Einzelplan 9.1 - Finanzbehörde - hamburg.de€¦ · Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 103. 2.4.3. Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 103. 2.4.4. Wesentliche

Anlage 1 zu Drs. 21/18018

Freie und Hansestadt Hamburg

Halbjahresbericht 2019

Einzelplan 9.1 Finanzbehörde

Inhaltsverzeichnis

Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 1

1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 11.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 11.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 5

2 Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 82.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 8

2.1.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 82.1.1.1 Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service 82.1.1.2 Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde 13

2.1.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 172.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 172.1.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 172.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 182.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 182.1.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 19

2.1.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 192.1.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service 21

2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 232.2.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 23

2.2.1.1 Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste 232.2.1.2 Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung 302.2.1.3 Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement 352.2.1.4 Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles 412.2.1.5 Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung 442.2.1.6 Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung 492.2.1.7 Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH 522.2.1.8 Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ 55

2.2.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 592.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 60

2.2.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 602.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 602.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 612.2.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 62

2.2.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 622.2.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz 64

2.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 662.3.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 66

2.3.1.1 Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm. 662.3.1.2 Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien 702.3.1.3 Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg 74

2.3.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 782.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 792.3.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 792.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 802.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 802.3.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 81

2.3.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 812.3.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement 83

2.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 852.4.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 85

2.4.1.1 Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5) 852.4.1.2 Produktgruppe 281.02 Finanzämter 912.4.1.3 Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr. 98

2.4.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 1032.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 1032.4.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 1042.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 1042.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 1042.4.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 105

2.4.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 105

2.4.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 107

109

114

117

121

127

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Kasse.Hamburg

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Hamburgische Münze

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Gebäudereinigung Hamburg

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Schulbau Hamburg

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Sondervermögens Schulimmobilien 136

<h1> Einzelplan 9.1 Finanzbehörde</h1> Einzelplan 9.1 Finanzbehörde

1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde<h1>1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde</h1>

1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde<h3>1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde</h3>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR in %

1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.172 10.577 18.605 18.605 57

2. Erlöse aus Transferleistungen 9 0 0 -/-

3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich -/-

4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen -/-

5. Sonstige Erlöse 2.752 3.743 3.409 3.409 110

6. Erlöse aus Verrechnungen 8 68 337 337 20

7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 37.782 27.550 59.867 90.081 31

8. Personalkosten 139.942 146.830 310.708 336.533 44

a) Kosten aus Entgelten 12.423 12.793 23.846 28.073 46

b) Kosten aus Bezügen 80.922 79.244 169.945 182.977 43

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 1 1 4 4 31

d) Kosten aus Sozialleistungen 7.164 7.142 14.991 16.488 43

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 39.432 47.650 101.922 108.991 44

9. Kosten aus Transferleistungen 26.185 15.239 29.968 31.078 49

10. Kosten für den Länderfinanzausgleich -/-

11. Kosten aus Abschreibungen 1.964 1.557 4.507 4.586 34

12. Sonstige Kosten 3.039 1.972 26.264 30.541 6

13. Kosten aus Verrechnungen 91 33 137 143 23

14. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -196.060 -178.792 -409.100 -470.611 38

1


Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


15. Erlöse aus Beteiligungen 36.650 36.650 0

16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens -/-

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 17.860 17.860 38.598 38.598 46

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 30.443 30.443 0

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.957 2.957 0

20. Zinsen und ähnliche Kosten 1 1 0

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen -/-

22. Finanzergebnis 17.860 17.860 102.733 102.733 17

23. Jahresergebnis (14 + 22) -178.200 -160.932 -306.367 -367.879 44

24. Globale Mehrkosten -/-

25. Globale Minderkosten -8.682 -8.682 0

26. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (23 - 24 - 25) -178.200 -160.932 -297.685 -359.197 45

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Zu lfd. Nr. 5 „Sonstige Erlöse“: Die positiven Abweichungen beruhen insbesondere auf periodenfremden Erlösen im Zusammenhang mit der Abrechnung von Kfz-Schäden im Versicherungsmanagement und bei Fiskuserbschaften sowie durch die Auflösung einer Verbindlichkeit für IT-Betriebsmittel der Kasse.Hamburg. Zu lfd. Nr. 6 „Erlöse aus Verrechnungen“: Die Kostenerstattung für die Inanspruchnahme von Hausdienstleistungen durch den Rechnungshof, der Druckerei durch die Steuerverwaltung und sowie Erstattungen für das Betriebliche Hilfe System (BHS) durch andere Behörden erfolgen regelhaft zum Jahresende. Zu lfd. Nr. 7 „Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit“: Durch Ermächtigungsüberträge, unter anderem für mehrjährige IT-Vorhaben und Sanierungsmaßnahmen im Dienstgebäude Gänsemarkt 36 sowie weiterer Gebäude der Finanzämter (Aufgabenbereiche 278 u. AB 281) wurde das Soll 2018 erhöht. Ohne Berücksichtigung der Ermächtigungsüberträge liegt der Mittelabfluss mit ca. 46 % im geplanten Rahmen.Der hohe Vorjahresvergleichwert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde. Zu lfd. Nr. 11 „Kosten aus Abschreibungen“: Die Abweichung zum anteiligen Soll beruht auf dem Zuschuss für das Projekt „Jenfelder Au“ in der Produktgruppe 280.01, der bislang noch nicht zu aktivieren war und damit auch noch keine Abschreibungen verursacht hat. Zu lfd. Nr. 12 „Sonstige Kosten“: Der geringe Mittelabfluss in diesem Kostenbereich ist überwiegend auf zentral vorgehaltene Mittel der Produktgruppe 278.02 „Zentraler Ansatz Finanzbehörde“ zurückzuführen. Zudem erhöhen Ermächtigungsüberträge, insbesondere in der Produktgruppe 279.01, die bisher nicht in Anspruch genommen wurden, das Soll.Die Differenz zum Vorjahresvergleichswert beruht unter anderem auf der Verlagerung der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“ zur Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“). Zu lfd. Nr. 13 „Kosten aus Verrechnungen“: Die Erstattung von Kosten der Produktgruppe 279.06 „Bezirksverwaltung“ für das Projekt Aktenscan sowie des Aufgabenbereichs 281 „Steuerwesen“ für Druckereikosten erfolgen erst am Jahresende. Zu lfd. Nr. 15 „Erlöse aus Beteiligungen“: Die Planwerte setzen sich zusammen aus den Ablieferungen der Landesbetriebe Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und Hamburgischen Münze, sowie der Lotto Hamburg GmbH und der Kommanditgesellschaft Verwaltung Hamburgischer Gebäude GmbH & Co. (VHG). Diese fließen erst nach erfolgten Jahresabschlüssen der

3


Unternehmen zu. Zu lfd. Nr. 18 „Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens“: Bei den geplanten Erlösen handelt es sich um eine Zuschreibung auf die Finanzanlage LIG, die erst zum Jahresende fällig wird. Zu lfd. Nr. 19 „Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens“: In diesem Kontenbereich sind Haushaltsmittel zur Vorsorge für mögliche Abschreibungen auf Finanzanlagen aufgrund unvermeidlicher Einflüsse und Risiken bei Beteiligungen und verbundenen Organisationen veranschlagt. Erst nach Vorliegen der Jahresabschlüsse ergibt sich, ob und in welcher Höhe hier tatsächlich Abschreibungen vorgenommen werden müssen.

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1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde<h3>1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde</h3>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 32.332 14.940 95.381 95.381 16

2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 158.832 132.217 285.612 338.668 39

3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit -126.500 -117.277 -190.232 -243.287 48

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 592 5.679 0 5.671 100

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen -/-

6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 35.000 35.000 0

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 586 5.889 0 5.889 100

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 0 0 -/-

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -/-

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 310 130 160 586 22

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0 0 -/-

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 61 253 0 788 32

14. Globale Minderauszahlungen -/-

15. Saldo aus Investitionen -365 -593 34.840 33.408 -/-

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 454 68 45 45 151

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 231.000 231.000 0

18. Saldo gegebene Darlehen 454 68 -230.955 -230.955 -/-

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-

20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-

21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit -/-

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 3.329 4.896 -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 5.345 5.686 -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -2.016 -791 -/-

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -128.427 -118.593 -386.347 -440.834 27

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Zu lfd. Nr.1 und 2 „Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit“: Die Erläuterungen zu den "Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit" ergeben sich aus den Hinweisen zur Ergebnisrechnung des Einzelplans 9.1 unter 1.1. Zu lfd. Nr. 4 „Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und - zuschüssen“: In diesem Kontenbereich werden die dem Sondervermögen Schulimmobilien zufließenden Einzahlungen des investiven Bundeszuschusses aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) abgebildet. Die korrespondierenden Auszahlungen in gleicher Höhe erfolgen über die lfd. Nr. 8 „Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen“. Zu lfd. Nr. 6 „Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen“: Die geplanten Investitionseinzahlungen sind auf die Ablieferung des Landesbetriebes "Immobilienmanagement und Grundvermögen" zurückzuführen, die zum Jahresende erfolgt. Zu lfd. Nr. 8 „Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen“: Hierbei handelt es sich um Auszahlungen für investive Bundeszuschüsse aus dem KInvFG (siehe Nr. 4) sowie aktivierungspflichtige Zuschüsse aus dem Sanierungsfonds 2018. Zu lfd. Nr. 11 „Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen“: Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich insbesondere aus Ermächtigungsüberträgen in den Aufgabenbereichen (AB) 278 und 281 für die Beschaffung einer Brandmeldeinformationsanlage im Dienstgebäude Gänsemarkt 36, die Erneuerung der Teeküchen, die Anschaffung von Smartboards in der Norddeutschen Akademie sowie IT-Investitionen, die im Laufe des Jahres 2019 zur Auszahlung kommen. Zu lfd. Nr. 13 „Sonstige Investitionsauszahlungen“: Die aus dem „Innovationsfonds Digitale Stadt“ (Drs. 21/8842) des Einzelplans 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ bereitgestellten Haushaltsmittel für das Projekt „Optimierung Herakles-IT“ (AB 279) konnten aufgrund von Verzögerungen noch nicht abfließen, sodass die nicht in Anspruch genommene Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2019 übertragen wurden und in der zweiten Jahreshälfte ausgezahlt werden. Die Ist-Kosten beruhen auf IT-Investitionen für systemnahe Software im AB 281, die unterjährig bedarfsgerecht aus dem Einzelplan 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ abgefordert werden. Zu lfd. Nr. 16 „Einzahlungen aus gegebenen Darlehen“: Die höheren Darlehensrückflüsse ergeben sich aus der vorzeitigen Ablösung eines Verlagerungsdarlehens im AB 279.

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Zu lfd. Nr. 17 „Auszahlungen aus gegebenen Darlehen“: Die geplanten Auszahlungen betreffen das Gesellschafterdarlehen an das Sondervermögen Schulimmobilien, die erst zum Ende des Jahres vorgenommen werden. Zu lfd. Nr. 22 und 23 „Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Posten“: Die Ein- und Auszahlungen der durchlaufenden Posten ergeben sich aus Vorgängen im Zusammenhang mit der Abrechnung von Business Improvement Districts (BID) sowie der Abwicklung von Versicherungsleistungen und von Erstattungen des „Sondervermögen Schulimmobilien“ für einen Geschäftsbesorgungsvertrag an die „HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbH“. Darüber hinaus sind Personalkostenerstattungen von Dritten an das Sondervermögen „Altersversorgung Beiträge Dritter“ abgebildet.

7


Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde2<h1>2 Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde</h1>

Teilplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service2.1<h3>2.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service2.1.1<h4>2.1.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service2.1.1.1<h5>2.1.1.1 Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service2.1.1.1.1<h6>2.1.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Tsd. EUR Tsd. EURTsd. EURTsd. EUR in %

1. Erlöse 1.812 2.439 3.948 3.948 62


a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 506 553 977 984 56

b) davon IT-Kosten 1.686 1.520 3.396 5.213 29

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 55 43 537 1.591 3

3. Personalkosten 4.900 4.937 9.386 12.621 39



c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 0 -/-

d) Kosten aus Sozialleistungen 378 374 679 904 41


4. Kosten aus Transferleistungen -/-

5. Kosten aus Abschreibungen 4 4 15 15 25

6. Sonstige Kosten 534 346 702 702 49


8


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses 3 5 -/-

9. Kosten des Finanzergebnisses 1 1 0

10. Finanzergebnis 3 5 -1 -1 -/-

11. Jahresergebnis (7 + 10) -6.278 -5.764 -12.792 -25.259 23


13. Globale Minderkosten -/-

14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) -6.278 -5.764 -12.792 -25.259 23

Zu lfd. Nr. 1 „Erlöse“: Das gegenüber den „Soll 2019“ sowie dem Vorjahres-Ist erhöhte „Ist bis Q2 2019“ ergibt sich aus gestiegenen Kostenerstattungen der Landesbetriebe für Intendanz- und IT-Leistungen. Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“: Die Sollerhöhung beruht auf Ermächtigungsüberträgen aus 2018 (rd. 9.356 Tsd. Euro), die größtenteils für die mieterseitigen Instandsetzungsarbeiten im Dienstgebäude Gänsemarkt 36 vorgesehen sind. Aufgrund diverser Abstimmungsbedarfe konnten die Arbeiten nicht in dem beabsichtigten Zeitraum durchgeführt werden, sodass die Ermächtigungen ein weiteres Jahr übertragen werden mussten. Da mit den Renovierungsarbeiten voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2019 begonnen werden soll, liegen die Kosten aus lfd. Verwaltungstätigkeit derzeit mit 18 % noch unter dem zeitanteiligen Soll. Ohne Einbeziehung der Ermächtigungsüberträge läge der Ausschöpfungsgrad bei 44%.Die geplanten Maßnahmen dienen zur Förderung der Zielerreichung der Produktgruppe 278.01, um weiterhin optimale Rahmenbedingungen für die Erledigung der Fachaufgaben der Finanzbehörde zu gewährleisten. Durch die Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit gemäß Art. 6 Nr. 4 des Haushaltsbeschlusses 2019/2020 zugunsten der Produktgruppe 279.06 „Bezirksverwaltung“ zur Finanzierung der Organisationsuntersuchung bezirkliche Ausländerdienststellen hat sich das Soll um 125 Tsd. Euro verringert. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“: Ermächtigungsüberträge in Höhe von rd. 3.231 Tsd. Euro haben das Soll 2019 unterjährig erhöht. Diese werden unter anderem zur Finanzierung der noch ausstehenden Tarif- und Besoldungsanpassungen sowie zur weiteren Finanzierung des Projektes „Aktenscan im Beitragswesen“ benötigt. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“: Da die geplante Anschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattung zwischen 800 und 5.000 Euro sich unregelmäßig auf das Jahr verteilt, liegt der Ausschöpfungsgrad derzeit mit 25% noch unterhalb des zeitanteiligen Solls.

9


Ziele der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service<h6>2.1.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

2.1.1.1.2

Z 1. Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die Erledigung der Fachaufgaben der Finanzbehörde bei angemessener Ressourcenausstattung.

Kennzahlen der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service2.1.1.1.3<h6>2.1.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

Ist zum Fortg. Plan 2019

in %

Ist bis Q2 2018 Ist bis Q2 2019 Fortg. Plan 2019Einheit

B_278_01_001 Kosten der Intendanzleistung IT pro Bildschirmarbeitsplatz EUR 198 181 388 47

B_278_01_005 Kosten der Intendanzleistung Personalverwaltung, -planung, -entwicklung je betreutem Beschäftigten im Einzelplan 9.1

EUR 851 913 1.960 47

B_278_01_006 Kosten der Intendanzleistung Interner Service je betreutem Beschäftigten im Einzelplan 9.1

EUR 1.486 1.659 3.421 49

-

10


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service2.1.1.1.4<h6>2.1.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Steuerung und Service INT

Erlöse 1.813 2.369 3.948 3.948 60

Kosten 7.184 7.009 14.647 26.587 26

Saldo Jahresergebnis 1 Steuerung und Service -5.370 -4.641 -10.699 -22.639 20

Erlöse -1.813 -2.369 -/- -/- -/-

Kosten -7.184 -7.009 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Steuerung und Service 0 0 -/- -/- -/-

FR und KfB 911

Erlöse 1 75 -/-

Kosten 909 1.198 2.093 2.620 46

Saldo Jahresergebnis 1 FR und KfB -908 -1.123 -2.093 -2.620 43

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 FR und KfB -908 -1.123 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.01 „Steuerung und Service" unter Nr. 2.1.1.1.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service2.1.1.1.5<h6>2.1.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Gesamtanzahl VZÄ 121,95 123,73 114,11 114,11 108

-

11


2.1.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service<h6>2.1.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 278.01 Steuerung und Service</h6>

Tsd. EUR

Übertragene Fehlbeträge aus 2018

Tsd. EUR

Übertragene Ermächtigungen aus 2018

Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 9.356

Personalkosten 3.231

Kosten aus Transferleistungen

Kosten aus Abschreibungen

Sonstige Kosten

Kosten des Finanzergebnisses

Globale Mehrkosten

Summe Überträge 12.588

Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.01 „Steuerung und Service" unter Nr. 2.1.1.1.1 entnommen werden.

12


Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde2.1.1.2<h5>2.1.1.2 Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde2.1.1.2.1<h6>2.1.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse -/-

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 4.000 4.000 0

b) davon IT-Kosten 1.000 1.000 0

3. Personalkosten 2.962 2.357 0

a) Kosten aus Entgelten 1.373 1.373 0

b) Kosten aus Bezügen 742 375 0

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter -/-

d) Kosten aus Sozialleistungen 311 289 0

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 536 320 0


5. Kosten aus Abschreibungen -/-

6. Sonstige Kosten 20.868 20.868 0

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -27.830 -27.225 0

13


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses -/-

9. Kosten des Finanzergebnisses 0 0 -/-

10. Finanzergebnis 0 0 -/-

11. Jahresergebnis (7 + 10) -27.830 -27.225 0



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) -19.148 -18.543 0

In der Produktgruppe 278.02 „Zentraler Ansatz Finanzbehörde" sind zentral Ermächtigungen für nicht in den Produktgruppen ausgeplante Mehrkosten veranschlagt. Sofern diese unterjährig nicht in Anspruch genommen werden, dienen sie zur Deckung der ebenfalls in dieser Produktgruppe veranschlagten „Globalen Minderkosten“. Die veranschlagten Ermächtigungen werden unterjährig per Sollübertragung in andere Aufgabenbereiche bzw. Produktgruppen übertragen und dienen dort zur Erfüllung der veranschlagten Leistungszwecke. Die Ist-Ergebnisse werden dort ebenfalls ausgewiesen. Bisher wurden lediglich Personalkosten für die Projekte „Fortentwicklung des Beteiligungsmanagements der FHH (BeMaZ)“ und „Fernwärme“ in Höhe von 605 Tsd. Euro per Sollübertragung an die PG 279.03 „Vermögens- und Beteiligungsmanagement“ übertragen. Darüber hinaus werden weitere Sollübertragungen zugunsten der Produktgruppe 279.02 für das „Steuerbüro“ erwartet. Inwieweit nicht vermeidbare Abschreibungen auf Beteiligungen und Landesbetriebe notwendig werden, kann zu diesem Zeitpunkt nicht berichtet werden.

Ziele der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde<h6>2.1.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

2.1.1.2.2

Für die Produktgruppe 278.02 „ Zentraler Ansatz Finanzbehörde“ werden keine Ziele ausgebracht.

Kennzahlen der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde2.1.1.2.3<h6>2.1.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

14


Für die Produktgruppe 278.02 „Zentraler Ansatz Finanzbehörde“ werden keine Kennzahlen ausgebracht.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde2.1.1.2.4<h6>2.1.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Zentraler Ansatz für die Finanzbehörde 992

Erlöse -/-

Kosten 19.148 18.543 0

Saldo Jahresergebnis 1 Zentraler Ansatz für die Finanzbehörde -19.148 -18.543 0

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zentraler Ansatz für die Finanzbehörde -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 278.02 „Zentraler Ansatz Finanzbehörde" unter Nr. 2.1.1.2.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde2.1.1.2.5<h6>2.1.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

-

2.1.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde<h6>2.1.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 278.02 Zentraler Ansatz Finanzbehörde</h6>

15


-

16


Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service2.1.2<h4>2.1.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

Sonstige Investitionen

Einzahlungen sonstige Investitionen -/-

Auszahlungen sonstige Investitionen 12 30 92 13

Summe sonstige Investitionen -12 -30 -92 13

Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen -/-

Summe Investitionen -30-12 -92 13

Zu „Auszahlungen sonstige Investitionen“: Aufgrund der Absenkung der Wertgrenze für die Veranschlagung abnutzbarer beweglicher und selbständig nutzbarer Vermögensgegenstände auf 800 Euro (netto) werden ab dem Haushaltsjahr 2019 investive Auszahlungen für Betriebs- und Geschäftsausstattung geplant und bewirtschaftet. Die Sollerhöhung beruht auf Ermächtigungsüberträgen für die Beschaffung einer Brandmeldeinformationsanlage für das Dienstgebäude Gänsemarkt 36, die sich aufgrund diverser Abstimmungsbedarfe verzögert. Die Beschaffung wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte stattfinden, sodass die Ermächtigungsüberträge bisher noch nicht ausgeschöpft wurden.

2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h4>2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

Im Aufgabenbereich 278 „Steuerung und Service" werden keine Darlehen bewirtschaftet und veranschlagt.

Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service2.1.4<h4>2.1.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

Im Aufgabenbereich 278 „Steuerung und Service" werden keine gesetzlichen Leistungen bewirtschaftet und veranschlagt.

17


2.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h4>2.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Auszahlungen sonstige Investitionen 62

62Summe Überträge Investitionen

Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen sind zu finden unter Nr. 2.1.2 „Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service“.

2.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h4>2.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

Im Aufgabenbereich 278 „Steuerung und Service" sind keine Ermächtigungen für Darlehen aus 2018 übertragen worden.

