Dienstleistungsrichtlinie

Veranstaltung des ÖKOBÜRO20. Mai 2005

Dr. Stefan BUCHINGER

Die Dienstleistungsrichtlinie

Ausgangslage Ökonomischer Hintergrund Prinzipien BMWA-Position Aktivitäten auf nationaler Ebene Procedere

Ausgangslage

Fragmentierung der DL-Märkte Judikatur des EuGH Säulen der Dienstleistungsfreiheit

Ökonomischer Hintergrund

Lissabon - Prozess

Österreich ist DL – Exportland

Europäische Studien (CPB/Kox, Copenhagen Economics)

Prinzipien

Herkunftslandprinzip: DL - Erbringer unterliegen

Rechtsvorschriften des Heimat-landes (Ausnahmen!)

Behördenkooperation

BMWA - Position

Unterstützung für RL und HKLP allgemeiner Rechtsrahmen Daseinsvorsorge Abgrenzung zu Gemeinschaftsrecht Behördenkooperation

Aktivitäten auf nationaler Ebene

Steuerung der nationalen Konsultation

Arbeitsgruppen (Privatrecht, Gesundheit, Sozialdumping)

Netzwerk-Management

Vortragstätigkeiten

Studien

Besuch Fr. Dr. Fröhlinger am 10.6. in Wien

Procedere

Vorlage DL - RL Februar 2004

Bislang über 25 RAG

Neue Textvorlage: Anfang 2005

EP: Vorlage Bericht an Ausschuss, (19.4., 24.5.) Abstimmung im Plenum (Oktober)

adaptierte Textvorlage der EK (Ende 2005)

Beschlussfassung ursprünglich geplant für Ende 2005, Umsetzung Anfang 2007

Ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!