DPolG-Kreisverband MannheimDPolG-Kreisverband Mannheim Ausgabe Nr. 12 / 2015 vom 29.06.2015Ausgabe Nr. 12 / 2015 vom 29.06.2015

InformationsblattInformationsblatt derder DeutschenDeutschen PolizeigewerkschaftPolizeigewerkschaft inin derder KurpfalzKurpfalz

Kommt der Personalgau im Sommer 2015?Von Kurt Sandrisser, DPolG Mannheim

Der Gesamtpersonalrat der Berliner Polizei hat vor einigen Tagen einen Brand-brief an seinen Polizeipräsidenten geschrieben. Hierbei hat er sich massiv übersehr kurze Alarmierungszeiten und die zu hohe Arbeitsbelastung der Einsatz-alarmhundertschaften in Berlin beschwert. Eine einigermaßen akzeptable Frei-zeit- und Familienplanung, die eh schon schwierig genug ist, kann man bei denKolleginnen/Kollegen dort also fast vergessen.

Was hat das mit dem PP Mannheim zu tun? Auch dem PP Mannheim stehtnach meiner Ansicht nach ein heißer Sommer 2015 bevor. Denn auch hier wirddie Arbeitsbelastung zumindest in einigen Revierbereichen in die Höhe schnel-len und der Personalgau wird nicht ausbleiben.

Auf die Personalnot in nahezu allen Revieren, was die Streifendienste aberauch die Ermittlungsdienste betrifft, will ich gar nicht eingehen, denn es wurdeschon so viel darüber geredet und Diskussionen angeworfen - gebracht hat esmeines Erachtens nicht viel.

Aber es kommen noch viel mehr Probleme auf die Polizei, sprich auf die Revie-re und somit auch auf die Kolleginnen/Kollegen an der Basis zu:

Fortsetzung auf Seite 2

punktStand

Inhaltsverzeichnis

Kurt Sandrisser 1Kommt der Personalgau im Som-mer 2015?

Günter Troschka 2Besitz von Kinderpornografie rechtfertigt Kündigung

Günter Troschka 3Polizeibewerberin wegen Silikon-brüsten abgelehnt

Standpunktredaktion 4Vorleistungen bei Schmerzens-geld

Michael Schöfer 4Jede Menge Baustellen

Herbert Adam 5Infos für Ruheständler

Adam, Karl, Raufelder 6Erinnerungen an die MannheimerPolizei

Irgendwann ist es einfach zu viel. "Tired Man" (Müder Mann), eine Skulpturvon József Somogyi. (Quelle: Wikimedia Commons, Bild ist public domain)

Standpunkt Nr. 12 / 2015 - Seite 2 -

Fortsetzung von Seite 1

Neuerdings werden sogenannte Brennpunkteinsätzegefahren, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingssi-tuation im Präsidialbereich von Mannheim der höchstenPriorität unterliegen. Betroffen sind hier momentan dieRevierbereiche Heidelberg-Süd, Mannheim-Neckarstadtund Mannheim-Käfertal.

Aus einem Schreiben dazu geht hervor, dass es landes-weit rund 6000 Aufnahmeplätze für Flüchtlinge der Lan-deserstaufnahmestelle in Karlsruhe gibt. Davon werdenca. 3200 Plätze im Bereich des PP Mannheim vorgehal-ten. Die Belegungszahlen variieren mit steigender Ten-denz, heißt es weiter in dem Schreiben. Somitist auch aus Erfahrungen der Vergangenheitmit Sicherheits- und Ordnungsstörungen indiesen Bereichen zu rechnen.

Beispiele sind genug vorhanden. Ein gewisserPersonenkreis machte die angrenzenden Erd-beerfelder in Stadtteil HD-Kirchheim unsicherbzw. sie wurden einfach abgeerntet, ohneWissen des Besitzers. In der MannheimerNeckarstadt auf der Neckarwiese wurdenmassiv Drogengeschäfte abgewickelt, natür-lich ohne Erlaubnis einer Behörde.