18


2.1.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h4>2.1.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h4>

2.1.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h5>2.1.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019



2. Erlöse aus Transferleistungen -/-



5. Sonstige Erlöse 691 676 1.113 1.113 61

6. Erlöse aus Verrechnungen 4 8 337 337 2


8. Personalkosten 4.900 4.937 12.348 14.979 33




d) Kosten aus Sozialleistungen 378 374 990 1.193 31





12. Sonstige Kosten 532 344 21.570 21.570 2

13. Kosten aus Verrechnungen 2 2 -/-


19


Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


15. Erlöse aus Beteiligungen -/-


17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 3 5 -/-

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens -/-

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 -/-

20. Zinsen und ähnliche Kosten 1 1 0


22. Finanzergebnis 3 5 -1 -1 -/-

23. Jahresergebnis (14 + 22) -6.278 -5.764 -40.622 -52.484 11



26. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- /Minderkosten (23 - 24 - 25)

-6.278 -5.764 -31.940 -43.802 13

Bezüglich der Kosten- und Erlösverläufe im Aufgabenbereich 278 „Steuerung und Service“ wird auf die Erläuterungen der Produktgruppen 278.01 „Steuerung und Service“ und 278.02 „Zentraler Ansatz“ verwiesen.

20


2.1.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service<h5>2.1.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019





4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen -/-


6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen -/-

7. Sonstige Investitionseinzahlungen -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen -/-

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden -/-

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen -/-

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 12 30 92 13

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen -/-

13. Sonstige Investitionsauszahlungen -/-


15. Saldo aus Investitionen -12 -30 -92 13

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen -/-

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen -/-

18. Saldo gegebene Darlehen -/-




22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 177 21 -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 79 284 -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten 98 -263 -/-


21


Zu lfd. Nr. 1 und 2 „Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit": Bei den dargestellten Werten handelt es sich um die zahlungswirksamen Anteile an den geplanten Erlösen und Kosten aus der Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 278 „Steuerung und Service" unter Nr. 2.1.7.1. Zu lfd. Nr. 11 „Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen“: Nähere Erläuterungen zu diesem Kontenbereich ergeben sich aus den Erläuterungen zu den Investitionen des Aufgabenbereichs 278 „Steuerung und Service“ unter 2.1.2. Zu lfd. Nr. 24 „Saldo aus durchlaufenden Posten“: Die „Auszahlungen aus durchlaufenden Posten“ beruhen auf Personalkostenerstattungen von Dritten aus dem Jahr 2018, die zu Jahresbeginn an das Sondervermögen „Altersversorgung Beiträge Dritter“ weitergeleitet wurden.

22


Teilplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz2.2<h3>2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz2.2.1<h4>2.2.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste2.2.1.1<h5>2.2.1.1 Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste2.2.1.1.1<h6>2.2.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 985 1.823 750 750 243

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 13.055 755 1.670 5.139 15


b) davon IT-Kosten 12.224 246 533 1.257 20

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 123 160 352 482 33

3. Personalkosten 5.338 2.734 5.062 7.689 36

a) Kosten aus Entgelten 1.228 648 1.152 1.914 34




e) Kosten aus Versorgungsleistungen 1.271 731 1.370 1.971 37



6. Sonstige Kosten 1.159 843 1.599 4.500 19


23


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019




10. Finanzergebnis 0 0 -/-

11. Jahresergebnis (7 + 10) -21.351 -4.044 -10.648 -19.645 21




Zu lfd. Nr. 1 „Erlöse“: Der hohe Ist-Wert beruht zum überwiegenden Teil auf periodenfremden Erträgen aus der Kfz-Umlagenabrechnung für das Jahr 2017. Seit 2018 werden diese Vorgänge als durchlaufende Posten behandelt, nachdem die Schadenersatzleistungen bis dahin jeweils in dem entsprechenden Haushaltsjahr als Aufwand und die Umlagebeträge nach erfolgter Abrechnung im Folgejahr als Ertrag gebucht wurden. Die für das Jahr erhobenen Erträge wurden nach der neuen Buchungssystematik im Jahr 2018 sodann als durchlaufende Posten gebucht, bezogen sich allerdings auf Aufwendungen aus dem Jahr 2017. Für eine sachgerechte Zuordnung musste daher eine Umbuchung von den durchlaufenden Posten in die Erträge erfolgen. Diese konnte erst im Geschäftsjahr 2019 durchgeführt werden und erhöht dementsprechend die Erträge des Versicherungsmanagements.

Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“: Der hohe Vorjahresvergleichswert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde. Die Soll-Ist-Abweichung resultiert aus den übertragenen Ermächtigungen, welche für noch laufende Maßnahmen benötigt werden. Dazu zählen das Roll-Out der E-Vergabe und der Abschluss komplexer Vergaben unter externer juristischer Begleitung im Einkaufsbereich sowie die Umsetzung der vom Rechnungshof geforderten Anpassungen in den Prozessen des Versicherungsmanagements. Außerdem konnte der Umzug des Amtes „Hamburgweite Dienste und Organisation“ noch nicht vollzogen werden. Ohne die übertragenen Ermächtigungen läge eine Auslastung von ca. 45 % vor. Zu lfd. Nr. 3 Personalkosten“: Der hohe Vorjahresvergleichswert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde. Das „Soll 2019“ hat sich durch die Übertragung von Ermächtigungen des Vorjahrs erhöht, was der Finanzierung künftigen Personalaufwands dient. Hierzu zählen besonders die Stärkung der Nachhaltigkeit (Senatsbeschluss im Rahmen der Senatsdrucksache „Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN in Hamburg“) und die weiterhin gebotene Intensivierung der Ausschreibung von Gebäudereinigungsleistungen im Einkaufsbereich. Außerdem sind die Tarif- und Besoldungsanpassungen 2019/2020 in Höhe von jeweils 3,2 % und zukünftige Risiken durch Tarif- und Besoldungsanpassungen im Personalkostenbudget aufzufangen. Ohne Überträge würde das Ist im Verhältnis von ca. 54 % zum Soll stehen. Zu lfd. Nr. 4 „Kosten aus Transferleistungen“:

24


Der im Vergleich zum Vorjahr verringerte Wert ergibt sich aus einer Zuschussreduzierung für den LGH zum Haushaltsplan 2019/2020. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“: Der hohe Vorjahresvergleichswert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“: Der erhöhte Vorjahresvergleichswert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde. Die hohe Soll-Ist-Abweichung resultiert aus den übertragenen Ermächtigungen. Ohne diese läge eine Auslastung von ca. 53 % vor. Die Ermächtigungsüberträge dienen der Risikoabsicherung im Bereich des Versicherungsmanagements hinsichtlich Versicherungs- und Schadenersatzleistungen. Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste<h6>2.2.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>

2.2.1.1.2

Z 1: Abbau der Eigenreinigungsflächen und wirtschaftlicher Einsatz von Eigenreinigungskräften in den von der FHH genutzten Schulen und sonstigen Dienstgebäuden (K 010, K 011) Z 2: Kostengünstige, fachgerechte und zeitnahe zentrale Leistungserstellung für den Bereich „Versicherungsmanagement“ sowie dem „zentralen und strategischen Einkauf“ für die Hamburger Verwaltung, die Anstalten des öffentlichen Rechts und die öffentlichen Unternehmen (K 012, K 013, K 014)

Kennzahlen der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste2.2.1.1.3<h6>2.2.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>


in %


B_279_01_010 Anteil der Eigenreinigungsfläche an der Gesamtreinigungsfläche % - - 5,1 -

B_279_01_011 Kostendeckungsgrad des Landesbetriebes Gebäudereinigung Hamburg

% - - 56 -

B_279_01_012 Durchschnittliche Einsparung pro Objekt im Rahmen der Neuausschreibung von Glas- und Gebäudereinigungsleistungen

EUR - 1.187 9.500 12

B_279_01_013 Anzahl durchgeführter Spezialbedarfsausschreibungen St. - 14 13 108

B_279_01_014 Durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Schadenfall Tage - - 270 -

25


Zu B_279_01_010 Anteil der Eigenreinigungsfläche an der Gesamtreinignungsfläche Es handelt sich um eine Jahreskennzahl, die zur Haushaltsrechnung berichtet wird. Zu B_279_01_011 Kostendeckungsgrad des Landesbetrieb Gebäudereinigung Hamburg Es handelt sich um eine Jahreskennzahl, die zur Haushaltsrechnung berichtet wird. Zu B_279_01_012 Durchschnittliche Einsparung pro Objekt im Rahmen der Neuausschreibung von Glas- und Gebäudereinigungsleistungen Die mit der Neuausschreibung von Glas- und Gebäudereinigungsleistungen zu erzielenden Einsparungen je Objekt bewegen sich nicht mehr - wie ursprünglich angenommen - annähernd auf dem Niveau der Vorjahre. Die im ersten Halbjahr 2019 erzielten durchschnittlichen Einsparungen je Objekt fallen inzwischen deutlich geringer aus als prognostiziert. Bei den inzwischen neu ausgeschriebenen jüngeren Verträgen stellen sich die Einsparpotenziale jedoch als deutlich geringer dar. Inzwischen konnte aber das durchschnittliche Vertragsalter der Glas- und Gebäudereinigungsverträge durch die Neuausschreibungen signifikant gesenkt werden. Bei der vergaberechtlich gebotenen kontinuierlichen Neuausschreibung der Verträge und der damit erreichten weiteren Reduzierung des durchschnittlichen Vertragsalters werden die erzielbaren Einsparungen perspektivisch weiter abnehmen. Zu B_279_01_014 Durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Schadenfall Es handelt sich um eine Jahreskennzahl, die zur Haushaltsrechnung berichtet wird.

26


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste2.2.1.1.4<h6>2.2.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Organisationangelegenheiten 911

Erlöse 86 135 81 81 167

Kosten 1.728 1.824 3.688 6.528 28

Saldo Jahresergebnis 1 Organisationangelegenheiten -1.642 -1.689 -3.607 -6.447 26

Erlöse 150 226 -/- -/- -/-

Kosten 593 669 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Organisationangelegenheiten -2.086 -2.132 -/- -/- -/-

Zuschuss/Ablieferung LGH 911

Erlöse -/-

Kosten 1.875 1.500 3.000 3.000 50

Saldo Jahresergebnis 1 Zuschuss/Ablieferung LGH -1.875 -1.500 -3.000 -3.000 50

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zuschuss/Ablieferung LGH -1.875 -1.500 -/- -/- -/-

Hamburgweite Dienste 911

Erlöse 710 1.688 669 669 252

Kosten 2.376 2.542 4.711 10.867 23

Saldo Jahresergebnis 1 Hamburgweite Dienste -1.666 -855 -4.041 -10.198 8

Erlöse 193 269 -/- -/- -/-

Kosten 765 796 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Hamburgweite Dienste -2.238 -1.381 -/- -/- -/-

E-Government und IT-Steuerung 911

Erlöse 189 -/-

Kosten 16.356 -/-

Saldo Jahresergebnis 1 E-Government und IT-Steuerung -16.167 -/-

Erlöse 331 -/- -/- -/-

Kosten 1.310 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 E-Government und IT-Steuerung -17.147 -/- -/- -/-

27


Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.01 „FHH-weite Dienste“ unter Nr. 2.2.1.1.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste2.2.1.1.5<h6>2.2.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


Der hohe Vorjahresvergleichswert beruht auf der Aufgabeneinheit „E-Government und IT-Steuerung“, welche zum Jahreswechsel in die Senatskanzlei („Amt für IT und Digitalisierung“) verlagert wurde.

2.2.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste<h6>2.2.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.01 FHH-weite Dienste</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR






Sonstige Kosten 2.901


Globale Mehrkosten


28


Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.01 „FHH-weite Dienste“ unter Nr. 2.2.1.1.1 entnommen werden.

29


Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung2.2.1.2<h5>2.2.1.2 Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung2.2.1.2.1<h6>2.2.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 13 214 -/-

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 423 594 1.504 2.633 23


b) davon IT-Kosten 25 25 50 76 33

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 11 100 236 0

3. Personalkosten 3.840 4.087 9.101 11.314 36

a) Kosten aus Entgelten 636 563 1.325 1.459 39




e) Kosten aus Versorgungsleistungen 990 1.249 2.734 3.001 42



6. Sonstige Kosten 27 45 120 381 12


30


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019



9. Kosten des Finanzergebnisses -/-

10. Finanzergebnis -/-

11. Jahresergebnis (7 + 10) -24.493 -15.979 -33.660 -37.263 43




Zu lfd. Nr. 1. „Erlöse“: Die nicht geplanten Erlöse sind zum überwiegenden Teil auf periodenfremde Erträge zurückzuführen, die aus einer aufgelösten Verbindlichkeit für IT-Betriebsmittel der Kasse.Hamburg entstanden sind. Aufgrund einer Gutschrift seitens Dataport an die Kasse.Hamburg war der Grund für die Ende 2018 eingebuchte Verbindlichkeit entfallen. Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“: Die Abweichung zwischen dem „Fortg. Plan 2019“ und dem „Soll 2019“ ergibt sich aus den Ermächtigungsüberträgen des Vorjahres. Diese erfolgten zur Fortführung eines zeitnahen, aussagekräftigen Berichtswesens, der Steuerung des Gesamtbudgets sowie der Beratung der Leitungen in Finanzfragen. Die unterproportionale Entwicklung des Ist zum Soll 2019 ist insbesondere auf Aufwendungen für externe Berater sowie Verwaltungskosten für das Berichtswesen zurückzuführen, die erfahrungsgemäß erst in der zweiten Jahreshälfte zu einem verstärkten Mittelabfluss führen. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“: Die Abweichung zwischen dem „Fortg. Plan 2019“ und dem „Soll 2019“ ergibt sich aus den Ermächtigungsüberträgen des Vorjahres, die zur Finanzierung der Tarif- und Besoldungsanpassungen in 2019/2020 sowie weiterer Risiken in diesem Zusammenhang übertragen wurden. Ohne Einbeziehung der Ermächtigungsüberträge bzw. bei einer Betrachtung des Ist zum Fortg. Plan 2019 liegt der Ausschöpfungsgrad bei rd. 45%. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“: Die Abweichung zwischen dem „Fortg. Plan 2019“ und dem „Soll 2019“ ergibt sich aus den Ermächtigungsüberträgen des Vorjahres, die insbesondere zur Deckung von periodenfremden Aufwendungen bereits begonnener Maßnahmen übertragen wurden. Der Mittelabfluss in diesem Kontenbereich verläuft nicht linear und ist nur bedingt steuerbar, wodurch das "Ist bis Q2 2019" unterhalb des zeitanteiligen Solls liegt. In der zweiten Jahreshälfte ist erfahrungsgemäß mit einem höheren Mittelabfluss zu rechnen. Zudem wird es im Rahmen geplanter organisatorischer Prozesse zu steigenden Aufwendungen für Aus-, Fort- und Weiterbildung kommen.

31


Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung<h6>2.2.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>

2.2.1.2.2

Z 1: Bereitstellung eines zeitnahen und aussagekräftigen Berichtswesens zur Unterstützung des Senats bei der Steuerung des Haushaltsvollzugs sowie Unterrichtung der Bürgerschaft (K 007) Z 2: Sicherstellung des ordnungsgemäßen Kassenbetriebes, testierfähiger Abschlüsse, des effektiven Forderungsmanagements und effizienter Buchhaltung für die Freie und Hansestadt Hamburg (K 004, 009, 011, 012)

Kennzahlen der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung2.2.1.2.3<h6>2.2.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>


in %


B_279_02_004 Taggleich aufgeklärte unklare Zahlungseingänge % 92 89 95 94

B_279_02_012 Kostendeckungsgrad im Forderungsmanagement % - 34 95 36

B_279_02_007 Einhaltung des Terminplans für die Vorlage der Quartalsberichte und des Halbjahresberichtes bei der Bürgerschaft

% 102 100 100 100

B_279_02_009 Anzahl buchender Personen in SAP St. 259 233 400 58

B_279_02_011 Anzahl der Buchungen pro Buchhalterin / Buchhalter St. 3.509 4.055 8.000 51

Zu B_279_02_012 „Kostendeckungsgrad im Forderungsmanagement“: Zum ersten Halbjahr 2019 zeichnet sich derzeit noch ein unterplanmäßiger Kostendeckungsgrad von rund 34 Prozent ab. Nach Einführung der Erstattungspflicht dürfte sich ein Kostendeckungsgrad von rd. 95 Prozent ergeben, da in diesem Zusammenhang auch die Erhebung der Vollstreckungskosten neu geregelt wird (fallbezogen nach Aufwand statt gläubigerbezogener Pauschale). Die erforderlichen Rechtsänderungen für die Kostenerstattungspflicht befinden sich noch in der juristischen Prüfung.

32


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung2.2.1.2.4<h6>2.2.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Planung und Steuerung des Haushalts 911

Erlöse 5 3 -/-

Kosten 3.493 4.095 8.371 11.074 37

Saldo Jahresergebnis 1 Planung und Steuerung des Haushalts -3.487 -4.092 -8.371 -11.074 37

Erlöse 353 488 -/- -/- -/-

Kosten 1.397 1.445 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Planung und Steuerung des Haushalts -4.531 -5.048 -/- -/- -/-

Rechnungslegung (Konzernabschluss) 911

Erlöse 0 1 -/-

Kosten 1.131 968 2.806 3.707 26

Saldo Jahresergebnis 1 Rechnungslegung (Konzernabschluss) -1.131 -967 -2.806 -3.707 26

Erlöse 145 184 -/- -/- -/-

Kosten 574 543 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Rechnungslegung (Konzernabschluss) -1.560 -1.327 -/- -/- -/-

Zuschuss/Ablieferung Kasse.Hamburg 911

Erlöse 7 210 -/-

Kosten 19.882 11.130 22.483 22.483 50

Saldo Jahresergebnis 1 Zuschuss/Ablieferung Kasse.Hamburg -19.875 -10.920 -22.483 -22.483 49

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zuschuss/Ablieferung Kasse.Hamburg -19.875 -10.920 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.02 „Haushalt und Aufgabenplanung“ unter 2.2.1.2.1 entnommen werden.

33


Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung2.2.1.2.5<h6>2.2.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


-

2.2.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung<h6>2.2.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.02 Haushalt und Aufgabenplanung</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR






Sonstige Kosten 261


Globale Mehrkosten


Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.02 „Haushalt und Aufgabenplanung" unter Nr. 2.2.1.2.1 entnommen werden.

34


Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement2.2.1.3<h5>2.2.1.3 Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement2.2.1.3.1<h6>2.2.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 619 614 662 662 93

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 386 359 963 2.963 12




3. Personalkosten 2.501 2.364 4.658 5.610 42

a) Kosten aus Entgelten 435 421 756 812 52




e) Kosten aus Versorgungsleistungen 642 688 1.375 1.693 41

4. Kosten aus Transferleistungen 0 0 -/-


6. Sonstige Kosten 179 144 939 1.439 10


35


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses 3 1 6.652 6.652 0

9. Kosten des Finanzergebnisses 2.957 2.957 0

10. Finanzergebnis 3 1 3.695 3.695 0

11. Jahresergebnis (7 + 10) -2.447 -2.272 -2.244 -5.697 40




Zu lfd. Nr. 1 „Erlöse“: Die positiven Abweichungen beruhen insbesondere auf nicht planbaren periodenfremden Erlösen aus Fiskuserbschaften. Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“: Die Sollerhöhung ergibt sich aus den Ermächtigungsüberträgen (2.000 Tsd. Euro) des Vorjahres. Durch eine Verzögerung des Projekts zur Fortentwicklung des Beteiligungsmanagements der FHH (BeMaZ) wurden Ermächtigungen in 2018 nicht in Anspruch genommen. Das Projekt ist in der ersten Jahreshälfte 2019 eingesetzt worden, wobei die für das Projekt vorgesehenen Mittel erst im späteren Verlauf des Projektes abfließen werden. Die weiteren Ermächtigungsüberträge werden für Kostensteigerungen bei dem Betrieb, der Wartung und geplanten, nicht in der vorhergesehen Zeit realisierten, Weiterentwicklungen der Software SDW benötigt. Im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2019 wurden keine Ermächtigungsüberträge in Anspruch genommen. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“: Das erhöhte Soll 2019 resultiert aus den Ermächtigungsüberträgen des Vorjahres sowie Sollüberträgen zur Finanzierung von Personal für die Projekte „BeMaZ“ und „Fernwärme“ aus der Produktgruppe 278.02 „Zentrale Ansätze der Finanzbehörde“. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“: An dieser Stelle sind überwiegend Kosten für eventuelle Auszahlungen von Fiskuserbschaften ermächtigt, deren Mittelabfluss nicht planbar ist. Des Weiteren erhöht sich das Soll 2019 um einen Ermächtigungsübertrag aus dem Jahr 2018 (500 Tsd. Euro). Zu lfd. Nr. 8 „Erlöse des Finanzergebnisses“: Die Planwerte setzen sich aus den Gewinnabführungen der Lotto Hamburg GmbH, der Kommanditgesellschaft Verwaltung Hamburgischer Gebäude GmbH & Co. (VHG) und der Ablieferung des Landesbetriebs Hamburgische Münze zusammen, die erst nach erfolgten Jahresabschlüssen der verbundenen Organisationen zufließen. Zu lfd. Nr. 9 „Kosten des Finanzergebnisses“:

36


In diesem Bereich sind zur Vorsorge für mögliche "Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens" Ermächtigungen veranschlagt. Erst nach Vorliegen der Jahresabschlüsse von Beteiligungen und verbundenen Organisationen ergibt sich, ob und in welcher Höhe tatsächlich Abschreibungen vorgenommen werden müssen.

Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement<h6>2.2.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>

2.2.1.3.2

Z 1: Sicherstellung der Refinanzierung der FHH durch Abschluss und Verwaltung von Kredit- und Derivatverträgen (K008) Z 2: Verwaltung der übernommenen Sicherheitsleistungen (K 009) Z 3: Sicherstellung des angemessenen Einflusses der Finanzbehörde auf die Beteiligungen der FHH (K 040) Z 4: Prüfung des Kassen- und Rechnungswesens sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung auf Ordnungsmäßigkeit gemäß des aus den Vorprüfungsaufträgen des Rechnungshofs sowie den Kassenaufsichtsbestimmungen erstellten jährlichen Arbeitsplanes (K 010) Z 5: Sicherstellung der wirtschaftlichen Betriebsführung mit dem Ziel einer angemessenen Verzinsung des eingesetzten Eigenkapitals (K 006)

Kennzahlen der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement2.2.1.3.3<h6>2.2.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>


in %


B_279_03_040 Anzahl zu steuernder Beteiligungen St. 44 43 45 96

B_279_03_010 Anzahl der Prüfungen St. - 19 42 45

B_279_03_006 Kostendeckungsgrad der Hamburgischen Münze % 167 179 124 144

B_279_03_008 Anzahl der aktiven Kredit- und Derivatverträge St. 402 362 380 95

B_279_03_009 Anzahl der aktuell gültigen Sicherheitsleistungen St. 375 358 400 90

Zu B_279_03_006 „Kostendeckungsgrad der Hamburgischen Münze“: Die Abweichung beruht auf einer auftragsbedingt nicht gleichmäßigen Verteilung der Einnahmen über das Jahr. Eine Reihe von Rechnungen wird erst zum Jahresende gestellt.

37


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement2.2.1.3.4<h6>2.2.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Vermögensmanagement 911

Erlöse 456 494 242 242 204

Kosten 1.153 1.080 3.194 3.976 27

Saldo Jahresergebnis 1 Vermögensmanagement -697 -585 -2.952 -3.734 16

Erlöse 74 108 -/- -/- -/-

Kosten 292 321 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Vermögensmanagement -915 -798 -/- -/- -/-

Beteiligungsmanagement 911

Erlöse 165 121 422 422 29

Kosten 1.236 1.263 5.300 7.969 16

Saldo Jahresergebnis 1 Beteiligungsmanagement -1.071 -1.142 -4.878 -7.547 15

Erlöse 109 132 -/- -/- -/-

Kosten 430 390 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Beteiligungsmanagement -1.393 -1.400 -/- -/- -/-

Vorprüfungsstellen 911

Erlöse 0 0 -/-

Kosten 679 545 1.065 1.065 51

Saldo Jahresergebnis 1 Vorprüfungsstellen -679 -545 -1.065 -1.065 51

Erlöse 59 85 -/- -/- -/-

Kosten 234 252 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Vorprüfungsstellen -855 -712 -/- -/- -/-

Zuschuss/Ablieferung sonst. Unternehmen 911

Erlöse 6.650 6.650 0

Kosten -/-

Saldo Jahresergebnis 1 Zuschuss/Ablieferung sonst. Unternehmen

6.650 6.650 0

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zuschuss/Ablieferung sonst. Unternehmen

-/- -/- -/-

38


Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.03 „Vermögens-/Beteiligungsmanagement" unter Nr. 2.2.1.3.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement2.2.1.3.5<h6>2.2.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


-

2.2.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement<h6>2.2.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.03 Vermögens-/Beteiligungsmanagement</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 347



Sonstige Kosten 500


Globale Mehrkosten


39


Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.03 „Vermögens-/Beteiligungsmanagement" unter Nr. 2.2.1.3.1 entnommen werden.

40


Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles2.2.1.4<h5>2.2.1.4 Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles2.2.1.4.1<h6>2.2.1.4.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

41


Da das Projekt „Herakles“ bereits zum 31.12.2016 beendet wurde, wird diese Produktgruppe nicht mehr bewirtschaftet. Durch die Buchung auf einer Finanzstelle in dieser Produktgruppe im Haushaltsjahr 2018 sind jedoch erneut Bewegungsdaten entstanden. Daher wird die Produktgruppe im Halbjahresbericht 2019 berichtet.

Ziele der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles<h6>2.2.1.4.2 Ziele der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

2.2.1.4.2

-

Kennzahlen der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles2.2.1.4.3<h6>2.2.1.4.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

-

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles2.2.1.4.4<h6>2.2.1.4.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

-

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles2.2.1.4.5<h6>2.2.1.4.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Gesamtanzahl VZÄ 0,00 0,00 -/-

42


-

2.2.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles<h6>2.2.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.05 Projekt Herakles</h6>

-

43


Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung2.2.1.5<h5>2.2.1.5 Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung2.2.1.5.1<h6>2.2.1.5.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 411 427 913 913 47

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 335 355 743 1.461 24



c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 0 2 197 0

3. Personalkosten 2.287 2.655 5.278 7.145 37



c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 -/-


e) Kosten aus Versorgungsleistungen 582 780 1.654 2.262 34


5. Kosten aus Abschreibungen 2 -/-

6. Sonstige Kosten 151 86 112 125 69


44


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) -2.364 -2.668 -5.220 -7.818 34




Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“: Das erhöhte „Soll 2019“ beruht auf Ermächtigungsüberträgen aus dem Vorjahr und der Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit gemäß Art. 6 Nr. 4 Haushaltsbeschluss 2019/2020 zur Finanzierung der Organisationsuntersuchung der bezirklichen Ausländerdienststellen in Höhe von 125 Tsd. Euro zu Lasten der Produktgruppe 278.01 „Steuerung und Service“. Der Ermächtigungsübertrag wird benötigt, um die bisher noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen zur Optimierung und Weiterentwicklung des Fachverfahrens Archikart realisieren zu können. Darüber hinaus ist die Ermächtigung für anstehende Beratungs- und Gutachterleistungen im Zusammenhang mit der Optimierung des Geschäftsprozesses der Digitalisierung von Straßen- und Grundstücksakten übertragen worden. Der geringe Mittelabfluss ist im Wesentlichen auf Abweichungen bei den „IT-Kosten“ und den „Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz“ im Zusammenhang mit den vorgesehenen Optimierungsmaßnahmen zurückzuführen. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“: Das „Soll 2019“ hat sich aufgrund der Übertragung von Ermächtigungen zur Finanzierung der Tarif- und Besoldungsanpassung 2019/2020 und weiterer Risiken durch Tarif- und Besoldungsanpassungen erhöht. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“: Das Fachverfahren Archikart wurde im Haushaltsjahr 2018 vollständig abgeschrieben. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“: Die Soll-Ist-Abweichung beruht insbesondere auf Einzelwertberichtigungen auf zweifelhafte Forderungen, Personalkostenerstattungen sowie periodenfremde Aufwendungen für verspätet abgerechnete Software-Kosten.

Ziele der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung<h6>2.2.1.5.2 Ziele der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>

2.2.1.5.2

45


Z 1: Koordinierung und Steuerung der Organisation der bezirklichen Aufgabenwahrnehmung und Wahrnehmung der Dienstaufsicht über die Bezirksämter sowie die Mitwirkung an der bezirklichen Steuerung und Gestaltung der Rahmenbedingungen zur Erledigung der vom Senat den Bezirksämtern übertragenen Aufgaben (K 001) Z 2: Vollständige und zeitnahe Erhebung von Anliegerbeiträgen (K 006)

Kennzahlen der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung2.2.1.5.3<h6>2.2.1.5.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>


in %


B_279_06_001 Anteil der Personalkosten der Bezirksaufsicht an den Gesamtpersonalkosten der Bezirksämter

% 0,49 0,62 0,58 108

B_279_06_006 Abrechnungsverfahren, die in die Verjährung gefallen sind St. - 0 0 100

-

46


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung2.2.1.5.4<h6>2.2.1.5.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Bezirksverwaltung 911

Erlöse 0 3 -/-

Kosten 1.191 1.570 3.328 5.386 29

Saldo Jahresergebnis 1 Bezirksverwaltung -1.191 -1.566 -3.328 -5.386 29

Erlöse 121 205 -/- -/- -/-

Kosten 478 606 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Bezirksverwaltung -1.549 -1.967 -/- -/- -/-

Anlieger- und Wegebaubeiträge 911

Erlöse 411 424 913 913 46

Kosten 1.585 1.526 2.805 3.345 46

Saldo Jahresergebnis 1 Anlieger- und Wegebaubeiträge -1.173 -1.102 -1.892 -2.432 45

Erlöse 198 269 -/- -/- -/-

Kosten 784 795 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Anlieger- und Wegebaubeiträge -1.760 -1.629 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.06 „Bezirksverwaltung“ unter 2.2.1.5.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung2.2.1.5.5<h6>2.2.1.5.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


-

47


2.2.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung<h6>2.2.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.06 Bezirksverwaltung</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 593




Sonstige Kosten 13


Globale Mehrkosten


Nähere Erläuterungen zu den Ermächtigungsüberträgen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.06 „Bezirksverwaltung“ unter 2.2.1.5.1 entnommen werden.

48


Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung2.2.1.6<h5>2.2.1.6 Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung2.2.1.6.1<h6>2.2.1.6.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse -/-

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -/-

3. Personalkosten -/-

a) Kosten aus Entgelten -/-

b) Kosten aus Bezügen -/-


d) Kosten aus Sozialleistungen -/-

e) Kosten aus Versorgungsleistungen -/-


5. Kosten aus Abschreibungen 0 0 -/-

6. Sonstige Kosten -/-

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 0 0 -/-

49


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) 0 0 -/-



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) 0 0 -/-

Die Finanzbehörde hat weitestgehend die Strecken mit hohem Erlösvolumen abgerechnet. Die Bautätigkeit der Bezirksämter unterliegt inzwischen einer anderen Prioritätensetzung (z.B. Bau von Velorouten und Busspuren sowie das Erhaltungsmanagement Straßen), sodass beim Bau von Straßen nicht mehr die endgültige Herstellung im Vordergrund steht. Daher wurde mit der Drs. 21/10486 die konsumtive und investive Anschubfinanzierung ab 2018 eingestellt, sodass hier keine Kosten mehr veranschlagt werden.

Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung2.2.1.6.2<h6>2.2.1.6.2 Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung</h6>

-

Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung

2.2.1.6.3

<h6>2.2.1.6.3 Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung</h6>

-

2.2.1.6.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung<h6>2.2.1.6.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.07 Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung</h6>

50


-

51


Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH2.2.1.7<h5>2.2.1.7 Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH2.2.1.7.1<h6>2.2.1.7.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 0 0 -/-

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit -/-








5. Kosten aus Abschreibungen -/-

6. Sonstige Kosten -/-

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 0 0 -/-

52


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) 0 0 -/-



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) 0 0 -/-

Aufgrund der bereits hohen Anzahl abgerechneter einzahlungsintensiver Straßen sind die Einzahlungen in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgesunken, sodass bereits ab dem Haushaltsjahr 2018 investive Einzahlungsverpflichtungen und eine zusätzliche Finanzierung nicht mehr veranschlagt worden sind (Drs. 21/10486). Dementsprechend werden hier keine Erlöse mehr veranschlagt. Für die weitere Abrechnung erstmalig endgültig hergestellter Straßen per Fremdbewirtschaftung hat die Produktgruppe weiterhin Bestand.

Ziele der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH<h6>2.2.1.7.2 Ziele der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

2.2.1.7.2

Für die Produktgruppe „Zentrales Programm eeH" (erstmalige endgültige Herstellung) werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht, da es sich um eine Produktgruppe ohne Leistungen im Sinne von § 16 Absatz 3 LHO handelt.

Kennzahlen der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH2.2.1.7.3<h6>2.2.1.7.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

-

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH2.2.1.7.4<h6>2.2.1.7.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

53


-

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH2.2.1.7.5<h6>2.2.1.7.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

-

2.2.1.7.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH<h6>2.2.1.7.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.08 Zentrale Programme eeH</h6>

-

54


Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ2.2.1.8<h5>2.2.1.8 Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ2.2.1.8.1<h6>2.2.1.8.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 1 0 -/-

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 20 302 303 100

b) davon IT-Kosten 2 42 43 100

3. Personalkosten 719 1.518 1.574 96

a) Kosten aus Entgelten 540 1.087 1.131 96

b) Kosten aus Bezügen 21 100 100 100


d) Kosten aus Sozialleistungen 106 196 203 97

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 53 135 140 96


5. Kosten aus Abschreibungen 2 2 115

6. Sonstige Kosten 203 6 87 7

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -941 -1.830 -1.966 93

55


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) -941 -1.830 -1.966 93



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) -941 -1.830 -1.966 93

Es werden keine Planwerte ausgewiesen. Die erforderlichen Mittel werden unterjährig per Sollübertragung aus dem Einzelplan 9.2 bereitgestellt und in der Produktgruppe 279.09 bewirtschaftet. Das Soll wird dem Ist im Jahresverlauf angepasst. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“:Die geringfügigen Abweichungen zwischen dem Soll 2019 und Ist bis Q2 2019 bei den Abschreibungen sind auf Verrechnungen zum Monatsabschluss (Juni) zurückzuführen, die zum Zeitpunkt der Erstellung des Halbjahresberichts nicht mehr in den Sollausgleichen berücksichtigt werden konnten. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“:Die Differenz zwischen dem Soll 2019 und Ist bis Q2 2019 bei den sonstigen Kosten ist auf vorläufig getätigte Sollüberträge zurückzuführen, die sich an den noch zu erwartenden periodenfremden Kosten orientierten. Diese wurden zum Abschluss des Halbjahres noch nicht in der erwarteten Höhe abgerechnet.

Ziele der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ<h6>2.2.1.8.2 Ziele der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>

2.2.1.8.2

Ziel des Projektes ist es, eine effiziente und moderne Kundenzentrumsstruktur für das Melde- und Ausweiswesen in Hamburg zu schaffen und das Ersuchen der Bürgerschaft in Drs. 21/7805 umzusetzen.

56


Kennzahlen der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ2.2.1.8.3<h6>2.2.1.8.3 Kennzahlen der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>


in %


B_279_09_001 Durchschnittlich angebotenes Terminvolumen pro Woche St. 8.083 10.221 8.200 125

Zu B_279_09_001 „Durchschnittlich angebotenes Terminvolumen pro Woche“: Aufgrund von Justierungen im Freischalten des Terminangebotes durch die Kundenzentren, der Anpassung der Öffnungszeiten und der Erhöhung des Personalbestandes in der Sachbearbeitung konnte der durchschnittliche Planwert der Kennzahl im IST auch im 2. Quartal 2019 wieder übertroffen werden.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ2.2.1.8.4<h6>2.2.1.8.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Projekt KUZ 911

Erlöse 1 -/-

Kosten 942 1.830 1.966 93

Saldo Jahresergebnis 1 Projekt KUZ -941 -1.830 -1.966 93

Erlöse 82 403 -/- -/- -/-

Kosten 325 1.192 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Projekt KUZ -1.185 -2.619 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 279.09 „Projekt KUZ" unter Nr. 2.2.1.8.1 entnommen werden.

57


Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ2.2.1.8.5<h6>2.2.1.8.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Gesamtanzahl VZÄ 34,80 65,72 -/-

Beim Ist bis Q2 2019 handelt es sich um Mitarbeiter, die im Rahmen des Projektes KUZ eingestellt wurden und in den Kundenzentren der Bezirke eingesetzt werden. Es handelt sich somit um Projektstellen, die nicht im Fortg. Plan der Produktgruppe 279.09 ausgewiesen werden.

2.2.1.8.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ<h6>2.2.1.8.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 279.09 Projekt KUZ</h6>

Es wurden keine Ermächtigungsüberträge vorgenommen.

58


Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz2.2.2<h4>2.2.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018


Einzahlungen sonstige Investitionen 6 8 0 0 -/-

Auszahlungen sonstige Investitionen 55 18 0 552 3

Summe sonstige Investitionen -50 -10 0 -552 2


Summe Investitionen 0-10-50 -552 2

Zu „Sonstige Investitionen - Einzahlungen“: Unter dieser Position wurden bisher die eeH-Einzahlungen und die Erhebung von anderen Anliegerbeiträgen dargestellt, bei denen überwiegend die Abrechnung in den Vorjahren erfolgte und deren Einzahlung sich über mehrere Jahre erstreckt. Inzwischen werden auch diese Fälle über die Fremdbewirtschaftung direkt an die Bezirke abgerechnet. Zu „Sonstige Investitionen - Auszahlungen“: Das „Soll 2019“ beruht auf dem Ermächtigungsübertrag des Vorjahres. Die für das Projekt „Optimierung Herakles-IT“ aus dem „Innovationsfonds Digitale Stadt“ (Drs. 21/8842) des Einzelplans 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ bereitgestellten Haushaltsmittel konnten aufgrund von Verzögerungen bei der Abrechnung der Maßnahme in 2018 noch nicht abfließen, sodass die nicht in Anspruch genommene Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2019 übertragen wurde.

59


2.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h4>2.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

Verlagerungsdarlehen

Einzahlungen 455 61 30 30 203

Auszahlungen -/-

Saldo Verlagerungsdarlehen 455 61 30 30 203

Verpflichtungsermächtigung Verlagerungsdarlehen -/-

Summe Darlehen 30 3061455 203

Verpflichtungsermächtigungen Darlehen -/-

Zu „Verlagerungsdarlehen - Einzahlungen“: Die höheren Darlehensrückflüsse ergeben sich aus vorzeitigen Ablösungen von Verlagerungsdarlehen.

Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz2.2.4<h4>2.2.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

Im Aufgabenbereich 279 „Senatsassistenz“ wurden keine gesetzlichen Leistungen veranschlagt.

2.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h4>2.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR





60


Nähere Erläuterungen zu den Veränderungsbuchungen und Überträgen können unter 2.2.2 „Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz“ entnommen werden.

2.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h4>2.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

Im Aufgabenbereich 279 „Senatsassistenz“ wurden keine Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen vorgenommen.

61


2.2.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h4>2.2.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h4>

2.2.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h5>2.2.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 126 198 547 547 36

2. Erlöse aus Transferleistungen 0 0 -/-



5. Sonstige Erlöse 1.899 2.879 1.778 1.778 162

6. Erlöse aus Verrechnungen 4 2 -/-


8. Personalkosten 14.686 13.358 24.099 33.333 40



c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 0 -/-

d) Kosten aus Sozialleistungen 1.001 913 1.460 2.068 44




11. Kosten aus Abschreibungen 1.202 411 814 816 50

12. Sonstige Kosten 1.632 1.113 2.720 6.477 17



62


Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019




17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 3 1 2 2 61


19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.957 2.957 0

20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 0 -/-


22. Finanzergebnis 3 1 3.695 3.695 0

23. Jahresergebnis (14 + 22) -51.597 -26.792 -51.773 -72.389 37




-51.597 -26.792 -51.773 -72.389 37

Bezüglich der Kosten- und Erlösverläufe im Aufgabenbereich 279 „Senatsassistenz“ wird auf die Erläuterungen der Produktgruppen 279.01 „FHH-weite Dienste“, 279.02 „Haushalt und Aufgabenplanung“, 279.03 „Vermögens-/Beteiligungsmanagement“, 279.06 „Bezirksverwaltung“ und 279.09 „Projekt KUZ“ verwiesen.

63


2.2.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz<h5>2.2.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019





4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 6 8 0 0 -/-




8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 0 0 -/-

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 0 0 -/-


11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 24 -/-




15. Saldo aus Investitionen -50 -10 0 -552 2

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 455 61 30 30 203


18. Saldo gegebene Darlehen 455 61 30 30 203




22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 3.153 4.874 -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 5.267 5.402 -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -2.114 -528 -/-


64


Zu lfd. Nr. 1 und 2 „Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit“: Bei den dargestellten Werten handelt es sich um die zahlungswirksamen Anteile an den Erlösen und Kosten aus der Ergebnisrechnung des Aufgabenbereiches 279 „Senatsassistenz“. Zu lfd. Nr. 4 „Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen“: Unter dieser Position wurden bisher die eeH-Einzahlungen und die Erhebung von anderen Anliegerbeiträgen dargestellt, bei denen überwiegend die Abrechnung in den Vorjahren erfolgte und deren Einzahlung sich über mehrere Jahre erstreckt. Inzwischen werden auch diese Fälle über die Fremdbewirtschaftung direkt an die Bezirke abgerechnet. Zu lfd. Nr. 13 „Sonstige Investitionsauszahlungen“: Das „Soll 2019“ beruht auf dem Ermächtigungsübertrag des Vorjahres. Die für das Projekt „Optimierung Herakles-IT“ aus dem „Innovationsfonds Digitale Stadt“ (Drs. 21/8842) des Einzelplans 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ bereitgestellten Haushaltsmittel konnten aufgrund von Verzögerungen bei der Abrechnung der Maßnahme nicht abfließen, sodass die nicht in Anspruch genommene Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2019 übertragen wurde. Zu lfd. Nr. 16 „Einzahlungen aus gegebenen Darlehen“: Die höheren Darlehensrückflüsse ergeben sich aus vorzeitigen Ablösungen von Verlagerungsdarlehen. Zu lfd. Nr. 22 und 23 „Ein- und Auszahlungen aus durchlaufenden Posten“: Die Ein- und Auszahlungen der durchlaufenden Posten ergeben sich aus Vorgängen im Zusammenhang mit der Abrechnung von Business Improvement Districts (BID), FHH-Sielen und der Abwicklung von Versichersicherungsleistungen bei Kfz-Schäden.

65


Teilplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement2.3<h3>2.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement2.3.1<h4>2.3.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.2.3.1.1<h5>2.3.1.1 Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.2.3.1.1.1<h6>2.3.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse -/-








4. Kosten aus Transferleistungen 1.977 173 0 209 83

5. Kosten aus Abschreibungen 1.357 1.357 0

6. Sonstige Kosten 0 0 0

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -1.977 -173 -1.357 -1.567 11

66


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses 60.443 60.443 0


10. Finanzergebnis 60.443 60.443 0

11. Jahresergebnis (7 + 10) -1.977 -173 59.086 58.876 -/-



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) -1.977 -173 59.086 58.876 -/-

Zu lfd. Nr. 4 „Kosten aus Transferleistungen“ Bei den Kosten aus Transferleistungen handelt es sich um Sollübertragungen für Personalkostenerstattungen des Personalamtes, die nicht linear anfallen. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“ Die Abweichung betrifft den Zuschuss für das Projekt Jenfelder Au, dessen Aktivierung noch nicht vorzunehmen ist und damit auch noch keine Kosten aus Abschreibungen entstanden sind. Zu lfd. Nr. 8 „Erlöse des Finanzergebnisses": Bei den geplanten Erlösen handelt es sich um einen Beteiligungsertrag aus der Ablieferungsverpflichtung des LIG sowie einen Erlös aus der Zuschreibung auf die Finanzanlage gemäß Drs. 21/14556. Im Ist fallen diese Erlöse erst zum Jahresende an. Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.<h6>2.3.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>

2.3.1.1.2

Abgeleitet von den ihm übertragenen Aufgaben (siehe 4.3.2.1.1 im Haushaltsplan 2019/2020) verfolgt der LIG das Ziel, räumliche und finanzielle Gestaltungsräume für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu eröffnen, bedarfsgerecht Flächen für Wohnungsbauzwecke und gewerbliche Nutzungen zu entwickeln und zu vermarkten sowie unter dem Aspekt zunehmender Flächenkonkurrenzen in der Stadt geeignete maßnahmenorientierte und auf Kooperation ausgerichtete Immobilienkonzepte zu realisieren (K 002, K 004, K 005 und K 009).

