„Wir haben in den letztensechs Jahren viel erreicht und ichfreue mich, dass die Menschen mitRecht stolz auf unseren Werra-Meißner-Kreis sind. Ich möchte inden nächsten Jahren den Weg derModernisierung und Stärkung unse-rer Heimat mit voller Kraft weiterbetreiben“, unterstreicht LandratStefan Reuß im Hinblick auf dieLandratswahl am 29. Januar.

In der Tat kann sich die Bilanzunseres Landrats sehen lassen. Galtder Kreis vor Jahren noch landes-weit als Sorgenkind, so haben wirheute die Rote Laterne abgegebenund sehen eine positive Entwic-klung, die alle Bereiche von derWirtschaft über die Familienpolitikbis hin zur Gestaltung des Demogra-fischen Wandels erfasst hat. Motordiesre Entwicklung ist Stefan Reuß,der seit 2006 als Landrat mit vollerKraft und außerordentlich großemEngagement an der Zukunft unseresKreises arbeitet und dabei denSchulterschluss mit den Bürgerin-nen und Bürgern sucht. „Wir habeneine sehr aktive Bürgerschaft unddas ist unser größtes Kapital. Ichfreue mich, dass sich so viele Men-schen in unserem Kreis engagieren.

Bündniss für Familie

Von der Vereinsarbeit über dieFeuerwehren bis hin zu den Bünd-nissen für Familie haben wir in allenBereichen ein breites Engagement“,lobt Landrat Stefan Reuß. Wie wich-tig das Zusammenwirken zwischender Verwaltung und dem bürger-schaftlichem Engagement ist, erläu-tert der Landrat am Beispiel deskreisweiten Bündnisses für Familie,das in 2006 auf seine Initiative hingegründet wurde. „Wir haben es -zusammen mit den ebenfalls starkengagierten Kirchen - geschafft,ganz viele Menschen dafür zugewinnen unseren Werra-Meißner-Kreis kinder- und familienfreund-licher zu machen. Die Gründungweiterer Bündnisse in den Kommu-nen zeugt davon. Ich bin stolz dar-auf, dass wir in den Arbeitsgruppendes Bündnisses viele Projekte ent-wickelt und umgesetzt haben, dienicht nur gut für unseren Kreis sind,sondern auch Vorbild für andereKreise geworden sind“, berichtet

Finanzen in NotEr ist kein großer Schirm, er ist

noch nicht einmal ein Knirps, undzudem ist er löchrig. Unter den„Schutzschirm für Kommunen“ pas-sen weniger als ein Viertel aller hessi-schen Kommunen, obwohl die über-wiegende Mehrzahl mit gravierendenHaushaltsdefiziten zu kämpfen hat.

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Gesunde Häuser Die Zukunft der Krankenhäuser in

Witzenhausen und Eschwege istgesichert. Aus einer schwierigenSituation heraus ist es gelungen, dieSanierung der Häuser einzuleitenund sie in die Gewinnzone zurük-kzubringen und Arbeitsplätze zusichern und zu schaffen.

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128 mal gut betreutEschwege verfügt gegenwärtig

in zehn Kindertageseinrichtungenüber 90 Plätze für Kinder unter dreiJahren sowie über 38 Plätze beiTagespflegepersonen. Bei 441 Kin-dern unter drei Jahren liegt die Ver-sorgungsquote somit bei rund 29Prozent.

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Marktplatz für alle

Im Zuge der Umgestaltung sollder Marktplatz wieder mehr Platz-charakter erhalten. Nach den histori-schen Vorbildern soll die derzeitigeAufteilung des Platzes in Parkraum,Fußgängerflächen und Verkehrsflä-chen weitestgehend aufgehobenwerden.

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IntegrationslotsenDie Integrationslotsen sind Frauen

und Männer mit verschiedenenNationalitäten. Sie sprechen neunSprachen und können die Migran-tinnen und Migranten so beim Gangzu Beratungsstellen, Behörden,Schulen, Kindertagesstätten, Ärztenund Vereinen unterstützen.

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Nr. 17 - Januar 2012 Zeitung der Eschweger Sozialdemokraten www.spd-eschwege.de

eschweger echo

Landrat Stefan Reuß – gut für unseren Kreis

Vorteile für FamilienUnter diesem Leitsatz bilden

Gewerbe, Vereine und Stadt einNetzwerk für Familien. Gemeinsamtragen sie so dazu bei, dass sichFamilien mit Kindern in unsererStadt wohlfühlen und ein familien-freundliches Angebot vorfinden.

Die “Eschweger Familienkarte”,ist ein erfolgreiches Projekt desBündnisses für Familie, das alleFamilienmitglieder Vergünstigungen

bei den teilnehmenden Unterneh-men und Vereinen in der StadtEschwege bietet. Die Karte imScheckkartformat ist für ein Kalen-derjahr gültig.

Mehr Informationen gibt es imBüro des Lokalen Bündnisses fürFamilie Eschwege im Rathaus derKreisstadt Eschwege am Obermarkt22 und im Internet unterhttp://www.eschwege.de.

Landrat Stefan Reuß (Mitte) redete während des Neujahrempfangs der Eschwege SPD nicht nur, er kochte auchfür die Gäste - mehr Fotos auf Seite 8. Markus Claus (links) und Karl Montag (rechts)

Dörfer stärken

Mit der Einrichtung neuer Nah-versorgungszentren und neuer Nah-verkehrsangebote haben wir ersteImpulse gesetzt um die Lebensbe-dingungen in den Dörfern gerade fürältere Menschen zu verbessern,erläutert der Landrat die bisherigenErfolge. Dass diese Maßnahmenauch außerhalb unserer Region posi-tiv wahrgenommen werden, zeigtdas große Interesse anderer Kreisean dem Aktivitäten des Werra-Meiß-ner-Kreises. Auch für die Zukunfthat sich der Landrat einiges vorge-nommen. „Wir haben sehr erfolg-reich begonnen unseren Kreis fürdie Zukunft fit zu machen. Aber esgibt auch noch vieles zu tun.“

Schnelles Internet für alle

So will der Landrat, dass die Ver-sorgung mit schnellem Internet imKreis weiter verbessert wird. BeimThema Wirtschaft setzt er nebeneiner guten Bildung für die Fach-kräfte von morgen auch auf einenweiteren Ausbau der Verkehrsinfra-struktur und fordert einen beschleu-nigten Bau der A44 und der Ortsum-gehungen. Große Chancen siehtReuß auch in der Energieerzeugung.„Zusammen mit den Bürgerinnenund Bürgern wollen wir die Energie-versorgung der Zukunft aufbauen.Dabei spielt neben der Solar undWindenergie auch die Biomassenut-zung eine große Rolle. Wir müssenerreichen, dass die Bürgerinnen undBürger sich hier von der Planung biszum Betrieb aktiv mit einbringenund die Wertschöpfung vor Orterfolgt. Das ist nicht nur gut für dieheimische Wirtschaft, sondern auchfür die, die sich vor Ort an Energi-eerzeugungsprojekten als Betreiberbeteiligen“, skizziert Reuß seinePläne für die Zukunft.

Am 29. Januar wählen gehen

Damit er diese umsetzen kannbitte er um breite Unterstützung beiden Bürgerinnen und Bürgern. „Wirhaben in den letzten Jahren vielzusammen erreicht, ich möchtezusammen mit den Menschen inunserem Kreis diesen Weg fortset-zen und bitte deshalb am 29. Januarum das Vertrauen der Wählerinnenund Wähler!“

Landrat Stefan Reuß. Konkret ver-weißt er auf die Spitzenwerte die derKreis bei der Betreuung der unterdreijährigen Kinder einnimmt, dasProjekt Familienhebammen mit demjunge Familien unterstützt werdenund die Nachmittagsbetreuung anGrundschulen.

Investitionen in die Schulen

Eine gute Bildungspolitik ist fürden Landrat auch der Schlüssel füreine weitere positive wirtschaftlicheEntwicklung in unserem Kreis. „Wirhaben in den Jahren kräftig in unse-re Schulen investiert. Das ich nichtnur wichtig um unseren Kinderneine umfassende Bildung und sozia-

le Kompetenzen zu vermitteln, son-dern auch gut für unsere Wirtschaft,die in den nächsten Jahren viel neuegut ausgebildete Mitarbeiterbraucht.“ Der Ladrat ist froh darü-ber, dass die jungen Leute in unsererRegion eine berufliche Perspektivehaben. Er setzt sich sehr dafür ein,dass unsere ländliche Region nichtnur als Wohnstandort attraktiv ist,sondern auch die wirtschaftlicheSituation so ist, dass die Menschenvor Ort bleiben. „Mit einer Arbeits-losenquote, die mit rund 6 Prozentso niedrig wie schon lange nichtmehr ist, sind wir auf einem gutenWeg, aber das kann aus meiner Sichtnur ein Anfang sein“, unterstreichtder Landrat. Dass die bisherigenBemühungen deutlich Früchte tra-gen zeigt sich aus Sicht des Landra-tes daran, dass es im vergangenenJahr erstmals seit langem wieder

mehr Zu- als Wegzüge in unserenKreis gegeben hat.

