Ein verlorenes Jahrzehnt Die Wirtschaftsmisere

Als im August 1982 der mexikanische Wirtschaftsminister Jesus Silva Herzog ein neunzigtägiges Moratorium über die Schuldendienstzahlungen des Lan- des verhängte, konnte er nochnicht ahnen, daß damit eine neue Periode in der Geschichte Mexikos eröffnet wurde: das Jahrzehnt der Verschuldungskrise. In den zwei vorangegangenen Jahren hatten zwar schon andere lateinamerika- nische Länder Schiffbruch erlitten, aber die internationalen Banken weigerten sich noch, die globale Krise anzuerkennen. Diesmal war jedoch nicht ein klei- nes Land in Zahlungsschwierigkeiten geraten; diesmal war der zweitgrößte Schuldner und zudem das .stärkste Glied« der Verschuldungskette, das erd- ölreiche Mexiko, zahlungsunfähig geworden.

Im Land selbst wurde das historische Ereignis .kaum begriffen. Für die Regierung handelte es sich um vorübergehende Liquiditätsschwierigkeiten, die in wenigen Monaten bewältigt sein würden. 50 Jahre ununterbrochenen Wachstums hatten die Legende von dem ~mexikanischen Wirtschaftswun- der« geprägt, und die regierende Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) ließ sich im Laufe des Erdölrausches der siebziger Jahre zu phantasti- schen Visionen verleiten: Von der Verwaltung der »Üppigkeit« war ebenso die Rede wie davon, Mexiko bis zum Jahr 2000 in ein Industrieland zu trans- formieren. Statt dessen werden die achtziger Jahre in die Geschichte des Lan- des als das verlorene Jahrzehnt eingehen, als die Periode, in der die Entwick- lung des realen Reichtums des Landes stagnierte, während die Bevölkerung weiterhin wuchs. So unterschied sich im Jahre 1990 das Bruttosozialprodukt nur geringfügig vom Produktionsniveau des Jahres 1981, während im selben Zeitraum fast 15 Millionen mehr Mexikaner geboren wurden!

Die Abbildung 1 zeigt auf einen Blick die ganze Dramatik der Wirtschafts- krise. Der zyklische Verlauf des Wachstums des Bruttosozialprodukts (BSP) ist in der Abbildung gut erkennbar. In drei Perioden (1940-45,1960-65,1975- 81) konnten überdurchsclinittliche Wachstumsraten verzeichnet werden; wich- tig ist aber vor allem, da13 der Mittelwert des jährlichen Wachstums in fünf Jahr- zehnten um 6,7% lag. Diese Zahl, die in Mexiko als historische Wachstums- rate. gilt, hat über viele Jahre hinweg Politik und Wirtschaft des Landes geprägt. Weniger als 5% jährliches Wachstum galten in der Vergangenheit fast als Rezes- sion. 1982 jedoch w e die Wachstumsrate des BSP zum erstenmal seit den zwanziger JahrenZne&v. Von 1982 bis 1987 war das Wachstum des BSP ein Nullsummenspiel. Erst in den Jahren 1989 und 1990 konnten leicht positive

Wachstumsraten verzeichnet werden. Die mexikanische Regierung feiert diese neuen Zahlen als Beweis dafür, daß die Krise endlich gemeistert worden ist und bereitet sich darauf vor, den ökonomischen Anschluß an die USA zu vollenden.

Was sind aber die Gründe für die mexikanische Wirtschaftskrise gewesen? Drei eng miteinander verbundene Problemkomplexe sind zu erwähnen:

Die Krise der Importsubstitutionsstrategie Die Industrie war in Mexiko zu schnell und chaotkch gewachsen und die so entstandenen infrastrukturellen Probleme waren gegen Ende der siebziger Jahre kaum mehr zu bewältigen. Der Akzent wurde über Jahrzehnte auf die Schaffung einer hochentwickelten Produktion von Massenkonsumgütern gesetzt. Der Staat übernahm die unrentablen oder kapitalintensiven Industrie- zweige und stellte den mexikanischen Unternehmen billige Rohstoffe, Elek- trizität und Infrastruktur zur Verfügung. Die entstandenen Defizite wurden von Jahr zu Jahr mit neuer interner Verschuldung und von den siebziger Jahren an auch mit Außenver~chuldun~ finanziert. Das Defizit hatte aber schon 1970 rechnerisch gesehen die großen staatlichen Konzerne fast an den Rand des Bankrotts gebracht. Der Aufbau der Konsumgüterindustrie wurde mit Devi- sen aus der Landwirtschaft oder der Rohstoffproduktion, aber nicht mit Exporten industrieller Produkte finanziert. Die Importe von Kapitalgütern blieben hoch. Durch die chronische f j b e r b e ~ e r t u n ~ der mexikanischen Wäh- rung wurden diese Importe erleichtert. Geschlossene Grenzen für Konsumgü- ter und (zum Teil) offene Grenzen für den Import von Kapitalgütern ließen sich zwar mit der Notwendigkeit schnellen Wachstums begründen, führten aber im Endeffekt zu noch gößeren Problemen.