67


Kennzahlen der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.2.3.1.1.3<h6>2.3.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>


in %


B_280_01_002 verkaufte Wohnungsbauflächen WE 898 860 2.500 34

B_280_01_004 davon: Anteil öffentlich gefördert im Geschosswohnungsbau % 26,3 33,3 33,3 100

B_280_01_005 verkaufte Gewerbeflächen ha 106,8 17,5 12,0 146

B_280_01_009 angekaufte Potentialflächen ha 50,4 90,6 30,0 302

Zu B_280_01_002 „verkaufte Wohnungsbauflächen“; Diese Kennzahl stellt eine Mindestkennzahl dar, d.h. es handelt sich um eine Kennzahl, die es „mindestens“ zu erreichen gilt (Zielkennzahl). Die Abweichung der Kennzahl „Verkaufte Wohnungsbauflächen“ (Wohneinheiten im Neubau) ist temporär unterhalb des Planwertes zum Halbjahr, da sich die Verkäufe erfahrungsgemäß nicht linear über das Jahr verteilen. Aufgrund des aktuellen Planungs- und Prognosestandes ist weiterhin von einem Wohnungsbaupotenzial von ca. 2.500 Wohneinheiten zum Jahresende auszugehen.

Zu B_280_01_005 „verkaufte Gewerbeflächen“; Diese Kennzahl stellt eine Mindestkennzahl dar, d.h. es handelt sich um eine Kennzahl, die es „mindestens“ zu erreichen gilt (Zielkennzahl). Die positive Abweichung vom Planwert beruht auf einem Tauschvertrag im Rahmen eines freiwilligen Landtausches gem. Flurbereinigungsgesetz von landwirtschaftlichen Flächen mit einem Volumen von über 11 Hektar Fläche. Nach dem derzeitigem Planungs- und Prognosestand ist von einem Verkauf von 23 Hektar Gewerbeflächen auszugehen. Zu B_280_01_009 „angekaufte Potentialflächen“: Diese Kennzahl stellt eine Mindestkennzahl dar, d.h. es handelt sich um eine Kennzahl, die es „mindestens“ zu erreichen gilt (Zielkennzahl). Die positive Abweichung vom Planwert ist begründet durch einen einzelnen großflächigen Ankauf von über 76 ha Potentialflächen. Nach dem derzeitigen Planungs- und Prognosestand ist insgesamt von einem Ankauf von 100 Hektar Potentialflächen auszugehen.

68


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.2.3.1.1.4<h6>2.3.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Immobilienmanagement 911

Erlöse 60.443 60.443 0

Kosten 1.977 173 1.357 1.567 11

Saldo Jahresergebnis 1 Immobilienmanagement -1.977 -173 59.086 58.876 -/-

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Immobilienmanagement -1.977 -173 -/- -/- -/-

Die Ausführungen zu den Kosten und Erlösen der Produktgruppe 280.01 „Immobilienmanagement und Grundvermögen“ können den Erläuterungen zur Ergebnisrechnung unter Nr. 2.3.1.1.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.2.3.1.1.5<h6>2.3.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>

Die Produktgruppe 280.01 „Immobilienmanagement und Grundvermögen“ stellt lediglich die Verbindung zum Wirtschaftsplan/Ablieferung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen dar, weshalb in der Produktgruppe keine VZÄ abgebildet werden.

2.3.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.<h6>2.3.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.01 LB Immobilienmanagement u. Grundverm.</h6>


69


Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien2.3.1.2<h5>2.3.1.2 Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien2.3.1.2.1<h6>2.3.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 4 10 5 5 204








4. Kosten aus Transferleistungen 26 26 100


6. Sonstige Kosten 0 0 -/-

7. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -12 -451 -784 -819 55

70


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses 17.854 17.854 38.595 38.595 46


10. Finanzergebnis 17.854 17.854 38.595 38.595 46

11. Jahresergebnis (7 + 10) 17.841 17.403 37.811 37.775 46



14. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten (11 – 12 – 13) 17.841 17.403 37.811 37.775 46

Zu lfd. Nr. 1 „Erlöse“: Die Abweichung ist auf Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszahlungen des Bundes gemäß dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) zurückzuführen, die nicht geplant sind. Zu lfd. Nr. 4 „Kosten aus Transferleistungen“ Bei den Kosten aus Transferleistungen handelt es sich um Zuschüsse aus dem Sanierungsfonds 2020, die bereits vollständig in geplanter Höhe ausgezahlt wurden. Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien<h6>2.3.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>

2.3.1.2.2

Die Ziele vom Sondervermögen Schulimmobilien sind eine effizientere Wahrnehmung der immobilienbezogenen Bau‑ und Bewirtschaftungsaufgaben und ein effektiverer Einsatz öffentlicher Mittel. Das Sondervermögen wahrt als Eigentümervertreter die Vermögensinteressen der Stadt. Es ist wirtschaftlicher Eigentümer der staatlichen Schulimmobilien und lässt diese durch die Dienstleister an die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) und Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB) vermieten. Das Sondervermögen beauftragt die Dienstleister mit allen operativen Tätigkeiten, insbesondere den Bau‑ und Bewirtschaftungsleistungen sowie der Immobilienverwaltung einschließlich des Abschlusses von Mietverträgen und der Einnahme von Mieten (K 001, K 004, K 005 und K 006).

71


Kennzahlen der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien2.3.1.2.3<h6>2.3.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>


in %


B_280_03_001 Investitionsvolumen Mio. EUR 44,81 19,79 423,77 5

B_280_03_004 Durchschnittliche Warmmiete pro m² EUR - 11,88 12,09 98

B_280_03_005 Durchschnittliche Gebäudeklasse der Schulgebäude Note - 2,83 2,76 103

B_280_03_006 Sanierungsquote % - 29,00 61,14 47

Zu lfd. Nr. 001 „Investitionsvolumen“: Gemäß der aktuellen Investitionsplanung erfolgen die Übergaben fertig gestellter Projekte und die Rechnungsstellung durch den Dienstleister im Wesentlichen im 2. Halbjahr. Zu lfd. Nr. 006 „Sanierungsquote“: Unter denen im zweiten Quartal fertiggestellten Projekten befinden sich im großen Umfang Neubaumaßnahmen. Bei den geplanten Fertigstellungsobjekten des zweiten Halbjahres handelt es sich um umfangreiche Sanierungsmaßnahmen.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien2.3.1.2.4<h6>2.3.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Sondervermögen Schulimmobilien 911

Erlöse 17.857 17.863 38.599 38.599 46

Kosten 16 460 789 824 56

Saldo Jahresergebnis 1 Sondervermögen Schulimmobilien 17.841 17.403 37.811 37.775 46

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Sondervermögen Schulimmobilien 17.841 17.403 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.03 „Sondervermögen Schulimmobilien“ unter Nr. 2.3.1.2.1 entnommen werden.

72


Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien2.3.1.2.5<h6>2.3.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>

Die Produktgruppe 280.03 „Sondervermögen Schulimmobilien“ stellt lediglich die Verbindung zum Wirtschaftsplan des Landesbetriebs dar, weshalb in der Produktgruppe keine VZÄ abgebildet werden.

2.3.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien<h6>2.3.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.03 Sondervermögen Schulimmobilien</h6>


73


Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg2.3.1.3<h5>2.3.1.3 Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg2.3.1.3.1<h6>2.3.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse -/-












74


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) -2.815 -2.836 -5.560 -6.599 43




Zu lfd. Nr. 4 „Kosten aus Transferleistungen“: Das Soll wurde per Sollübertragungen durch das Personalamt für Personalkostenerstattungen und durch die Senatskanzlei im Rahmen des Sanierungsfonds (Drs. 21/7030) erhöht. Zu lfd. Nr. 6 „sonstige Kosten“: Es handelt sich um Personalkostenerstattungen i. Z. m. dem Teilhabeprogramm, die nicht linear anfallen. Deckungsfähigkeiten wurden im Berichtszeitraum nicht in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg<h6>2.3.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>

2.3.1.3.2

Z 1. Der Dienstleister SBH | Schulbau Hamburg übernimmt zusammen mit den Dienstleistern GMH | Gebäudemanagement Hamburg und HEOS Berufsschulen GmbH und Co KG alle Bau‑ und Bewirtschaftungsleistungen aller staatlichen Schulen in Hamburg (K 001) Z 2. Die Schulimmobilien im Portfolio von SBH | Schulbau Hamburg werden werterhaltend bewirtschaftet (K 002 und K 003) Z 3. Gesamtplanung und Durchführung von Zubau, Ersatzbau und Sanierung des gesamten Bestandes in den nächsten 13 Jahren (K 001)

75


Kennzahlen der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg2.3.1.3.3<h6>2.3.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>


in %


B_280_04_001 Umsatzerlöse Tsd. EUR 141.659 128.433 548.864 23

B_280_04_002 Instandhaltungskosten EUR/qm 10,52 9,23 22,00 42

B_280_04_003 Bewirtschaftungskosten EUR/qm 19,11 18,28 36,52 50

Zu lfd. 001 „Umsatzerlöse“: Gemäß der aktuellen Investitionsplanung erfolgen die Übergaben fertig gestellter Projekte sowie die Rechnungsstellung an das Sondervermögen Schulimmobilien im Wesentlichen im 2. Halbjahr.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg2.3.1.3.4<h6>2.3.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Zuschuss/Ablieferung SBH 911

Erlöse -/-

Kosten 2.815 2.836 5.560 6.599 43

Saldo Jahresergebnis 1 Zuschuss/Ablieferung SBH -2.815 -2.836 -5.560 -6.599 43

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Zuschuss/Ablieferung SBH -2.815 -2.836 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 280.04 „Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg“ unter Nr. 2.3.1.3.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg2.3.1.3.5<h6>2.3.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>

76


Die Produktgruppe 280.04 „SBH | Schulbau Hamburg“ stellt lediglich die Verbindung zum Wirtschaftsplan des Landesbetriebs dar, weshalb in der Produktgruppe keine VZÄ abgebildet werden.

2.3.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg<h6>2.3.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 280.04 Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg</h6>


77


Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement2.3.2<h4>2.3.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

Einzelinvestitionen

Projekt Jenfelder Au

Einzahlungen -/-

Auszahlungen 0 0 -/-

Saldo Projekt Jenfelder Au 0 0 -/-

Verpflichtungsermächtigung Projekt Jenfelder Au -/-

Gründächer auf Schulgebäuden

Einzahlungen -/-


Saldo Gründächer auf Schulgebäuden 0 0 -/-

Verpflichtungsermächtigung Gründächer auf Schulgebäuden -/-

Kapitaleinlage Sonderv. Schulimmobilien

Einzahlungen -/-


Saldo Kapitaleinlage Sonderv. Schulimmobilien 0 0 -/-

Verpflichtungsermächtigung Kapitaleinlage Sonderv. Schulimmobilien -/-

Summe Einzelinvestitionen 0 0 -/-

Verpflichtungsermächtigungen Einzelinvestitionen -/-

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018


Einzahlungen sonstige Investitionen 586 5.671 35.000 40.671 14

Auszahlungen sonstige Investitionen 586 5.889 0 5.889 100

Summe sonstige Investitionen 0 -218 35.000 34.782 -/-


Summe Investitionen 35.000-2180 34.782 -/-

78


Zu „Einzahlungen sonstige Investitionen“: Die geplanten Investitionseinzahlungen sind auf die Ablieferung des LIG zurückzuführen, die zum Jahresende erfolgt. Die Einzahlungen im Ist betreffen Zuschüsse des Bundes gemäß dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) zu Gunsten des Sondervermögens Schulimmobilien, die nicht geplant sind. Zu „Auszahlungen sonstige Investitionen“: Es handelt sich um aktivierungspflichtige Zuschüsse aus dem Sanierungsfonds 2018 sowie Zuschüsse des Bundes gemäß dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) zu Gunsten des Sondervermögens Schulimmobilien.

2.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h4>2.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

Gesellschafterdarlehen SoV Schulimmob.

Einzahlungen -/-

Auszahlungen 231.000 231.000 0

Saldo Gesellschafterdarlehen SoV Schulimmob. -231.000 -231.000 0

Verpflichtungsermächtigung Gesellschafterdarlehen SoV Schulimmob. -/-

Summe Darlehen -231.000 -231.000 0


Die geplanten Auszahlungen betreffen das Gesellschafterdarlehen an das Sondervermögen Schulimmobilien, die erst zum Ende des Jahres vorgenommen werden.

Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement2.3.4<h4>2.3.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

Im Aufgabenbereich 280 „Immobilienmanagement" sind keine gesetzlichen Leistungen veranschlagt noch gewährt worden.

79


2.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h4>2.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

Im Aufgabenbereich 280 „Immobilienmanagement" wurden keine Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen übertragen.

2.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h4>2.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

Im Aufgabenbereich 280 „Immobilienmanagement" wurden keine Ermächtigungen für Darlehen übertragen.

80


2.3.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h4>2.3.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h4>

2.3.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h5>2.3.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit -/-

2. Erlöse aus Transferleistungen -/-



5. Sonstige Erlöse 4 10 5 5 204











11. Kosten aus Abschreibungen 427 846 2.968 2.978 28


13. Kosten aus Verrechnungen 0 0 -/-


81


Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019




17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 17.854 17.854 38.595 38.595 46

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 30.443 30.443 0

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 -/-

20. Zinsen und ähnliche Kosten -/-


22. Finanzergebnis 17.854 17.854 99.038 99.038 18

23. Jahresergebnis (14 + 22) 13.048 14.394 91.336 90.053 16




13.048 14.394 91.336 90.053 16

Bezüglich der Kosten- und Erlösverläufe im Aufgabenbereich 280 „Immobilienmanagement“ wird auf die Erläuterungen der Produktgruppen 280.01 „Immobilienmanagement und Grundvermögen“ (Nr. 2.3.1.1.1), 280.03 „Sondervermögen Schulimmobilien“ (Nr. 2.3.1.2.1) und 280.04 „SBH | Schulbau Hamburg“ (Nr. 2.3.1.3.1) verwiesen.

82


2.3.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement<h5>2.3.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 17.854 68.595 68.595 0


3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit 13.195 -2.900 63.857 62.583 -/-

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 586 5.671 0 5.671 100


6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 35.000 35.000 0

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 0 -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 586 5.889 0 5.889 100



11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -/-

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0 0 -/-

13. Sonstige Investitionsauszahlungen -/-


15. Saldo aus Investitionen 0 -218 35.000 34.782 -/-

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen -/-

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 231.000 231.000 0

18. Saldo gegebene Darlehen -231.000 -231.000 0




22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -/-

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln 13.195 -3.118 -132.143 -133.635 2

83


Bezüglich der Verläufe der Einzahlungen und Auszahlungen im Aufgabenbereich 280 „Immobilienmanagement“ wird auf die Erläuterungen zu den Investitionen und Darlehen des Aufgabenbereiches 280 „Immobilienmanagement“ (Nrn. 2.3.2 und 2.3.3.) verwiesen.

84


Teilplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen2.4<h3>2.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen2.4.1<h4>2.4.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)2.4.1.1<h5>2.4.1.1 Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)2.4.1.1.1<h6>2.4.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 41 80 188 188 43



b) davon IT-Kosten 8.600 8.946 16.559 20.692 43


3. Personalkosten 7.499 8.725 19.975 21.578 40

a) Kosten aus Entgelten 735 894 1.446 1.546 58



d) Kosten aus Sozialleistungen 408 447 942 1.015 44




6. Sonstige Kosten 79 152 1.022 1.024 15


85


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


8. Erlöse des Finanzergebnisses 1 1 1 1 51


10. Finanzergebnis 1 1 1 1 51

11. Jahresergebnis (7 + 10) -16.871 -19.017 -39.916 -48.774 39




Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“Das Soll weicht vom Fortg. Plan aufgrund einer Übertragung von zentral veranschlagtem IT-Einmalaufwand aus dem Einzelplan 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ in Höhe von 133 Tsd. Euro und dem Übertrag von nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen in Höhe von 7.052 Tsd. Euro ab. Ohne Ermächtigungsübertrag ergäbe sich ein Ist zum Soll von 53%. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich aus dem Ermächtigungsübertrag. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“Der Sollwert berücksichtigt die Abschreibungswerte auf den zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 vorhandenen Anlagenbestand und die geplanten Neuinvestitionen. Das Ist-Ergebnis ergibt sich davon abweichend aus den tatsächlich durchgeführten und aktivierten Investitionen. Geplante Investitionen wurden bisher nicht in Anspruch genommen. Die Sollübertragung für Abschreibungen auf zentral im Einzelplan 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagte IT-Investitionen führt zu der Abweichung zwischen Fortg. Plan und Soll. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“Die Sonstigen Kosten liegen mit 15% unter dem zeitanteiligen Sollwert. Ursächlich hierfür sind die Zuführungen zu den Rückstellungen für Zivilgerichtsprozesse, die erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht werden. Die Abrechnung über die Druckereikosten der Finanzbehörde (Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung) erfolgt ebenfalls erst zum Jahresende. Es erfolgte eine Sollübertragung von zentral im Einzelplan 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagtem IT-Einmalaufwand, der als periodenfremder Aufwand gebucht wurde. Für 2019 wurde bislang keine Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)<h6>2.4.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>

2.4.1.1.2

86


Z 1: Mitwirkung an der Steuergesetzgebung, mit dem Ziel, der Einnahmesicherung und der Administrierbarkeit sowie daraus resultierende Entwicklung von praxistauglichen Erlassen zur Anwendung der Rechtsnormen (K 007) Z 2: Unterstützung der Finanzämter bei der Bewältigung Ihrer Fachaufgaben (K 003 und K 004) Z 3: Den gleichmäßigen Vollzug des Steuerrechts durch eine an den rechtlichen, tatsächlichen und personellen Rahmenbedingungen angepasste Personalausstattung der Finanzämter sicherstellen (K 005 und K 006)

Kennzahlen der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)2.4.1.1.3<h6>2.4.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>


in %


B_281_01_007 Fachaufsicht und Erarbeitung von Rechtsnormen sowie Verwaltungsanweisungen: Anzahl der begleiteten Gesetzgebungsverfahren und erstellten Anwendungserlasse

St. 93 57 165 34,5

B_281_01_003 Fachaufsicht und Erarbeitung von Rechtsnormen sowie Verwaltungsanweisungen: Schulungen und anlassbezogene Unterweisungen durch Bedienstete des Amtes „Steuerverwaltung“ in Ausübung der Fachaufsicht (in Lehrstunden)

Stunden 434 903 1.300 69,5

B_281_01_004 Betrieb und Entwicklung steuerlicher IT-Verfahren: Anzahl der IT-Fachverfahren

St. 1.138 1.165 1.100 105,9

B_281_01_005 AB – interne Intendanz: Anzahl der zu bearbeitenden Bewerbungsverfahren

St. 1.476 1.645 1.500 109,7

B_281_01_006 AB-interne Intendanz: Anzahl der Geschäftsvorgänge für Neueinstellungen, Versetzungen und Abordnungen

St. k.A. 379 415 91,0

Zu B_281_01_007 „Fachaufsicht und Erarbeitung von Rechtsnormen sowie Verwaltungsanweisungen: Anzahl der begleiteten Gesetzgebungsverfahren und erstellten Anwendungserlasse“Die Anzahl der begleiteten Gesetzgebungsverfahren und erstellten Anwendungserlasse ist abhängig von der Entwicklung der Gesetzgebung und daher schwer prognostizierbar. Zu B_281_01_003 „Fachaufsicht und Erarbeitung von Rechtsnormen sowie Verwaltungsanweisungen: Schulungen und anlassbezogene Unterweisungen durch Bedienstete des Amtes „Steuerverwaltung“ in Ausübung der Fachaufsicht (in Lehrstunden)“Die Abweichung zum zeitanteiligen Planwert beruht im Wesentlichen auf der Ausarbeitung eines ausführlichen Skripts sowie zeitaufwendigen Schulungen für die Einführung des Programms IDEA 10 in der Betriebsprüfung. Dieser außergewöhnlich hohe Zeitaufwand war zum Zeitpunkt der Planaufstellung nicht absehbar. Zu B_281_01_006 „AB-interne Intendanz: Anzahl der Geschäftsvorgänge für Neueinstellungen, Versetzungen und Abordnungen“Die Kennzahl setzt sich zusammen aus im Jahresverlauf kontinuierlich ansteigenden Werten für Abordnungen und Versetzungen sowie die weit überwiegend im ersten

87


Halbjahr stattfindenden Neueinstellungen (Anwärter).

