1

Die Europäische Idee im 21. Jahrhundert

-Programmdebatte der

EUD

Dr. Otto Schmuck

2

Gliederung

1.1. Die Notwendigkeit eines neuen Die Notwendigkeit eines neuen Leitbilds für die europäische Leitbilds für die europäische Einigung: KarikaturenEinigung: Karikaturen

2.2. Einige Stichworte zur Situation nach Einige Stichworte zur Situation nach dem Zweiten Weltkrieg und heute dem Zweiten Weltkrieg und heute

3.3. Ausgangspunkt: Die 12 Thesen des Ausgangspunkt: Die 12 Thesen des Hertensteiner Programms von 1946Hertensteiner Programms von 1946

4.4. Leitfragen zur Programmdebatte Leitfragen zur Programmdebatte

5.5. Der lange Weg zu einem neuen Der lange Weg zu einem neuen ProgrammProgramm

3

Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg:

Die europäische Einigung als Gegenmodell zum Nationalstaatskonzept Ausgangspunkt: Schreckliche Erfahrungen der Ausgangspunkt: Schreckliche Erfahrungen der

beiden Weltkriegebeiden Weltkriege Betonung des Nationalstaates = KriegsgefahrBetonung des Nationalstaates = Kriegsgefahr Europäische Einigung als FriedensideeEuropäische Einigung als Friedensidee Grundlagen der europäischen Einigung Grundlagen der europäischen Einigung

(Kompetenz-übertragung in Teilbereichen, (Kompetenz-übertragung in Teilbereichen, friedliche Konfliktlösung)friedliche Konfliktlösung)

Erste Treffen der europäischen Föderalisten: Erste Treffen der europäischen Föderalisten: Keine Einigung auf föderales LeitbildKeine Einigung auf föderales Leitbild

Tastender Pragmatismus als Prinzip: Vom Tastender Pragmatismus als Prinzip: Vom Europarat über EGKS, Euratom und EWG zur Europarat über EGKS, Euratom und EWG zur heutigen EU heutigen EU

4

Die Situation heute: Weitgehende

Verunsicherung im Hinblick auf die Zukunft

Europas Europäische Verfassung konnte nicht realisiert werdenEuropäische Verfassung konnte nicht realisiert werden EU-Erweiterung wird vielfach als Bedrohung angesehenEU-Erweiterung wird vielfach als Bedrohung angesehen Schuldenkrise einzelner Euroländer gilt als EurokriseSchuldenkrise einzelner Euroländer gilt als Eurokrise Solidarität kaum vorhandenSolidarität kaum vorhanden Aufkommen europakritischer Parteien („Wahre Finnen“)Aufkommen europakritischer Parteien („Wahre Finnen“) Europafreundliche Führungspersönlichkeiten fehlenEuropafreundliche Führungspersönlichkeiten fehlenOrientierung für Bürgerinnen und Bürger nicht vorhandenOrientierung für Bürgerinnen und Bürger nicht vorhandenKünftige Reformschritte in weiter Ferne Künftige Reformschritte in weiter Ferne

Fazit: Europa braucht neue ImpulseFazit: Europa braucht neue Impulse

Ausgangspunkt der Programmdebatte: Die 12 Thesen des Hertensteiner

Programms von 1946 Die Thesen bestechen durch ihre Die Thesen bestechen durch ihre

Klarheit und PrägnanzKlarheit und Prägnanz

Einige Formulierungen und Einige Formulierungen und Sichtweisen sind überholtSichtweisen sind überholt

Ziel ist eine Fortschreibung und Ziel ist eine Fortschreibung und Modernisierung, keine Modernisierung, keine Abschaffung des Hertensteiner Abschaffung des Hertensteiner Programms!Programms!

5

Leitfragen der Programmdebatte

1.1.Die europäische Idee im 21. Die europäische Idee im 21. JahrhundertJahrhundert

2.2.Europa vor den Europa vor den Herausforderungen der ZeitHerausforderungen der Zeit

3.3.Die Verfasstheit EuropasDie Verfasstheit Europas

4.4.Wir und EuropaWir und Europa

6

Zeitplan 21. November 2010 Startschuss beim 21. November 2010 Startschuss beim

Bundeskongress in Erfurt Bundeskongress in Erfurt 19. März 2011: Erste Beratung im

Bundesausschuss Sommer /Herbst 2011: Ideensammlung und Sommer /Herbst 2011: Ideensammlung und

Beratungen in den Landes- und KreisverbändenBeratungen in den Landes- und Kreisverbänden Oktober 2011 Diskussion eines Entwurfstextes Oktober 2011 Diskussion eines Entwurfstextes

beim nächsten Bundeskongressbeim nächsten Bundeskongress 2012 Beratung des Entwurfstextes in den Landes- 2012 Beratung des Entwurfstextes in den Landes-

und Kreisverbändenund Kreisverbänden Oktober 2012: Verabschiedung des neuen Oktober 2012: Verabschiedung des neuen

Grundsatzprogramms durch den Bundeskongress Grundsatzprogramms durch den Bundeskongress

7

-