zwei Verordnungspakete erlassen. Diese sind am Tag des Inkrafttretens des Geset-zes, also am 2. Mai 2013, im Bundesgesetzblatt verkündet worden und sind sogleich an diesem Tag in Kraft getreten. Das erste Verordnungspaket umfasst weitreichende Änderungen der 4. BImSchV (Anlagenverordnung) und der 9. BImSchV (Verordnung zu Genehmigungsverfahren). Das zweite Verordnungspaket enthält tief greifende Änderungen der 13. BImSchV (Großanlagenfeuerungs-verordnung) und der 17. BImSchV (Verordnung über die Verbrennung und Mit-verbrennung von Abfällen).

Umwelt & Recycling News

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Die weitreichenden neuen Anforderungen können hier nur im Überblick dargestellt werden: 1. Alle neuen verfahrens- und materiell-rechtlichen Anforderungen betreffen nicht

jede Anlage, die einer Genehmigungspflicht nach Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegt, sondern nur die so genannten „IED-Anlagen“: Diese sind im Anhang der 4. BImSchV als solche bezeichnet. Wäh-rend bisher hier in Spalte 1 und Spalte 2 die verschiedenen Genehmigungs-verfahren angeordnet worden sind, existieren nun drei Spalten mit folgenden Bezeichnungen: „G“ für Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteili-gung, „V“ für Genehmigungsverfahren im vereinfachten Verfahren (d.h. ohne Öffentlichkeitsbeteiligung) und „E“ für IED-Anlagen. Die neuen Anforderungen an IED-Anlagen sind grundsätzlich erst ab dem 7. Januar 2014 zu erfüllen, wenn sich die betreffende IED-Anlage vor dem 7. Januar 2013 in Betrieb be-fand oder eine Genehmigung für die Anlage erteilt wurde oder vom Vorha-benträger ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt worden ist. Anforde-rungen an Bestandsanlagen, die nunmehr neu IED-Anlagen darstellen, aber bislang nicht einmal „IVU-Anlagen“ waren, also nicht in Anhang 1 der IVU-Richtlinie erfasst worden sind, gelten erst ab dem 7. Juli 2015.

2. Wesentlich für die IED-Richtlinie ist die Berücksichtigung der BVT: Hier wird den BVT-Merkblättern, die die einzelnen umweltrechtlichen Anforderungen und insbesondere Emissionswerte für die Produktion in jeder Industrie-Sparte enthalten, eine stärkere Bedeutung zugewiesen. Die Zusammenfassung die-ser Merkblätter erfolgt zukünftig in so genannten „BVT-Schlussfolgerungen“. Diese sind in Zukunft durch die Rechtsverordnungen, durch Nebenbestimmun-gen in der Genehmigung oder durch nachträgliche Anordnungen für die IED-Anlagenbetreiber verbindlich. Ihr Inhalt gilt für Neuanlagen mit dem Inkrafttre-ten des Umsetzungsgesetzes, also ab dem 2. Mai 2013. Für Bestandsanlagen sind die Genehmigungen innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung ei-ner neuen BVT Schlussfolgerung anzupassen.

3. Als neue verfahrensrechtliche Anforderung ist insbesondere der „Ausgangszustandsbericht“ (AZB) zu nennen: Betreiber von IED-Anlagen müssen bei einem Antrag auf Neu-Genehmigung und auch bei einem Antrag auf eine Änderungsgenehmigung den Zustand des Anlagengrundstücks im Hinblick auf mögliche Verschmutzungen darstellen. Dieser Ausgangszu-standsbericht ist ein Maßstab für eventuelle Rückführungsmaßnahmen des Betreibers nach erfolgter Stilllegung der IED-Anlage. Praktische Bedeutung kommt ihm darüber hinaus dadurch zu, dass den Bodenschutz-und Wasser-schutzbehörden Informationen über den Zustand eines Anlagengrundstücks damit quasi „auf dem Silbertablett“ präsentiert werden. Auf dieser Grundlage können die zuständigen Behörden bereits bei Vorliegen des Ausgangzu-standsberichts bodenschutzrechtliche Anordnungen gegenüber einem Anla-genbetreiber, wie etwa Sanierung von Altlasten, treffen. Dies wird die Investiti-onssicherheit bei Anlagen-Änderungen erheblich beeinträchtigen und dürfte vielfach die Frage aufwerfen, ob Änderungen auf bestimmten Standorten ohne vorherige verbindliche Abrede mit den zuständigen Behörden überhaupt noch durchzuführen sind.

4. In Zusammenhang damit steht die Einführung einer neuen materiellen Pflicht, nämlich der so genannten „Rückführungspflicht“: Danach sind Betreiber von IED-Anlagen bei Stilllegung der IED-Anlage zur Zurückführung des Anlagen- grundstücks in den Ausgangszustand, wie er im Ausgangszustandsbericht niedergelegt ist, verpflichtet. Die schon nach bisheriger Rechtslage bestehen- de Pflicht zur Wiederherstellung des „ordnungsgemäßen Zustandes“ gilt wei- terhin parallel dazu.

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5. Zudem treffen die Betreiber neue Auskunftspflichten: Danach haben die Betreiber jährlich über die Ergebnisse der Emissionsüberwachung zu berichten. Bei Nichteinhaltung der Anforderung der Betreiberpflichten aus der Genehmigung ist unverzüglich Meldung gegenüber der zuständigen Behörde zu erstatten (so genannte „Selbstanzeigepflicht“). Schließlich gilt eine Informationspflicht bei Ereignissen mit schädlichen Umwelteinwirkungen.

