EmRegV - OW Zweck der Datensammlung

DAS ELEKTRONISCHE REGISTERDAS ELEKTRONISCHE REGISTER DER WESENTLICHEN BELASTUNGEN DER WESENTLICHEN BELASTUNGEN

DER OBERFLÄCHENGEWÄSSERDER OBERFLÄCHENGEWÄSSER DURCH EMISSIONEN VON DURCH EMISSIONEN VON

STOFFEN AUS PUNKTQUELLENSTOFFEN AUS PUNKTQUELLEN

(EmRegV - OW)(EmRegV - OW)

F. HEFLER September 2010F. HEFLER September 2010

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EmRegV - OW Zweck der Datensammlung

- Erfüllung gemeinschaftsrechtlicher Berichtspflichten- RL 91/271/EWG (Kommunales Abwasser)- RL 2000/60/EG (WRRL)- RL 2000/76/EWG (Abfallverbrennung)- V (EG) Nr. 850/2004 (POP)- V (EG) Nr. 166/2006 (PRTR)- RL 2008/105/EG (Prioritäre Stoffe nach Art. 16 WRRL)

- Gewässerbewirtschaftungsplan / Maßnahmenprogramm- Bewirtschaftungspläne für internationale Flusseinzugsgebiete - Universelle Nutzung vergleichbar mit den Ergebnissen anderer

bundesweiter Erhebungen

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EmRegV – OWAkteure

• Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft– Registerführung– Stammdatenergänzung– Benachrichtigung/Aufforderung der Registerpflichtigen– Datenprüfung (Vollständigkeit)– Rückfragen etc. beim Registerpflichtigen– Datenaufbereitung für WISA– Auswertung

• Landeshauptmann– Stammdatenerfassung und –übermittlung an BMLFUW– Datenprüfung auf Vollständigkeit und Plausibilität (optional)

• Registerpflichtiger– Prüfung, Ergänzung und Bestätigung der Stammdaten– Erhebung der Bewegungsdaten– Übertragung der Bewegungsdaten in EmReg - OW

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EmRegV - OW Rechtsgrundlagen

• RL 2000/60/EG Artikel 5 und Anhang II Kap. 1.4

• § 59 WRG 1959 - Wasserinformationssystem Austria (WISA)- enthält nach Flusseinzugsgebieten, Planungsräumen und Sach-

gebieten gegliederte Planungsgrundlagen- dient als Übersicht über die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse- enthält zukünftig die nationalen Gewässerbewirtschaftungspläne

und die zugehörigen Hintergrundinformationen

• § 59a WRG 1959 - Elektronisches Register der Belastungen und Auswirkungen - enthält Informationen zu allen wesentlichen Belastungen der Ober-

flächenwasserkörper und Grundwasserkörper sowie erforderlichen- falls deren Auswirkungen

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EmRegV - OW Registerpflicht nach § 2 Abs. 1

• PRTR – Anlagen (Direkt- und Indirekteinleitungen)• Kommunale Kläranlagen mit Bemessungswert nicht kleiner als

2000 EW60

• Direkteinleitungen in Oberflächengewässer aus Kläranlagen mit Bemessungswert größer als 4000 EW60 für Abwasser aus folgenden Herkunftsbereichen

Milchverarbeitung, Obst- und Gemüseprodukte, Erfrischungsgetränke und Getränkeabfüllung, Kartoffelverarbeitung, Fleischwarenindustrie, Brauereien und Mälzereien, Alkohol und alkoholische Getränke, Tierfutter aus Pflanzen- erzeugnissen, Hautleim, Gelatine und Knochenleim, Fischverarbeitung

• Anlagen zur Verbrennung oder Mitverbrennung von Abfällen mit einer Nennkapazität größer 2 Tonnen Abfall pro Stunde (Direkt- und Indirekteinleitungen)

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EmRegV - OW

Registerpflicht nach § 2 Abs. 2

Jede bewilligungspflichtige Direkteinleitung (§ 32 Abs. 2 WRG 1959), wenn

• in der bezogen auf den Einleitepunkt stromabwärts nächst gelegenen Messstelle (§ 59f WRG 1959) ein verordnetes Güteziel (zB. QZV Chemie OG) nicht erreicht wird

• der für das Nichterreichen des Güteziels verantwortliche Stoff bewilligungsge- mäß eingeleitet werden darf

• die gemäß Bewilligung zulässig einleitbare Tagesfracht des Stoffs (g/d) größer ist als die Mengenschwelle Q95% × 86400 × Nennwert × SK mit

– SK 0,005 für einen prioritären Stoff bzw. 0,01 für einen sonstigen Stoff– Q95% in m³/s– Nennwert gemäß Anlage A Tabelle 1 Spalte V in g/m³

