Deutschland

Politisches System

Gliederung

• Demokratiemodelle

• Regierungstypen

• Legitimation von Exekutive und Legislative

• Aufgaben

• Gewaltenverschränkung

Demokratiemodell

= parlamentarische Demokratie

- polit. Entscheidungen werden vom Parlament (vom Volk gewählt) getroffen

- Staatsoberhaupt und Regierungschef von Abgeordneten gewählt

- Bundestag verabschiedet Gesetze (zus. mit Bundesrat)

wählt Kanzler

kontrolliert Bundesregierung und -verwaltung

Regierungstypen

• Staatsform: Bundesrepublik

• Herrschaftsform: Demokratie

• Regierungsform: Parlamentarische Demokratie

• Regierungssystem: Parlamentarisches Regierungssystem

Kennzeichen der Demokratie:

• freie Wahlen

• Mehrheitsprinzip

• politische Repräsentation

• den Respekt politischer Opposition

• Verfassungsmäßigkeit

• Schutz der Grundrechte (bzw. Bürgerrechte)

Legitimation von Legislative und Exekutive

• Durch die Exekutive wird sichergestellt, dass die Legislative nicht nur theoretisch, sondern auch praktisch durchgeführt wird z.B. durch: - Staatsanwaltschaft

- Polizei- Landratsamt- Stadtverwaltung

• Die Exekutive ist an die Gesetze der Legislative, die von den Wählern legitimiert wird, gebunden.

Legitimation von Legislative und Exekutive

Gewaltenverschränkung• Statt durch eine strikte Trennung der Gewalten ist die parlamentarischen Demokratie durch eine

Gewaltenverschränkung gekennzeichnet.• Legislative und Exekutive sind miteinander verknüpft. Getrennt von ihnen ist dagegen die Rechtsprechung.