EU Kontaktstelle WESt mbH mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech Die Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik ab 2007 Gründe

mbH – Tecklenburger Str. 8 – D 48565 Steinfurt – Udo Röllenblech

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Die Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik ab 2007Gründe für die EU-Strukturpolitik - Regionale Entwicklungsunterschiede in der EU27

August 2006

Ziel der EU-StrukturpolitikStärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und Verringerung regionaler Entwicklungsunterschiede.

Index, EUR-27 = 100

<50

50 - 75

75 - 90

90 - 100

100 - 125

125

BIP pro Kopf in % (2002)

Gründe für die EU-Kohäsions- und StrukturpolitikRegionale Entwicklungsunterschiede in der EU27


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Gründe für die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik

August 2006

Die Kohäsionspolitik gehört seit 1986 (Einheitliche Europäische Akte) zu einem der Kompetenz-bereiche der EU. Sie beruht auf der Annahme, dass eine Umverteilung zwischen reicheren und ärmeren EU-Regionen erforderlich ist, um die Auswirkungen der fortschreitenden wirtschaftlichen Integration auszugleichen. Durch drei, und bald vier, Generationen von Programmen zur Kohäsionspolitik, wurden seit 1988 insgesamt 480 Milliarden Euro in ‚benachteiligte’ Regionen investiert.Vor der Erweiterung profitierten vor allem Griechenland (42,6%), Portugal (35,2%), Irland (26,7%), die neuen deutschen Bundesländer (18,9%), Italien (Mezzogiorno – 17,4%) und Spanien (14,7%) von den Fördermitteln.

Nach der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 um zehn neue Mitgliedstaaten hat sich der wirtschaft-liche und soziale Entwicklungsunterschied zwischen den Regionen vergrößert. Viele ehemalige Empfängerregionen befinden sich nun oberhalb der 75%-Schwelle. Die bisherigen Empfänger der EU-Kohäsionsfonds, beispielsweise Irland und Spanien, sind nun aufgerufen, zur Entwicklung in ihren neuen Partnerländern beizutragen.

Die meisten Empfänger befinden sich nunmehr in Mittel- und Osteuropa.

Im Rahmen der 'Finanziellen Vorausschau 2007-2013' betragen die Mittel für 35,7 % des Gesamtbudgets (308 Milliarden €). Von diesen sind 62 % für die Durchführung der Ziele der Lissabon-Agenda vorgesehen.

Alle Angaben in diesem Vortrag zu Preisen 2004

Gründe für die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik


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EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen

August 2006

Mehr Wachstum und Beschäftigung für alle Regionen und Städte der Europäischen Union: Das ist die Kernbotschaft der Kohäsionspolitik und ihrer Instrumente zwischen 2007 und 2013. In diesem Zeitraum wird sich die bis dato größte Investition der EU durch kohäsions-politische Instrumente auf 308 Mrd. EUR (zu Preisen des Jahres 2004) belaufen.

Mit den Finanzmitteln sollen regionale Wachstumsprogramme gefördert und Anreize zur Schaffung von Arbeitsplätzen gegeben werden.

82 % des Gesamtbetrags werden auf das Konvergenzziel konzentriert, im Rahmen dessen die ärmsten Mitgliedstaaten und Regionen in den Genuss der Förderung kommen.

In den übrigen Regionen werden etwa 16 % der Mittel aus den Strukturfonds dazu verwen-det, Innovation, nachhaltige Entwicklung, eine bessere Zugänglichkeit und Ausbildungs-projekte im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ zu fördern.

Weitere 2,5 % werden für die grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zu-sammenarbeit im Rahmen des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ bereitge-stellt.

Es gibt einen neuen „Ländlichen Entwicklungsfonds“ der jetzt außerhalb der Kohäsions-politik liegt.

EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds – Rechtsrahmen 1


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August 2006


Für den Zeitraum von 2007 bis 2013 besteht die rechtliche Grundlage der zur Verwirk-lichung der Ziele der Kohäsionspolitik erforderlichen Instrumente aus einem Paket von fünf Verordnungen, die vom Rat und dem Europäischen Parlament im Juli 2006 angenommen wurden:

In einer Allgemeinen Verordnung sind gemeinsame Grundsätze, Regeln und Standards für die Anwendung der drei Kohäsionsinstrumente, d. h. des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Kohäsionsfonds festgelegt.

In der Verordnung über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) werden dessen Aufgaben und Interventionsbereiche festgelegt, beispielsweise die Förderung öffentlicher und privater Investitionen, um zum Abbau der regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen. Finanzierungsschwerpunkte sind u. a. Forschung, Innovation, Umweltschutz und Risikoverhütung, wobei auch den Infrastrukturinvestitionen vor allem in den am wenigsten entwickelten Regionen weiterhin eine wichtige Rolle zukommt.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird im Einklang mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie durchgeführt und hat vier Schwerpunkte: Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen, Verbesserung des Zugangs zu Beschäftigung und der Beteiligung am Arbeitsmarkt, Förderung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und durch die Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen sowie Förderung von Partnerschaften für Reformvorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung.

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August 2006


Der Kohäsionsfonds beteiligt sich an Interventionen in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze. Er betrifft Mitgliedstaaten mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von weniger als 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitts. Er deckt die zehn neuen Mitgliedstaaten sowie Griechenland und Portugal ab. Spanien gelangt übergangsweise in den Genuss von Fördermitteln aus dem Kohäsionsfonds. Künftig wird sich der Kohäsionsfonds zusammen mit dem EFRE an mehrjährigen, dezentral verwalteten Investitionsprogrammen beteiligen, anstatt von der Kommission einzeln zu genehmigende Vorhaben zu unterstützen.

Mit der fünften Verordnung wird ein Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) eingerichtet. Das Ziel, das mit diesem neuen Rechtsinstrument verfolgt wird, besteht in der Erleichterung der grenzüberschreitenden, transnationalen und/oder interregionalen Zusammenarbeit zwischen regionalen und lokalen Behörden. Diese Behörden wären mit einer eigenen, für die Durchführung von grenzüberschreitenden Kooperationsprogrammen erforderlichen Rechtspersönlichkeit ausgestattet und würden sich auf eine Vereinbarung zwischen den beteiligten nationalen, regionalen, lokalen und sonstigen öffentlichen Behörden stützen.

Darüber hinaus gibt es einen neuen „Ländlichen Entwicklungsfonds“, der jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik liegt und einen „Neuen Fonds für die nachhaltige Entwicklung der Fischerei in der Europäischen Union“ (EFF – vorher Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei - FIAF) Außerdem wird es noch weitere Programme außerhalb der Europäischen Strukturfonds,z. B. unterschiedliche Initiativen im Energiesektor geben.

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EU Kohäsionspolitik und –fondsRechtsrahmen – Neue Architektur der Verordnungen

August 2006

Neu: Die Allg. Verordnung betrifft auch den Kohäsionsfonds;

Es gibt einen neuen "Ländlichen Entwicklungsfonds„ der jetzt außerhalb der Kohäsionspolitik liegt;

Es gibt nur noch eine Durch-führungsverordnung anstatt fünf;

Die Zuschussfähigkeit richtet sich nach nationalen Regeln bzw. ist innerhalb der Allg. VO und den fondsspezifischen VO geregelt.

Allgemeine Verordnung mit Bestimmungen zum EFRE, zum ESF

und zum Kohäsionsfonds

EFRE VerordnungESF VerordnungKohäsionsfonds-Verordnung

Durchführungsverordnung derKommissionbetr. Information und Publizität, Finanzkontrolleund Finanzkorrekturen

Verordnung bzgl. der Schaffung eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)

EU-Kohäsionspolitik- u. –fonds Rechtsrahmen – Neue Architektur der VO-en


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Die Strukturfonds sind das Finanzierungsinstrument der EU zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts innerhalb der EU durch den Abbau struktureller und wirtschaftlicher Ungleichheiten.