Das ruft jetzt die Polizei auf den Plan. Undwas natürlich nicht ausbleibt, es muss Man-

Power (bzw. Frau-Power) herhalten. Durch die oben er-wähnten Brennpunkteinsätze werden zum Beispiel beimPR Neckarstadt täglich 8 Beamte des PP Einsatz einge-setzt plus WSED-Kräfte, die vom zuständigen Reviergestellt werden müssen - und das über die Monate Juni,Juli und August. Dazu kommt noch, dass die Urlaubs-zeit ansteht und die Arbeitsbelastung sowieso in denSommermonaten bei allen Revieren automatisch an-steigt.

Angesichts der vorhandenen Schichtstärken des Poli-zeireviers Neckarstadt kann sich jeder ausrechnen,dass die Personalstärke auf Dauer nicht ausreicht undder Sommergau eigentlich vorprogrammiert ist. In den

restlichen Revieren wird es nicht anders sein.

Und da die angespannte Flüchtlingssituationnicht nur die Städte Mannheim, Heidelbergund den Rhein-Neckar-Kreis betrifft, sondernauch ein landesweites Problem darstellt, soll-ten auch Signale aus der Landeshauptstadtkommen, was die Personalzuteilung für dasPP Mannheim im Herbst 2015 angeht.

Noch wichtiger ist aber, dass man in Stuttgartund dem IM erkennt, dass eine Menge Proble-me auf die Polizei in Nordbaden zukommenwerden. Ich bin mal gespannt wie die Reakti-on von höchster Ebene ist, wenn der Som-mergau wirklich eintritt...

Besitz von Kinderpornografie rechtfertigt KündigungVon Günter Troschka, DPolG Mannheim

Eine Verurteilung wegen desBesitzes von Kinderpornografierechtfertigt bei einem Polizei-beamten regelmäßig die Kündi-gung und den Verlust der Pen-sionsansprüche. Das hat dasBundesverwaltungsgericht inverschiedenen Verfahren ent-schieden.

Die drei Polizeibeamten ausverschiedenen Bundesländern

hatten jeweils auf ihren privaten Rechnern strafbare kin-derpornografische Schriften gespeichert. Ein Beamterhatte diese auch weiter verbreitet. Ein BrandenburgerPolizeibeamter erhielt neun Monate Haft auf Bewäh-rung. Ein Polizist aus Berlin musste eine Geldstrafe inHöhe von 7200 Euro zahlen. Und gegen eine Geldauf-lage wurde ein Verfahren gegen einen Thüringer Poli-zeibeamten eingestellt.

Trotz der unterschiedlichen strafrechtlichen Bewertunghält es das Bundesverwaltungsgericht für angemessen,dass die Beamten entlassen wurden. Auch wenn essich um ein außerdienstliches Vergehen handele, würdeder Besitz von Kinderpornografie negativ auf die Polizeiabfärben. Polizeibeamte haben in der Bevölkerung eine

herausgehobene Vertrauens- und Garantenstellung.Durch solche Delikte werde diese Stellung stark gefähr-det.

Im Fall des Thüringer Polizisten weist das Bundesver-waltungsgericht aber darauf hin, dass eine Einstellungdes Verfahrens gegen Geldauflage eher gegen eineEntlassung spricht. Jedoch hatte der Beamte noch ille-gal Daten minderjähriger Mädchen aus dem Polizeicom-puter abgefragt (Az 2 C.14/2 C 9.14 und 2 C 25.14).

Standpunkt Nr. 12 / 2015 - Seite 3 -

Polizeibewerberin wegen Silikonbrüsten abgelehntVon Günter Troschka, DPolG Mannheim

Wer zur Polizei will, muss einige Voraussetzungen mit-bringen. Ein einwandfreier Charakter gehört genausodazu, wie jederzeit für die freiheitlich demokratischeGrundordnung einzutreten. Viele Bundesländer habenferner nur Interesse an Anwärtern mit einer gewissenKörpergröße und einem bestimmtem Höchstalter, wobeisich diese Punkte letztlich nicht als juristisch haltbar er-wiesen. Und auch Tätowierungen sollen nicht unbedingtsichtbar sein. Diese Hürden nahm eine Bewerberin inNordrhein-Westfalen anstandslos. Ablehnung erfuhr die31-jährige Bewerberin jedoch wegen ihrer Silikonim-plantate. Dagegen klagte die Frau jetzt. Da Polizisten je-doch vom Staat bezahlt werden, will selbiger unbedingtsicherstellen, dass seine Bediensteten lange und ge-sund ihrer Arbeit nachgehen können. Da vermutete derdiensthabende Polizeiarzt bei der jungen Frau ein Pro-blem. Ihrer Silikonimplantate wegen wurde sie als fürden gehobenen Polizeidienst untauglich eingestuft.