Die Industrialisierung Mexikos wurde durch einen dreifachen Ressourcen- transfer finanziert : von der Landwirtschaft zur Industrie, von den staatlichen zu den privaten Unternehmen und, in der letzten Phase, vom Ausland ins Inland durch die private und öffentliche Adenverschuldung. Als der Eklat Ende der siebziger Jahre nahte, plädierten die weitsichtigeren Strategen der Regierung für eine neue Politik, die Politik der »Exportsubstitution~. Die Industrie sollte sich selbst durch massive Exporte finanzieren. Billige Kredite aus dem Ausland jedoch (und ab 1976 die Förderung gewaltiger Erdölmengen) erleichterten die Situation und ließen das alte und weitgehend gescheiterte Akkumulationsmodell noch weitere Jahre überleben. So unterblieben die not- wendigen Korrekturen, und der verzögerte Ausbruch der Krise Anfang der achtziger Jahre machte sie vollends unkontrollierbar.

Die Krise der Landwirtschaft Bis Ende der sechziger Jahre war fast die Hälfte des mexikanischen Territo- riums an die Campesinos verteilt worden, was ein extensives Wachstum, d.h. eine Ausdehnung der kultivierten Flächen zur Folge hatte. Die Produktivität in der Landwirtschaft nahm demgegenüber jährlich nur sehr geringfügig zu

I Jährliche Wachstumsrate des BSP, der Bevölkerung und der Außenverschuldung I

1 Jahr

Abbildung I

und blieb weiter hinter den Produktivitätssteigerungen in der Industrie zurück. Durch die Kontrolle der Agrarpreise wurde garantiert, daß das Land billige Lebensmittel und Rohstoffe an die Städte lieferte. Damit verschlechter- ten sich ständig die Tauschverhältnisse zwischen Industrie und Landwirt- schaft. Der Agrarsektor wurde auf diese Weise systematisch ausgebeutet. Doch die Ausplünderung der Landwirtschaft stieß in den sechziger Jahren eindeutig an ihre Grenzen. Seitdem nämlich nimmt die landwirtschaftliche Produktion langsamer zu als die Bevölkerung (mit Ausnahme einiger weniger Jahre). Auch mit der Devisenbeschaffungsfunktion der Landwirtschaft ist es vorbei: Jahre von negativen und positiven Agrarhandelsbilanzen lösen einan- der seitdem ab. Sogar traditionelle Lebensmittel müssen in großen Mengen aus den USA importiert werden.

Die Abhängigkeit vom Außensektor Der Erfolg der Wirtschaftspolitik wurde immer an den Schwankungen um die historische Wachstumsrate gemessen. Was zählte, war ein Prozeß des perma- nenten Wachstums, nicht aber die Sicherung einer gleichmäßigen und harmoni- schen Entwicklung. Neben hoch entwickelten industriellen Zweigen standen andere, die unter völlig veralteten Produktionsbedingungen produzierten; neben mit großem Verlust Unternehmen (die staatlichen Kon- zerne) standen andere, die überaus hohe Profite erwirtschaften konnten; neben Industriezweigen mit vielen Produzenten standen andere, in denen nur vier oder fünf große Firmen den ganzen Markt unter sich aufteilten (wie etwa in der Automobilindustrie). Die Krisenanfälligkeit dieser Entwicklung wurde bis 1981 durch den Außenhandel verschleiert. Im ökonomischen Kreislauf über- nahmen die billigen Importe die Funktion, die vorhandenen Ungleichgewichte

vorübergehend zu stabilisieren. Wegen der Überbewertung des Peso konnten Importe ein scheinbares Gleichgewicht hervorbringen. 1981 war das Defizit der Handelsbilanz (ohne Erdöl) auf fast 15 Mrd. Dollar gestiegen. In dem Moment, in dem die Wachstumsrate der Importe nicht mehr beizubehalten war, konnte eine schwere Krise nicht verhindert werden. Der »Desarrollismou (wie die Poli- tik des Wachstums um jeden Preis in Mexiko genannt wird) war am Ende.