Demografische Herausforde-rung angenommen

Um gerade auch die kleinerenGemeinden für die Zukunft fit zumachen, hat sich der Werra-Meiß-ner-Kreis auf Initiative des Landra-tes auch sehr detailliert mit den Fol-gen des Demografischen Wandelsauseinander gesetzt. „Wir wissen,dass unsere Gesellschaft älter wirdund die Sterbefälle noch die Zahlder Geburten übersteigt. Diese Ent-wicklung versuchen wir einerseitsdurch unsere familienfreundlichePolitik zu bremsen anderseits wollenwir die Veränderungen auch gestal-ten. Ein ganz wichtiges Themaspielt dabei die Nahversorgung undder Nahverkehr.

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„Ich freue mich über dasErgebnis. Von insgesamt 1.080 inAugenschein genommenen Ver-kehrszeichen sind 240 entfernt wor-den. Damit hat sich etwa jedes fünf-te Schild als überflüssig entpuppt“,berichtet Petra Strauß. Sie hatte imOktober 2010 für die SPD-Fraktionin der Eschweger Stadtverordneten-versammlung die Aktion beantragt.Experten des ADAC, der Kreisver-kehrswacht, der Verkehrspolizei undder Verkehrsbehörden sind im ver-gangenen Jahr insgesamt an sechsTagen in der Kernstadt und in denEschweger Stadtteilen unterwegsgewesen, um überflüssige Verkehrs-schilder zu identifizieren. Die wur-den dann zunächst für bis zu vierWochen verhüllt und wenn es keinenWiderspruch gab anschließendabmontiert. Erstaunlich war, dass esnur wenige Einsprüche von Anwoh-nern oder Verkehrsteilnehmerngegen die Demontage von Verkehrs-zeichen gab. Viele Anwohner frag-ten sich eher, welches Zeichen, dasmanchmal jahrzehntelang ange-bracht war, seit ein paar Tagen ver-borgen blieb. „Das bestätigt meinenEindruck, dass sich im alltäglichenStraßenverkehr vieles gut von selbstregelt und wir auf manch gutgemeintes Verkehrszeichen verzich-ten können“, meint Petra Strauß. ImErgebnis führt nach Meinung derExperten die Entfernung von über-flüssigen Verkehrszeichen auch zumehr Sicherheit im Straßenverkehr,weil sich die Verkehrsteilnehmerinsgesamt aufmerksamer verhalten.Außerdem wirken sich wenigerSchilder positiv auf das Stadtbildaus. Nach dem Motto: „An manchen

Stellen sah man die Stadt vor lauterSchildern nicht mehr.“ Für dieZukunft heißt es am Thema dran zu

bleiben. Bei jedem neuen Verkehrs-zeichen muss kritisch geprüft wer-den, ob es wirklich notwendig ist.

240 Schilder entferntSchilderwald in Eschwege durchforstet

Liebe Leserinnen und Leser!

Im kommenden März liegendie Kommunalwahlen genau einJahr zurück. Am 02.05.2011 kon-stituierte sich die neue Stadtve-rordnetenversammlung: SPDund Grüne stellen nun die Mehr-heit. Beide Fraktionen bildeneine Koalition und wir haben unsfür die kommenden Jahre vielvorgenommen:

Agieren statt reagieren, gestal-ten statt aussitzen - so heißtunsere Devise!

In einem Koalitionspapierkonnten wir viele gemeinsameProjekte vereinbaren. Dazu

gehört z.B. die Umstellung und Erneuerung der Straßenbeleuch-tung im Contractingmodell auf energiesparende LED-Technologie– ein Projekt welches wir bereits in den vergangenen 7 Monatenumsetzen konnten. Darüber hinaus befindet sich z.B. die Neuge-staltung des Marktplatzes und des Schlossplatzes in der konkre-ten Planung. Weitere Projekte in den verschiedenen Themenfel-dern von Stadtentwicklung bis Verkehr und von Kultur bis Sportoder von Erneuerbare Energien bis Soziales und Umwelt- bzw. Kli-maschutz und Tourismus werden folgen.

Ein ganz besonderes Anliegen aber ist uns die Bürgernähe undBürgerbeteiligung. Gleich nach der Kommunalwahl begannen wirmit Foren zur Stadtentwicklung. Gemeinsam mit unserem Koali-tionspartner luden wir Bürgerinnen und Bürger ein, um Planungs-ideen zum Thema Stadtentwicklung (Schlossplatz, Marktplatz)vorzustellen – die Anregungen, Enwände und Vorstellungen derBürgerinnen und Bürger aus diesen Abenden fanden direkten Ein-gang in die Beratungen im Bau- und Planungsausschuss. Undgenau so soll es weiter gehen! Lassen Sie uns gemeinsam Ideenentwickeln und Projekte umsetzen – immer auf dem konkretenBoden der Lebens- Arbeits- und Alltagserfahrung der Menschen,die hier leben und Wirtschaften.

Sprechen sie uns an – auf ein spannendes und erfolgreichesJahr 2012!

Alexander Feiertag

Ortsvereinsvorsitzender

Spätestens seit Fukushima isteine ganz neue Dynamik in dieDiskussionen um den EinsatzErneuerbarer Energien gekommen.

Die rükwärtsgewandte Politik, dieimmer noch auf die Atomkraftgesetzt hat, war gestern, heute ste-hen die alternativen Energieträgerim Focus und selbst die konservati-ven Parteinvertreter überschlagensich inzwischen mit Vorschlägenwas und wo Standorte für den Ein-satz von erneuerbaren Energien seinkönnten. Selbst Windkraftanlagensind jetzt für die konservativen Par-teien kein Tabu mehr, was bis voreinem Jahr noch ganz anders war.

Die Chancen stehen gut, aus denverschiedensten erneuerbaren Ener-gieträgern einen weitaus höherenAnteil am Endenergieverbrauch zugewinnen. Flächen stehen zur Verfü-gung. Besonders der Bereich dernachwachsenden Rohstoffe mussstärker als bisher in den Fokusgenommen werden. Forschungser-gebnisse lassen darauf schließen,dass hier noch erhebliches Potentialvorhanden ist.

Wertschöpfung in der Region

Mit kommunalpolitischenAnstrengungen können sich geradeim ländlichen Raum Vorzeigepro-jekte entwickeln, die einen wichti-gen Beitrag zur Versorgung der Bal-lungsräume leisten und dabei erheb-liche Wertschöpfungspotentiale fürden ländlichen Raum erschließen.

Die Bio-Region im Werratalwurde bereits als Marke initiiert. Sievereint neben der Wertschöpfungund Energiegewinnung auch die

deutliche Renaissance erfahren.Hohe Akzeptanz erreicht man dann,wenn möglichst viele davon profi-

Ansätze Bildung, Forschung undEntwicklung. Der interkommunaleund zugleich hochschuldisziplinäre

Ansatz lassen die Region mit Allein-stellungsmerkmalen aufwarten.

Bei alledem kann auch der altegenossenschaftliche Gedanke eine

tieren – und zwar in doppelter Hin-sicht. Bioenergie-Offensiven undKlimaanpassungsmaßnahmen kön-nen wichtige Impulse sein, die vomländlichen Raum ausgehen.

Daher ist es auch für den Werra-Meißner-Kreis wichtig, dass wirnicht nur einen vernünftigen Ener-

gie-Mix aus erneuerbaren Energienhinbekommen, sondern mit hoherTransparenz und Bürgerbeteili-gungsmodellen die Akzeptanz in derBevölkerung deutlich erhöhen.

Erneuerbare EnergienDynamik ist zu spüren

Strom kommt nicht aus derSteckdose

Der Mix aus Sonne, Wind, Wasserund nachwachsenden Rohstoffen istmöglich. Einige Instrumente zurWertschöpfung in der Region habenwir mit den kommunalen Stadtwer-ken und lokalen Energieversorgernan der Hand. Diese zu nutzen unddaraus den Wechsel zu forcieren, istAufgabe von Kommunalpolitik vorOrt.