Seit vergangener Woche beschäftigte sich nun das Ver-waltungsgericht Gelsenkirchen mit dem Fall. Bei derPolizei befürchtete man vor allem das von den Silikon-kissen ausgehende Langzeitrisiko. Schlimmsten Fallskönnte es zur Dienstunfähigkeit kommen, wenn ein Im-plantat bei einem Einsatz reißen würde. Um die Beden-ken auszuräumen, berief sich die Klägerin vor Gerichtauf einen Sonderfall. Ihre Implantate seien besondersgeschützt, da sie hinter dem Brustmuskel lägen. Obdies bei einer Stich- oder Schussverletzung viel helfenwürde, sei dahingestellt. Bei den Einstellungsvorausset-zungen sind Silikonimplantate nicht explizit erwähnt. Beider Untersuchung heißt es aber, dass nur eingestelltwerden kann, wer aus polizeiärztlicher Sicht polizei-diensttauglich ist, was eine Menge Raum für Interpreta-tionen lässt. Die Richter wollen nun erst einmal einenSpezialisten für plastische Chirurgie zu Rate ziehen. EinUrteil wird wohl erst in einigen Monaten gefällt.

Nach einer Brust-OP hätte es wohl auch diese junge, hübsche Dame in Nordrhein-Westfalen ziemlich schwer, in den Polizeidienstaufgenommen zu werden. (Quelle: Wikimedia Commons, Bild links: Fotomodel Gemma, CC BY 2.0-Lizenz, Urheber: Lies Thru aLens, Bild links: Brustimplantat, Bild ist public domain, Urheber: Food and Drug Administration/USA)

Einladung zum GrillfestFreitag, 17.07.2015 ab 14:00 Uhr und Samstag, 18.07.2015 ab 10:00 Uhr

zwischen Knackpunkt und alter Kantine

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

auch dieses Jahr organisiert der BSBD-Ortsverband Mannheimin Kooperation mit dem Carneval Club der JVA Mannheim"Schlappmäuler e.V." ein Grillfest. Alle Kolleginnen und Kollegen- und erstmals auch die Kolleginnen und Kollegen des DPolG-Kreisverbands Mannheim - laden wir hierzu recht herzlich mit

Partner ein. Für Kurzweil unserer zukünftigen Kollegen sorgtauch dieses Jahr wieder unsere Hüpfburg, damit auch Eltern dieZeit entspannt genießen können. In lockerer Atmosphäre wollenwir am Erfolg unseres letztjährigen Festes anknüpfen und freuenuns auf recht viele Besucher.BSBD-Ortsverband Mannheim Schlappmäuler e.V.Zielinski Lederer

Standpunkt Nr. 12 / 2015 - Seite 4 -

Vorleistungen bei Schmerzensgeld – Initiative der DPolG in Rheinland-PfalzDie Standpunktredaktion informiert

Die Forderung der "Deutsche Polizeigewerkschaft"(DPolG) auf Vorleistung des Dienstherrn bei Anspruchauf Schmerzensgeld fällt auf fruchtbaren Boden, berich-tet das Mitteilungsblatt der DPolG in Rheinland-Pfalz.Die Fraktion der Grünen hat nach einem Gespräch mitdem Landesvorsitzenden Benno Langenberger und sei-nem Vertreter Markus Knapp einen gleichlautenden An-trag im Innenausschuss eingebracht.