Natürlich betont die mexikanische Regierung vor d e m die Auswirkungen von externen Faktoren, insbesondere die Höhe der'zinsen und den Fall der Erdölpreise. In der Tat ist beides nicht zu vernachlässigen: 1981 betrug die US-Prime-Rate (der präferentielle Zinssatz für Berste Adressen*) zeitweise über 20%, und 1982 lag sie noch bei 15%. Im selben Jahr fiel auch der Preis des Erdöls um 4 Dollar pro Faß, womit ein Abwärtstrend eröffnet wurde, der 1986 seinen niedrigsten Punkt erreichte. Aui3erdem wirft die Regierung den Unternehmern, die Kapital in Höhe von mehreren Milliarden Dollar in die USA ,fliehen* liegen, Mangel an Patriotismus vor. Die mexikanische Krise hat aber vor d e m »hausgemachte< Gründe. Die Höhe der US-Prime-Rate wirkte sich nur deshalb so katastrophal aus, weil die Importe in den vorange- gangenen 20 Jahren mit externen Krediten finanziert wurden. Der Fall des Erdölpreises wurde Mexiko nur deshalb zum Verhängnis, weil die gesamte Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2000 auf die Erdöleinnahmen ausge- richtet war, da die Landwirtschaft als Devisenbeschaffer entfallen war. Als die USA zu Beginn der achtziger Jahre die Zinssätze anzogen und die Reagan- Regierung begann, den Kreditfluß von der Dritten Welt in die USA umzulei- ten, war die Krise nicht mehr aufzuhalten. Das mexikanische Debakel ist mehr als eine reine Verschuldungskrise, seine Wurzeln liegen tief in der gesamten ökonomischen Entwicklung der letzten Jahre.

Ein Beispiel kann diesen Zusammenhang zwischen externen und hausge- machten Krisenfaktoren plastisch erläutern. Als am 19. September 1985 ein Erd- beben Mexiko-City teilweise in ein Trümmerfeld verwandelte, waren die Aus- wirkungen des Bebens nicht einzig und allein der Natur zur Last zu legen. 50 Jahre Wachstumsfetischismus hatten Mexiko-City in einen Moloch verwan- delt, ein Industrieungeheuer, in dem auf kleinster Fläche ein Viertel des gesam- ten Bruttosozialprodukts produziert wird. Die Krise der Landwirtschaft trieb über Jahre die Campesinos vom Land indiese Stadt; noch heute kommen 3.000 täglich auf der Suche nach Arbeit. Das Erdbeben zerstörte jedoch nicht nur Gebäude, es entblößte auch den infrastrukturellen Wahnsinn der mexikani- schen Hauptstadt. Ähnlich ist es bei der Verschuldungskrise: Die externen Schocks waren nur der Auslöser der heutigen Misere. Dieser Verantwortung kann sich die regierende Partei in Mexiko nicht entziehen. Die alte Politik hat sich selbst ein Denkmal errichtet: Die,~apide in schwindelerregende Höhen kletternden Zahlen der mexikanischen Verschuldung. Betrugen 1972 noch 7,6 Mrd. US-Dollar, und diese Summe hatte sich bereits 1974 fast verdoppelt auf 14,4 Mrd. Ein Jahrzehnt später beliefen sich die Schulden auf 89 Mrd. und

152

Ein Taco-Stand

erreichten 1988 mit 110 Mrd. den absoluten Höhepunkt. Seitdem ist die Außen- verschuldung etwas gesunken (1990: 100 Mrd.), eine Folge der Umschuldungs- aktion von 1989.