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)2.4.1.1.4<h6>2.4.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Fachaufsicht /Erarbeitung v.Rechtsnormen 921

Erlöse 18 5 104 104 5

Kosten 2.874 3.253 8.534 10.022 32

Saldo Jahresergebnis 1 Fachaufsicht /Erarbeitung v.Rechtsnormen -2.857 -3.248 -8.431 -9.918 33

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Fachaufsicht /Erarbeitung v.Rechtsnormen -2.857 -3.248 -/- -/- -/-

AB-interne Intendanz INT

Erlöse 16 6 85 85 7

Kosten 3.409 4.395 8.382 12.296 36

Saldo Jahresergebnis 1 AB-interne Intendanz -3.393 -4.390 -8.297 -12.211 36

Erlöse -16 -6 -/- -/- -/-

Kosten -3.409 -4.395 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 AB-interne Intendanz 0 0 -/- -/- -/-

Betr.u.Entw.steuerlicher Automationsverf 921

Erlöse 9 70 -/-

Kosten 10.346 10.962 23.189 25.670 43

Saldo Jahresergebnis 1 Betr.u.Entw.steuerlicher Automationsverf -10.337 -10.892 -23.189 -25.670 42

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Betr.u.Entw.steuerlicher Automationsverf -10.337 -10.892 -/- -/- -/-

Verfahrensbetreuung Nordkoop 921

Erlöse -/-

Kosten 284 488 974 50

Saldo Jahresergebnis 1 Verfahrensbetreuung Nordkoop -284 -488 -974 50

Erlöse -/- -/- -/-

Kosten -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Verfahrensbetreuung Nordkoop -284 -488 -/- -/- -/-

88


Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.01 "Steuerverwaltung (Amt5)“ unter 2.4.1.1.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)2.4.1.1.5<h6>2.4.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


Durch die Drucksache 21/13126 wurden zusätzlich 37 VZÄ im Bereich der Verfahrensbetreuung bewilligt. Die Umsetzung dieser Maßnahme findet in einem fortlaufenden Prozess bis zum Jahr 2021 statt.

2.4.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)<h6>2.4.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.01 Steuerverwaltung (Amt5)</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR






Sonstige Kosten


Globale Mehrkosten


89


Zu den „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“Der wesentliche Anteil der nicht in Anspruch genommenen Ermächtigung entfällt auf IT Kosten. Bei den durch das Data Center Steuern (DCS) in Rostock erbrachten Rechenzentrumsleistungen fallen geplante Kosten erst in zukünftigen Haushaltsjahren an. Die nicht ausgeschöpfte Ermächtigung wurde übertragen. Darüber hinaus dient der Ermächtigungsübertrag der Ausstattung der Neuanmietung Springeltwiete, der Absicherung von Prozesskostenrisiken sowie der Sanierung des Gebäudes Gänsemarkt. Zu den „Personalkosten“ Die übertragene Ermächtigung dient der Finanzierung der beschlossenen Tarif- und Besoldungsanpassung.

90


Produktgruppe 281.02 Finanzämter2.4.1.2<h5>2.4.1.2 Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.02 Finanzämter2.4.1.2.1<h6>2.4.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 9.052 8.774 15.830 15.830 55


a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen 7.575 7.971 15.965 18.128 44

b) davon IT-Kosten 0 -/-

c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz 21 21 0

3. Personalkosten 105.962 112.526 238.441 248.453 45








6. Sonstige Kosten 627 242 477 483 50


91


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) -108.960 -115.864 -247.892 -263.703 44




Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich aus dem Ermächtigungsübertrag. Ohne Ermächtigungsübertrag ergäbe sich ein Ist zum Soll von 48%. Im Haushaltsjahr 2019 fallen noch verschiedene Maßnahmen an, die dem Erhalt und der zeitgemäßen Ausstattung der Dienstgebäude dienen. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“Der Ermächtigungsübertrag in Höhe von 10.000 Tsd. Euro und eine Sollübertragung aus den zentralen Programmen des Personalamtes für die Integration der Asklepios-Rückkehrer in Höhe von 12 Tsd. Euro führen zu der Abweichung zwischen Fortg. Plan und Soll. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“Im Rahmen der Inventur 2018 wurde eine Anlage (Pauschalwert) in Höhe von 6 Tsd. Euro zum 01.01.2019 ausgebucht. Der Kontenbereich wurde daher durch einen Haushaltsausgleich gemäß Art. 40 § 5 Abs.5 SNHG verstärkt. Für 2019 wurde bislang keine Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 281.02 Finanzämter<h6>2.4.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>

2.4.1.2.2

Z 1: Die Steuerfestsetzungen sind vollständig, zeitnah und mit hoher Qualität bei einem jährlichen Umschlag der Steuerfälle zu erledigen (K 032, K 004 bis K 006, K 033 und K 013) Z 2: Prüfungswürdige Fälle sind mittels einer risikoorientierten Fall- und Schwerpunktauswahl zu prüfen. Steuerhinterziehung, wie z.B. Umsatzsteuerbetrug, ist nachhaltig zu bekämpfen. Die präventive Wirkung der Maßnahmen ist zu beachten (K 014 bis K 016, K 034 bis K 035 und K 021 bis K 026) Z 3: Die festgesetzten Steuern sind effizient zu erheben (K 029 bis K 031)

92


Kennzahlen der Produktgruppe 281.02 Finanzämter2.4.1.2.3<h6>2.4.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>


in %


B_281_02_032 Bundesauftragsverwaltung: Anzahl der zu veranlagenden Umsatz- und Ertragsteuerfälle (ohne Gewerbesteuer)

St. 904.032 895.753 898.000 99,7

B_281_02_004 Bundesauftragsverwaltung- Ertragsteuern: durchschnittliche Durchlaufzeit bis Bescheiddatum bei Arbeitnehmerfällen

Wochen 5,6 6,4 5,9 107,8

B_281_02_005 Bundesauftragsverwaltung- Ertragsteuern: durch Abweichung von Angaben in Steuererkl. Erwirtschaftetes Mehrergebnis bei Arbeitnehmerfällen (ohne Ergebnisse von mehr als 400 Tsd. Euro im Einzelfall)

Tsd. EUR 10.490 7.486 20.000 37,4

B_281_02_006 Bundesauftragsverwaltung- Umsatz- und Ertragsteuern: eingesetztes Personal

VZÄ k.A. 1.388 1.428,0 97,2

B_281_02_033 Anzahl der Gewerbesteuerfälle, sowie der Steuerfälle der Landes- und Kommunalsteuern (Erbschaft- und Schenkungsteuer, Grunderwerbsteuer, Grundsteuer und sonstige Kommunalsteuern)

St. 607.358 616.134 624.000 98,7

B_281_02_013 Landes- und Kommunalsteuern– eingesetztes Personal VZÄ k.A. 219,6 226,0 97,2

B_281_02_014 Außenprüfung: Zahl der Betriebe, Arbeitgeber und sonstigen Prüfungsfälle

St. 457.375 470.794 462.000 101,9

B_281_02_015 Außenprüfung – Betriebsprüfung: Anzahl der durchgeführten Prüfungen insgesamt

St. 2.930 2.703 6.400 42,2

B_281_02_016 Außenprüfung - Betriebsprüfung: Mehrergebnis der durchgeführten Prüfungen insgesamt

Tsd. EUR 190.124 146.241 634.000 23,1

B_281_02_034 Außenprüfung - Anzahl der durchgeführten anderen Außenprüfungen (Lo-Außen, USt-Sop)

St. 2.500 2.285 5.230 43,7

B_281_02_035 Außenprüfung - Mehrergebnis der durchgeführten anderen (Lo-Außen, USt-Sop) Außenprüfungen insgesamt

Tsd. EUR 24.996 23.578 73.000 32,3

B_281_02_021 Außenprüfung – eingesetztes Personal VZÄ k.A. 801,9 812 98,8

B_281_02_022 Steuerfahndung / Bußgeld- und Strafsachen: Zugang von Vorgängen im Arbeitsgebiet Bußgeld- und Strafsachen

St. 2.850 2.752 5.500 50,0

B_281_02_023 Steuerfahndung / Bußgeld- und Strafsachen: Anzahl der durchgeführten Steuerfahndungsprüfungen

St. 1.201 1.193 1.900 62,8

B_281_02_024 Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachen: Mehrergebnis der

durchgeführten Steuerfahndungsprüfungen

Tsd. EUR 54.211 6.152 45.000 13,7

B_281_02_025 Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachen: festgesetzte und rechtskräftige Bußgelder

Tsd. EUR 643 382 1.000 38,2

93



in %


B_281_02_026 Steuerfahndung / Bußgeld- und Strafsachen: eingesetztes Personal

VZÄ k.A. 132,3 138,0 95,9

B_281_02_029 Erhebung und Vollstr.: Anzahl der Vollstreckungsfälle St. 22.436 22.233 20.000 111,2

B_281_02_030 Erhebung und Vollstreckung: durch Vollstreckungsmaßnahmen erwirtschaftetes Steueraufkommen

Tsd. EUR 144.830 167.359 265.000 63,2

B_281_02_031 Erhebung und Vollstr.: eingesetztes Personal VZÄ k.A. 251,6 254,0 99,1

Zu B_281_02_005 „Bundesauftragsverwaltung- Ertragsteuern: durch Abweichungen von Angaben in Steuererkl. erwirtschaftetes Mehrergebnis bei Arbeitnehmerfällen“Die Mehrergebnisse unterliegen regelmäßig nicht steuerbaren Schwankungen. Zu B_281_02_016 „Außenprüfung - Betriebsprüfung: Mehrergebnis der durchgeführten Prüfungen insgesamt“Die Mehrergebnisse in den Außenprüfungsdiensten (Betriebsprüfung, Umsatzsteuersonderprüfung, Lohnsteueraußenprüfung und Steuerfahndung) unterliegen regelmäßig nicht steuerbaren Schwankungen. Zu B_281_02_035 „Außenprüfung –Mehrergebnis der durchgeführten anderen (Lo-Außen, USt-SoP) Außenprüfungen insgesamt“Die Mehrergebnisse in den Außenprüfungsdiensten (Betriebsprüfung, Umsatzsteuersonderprüfung, Lohnsteueraußenprüfung und Steuerfahndung) unterliegen regelmäßig nicht steuerbaren Schwankungen. Zu B_281_02_023 „Steuerfahndung / Bußgeld- und Strafsachen: Anzahl der durchgeführten Steuerfahndungsprüfungen“Die Anzahl der durchgeführten Steuerfahndungsprüfungen ist abhängig von der Anzahl der eingegangenen Fälle und dem Fallbestand. Die Erledigungen zum Halbjahr resultieren aus einem hohen Fallbestand in Folge einer hohen Eingangszahl im Vorjahr. Zu B_281_02_024 „Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachen: Mehrergebnis der durchgeführten Steuerfahndungsprüfungen“Die Mehrergebnisse in den Außenprüfungsdiensten (Betriebsprüfung, Umsatzsteuersonderprüfung, Lohnsteueraußenprüfung und Steuerfahndung) unterliegen regelmäßig nicht steuerbaren Schwankungen. Zu B_281_02_025 „Steuerfahndung und Bußgeld- und Strafsachen: festgesetzte und rechtskräftige Bußgelder“Die festgesetzten und rechtskräftigen Bußgelder unterliegen stets nicht steuerbaren Schwankungen. Zu B_281_02_029 „Erhebung und Vollstr.: Anzahl der Vollstreckungsfälle“Die Verlagerung der Bearbeitung von Stundungs- und Erlassanträgen in den Arbeitsbereich "Erhebung" ist weiterhin verantwortlich für eine über dem Planwert liegende Anzahl an Vollstreckungsfällen, da diese Anträge vorrangig zu bescheiden sind. Der erwartete Rückgang des zeitlichen Aufwands für die Bearbeitung der Anträge ist noch nicht in dem Maße eingetreten, wie zum Zeitpunkt der Planaufstellung angenommen. Zu B_281_02_030 „Erhebung und Vollstreckung: durch Vollstreckungsmaßnahmen erwirtschaftetes Steueraufkommen“Die überdurchschnittliche Abweichung zum zeitanteiligen Sollwert ist auf wenige ergebnisträchtige Einzelfälle zurückzuführen.

94


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.02 Finanzämter2.4.1.2.4<h6>2.4.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Bundesauftragsverwaltung 921

Erlöse 8.255 8.180 14.223 14.223 58

Kosten 56.380 59.075 126.541 131.500 45

Saldo Jahresergebnis 1 Bundesauftragsverwaltung -48.126 -50.894 -112.318 -117.277 43

Erlöse 8 3 -/- -/- -/-

Kosten 1.682 2.156 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Bundesauftragsverwaltung -49.800 -53.048 -/- -/- -/-

Landes-und Kommunalsteuern 921

Erlöse 131 98 264 264 37

Kosten 8.780 9.433 18.880 21.077 45

Saldo Jahresergebnis 1 Landes-und Kommunalsteuern -8.649 -9.335 -18.616 -20.813 45

Erlöse 1 0 -/- -/- -/-

Kosten 261 335 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Landes-und Kommunalsteuern -8.909 -9.670 -/- -/- -/-

Außenprüfung 921

Erlöse 442 327 902 902 36

Kosten 36.893 39.254 82.302 88.885 44

Saldo Jahresergebnis 1 Außenprüfung -36.451 -38.927 -81.399 -87.983 44

Erlöse 4 2 -/- -/- -/-

Kosten 951 1.237 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Außenprüfung -37.399 -40.162 -/- -/- -/-

Steuerfahndung/Bußgeld-u.Strafsachen 921

Erlöse 75 55 152 152 36

Kosten 6.122 6.374 13.858 14.517 44

Saldo Jahresergebnis 1 Steuerfahndung/Bußgeld-u.Strafsachen -6.047 -6.319 -13.706 -14.365 44

Erlöse 1 0 -/- -/- -/-

Kosten 165 215 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Steuerfahndung/Bußgeld-u.Strafsachen -6.211 -6.533 -/- -/- -/-

95


in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Erhebung und Vollstreckung 921

Erlöse 150 114 288 288 40

Kosten 9.837 10.503 22.141 23.553 45

Saldo Jahresergebnis 1 Erhebung und Vollstreckung -9.687 -10.389 -21.853 -23.265 45

Erlöse 1 1 -/- -/- -/-

Kosten 302 395 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Erhebung und Vollstreckung -9.988 -10.783 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.02 "Finanzämter“ unter 2.4.1.2.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.02 Finanzämter2.4.1.2.5<h6>2.4.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Gesamtanzahl VZÄ 3.084,73 3.082,36 3.161,00 3.161,00 98

-

96


2.4.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.02 Finanzämter<h6>2.4.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.02 Finanzämter</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR






Sonstige Kosten


Globale Mehrkosten


Zu den „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“Der Ermächtigungsübertrag dient der Sanierung von Fenstern und Teeküchen, dem Einbau einer Brandmeldeanlage, der Erneuerung einer Beleuchtungsanlage im Dienstgebäude Borsteler Chaussee und dem Ausstattungskonzept der Steuerverwaltung. Zu den „Personalkosten“Die übertragene Ermächtigung dient der Finanzierung der beschlossenen Tarif- und Besoldungsanpassung. Zudem wird der Ermächtigungsübertrag benötigt, um künftige Personalkosten resultierend aus der Ausbildungsoffensive in der PG 281.03 „Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht“ zu finanzieren.

97


Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.2.4.1.3<h5>2.4.1.3 Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.2.4.1.3.1<h6>2.4.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>

Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019


1. Erlöse 5 6 55 55 11

2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 459 464 1.117 1.503 31



3. Personalkosten 6.895 7.284 15.845 18.191 40








6. Sonstige Kosten 171 140 562 912 15


98


Ist bis Q22018

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019





11. Jahresergebnis (7 + 10) -7.542 -7.889 -17.500 -20.582 38




Zu lfd. Nr. 1 „Erlöse“Die Erlöse liegen unter dem zeitanteiligen Sollwert, weil die Abrechnung zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Steuerbeamtenausbildung zwischen den Ländern Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern zum Ende des Jahres stattfindet. Zu lfd. Nr. 2 „Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit“Die "Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit" zeigen keinen linearen Verlauf, sondern steigen in der zweiten Jahreshälfte an. Dies liegt an dem Ausbildungsbeginn der Nachwuchskräfte zum 01.09. bzw. 01.10. eines Jahres. Insbesondere werden im Herbst 2019 voraussichtlich 247 Nachwuchskräfte neu eingestellt. Dem gegenüber stehen nur 154 Nachwuchskräfte, die ihre Ausbildung beenden. Der Ermächtigungsübertrag führt zu der Abweichung zwischen Fortg. Plan und Soll. Zu lfd. Nr. 3 „Personalkosten“Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich aus dem Ermächtigungsübertrag in Höhe von 2.346 Tsd. Euro. Zu lfd. Nr. 5 „Kosten aus Abschreibungen“Der Sollwert berücksichtigt die Abschreibungswerte auf den zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 vorhandenen Anlagenbestand und die geplanten Neuinvestitionen. Das Ist-Ergebnis ergibt sich davon abweichend aus den tatsächlich durchgeführten und aktivierten Investitionen. Geplante Investitionen wurden bisher nicht in Anspruch genommen. Zu lfd. Nr. 6 „Sonstige Kosten“Die sonstigen Kosten unterliegen keinem linearen Verlauf, weil in der zweiten Jahreshälfte die Aus- und Fortbildungskosten ansteigen. Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich aus dem Ermächtigungsübertrag. Für 2019 wurde bislang keine Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen.

Ziele der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.<h6>2.4.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>

2.4.1.3.2

99


Z 1: Aufgabengerechte und praxisnahe Ausbildung der Nachwuchskräfte für die Steuerverwaltung (K 012, K 013 und K 005) Z 2: Ausgewogener Anteil weiblicher und männlicher Nachwuchskräfte unter Berücksichtigung der jeweiligen Bewerbersituation und der individuellen Eignungen (K 011) Z 3: Erwerb und Erhalt der Befähigung geltendes Steuerrecht in den zuständigen Arbeitsgebieten anzuwenden (K 006 bis K 008 und K 010)

Kennzahlen der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.2.4.1.3.3<h6>2.4.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>


in %


B_281_03_012 Berufliche Ausbildung: Anzahl der Auszubildenden der Laufbahngruppe 1 und Laufbahngruppe 2 zum jeweiligen Stichtag

St. 461 516 474 108,9

B_281_03_013 Berufliche Ausbildung: Anteil der erfolgreichen Absolventen der Ausbildung in der Laufbahngruppe 1 und 2

% k.A. k.A. 94 k.A.

B_281_03_005 Berufliche Ausbildung: eingesetztes Personal VZÄ 32,0 33,0 32,0 103,1

B_281_03_011 Verhältnis weiblicher / männlicher Nachwuchskräfte zum jeweiligen Stichtag

% 65 / 35 63 / 37 63 / 37 100,0

B_281_03_006 Steuerfachliche Fortbildung: Anzahl der Fortbildungsveranstaltungen

St. 81 76 146 52,1

B_281_03_007 Steuerfachliche Fortbildung: Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

St. 1.663 1.745 3.560 49,0

B_281_03_008 Steuerfachliche Fortbildung: Anzahl der Teilnehmertage St. 5.260 4.530 10.500 43,1

B_281_03_010 Steuerfachliche Fortbildung: eingesetztes Personal VZÄ 18,0 16,5 18,0 91,7

Zu B_281_03_013 „Berufliche Ausbildung: Anteil der erfolgreichen Absolventen der Ausbildung in der Laufbahngruppe 1 und 2“Die Ausbildung endet erst im September bzw. Oktober eines Jahres.

100


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.2.4.1.3.4<h6>2.4.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

IPRNummer

Ausbildung Steuer-u. Finanzanwärterinnen 921

Erlöse 0 6 35 35 17

Kosten 6.944 7.317 16.011 19.093 38

Saldo Jahresergebnis 1 Ausbildung Steuer-u. Finanzanwärterinnen -6.944 -7.311 -15.977 -19.058 38

Erlöse 0 0 -/- -/- -/-

Kosten 37 45 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Ausbildung Steuer-u. Finanzanwärterinnen -6.981 -7.356 -/- -/- -/-

Steuerfachliche Fortbildung 921

Erlöse 5 0 20 20 2

Kosten 602 578 1.544 1.544 37

Saldo Jahresergebnis 1 Steuerfachliche Fortbildung -598 -577 -1.524 -1.524 38

Erlöse 0 0 -/- -/- -/-

Kosten 10 12 -/- -/- -/-

Saldo Jahresergebnis 2 Steuerfachliche Fortbildung -608 -589 -/- -/- -/-

Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Erlös- und Kostenpositionen können der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 281.03 „Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht“ unter 2.4.1.3.1 entnommen werden.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.2.4.1.3.5<h6>2.4.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>

in %

Ist zum Soll 2019

Soll2019

Fortg. Plan2019

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018


Ein erheblicher Anteil der in dieser Produktgruppe ausgewiesenen VZÄ sind Steuer- und Finanzanwärter sowie Aufstiegsbeamte/innen. Im Ist-Ergebnis sind 426 Nachwuchskräfte enthalten. Die darüber hinaus verbleibenden VZÄ bilden das Lehr- und Verwaltungspersonal ab.

101


2.4.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.<h6>2.4.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 281.03 Nordd. Akademie f.Finanzen u.Steuerr.</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 386




Sonstige Kosten 350


Globale Mehrkosten


Der wesentliche Anteil des Ermächtigungsübertrages entfällt auf die Personalkosten. Aufgrund der derzeitigen Personallage und einer bevorstehenden Pensionierungswelle in der Steuerverwaltung wurde eine verstärkte Ausbildung von Nachwuchskräften beschlossen. 2019 werden aus diesem Grund erstmals 10 Ausbildungsklassen eingestellt. Die übertragene Ermächtigung dient der Finanzierung dieser Maßnahme.

102


Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen2.4.2<h4>2.4.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018


Einzahlungen sonstige Investitionen -/-

Auszahlungen sonstige Investitionen 315 353 130 730 48

Summe sonstige Investitionen -315 -353 -130 -730 48


Summe Investitionen -130-353-315 -730 48

Nähere Informationen zu den „Auszahlungen sonstige Investitionen“ können den Erläuterungen zur Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 „Steuerwesen“ unter 2.4.7.2 entnommen werden.

2.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h4>2.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

in %

Ist zum Soll 2019

Tsd. EUR

Soll2019

Tsd. EUR

Fortg. Plan2019

Tsd. EUR

Ist bis Q22019

Tsd. EUR

Ist bis Q22018

Wohnraumfürsorge

Einzahlungen -1 7 15 15 48

Auszahlungen -/-

Saldo Wohnraumfürsorge -1 7 15 15 48

Verpflichtungsermächtigung Wohnraumfürsorge -/-

Summe Darlehen 15 157-1 47


-

103


Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen2.4.4<h4>2.4.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

Im Aufgabenbereich 281 „Steuerwesen“ sind keine gesetzlichen Leistungen veranschlagt.

2.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h4>2.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR





Nähere Erläuterungen zu den Überträgen können der Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 „Steuerwesen“ unter 2.4.7.2 entnommen werden.

