Die Farce um den Klimagipfel – neue Wege zur Klimagerechtigkeit

Alexis J. Passadakis

Brühl, 04.02.2010

Der Kollaps von Kopenhagen Ergebnis: Kopenhagen-Accord; „Kenntnisnahme“

Gründe: - Klimapolitik wird vom „weichen“ zum „harten“ Thema - Staatenkonkurrenz um Rohstoffe, Märkte und

Standorte

- Ende der bisherigen hegemonialen Struktur zur multipolaren Konstellation

I Auf den Straßen... Großdemo mit 100.000 - Erfolg, aber mehr Bekenntnis als Politik

Dominanz des NGO/PR-industriellen Komplex

II Auf den Straßen... Zahlreiche Aktionen + ziviler Ungehorsam

Ergebnis: 1900 Verhaftungen

I Neue Agenda für Klimagerechtigkeit! Klimaforum mit 50.000 TeilnehmerInnen

II Neue Agenda für Klimagerechtigkeit! Ressourcen im Boden lassen; lokale,

demokratische Kontrolle Ernährungssouveränität Stopp von Handelsliberalisierung öffentliche & demokratische & dezentrale

Energieversorgung Energie für alle Norden muss ökologische Schulden zahlen Ende der Überkonsumtion +

Wachstumswahn

CAN vs. Climate Justice Now!• Climate Action Network (1988): NGOs, Expertise

• Climate Justice Now! (2007): soziale Bewegungen (Via Campesina) + NGOs, Expertise, Kämpfe, Protest

• Climate Justice Action

(Klimacamp-Netzwerk)

Klimacamp-Bewegung• Start 2006 in GB

• gegen Fossilismus und „falsche Lösungen“

• „Bildung, ökologisches Leben und Aktionen“

Von Kyoto nach Kopenhagen 1992 UNCED in Rio de Janiero

Beschluss der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC)

1997 COP-3 in KyotoKyoto-Protokoll: Zusatzprotokoll zur UNFCCC;läuft 2012 aus

2007 Bali Roadmap (COP-13 auf Bali)für Kyoto-Nachfolgeabkommen in…

2009 COP-15 in Kopenhagen

Juni 2010 Bonn; Zwischenverhandlungen

Die flexiblen Mechanismen ETS – Emissions Trading System

(Emissionsrechtehandel)nur zwischen IndustrieländernTransformationsländer: “hot air“

JI – Joint Implementation (Gemeinsame Umsetzung)bei Investitionen in einem Industrieland wird dieReduktionsminderung dem Investorland zugeschrieben

CDM – Clean Development Mechanism(Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung) Investition eines Industrielandes in einem Entwicklungsland (ohne Reduktionsverpflichtung)

Kritik am UNFCCC-Prozess marktförmige Lösungen + end of pipe

„false solutions“

hoch vermachteter Prozess - Lobbys, Experten, ohne die Betroffenen

Beschränkung auf Terrain der Umweltpolitik

= kein gerechter und effektiver Klimaschutz

„Falsche Lösungen“ Emissionshandel

CCS

Atomkraft

Agrosprit

Großtechnisches Geoengineering

Zuspitzung der Biokrise

• Mike Davis: „Anthropozän“; • Indigenas: „Zivilisationskrise“ • Ressourcen-Konflikte • Peak Oil•IPCC-Report & Stern Report• Grüner Kapitalismus

Ein Grüner Kapitalismus? Neuer hegemonialer Block aus liberalen + grünen

Parteien, liberales Finanzkapital, erneuerbaren Industriesektoren, Gewerkschaften (?)

„Wir stehen kurz davor, die größten Wachstumspotentiale der vergangenen Jahrhunderte zu erschließen, indem wir den Schritt in die kohlenstoffarme Ökonomie vollziehen. Wachstum wird es auf dem Gebiet aber nur geben, wenn wir eine postmoderne Industriepolitik betreiben, wohlstrukturierte Anreize setzen und in die Infrastruktur investieren.“ Center for American Progress

Ziel: grünes Wachstum

Das Wachstum stößt an Grenzen ökonomische Grenzen im Norden: sinkende

Wachstumsraten

Finanzialisierung ist keine dauerhafte Lösung!

ökologische Grenzen: Klimakrise + Peak Oil

Energieeffizienz allein reicht nicht

Sinkende Wachstumsraten

Energie-Effizienz als Szenario?

Eine neue Makro-Ökonomie viel höhere Investitionsquote vs. Konsum

öffentliche Investitionen in soziale Infrastruktur + soziale & ökologische Güter

Arbeitszeitverkürzung & Umverteilung

= schrumpfende/stabile Ökonomie & Wohlstand statt Wachstum

Globalisierungskritik & Ökologie – Optionen für Attac Demokratische Kontrolle der Energiekonzerne

Demokratische Kontrolle sozialer Infrastruktur

neue Makro-Ökonomie

= neue Agenda der Klimagerechtigkeit

Nächste Schritte... April: Konferenz zu Klimagerechtigkeit in Bolivien

31. Mai-11. Juni: Klimazwischenverhandlungen in Bonn

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Kontakt: alexis.passadakis@attac.de

Mehr Infos:www.attac-netzwerk.de/ag-eku/

www.climate-justice-now.org

http://klima.blogsport.de

www.gegenstromberlin.net