Krisenmanagement in den achtziger Jahren

Nach dem Moratorium vom August 1982 ergriff die mexikanische Regierung zunächst die Flucht nach vorn. Am 1. September wurde das gesamte Bankensy- stem verstaatlicht und vollständige Ein- und Ausfuhrkontrollen für Devisen eingeführt. Präsident der mexikanischen Zentralbank wurde Carlos Tello, ein Vertreter des linken Flügels der PRI. In nur drei Monaten versuchte er sämtliche Fehlentwicklungen zu korrigieren. So wurden die Zinssätze für Kleinanleger von 4% auf 20% erhöht; für Einlagen auf Scheckkonten sollten nun auch Zin- sen an die Sparer gezahlt werden. Die Zinssätze für Kredite an Unternehmer

wurden zum Teil gesenkt, in der Hoffnung, daß dies eine Belebung der Investi- tionen herbeiführen würde. An der Devisenfront wurde versucht, den Wechsel- kurs zu stabilisieren. So wurde eine Parität von etwa 70 Pesos pro Dollar festge- legt, obwohl in den letzten Augusttagen die Währung schon auf mehr als 100 Pesos pro Dollar abgesackt war. Gleichzeitig wurde eine »kontrollierte* Parität des Pesos mit dem Dollar eingeführt. Dieser Wechselkurs sollte für Devisen- transaktionen benutzt werden, die aus strategischen Importen oder dem Schul- dendienst von Unternehmen an ausländische ~ a n k & n resultierten. Die Fest- schreibung der Verstaatlichung der Banken in der Verfassung des Landes war der letzte Coup von Tello und Präsident Lopez Portillo am Ende seiner Regie- rungszeit. Sie wußten, daß der bereits gewählte neue Präsident vorhatte, die Verstaatlichung teilweise rückgängig zu machen. Während sich also die neue Regierungsmannschaft auf die Machtübernahme vorbereitete, verabschiedete das Parlament die Änderungvon Artikel28 des Grundgesetzes : Das Bankensy- stem wurde zu den Rechten und Pflichten des Staates erklärt. In denselben Tagen eröffnete Mexiko Verhandlungen mit dem Internationalen Währungs- fond. Klar war nur, daß Mexiko sofort neue Kredite brauchte, um die nächsten Monate zu überbrücken. Der IWF sagte 3.600 Mio. Dollar zu. Die USA betei- ligten sich ebenfalls an der Rettung Mexikos mit kommerziellen Krediten und dem Kauf von mexikanischem Erdöl. Es bestand aber kein Zweifel, daß kon- krete Abmachungen nur mit der nächsten Regierung getroffen werden kann- ten.

Ab 1. Dezember übernahm die neue Regierung die Macht. Als erstes wurden die Banken teilweise reprivatisiert. Ebenso zügig wurde die Verfassung erneut geändert. Das System der »economia mixta., d.h. Marktwirtschaft mit Staats- lenkung, wurde Gesetz. Es wurde angekündigt, daß ein großer Teil der staatli- chen Firmen an die Privatwirtschaft verkauft wird. Die Abmachungen mit dem IWF wurden zuEnde geführt, und die Regierung verpflichtete sich, eine gestaf- felte Reduktion der Inflationsrate und des Haushaltsdefizits in den nächsten drei Jahren zu erreichen. Kurzum : Alle Weichen für eine restriktive Politik wur- den gestellt.

In Verhandlungen mit den internationalen Banken sollte auch die Frage der privaten Schulden geklärt werden. Viele mexikanische Firmen hatten seit 1982 weder Zinsen noch Tilgungen für ihre Außenschulden bezahlt. Die Banken waren beunruhigt, standen doch fast 15 Mrd. Dollar auf dem Spiel. Ein einziger Konzern, Groupo Alfa, schuldete ihnen allein 2,3 Mrd. Dollar. Deshalb ver- langten sie eine Art staatliche Garantie für die privaten schulden.

Die Antwort der mexikanischen Regierung war die Schaffung eines speziel- len Fonds namens FICORCA. Die Firmen konnten die Zinsen und Tilgungen in Pesos an FICORCA zahlen, und FICORCA überwies die entsprechenden Doliarsummen an die Gläubigerbanken. Die Unternehmer konnten von dieser Transaktion auf doppelte Weise profitieren: Erstens war die für diese Transak- tionen festgelegte Parität Peso-Dollar extrem günstig (30% billiger als die »freie

154

I Schuldenprofil nach drei Umschuldungen I

1982 1986 1990 1994 1998 2002 2006

Jahr

Abbildung 2

Parität), und zweitens waren die Zinssätze für die Peso-Kredite günstiger als die Marktraten. Dank FICORCA war es am 28. Juni 1983 soweit: Die Regierungen von 16 Ländern unterschrieben ein Umschuldungsabkommen, das die Schulden von 1.200 mexikanischen Firmen regelte. Die Laufzeit der Kredite wurde auf sechs oder sieben Jahre mit mindestens drei tilgungsfreien Jahren verlängert.