• Über die Strukturfonds werden ausschließlich die Regionen gefördert, die zuvor von der EU als förderungswürdiges Ziel eingestuft wurden.

• Ziel: Ausgleichung der materiellen, regionalen und sektoralen Disparitäten zwischen den Regionen der EU.

• Die Strukturförderung stellt den Großteil der gesamten EU-Förderung.

• Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf sogenannte Zielgebiete verteilt.

• Die Strukturfonds werden national verwaltet, wobei die EU-Mittel in nationale Förderpro- gramme integriert werden.

• In Deutschland erfolgt das auf der Ebene der Bundesländer in den jeweiligen Fach- ministerien.

• Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, ihre konzeptionellen Ideen und Prioritäten ein- zubringen. Die Antragsstellung erfolgt über die zuständigen nationalen Fördereinrichtung- en in den Mitgliedstaaten.

Ziele, Strukturfonds und –instrumente

Ziele, Strukturfonds und –instrumente


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Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013

Ziele EU Regionalpolitik 2007 - 2013

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

Vorwegnahme und Förderung des Wandels(bisherige Ziele 2 + 3)

Europäische territoriale Zusammenarbeit

(bisher INTERREG – jedoch noch offen ob auch INTERREG C)

Konvergenz

Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den rück-ständigsten Mitgliedstaaten und Regionen (bisheriges Ziel 1)

Territoriale Besonderheiten:• städtische Gebiete• Geographisch benachteiligten Regionen • Regionen in äußerster Randlage


Querschnittsziele: Umwelt und Chancengleichheit


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Nationale und regionale - Regionen unter 75 % BIPProgramme, EFRE, ESF - Regionen mit statistischem Effekt

(BIP/Kopf <75 % in der EU15 und >75 % in der EU25)

„Phasing-Out“ bis 2013

Kohäsionsfonds - Mitgliedstaaten unter 90 % BIP (in der EU25)

Konvergenz (vormals Ziel 1)Eu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13

Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :

Vor weg na hm e undF ör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)

Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb ei t

(a uf bau en d a uf Int er re g)

Ko n verg en z:F ör der un g von

Wa chst um un dBes chä ftig ung in de nrü cks tän digs tenM itglie dst aat en un d

Re gion en(b ish erig es Z iel 1 )

In teg rie rte s Ko nze pt für re gio na le Be son de rhe ite n:

• Ur ba n +

• Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n

• Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge


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Regionale Wettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13









• Ur ba n +



Ziel:Ziel: Unterstützung Lissabon- und Göteborg-Strategie

Themen:

Unterstützung der Europäischen Beschäfti-gungsstrategie (EBS) durch Maßnahmen zugunsten Förderung der

• Vollbeschäftigung

• Arbeitsplatzqualität

• Arbeitsproduktivität

• soziale Integration

sowie Antizipierung der wirtschaftlichen Entwicklung

Nationale Programme(50 % der Gesamtmittel, ESF)

Regionale Programme(50 % der Gesamtmittel, EFRE)

Themen:

• Innovation/wissensbasierte Wirtschaft

• Umweltschutz und Risikovorsorge

• Zugang (außerhalb von großen städtischen Zentren) zu Verkehrs- und Telekommunikationsdiensten von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse


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Lissabon-StrategieIm März 2000 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Lissabon ein ehrgeiziges Ziel gesetzt; Die Europäische Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen.

Göteborg-StrategieIm Juni 2001 fand im Rahmen der schwedischen Präsidentschaft ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs zur Nachhaltigkeit in Göteborg statt. Dort wurde beschlossen, in die Lissabon-Strategie neben Wirtschaft- und Sozialpolitik als dritte Dimension die Umwelt einzubeziehen. Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch sollen voneinander abgekoppelt werden (Nachhaltige Entwicklung).

