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Ephraim GotheSPD Alexanderplatz
Kandidatur um Listenplatz 1 bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung 2021
Liebe Genoss*innen,
in der vergangenen Legislatur konnten wir mit einem rot-rot-grünen Senat und einer Zählgemeinschaft mit den Grünen im Bezirk wichtige und gute politische Akzente für die Menschen in unserer Stadt setzen.
Als Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit konnte ich vieles bewegen, was den sozialen Zusammenhalt und was eine solidarische Stadtgesellschaft fördert!
Mit den Leitlinien für Bürgerbeteiligung, zehn Vor-Ort-Büros für Stadtteilkoordination, einer webbasierten Beteiligungsplattform, der Möglichkeit für die Zivilgesellschaft, selbst Partizipationsprozesse anzustoßen, haben wir neue Maßstäbe für Partizipation gesetzt. Bei der Entwicklung vom Haus der Statistik ist die Initiative Zusammenkunft sogar gleichberichtigter Entwicklungspartner.
Viele Kieze. Ein Bezirk.
„Alle Facetten unserer Existenz, alle menschlichen Aktivitäten müssen im Licht des Klimanotstands neu überdacht
werden. Die Leute bewegen sich nicht mehr auf umweltschädliche Art, sondern mit sauberen Fahrzeugen, mit dem
Fahrrad oder zu Fuß, Kampagnen wie ‘Null Abfall’, die unverpackte Ware anbieten, sind erfolgreich.“
(Anne Hidalgo, Bürgermeisterin von Paris, im Interview mit der ZEIT Nr. 9/21)
Bei der Unterbringung gefl üchteter Menschen haben wir verbindliche Mindeststandards eingeführt, ein breit gefächertes Integrationsprogramm und eine Wohnungsvermittlung organisiert. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit gibt es im Sozialamt nun eine aufsuchende Sozialarbeit, die Schuldner*innenberatung haben wir breiter aufgestellt, im Rahmen der Kältehilfe gibt es in diesem Winter erstmals auch eine große Tageseinrichtung und eine ganztägige Unterkunft mit gezielter Heranführung an das Hilfesystem.
Die Senior*innenarbeit in den Senior*inneneneinrichtungen und Stadtteilzentren konnte endlich wieder ausfi nanziert werden. Das System der frühen Hilfen für die ganz Kleinen und die Jugendarbeit konnten weiter ausgebaut werden.
Wohungspolitik für Menschen
Zum Sozialen Frieden gehört aber auch die konsequente Regulierung des Wohnungsmarktes. In mittlerweile zwölf Milieuschutzgebieten schützen wir im ganzen Bezirk etwa 154.000 Mieter*innen vor Verdrängung durch Modernisierung. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und die Genossenschaften bauen leistbare Wohnungen und üben Vorkaufsrechte für den Bezirk aus.
Bei einer sog. Problemimmobilie, dem Wohnhaus in der Weddinger Kameruner Straße, gehen wir mit dem
ersten Verfahren nach dem novellierten Wohnungsaufsichtsgesetz neue Wege bei der Sicherung von Wohnraum.
Schulneubau hat Priorität
Zu einer sozialen Stadt gehört bei einer wachsenden Bevölkerung aber auch der Bau von Kindergärten und Schulen: derzeit sind drei neue Grundschulen im Bau, ein neues Gymnasium im Wedding wird folgen. Gemeinsam räumen wir dem Schulneubau im Bezirk die erforderliche Prioriät ein.
Öff entliche Gesundheitsdienste
Das letzte Jahr war durch die Covid-19-Pandemie geprägt, Ende und Folgen sind noch nicht absehbar, allein in Mitte sind 260 Personen am Virus gestorben. Der wirtschaftliche Einbruch in vielen Branchen ist leidvoll spürbar, neue Mutationen gefährden die Impfkampagnen. Unser Gesundheitsamt hat bei der Eindämmung des Virus Großartiges geleistet und vielen die Augen geöff net, wie wertvoll der Öff entliche Gesundheitsdienst als dritte Säule unseres Gesundheitssystems ist!
Soziale Stadt als Markenkern
I ch werde mich weiter mit allen Kräften dafür einsetzen, in diesen politischen Handlungsfeldern eine soziale Stadt, eine solidarische Gesellschaft stark zu machen und damit dem Trumpismus und nationalpopulistischen Kräften die Stirn zu bieten!