Um aber auch koordiniert, trans-parent und regional vorzugehen,habe ich vorgeschlagen, mit allen 16kreisangehörigen Städten undGemeinden -insbesondere beimThema Windkraftstandorte- gemein-sam und abgestimmt vorzugehen.So können wir die Potentiale für dieRegion am besten erschließen.

Wichtig dabei wird aber auchsein, dass wir selbst, als Bürgerin-nen und Bürger akzeptieren, dassder Strom nicht nur aus der Steckdo-se kommt, sonder auch produziertwerden muss. Dies kann man zentralan wenigen Standorten machen, wasaber bedeutet, dass erhebliche Lei-tungsnetze unser Land durchziehen.Was das bedeutet, hat gerade derKampf gegen die 380-KV-Stromlei-tung gezeigt, die jetzt zum Glücknicht mitten durch den Werra-Meiß-ner-Kreis verlaufen wird.

Wer also eine solche Zerschnei-dung der Landschaft nicht will, dermuss bereit sein, dezentrale Lösun-gen zu akzeptieren. Hierauf setzenwir und gemeinsam sollte uns dasein wichtiger Zukunftsauftrag sein.

Schon viele Dächer in unserem Kreis sind Sonnenkraftwerke geworden, zukünftig sollen es noch mehr werden.

Reiche Ernte brachte das Lichten des Schilderwaldes

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Mit Integrationslotsen den Weg findenSieben Frauen und Männer erhalten Zertifikat

Sie haben ein wichtiges Ziel,nämlich denen zu helfen, die sich inihrer neuen Heimat zu Recht findenwollen. Dafür engagieren sie sichehrenamtlich und nutzen dabei eige-nen Erfahrungen.

Die Rede ist von den neuen Inte-grationslotsen die Migrantinnen undMigranten helfen möchten, Brückenin der neuen Heimat zu bauen undzugleich auch aktive Brückenbauerzwischen den Kulturen sein wollen,um so ein besseres Zusammenlebenvon Menschen mit und ohne Migra-tionshintergrund erreichen. DieIntegrationslotsen wollen Zugewan-derten helfen, in der neuen Heimatihr Zuhause zu finden und Freund-schaften zu schließen.

Hilfe in 9 Fremdsprachen

Die Integrationslotsen sind Frauenund Männer mit verschiedenenNationalitäten. Sie sprechen bei-spielsweise arabisch, libanesisch,russisch, türkisch, georgisch, eng-lisch, polnisch, französisch, afri-kaans und deutsch und können dieMigrantinnen und Migranten sobeim Gang zu Beratungsstellen,Behörden, Schulen, Kindertages-stätten, Ärzten und Vereinen unter-stützen.

Außerdem informieren Sie überAngebote und Möglichkeiten inEschwege und im Kreis, zum Bei-spiel über Schulen, Familienzentrensowie über Kultur, Bildung, Sportund Freizeitangebote.

Zertifizierte Lotsen helfen

Die Integrationslotsen habenzuvor einen Basislehrgang zur Qua-lifizierung mit der Zertifikatsüber-gabe abgeschlossen. Ihre Zertifikatewurden Ihnen am 30. September2011 in feierlichem Rahmen vomAusländerbeirat der Kreisstadt

Eschwege überreicht.Zu den Gratulanten gehörten

damals u.a. Joachim Tappe von derBürgerstiftung Werra-Meißner,Ilona Friedrich vom Werra-Meißner-Kreis, der Erste Stadtrat der Kreis-stadt Eschwege Reiner Brill undHans-Joachim Bertram von derWerkstatt für junge MenschenEschwege e.V. Sie wünschten den

Bei der Zertifikatsübergabe: Die neuen Integrationslotsen sind stolz darauf, mit ihrem Wissen anderen Migrantinnen und Migranten dabei helfen zu können, sich in der neuen Heimat zurechtzufinden.

SchlachtekohlSPD lässt es sich

schmeckenDie Eschweger Sozialdemo-

kraten haben im vergangenenDezember wieder an eine gute alteTradition angeknüpft. Kurz vorWeihnachten wurden Mitglieder undFreunde zum Schlachtekohl eingela-den. Unter großer Beteiligung ver-wöhnte das Team von Kochsberg umChefkoch Winkelbach die Genossin-nen und Genossen mit Gaumen-freunden der traditionellen heimi-schen Hausschlachtung. Das Ange-bot umfasste eine kräftige Schlach-tesuppe, frisches Kesselfleisch,Bratwurst, Rot- und Grünkohl sowienoch einige andere Schmeckewöh-lerchen. Auch durfte natürlich ein

Integrationslotsen viel Freude anihrer zukünftigen Arbeit.

Bei Fragen zu Behördengängen,Anträgen und Formularen, Bera-tungsstellen, zu Ausbildung, Beruf,Gesundheit oder auch Konfliktsitua-tionen, können sich Ratsuchendevon Montags bis Freitags von 14:00bis 16:00 Uhr im Sozialen Stadtteil-laden Heuberg Tel. 05651 - 339566

sowie Dienstags und Mittwochs von14:30 bis 16:30 Uhr in den Räumendes Diakonischen Werkes, An denAnlagen 8, Eschwege melden.

Integrationslotsen können vonMenschen mit Migrationshinter-grund kostenlos in Anspruchgenommen werden. Integrationslot-sen können aber auch von Ämternund Behörden, Bildungseinrichtun-

gutes Eschweger Bier und zumAbschluss ein Schlachteschnapsnicht fehlen. Nach dem Essen saßman noch länger in geselliger Rundezusammen. Anekdoten wurdenerzählt und die eine oder andereEinschätzung zu politischen Situa-tion ausgetauscht. Auf Grund desgroßen Erfolgs wird der SPD Orts-verein die Veranstaltung im näch-sten Jahr wiederholen. Schon jetztsind alle Mitglieder und Freundedazu eingeladen, sich beim Schlach-tekohl im Winter 2013 herzhaft ver-wöhnen zu lassen.

Stolpersteine auch in HarmuthsachsenIn Eschwege bereits 58 von 110 geplanten Steinen gesetzt

Geldmangels nicht umgesetzt wer-den könne. So wurde kurzerhand dieInitiative ergriffen und Geld fürStolpersteine gesammelt. Diesebracht 180,— €, ausreichend für 2Steine, ein. Den Spendern auch aufdiesem Wege einen herzlichenDank!

Konzert in Harmuthsachsen

Um dieser Aktion zu größererÖffentlichkeitswirkung zu verhelfenund zur Aufklärung über den Nazi-terror beizutragen, hat das Bündniszusätzlich die Musiker der Lieder-tour „Albrecht-Haushofer-Homma-ge“ (http://liedertour.de/aktuell/) fürden 24./25.1.2012 zu einer Abend-und einer Schulveranstaltung einge-laden. Am Abend des 24. Januarwerden sie ihr Haushoferhommage-Programm um 20 Uhr im Dorfge-meinschaftshaus in Harmuthsachsenspielen, in der Anne-Frank-Schulespielen sie am 25. Januar eines ihrerSchulprogramme über die Nazizeit.

Die Schulveranstaltung wird fürdie SchülerInnen kostenfrei sein.

Spenden für neue Stolpersteine

Um die Arbeit des Bündnissesfortzusetzen und zukünftig auchnoch weitere Stolpersteine verlegenzu können, bittet das Aktionsbünd-nis gegen Rechtsextremismus imWerra-Meißner-Kreis „BUNT stattBraun“ um Spenden für diese bei-

Ludwig Papenheims Sohn, Eschweges Erster Stadtrat Reiner Brill und der-Künstler Gunter Demnig (v.l.) freuen sich über den 58 Stolperstein.

Was vor einigen Jahren mit derVerlegung von Stolpersteinen inEschwege angefangen hat wird nunin Harmuthsachsen fortgesetzt.

Am 25. Januar ab 16 Uhr werdenzum Gedenken an die ermordetenjüdischen Mitbürgerinnen und Mit-bürger, die in Harmuthsachsengelebt haben, Stolpersteine vomKünstler Gunter Demnig verlegt.

Sechs neue Stolpersteine

Zwei der insgesamt sechs Stolper-steine sind durch eine Spendenak-tion des Aktionsbündnisses gegenRechtsextremismus im Werra-Meiß-ner-Kreis „BUNT statt Braun“finanziert worden. Die Idee dazuentstand, nachdem das Bündniserfahren hatten, dass es einen Stadt-verordnetenbeschluß der Stadt

Waldkappel zur Verlegung von Stol-persteinen in dem Ortsteil Harmuth-sachsen gäbe, dieser aber wegen

den Veranstaltungen und weitereStolpersteine. Spender können nichtnur während der Veranstaltung dieArbeit des Bündnisses unterstützensondern auch auf das Spendekontoeinzahlen.