Im August 1983 wurde nach langen Verhandlungen auch die erste Umschul- dung staatlicher Kredite abgeschlossen. Die Fälligkeit von 20 Mrd. Dollar kurzfristiger Schulden wurde auf 8 Jahre gestreckt. Das Abkommen wurde als Durchbruch gefeiert. Die restriktive ökonomische Politik sollte nur von kur- zer Dauer sein. Im Mai 1983 hatte die Regierung bereits den Nationalen Ent- wicklungsplanveröffentlicht. Von 1984 bis 1989 sollte das BSP jährlich um 5% steigen. Dank der Umschuldung sollte Mexiko noch bis mindestens Ende 1984 zahlungsfähig bleiben. Doch das Schuldenprofil nahm ab 1985 wieder besorg- niserregende Züge an. Die Abbildung zeigt, wie nach der ersten mexikanischen Umschuldung die Fälligkeit der ausstehenden Kredite in die Zukunft verscho- ben wurde. Die erste Kurve stellt die Situation 1982 dar. Nach der ersten Umschuldung (zweite Kurve) konzentrierte sich die Fälligkeit auf die Zeit zwischen 1984 und 1994. Trotzdem waren schon 1985 Zahlungen in Höhe von 10 Mrd. Dollar zu leisten - was unmöglich war, weshalb eine neue Verhand- lungsrunde eröffnet wurde. Die Tinte auf dem ersten Umschuldungsabkom- men war noch nicht trocken, da wurde schon über eine zweite Umschuldung (dritte Kurve in dem Diagramm) verhandelt, die diesmal nicht nur kurzfristige Kredite erfassen sollte. Mittlerweile wurde aber in den Medien schon laut an das Ende des Ausnahmezustands gedacht. Nur ein Jahr nach dem mexikani- schen August von 1982 schien die Welt wieder in Ordnung zu kommen.

155

Neue Umschuldung, neue Erdölmisere

Nach der ersten Krisenphase standen langfristige Projekte wieder auf der Tagesordnung. Schon im Nationalen Entwicklungsplan und in vielen Reden von Präsident de la Madrid war deutlich geworden, wie die neue Strategie für die Entwicklung des Landes aussehen sollte: Die Anbindung an den Welt- markt, die Verwandlung Mexikos in eine Exportmacht prar das Ziel. Im Inland sollte die Marktwirtschaft gestärkt werden. Dafür s8llte der staatliche Inter- ventionismus den Rückzug antreten: Weniger Subventionen, weniger öffent- liche Firmen, weniger Regierung, statt dessen Liberalisierung des Binnen- marktes. Die Standortvorteile sollten jetzt endlich genutzt werden durch die Einrichtung von Maquiladoras, d.h. Fabriken an der Grenze Mexikos, die direkt für den US-Markt produzieren.

Um bessere Bedingungen für die Eroberung des Weltmarktes zu erhalten, wollte auch Mexiko Mitglied des GATT werden. Zunächst einmal mußte aber die zweite Umschuldung perfekt sein. Es ging um 48 Mrd. Dollar, die andern- falls ab 1985 fällig geworden wären. Mitte 1984, das Abkommen schien schon in greifbarer Nähe, stiegen aber die Zinsen in den USA plötzlich von 11 % im Vor- jahr auf 13% an. Sollten die Zinsen nochmals bis auf 20% steigen, wäre Mexiko erneut zahlungsunfähig geworden und die zweite Umschuldung wäre in Frage gestellt. In einer schnellen Aktion riefen Mexiko, Brasilien und Argentinien zu einem Treffen der verschuldeten lateinamerikanischen Länder in Cartagena, Kolumbien auf. Man wollte eine gemeinsame Verhandlungsstrategie gegenüber den internationalen Banken entwickeln. Die internationalen Banken erkannten das Risiko, das mit einemsolchen konsultativenTreffen verbunden war. Nur ein paar Monate später einigten sie sich mit Mexiko. Bis zur endgültigen Unter- zeichnung des Um~chuldun~sabkommens sollten aber fast zwölf Monate ver- streichen, weil mehr als 500 internationale Banken beteiligt waren.