• Einleitungen des Niederschlagswassers von Straßen, Park- und Stellplätzen etc. nur bei

– Parkplätzen für PWK größer 3 ha mit stark schwankender oder saisonaler Belastung

– Park- und Stellplätzen für LKW größer 3 ha und häufigem Fahrzeugwechsel– Straßen(abschnitten) größer 3 ha an Hauptverkehrsstraßen oder

Straßen(abschnitten) mit DTV größer 15 000 Kfz

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EmRegV – OWKreis der berichtspflichtigen Punktquellen

Gesamtes Bundesgebiet

• Kommunale Kläranlagen größer 2000 EW60

• Gewerblich – industrielle und sonstige Abwassereinleitungen mit direktem Bezug zum Gemeinschaftsrecht (zB. nach PRTR, AV-V, Industriebetriebe nach Anhang III der RL 91/271/EWG)

Bezogen auf das Einzugsgebiet der Messstelle an einem OW, in dem das Risiko der Gütezielzielver -fehlung hinsichtlich einzelner stofflicher Belastungen besteht

• Einleitungen aus Punktquellen, die abflussspezifische Schwellen- werte überschreiten (Referenzfrachtkriterium) – alle Arten von Einleitungen (Abwasser, Niederschlagswasser, Sickerwasser etc.)

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EmRegV – OWUmfang und Inhalt des Datensatzes

Für jede registerpflichtige Punktquelle ein Datensatz bestehend aus • allgemeinen Stammdaten• wasserwirtschaftlichen Stammdaten• wasserwirtschaftlichen Bewegungsdaten

Unterschiedliche Anforderungen an die Stamm- und Bewegungsdaten bei

• Abwassereinleitungen• punktförmigen Einleitungen von belasteten Niederschlagswässern • punktförmigen Einleitungen aus Deponien und Altlasten

Bei der Einleitung einer Mischung von Abwässern unterschiedlicher Herkunftsbereiche nach § 4 AAEV sind die Angaben für jeden Teil- strom der Mischung zu machen, der einem Herkunftsbereich nach § 4 AAEV zugeordnet werden kann und der im Bewilligungsbescheid separat ausgewiesen ist.

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EmRegV – OWAllgemeine Stammdaten für Abwassereinleitungen

• Name, Anschrift (Sitz), für die Zustellung maßgebliche inländische Geschäftsanschrift, Telefon- und Fax-Nummer, eMail – Adresse des Wasserberechtigten bzw. Anlageninhabers

• Stammzahl des Wasserberechtigten bzw. Anlageninhabers gemäß E - Gov – G

• Branchencode und Branchenzuordnung• Adressen und Bezeichnungen der Standorte des Wasserberechtig-

ten oder Anlageninhabers• mit dem Einleitungsrecht verbundene Liegenschaften (§ 22 WRG

1959)• Kennzeichnung der zur Betriebseinrichtung gehörigen ARA (allen-

falls nach Teilströmen gegliedert) als BE - EmReg• zuständige Behörde für die Stammdateneintragung

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EmRegV – OWWasserwirtschaftliche Stammdaten für Abwassereinleitungen

• Name der Anlage als EmReg – Berichtseinheit• Wasserberechtigter oder Anlageninhaber• Standort und Bezeichnung• Art und Maß der Abwassereinleitung

– Max. zulässige Tages- und Sekundenabwassermenge– Bei Niederschlagswasser Größe der entwässerten Fläche, ausgeübte Tätigkeiten etc.– Max. Tagesproduktionskapazität, max. Tagesverarbeitungskapazität etc.– Herkunftsbereich nach § 4 Abs. 2 AAEV

• Rechtsgrundlage des Bewilligungsbescheides (GewO, AWG, WRG 1959 etc.)• Zuordnung zu einer Bezug habenden EU – RL oder V (EG)• Bescheid erlassende Behörde• Örtliche Bezeichnung der Einleitung• Dauer der Bewilligung (allenfalls für Teilströme)• Vorgeschriebene Emissionsbegrenzungen• Art des Abwassererfassungs- und –sammelsystems (Kanalisation) sowie Kenngrö-

ßen des Siedlungsgebiets und der ARA bei kommunalen Punktquellen• Fristen (§§ 33b Abs. 2 oder 33c WRG 1959)

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EmRegV – OWWasserwirtschaftliche Bewegungsdaten für

Abwassereinleitungen

• Betriebsdaten *)– Abwasserrelevante Tätigkeiten bezogen jeweils auf § 1 einer Sparten – AEV– Art und Größe des Betriebs (Tages- und Jahresproduktion)– Arten und Mengen der eingesetzten abwasserrelevanten Roh-, Arbeits- und

Hilfsstoffe **)– Kläranlagenzulauffrachten für CSB, BSB5, TNb und PGes (nur bei kommunalen

Kläranlagen)