Spendenkonto:KirchenkreisamtKto.Nr.: 13508, BLZ: 522 500 30Sparkasse WMStichwort: Aktionsbündnis gegenRechtsextremismus

gen sowie interkulturellen Einrich-tungen angefragt werden.

Begleitung in ihrer weiteren Tätig-keit, finden die Lotsinnen und Lot-sen durch den Ausländerbeirat derKreisstadt Eschwege.

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ImpressumVerantwortlich im Sinne des Presserechts: SPD-Ortsverein Eschwege

Redaktionsteam: Ramiz Arifi, Reiner Brill, Alexander Feiertag, StefanFiege, Martin Große, Jörg Klinge, Karl Momtag, Lothar Quanz, StefanReuß, Sabine Schneider, Petra Strauß, Matthias Wenderoth, VeronikaWoch.

Layout: Alexander Feiertag, Jörg Klinge, Clemens Zick.

Auflage: 11.000 Stück

In Eschwege gut betreut128 Plätze für Kinder unter drei Jahren„Im vergangenen Jahr hat sich

bei den Betreuungsplätzen für Kin-der unter drei Jahren einiges inEschwege getan“, berichtet KarinSchneider (SPD) die stellvertretendeVorsitzende des Ausschusses fürSoziales und Kultur. In den evange-lischen KindertageseinrichtungenSchwanenteich, Kreuzkirche undAuferstehungskirche sind 30 neueKrippenplätze entstanden. Weiterezehn zusätzliche Plätze für Krippen-kinder wurden im Waldorfkinder-garten geschaffen. Und im Rahmeneines Modellprojekts sind vier Krip-penplätze bei ausgebildeten und

Kreisstadt sei es, mit Beginn desKindergartenjahres im August 2013den Rechtsanspruch für Kinder ab

dem vollendeten ersten Lebensjahrauf frühkindliche Förderung in einerTageseinrichtung oder in Kinderta-gespflege erfüllen zu können. DerAusbauplan der Kreisstadt siehtgegenwärtig die Einrichtung weite-rer fünf Plätze in der Kindertages-stätte Schwanenteich vor. Außerdemsoll das Modellprojekt mitbesonders qualifizierten Tagespfle-gepersonen weiter ausgebaut wer-den. „Voraussetzung ist allerdings“,so die stellvertretende Ausschuss-vorsitzende, „dass die Plätze vonden Eltern gut angenommen wer-den.“

Bisher sind für den Bau und dieEinrichtung neuer Räume für dieBetreuung der Krippenkinder

Geschwindigkeitist alles

Schnelles Datennetz unverzichtbar

Von Landrat Stefan Reuß.

Schneller, höher, weiter. Diesedrei Grunddisziplinen haben sich indas allgemeine Lebensumfeld ein-gespielt. Vor allem schneller musses gehen, wenn heute über Daten-verbindungen Wettbewerbsfähigkeithergestellt werden soll. Dasberühmte Image des ländlichen

Raumes, bei Fragen der schnellenDatenanbindungen hinterherzuhin-ken und damit deutliche Standort-nachteile zu haben, ist weit verbrei-tet, muss aber nicht länger so blei-ben. Kommunale Initiativen bewei-sen: der ländliche Raum bietetschnelle Internetanbindungen, istwettbewerbsfähig und zugleichbereit, Unternehmensansiedlungenzu fördern.

Die geänderte Arbeitswelt bringtes aber auch mit sich, stets undüberall erreichbar zu sein. Dabeidarf es keinen Unterschied machen,

wo sich Unternehmen oder derenArbeitnehmerinnen und Arbeit-nehmer niederlassen wollen. Derländliche Raum braucht schnelleDatenanbindungen. Der Vorteilder Ballungsräume durch die vor-handenen Netze und die damit zuerzielenden Netzerlöse müssen imländlichen Raum erst noch müh-sam aufgebaut werden. Kampag-nen zur Verlegung von Leerrohren,Ausbau von leistungsstarken Fun-knetzverbindungen und die Bereit-schaft von Energieversorgern imländlichen Raum aktiv zu werden,stellen wichtige Säulen derzukünftigen Entwicklung dar.

Der Anfang wurde im Werra-Meißner-Kreis gemacht, indem alsschnell realisierbare Lösung einFunknetz aufgebaut wurde, dass64 Orte innerhalb des Kreises ansNetz gebracht hat. Leider hat sichdas ausführende Unternehmen alsnicht leistungsstark genug erwie-sen, so dass es zu Ärgernissen undVerzögerungen kam.

Klar ist, dass wir die Funklö-sung nur als Übergangslösungbetrachten können und an demZiel eine flächendeckende Verka-belung herzustellen festhalten.Deshalb beschäftigen sich dieKreisgremien jetzt auch kurzfri-stig mit diesem Thema, um diewichtigen nächsten Schritte dazuvoranzubringen.

Der Werra-Meißner-Kreis ist einattraktiver Lebens-, Wohn- undArbeitsstandort, dem es an heuti-gen Selbstverständlichkeiten, wieeiner attraktiven Breitbandanbin-dung nicht fehlen darf.

Schon viel Zeit verstrichen!Ökologie des Werratalsees sichern

wenn doch klar ist, dass das ver-mehrte Auftreten von giftigen Blau-algen und Wasserpflanzen und desstärkeren Phosphoreintrages einherging mit dem Absenken des Wasser-spiegels? Denn nur dadurch war esmöglich, dass es Entlang des Grund-wassergefälles zu einem stärkeren

erforderlichen Fachgutachten hättenalso schon längst erstellt und beimRegierungspräsidenten eingereichtwerden können, hätte man nur ent-sprechend Dampf im Kessel erzeugtund die notwendigen Schritte konse-quent vorangetrieben. Um nachhal-tige Imageschäden für den Touris-

Phosphoreintrag in den See kommenkonnte. Die grundsätzliche Ursacheund das Wissen um deren Behebungsind also schon seit Jahren bekannt!Statt also zu Handeln, ließ manwertvolle Zeit verstreichen und derPhosphoreintrag geht bis heuteunvermindert weiter.

Nun Druck auf den Kessel!

Die technische Planung mit denwasser- und naturschutzrechtlich

musstandort Eschwege zu vermei-den, gilt es nun umso mehr, mit gan-zer Anstrengung für eine ökologi-sche Gesunden unseres Tourismus-magnets im Werratal hinzuwirken.

Wir fordern deshalb nun nichtweitere Gutachten zu erstellen, son-dern neben einer Wasserpegelanhe-bung auch die Phosphoreinträgebereits am Ort ihrer Emission zuunterbinden.

Der Werratalsee soll auch in Zukunft ein gesundes Gewässer bleiben.

975.000 Euro aufgewendet worden.Der städtische Anteil belief sich aufrund 350.000 Euro. „Gut angelegtesGeld“, meint Karin Schneider. Dennin den Kindertagesstätten und in derTagespflege würden die Kinder inihrer sprachlichen, motorischen undsozialen Entwicklung gezielt geför-dert. Das sei der Schlüssel für dieEntwicklung stabiler Persönlichkei-ten, die sich später schulisch undberuflichen erfolgreich integrierenkönnten. Bei beschränkten finan-ziellen Mittel habe sich die SPD-Fraktion deshalb dafür entschiedenstatt den Windelbonus weiter zuzahlen, das Geld zu nehmen, um esin den Ausbau der Betreuungsinfra-struktur zu investieren!

Die Geschwindigkeit der Ver-algung und Überdüngung des Wer-ratalsees muss entscheidend verrin-gert werden, sonst droht unserewunderschöne Wasserlandschaft amFuße des Leuchtbergs regelrecht zuversumpfen. WerraMan, Badesspassin natürlicher Landschaft, Segeln,Surfen, Ruderwettkämpfe aufhohem sportlichen Niveau oder ein-fach nur ein Buch an lauen Som-merabenden gegen die untergehendeSonne lesen – all das macht keinenSpaß mehr oder ist kaum möglich,wenn giftige Cyanobakterien undMassenwachstum von Unterwasser-pflanzen sich im See ausbreiten. Derdafür verantwortliche Phosphorein-trag muss also schnellstens undwirksam reduziert bzw. unterbundenwerden.