2.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h4>2.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

Im Aufgabenbereich 281 „Steuerwesen“ gab es keine Ermächtigungsüberträge für Darlehen.

104


2.4.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h4>2.4.7 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h4>

2.4.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h5>2.4.7.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019



2. Erlöse aus Transferleistungen 9 -/-



5. Sonstige Erlöse 158 178 513 513 35



8. Personalkosten 120.356 128.535 274.261 288.222 45









12. Sonstige Kosten 875 515 1.974 2.331 22



105


Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019


15. Erlöse aus Beteiligungen -/-


17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 1 1 1 1 51


19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens -/-

20. Zinsen und ähnliche Kosten -/-


22. Finanzergebnis 1 1 1 1 51

23. Jahresergebnis (14 + 22) -133.374 -142.770 -305.308 -333.058 43




-133.374 -142.770 -305.308 -333.058 43

Bezüglich der Kosten- und Erlösverläufe im Aufgabenbereich 281 „Steuerwesen“ wird auf die Erläuterungen der Produktgruppen 281.01 „Steuerverwaltung (Amt 5)“, 281.02 „Finanzämter“ und 281.03 „Norddeutsche Akademie für Finanzen und Steuerrecht“ verwiesen. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird davon ausgegangen, dass die Mittel 2019 auskömmlich sind.

106


2.4.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen<h5>2.4.7.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen</h5>

Ist bis Q22019

Ist bis Q22018

Fortg. Plan2019

Soll2019

Ist zum Soll 2019





4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen -/-




8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen -/-



11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 286 117 130 494 24




15. Saldo aus Investitionen -315 -353 -130 -730 48

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen -1 7 15 15 48


18. Saldo gegebene Darlehen -1 7 15 15 48




22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -/-


107


Zu lfd. Nr. 11 „Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen“Die Differenz zwischen Fortg. Plan und Soll ergibt sich aus dem Ermächtigungsübertrag in Höhe von 273 Tsd. Euro und dem Übertrag zentral veranschlagter Mittel für IT-Investitionen in IT-Ausstattung (Hardware) in Höhe von 91 Tsd. Euro. Der Ermächtigungsübertrag wird für die Erneuerung der Teeküchen, die Anschaffung von Smartboards in der Norddeutschen Akademie und IT-Investitionen benötigt, die in 2018 getätigt wurden aber erst in 2019 zur Auszahlung kamen. Zu lfd. Nr. 13 „Sonstige Investitionszahlungen“Bei den „Sonstigen Investitionen“ handelt es sich um die Anschaffung von IT-Investitionen (systemnahe Software), die unterjährig bedarfsgerecht beim Einzelplan 9.2 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ abgefordert werden.

108

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Kasse.Hamburg

Gewinn- und Verlustrechnung zum 30.06.2019

Nr. Postenbezeichnung

Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4

1 Umsatzerlöse 1.823 11.695 23.426 50 1.1 Umsatzerlöse durch Rechnungsstellung an die Behörden 0 9.834 19.667 50

4 Sonstige betriebliche Erträge 741 577 725 80 5 Materialaufwand: 10.043 10.602 15.826 67

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 10.043 10.602 15.826 67 6 Personalaufwand: 10.165 10.631 24.919 43 7 Abschreibungen: 304 310 506 61

a) auf immaterielle Vermögensgegenstände desAnlagevermögens und Sachanlagen 304 310 506 61

8 Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.980 1.951 5.019 39 8.1 Personalbedingte Aufwendungen 77 71 397 18 8.2 Bewirtschaftung, Versorgung, Instandhaltung 809 761 1.812 42 8.3 Geschäftsbetrieb u. Verwaltungsdienstleistungen 829 802 2.265 35 8.4 Übrige sonstige Aufwendungen 265 317 545 58

13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -/- 0 6 0 15 Ergebnis nach Steuern -19.928 -11.222 -22.125 51 17 Verlustübernahme aus dem Haushalt 19.937 11.115 22.230 50

19 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 9 -107 105 -/-

20 Bilanzgewinn/Bilanzverlust 9 -107 105 -/-

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Kasse.Hamburg </h1>

109

Erläuterungen zu den Posten der Gewinn- und Verlustrechnung:

Zu 1)

Zur Aufstellung des Haushaltsplans 2019/2020 wurde im Zuge einer Eckwerteverlagerung das Abrechnungssystem umgestellt. Die Behörden und Ämter sind in der Folge für Buchhaltungsdienstleistungen und Vollstreckungstätigkeiten erstattungspflichtig geworden. Dies hat zu einer deutlichen Umsatzerhöhung im Bereich der Erlöse geführt (Position 1.1). Analog wurde der bisherige Betriebszuschuss reduziert (vgl. 17).

Zu 4)

Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten Personal- und Sachkostenzuschüsse für die von der Kasse.Hamburg unterstützten Arbeiten und Vorarbeiten zu diversen Projekten und Teilprojekten (insbesondere die Teilprojekte Neuorganisation der Kundenzentren und Haushaltsmodernisierung), Erträge aus der Auflösung von Rück-stellungen und Sonderposten sowie sonstige betriebliche Erträge. Die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen / Sonderposten sind im Wesentlichen auf die Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (SAP S/4HANA, SAP Master Data Governance, Hochleistungsscanner) zurückzuführen. Die dazugehörigen Aufwendungen sind unter der Ziffer 7 gebucht, vgl. Bemerkung dort.

Zu 5)

Der Materialaufwand enthält im Wesentlichen Mittel, die für den Betrieb der ERP-Systemlandschaft der FHH verwendet werden. Die relativen Mehraufwendungen für bezogene Leistungen sind in der vertraglichen Terminierung der Abschlagszahlungen für die Rechenzentrumskosten begründet. Hierdurch wird das erste Halbjahr regelmäßig stärker belastet. Die entstandenen zusätzlichen Kosten zur Vorbereitung und Unterstützung von Projekten und Teilprojekten waren zum Zeitpunkt der Planaufstellung zum einen noch nicht absehbar. Die Projekte werden jedoch zum anderen auch nicht originär im Wirtschaftsplan veranschlagt, da diese über Erstattun-gen aus Drittmitteln finanziert werden (vgl. 4).

Zu 6)

Einige Stellennachbesetzungsverfahren haben sich verzögert, so dass das Personalbudget voraussichtlich nicht vollständig ausgeschöpft werden wird.

Zu 7)

Die Abschreibungen gehen im Wesentlichen auf Lizenzen für die SAP Business Suite 4 (SAP S/4HANA) zurück. Ebenfalls enthalten sind neben Abschreibungen auf gewöhnliche Geschäftsausstattung und bestehende Lizenzen und Software auch Abschreibungen auf die SAP Master Data Governance Software und Hochleistungs-scanner für den Zentralen Rechnungseingang, denen zum Teil jedoch ein Sonderposten entgegensteht (vgl. Bemerkung zu 4).

110

Zu 8)

Bedingt durch den bislang nicht erreichten Mitarbeiterbestand sind auch die Kosten für Aus- und Fortbildungen sowie IT-Schulungen unter dem Planwert geblieben. Zudem sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht alle Rechnungen eingetroffen. Es kann im Vergleich zum Planwert bei Positionen mit niedrigen absoluten Zahlen zu prozentual deutlichen Schwankungen kommen.

Zu 13)

Hierbei handelte es sich in den Vorjahren um den Zinsaufwand aus der Altersteilzeit-Rückstellung (Blockmodell). In 2017 wurden diese letztmalig gebildet. Gemäß den Verwaltungsvorschriften zu § 106 LHO sind Rückstellungen für Altersvorsorgeverpflichtungen nach Maßgabe des § 249 HGB nicht mehr zu bilden. Korrespondierende Zinsaufwendungen sind daher nicht mehr entstanden.

Zu 19) und 20)

Das Jahresergebnis fällt annähernd erwartungsgemäß aus. Die Planerfüllung wird voraussichtlich erreicht.

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Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Jahresergebnis 9 -107 105 -102

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 304 310 506 61

3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) -238 -293 -476 62 5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -19 -74 0 -/-

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finan-zierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

1.635 3.590 0 -/-

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Fi-nanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

-1.322 -880 0 -/-

8. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge (+/-) -215 0 0 -/-

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) 154 2.546 135 1.886

11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -66 -85 -45 189 13. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen (-) -499 0 0 -/-

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) -565 -85 -45 189

23. Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen (Summe 21. und 22.) 0 0 0 -/-

24. Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen)

-411 2.461 90 2.734

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.) 0 0 0 -/-

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) -411 2.461 90 2.734

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Erläuterungen zu den Posten der Kapitalflussrechnung:

Die Kapitalflussrechnung wird üblicherweise zum Ende des Geschäftsjahres aus Bilanz und GuV abgeleitet. Entsprechend ergeben sich in Spalte 4 (Ist zum Plan 2019) in vielen Fällen keine Werte. Zu 2) Die Abweichung zum Plan begründet sich durch die zusätzliche Anschaffung und damit verbundene Abschreibungen eines Dokumentenprüfgeräts (Visocore), vgl. 11. Zu 3) Die Erträge gehen auf Zuschüsse für Lizenzen für die SAP Business Suite 4 SAP HANA (SAP S/4HANA) mit einem ursprünglichen Beschaffungswert von 2.380 Tsd. Euro sowie auf Zuschüsse für die SAP Master Data Governance Software und Hochleistungsscanner für den Zentralen Rechnungseingang zurück. Zu 5) Die Rückstellungen haben sich durch Zahlung von Eingangsrechnungen reduziert. Zu 6) Die Abnahme der sonstigen Aktiva geht auf beglichene Ausgangsrechnungen zurück. Zu 7) Die Abnahme der sonstigen Passiva beruht insbesondere auf dem Abbau der kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber den verbundenen Unternehmen. Hierin enthal-ten ist auch die Überweisung im Juni 2019 für die Netto-Beamtengehälter Juli 2019 (494 Tsd. Euro). Weiter findet sich unter dieser Position die in 2019 abgebaute Verbindlichkeit aus einem in 2018 zu viel erhaltenen Betriebszuschuss. Die Verbindlichkeiten unterliegen stichtagsbezogenen Schwankungen und bestehen in der Regel nur wenige Tage. Zu 11) Hierbei handelt es sich um den Kauf des Dokumentenprüfgeräts Visocore Expert 800 im Rahmen des Projekts Neuorganisation der Kundenzentren mit einem Anschaf-fungswert von 83 Tsd. Euro sowie eines Wertschutzschranks.

113

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Hamburgische Münze



Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Umsatzerlöse 3.623 3.314 5.457 61 4. Sonstige betriebliche Erträge 23 0 8 -/- 5. Materialaufwand: 227 119 147 81

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 227 119 145 82

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 0 0 2 -/- 6. Personalaufwand 1.081 1.115 2.443 46

a) Löhne und Gehälter 837 864 1.897 46 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und

für Unterstützung 244 251 546 46

davon für Altersteilzeit 84 83 180 46 7. Abschreibungen: 275 291 653 44 a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens

und Sachanlagen 275 291 653 44

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 595 328 1.180 28 15. Ergebnis nach Steuern 1.468 1.461 1.042 140 17. Ablieferung an den Kernhaushalt 0 0 950 -/-

19. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.468 1.461 92 1.588

22. Einstellung in die Gewinnrücklage 0 0 -92 -/-

23. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 1.468 1.461 0 -/-

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Hamburgische Münze </h1>

114


1. Die Umsatzerlöse beinhalten den hoheitlichen und gewerblichen Bereich. Die Abweichung beruht im Wesentlichen auf der auftragsbedingt

nicht gleichmäßigen Verteilung der Umsatzerlöse über das Jahr.

5. Der Materialaufwand entsteht für Aufträge im gewerblichen Bereich. Die Steigerung beruht auf einer zusätzlichen Medaillenserie Helmut Schmidt.

8. Der Wartungs- und Reparaturaufwand ist im ersten Halbjahr 2019 geringer ausgefallen als erwartet.

17. + 22. Die Vornahme der Ablieferung an den Kernhaushalt sowie die Einstellung in die Gewinnrücklagen liegen unter Plan, da diese erst zum Jahresende erfolgen.

19. Die Abweichung beruht im Wesentlichen auf der auftragsbedingt nicht gleichmäßigen Verteilung der Erträge und Aufwendungen über das Jahr.

115

Kapitalflussrechnung zum 30.06.2019


Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Jahresergebnis 1.468 1.461 92 1.588

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-)

275 290 653 44

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -214 -1 0 -/-

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -433 -550 0 -/-

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) 112 -18 0 -/-

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) 1.208 1.182 745 159

11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -96 -200 -1.353 15 20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) -96 -200 -1.353 15 23. Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen (Summe 21. und 22.) 0 0 0 -/-


1.112 982 -608 -/-

31. Saldo Liquiditätshilfen und Kassenverstärkungskredite (Summe 29. und 30.) 0 0 0 -/-

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.) 0 0 0 -/-

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) 1.112 982 -608 -/-


1. Die Abweichung beruht im Wesentlichen auf der auftragsbedingt nicht gleichmäßigen Verteilung der Erträge und Aufwendungen über das Jahr.

11. In der ersten Jahreshälfte sind Investitionen in geringerem Umfang getätigt worden.

116

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Gebäudereinigung Hamburg



Ist bis Ist bis Plan Ist zum

Q2/2018 Q2/2019 2019 Plan 2019


1. Umsatzerlöse 2.540 2.449 4.797 51 4. Sonstige betriebliche Erträge 33 30 48 62 5. Materialaufwand 78 53 209 25 a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 36 38 70 54 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 42 15 139 11 6. Personalaufwand 3.681 3.164 7.472 42 a) Löhne und Gehälter 2.587 2.473 5.865 42 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 1.094 691 1.607 43

davon für Altersversorgung 379 170 400 42 7. Abschreibungen 24 26 48 53 a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 24 26 48 53 8. sonstige betriebliche Aufwendungen 355 392 876 45 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 2 0 15. Ergebnis nach Steuern -1.565 -1.156 -3.763 31 17. Zuführung durch den Kernhaushalt/Ablieferung an den Kernhaushalt 1.838 1.500 3.000 50

18. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 273 344 -763 -45

19. Entnahmen aus Rücklagen/Einstellungen in Rücklagen 0 0 763 0

21. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 273 344 0 0

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Gebäudereinigung Hamburg </h1>

117


Zu 4.

Die Planüberschreitung bei den sonstigen betrieblichen Erträgen (hier: periodenfremde Erträge) resultiert aus einer Nachberechnung bei der „Kostenerstattung Reinigungsmaterial durch den SBH“ für die Jahre 2016 bis 2018.

Zu 5.b)

Die Aufwendungen für bezogene Leistungen liegen unter Plan, da aufgrund strukturell effizienter Personaleinsatzplanung Kosten für die Fremdreinigung eingespart werden konnten.

Zu 19.

Die Entnahme aus Rücklagen liegt unter Plan, da diese erst zum Jahresende erfolgt.

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Nr. Postenbezeichnung Ist bis

Q2/2018 Ist bis

Q2/2019 Plan 2019

Ist zum Plan 2019

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4 1. Jahresergebnis 263 344 -763 -45

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 24 26 48 53

3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) -30 -23 -48 48

4. Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (+/-) 6 0 0 0

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) 63 137 0 0

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -56 -42 306 -14

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -390 -254 457 -56

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) -120 187 0 0 11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) 0 -26 0 0 20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) 0 -26 0 0

24. Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen) -120 161 0 0

29. Einzahlungen aus Rückzahlung von Liquiditätshilfen (+) und Aufnahme von Kassenverstärkungskrediten (+) 123 0 0 0

30. Auszahlungen aus Gewährung von Liquiditätshilfen (-) und Tilgung von Kassenverstärkungskrediten (-) 0 -161 0 0

31. Saldo Liquiditätshilfen und Kassenverstärkungskredite (Summe 29. und 30.) 123 -161 0 0

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.) 123 -161 0 0 33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) 3 0 0 0

119


Zu 1.

Das über Plan liegende Periodenergebnis ergibt sich aus der Gewinn- und Verlustrechnung. Die Aufwendungen insbesondere im Bereich Personalkosten sind zum ersten Halbjahr 2019 unter Plan und damit geringer als die im Wirtschaftsplan festgelegten Zuschüsse durch den Kernhaushalt. Zu 5.

Der Planwert 2019 resultiert aus einer Fortschreibung der Ist-Veränderungen im Jahresabschluss 2017 und war mit Null angesetzt worden. Die Zunahme i.H.v. 137 TEUR resultiert im Wesentlichen aus der unterjährigen Bildung von Rückstellungen für die Jahresrechnung des SBH über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Personalsachbearbeitung. Zu 6.

Der Planwert 2019 resultiert aus einer Fortschreibung der Ist-Veränderungen aus Vorjahren und besteht inhaltlich im Wesentlichen aus Forderungen aus Reinigungsleistungen gegenüber verbundenen Unternehmen. Die auf den Stichtag 30.6.2019 bezogene Zunahme der der Forderungen i.H.v. 42 TEUR resultiert demnach aus dem unterjährigen Zahlungsverhalten der Rechnungsempfänger und stellt aus Sicht des LGH zum Halbjahr keine relevante Position dar. Die Forderungen resultieren aus Reinigungsleistungen, die im laufenden Jahr erbracht wurden, und sind voll werthaltig. Von einer ordnungsgemäßen Begleichung der Forderungen im laufenden Jahr wird ausgegangen. Zu 7.

Die geplanten Werte für 2019 resultieren aus einer Fortschreibung der Ist-Veränderungen aus Vorjahren und bestehen inhaltlich im Wesentlichen aus der Erbringung von Dienstleistungen durch den SBH im Bereich der Personalsachbearbeitung. Der Rückgang der Verbindlichkeiten im Vergleich 30.6.2019 vs. 31.12.2018 i.H.v. 254 TEUR beruht im Wesentlichen auf der Begleichung der SBH Rechnung für 2018 i.H.v. 167 TEUR. Zu 11.

Diese Ausgaben betreffen notwendige Ersatzinvestitionen im Bereich Reinigungs- und Waschmaschinen. Zu 31.

Diese Veränderungen resultieren aus der Erhöhung von Forderungen gegen die Kernverwaltung aufgrund der Teilnahme am Kontenclearing. Der Anstieg des Guthabens auf dem Geschäftskonto zum Bilanzstichtag beträgt 161 TEUR (Vergleich 30.6.2019 vs. 31.12.2018).

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-1-

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen



Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Umsatzerlöse 98.440 78.755 212.993 37 1.1 Erträge aus Vermietung und Verpachtung 30.939 28.226 57.958 49 1.2 Erträge aus Erbbaurechten 9.973 9.072 19.635 46 1.3 Erträge aus der Ablösung von Wiederkaufsrechten 1.630 2.081 15.060 14 1.4 Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des AV 47.883 37.635 88.108 43 1.5 Erträge aus Entwicklungstätigkeiten 5.348 262 28.058 1 1.6 Erträge aus Dienstleistungstätigkeiten 2.667 1.479 4.174 35 4. Sonstige betriebliche Erträge 6.948 18.655 213 8.758 5. Materialaufwand 19.351 19.322 95.967 20 5.1 Aufwand Roh- Hilfs- u. Betriebsstoffe, bezogene Waren 1 0 1 0

5.2 Aufwand für bezogene Leistungen 19.350 19.322 95.967 20 5.2.1 Entwicklung, Sanierung und Instandhaltung 7.927 7.108 65.057 11 5.2.2 Bewirtschaftung 5.094 6.625 11.189 59 5.2.3 Sonstige bezogene Leistungen 6.329 5.589 19.721 28 6. Personalaufwand 6.192 6.560 14.478 45

davon für Altersversorgung 1.134 1.599 3.618 44 6.1 Löhne und Gehälter 4.372 4.437 9.726 46 6.2 Soziale Abgaben u. Aufwendungen für Altersversorgung 1.820 2.123 4.751 45 7. Abschreibungen 16.487 15.602 25.480 61 7.1 Abschreibungen auf das Anlagevermögen (AV) 16.487 15.602 25.480 61

davon: Abwertung aus Umschreibung in das UV 0 0 2.000 0 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen (inkl. Grundsteuer) 11.886 10.470 16.838 62 11. Zinsen und ähnliche Erträge 24 8 0 -/- 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.407 2.110 0 -/-

<h1> -1- </h1>

121

-2-

14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 -4 0 -/- 15. Ergebnis nach Steuern 49.089 43.350 60.443 72

16. Sonstige Steuern 91 3.825 0 -/-

N Gewinnabführung an den Kernhaushalt 0 0 30.000 0

17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 48.998 39.533 30.443 130

23. Einstellung in die Gewinnrücklage 0 0 30.443 0

24. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 0 0 0 100

Erläuterungen zu den Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung:

Die Umsatzerlöse (1.) haben sich zum Halbjahr mit einem Zielerreichungsgrad von 37,0 % unterdurchschnittlich entwickelt. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf aktuelle Abweichungen im Bereich der Erträge aus der Entwicklungs- und Vertriebstätigkeit, hier insb. die Erträge aus Anlageabgängen (Grundstücksverkäufe), aus der Ablösung von Wiederkaufsrechten sowie aus Defizitausgleichen.

