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VORLAGE
17/2875A14, A14/1
Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf
Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL
Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
, für die Mitglieder des Rechtsausschusses
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der
Minister
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
. WAHLPERIODE
45. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages
Nordrhein-Westfalen am 11. Dezember 2019 Nachberichtzu TOP 5:
"Suizid prävention im Strafvollzug"
Anlage 1 Bericht
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
zur Information der Mitglieder des Rechtsausschusses übersende
ich als Anlage einen Nachbericht zu dem vorbezeichneten
Tagesordnungs-punkt.
Mir;~chet ~r~:n~ ~ peij Biesenb~
Seite 1 von 1
o Sr 01. 202~ Aktenzeichen
4550 E - IV. 86/18
bei Antwort bitte angeben
Bearbeiterin: Frau Dr. Render
Telefon : 0211 8792-400
Dienstgebäude und
Lieferanschrift:
Martin-Luther~Platz 40
40212 Düsseldorf
Telefon : 0211 8792-0
Telefax: 0211 8792-456
[email protected],de
www,justiz.nrw
Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsse)dorf
Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Andre Kuper MdL
Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf
. für die Mitglieder des Rechtsausschusses
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der
Minister
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
. WAHLPERIODE
45. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages
Nordrhein-Westfalen am 11. Dezember 2019 Nachberichtzu TOP 5:
"Suizid prävention im Strafvollzug"
Anlage 1 Bericht
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
zur Information der Mitglieder des Rechtsausschusses übersende
ich als Anlage einen Nachbericht zu dem vorbezeichneten
Tagesordnungs-punkt.
Miureundliche~rÜßen .
. eJu r LAUAh ~ Pet r Biesenb h
Seite 1 von 1
o S. 01. 2U2fl Aktenzeichen
4550 E - IV. 86/18
bei Antwort bitte angeben
Bearbeiterin: Frau Dr. Render
Telefon : 0211 8792-400
Dienstgebäude und
Lieferanschrift:
Martin-Luther7Platz 40
40212 Düsseldorf
Telefon : 0211 8792-0
Telefax: 0211 8792-456
[email protected]
www.justiz.nrw
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Zur 45. Sitzung des Rechtsausschusses des Landtags
Nordrhein-Westfalen hat das Ministerium der Justiz einen
schriftlichen Bericht zu TOP 5 " Suizidprävention im Straf- .
vollzug" (Vorlage' 17/2727) vorgelegt. Im Rahmen der Erörterung in
der Sitzung des Rechtsausschusses vom 11 . Dezember 2019 wurde die
Frage aufgeworfen "Wie wer-den "Testphase" und "Pilotphase"
unterschieden?".
Der Auftragnehmer des Forschungsprojekts "Ereignisgesteuerte
Videoüberwachung mit automatisierter Situationseinschätzung als
Instrument der Suizidverhinderung in Justizvollzugsanstalten" wird
Ende 2020 .ein System vorlegen , welches den vor den Bildschirmen
sitzenden Justizvollzugsbediensteten bei Auftreten einer
suizidverdäch-tigen Situation ein Alarmsignal gibt und dadurch die
Bediensteten bei der Überwa-
. chung unterstützen soll.
Die Funktionsfähigkeit des von der Firma entwickelten Systems
wird zum Abschluss des Entwicklungsprozesses durch Nachstellen der
im Vorfeld erfassten suizidverdäch-tigen Situationen getestet
(Testphase) . Nach derzeitiger Planung wird die Testung zu-nächst
in einer am Standort der Firma nachgebauten Schlichtzelle erfolgen.
In einem weiteren Schritt soilen Testungen in einer
Justizvollzugsanstalt, wahrscheinlich in Düs-seldorf erfolgen. Die
Testpersonen werden keine Gefangenen, sondern Schauspieler,
Personal der Firma oder noch festzulegende sonstige Dritte sein.
Als relevante Merk-male sind beispielsweise auffällige
Verhaltensweisen wie Bewegungsmuster bei ei-nem
Strangulationsversuch (Verhaltensdetektion) oder der Einsatz
gefährlicher Ob-jekte wie Messer (Objektdetektion) zu testen.
Sofern die Testphase erfolgreich ist, d. h. die nachgestellten
Situationen lösen die ent-sprechende akustische oder optische
Alarmierung an den VideoOberwachungsmoni-toren aus, wird das System
im Anschl.uss in einer ausgewählten Justizvollzugsanstalt
(möglicherweise in der Justizvollzugsanstalt Düsseldorf) im
Echtbetrieb pilotiert (Pi-Iotphase).
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