Unsere erfolgreichen Bemühun-gen um die touristische Entwicklungder Stadt Eschwege und ihrer Nach-bargemeinden dürfen nicht durchdieses Problem gefährdet werden.Es müssen deshalb zügig und struk-turiert die richtigen Schritte zurlangfristigen Sanierung des ökologi-schen Seengleichwichts erfolgen!

Beschluss der Stadtverordne-tenversammlung schon in 2009

So wurde bereits vor über zweiJahren am 25.11.2009 auf Antragder Fraktionen von SPD und FDP inder Stadtverordnetenversammlungder Magistrat der Stadt Eschwegebeauftragt, gemeinsam mit derGemeinde Meinhard auf Grundlageeines Gutachtens von „clear waters“schnellstens ein maßnahmenorien-tiertes Konzept zur Reduzierung derBelastungen zu entwickeln undumzusetzen. Schon damals wurdeausdrücklich auf die vermutlichwirksamste Maßnahme, nämlich die(Wieder-) Anhebung des Wasser-spiegels, abgestellt.

Anhebung des Wasserspiegels

Statt nun schnellstens und inAbstimmung mit den Nutzern undden zu beteiligenden Behörden undVerbänden, das erforderliche Plan-feststellungsverfahrens einzuleiten,gab man lediglich prinzipielleMachbarkeitsstudie in Auftrag, wel-che die Möglichkeit einer Wasser-piegelstandsanhebung im Grundsatzklären sollte. Dabei war ja dieserHöhere Wasserspiegel es vor einigenJahren noch real vorhandenen.Wofür also immer neue Gutachten,

besonders erfahrenen Tagesmütterneingerichtet worden. Hier zahlen dieEltern mit monatlich 155 Euro dengleichen Beitrag, wie in einer Kin-dertagesstätte.

Insgesamt verfügt Eschwegedamit gegenwärtig in zehn Kinder-tageseinrichtungen über 90 Plätzefür Kinder unter drei Jahren sowieüber 38 Plätze bei Tagespflegeper-sonen. Bei 441 Kindern unter dreiJahren liegt die Versorgungsquotesomit bei rund 29 Prozent. „Das istein gutes Angebot und zeigt, dasswir auf dem richtigen Weg sind“,findet Karin Schneider. Ziel der

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In den Kindertageseinrichtungen gut betreut, wenn die Eltern an der Arbeit sind.

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Stadtbücherei - Nicht nur für LeserattenWichtige Kultur- und Freizeiteinrichtung

Hätten Sie gedacht, dass dieStadtbücherei in Eschwege auf eineüber 90 jährige Geschichte zurük-kblicken kann? Bereits am 16. Sep-tember 1919 haben die Stadtväterdie Gründung einer „Volksbücherei“beschlossen. Im Laufe der Jahrzehn-te hat sich die Bücherei zu einermodernen und aktuellen Mediathekgewandelt. In den Räumen derStadtbücherei in der Schlossmühlefinden interessierte Nutzer heuteetwa 30.000 Medien. Den größtenAnteil macht nach wie vor das klas-sische Buch aus. Im Angebot findetsich alles von Kinder- und Jugendli-teratur über Sachbücher und Roma-ne, Zeitungen und Zeitschriften bishin zu speziellen Themenbereichen,wie zum Beispiel Seniorenarbeit.Immer beliebter werden Hörbücher,die in großer Auswahl ebenso vor-handen sind wie Musik-CDs allerStilrichtungen. Zum Verleih stehenauch eine ganze Reihe Spielfilme,Serien, Dokumentationen undReportagen auf DVD bereit undnicht zuletzt Spiele für Kinder undErwachsene. Natürlich werden auchdie Nutzer von Spielkonsolen fün-dig. Zur Suche und Recherche ste-hen für die Besucher in der Schloss-mühle Computer bereit. Natürlichkann auch zu Hause über das Inter-

net gesucht und Medien könnenreserviert oder verlängert werden.Was an Literatur nicht vor Ort ver-fügbar ist, kann kurzfristig über dieFernleihe bestellt werden. DieRäume der Stadtbücherei laden zumStöbern und Entdecken ein, Lesun-gen für Kinder und Erwachsene undandere Veranstaltungen, Führungenund Aktionen machen sie auch zueinem Ort der Begegnung. SeitJanuar 2010 hat die Bücherei mitFrau Judith Rode eine neue Leiterin,die mit ihrem Team den Nutzernfachkompetent und freundlich zurSeite steht.

Die SPD-Fraktion in den städti-schen Gremien sieht als ein wichti-ges Ziel ihrer politischen Arbeit dieWeiterentwicklung Eschweges alslebens- und liebenswerter Standortfür Familien und Senioren. DerStadtbücherei als öffentliche Bil-dungs-, Kultur und Freizeiteinrich-tung wird dabei besonderes Augen-merk geschenkt. Der aktuelle Haus-halt der Stadt Eschwege widmet derBücherei einen eigenen Abschnitt.Darin sind eine ganze Reihe vonDaten, sog. Kennzahlen, aufgeführtund bewertet, zum Beispiel dieAnzahl der Medien und der Nutzer,die Ausleihquote, der haupt- undehrenamtliche Personaleinsatz und

natürlich auch die Kosten und dieEinnahmen. Gleichzeitig sind dortkonkrete Ziele zur erfolgreichenEntwicklung der Stadtbücherei als„Produkt“ der Kreisstadt Eschwegefestgelegt. Jedes Jahr sollen 10 Pro-zent der Medien erneuert oder aktu-alisiert werden. Die notwendigenFinanzmittel dazu stellt die Stadt zurVerfügung.

So ist der Zugang zu aktuellerLiteratur und Medien aller Kultur-,Unterhaltungs- und Wissensgebietesicher gestellt und damit allen Bür-gerinnen und Bürgern, unabhängigvon Alter, Bildung oder sozialemStatus die Möglichkeit gegeben dasAngebot zum Lernen für die schuli-sche, berufliche und persönlichenWeiterbildung zu nutzen. Danebenwird – insbesondere bei Kindernund Jugendlichen – Lesefreude undMedienkompetenz entwickelt undgefördert und ein Ort für Freizeitge-staltung geboten.

All jene die unsere Bücherei bis-her noch nicht kennen und bei denenjetzt das Interesse geweckt wordenist, sind eingeladen doch einfacheinmal auf einen Besuch vorbeizu-kommen. Vielleicht beim nächstenEinkaufsbummel in der Stadt. Übri-gens ist auch am Samstagvormittaggeöffnet.

Auch neue Spiele können in der Eschweger Stadtbücherei auspropbiertund ausgeliehen werden. Spielspass garantiert!

LebkuchenkriegHenners Welt

Unsere Neujahrsfeier war eintolles Fest. Es gab Erdbeer-Sekt-Bowle, unzählige Varianten vonKäsewürfeln auf Puschkinspießen,Mixed Pickels, Jumbo-Salzstangenund hastenichgesehen. Herrlich, wiefrüher. Wir fühlten uns rundherumwohl, meine Frau Gerda und ich.

Punkt Mitternacht unterbrachenwir dann die Völlerei und tauschten,bei allerbester Stimmung dieobligatorischen Neujahrs-wünsche aus.

Aber dann wurde esernst.

Gerda und ichstellten den verdutz-ten Anwesendenunser Projekt für dasneue Jahr vor:

Schonseitgerau-merZeitärgern wir uns nämlich über dasimmer frühere Erscheinen vonWeihnachtsgebäck in den Regalender Supermärkte. Im letzten Jahrwar das Maß endgültig voll. SchonEnde August schmolzen die erstenSchokoladenweihnachtsmänner inden Auslagen diverser Anbieterunter der Hitze der Sommersonnestill vor sich hin.

Lebkuchenschnucken auf derSommerwiese des Werratalseesnach erfolgtem Badespaß!

Adventsgebäck während der Som-merferien!

Ist das anständig? Muss das sein?Nein!

Gerda und ich haben dieser kul-turzerstörenden Traditionslosigkeitden Kampf angesagt.

Sie müssen nämlich wissen:Die Logik der Marktstrategen,

ganzer Marketingabteilungen, Ein-kaufsmanagern, kurzum der ganzenSchlachtenlenker der Lebensmittel-industrie fokussiert sich letztendlichnur auf eine Größe. Und das ist die:Absatzmenge!

Für unsere Lebkuchen im Regalbedeutet das: Je mehr verkauft wird,desto mehr werden im darauf fol-

genden Jahr auf den Markt geworfen... und desto früher!

Machen wir uns also deren Strate-gie zu nutze.