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und BeschäftigungEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13









• Ur ba n +



Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung – Lissabon- u. Göteborg-Strategie

August 2006


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Eu ro p äis ch e Reg io n alp o lit ik 2 00 7 - 2 01 3

Re gi on al eWe tt be we rb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig u ng :

Vor weg na hm e un dF ör de run g desWa nd els

(b ish erig e Zie le 2 + 3)

Eu ro p äis ch ete rri to ri aleZ us amme na rb e it

(a uf bau en d auf In ter re g)

Ko n verg en z:F ör de run g von

Wa chst um u ndBes chä ftig ung in de nrü cks tän dig sten

M itglie dst aat en un dRe gion en(b ish erig es Z iel 1 )

In teg rie rte s Ko nze pt für r egio na le Be son de rh eite n:

• Ur ba n +• Ge og ra ph isch be nac hte iligte n R eg io ne n


Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ)


Nach einem Vorschlag der Kommission für eine Verordnung über die Europäischen Strukturfonds vom 14. Juli 2004 (KOM(2004)492) wird es die Gemeinschaftsinitiative INTERREG ab 2007 nicht mehr geben.

Bisherige INTERREG-Maßnahmen sollen grundsätzlich im Rahmen der Struktur-fonds unter dem neuen Ziel "Territoriale Zusammenarbeit" weiter gefördert werden können.

NEU: „Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit“(EGVZ)Der (EGVZ) ist ein neues Instrument der Europäischen Union. Er bietet Regionen Erleichterung über nationale Grenzen hinweg Projekte zu planen und umzusetzen - vergleichbar mit den in Deutschland bekannten kommunalen Gemeinschaften, Landschaftsverbänden oder Zweck-verbänden. Im Europäischen Parlament wurde der Kommissionsvorschlag auf die anderen Formen der internationalen Zusammenarbeit von kommunalen Gebietskörperschaften erweitert.

In NRW möglich, dass die EUREGIO‘s das übernehmen(Theoretisch könnten sich auch Hochschulen verbinden)


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Hintergrund: Schwierigkeiten in der Ausführung grenzüberschreitender, transnationaler und interregionaler Programme und Projekte, insbesondere wegen unterschiedlicher nationaler Rechtsgrundlagen und Verfahren;

Ansatz: Schaffung einer Institution mit Rechtspersönlichkeit, die – basierend auf einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Mitgliedstaaten und/oder Regionen - grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Programme und Projekte im Rahmen dieser Vereinbarung ausführt; Rechtsgrundlage: Art. 159 Abs. 3 EGV

an die EVGZ kann keine finanzielle Verantwortung für die Verwaltung von Gemeinschaftsmittel übertragen werden














Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (EVGZ)


Europäischer Verbund für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (EVGZ)

August 2006


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Grenzüberschreitend (bisher INTERREG III A)

alle Regionen auf NUTS 3 Ebene* entlang der Außen- und Binnengrenzen (Land- und Seegrenzen)

Transnational (bisher INTERREG III B)

hinreichend kohärente Gebiete

Interregional (bisher INTERREG III C)

entfällt als eigenständiges Instrument und soll im Rahmen der Programme Ziele 1 und 2 berücksichtigt werden

* Die NUTS-Ebene der eine Verwaltungseinheit zuzuordnen ist, wird anhand von Bevölkerungsgrenzen bestimmt: NUTS-Ebene 3: in Deutschland: „Kreise/kreisfreie Städte" - Untergrenze 150.000 – Obergrenze 800.000


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Territoriale Besonderheiten, Städtische DimensionEu ro p äis ch e Reg io na lp ol iti k 2 00 7 - 20 13

Re gio n al e

We tt be werb sf äh ig ke itu nd Be sc hä ft ig un g :Vor weg na hm e u nd

F ör der un g d esWa nde ls(b ishe rig e Z ie le 2 + 3)

Eu ro p äis ch e

te rri to ri aleZ us am m en a rb ei t(a uf bau en d a uf Int er reg )