• Jahresemissionsdaten– Tatsächlich emittierte Jahresabwassermenge– Tatsächlich emittierte Jahresfrachten der Abwasserinhaltsstoffe– Methode der Frachtermittlung (Messung, Rechnung, Schätzung)– Anzahl der Messergebnisse für Abwassermengen und Stoffkonzentrationen, die

für die Ermittlung der Jahresfrachten zur Verfügung stehen

*) Weitergabe bzw. Publikation nur nach Zustimmung des Registerpflichtigen

**) Verpflichtung zur Bereithaltung, Übermittlung auf Anforderung des BMLFUW

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EmRegV - OWDatenlieferverpflichtungen

• Kommunale Anlagen nicht kleiner als 2 000 EW60 aber nicht größer 10000 EW60

– Stammdaten, Jahresfrachten für Bescheidparameter (Messung), Stoffangaben• Kommunale Anlagen größer 10 000 EW60

– Stammdaten, Jahresfrachten für Bescheidparameter und vom BMLFUW bezeichnete prioritäre Stoffe (Messung) sowie sonstige Stoffe nach Anhang A Tabelle 2 Spalte V EmRegV - OW (wenn maßgeblich – Rechnung/Schätzung), Stoffangaben

• Anlagen gemäß Art. 13 und Anhang III der RL 91/271/EWG (sofern nicht PRTR)

– Stammdaten• PRTR – Anlagen

– Stammdaten, Jahresfrachten für Bescheidparameter und prioritäre Stoffe (Messung !) bzw. sonstige Stoffe nach Anhang A Tabelle 2 Spalte V EmRegV - OW (wenn maßgeblich – Rechnung/Schätzung), Stoffangaben

• Anlagen gemäß § 2 Abs. 2 EmRegV - OW– Stammdaten, Jahresfrachten für Bescheidparameter (Messung), Stoffangaben

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EmRegV - OWDatensammlungszyklus im Regeljahr

Veröffentlichung jener aktual. Daten im WISA, für die Be-richtspflichten bestehen

1. 10. 6

Übermittlung von Stammdaten LH BMLFUW

31.1 1

Ergänzung der Stammdaten durch BMLFUW

15. 2. 2

Benachrichtigung bzw. Aufforderung des Registerpflichtigen zur Datenprü- fung bzw. -eingabe durch BMLFUW

31. 3. 3

Prüfung der Stammdaten und Online-Eingabe von Bewegungs- daten durch Registerpflichtigen

30. 4. 4

Datenprüfunga) Landeshauptmann (optional) b) BMLFUWAufforderung zur allfälligen Ergän- zung durch BMLFUW (Nachfrist)

31. 8. 5

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EmRegV - OWDatensammlung im ersten Berichtsjahr

Veröffentlichung jener Daten im WISA, für die Berichts- pflichten bestehen (BMLFUW)

1. 4. 2010 6

Übermittlung von Stammdaten LH BMLFUW

1. 10. 2009

1

Ergänzung der Stammdaten durch BMLFUW

1. 11. 2009

2

Benachrichtigung bzw. Aufforderung des Registerpflichtigen zur Datenprü- fung durch BMLFUW

1. 12. 2009

3

Prüfung der Stammdaten durch Registerpflichtigen

1. 1. 2010 4

Datenprüfung

a) Landeshauptmann (optional) b) BMLFUWAufforderung zur allfälligen Ergänzung durch BMLFUW (Nachfrist)

1. 2. 2010

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EmRegV - OWErmittlung von Jahresfrachten emittierter Stoffe

• Ermittlungsmethoden : Messung, Berechnung, Schätzung• Ermittlung für „maßgebliche“ Wasserinhaltsstoffe

– Kategorie A – Stoffe (Bezeichnung durch Behörde bei der Bewilligung nach § 4 Abs. 1 Satz 2 AAEV)

– Indirekteinleitung auch TOC, TNb, Pges oder Cl- (sofern maßgeblich)– Kategorie B – Stoffe nach Anhang A Tabelle 2 Spalte IV oder V, so-

fern nicht eines der Ausstiegskriterien zutrifft (sh. § 5 Abs. 4 und 5)• Verpflichtende Anwendung der Messmethode (im Rahmen der EÜ)

– bei Kategorie A - Stoffen gemäß Bewilligungsbescheid– bei prioritären Stoffen (Anhang A Tabelle 2 Spalte IV)

• Mindesthäufigkeiten der Messung– Kategorie A – Stoffe Häufigkeit gemäß Bewilligungsbescheid, sofern nicht

größere Häufigkeit in einer Sparten - AEV (zB. 1. AEVkA)– Kategorie B – Stoffe Mindesthäufigkeiten nach Tabelle Anhang C,

sofern keine Festlegung im Bewilligungsbescheid• Wassermengenmessung• Analysenmethoden für Stoffe, die nicht in einer AEV geregelt sind