Aufruf: Kauft und verzehrt Leb-kuchen und weihnachtlichesGebäck, wo immer ihr es erwischenkönnen. Putzt die Regale lehr. Ver-langt und fordert mehr. Ganzjährig!Bringt die Marktleiter zur Verzweif-lung. Schafft Nachfrage!

Keine Mahlzeit ohne Lebku-chen!

Gehacktesbrötchen undLebkuchenherzen? Wennman will, geht alles.

Die Folge: Im nächstenJahr zur Lebkuchsaison

werden dieMengenin denMärk-ten auf-gestok-kt und

das Lebkuchenerscheinungsdatumum mind. drei Wochen vorgezogen!

Und wenn wir dann im nächstenJahr den Lebkuchenkrieg ungezü-gelt fortsetzen, treiben wir den Tagder jährlichen Lebkuchenpräsenta-tion langsam durchs Jahr, vorbei amJohannisfest, lassen Pfingsten undOstern hinter uns. Und wenn dannFasching und Neujahr geschafft ist,sind wir unserem Ziel schon ganznah. Die letzte Bastion fällt dannauch bestimmt ganz rasch (das über-nächste Weihnachtsfest) und irgend-wann haben wir den Lebkuchentagdann da, wo er auch hingehört, näm-lich im November.

Dann heißt es Abschied nehmenvon der ungezügelten Lebkuchen-völlerei. Normalmaß ist angesagtund sie werden sehen, nach einigemhin und her wird sich dieser Tag aufdas von uns gewünschte Datum ein-pendeln, und das für Jahrzehnte.

Machen sie alle mit!Wir sind das Volk.Wir sind die Verbraucher.So lasst uns denn ein Lebkuchen

essen ... (frei nach M. Luther)

Guten Appetit!

Kommunale Finanzen in NotSchutzschirm des Landes keine Hilfe

Noch gibt es ihn nicht, den„Schutzschirm“ für die hessischenKommunen, mit dem das Land hel-fen will, die kommunalen Finanzenzu verbessern. CDU und FDP möch-ten auf diese Art und Weise sugge-rieren, dass das Land die Kommu-nen nicht im Regen stehen lässt. Beigenauerer Betrachtung allerdingslässt sich feststellen, dass es hierweniger um einen Schutzschirm alsvielmehr um eine Mogelpackunggeht.

Dieser „Rettungsschirm“ ist des-halb eine Mogelpackung, weil das

und nun mit deutlich weniger Geldwieder etwas gut machen will.

Allein vom Volumen her ist der„Schutzschirm“ völlig ungeeignetdie kommunalen Finanzen dauerhaftzu stärken. Dies ist kein großerSchirm, dies ist noch nicht einmalein Knirps, und zudem ist er löchrig.Unter diesen „Schutzschirm“ passenweniger als ein Viertel aller hessi-schen Kommunen, obwohl die über-wiegende Mehrzahl mit gravieren-den Haushaltsdefiziten zu kämpfenhat. Gerade bei den Landkreisen istes so, dass ein strukturelles Haus-

haltsdefizit vorhanden ist, das heißt,dass z.B. der Werra-Meißner-Kreisgar nicht in der Lage ist aufgrundeigener Anstrengungen einen ausge-glichenen Haushalt vorzulegen.

Auch deshalb klagt der Werra-Meißner-Kreis gemeinsam mit zweiweiteren Landkreisen vor demStaatsgerichtshof gegen das Land,weil auch unabhängige Gutachtenfestgestellt zu dem Schluss gekom-men sind, dass insbesondere dieKreise vom Land nicht die Finanz-ausstattung erhalten, die sie brau-chen, um allein schon die gesetz-lichen Aufgaben erfüllen zu können.Alle Sparanstrengungen und auchdas vollständige Einstellen aller sog.

Land Hessen den Kommunen Jahrfür Jahr über 340 Mio. Euro ent-zieht. Dieses Geld gehört eigentlichden Städten, Gemeinden und denLandkreisen.

Schwarz-Gelb hat aber mit einemGriff in die Kasse den Kommunen2011 genau diese Summe wegge-nommen und tut dies künftig Jahrfür Jahr. Wenn man jetzt pro Jahr100 Mio. Euro den Kommunen überdiesen sog. Rettungsschirm zurückgibt, so ist das keine wahre Hilfeund keine besondere Leistung sei-tens des Landes, sondern deruntaugliche Versuch davon ablenkenzu wollen, dass man das Geld denKommunen erst weggenommen hat

„freiwilligen Leistungen“ reichennicht aus, um den Kreishaushaltauszugleichen.

Der „Schutzschirm“, der nun vonCDU und FDP angedacht ist, siehtzwar vor, dass der Werra-Meißner-Kreis darunter schlüpfen könnte,von den Gemeinden wären dies BadSooden-Allendorf, Berkatal, Herles-hausen, Meinhard, Meißner, Wald-kappel, Weißenborn und Witzenhau-sen. Die übrigen Städte undGemeinden haben gar keine Chanceaus diesem Topf Geld für das Tilgenvon Schulden oder einen verbillig-ten Kredit zu bekommen. Nochschwieriger aber wirkt sich aus, dassdas Land Hessen den Kommunenunter dem „Rettungsschirm“ sehrschmerzhafte Handschellen, was diekünftige Politikgestaltung angeht,anlegen will. Wer unter diesenSchutzschirm will, muss sich ver-traglich binden verpflichtende Kon-solidierungen vorzunehmen, die diekommunale Selbstverwaltung letzt-lich ad absurdum führen. Es werdenden Kommunen Einsparmaßnahmendiktiert, die eine aktive politischeGestaltung vor Ort letztlich unmög-lich machen. Selbst gravierendeEinschnitte beim Personal, gravie-rende Einschnitte in städtischeAngebote, selbst das Streichen vonallen finanziellen Unterstützungenfür unsere Vereine, für soziale Ein-richtungen, für kulturelle Initiati-ven, all dies wird häufig nicht aus-reichen, um das Spardiktat der Lan-desregierung zu erfüllen.

Für die Stadt Eschwege lässt sichdieser „Schutzschirm“ gar nicht erstin Anspruch nehmen, weil dieFinanzen – wie wir alle wissen –zwar auch defizitär sind und dieSchulden der Stadt selbstverständ-lich auch den Haushalt kontinuier-lich belasten, aber weil die Finanzsi-tuation noch etwas besser ist als inanderen Kommunen bleibt Eschwe-ge so wie so außen vor. Damit erfah-ren die Bürgerinnen und BürgerEschweges überhaupt keine Hilfeseitens des Landes, sondern müssennur mit bezahlen.

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Von Lothar Quanz, MdL.

Wenn die Energiewende zügigeingeleitet und erfolgreich verlaufensoll, wenn also Atomstrom schnelldurch die Erzeugung von Strom ausregenerativen Energien ersetzt wer-den soll, dann müssen die Kommu-nen und/oder ihre Stadtwerke sichwirtschaftlich an der Stromerzeu-gung und letztlich auch am Trans-port des Stroms beteiligen können.Diese wirtschaftliche Betätigungaber ist durch die Novellierung derHessischen Gemeindeordnung(HGO) im Landtag durch das verab-schiedete Gesetz von CDU und FDPnicht erleichtert, sondern erschwertworden.

Die Sonderrechte für privateUnternehmen sind nicht abge-schafft, sondern sogar erweitert

Bürger an der Energiewende beteiligenworden, weil sie z.B. mit minde-stens 50% bei einer kommunalenEnergieerzeugung beteiligt werdenmüssen

Neugründungen von Stadtwerkenund Gemeinschaftsunternehmenunter kommunaler Führung werdenhingegen erheblich erschwert. DieVerteilung von Strom durch kom-munale Unternehmen ist nach der

Krankenhäuser gesundetInvestitionen sichern die Zukunft

Die Zukunft der Krankenhäu-ser in Witzenhausen und Eschwegeist gesichert. Aus einer schwierigenSituation heraus ist es gelungen, dieSanierung der Häuser einzuleitenund sie in die Gewinnzone zurük-kzubringen. Dies ist nicht zuletzt einVerdienst der Mitarbeiterinnen undMitarbeiter, die zusammen mit derneuen Geschäftsleitung eine hervor-ragende Arbeit geleistet haben. DerKreis hat diesen Prozess mit mehre-ren Millionen Finanzmitteln unter-stützt und dafür gesorgt, dass beideHäuser in ruhiges und gutes Fahr-wasser gekommen sind.

Dass heutige Klinikum Werra-Meißner ist ein kommunales Hausmit einem breiten Spektrum anmedizinischen Leistungsangeboten.

