Resolutionen und Beschlüsse des Sicherheitsrats vom 1. August 2005 bis 31. Juli 2006

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DIE SITUATION IN ZYPERN279

Beschlüsse

Am 15. September 2005 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schrei-ben an den Generalsekretär280:

„Ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Ihr Schreiben vom 12. September 2005betreffend Ihre Absicht, Herrn Michael Møller (Dänemark) zu Ihrem Sonderbeauftrag-ten für Zypern und Leiter der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern zu er-nennen281, den Mitgliedern des Sicherheitsrats zur Kenntnis gebracht worden ist. Sienehmen von der in Ihrem Schreiben geäußerten Absicht Kenntnis.“

Auf seiner 5324. Sitzung am 14. Dezember 2005 behandelte der Rat den Punkt

„Die Situation in Zypern

Bericht des Generalsekretärs über den Einsatz der Vereinten Nationen in Zypern(S/2005/743 und Corr.1)“.

Resolution 1642 (2005)vom 14. Dezember 2005

Der Sicherheitsrat,

unter Begrüßung des Berichts des Generalsekretärs vom 29. November 2005 über denEinsatz der Vereinten Nationen in Zypern282,

die Parteien erneut auffordernd, die humanitäre Frage der Vermissten mit der gebüh-renden Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit zu bewerten und zu regeln, und in dieser Hinsichtbegrüßend, dass der Ausschuss für Vermisste in Zypern im August 2004 seine Tätigkeit wie-der aufgenommen hat und dass der Generalsekretär beabsichtigt, ein drittes Mitglied ab Ja-nuar 2006 zu ernennen und sein Büro zu verstärken,

feststellend, dass die Regierung Zyperns zugestimmt hat, dass es angesichts der Ver-hältnisse auf der Insel notwendig ist, die Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypernüber den 15. Dezember 2005 hinaus in Zypern zu belassen,

Kenntnis nehmend von der Einschätzung des Generalsekretärs, dass die Sicherheitslageauf der Insel weiterhin stabil und die Lage entlang der Grünen Linie weiterhin ruhig ist, indiesem Zusammenhang begrüßend, dass die Gesamtzahl der Zwischenfälle, an denen beideSeiten beteiligt sind, weiter zurückgegangen ist, jedoch gleichzeitig feststellend, dass einigeZwischenfälle Anlass zu großer Besorgnis gaben,

beide Seiten nachdrücklich auffordernd, alle Handlungen zu vermeiden, die zu einerZunahme der Spannungen führen könnten, und in diesem Zusammenhang mit Besorgnis da-von Kenntnis nehmend, dass erstmals seit 2001 die militärische Übung „Nikiforos“ und an-schließend die militärische Übung „Toros“ durchgeführt wurden,

bedauernd, dass die Fortschritte in Richtung auf eine politische Lösung bestenfalls ge-ringfügig sind, und beiden Seiten dringend nahe legend, auf die Wiederaufnahme der Ver-handlungen über eine umfassende Regelung hinzuarbeiten,

unter Begrüßung des anhaltenden Engagements des Generalsekretärs bei der Suchenach einer umfassenden Regelung des Zypern-Problems,

sowie unter Begrüßung aller Minenräumaktivitäten in der Pufferzone, namentlich derVereinbarung, mit der Räumung der von den türkischen Truppen angelegten Minenfelder inNikosia und den umliegenden Gebieten innerhalb der Pufferzone zu beginnen,

279 Resolutionen beziehungsweise Beschlüsse zu dieser Frage wurden vom Sicherheitsrat jedes Jahr seit 1963verabschiedet.280 S/2005/590.281 S/2005/589.282 S/2005/743 und Corr.1.