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EmRegV – OWAusstiegskriterien für die Messverpflichtung im Berichtszyklus

Ermittlung der Jahresfracht eines prioritären Stoffs (PS, Anlage A Tabelle 2 Spalte IV) durch Messungen der Konzentrationen entfällt bis zum Ende des Berichtszyklus, wenn

1. die Entstehung bzw. das Auftreten des PS ausgeschlossen werden kann (umfassende Kenntnis aller Prozesse und aller eingesetzten Roh-, Arbeits- und Hilfsstoffe) oder

2. der PS im Zeitraum eines Berichtsjahrs analytisch nicht bestimmt werden kann (BG der Analysenmethode nach Anhang C) oder

3. die den PS emittierende Punktquelle nicht im Einzugsgebiet einer Über- blicksmessstelle (Anlage C.3) liegt, für die nach dem ersten Berichtsjahr des 6 – jährlichen Berichtszyklus gilt

• Σ Fi / (Q95% × 86400 × 365) > Nennwert / 2 • mit Σ Fi als Summe aller pro Berichtsjahr gemessenen Jahresfrachten

der im Messstelleneinzugsgebiet gelegenen den PS emittierenden Punktquellen

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EmRegV – OW 1. Sechsjähriger Berichtszyklus

2009 1. BJ 2010 2. BJ 2011 3. BJ 2012 4. BJ 2013 5. BJ 2014 6. BJ

Messung Bescheiddaten

Datenermitllung gem. § 5 EmRegV-

OW

Stammdatenmel-dung - 31.1 / 15.2

Stammdatenmel-dung 1.10 / 1.11

Meldungeinbrin- gung – 30.4

Meldungseinbrin- gung – 30.4



Stammdatenbestä- tigung/-ergänzung



OW


OW


OW


OW

Beurteilung betreffend den Entfall der

Messverpflichtigung gem. § 5 Abs. 4 Z 3

Stammdatenmeldung - 31.1. / 15.2




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2009 2010

Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep

Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Jan Feb Mar Apr Mai Jun Jul Aug Sep

2009 2010

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Berichtszyklus I

Stammdatenerst-

erfassung 2009

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20

Übergangslösung• Stammdatenerfassung durch LH mit MS - Excel• EDM Anwendung EMREG - OW für Registerpflichtige

Ziellösung

• EDM - Anwendung mit Zugang über Portalverbund (über WISA und EDM) für Behördenvertreter und bi - direktionaler Datenaustausch zwischen EDM und WIS der Bundesländer

• EDM Anwendung für Registerpflichtige mit Anbindung an angepasste Stammdatenverwaltung (eRAS) in EDM

EmRegV – OWDatenerfassung

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EmRegV - OWVoraussichtliches Mengengerüst der Punktquellen

• Anzahl der Einleitungsberechtigten mit direktem Bezug zum Gemeinschaftsrecht rund 900

• Anzahl der Einleitungsberechtigten nach Referenzfracht- kriterium rund 600

• Anzahl der zu prüfenden Einleitungsberechtigungen nach Referenzfrachtkriterium rund 5 000

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Stand

Juli 2010

Anzahl der eingelangten Meldungen

Gesamtanzahl Berichtseinheiten

%

Burgenland 32 (5 / 27) 44 (6 / 38) 73 (83 / 71)

Kärnten 38 (13 / 25) 62 (24 / 38) 61 (54 / 66)

Niederösterreich 160 (32 / 128) 241 (46 / 195) 66 (70 / 66)

Oberösterreich 124 (45 / 79) 183 (69 / 114) 68 (65 / 69)

Salzburg 38 (11 / 27) 46 (12 / 34) 83 (92 / 79)

Steiermark 156 (55 / 101) 204 (63 / 141) 76 (87 / 72)

Tirol 53 (13 / 40) 65 (16 / 49) 82 (81 / (82)

Vorarlberg 41 (16 / 25) 43 (16 / 27) 95 (100 / 93)

Wien 18 (17 / 1) 18 (17 / 1) 100 (100 / 100)

Österreich gesamt

660 (207 / 453) 906 (269 / 637) 73 (77 / 71)

Zahlenangaben Gesamtanzahl (betrieblich / kommunal)

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EmRegV - OWZukünftige Registerbewegungen

• Neubewilligungen und Wiederverleihungen• Erlöschen von Wasserrechten• Änderungen des Maßes der Wasserbenutz-

ung (zB. Anpassung an den StdT; Erweite- rung oder Abänderung von Konsensen etc.)

• Jahresfrachten emittierter Stoffe• eingesetzte Stoffe (Anhang VIII bis X WRRL)

Documents

EmRegV - OW Zweck der Datensammlung