Der Aufbau der Kardiologie, dieErweiterung der Chirurgie und derAusbau der Psychatrie sind nur eini-ge wenige Beispiele dafür.

Aktuell werden gerade am Stand-ort in Eschwege rund 20 MillionenEuro investiert, um das Klinikumzukunftssicher zu machen und aufden neuesten Stand der Technik zubringen.

Unsere Krankenhäuser sind einMusterbeispiel dafür geworden, dassauch kommunale Krankenhäuser imWettbewerb mit den privaten Ein-richtungen bestehen und wirtschaft-lich geführt werden können.

Diejenigen, die in den letzten Jah-ren auf eine Privatisierung gepochthaben, sich heute aber gern bei offi-

ziellen Anlässen in „ihrem“ Kran-kenhaus ablichten lassen, wurdeneines besseren belehrt, wenngleichvon diesen Leuten bis heute keinklares Bekenntnis zum KlinikumWerra-Meißner in kommunaler Trä-gerschaft zu hören war.

Ich bin sehr stolz darauf, dass esgelungen ist, den Sanierungsweg soerfolgreich zu gehen. Ich stehe füreine wohnortnahe Gesundheitsver-sorgung, da sie ein wichtigerBestandteil eines attraktiven länd-lichen Raumes ist.

Die jetzige Klinikstruktur gibt unsSicherheit und Zuversicht. Sie istein Angebot der Daseinvorsorge, fürdie ich mich vehement eingesetzthabe und auch weiterhin einsetzenwerde.

Mit großem Presserummelverkündete Bürgermeister Heppe(CDU) im Sommer letzten Jahres, erwolle mit einer Delegation nachChina reisen. Ziel sollte die ProvinzFengua sein. Hier sollten wirtschaft-liche Kontakte geknüpft, heimi-schen Unternehmen die Türen fürden chinesischen Markt geöffnetund für Investitionen der Chinesenin unserer Region geworben werden,so lauteten die vollmundigenAnkündigungen. Bei den werbe-wirksamen Auftritten vor der Pressewaren ganz vorne mit dabei derCDU-Landtagsabgeordnete Landauund der CDU-FraktionsvorsitzendeSchneider. Landau sah schon chine-sische Investoren für Schloss Rode-stein und Schneider massenhaft chi-nesische Touristen auf dem Flugha-fen Kassel-Calden, die unsereRegion besuchen. Passiert ist seitdem nichts. Im Gegenteil heimlich,still und leise ist die China-Reisevon Bürgermeister Heppe scheinbarabgesagt worden. Es fanden sichschlicht keine Unternehmen in derRegion, die sich auf das AbenteuerFengua einlassen wollten. Verwun-dern kann das nicht. Schließlichwarten Unternehmen nicht darauf,dass der Bürgermeister einer nord-hessischen Kreisstadt zur Reisenach China aufruft.

Unternehmen, die für sich Chan-cen auf ausländischen Märktensehen, handeln selbst. So sind zumBeispiel Präwema, Pacoma oderLeiphold & Döhle aus Eschwegeschon lange auf dem chinesischenMarkt aktiv. Sie haben ihre Kontak-te langfristig aufgebaut. Sie kennendie chinesische Kultur und wissenum die spezifischen Interessen ihrerGeschäftspartner. Heppe sprach vonder „Türöffnerfunktion“, die er fürdie heimischen Unternehmen inChina wahrnehmen wolle. Türenkann in China aber nur jemand öff-nen, der Kontakte hat, der sich aus-kennt, der Beziehungen herstellen

kann. All das war und ist aber beidem Mann im Eschweger Rathausnicht vorhanden. Wirtschaftsfach-leute wundern sich deshalb auchnicht über die fehlende Resonanzbei den Unternehmen und über dieAbsage der Reise. Das war alleshöchst blauäugig und unprofessio-nell geplant. Wer wirklich seriösund verantwortungsvoll Wirtschafts-

Reise nach China„Wirtschaftsförderung“ a la CDU

Das Eschweger Krankenhaus ist einer der beiden Standorte des Klinkums Werra-Meißner.

förderung betreiben will, der setztsich bei solch einem Projektzunächst mit den Experten (IHK,Wirtschaftsförderung des Kreises,Regionalmanagement Nordhessen)zusammen, prüft die Voraussetzun-gen und Erfolgschancen sowie dieBereitschaft der Unternehmen undgeht erst dann an die Öffentlichkeit.Hier bleibt mal wieder der Ein-druck, die Schlagzeile in der Zei-tung ist wichtige als solide Arbeit.

Gesetzesänderung von CDU undFDP nicht gestattet. Gerade derBeteiligung an Stromnetzen kommtaber eine wesentliche Bedeutung zu.

Kommunale Energiewirtschaftnicht behindern

Kommunale Aktivitäten werdendurch neues Klagerecht privater

Wettbewerber im Keim erstickt.Offensichtlich ging es den Koali-tionsfraktionen nicht um einezukunftsorientierte Absicherung derEnergieerzeugung und –versorgungauf kommunaler Ebene, sondern esstand der Schutz vermeintlicher pri-vater wirtschaftlicher Interessen imVordergrund

Die SPD im Hessischen Landtag

und im Werra-Meißner-Kreis sehenin der Energiewende eine großeChance für die kommunale Energie-produktion und -versorgung.

Dezentrale Energieerzeugung auserneuerbaren Energien macht Kom-munen und Verbraucher unabhängi-ger von großen Energieversorgernund kann durch neue Einnahmen einwesentlicher finanzieller Beitrag zurStabilisierung der Finanzen in denKommunen sein. Bürgerinnen undBürger sollten sich sowohl bei derPlanung als auch bei der Finanzie-rung beteiligen können, damit dasGeld im Kreis bleibt und nicht in dieTaschen der Energieriesen wandert.

Viele Solaranlagen werden schongewinnbringend von Privatleutenbetrieben.

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Die Stadt Stück für Stück weiterentwickelnIn diesem Jahr ist der Marktplatz dran

Nach dem Motto „Wasch mirden Pelz aber mach mich nicht nass“hat sich die CDU bei den Beratun-gen des städtischen Haushaltes 2012verhalten. Maßnahmen zur Verbes-serung der Einnahmesituation hatsie ebenso abgelehnt wie Vorschlägezur Verminderung der Ausgaben.Gleichzeitig forderte sie einerseitsnoch mehr Geld für Investitionenund will andererseits aber die Neu-verschuldung reduzieren. Ein wirk-lich absurdes Verhalten.

Um die Einnahmesituation derKreisstadt dauerhaft zu verbessernsind von der Stadtverordnetenver-sammlung moderate Erhöhungender Grundsteuer, der Gewerbesteuerund der Spielapparatesteuerbeschlossen worden. Die Steuerer-höhung führen Jahr für Jahr zuzusätzlichen Einnahmen von rund675.000 Euro im städtischen Haus-halt. Geld das dringen benötigt wird,um wichtige Aufgaben im BereichSoziales, Bildung und Kultur wahr-nehmen und wirtschaftliche Akti-vitäten fördern zu können.

Um Entlastungen bei den Ausga-ben herbeizuführen, beschloss dieStadtverordnetenversammlung u. a.die Abschaffung des Windelbonus inHöhe von 25.000 Euro und die Kür-zung des Zuschusses für den VereinStadtmarketing um 5.000 Euro.

Notwendige Einschnitte

Diesen Maßnahmen zur Konsoli-dierung des Haushaltes verweigertesich die CDU. Wenn es nach ihrgegangen wäre, hätte sich das Haus-

haltsdefizit der Kreisstadt Eschwegevon 2,8 auf 3,5 Millionen Euroerhöht. Gleichzeitig forderte dieCDU dann sogar noch, über diebereits veranschlagten 7,6 MillionenEuro für Investitionen noch mehrGeld in die Hand zu nehmen unddamit weitere Schulden zu machen.Mit einer seriösen Finanzpolitik, diezukünftige Generationen nichtdurch Schuldenberge belastet undihr alle Gestaltungsspielräumenimmt, hat das nichts zu tun.

Wer ernsthaft das Ziel verfolgt,mittelfristig einen ausgeglichenHaushalt vorzulegen, der kommt anzusätzlichen Belastungen undZumutungen für die Bürger und dieUnternehmen nicht vorbei. Jeder

muss seinen Beitrag leisten. Dabeimuss es sozial ausgewogen zugehen.