Konkret fordert die DPolG, dass der Dienstherr bei fest-gestellten Schmerzensgeldansprüchen von im Dienstverletzten Kolleginnen und Kollegen bei Polizei undkommunalem Vollzug auf Antrag in Vorleistung tritt,wenn die Täter nicht zahlen. "Eine Mindestschadenhöhelehnen wir strikt ab", betont der Landesvorsitzende Lan-genberger. Im Rahmen der Fürsorgepflicht muss dasLand sicherstellen, dass Betroffene bei der Durchset-zung zivilrechtlicher Ansprüchen gegen Gewalttäterstärker unterstützt werden. Das Land Rheinland-Pfalzmuss daher in Vorleistung treten und seinen Gesamtan-spruch bei den Verursachern eintreiben.

Auch in Bayern ist man auf diesem Weg. Obwohl in Ba-den-Württemberg die Grünen mit der SPD die Regie-

rung stellen, hört man hier nichts. Wenngleich Bayernund Rheinland-Pfalz sich zunächst einmal auf Schmer-zensgeldansprüche von Kolleginnen und Kollegen, dieim Dienst verletzt worden sind, konzentriert, so ist dasdoch der richtige eingeschlagene Weg. Im Übrigen istdas eine uralte Forderung des DPolG-KreisverbandesMannheim. Bei uns seid ihr, was Rechtsschutz anbe-langt, gut aufgehoben. Das Bild hat Bernd Dannwolf ge-fertigt und ist im Besitz von Herbert Adam. (HA)

Jede Menge BaustellenVon Michael Schöfer, DPolG Mannheim

Im Tarifbereich gibt es neben der Zentralen Zeitwirt-schaft und den Einsatzassistenten noch jede Mengeweitere Baustellen. Besonders ärgerlich ist in meinenAugen die nach wie vor bestehende Wiederbesetzungs-sperre. Durch sie fällt es immer noch schwer, befristetBeschäftigte zu halten. Meiner Meinung nach sollte sieendlich aufgehoben werden.In puncto Schreibkraftstellen habe ich kürzlich das In-nenministerium angeschrieben (Auszug):"Es geht darum, dass das Land bei früheren Schreib-dienststellen eine einschlägige Berufsausbildung for-dert. Ich halte das offen gesagt für falsch, denn m.E.fehlt dafür die Rechtsgrundlage. In der Entgeltordnungzum TV-L steht davon nichts, dort ist nur für genau defi-nierte Tätigkeiten eine einschlägige Berufsausbildungnotwendig, beispielsweise im Teil III bei den Hausmeis-tern in EG 5 oder im Allgemeinen Teil ab EG 13 (abge-schlossene wissenschaftliche Hochschulbildung). Dort,wo die Entgeltordnung keine einschlägige Berufsausbil-dung verlangt, sollte der Arbeitgeber m.E. auch keinefordern, sonst könnte er ja auf diesem Weg durch dasnachträgliche Draufsatteln von Anforderungen gewisser-maßen über die Hintertür die gesamte Entgeltordnungaushebeln.In der vom Land herausgegebenen "Einführung in dieEntgeltordnung" heißt es mit Blick auf Teil I: "Die Ent-geltgruppen 1 - 12 haben keinen Ausbildungsbezugund knüpfen ausschließlich an die auszuübende Tä-tigkeit an." Eigentlich unmissverständlich: kein Ausbil-