Anfang 1985 sah es so aus, als würde die Rechnung der mexikanischen Regierung aufgehen. Voller Zuversicht proklamierte sie, daß bis zum Jahr 2000 Mexiko eine »mittlere Industrienation* werden sollte. Der Optimismus war jedoch verfrüht. Im Februar 1985 entschied die OPEC, keinen Referenz- preis mehr für ihr Erdöl aufrechtzuerhalten. Der Marktpreis fiel sofort. Schon im März mußte die mexikanische Regierung erste Anpassungsmaßnahmen verkünden: 4% des Staatshaushalts wurden gestrichen, und 236 staatliche Firmen wurden zur Reprivatisierung freigegeben.

Im Juli 1985 fiel der Erdölpreis erneut. Abermalige Kürzungen des Staats- haushalts wurden unerläßlich: 22.000 Staatsbeamte wurden entlassen, mehrere Unterabteilungen von Ministerien ersatzlos gestrichen. Zu diesem Zeitpunkt war bereits klar, da13 die Verpflichtungen gegenüber dem IWF nicht einzuhalten waren. Die Inflation konnte keineswegs unter 50% gedrückt und der Staats- haushalt nicht bis auf 5% des BSP reduziert werden. Trotz alledem einigte sich Mexiko schließlich mit seinen Hunderten von Gläubigern, und im August 1985

U. . -. . e '

P'!," " .' .m

wurde die zweite Umschuldung endgültig ratifiziert. Die Fälligkeit der Schul- den wurde über 14 Jahre gestreckt, so daß bis 1988 ein gleichmäßigeres Schul- denProfil zustande kam (dritte Kurve). Nach der Erschütterung des Erdöl- marktes war der Erfolg des gesamten Abkommens mehr als fraglich, und so entschied der IWF am 18. September 1985, Mexiko die letzte Tranche des 3,6 Mrd. Dollar-Kredits zu verweigern. Einen Tag später verwüstete das Erdbeben Mexiko-City. Mit einem Streich gingen vier Mrd. .Dollar verloren. Das Umschuldungsabkommen war plötzlich nicht mehr das Papier wert, auf dem es geschriebenwar. Mexiko verlangte von den Banken 12Mrd. neues Geld, um den Schein der Zahlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Die Antwort kam prompt: Die neue Zauberformel, um die verschuldeten Länder aus dem Sumpf zu zie- hen, war der auf der WF-Tagung in Südkorea vorgestellte Baker-Plan.

Ökonomisches Nachbeben - die dritte und vierte Umschuldung

Nach dem Debakel erhöhte die mexikanische Regierung das Tempo der geplanten wirtschaftlichen Erneuerung. Von Tag zu Tag wurde deutlicher, daß die Schulden mit Erdöl nicht zu finanzieren waren. Noch 1982 betrugen die Erdöleinnahmen mehr als 15 Mrd. Dollar, während die Zinszahlungen 11 Mrd. Dollar ausmachten. 1985 wurde die Spanne zwischen beiden Größen kleiner, und 1986 fielen die Erdöleinnahmen zum erstenmal seit Ausbruch der Krise unter die Zin~zahlun~en. Der Erdölpreis sackte zeitweise unter zehn Dollar pro Faß, obwohl einige Länder (darunter Mexiko) ihre Produktion drosselten. Zu diesem Zeitpunkt war auch bereits klar, daß die 12 Mrd. Dollar nicht ausschließlich von den Banken zu erhalten waren: Die großen Banken erklärten, daß sie höchstens 4 Mrd. Dollar zur Verfügung stellen würden. Der Rest mußte vom IWF und der Weltbank finanziert werden. Beide Institutio- nen erklärten sich im Laufe des Jahres 1986 bereit, mehrere Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen. Jedoch zögerten die Banken, neue Kredite zu verge- ben. Mittlerweile war die mexikanische Wirtschaft noch tiefer in die Krise gerutscht. Die Inflation stieg steil, das BSP fiel nochmals um beachtliche 5% und die Erdölpreise sanken immer tiefer.

Esentwickelte sich ein Konsens zwischen linken und rechten Parteien, zwi- schen Kirche, Unternehmen und Gewerkschaften, ein neues Moratorium zu verlangen. Der gesellschaftliche Druck auf die Regierung war in diesen ersten Monaten des Jahres 1986 sehr stark geworden, aber die offizielle Politik änderte sich nicht. Direkt mit der mangelnden Konzessionsbereitschaft der Banken konfrontiert, begann der mexikanische Wirtschaftsminister von der Möglich- keit zu sprechen, härtere Maßnahmen zu ergreifen. Seine Stellungnahmen wur- den täglich radikaler und sein Ton bitterer, bis Präsident de la Madrid ihn im Juni 1986 entließ. Die Banken verstanden das Signal und einigten sich, eine

158

dritte Umschuldung unter spektakulären Bedingungen abzuschließen: Die Fälligkeit von 47 Mrd. Dollar wurde auf 20 Jahre gestreckt (letzte Kurve).