Berlin Mitte, bezirk der solidarischen stadtpolitik
Engagement in der SPD
» 1989 Eintritt in die SPD
» 1991-1993 Gründung der Jusos Prenzlauer Berg
» 1994-1998 stellv. Vorsitz Abteilung Kollwitzplatz
» 1999-2003 stellv. Vorsitz Fachausschuss für Stadtentwicklung
» 2014-2019 Sprecher des AK Stadtentwicklung der SPD Berlin Mitte
Öff entliche Ämter
» 2006-2011 Stadtrat für Stadtentwicklung, Tiefbau und Landschaftsplanung sowie Umwelt und Naturschutz
» 2012-2014 Staatssekretär für Bauen und Wohnen bei SenStadt
» 2016-2021 Stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit
Ob im Kampf um einen verkehrswendetauglichen Neubau der Mühlendammbrücke oder die Sicherung von Wohraum über das Vorkaufsrecht: In der Bezirkspolitik haben wir Themen gesetzt. Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Mieter*innenschutzes, aber auch die Partei der sozialen Mobilitätswende und der Umweltgerechtigkeit.
Es muss aber noch viel mehr Schwung auf die kommunalpolitische Agenda!
Klimaschutz ist auch Sozialpolitik!
Schon in 30 Jahren wird in Berlin ein Klima wie heute in Mailand prognostiziert. Eine Schlüsselrolle spielt hier der Straßenbaum! Er spendet Schatten, bindet CO2, erzeugt Sauerstoff und ist Biotop für viele Arten. Wo immer es geht, sollten wir im Bezirk Bäume pfl anzen!
Damit das Regenwasser nicht nutzlos in der Kanalisation abläuft, will ich die Schwammstadt bauen. Regenwasser soll auf Dächern verdunsten oder dem Grundwasser zugeführt werden. Urban gardening schaff t soziale Netzwerke in der Nachbarschaft. Hofbegrünung macht das Hinterhaus zur Idylle.
Das Erreichen der Klimaneutralität ist DAS Eine-Welt-Projekt unserer Zeit und der Bezirk Mitte daran mitarbeiten!
Die Mobilitätswende ernst nehmen!
Der Durchgangs- und Pendlerverkehr im Auto belastet den Bezirk durch
Lärm und Luftverschmutzung stark. Autoasphalt muss in
Tramlinien, Straßenbäume, Radwege Aufenthaltsorte umgewandelt werden.
In Mitte stehen rund 75.000 Autos auf öff entlichem Straßenland und verbrauchen eine Fläche, die der des großen Tiergartens entspricht. Ein Auto steht 23 Stunden, um eine Stunde bewegt zu werden. Straßen und Plätze müssen großzügiger, kinderfreundlicher und barrierefrei werden, zum Verweilen einladen und den Lebensraum aus der Wohung heraus vergrößern.
Ich bin sehr froh, dass auch Olaf Scholz und unsere SPD Parteispitze die Themen Klimaschutz und Mobilitätswende auf die Agenda setzt.
Das Bezirksamt muss Vorreiter sein!
Die öff entliche Verwaltung dient dem Allgemeinwohl, in jedem Amt, auf jedem Stuhl. Damit die Dienstleistungen unserer Behörden für die Menschen im Bezirk, zielgerichteter, freundlicher, schneller und leichter verständlich ankommen, will ich sie digitaler, vielfältiger und fl exibler machen. Ich will es Menschen ohne deutschen Pass leichter machen, diesen zu bekommen und damit demokratische Teilhabe zu erlangen.
In diesem Sinne möchte ich weiter für einen solidarischen, freien, bürgernahen, inklusiven und klimaneutralen Bezirk arbeiten!
Dafür bitte ich Euch um Euer Vertrauen. Auf einen erfolgreichen Wahlkampf.
Euer Ephraim
Berlin-Mitte, den umbau des bezirks beschleunigen
Zu meiner Person
Ich bin 1964 in Lörrach/ Baden-Würrtemberg geboren. Seit dem Jahr 1991 lebe ich in Berlin und bin Vater zweier erwachsener Söhne und einer kleinen Tochter.
Nach meinem Abitur, das ich 1984 in Lübeck ablegte, studierte ich an der TU München Bauingenieurwesen. Danach zog ich nach Berlin Prenzlauer Berg, um mein Referendariat (Fachrichtung Stadtbauwesen) beim Senat von Berlin anzutreten. In dieser Zeit gewann ich in der Kategorie Wasserbau den Schinkelpreis des Architekten- und Ingenieur-Vereins zu Berlin.
Im Anschluss an meine Tätigkeit im Hauptstadtreferat der Senatsverwaltung für Bau- und Wohnungswesen wurde ich 1999 Persönlicher Referent des Senatsbaudirektors von Berlin, Hans Stimmann.
Von 2014 bis 2016 war ich als Referatsleiter in der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg tätig und arbeitete für zehn Monate im Koordinierungsstab Flüchtlings-management des Berliner Senats.