dungsbezug, es gilt ausschließlich die auszuübende Tä-tigkeit! Woher dann die Berechtigung kommt, bei ehe-maligen Schreibdienststellen dennoch eine einschlägigeBerufsausbildung zu fordern, ist mir ehrlich gesagtschleierhaft. Für die Betroffenen hat das fatale Konse-quenzen: Wird jemand ohne eine solche Berufsausbil-dung eingestellt, ist höchstens EG 4 anstatt EG 5 drin.Im selben Zimmer sitzt dann womöglich eine Beschäf-tigte, die bei exakt gleicher Tätigkeit mehr verdient alsihre Kollegin. Außerdem ist das Festhalten an der Defi-nition "Schreibdienststelle" in meinen Augen anachro-nistisch. Der Schreibdienst ist durch die neue Entgelt-ordnung abgeschafft worden, deshalb sollte man auchkeine solchen Stellen mehr führen, sondern alle im Bü-rodienst exakt gleich behandeln.Zudem gibt es in den Dienststellen vor Ort bei der Defi-nition dessen, was einschlägig ist, erhebliche Ausle-gungsprobleme. So ist mir derzeit ein Fall bekannt, beidem eine dreijährige Ausbildung als Steuerfachange-stellte nicht als einschlägig anerkannt wird. In meinenAugen widersinnig, wenn man das mit dem vergleicht,was einschlägig sein soll (laut Ihrem Schreiben vom28.11.2011, Az. 1-0381.2/9: zum Beispiel Fachange-stellte/r für Bürokommunikation, Kauffrau/Kaufmann fürBürokommunikation, Rechtsanwaltsfachangestellte/r,Notarfachangestellte/r, Verwaltungsfachangestellte/r).Angesichts der Anzahl an ehemaligen Schreibdienst-stellen wird diese Regelung noch viel Ärger verursa-chen. Ich bitte Sie daher zu prüfen, ob man diese Anfor-derung nicht wegfallen lassen kann und nur noch - wiees der TV-L vorschreibt - die ausgeübte Tätigkeit maß-gebend ist."Ich bin gespannt, welche Antwort ich bekomme.

Standpunkt Nr. 12 / 2015 - Seite 5 -

Infos für Ruheständler und solche, die es bald werdenVon Herbert Adam, DPolG Mannheim

Kein Chaos wenn der Notfall eintritt - Ein Ordner fürden Notfall - Teil XVEin Thema, das nicht nur ältere Menschen betrifft

Sie haben also nun die Stammda-ten für Ihr eigenes und für Ihreventuell gemeinsames Girokontoangelegt. Die wenigsten werdenmehrere Girokonten haben. Nunhaben Sie zwei Möglichkeiten. Siekönnen nun die Konten mit weite-ren Daten "füttern", oder aber Siefügen neue Daten in Rubriken hin-zu, wie zum Beispiel Sparkonten,Tagesgeldkonten, Wertpapierkon-ten, Übersicht über Einzugser-

mächtigungen oder Daueraufträge usw. Nur eines tunSie bitte nicht: Fügen Sie keine PIN-Nummer oderKennwörter dazu. Die sind geheim und bleiben geheim.Zuhause sollten diese Daten auch gut versteckt sein.

Am besten ist es, wenn Sie die einzelnen Konten "abar-beiten". Diese Datenblätter sind dann allerdings in ei-nem gesonderten Ordner besser aufgehoben. In IhremNotfallordner können Sie vermerken, welche Art Kontennoch für die jeweilige Bank vorhanden sind. Das ist ein-fach übersichtlicher. Dort haben dann auch die Konto-auszüge ausreichend Platz. Nehmen Sie für jede Bankoder Sparkasse einen Extra-Ordner. Im Notfallordnernehmen Sie dann bitte den Hinweis auf, wo Sie diese

Ordner verwahren. In dem jeweiligen Bank-Ordner sinddann auch die Mehrfertigungen von Vollmacht undeventuellen Vertragsbedingungen aufgehoben. Als Mit-glied der Beamtenbank habe ich dort auch meinen "An-teilsschein". Einige wissen wahrscheinlich gar nichtmehr, dass Sie so etwas haben. Sehr empfehlenswertist es auch, eine Übersicht über die Einzugsermächti-gungen und die Daueraufträge anzulegen. Nehmen Siebeim Anlegen der Liste einfach die letztjährigen Konto-auszüge als "Quellennachweis". Gut ist nachfolgendeMusterliste:

Bezeichnung Jan. Febr. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Mieter D. 500,00 € X X X X X X X X X X X X

Gewerksch. DPolG 30,00 € usw.

X X X X

Zugegeben, für den einen oder anderen bedeutet daszunächst viel Arbeit, erleichtert aber im Notfall dem Be-

treuer die richtigen Entscheidungen zu treffen.Wird fortgesetzt.