Starke Schultern müssen mehrtragen

Durch die Steuerreform in 2008sind die Unternehmen um bis zu 10Mrd. Euro steuerlich entlastet wor-den. Das schlägt sich bis heute inerheblichen Mindereinnahmen fürdie Kommunen nieder. Gleichzeitigdarf nicht vergessen werden, dass

CDU verweigert Haushaltskonsolidierung

die Gewerbesteuer eine Gewinnsteu-er ist. Sie wird nur fällig, wenn dieUnternehmen gut verdient haben.Und die Steuereinnahmen werdenbenötigt um zu investieren. Damitwerden Straßen gebaut, Gewerbege-

biete entwickelt, Bibliotheken,Schwimmbäder und Jugendräumeunterhalten. Davon profitieren auchdie Unternehmen.

Auch für die Abschaffung desWindelbonus gibt es gute Gründe.Die beschränkten f inanziellenMittel müssen wirksam und gezielteingesetzt werden. Statt das Geldindividuell auszuzahlen wird esgenommen, um die Betreuungsplät-ze in Kindertageseinrichtungen undin der Tagespflege quantitativ undqualitativ auszubauen. Investiertwird in die Betreuung, Bildung,Erziehung der Kinder, um sieumfassend in ihrer Entwicklung zufördern. Für Betriebs- und Unterhal-tungskosten von neun Kindertages-einrichtungen sind 2,1 Mio. Euro imHaushalt veranschlagt.

Investitionen in die Zukunft

Haushaltskonsolidierung mussneben der Verbesserung der Einnah-me- und der Ausgabesituation auchdie wirtschaftliche Entwicklung derKreisstadt im Auge behalten. Inve-stitionen in die Zukunft unsererStadt, Investitionen in den Wirt-schaftsstandort sind die Vorausset-zungen für Wachstum und Beschäf-tigung.

Allein für die Wirtschaftsförde-rung sind im Haushalt 2012 über700.000 Euro eingestellt. Sie vertei-len sich auf die städtische Wirt-schaftsförderung mit 185.000 Euro,die Wirtschaftsförderung des Krei-ses mit 31.500 Euro, den Tourismusmit 454.000 Euro und das Stadtmar-

keting mit 45.000 Euro. Da stellen5.000 Euro Kürzung beim Stadtmar-keting eine verkraftbare Größe dar.

Für investive Maßnahmen sind indiesem Jahr insgesamt 7,6 Mio.Euro im Haushalt eingeplant. Mitdem Geld werden z. B. brachliegen-de Gewerbeimmobilien einer neuenNutzung zugeführt, der Markplatzund der Schlossplatz gestaltet, in diestädtischen Seniorenwohnheimeinvestiert und die Stadthalle saniertund neu ausgerichtet.

Auf diesem hohen Investitionsni-veau kann und wird es in den kom-menden Jahren aber nicht weitergehen. Die mittelfristige Planungsieht pro Jahr „nur“ noch Investi-tionen in Höhe von rund 4 Mio.Euro vor, um die Aufwendungenfür Zins und Tilgung langfristigzurückfahren zu können. Schonheute gibt die Kreisstadt jährlichüber 1,5 Mio. Euro nur allein fürZinszahlungen aus. Auch vor die-sem Hintergrund ist das Abstim-mungsverhalten der CDU nichtnachvollziehbar. Einen weiterenAnstieg der Aufwendungen für Zinsund Tilgung kann der städtischeHaushalt nicht verkraften.

Eschwege ist bei seinen Bemü-hungen, mittelfristig einen in Aus-gaben und Einnahmen ausgeglichenHaushalt vorzulegen auf einemguten Weg. Das Haushaltsdefizit2012 ist gegenüber dem Vorjahr von5,4 auf 2,8 Mio. Euro reduziert wor-den. Aufgabe verantwortungsvollerKommunalpolitik muss es sein, die-sen eingeschlagenen Weg weiterkonsequent zu gehen.

In den fünf neuen Bundeslän-dern sind die Innenstädte 20 Jahrenach der Wiedervereinigung mittler-weile wieder hergestellt und diemeisten Infra-strukturdefizitesind behoben.Versäumnisseund Umstruktu-rierungsbedarfwerden derzeitvor allem inwestdeutschenKleinstättensichtbar, derenSubstanz zuse-hens auf Grundvon vielfältigenwirtschaftlichenund sozialenWandlungs-prozessen ver-fällt. „Allerdings

sind genau hier in den aller meistenFällen die finanziellen Mittel nichtvorhanden, um gegenzusteuern bzw.um Maßnahmen zu ergreifen“, soder Bau und Planungsausschussvor-sitzende Alexander Feiertag.

In Eschwege befinden wir unsderzeit zusammen mit fünf weiteren

Umlandkommunen in der glük-klichen Lage, mit unserer Innenstadtin das Stadtumbau Programm aufge-

nommen worden zu sein. Diesbedeutet, dass im begrenztenUmfang Fördermittel zur Verfügungstehen, um öffentliche Infrastrukturumzugestalten oder zu erneuern undprivate Projekte zu fördern.

Städtebauliche Defizite sind auchin Eschwege längst sichtbar.

Obgleich auch private Projekte –siehe Klages in der Neustadt oderdas Projekt Schellhase am UnterenMarkt - in Angriff genommen wer-

den, sind dieEinflussmög-lichkeiten aufdie Erneuerungvon Bausubs-tanz in privatenHänden oftnicht vorhan-den. „Wir tunaber auch gutdaran, sukzes-sive, Stück fürStück öffentli-che Infrastruk-tur zu erneuern,um Eschwegeals Wohn- undArbeitsstandortattraktiv zuerhalten und

ständig neu zu positionieren“, soFeiertag.

Die SPD lud im vergangenen Jahrzu einem „Stadtumbau-forum“ insE-Werk ein.

Gemeinsammit vielen Bür-gerinnen undBürgern kamenwir zu demErgebnis, dassdie für 2012 fürEschwege zurVerfügung ste-henden Mittelaus dem Stadt-umbauprgrammam besten in derUmgestaltungdes Marktplat-zes aufgehobensind.

Im Zuge derUmgestaltungsoll der MarktPLATZ wieder mehrPLATZcharakter erhalten. Nach denhistorischen Vorbildern soll die der-zeitige Aufteilung und Zonierung

des Platzes in Parkraum, Fußgänger-und Verkehrsflächen weitestgehendnach dem „shared space“ - Konzeptaufgehoben werden. Dabei werdenauch die Höhenuterschiede auf demMarktplatz angeglichen. Die erstenPlanungen sind vielversprechend,die Umgestaltungsmaßnahme soll

gasse, die ebenfalls noch in diesemJahr verwirklicht werden sollen,steht für das nächste Jahr derSchlossplatz auf der Agenda. ImZuge des Neubaus des Parkdeckssteht auch hier eine Neugestaltungder Gesamtfläche an. Die Weiterent-wicklung der Friedrich-Willhelm-

Straße alsVerbindungs-achse zwi-schen neuemStadtbahhofund Innen-stadt ist einePlanungsauf-gabe für dienächstenJahre, soauch hierZuwendun-gen einge-worben wer-den können.Stück fürStück eben ...

Die Bilder zeigen den Marktplatzwie er sich im letzten Jahrhundertverändert hat.

im Herbst des Jahres abgeschlossensein. Neben kleineren Maßnahmen,wie das „Aufräumen“ in der Forst-

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Neujahrsempfang der Eschweger SPDVolles Haus und gute Stimmung im E-Werk

1. Stadtrat Reiner Brill und Land-tagsvizepräsident Lothar Quanz sorgten für ausreichend Begrü-ßungssekt und für die über 190 Gäste des Neujahrsempfangs der SPD Eschwege.

Die Ruhe vor dem Sturm. Die �eißigen Helfer und die „Männerköche“ Markus Claus und Karsten Baasner haben alles vorbereitet für einen Neujahrsempfang der besonderen Art.

Das E-Werk war bis auf den letzten Platz gefüllt und ein Duft von Rührei mit Speck und frisch gebratener Bratwurst lag in der Luft als Eschweges SPD Chef Alexander Feiertag und Landrat Stefan Reuß ans Rednerpult traten.

Ehrenbürgermeister Jürgen Zick ließ sich nicht lange bitten und mischte sich unter die vielen Gäste.

Kaum hatte Stefan Reuß seine Rede beendet schlüpfte der Hobby-Koch zur Überraschung aller in ein Koch-Out�t und zeigte sein Können.

Viele zufriedene Gesichter und beste Stimmung - der Neujahrsempfang der Eschweger SPD war ein voller Erfolg. Genau so soll es auch am 29. Januar sein, wenn wir die erfolgreiche Wie-derwahl von unserem Landrat Stefan Reuß feiern wollen.