6. Diesen Auskunftspflichten der Betreiber stehen spiegelbildlich neue Überwachungspflichten der Behörde, die von der Richtlinie als „Umweltinspektionen“ bezeichnet werden, gegenüber: Die Behörden haben Überwachungspläne und -programme zu erstellen. Sie müssen routinemäßige Vor-Ort-Kontrollen alle ein bis drei Jahre vornehmen, je nach Emissionsart, Empfindlichkeit der örtlichen Umgebung und Unfallrisiko der Anlage. Nicht routinemäßige Überwachungen haben zusätzlich bei Verstößen gegen die Genehmigungen, bei Störfällen sowie bei Beschwerden gegen ernsthafte Umweltbeeinträchtigungen zu erfolgen. Über die Vor-Ort-Kontrolle hat die Behörde einen Bericht zu erstellen, der nicht nur dem Betreiber (innerhalb von zwei Monaten), sondern auch der Öffentlichkeit (innerhalb von vier Monaten) zur Verfügung zu stellen ist sowie auch veröffentlicht werden muss.

Dr. Markus Ehrmann RA und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Hohe Bleichen 5 20354 Hamburg Tel.: 040/8222576-0 Fax: 040/8222576-22 E-Mail: ehrmann@kk-rae.de

60. Geburtstag Dr.-Ing. Georg Fröhlich

Herr Dr.-Ing. Georg Fröhlich vollendete am 3. April 2013 sein 60. Lebensjahr. Nach seinem Studium des Bauingenieurwesens und der Promotion im Jahr 1985 am Leichtweiss-Institut der TU-Braunschweig begann Dr.-Ing Georg Fröhlich seine berufliche Laufbahn bei der Preussag AG Metall zunächst als Betriebsingenieur und später stellvertretender Abteilungsleiter der Abteilung Bergbau Aufbereitungs-technik. Sein unbedingter Wille zur ständigen Verbesserung von Prozessen fiel seinen Vorgesetzten schon früh auf, sodass sie ihn bereits 1992 bei der Schwestergesellschaft Noell GmbH in der Niederlassung Goslar zum Leiter der Verfahrensentwicklung ernannten. In diesem Rahmen war er hauptverantwortlich für die Entwicklung der Verfahrenstechnik der heutigen Electrocycling GmbH. Im Jahr 1994 entschied sich die Preussag AG zusammen mit der Deutschen Telekom AG zum Bau der Anlage zur Aufbereitung von Elektronikschrott in Goslar, Herr Dr. Fröhlich wurde Geschäftsführer und leitet die Geschicke der Electrocycling GmbH nun schon seit fast 19 Jahren sehr erfolgreich. Mittlerweile hat er sich als kompetenter Ansprechpartner in der Aufbereitung von Elektronikschrott einen Namen gemacht und ist beispielsweise Mitglied des Arbeitskreises „Elektroaltgeräte und Produktverantwortung“ der 7. Niedersächsischen Regierungskommission sowie Leiter des VDM-Arbeitskreises „Qualitätsgemeinschaft Elektroaltgeräte“. Der VDM gratuliert Herrn Dr.-Ing. Georg Fröhlich nachträglich und wünscht ihm alles Gute.

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Terminkalender

Diese Übersicht soll Ihre Terminplanung erleichtern und gibt den aktuellen Planungsstand wieder. Änderungen sind möglich. Zu allen VDM-Veranstaltungen erhalten Sie per Rundschreiben Einladungen mit Anmeldebogen. Nähere Informationen und Anmeldeunterlagen für unsere staatlich anerkannten Schulungen nach Entsorgungsfach-betriebeverordnung (ESN-Lehrgänge) finden Sie im Internet unter www.esn-info.de, dort unter Seminare.

(26) 27. bis 29. Mai 2013 BIR, Shanghai 5./6. Juni 2013 VDM-Qualitätsgemeinschaft Elektroaltgeräte, Freiburg 6. Juni 2013 VDM-Trefftag Südwest, Freiburg 9. bis 11. Juni 2013 VDM/Kaps-Stiftung Juniorenseminar (Wahl), London 26. Juni 2013 VDM-Börsenausschuss, Düsseldorf 27. Juni 2013 VDM-Arbeitsausschuss Markt, Köln 27. Juni 2013 VDM-Trefftag West, Köln 2. bis 3. September 2013 VDM-Arbeitsausschuss Strategische Sondermetalle, Belgien 8. bis 10. September 2013 VDM/Kaps-Stiftung Juniorenseminar (Wahl), Wilhelmshaven 9. bis 17. September 2013 VDM-Unternehmerreise Chile 12. bis 13. September 2013 ESN-Fortbildungslehrgang, Bonn 19. September 2013 Arbeitsgemeinschaft Metallhandel Österreich, Wien 26. September 2013 VDM-Trefftag Nord, Hamburg 8. Oktober 2013 LME Dinner, London 10. bis 11. Oktober 2013 ESN-Fortbildungslehrgang, Bonn 22. bis 25. Oktober 2013 ESN-Grundlehrgang, Bonn (27) 28. bis 29. Oktober 2013 BIR, Warschau 7. bis 8. November 2013 ESN-Fortbildungslehrgang, Bonn 11. November 2013 VDM-Arbeitsausschuss Umwelt, Goslar 21. November 2013 VDM-Trefftag Süd, München 5. bis 6. Dezember 2013 ESN-Fortbildungslehrgang, Bonn 8. Mai 2014 VDM-Mitgliederversammlung, Hamburg (1) 2. bis 4. Juni 2014 BIR, Miami 26. Juni 2014 VDM-Trefftag Südwest, Freiburg 21. Oktober 2014 LME Dinner, London (26) 27. bis 28. Oktober 2014 BIR, Paris 7. Mai 2015 VDM-Mitgliederversammlung, Köln 13. Oktober 2015 LME Dinner, London

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