TerminePolizeipensionäre Mannheim16.07.2015, 15.30 Uhr, PSV-Clubhaus, MonatstreffSeniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst HeidelbergBei der Jahreshauptversammlung am 11.06.2015 in Heidelberg-Kirchheim wurde Dieter Berberisch zum neuenVorsitzenden der Kreisverbandes Heidelberg gewählt. Weitere Termine sind bislang noch nicht bekannt.Seniorenkreisverband im öffentlichen Dienst Wiesloch23.07.2015, 15.00 Uhr Versammlung im Gasthof "Zum Bären" in Leimen, Rathausstr. 20, Verabschiedung derlangjährigen Vorsitzenden Dorothea Weinen.Seniorenkreisverbände im öffentlichen Dienst Mannheim und SchwetzingenBei der Versammlung am 16.04.2015 haben die Mitglieder und der Vorstand beschlossen, die Seniorenkreisver-bände Mannheim und Schwetzingen wieder zu trennen. Den kommissarischen Vorsitz übernimmt der alte Vorsit-zenden Peter Frank. Den kommissarischen Vorsitz des Seniorenverbandes Mannheim übernimmt bis zur Neuwahlab dem 01.07.2015 Herbert Adam. Die Wahl findet am16.07.2015, 14.30 Uhr, im Rahmen einer Hauptversammlung im Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstr. 15 - 17,in Mannheim statt. Für den neuen/alten Seniorenkreis Schwetzingen finden keine Neuwahlen statt, da der bisheri-ge Vorsitzende ja bereits von der Versammlung gewählt wurde. Der Verband wird ebenfalls am 01.07.2015 wiedereigenständig sein. Die neuen Termine für Schwetzingen sind noch nicht bekannt.

Standpunkt Nr. 12 / 2015 - Seite 6 -

Geschichte(n) und Erinnerungen an die Mannheimer PolizeiZusammengestellt von Herbert Adam, Gerhard Karl und Klaus Raufelder

Bedienstete des 1. Polizeireviers in Mannheim 1974

Auch dieses Bild stammt von Polizeihauptkommissar a. D Dieter Rudolf. Das Bild entstand anlässlich der Verab-schiedung des damaligen Revierführers Karl Hedrich im März 1974 (Info stammt von Norbert Leidig). Es wurde aufder Treppe zum Obergeschoss des 1. Polizeireviers Mannheim (heute Polizeirevier Mannheim-Innenstadt) in F 1, 5gefertigt. Es zeigt Mitarbeiter des Tagesdienstes, der Dienstgruppen A und D sowie die damalige Reinemachefrau.

Die Namen:

1 Karl Hedrich, Revierführer

2 Jutta Seyfried von Engel, Angestellte im Gechäftszimmer

3 Dieter Rudolf, Dgr. A

4 Reinemachefrau, Name noch nicht bekannt

5 Günter Rietheimer, Leiter des Streifendienstes und Revierführervertreter

6 Hans Müller, Dgr. A

7 Oswald Raab, Dgr. A

8 Kurt Kunkel, Geschäftszimmerbeamter

9 Konrad Groß, Ermittlungsdienst (heutiger BD)

10 Walter Neumann, Ermittlungsdienst (heutiger BD)

11 Peter (Henry) Lucy, Dgr. D

12 Heinz Jacob, Dgr. D

13 Name nicht bekannt

14 Herbert Adam, Dgr. A

15 Karl (Charly) Diener, Dgr. A

16 Erich Jaschek, Dgr. A

17 Udo Scheidt, Dgr. D

18 Albert Nimis, Dgr. D

19 Oskar Buschbacher, Dgr, A

20 Peter Winzen, Dgr. D

21 Erich Scherer, Dgr. D

22 noch unbekannt

23 noch unbekannt

ImpressumDer Standpunkt ist das Informationsblatt der Deutschen Polizeigewerkschaft in derKurpfalzHerausgeber: DPolG-Kreisverband Mannheim

V. i. S. d. P.: Walter Krech - DPolG, Polizeipräsidium Mannheim, L6,1, 68161 Mann-heim,Telefon: (0621) 1687-210

E-Mail: Standpunktredaktion@gmx.de Internet: www.dpolg-mannheim.deRedaktionsteam: Herbert Adam, Walter Krech, Dirk Neitzke, Michael Schöfer, GünterTroschka. Bilder, soweit nicht anders genannt, DPolG Mannheim. Graphische Unter-stützung: Armin Süss.

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