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mit dem Ausdruck seiner Besorgnis darüber, dass seit der Veröffentlichung des Be-richts des Generalsekretärs Meinungsverschiedenheiten über Bauarbeiten im Zusammen-hang mit der vorgeschlagenen zusätzlichen Grenzübergangsstelle in der Ledrastraße zutagegetreten sind, und beide Seiten nachdrücklich auffordernd, mit der Truppe zusammenzuar-beiten, um dieses Problem zu lösen,

die Absicht des Generalsekretärs begrüßend, die Tätigkeit der Truppe weiter aufmerk-sam zu verfolgen, unter fortgesetzter Berücksichtigung der Entwicklungen am Boden undder Auffassungen der Parteien, und dem Sicherheitsrat gegebenenfalls weitere Anpassungendes Mandats, der Truppenstärke und des Einsatzkonzepts der Truppe zu empfehlen, sobalddie Lage es rechtfertigt,

sowie begrüßend, dass über neun Millionen Grenzübergänge griechischer Zyprer inden Norden und türkischer Zyprer in den Süden stattgefunden haben, und die Öffnung wei-terer Grenzübergangsstellen befürwortend,

unter Begrüßung aller Bemühungen um die Förderung von Kontakten zwischen denbeiden Volksgruppen und entsprechender Veranstaltungen, namentlich auch durch die Ver-einten Nationen, und mit der nachdrücklichen Aufforderung an beide Seiten, weitere Kon-takte zwischen den beiden Volksgruppen zu fördern und alle Hindernisse für derartige Kon-takte aus dem Weg zu räumen,

sich dem Dank des Generalsekretärs an die Regierung Zyperns und die Regierung Grie-chenlands für ihre freiwilligen Beiträge zur Finanzierung der Truppe sowie seinem Ersuchenum weitere freiwillige Beiträge seitens anderer Länder und Organisationen anschließend,

die Anstrengungen begrüßend und befürwortend, welche die Vereinten Nationen un-ternehmen, um das Friedenssicherungspersonal im Hinblick auf die Prävention und Eindäm-mung von HIV/Aids und anderen übertragbaren Krankheiten bei allen ihren Friedenssiche-rungseinsätzen zu sensibilisieren,

1. bekräftigt alle seine einschlägigen Resolutionen über Zypern, insbesondere dieResolution 1251 (1999) vom 29. Juni 1999 und die darauf folgenden Resolutionen;

2. bekundet der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern seine volle Unter-stützung und beschließt, ihr Mandat um einen weiteren, am 15. Juni 2006 endenden Zeitraumzu verlängern;

3. fordert die türkisch-zyprische Seite und die türkischen Truppen auf, den militäri-schen Status quo in Strovilia wiederherzustellen, der vor dem 30. Juni 2000 bestand;

4. ersucht den Generalsekretär, bis zum 1. Juni 2006 einen Bericht über die Durch-führung dieser Resolution vorzulegen;

5. begrüßt die Anstrengungen, die die Truppe unternimmt, um die Null-Toleranz-Politik des Generalsekretärs gegenüber sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauchumzusetzen und sicherzustellen, dass ihr Personal den Verhaltenskodex der Vereinten Na-tionen uneingeschränkt einhält, ersucht den Generalsekretär, auch künftig alle diesbezüglichnotwendigen Maßnahmen zu ergreifen und den Sicherheitsrat unterrichtet zu halten, und for-dert die truppenstellenden Länder nachdrücklich auf, angemessene Präventivmaßnahmen,darunter ein einsatzvorbereitendes Sensibilisierungstraining, sowie Disziplinar- und sonsti-ge Maßnahmen zu ergreifen, um Angehörige ihres Personals, die derartige Handlungen be-gehen, voll zur Rechenschaft zu ziehen;

6. beschließt, mit der Angelegenheit befasst zu bleiben.

Auf der 5324. Sitzung einstimmig verabschiedet.

Beschlüsse

Am 9. Februar 2006 richtete der Präsident des Sicherheitsrats das folgende Schreibenan den Generalsekretär283:

283 S/2006/92.