Ko nv erg en z:F ör der un g v onWa chst um un d

Bes chä ftigu ng in denrü ckst än digs tenM itglie dst aat en un d

Re gion en(b ishe rig es Z iel 1 )

In teg rie rte s Ko nze pt für re gio nale Bes on der he iten :

• Ur ban +

• Ge og ra phis ch ben ach te ilig te n Re gio nen

• Re gion en in äuß e rste r Ran dlag e

1. Im Fall von Maßnahmen zur Stadterneuerung gemäß Artikel 25 (4) Buchstabe a) oder Artikel 36 (4) Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. […] unterstützt der EFRE die Förderung der Entwicklung von partizipativen, integrierten Strategien, mit denen der starken Konzentration von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Problemen in den städtischen Ballungsgebieten begegnet werden soll.

Dabei können die Sanierung der physikalischen Umwelt, die Neuerschließung von Industriebrachen und die Erhaltung und Inwertsetzung des historischen und kulturellen Erbes mit Maßnahmen zur Förderung des Unternehmergeists, der lokalen Beschäftigung und der kommunalen Entwicklung sowie mit der Bereitstellung von Dienstleistungen für die Bevölkerung kombiniert werden, die den sich ändernden demografischen Strukturen Rechnung tragen.

2. Abweichend von Artikel 33 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. […] kann der EFRE im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ Maßnahmen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. (…) über den Europäischen Sozialfonds fallen, bis zu 10% der für den betroffenen Schwerpunkt verfügbaren Mittel finanzieren.

Territoriale Besonderheiten, Städtische Dimension


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Europäis che Regionalpo lit ik 2 00 7 - 2 01 3

Re gi onal eWe tt be we rbsf äh igke itund Be sc hä ft igung:

Vor weg na hm e un dFör de run g desWa nd els


Europäis chete rri tori aleZus amme na rbe it


Konvergenz:För de run g von






Europäis che Regiona lpol iti k 2 00 7 - 20 13


Vor weg na hm e undFör der un g desWa nde ls(b ish erig e Zie le 2 + 3)

Europäis chete rri tori aleZus amme na rbei t


Konvergenz:För der un g von




• Ur ba n +




Re gi onal eWe tt be we rbsf ähigke itund Be sc hä ft igung:








•Ur ba n +

•Ge og ra ph isch ben ac hte iligte n Re gio ne n

•Re gion en in äu ße rst er Ran dla ge

Konvergenz

Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung

Europäische TerritorialeZusammenarbeit

Ziele

Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 I

EFRE ESFESFKohäsions-

fonds

EFRE

EFRE

ESFESF

Infrastruktur, Innovation,

Investitionenetc.

Ausbildung,Beschäftigung

etc.

Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf <90%

Umwelt- & Verkehrs-infrastrukturen,

erneuerbare Energien

alle Mitgliedstaaten und Regionen

Strukturfonds und –instrumente


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• Ur ba n +



Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung

Europäis che Regionalpo lit ik 2 00 7 - 2 01 3


Vor weg na hm e un dFör de run g desWa nd els


Europäis chete rri tori aleZus amme na rbe it


Konvergenz:För de run g von






Europäische TerritorialeZusammenarbeit

Fördergebiete des EFRE in NRW

Leitziel:„Ausgewogenes Verhältnis zwischen geographischer, thematischer und finanzieller Konzentration“.

Stärken stärken:

-> Abrücken von der mikrogeographischen Gebietsabgrenzung NRW kann seine Schwerpunkte selbst festlegen.

-> Die stärkere Orientierung an den Lissabon-Zielen erfordern einen landesweiten Förder- ansatz mit einem Mitteleinsatz im Wettbewerb der Regionen.

-> Innovationsförderung, Vorbereitung auf Wissensgesellschaft und Verbesserung der Wett- bewerbsfähigkeit betreffen ganz NRW („Lissabon-Prozess“).