Der Zinsaufschlag auf diese 47 Mrd. Dollar wurde reduziert. Und das wich- tigste von allem: Acht tilgungsfreie Jahre wurden vereinbart, so daß das neue Schuldenprofil keine großen Tilgungen bis zum Jahr 1994 beinhaltet. Zum erstenmal drang man bis ins 21. Jahrhundert vor. Die internationalen Banken waren mit dieser Vereinbarung weniger zufrieden, sie gaben der Erpressung der mexikanischen Regierung nach. Mit dem letzten Umschuldungsabkommen konnte die Regierung eine neue Amtsperiode der regierenden Partei erkaufen. Sechs Mrd. Dollar frisches Geld ins Land, und die Tilgungen der Außenver- schuldung wurden bis zum Jahre 1994 auf ein erträgliches Maß reduziert.

Auch die dritte Umschuldung brachte keine dauerhafte Erholung der mexikanischen Wirtschaft. Erst 1988 gab es eine Änderung in der offiziellen Politik der internationalen Finanzinstitutionen und der USA. Der amerikani- sche Finanzminister Brady stellte den Plan vor, der zum erstenmal Schulden- tilgungen für jene Schuldner vorsah, der ein Anpassungsprogramm mit IWF und Weltbank vereinbart hatte. Wiederum war Mexiko das erste Land, das in den Genuß des Planes kam. Mittlerweile hatte das Land schon einen neuen Präsident, Carlos Salinas de Gortari.

Die Umschuldung von 1990 und die Erholung der Erdölpreise 1990 und 1991 (nicht zuletzt wegen des Golfkrieges!) schufen günstige Bedingungen für ein neues ökonomisches Wachstum. Die Wachstumsrate der Produktion von 1988 bis 1991 lag aber nur sehr knapp über der Wachstumsrate der Bevöl- kerung (etwa ein halbes Prozent), so daß die Regierung ihre Politik darauf abstimmte, ausländische Investitionen anzuziehen. Doch diese blieben aus.

Die Regierung von Salinas de Gortari und die Freihandelszone mit den USA

Unser Bericht über die verfehlte Wirtschaftspolitik der letzten zehn Jahre in Mexiko läßt die Frage entstehen, ob es nicht möglich gewesen wäre, eine andere Politik zu verfolgen. Noch deutlicher: Warum ging Mexiko nie auf Konfrontationskurs mit seinen Gläubigern, so wie es teilweise Länder wie Peru, Argentinien oder sogar Brasilien taten? Warum gab es keinen ernsthaf- ten Versuch, die Cartagena-Gruppe vom Diskussionsforum in ein Schuldner- karte11 zu verwandeln?

Für diesen Umstand können wir drei unmittelbare Gründe nennen: a) Der größte Teil der Außenverschuldung sind Schulden gegenüber amerikani- schen Banken. Ein mexikanisches Moratorium hätte in erster Linie diese Ban- ken getroffen und die Reaktion der US-Regierung herausgefordert. Mexiko ist aber das lateinamerikanische Land mit einer festen Handelsbeziehung zu den USA: Zwei Drittel des Außenhandels werden mit dem nördlichen Nachbarn

-Li- X..

Kinderarbeit

getätigt. Ökonomische Sanktionen könnten Mexikos Wirtschaft zum Still- stand bringen. b) Die Vereinigten Staaten könnten auch die Grenze für die mexikanischen Wanderarbeiter und illegalen Emigranten schließen. Nur eine Regierung mit politischer Legitimität könnte eine Auseinandersetzung auf diesem Gebiet verkraften. Politische Legitimität ist aber gerade, was der PR1 seit 1982 am meisten fehlt. C) Mexiko versuchte außerdem, bei allen Verhandlungen mit den Banken als Spezialfall behandelt zu werden, und hat dies auch erreicht. Noch 1987 ver- suchten Argentinien und die Philippinen vergeblich, die gleichen Zugeständ- nisse von den Banken zu bekommen. Mexiko wurde bewußt als ~Streikbre- chere behandelt, um eine gemeinsame Front der verschuldeten Nationen erst gar nicht entstehen zu lassen.