Die geringfügige Planunterschreitung bei den Miet- und Pachterträgen (1.1) ist vor allem auf eine noch nicht bzw. eine nicht vollständige Abrechnung/Verbuchung von wirtschaftlich jedoch realisierten Vermietungs- und Verpachtungserträgen des ersten Halbjahres zurückzuführen. Positiv beeinflusst wurde diese Position durch die Ausweisung von den zuletzt im Wirtschaftsplan nicht mehr veranschlagten Mieterträgen der sogenannten Großobjekte (OPTIMA, z.B. die Verwaltungsgebäude Billstraße, Neuenfelder Straße oder Caffamacherreihe). Die Großobjekte waren infolge der aus der strategischen Neuausrichtung und Optimierung des Immobilien-managements zu erwartenden Folgewirkungen im Wirtschaftsplan des LIG nicht mehr veranschlagt worden. Die derzeit ausgewiesenen Erträge aus der Ablösung von Wiederkaufsrechten (1.3) beruhen auf Ablösungen von Wiederkaufsrechten im Mehrfamilienhausbereich. Aufgrund der generell prognostizierten rückläufigen Entwicklung dieser Ertragsposition bleibt abzuwarten, ob der bisherige Planansatz im laufenden Geschäftsjahr noch erreicht werden kann. Bei den Erträgen aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (1.4) handelt es sich um die bisher handelsrechtlich vollständig abgebildeten Ertragspositionen. In der aktuellen Prognose wird von einer planmäßigen Entwicklung der Verkaufserlöse und den damit einhergehenden Erträgen aus der Dienstleistungstätigkeit (1.6; Aufwandsbeteiligungen) ausgegangen. Positiv beeinflusst werden die Erträge aus dem Anlagenabgang auch durch die abschließende Abrechnung des Verkaufs des Immobilienportfolios an die HIE Hamburg INVEST Entwicklungs-gesellschaft mbH & Co. KG. Die Erträge aus Entwicklungstätigkeiten (1.5) weisen im Plan-ansatz überwiegend die zu erwartenden Erträge des mit der FHH (BSW) vereinbarten Finanzausgleichs bei defizitären großen Wohnungsbauprojekten aus. Insbe-sondere infolge der zu erwartenden positiven Ertragsentwicklung bei der Veräußerung von Entwicklungsflächen sowie aufgrund von zeitlichen Verschiebungen in der Projektrealisierung sind bisher keine abzurechnenden Finanzausgleiche eingetreten. Unter Ertragsgesichtspunkten ist hier von zeitlichen Verlagerungen in die Zukunft auszugehen.

Die überplanmäßige Entwicklung bei den sonstigen betrieblichen Erträgen (4.) ist insbesondere auf Kompensationszahlungen infolge der Übernahme von für die öffentlich-rechtliche Unterbringung entbehrlichen Objekten und darüber hinaus auch auf eingetretene periodenfremde Erträge (Planansatz: 0 Euro) zurückzuführen.

Die Materialaufwendungen (5.) weisen zum ersten Halbjahr einen Planerreichungsgrad von 20,1 % aus. Die Abweichung zum Planansatz ist infolge der bisher nur geringen Inanspruchnahme eingeplanter Ressourcen im Bereich der Wohnungsbau- und Gewerbeflächenentwicklung begründet. Grundsätzlich wird im ersten Halb-

122

-3-

jahr zunächst eine unterplanmäßige Entwicklung ausgewiesen, da die Realisierung/Abrechnung von Flächenentwicklungsmaßnahmen zumeist erst im zweiten Halb-jahr erfolgt. Des Weiteren haben die zeitversetzte Zuleitung der für die Leistungsverbuchung erforderlichen Informationen und Daten von der IBA Hamburg GmbH sowie auch zeitliche Verzögerungen in der Projektrealisierung zu entsprechenden Abweichungen in der Plan-Ist-Ausweisung geführt.

Die gegenüber der Planung gestiegenen Abschreibungen (7.) stehen vor allem im Zusammenhang mit den für 2019/20 nicht mehr in der Planung berücksichtigten sogenannten Großobjekten (OPTIMA).

Die Planabweichung bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen (8.) ist insbesondere auf die durch den LIG für das Verwaltungsvermögen der FHH (Kern-verwaltung) geleisteten Grundsteuerzahlungen (Vorfinanzierung) sowie darüber hinaus auf periodenfremde Aufwendungen (Planansatz: 0 Euro) zurückzuführen.

Unter der Position Zinsen und ähnliche Aufwendungen (13.) fallen insbesondere Zinsaufwendungen für Grundstücks- und Gebäudefinanzierungen/Mietkaufraten (Neuenfelder Straße), welche nicht mehr im Wirtschaftsplan veranschlagt wurden (sogenanntes Großobjekt – OPTIMA).

Unter Sonstigen Steuern (16.) ist überwiegend die Grunderwerbsteuer aus der Modifizierung der Vertragsverhältnisse mit der Mieter- und Wohnungsbaugenos-senschaft Gartenstadt Farmsen eG (MGF) ausgewiesen.

Das Jahresergebnis (vor Gewinnabführung) weist infolge der bisherigen Ertragsentwicklung sowie vor allem aufgrund der bislang geringeren Aufwendungen, insbesondere der noch nicht erfolgten Inanspruchnahme der Entwicklungsressourcen, einen Zielerreichungsgrad von 65,4 % auf. Für das weitere Geschäftsjahr wird aufgrund der noch zu erwartenden Erträge aus der Vertriebstätigkeit von einer positiven Entwicklung des Ergebnisses zum Jahresende ausgegangen.

123

-4-



Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Jahresergebnis 48.998 39.533 30.443 130

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 16.044 9.782 25.462 38

3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) -156 -155 -60 258

4. Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (+/-) 1.504 386 3.795 10

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -467 -281 -25.104 1

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) 10.106 13.983 4.266 328

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -7.631 8.246 12.568 66

8. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge (+/-) -4.113 3.456 0 -/-

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) 64.285 74.950 51.370 146

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+) 104.276 66.701 169.082 39

11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -26.656 -105.817 -182.691 58

Programm: Immobilienankäufe -10.423 -99.190 -94.375 105

Programm: Erschließung(Grundstücksentwicklung) -13.162 -3.762 -67.862 6

Programm: Investitionen in Bestandsobjekte -6 0 0 -/-

Einzelmaßnahme: Kaimauersanierung (Speicherstadt) -926 -240 -18.000 1

Einzelmaßnahme: Heiligengeistfeld -1.488 -2.599 -2.444 106

sonstige Investitionen (z.B. Büro- und Geschäftsausstattung, IT-Hardware)

-651 -26 -10 260

15. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (-) -4.010 -415 0 -/-

124

-5-

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) 73.610 -39.531 -13.609 -/- 23. Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen (Summe 21. und 22.) 0 0 0 -/-


137.895 35.419 37.761 94

26. Ablieferungen an die FHH, z. B. Eigenkapitalrückzahlungen (-) 0 0 -65.000 0 davon enthaltene Gewinnabführung an die FHH 0 0 -30.000 0

28. Auszahlungen für die Tilgung von Deckungskrediten (-) -4.885 -1.783 0 -/-

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.) -4.885 -1.783 -65.000 3

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) 133.010 33.636 -27.239 -/-

125

-6-

Erläuterungen zu den Positionen der Kapitalflussrechnung:

Zum Periodenergebnis (1.) siehe die Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung.

Zu den Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (2.) siehe die Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung. Die Differenz beruht auf Zu-schreibungen, welche auf bilanzielle Berichtigungen des Anlagevermögens zurückzuführen sind.

Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, welche für Schenkungen sowie für durch Dritte finanzierte Investitionsmaßnahmen gebildet worden sind, haben sich überplanmäßig entwickelt.

Die unter der Position Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (4.) ausgewiesenen Mindererlöse aus dem Abgang von Gegenständen des Sachanlagevermögens werden pauschal geplant und treten nicht linear ein.

Unter der Position Zunahme/Abnahme von Rückstellungen (5.) ist es im bisherigen Geschäftsverlauf noch nicht zu den für das Gesamtjahr geplanten Liquiditäts-abflüssen aus der zahlungswirksamen Auflösung von bestehenden Rückstellungen gekommen.

Bei den Veränderungen der sonstigen Aktiva und Passiva (6.-7.) konnte ein realistisch vorhersehbarer Ansatz hinsichtlich der Entstehung bzw. Zahlbarmachung von Forderungen und Verbindlichkeiten bei der Planaufstellung im Jahr 2018 nicht vorgenommen werden, so dass hier entsprechende Plan-Ist-Abweichungen auftreten. Die positive Entwicklung bei den sonstigen Aktiva (6.) ist dabei vor allem auf die Zahlungswirksamkeit in den Vorjahren eingestellter und in 2019 fälliger Forderungen zurückzuführen. Die unter den sonstigen Passiva (7.) ausgewiesene Position ist im Wesentlichen auf die Dienstleistungstätigkeit im Bereich der Schu-limmobilien zurückzuführen, welche noch mit der HGV endabgerechnet werden muss.

Bei den sonstigen zahlungsunwirksamen Aufwendungen/Erträgen (8.) erfolgt die Korrektur des abgegrenzten Periodenergebnisses. Zum Jahresende löst sich diese Position auf und weist einen Saldo von Null aus.

Der Kapitalfluss aus laufender Geschäftstätigkeit (9.) hat sich insbesondere aufgrund der bisherigen Aufwandsentwicklung (siehe Gewinn- und Verlustrechnung) überplanmäßig (146 %) entwickelt.

Der Kapitalfluss aus Investitionen (20.) weist infolge der Entwicklung bei den Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens und bei den Auszahlungen für Immobilienankäufe derzeit ein negatives Ergebnis auf. Die Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermö-gens (10.) entwickelten sich im ersten Halbjahr unterplanmäßig. Für die Planabweichung sind die gleichen Gründe wie bei den Mehrerträgen aus Anlageabgängen ursächlich (siehe entsprechende Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung). Abweichende Zahlungsflüsse können zudem auch durch zeitverzögerte Bedin-gungen im Kaufvertrag (z.B. aufschiebende Bedingungen) verursacht sein. Die im ersten Halbjahr geleisteten Auszahlungen für Investitionen in das Sachanla-gevermögen (11.) sind neben getätigten Ankäufen von Perspektivflächen insbesondere durch nicht im Wirtschaftsplan veranschlagte Immobilienankäufe im Rahmen der Ausübung von Vorkaufsrechten der Sozialen Erhaltungsverordnung entstanden und bilden somit gegenüber der Ursprungsplanung eine "außerplanmäßige" Investitionstätigkeit des LIG ab. Im Bereich der Entwicklungs- und Sanierungsprojekte haben zeitliche Verschiebungen bzw. verzögerte Abrechnungen zu geringeren investiven Kapitalabflüssen als ursprünglich geplant geführt. Die Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen (15.) sind auf eine Gesellschaf-tereinlage in die II. HOVG mbH & Co. KG zur Übernahme der durch den Kaufvertrag über das Grundstück "Am Baumwall 11" bedingten aktivierbaren Planungskosten zurückzuführen.

Unterjährig werden keine finanziellen Mittel als Ablieferung an den Haushalt (26.) abgeführt, so dass derzeit im Kapitalfluss aus Finanzierung lediglich eine Darlehenstilgung (28.) für Mietkaufobjekte des LIG enthalten ist, welche in der Wirtschaftsplanung nicht berücksichtigt worden ist (OPTIMA).

Basierend auf der derzeitigen Liquiditätsentwicklung wird davon ausgegangen, dass der LIG die vorgesehene Ablieferung von insgesamt bis zu 65 Mio. Euro vo-raussichtlich nicht vollständig aus seiner laufenden Geschäfts- und Investitionstätigkeit heraus (Kapitalfluss II) erbringen kann und hierfür auf seinen bestehenden Liquiditätsbestand (Eigenkapital) zurückgreifen muss.

126

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Schulbau Hamburg




Q2/2018 Q2/2019 2019 Plan 2019


1. Umsatzerlöse 1.1 Erlöse für erbrachte Bauleistungen - Sanierung allg. Schulen 35.853 14.269 201.444 7 1.2 Erlöse für erbrachte Bauleistungen - Sanierung berufliche Schulen 0 2.677 22.690 12 1.3 Erlöse für erbrachte Bauleistungen - Neubauten allg. Schulen 13.697 14.009 114.564 12 1.4 Erlöse für erbrachte Bauleistungen - Neubauten berufliche Schulen 0 2.251 21.714 10 1.6 Erträge LE für Instandhaltung und BWK allg. Schulen 82.010 85.022 169.054 50 1.7 Erträge LE für Instandhaltung und BWK berufliche Schulen 10.100 10.204 19.398 53 1.8 Miete Dienstwohnung Schulhausmeister 823 712 1.620 44 1.9 Erträge LE für Geschäftsbesorgung 689 479 1.411 34 1.10 Erträge aus Erstattungen für sonstige Leistungen 201 212 2.100 10 1.11 Periodenfremde Umsatzerlöse 17 0 0 -/-

Summe 1. 143.389 129.836 553.996 23

2. Bestandsveränderungen 2.1 Bestandserhöhungen 128.720 120.314 296.436 41 2.2 Bestandsminderungen -42.557 -33.654 -342.391 10 2.3 Bestandserhöhungen Eigenleistungen 2.574 2.406 5.929 41

Summe 3. 88.737 89.065 -40.027 -223

4. Sonstige betriebliche Erträge 4.1 Sonstige Erträge 651 449 2.464 18 4.2 Periodenfremde Erträge 7 182 0 -/-

4.3 Erstattung von Abschlagszahlung von Versorgungsleistungen (Pos. 6.2.2 u. 6.2.3) 2.091 2.114 4.295 49

4.4 Schadensersatzleistungen 98 134 0 -/-

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Schulbau Hamburg </h1>

127



Q2/2018 Q2/2019 2019 Plan 2019


4.5 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 49 67 106 63 Summe 4. 2.895 2.946 6.864 43 Gesamterträge 235.021 221.847 520.833 43

5. Materialaufwand 5.1 Aufwand für bezogene Leistungen - Sanierung allg. Schulen 71.662 70.439 137.125 51 5.2 Aufwand für bezogene Leistungen - Sanierung berufliche Schulen 8.557 3.883 17.651 22 5.3 Aufwand für bezogene Leistungen - Neubauten allg. Schulen 36.318 36.503 113.750 32 5.4 Aufwand für bezogene Leistungen - Neubauten berufliche Schulen 12.147 9.488 25.910 37 5.5 Aufwand für bezogene Leistungen - Mobile Klassenräume 35 0 2.000 0 5.6 Bewirtschaftung der allgemeinbildenden Schulen 43.304 41.733 81.802 51 5.7 Bewirtschaftung der beruflichen Schulen 4.453 3.918 8.639 45 5.8 Instandhaltung der allgemeinbildenden Schulen 23.617 20.846 48.786 43 5.9 Instandhaltung der beruflichen Schulen 2.664 2.204 5.694 39 5.10 Verbindlichkeiten für Instandhaltung GKL 3 2.603 2.695 5.389 50 5.11 Mieten und Pachten 1.204 1.222 3.822 32 5.12 Externer Personalaufwand 117 155 600 26

Summe 5. 206.681 193.085 451.169 43 6. Personalaufwendungen 6.1 Gehälter und Löhne

6.1.1 Beamtenbezüge 1.347 1.326 3.007 44 6.1.2 Arbeitnehmerentgelte 16.544 16.885 36.009 47

Summe 6.1 17.892 18.211 39.016 47

6.2 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung

6.2.1 Arbeitgeberanteil Sozialversicherung Arbeitnehmer 3.231 3.359 7.020 48 6.2.2 Abschlagszahlung für Versorgung für Beamte an Epl. 9.2 644 782 1.774 44 6.2.3 Abschlagszahlung für Versorgung für Arbeitnehmer an Epl. 9.2 1.316 1.158 2.521 46 6.2.4 Beihilfe, Unterstützung, Fürsorgeleistungen 61 68 180 38

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Q2/2018 Q2/2019 2019 Plan 2019


6.2.5 Rückstellung für Altersteilzeit (Zuführung) 0 0 150 0 6.2.6 Beiträge zur Unfallkasse Nord 134 159 118 134 6.2.7 Sonstige Personalaufwendungen 1 3 600 0

Summe 6.2 5.387 5.529 12.364 45 Summe 6. 23.279 23.739 51.379 46

7. Abschreibungen auf Anlagevermögen 7.1 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 481 702 1.020 69 7.3 Abschreibung auf den niedrigeren beizulegenden Wert 0 0 3.000 0

Summe 7. 481 702 4.020 17

8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8.1 Personalbedingte Aufwendungen

8.1.1 Aus- und Fortbildung 90 77 222 35 8.1.2 Reisekosten 33 45 112 40

Summe 8.1 123 121 334 36

8.2 Aufwendungen für eigengenutzte Dienstgebäude 8.2.1 Mieten für Verwaltungsgebäude SBH 753 837 1.560 54 8.2.2 Bewirtschaftung und Unterhaltung 151 250 280 89

Summe 8.2 903 1.088 1.840 59

8.3 Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb 8.3.1 Geschäftsbedarf, Büroausstattung, Bücherei 228 269 1.200 22 8.3.2 Rechts- und Beratungskosten 101 165 220 75 8.3.3 IT 803 797 1.859 43 8.3.4 Umzugskosten 12 10 100 10

Summe 8.3 1.144 1.241 3.379 37 8.4 Personalbedingte Aufwendungen

8.4.1 Prüfungskosten 0 0 32 0 8.4.2 Sonstige betriebl. Aufwendungen 461 648 2.184 30

129



Q2/2018 Q2/2019 2019 Plan 2019


Summe 8.4 461 648 2.216 29 Summe 8. 2.631 3.098 7.769 40 Gesamtaufwendungen 233.072 220.625 514.338 43

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 1.100 0

15. Ergebnis nach Steuern 1.949 1.222 5.396 23

16. Sonstige Steuern 4 3 8 42

17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.946 1.219 5.388 23

130


SBH | Schulbau Hamburg (SBH) weist zum 30.06.2019 ein positives Ergebnis in Höhe von 1.219 T€ aus. Im Vergleich zum anteiligen Planansatz in Höhe von 2.694 T€ liegt das Halbjahresergebnis um 1.475 T€ unter Plan. Zu den Einzelpositionen vgl. nachfolgende Ausführungen: Erträge

• Pos. 1.1 – 1.4 Erträge für erbrachte Bauleistungen: In den Monaten Januar bis Juni wurden Projekte in einem Umfang von 33,2 Mio. € fertiggestellt und mit dem Eigentümer abgerechnet. Der überwiegende Anteil der Fertigstellungen erfolgt im zweiten Halbjahr.

• Pos. 1.9 Erträge LE für Geschäftsbesorgung: SBH erbringt im Auftrag des Sondervermögens Schulimmobilien Leistungen im Rahmen der Geschäftsbesorgung und erhält dafür eine gesonderte Vergütung. Die Abweichung zum Planansatz resultiert aus einer zum Ende des Jahres 2018 vollzogenen Vertragsanpassung.

• Pos. 1.10 Erträge aus Erstattungen für sonstige Leistungen: Ausgewiesen sind insbesondere Erträge aus Betriebskostenabrechnungen, Erträge aus der Einspeisevergütung Photovoltaik sowie die Erstattung von Honorarkosten. Die geplanten Leistungsentgelte vom Sondervermögen Schulimmobilien für die Bewirtschaftung von leerstehenden und drittvermieteten Objekten werden planmäßig im zweiten Halbjahr abgerechnet.

• Pos. 2.2 Bestandsminderung: Grund für die Unterschreitung des Planwerts ist die geringere Fertigstellung von Baumaßnahmen im ersten Halbjahr (Siehe auch Pos. 1.1 – 1.4 GuV).

• Pos. 4.1 Sonstige Erträge: Ausgewiesen sind insbesondere Sach- und Personalkostenzuschüsse. Grund für die Planabweichung ist, dass die Erträge nicht periodengleich über das Jahr erwirtschaftet werden.

• Pos. 4.2 Periodenfremde Erträge: Für diese Position wurde mangels Planbarkeit kein Wirtschaftsplanansatz berücksichtigt. Im ersten Halbjahr wurden hier Personalkostenerstattungen und Schadenszahlungen aus Vorjahren gebucht.

• Pos. 4.4 Schadensersatzleistungen: Für diese Position wurde mangels Planbarkeit kein Wirtschaftsplanansatz berücksichtigt. In den Monaten Januar bis Juni hat SBH u. a. Schadensersatzleistungen für Brand-, Wasser-, Sturm- und Vandalismusschäden sowie Mängelbeseitigung und Planungsfehler erhalten.

• Pos. 4.5 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten: Für Baumaßnahmen, die durch Investitionszuschüsse finanziert werden, wird in der Bilanz ein korrespondierender Sonderposten gebildet. Analog zu den planmäßigen Abschreibungen dieser Bauten werden Sonderposten ertragswirksam aufgelöst und hier ausgewiesen. Aufgrund der unterjährig nicht linearen Bautätigkeit kommt es zum Halbjahr zu Abweichungen vom Plan.

131

Aufwendungen

• Pos. 5.1 – 5.5 Aufwand für bezogene Leistungen: Grund für die Planabweichung ist, dass die geplanten Beträge in Abhängigkeit von der Projektentwicklung sowie saisonal bedingt nicht linear im Jahresverlauf entstehen.

• Pos. 5.9 Instandhaltung der beruflichen Schulen: Auch die geplante Instandhaltung wird saisonal- und schuljahresbedingt nicht linear im Jahresverlauf realisiert.

• Pos. 5.11 Mieten und Pachten: Ausgewiesen sind die Mietaufwendungen für mobile Klassenräume sowie die an das Sondervermögen Schulimmobilien weitergeleitete Grundmiete für die Dienstwohnungen der Schulhausmeister. Die unterplanmäßige Entwicklung resultiert im Wesentlichen aus dem geringeren Bestand an Mietcontainern.

• Pos. 5.12 Externer Personalaufwand: Ausgewiesen sind Aufwendungen für externe Betriebsdienste, insbesondere Krankheitsvertretungen. Die Inanspruchnahme ist nicht vorhersehbar und verläuft im ersten Halbjahr 2019 unterplanmäßig.

• Pos. 6.2.4 Beihilfe, Unterstützung, Fürsorgeleistungen: Die Inanspruchnahme ist nur bedingt vorhersehbar und verläuft im ersten Halbjahr 2019 unterplanmäßig.

• Pos 6.2.5 Rückstellung für Altersteilzeit (Zuführung): Die Zuführung wird voraussichtlich zum Jahresende gebucht. • Pos. 6.2.6 Beiträge zur Unfallkasse Nord: Die Beitragsrechnung der Unfallkasse basiert auf dem Umfang der Schadens-/Versicherungsfälle, weswegen

unregelmäßige Verläufe der Rechnungsbeträge auftreten können. • Pos. 6.2.7 Sonstige Personalaufwendungen: Der Planansatz resultiert im Wesentlichen aus den Urlaubsrückstellungen. Verbrauch und Zuführung

werden erst zum Jahresende gebucht. • Pos. 7.1 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen: Die Abschreibungen wurden auf Basis der am Berichtsstichtag

vorhandenen Güter ermittelt. Abweichend zum Wirtschaftsplan sind Umbaumaßnahmen und die Anschaffung von neuen Büromöbeln aufgrund des Umzugs in das Deutsch-Japanische Zentrum Anfang Mai berücksichtigt.

• Pos. 7.3 Abschreibung auf den niedrigeren beizulegenden Wert: Für Projekte, bei denen zum jetzigen Zeitpunkt absehbar ist, dass die Baukosten die Angebotspreise voraussichtlich überschreiten, erfolgt zum Jahresabschluss eine Abschreibung auf den niedrigeren beizulegenden Wert.

• Pos. 8.1.1, Pos. 8.3.1, Pos. 8.3.4, Pos. 8.4.1 und Pos. 8.4.2: Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen wie die Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Geschäftsbedarf, Umzugskosten, Prüfungskosten und sonstige Aufwendungen verlaufen unterhalb des anteiligen Planansatzes. Grund für die Planunterschreitung ist, dass die geplanten Beträge nicht linear im Jahresverlauf entstehen.

• Pos. 8.2.2: Bewirtschaftung und Unterhaltung: Ausgewiesen sind die Instandhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen für die von SBH angemieteten Büroräume in den Gebäuden An der Stadthausbrücke und Dammtorstraße. Diese verlaufen im ersten Halbjahr oberhalb des anteiligen Planansatzes. Gründe dafür sind höhere Aufwendungen für Malerarbeiten sowie zusätzliche Aufwendungen resultierend aus dem Umzug in das Deutsch-Japanische Zentrum.

• Pos. 8.3.2: Rechts- und Beratungskosten: Die Aufwandsentwicklung im ersten Halbjahr ist von größeren Sondereffekten geprägt. Zum Jahresende wird davon ausgegangen, dass der Planansatz gehalten bzw. nur geringfügig überschritten wird.

• Pos. 13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen: Die Kasse erhebt seit August 2016 keine Zinsforderungen, so dass im Jahr 2019 voraussichtlich kein Zinsaufwand anfallen wird.

132


Nr. Postenbezeichnung Ist bis

Q2/2018 Ist bis

Q2/2019 Plan 2019

Ist zum Plan 2019

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4 1. Jahresergebnis 1.946 1.219 5.388 23 2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 481 702 4.020 17 3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) -49 -67 -106 63 5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -87 -123 150 -82

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -76.323 -86.055 40.027 -215

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -10.732 -19.704 2.695 -731

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) -84.764 -104.027 52.173 -199

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+) 0 0 0 -/- 11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -446 -528 -1.600 33 davon - Außenanlagen -156 -42 -220 19 - Technische Anlagen -10 -21 -500 4 - Geringwertige Wirtschaftsgüter/Sonstige Betriebsausstattung/Büromöbel -248 -385 -630 61 - IT -32 -80 -250 32

18. Einzahlungen aus Zuführungen aus dem Kernhaushalt für Investitionen (+) 0 84 0 -/-

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) -446 -444 -1.600 28

24. Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen) -85.210 -104.471 50.573 -207

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) -85.210 -104.471 50.573 -207

133


Die Ermittlung des Cash-Flows erfolgt nach indirekter Methode. Hierfür werden ausgehend vom Jahresergebnis alle nicht zahlungswirksamen Positionen bereinigt.

Der Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit beträgt zum ersten Halbjahr 2019 -104.027 T€.

In den Monaten Januar bis Juni hat SBH Investitionen in Höhe von 528 T€ finanziert, davon 42 T€ für Außenanlagen, 21 T€ für Technische Anlagen, 385 T€ für Geringwertige Wirtschaftsgüter, Büromöbel und Sonstige Betriebsausstattung sowie 80 T€ für IT-Maßnahmen.

Die Veränderung des Finanzmittelbestandes beträgt zum Stichtag -104.471 T€.

Im Einzelnen:

• Pos. 1 Periodenergebnis Das Periodenergebnis ergibt sich als saldierter Betrag aus allen Planabweichungen der Gewinn- und Verlustrechnung.

• Pos. 2 Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens Im Wirtschaftsplanansatz sind Abschreibungen auf den niedrigeren beizulegenden Wert enthalten. Diese werden erst zum Jahresende ermittelt und gebucht. (siehe auch Position 7.3 in der GuV)

• Pos. 3 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse Siehe Erläuterungen zu den Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Pos. 4.5

• Pos. 5 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Dargestellt ist die kumulierte Veränderung des Rückstellungsbestandes. Die Buchung von Rückstellungszuführungen ist nicht planbar und erfolgt in der Regel zum Jahresende.

• Pos. 6 Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungs-tätigkeit zuzuordnen sind Die Position beinhaltet im Wesentlichen die Erhöhung des Vorratsvermögens aus der Bautätigkeit (vgl. auch Pos. 2 der Gewinn und Verlustrechnung). Der überwiegende Anteil der Fertigstellungen und damit Abrechnungen mit dem Sondervermögen und Minderung des Vorratsvermögens erfolgt im zweiten Halbjahr, so dass der anteilige Planwert überschritten wird. Das geplante Abrechnungsvolumen verteilt sich entsprechend dem Bauverlauf der Projekte nicht linear über den Jahresverlauf.

• Pos. 7 Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungs-tätigkeit zuzuordnen sind

134

Ausgewiesen ist im Wesentlichen die Veränderung der Verbindlichkeiten von SBH, insbesondere die Inanspruchnahme der erhaltenen Anzahlungen vom Sondervermögen Schulimmobilien zur Finanzierung von abzurechnenden Projekten. Die Position ist nicht periodengenau planbar.

• Pos. 11 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen Hier werden insbesondere Investitionen von SBH für IT-Maßnahmen sowie Außenanlagen und technische Anlagen abgebildet. Die Planabweichung resultiert daraus, dass diese nicht linear im Jahresverlauf realisiert werden.

• Pos. 18 Einzahlungen aus Zuführungen aus dem Kernhaushalt für Investitionen SBH hat im ersten Halbjahr einen Zuschuss in Höhe von 84 T€ für ein Blockheizkraftwerk erhalten.

135

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Sondervermögens Schulimmobilien



Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


1. Umsatzerlöse 1.1 Erträge aus Vermietung allgemeinbildender Schulen (Pauschalmiete) 159.193 184.295 369.701 50 1.2 Erträge aus Vermietung beruflicher Schulen (Pauschalmiete) 29.575 33.522 70.446 48 1.3 Erträge aus der Vermietung von Dienstwohnungen 515 674 1.050 64 1.4 Erträge aus der Vermietung an Dritte 1.213 1.838 3.420 54 1.5 Periodenfremde Umsatzerlöse 0 14 0 -/- 1.6 Sonstige Umsatzerlöse 0 0 0 -/-

Summe 1. 190.496 220.343 444.617 50

4. Sonstige betriebliche Erträge 4.1 Schadenersatzleistungen 0 0 250 0 4.2 Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 1.330 247 500 49 4.3 Auflösung Sonderposten für Investitionszuschüsse 1.362 1.444 2.810 51 4.4 Sonstige Erträge 48 67 0 -/- 4.5 Periodenfremde Erträge 0 6 0 -/-

Summe 4. 2.740 1.764 3.560 50 Gesamterträge 193.237 222.106 448.177 50

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Sondervermögens Schulimmobilien </h1>

136


Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


5. Materialaufwand 5.1 LE für Instandhaltung und BWK allgemeinbildende Schulen (LE II) 81.988 85.022 169.054 50 5.2 LE für Instandhaltung und BWK berufliche Schulen (LE II) 10.100 10.204 19.398 53 5.3 LE für Geschäftsbesorgung 780 0 1.598 0 5.4 LE für Instandhaltung und Bewirtschaftung GMH 13.604 14.407 28.614 50 5.5 LE für drittvermietete und leerstehende Objekte (SBH, GMH) 0 -6 1.807 0 5.6 Facility-Management-Leistungen HiBB-Tranche (LE II) 4.556 5.765 16.384 35 5.7 Facility-Management-Leistungen Katharinenschule 84 96 331 29 5.8 Mieten und Pachten 444 0 918 0 5.9 Gebäudeversicherung 49 0 2.040 0 5.10 Abrissaufwendungen 7 174 2.400 7 5.11 Periodenfremde Aufwendungen 0 0 0 -/-

N5.12 Sonstiger Materialaufwand 0 2 0 -/- Summe 5. 111.611 115.664 242.544 48 7. Abschreibungen 7.1 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen 55.241 58.499 126.050 46 Summe 7. 55.241 58.499 126.050 46 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8.1 Personalbedingte Aufwendungen

8.1.1 Aus- und Fortbildung 0 0 9 0 8.1.2 Geschäftsbedarf, Büroausstattung, Bücherei 0 0 1 0 8.1.3 Rechts- und Beratungskosten 0 0 130 0 8.1.4 IT-Kosten 4 4 12 35 8.1.5 Personalkostenerstattung für die Geschäftsbesorgung des SoV 792 785 1.540 51

N8.1.6 LE für Geschäftsbesorgung 0 799 0 -/- Summe 8.1 796 1.589 1.692 94

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Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019


8.2 Übrige sonstige Aufwendungen

8.2.1 Prüfungskosten 0 0 30 0 8.2.2 Sonstige betriebl. Aufwendungen 30 10 256 4 8.2.4 Aufwendungen aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens 1.045 0 4.000 0

N8.2.6 Mieten und Pachten 0 422 0 -/- N8.2.7 Gebäudeversicherung 0 2.050 0 -/-

Summe 8.2 1.075 2.482 4.286 58 Summe 8. 1.871 4.070 5.978 68 Gesamtaufwendungen 168.722 178.233 374.573 48

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 30.605 31.155 73.534 42 13.1 Zinsen auf Grundvermögen 17.854 17.854 35.707 50 13.2 Kreditzinsen 8.826 9.565 30.450 31 13.3 Zinsanteil Modell HH-Süd (Leistungsentgelt I) 3.752 3.570 7.044 51 13.4 Zinsanteil Katharinenschule/Gebäude am Sandtorpark 174 166 333 50

15. Ergebnis nach Steuern -6.091 12.718 70 18.169

16. Sonstige Steuern 10 10 70 14

17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -6.101 12.708 0 -/-

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Erläuterungen zu den Posten der Gewinn- und Verlustrechnung: Das Sondervermögen Schulimmobilien (SOV) weist zum 30.06.2019 einen Überschuss in Höhe von 12.708 T€ aus. Diese Abweichung im Vergleich zum ausgeglichenen Planansatz ist darauf zurückzuführen, dass für wesentliche Aufwandsposten (u.a. Zinsen, Abschreibungen, Abrisse) die Aufwendungen nicht linear sondern überproportional im zweiten Halbjahr anfallen. Die Erläuterung der Abweichungen erfolgt in den jeweiligen Positionen. Abweichend zur Struktur des Wirtschaftsplans werden aufgrund von handelsrechtlichen Vorgaben die Positionen 5.3 Leistungsentgelt für Geschäftsbesorgung, 5.8 Mieten und Pachten und 5.9 Gebäudeversicherung für die Istwerte 2018 und 2019 nicht mehr als Aufwendungen aus der Geschäftstätigkeit, sondern als neue Positionen 8.1.6, 8.2.6 und 8.2.7 als sonstige betriebliche Aufwendungen ausgewiesen. Der Planwert verbleibt an seiner ursprünglichen Position. Dadurch kommt es zu einer unterschiedlichen Darstellung der Ist- und Planwerte. Zu den wesentlichen Abweichungen in den Einzelpositionen vgl. nachfolgende Ausführungen:

Erträge

• Pos. 1.3 Erträge aus der Vermietung von Dienstwohnungen: Grundlage für die von dem Dienstleister an den Eigentümer zu zahlende monatliche Miete

für Schulhausmeister-Dienstwohnungen ist die aktuelle Globalmietvereinbarung. Durch die Anpassung der Gebäudeklassenmieten in 2018 erhöht sich die Mietzahlung von SBH und GMH für die angemieteten Schulhausmeisterwohnungen. Diese Anpassung war planerisch nicht berücksichtigt und führt zu den über den Planansatz liegenden Erträgen.

• Pos. 1.5 Periodenfremde Umsatzerlöse: Für periodenfremde Umsatzerlöse ist kein Planansatz vorhanden. Hier handelt es sich um Erträge für die Vermietung von Auslagerungsflächen in Höhe von rd. 14 T€ aus dem Vorjahr.

• Pos. 4.1 Schadenersatzleistungen: Im ersten Halbjahr sind keine Schadenersatzleistungen angefallen. Diese Position ist nicht periodengenau planbar.

• Pos. 4.4 Sonstige Erträge: Gebucht sind hier ungeplante Erlöse, insbesondere durch einen Gestattungsvertrag für die Nutzung von PKW Stellplätzen außerhalb der schulischen Nutzungszeit in Höhe von 64 T€.

Aufwendungen • Pos. 5.3 LE für Geschäftsbesorgung: Das Leistungsentgelt für Geschäftsbesorgung wird abweichend zum Wirtschaftsplan unter der Pos. 8.1.6

abgebildet und entspricht dem anteiligen Planansatz.

• Pos. 5.5 LE für drittvermietete und leerstehende Objekte (SBH, GMH): Ausgewiesen ist ein Leistungsentgelt für die Bewirtschaftung und Instandhaltung der drittvermieteten und leerstehenden Objekte an die Dienstleister SBH I Schulbau Hamburg und GMH I Gebäudemanagement Hamburg GmbH. Die Abrechnung wird im zweiten Halbjahr erfolgen.

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• Pos. 5.6 Facility-Management-Leistungen HIBB-Tranche (LE II): Die Aufwendungen für die Wertsicherung der Leistungsentgelte, für die Erweiterung der Leistungen der Schulhausmeister sowie für Instandhaltungsmaßnahmen werden voraussichtlich überwiegend erst im zweiten Halbjahr anfallen

• Pos. 5.7 Facility Management Leistungen Katharinenschule: Für die Katharinenschule wird im zweiten Halbjahr noch die Betriebskostenabrechnung erwartet.

• Pos. 5.8 Mieten und Pachten: Aufwendungen aus Mieten und Pachten werden abweichend zum Wirtschaftsplan unter der Pos. 8.2.6 gebucht und entsprechen dem anteiligen Planansatz.

• Pos. 5.9 Gebäudeversicherung: Die Gebäudeversicherung wird abweichend zum Wirtschaftsplan unter der Pos. 8.2.7 gebucht. Der anteilige Planansatz wird überschritten. Grund hierfür ist, dass die Gesamtjahresprämie für die Gebäudeversicherung bereits im 2. Quartal abgerechnet wurde.

• Pos. 5.10 Abrissaufwendungen: Im ersten Halbjahr sind nur geringe Abrissaufwendungen angefallen. Gemäß der aktuellen Investitionsplanung wird

ein Großteil der Abrissprojekte im zweiten Halbjahr aufwandswirksam. • Pos. 8.1.1 - 8.1.4: Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Geschäftsbedarf, Büroausstattung, Rechts- und Beratungskosten

sowie Informations- und Kommunikationstechnik verlaufen unterhalb des anteiligen Planansatzes. Grund ist, dass die geplanten Aufwendungen nicht linear im Jahresverlauf getätigt werden.

• Pos. 8.1.6 LE für Geschäftsbesorgung: siehe Vorbemerkung und Kommentar zu Pos. 5.3

• Pos. 8.2.1 Prüfungskosten: Die Aufwendungen fallen im Wesentlichen erst im 2. Halbjahr an und entstehen nicht linear im Jahresverlauf.

• Pos. 8.2.2 Sonstige betriebliche Aufwendungen: Im ersten Halbjahr wurden sonstige betriebliche Aufwendungen in Höhe von 10 T€ gebucht. Der anteilige Planansatz wird damit unterschritten. Grund ist, dass die geplanten Aufwendungen nicht linear im Jahresverlauf getätigt werden.

• Pos. 8.2.4 Aufwendungen aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens: Aufwand aus dem Abgang von Gegenständen des

Anlagevermögens ist in den Monaten Januar bis Juni nicht angefallen. Die Anlagenabgänge aufgrund von Abrissen werden sich voraussichtlich zum Jahresende realisieren (siehe Position 5.10).

• Pos. 8.2.6 Mieten und Pachten: siehe Vorbemerkung und Kommentar zu Pos. 5.8

• Pos. 8.2.7 Gebäudeversicherung: siehe Vorbemerkung und Kommentar zu Pos. 5.9

• Pos. 13.2 Kreditzinsen: Aufgrund des vom Wirtschaftsplan abweichenden niedrigeren Zinsniveaus liegen die Zinsaufwendungen unterhalb des anteiligen

Planansatzes. Zudem hat das SOV im ersten Halbjahr noch keine neuen Deckungskredite aufgenommen. Die Ausschöpfung der Restermächtigungen für die Kreditaufnahme aus 2018 sowie die Darlehensaufnahme bei der FHH werden erst im letzten Quartal 2019 umgesetzt.

• Pos. 15 Sonstige Steuern: In den Monaten Januar bis Juni sind Grundsteuern in Höhe von 10 T€ angefallen.

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Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4 1. Jahresergebnis -6.101 12.708 0 -/- 2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 55.241 58.499 126.050 46 3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) -1.362 -1.444 -2.810 51 4. Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (+/-) -285 -247 3.500 -7 5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -619 -2.027 -2.000 101

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -10.215 24.848 -2.860 -869

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-) -20.608 -41.644 -1.295 3.215

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.) 16.050 50.694 120.585 42

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+) 11.221 3.969 23.888 17 11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -34.595 -5.767 -427.771 1

davon - Grundstücke -480 -140 -4.000 4 - Gebäude -44.813 -19.787 -423.771 5 - davon Sanierung allgemeinbildende Schulen -35.298 -5.662 -236.278 2 - davon Sanierung berufliche Schulen 0 0 -22.803 0 - davon Neubauten allgemeinbildende Schulen -9.458 -14.009 -135.976 10 - davon Neubauten berufliche Schulen -58 -116 -28.714 0 - Inanspruchnahme Anzahlungskonto SBH 10.699 14.161 0 -/-

13. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen (-) 0 -237 0 -/- 18. Einzahlungen aus Zuführungen aus dem Kernhaushalt für Investitionen (+) 1.007 1.153 47.099 2 19. Einzahlungen aus Zuschüssen Dritter (+) 0 0 5.199 0

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.) -22.367 -882 -351.585 0

24. Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen) -6.318 49.812 -231.000 -22

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Ist bis Q2/2018

Ist bis Q2/2019

Plan 2019

Ist zum Plan 2019

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4 27. Einzahlungen aus der Aufnahme von Deckungskrediten (+) 0 0 248.347 0 28. Auszahlungen für die Tilgung von Deckungskrediten (-) -8.429 -8.623 -17.347 50

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.) -8.429 -8.623 231.000 -4

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung) -14.746 41.189 0 -/-

Erläuterungen zu den Posten der Kapitalflussrechnung: Der Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit beträgt zum 30.06.2019 50.694 T€. Eine Zu- oder Abnahme von Forderungen oder Verbindlichkeiten (Pos. 6 und Pos. 7) ist stichtagsbezogen und nicht planbar. Kapitalfluss aus Investitionen: Das SOV hat in den Monaten Januar bis Juni Investitionen in Höhe von 140 T€ für Grundstückstransfers sowie 19.787 T€ für Gebäude finanziert, davon 5.662 T€ für die Sanierung von Schulgebäuden sowie 14.126 T€ für Neubaumaßnahmen (Pos. 11). Die Investitionstätigkeit für Baumaßnahmen beim SOV wird über das von den Dienstleistern (SBH, GMH und HEOS) abgerechnete Projektvolumen abgebildet. Von den abgerechneten Projekten wurden 14.161 T€ gegen die an SBH in 2018 geleistete Anzahlung gebucht. Das Abrechnungsvolumen der Investitionen verteilt sich entsprechend dem Bauverlauf der Projekte nicht linear über den Jahresverlauf. Der überwiegende Teil der Abrechnungen erfolgt - wie im Vorjahr - im zweiten Halbjahr. Kapitalfluss aus Finanzierung: Der Kapitalfluss aus Finanzierung wird unter anderem beeinflusst durch das Volumen der zum Stichtag abgerechneten Projekte. In den Monaten Januar bis Juni hat das SOV keine Kredite oder Darlehen (bei der FHH) zur Finanzierung von Bauprojekten aufgenommen sowie bestehende Kredite in Höhe von 8.623 T€ (Pos. 27 und 28) getilgt. Saldiert beträgt die Veränderung des Finanzmittelbestandes 41.189 T€.

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Im Einzelnen zu den weiteren, abweichenden Positionen: • Pos. 4 Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Sachanlagevermögens

Die Planabweichung entstand durch Verkauf/Übertragung von Gegenständen des Anlagevermögens.

• Pos. 5 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Dargestellt ist die kumulierte Veränderung des Rückstellungsbestandes. Die Buchung von Rückstellungszuführungen ist nicht planbar und erfolgt in der Regel zum Jahresende.

• Pos. 10 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens Hier handelt es sich um Grundstücksabgänge an das Bezirksamt Altona und den Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen.

• Pos. 13 Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen: Im ersten Halbjahr hat das SOV für das Nutzungsrecht an einer Sporthalle eine Zuwendung in Höhe von 237 T€ geleistet.

• Pos. 18 Einzahlungen aus Zuführungen aus dem Kernhaushalt für Investitionen: Im ersten Halbjahr hat das SOV Investitionszuschüsse in Höhe von 1.153 T€ erhalten. Die geplanten Zuschüsse aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz werden voraussichtlich Ende des Jahres mit Fertigstellung der Baumaßnahmen abgerufen.

• Pos. 19 Einzahlungen aus Zuschüssen Dritter: Bis zum 30.06. sind keine Zuschüsse Dritter gezahlt worden. Die betreffenden Mittel werden voraussichtlich Ende des Jahres mit Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen abgerufen.

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Einzelplan 9.1 - Finanzbehörde - hamburg.de€¦ · Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 103. 2.4.3. Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 103. 2.4.4. Wesentliche