Es gibt aber noch einen anderen Faktor, der eine zentrale Rolle spielt: die neue Strategie der mexikanischen Regierung, die unter dem Namen ~Recon- version Industriale (industrielle Umwandlung) bekannt geworden ist. In Wirklichkeit wird der Anschluß an den amerikanischen Markt gesucht. Mexiko soll sich in ein Paradies billiger Arbeitskräfte verwandeln, um auf diese Weise neue Investoren aus den USA anzulocken. Bei der neuen Wirt- schaftspolitik geht es nicht mehr darum, wie das Land intern entwickelt wer- den kann, sondern wie man das Land von außenindustrialisiert. Die Entwick- lungspolitik wird jetzt nicht mehr imKabinett verabschiedet, sondern bei den Vorständen von General Motors, Ford, IBM und General Electric.

160

Der Stratege dieser Politik war Salinas de Gortari, der auch schon der Regierungsmannschaft de la Madrids angehörte. Jetzt in seiner ~zweitene Präsidentschaft kann er seine Pläne voll verwirklichen.

Fast wäre er aber 1988 schon gestolpert. Bei den Präsidentschaftswahlen trat gegen ihn Cuauthemoc Cardenas an, ein früheres PRI-Mitglied und ehemali- ger Gouverneur von Michoacan. Cardenas hätte wahrscheinlich die Wahlen gewonnen, aber das mexikanische Innenministerium organisierte eine scham- lose Wahlfäischung nach alter PRI-Manier. Am Ende wurden .offiziell* knapp über 50% der Stimmen für Salinas gezählt. Damit wurde er Präsident.

Salinas hat es geschafft, in nur drei Jahren die Opposition wiederum völlig unter seine Kontrolle zu bringen. Er unterhält mit der rechten Opposition (die Partei der Nationalen Aktion, PAN) gute Beziehungen. Die PRD (die Partei von Cardenas) dagegen soll ausgetrocknet werden. Dementsprechend wer- den Wahlfälschungen systematisch überall dort inszeniert, wo PRD-Kandi- daten eine gute Chance haben.

Auf ökonomischer Ebene machte Salinas seinen erfolgreichsten Schachzug 1990, als er Verhandlungen mit Präsident Bush über eine ökonomische Frei- handelszone startete. Die Opposition kann dagegen kaum etwas sagen, weil sie selbst wenig anzubieten hat. Nach Umfragen setzt die Mehrheit der Bevöl- kerung große Erwartungen in den ökonomischen Anschluß an die USA. Die Nordamerikanische Freihandelszone ist aber keine EG und auch keine Wäh- rungsunion. Das »Free Trade Agreemente (FTA) sieht lediglich die Mobilität der Waren und des Kapitals vor, nicht aber die der Arbeitskräfte. Die Zölle sol- len ganz wegfallen (bei einigen Sektoren innerhalb einiger Jahre) und Investi- tionen ungehindert fließen.

Natürlich bedeuten solche Pläne, daß Mexiko einen wirtschaftlichen Schock erleben wird. Es muß aber gesagt werden, d d die Schockbehandlung bereits 1986 begann. Als Mexiko Mitglied der GATT wurde, lagen die Durch- schnittszölle für die Importe bei über 30%. Heute liegt der Durchschnittszoll bei nur noch 6%. Diese Zahl jetzt auf Null zu drücken, wäre nur das Tüpfel- chen auf dem i der ultraliberalen Politik von Salinas.

Die Regierung nimmt in Kauf, daß Mexiko zum »Taiwan Lateinamerikasa avanciert. Das Land soll als Produktionsplattform mit billigen Arbeitskräften zur Eroberung des US-Marktes dienen. Japan und Europa werden förmlich eingeladen, ihre Produktionsstätten nach Mexiko zu verlegen. Joint-Ventures sollen dem Land endlich Prosperität bringen.

Die PRI-Regierung erwartet einen erfolgreichen Abschluß der Verhandlun- gen spätestens 1992. Damit sollte das neue mexikanische Wunder gestartet wer- den, freilich unter fast völliger Preisgabe der Souveränität des Landes. Daß die Bevölkerung dies ohne weiteres akzeptiert und da8 die mexikanische Opposi- tion lahmgelegt ist, ist vielleicht das schmerzlichste Erbe der vergangenen Jahre. Zehn Jahre Misere haben die Menschen jeder anderen Hoffnung beraubt.

Raoul Rojas