Geographische Förderkulisse:

-> Allerdings hat das Ruhrgebiet immer noch erheblichen Erneuerungsbedarf in der Infra- struktur und in vielen Städten. Deshalb ist weiterhin eine Konzentration in bestimmten Problemfeldern auf das Ruhrgebiet erforderlich.

Fördergebiete des EFRE in NRW


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Kohäsionspolitik 2007-2013

3 Ziele

308,04 Mrd. EUR

(0,37% des EU-BNE)

Konvergenz 81,5% (251,1 Mrd. EUR)

Programme undInstrumente

Förderfähigkeit Schwerpunkte Mittel

Europäische territoriale Zusammenarbeit 2,5% (7.75 Mrd. EUR)

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 15,9% (49,13 Mrd. EUR)

Nationale und regionale Pro-gramme EFREESF

Kohäsionsfonds

Regionen mit BIP/Kopf75% in der EU25

Statistischer EffektRegionen mit BIP/Kopf

75% in der EU15 und >75% in der EU25

Mitgliedstaaten mitBSP/Kopf 90%

in der EU25

• Innovation;• Umweltschutz/ Risikovorsorge; • Zugang; • Infrastrukturen; • Humanresourcen; • Verwaltungskapazität

• Verkehr(TENs); • Umweltvorhaben; • nachhaltige Verkehr- und Energieinfrastruktur

57,5%= 177,1 Mrd. EUR

4,1%= 12,52 Mrd. EUR

20,0%= 61,56 Mrd. EUR

Regionale Programme (EFRE) nationale Programme(ESF)

"Phasing-in"(EFRE)

im Prinzip alle Regionen ausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen

ein Liste vor (NUTS I o. II)

Regionen mit Ziel 1-Statuszwischen 2000-06 undnicht vom Konvergenz-

ziel betroffen

• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; • Zugang; • Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS)

• Innovation;• Umweltschutz/• Risikovorsorge; Zugang;• Europ. Beschäftigungs- strategie (EBS)

12,6%EUR 38,74 Mrd.

3,4%EUR 10,39 Mrd.

Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 I - HH-Mitel

August 2006


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EU-Haushaltmittel

Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 II - EU-Haushaltmittel

Gesamthaushalt: 864 Mrd. EURO

Strukturfonds:

Gesamt: 308,04

251,181,5 %Konvergenz

49,1315,9 %Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung

7,752,5 %Europäische TerritorialeZusammenarbeit

Gesamtin Mrd. EURO

Einigung Rat,EP, KOM in %Ziele

Deutschland davon: 23,5


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./.14,3Konvergenz

ESF: ca. 0,6 EFRE: ca. 1,1

8,3Regionale Wettbewerbsfä-higkeit und Beschäftigung

Ca. 0,0450,9Europäische TerritorialeZusammenarbeit

NRWin Mrd. EURO

Deutschlandin Mrd. EUROZiele

Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 III - EU-Haushaltmittel

Finanzvolumen Strukturfonds Deutschland und NRW:

Ca. 0,38,1ELER


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Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 – Aufteilung in Deutschland

EU-Haushaltmittel - Strukturfonds

Ziele, Strukturfonds und –instrumente2007-2013 V - EU-Haushaltmittel Aufteilung Deutschland

Gesamt: 308,04 Mrd. EURO – davon Deutschland 23,5 Mrd. EURO

Verteilung neue / alte Bundesländer

13,422,7 9,3

Neue Bundesl.in Mrd. EURO

Mittel für Konvergenz und Regionale Wettbewerbsfähig-keit und Beschäftigung

Alte Bundesl.in Mrd. EURO

- Durch schwache Wirtschaftsentwicklung die meisten ostdeutschen Regionen: Konvergenz- „Phasing Out“ (statistischer Effekt) einiger ostdeutscher Regionen (Leipzig, Halle, Brandenburg-Südwest) und Regierungsbezirk Lüneburg


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Strategischer Rahmen, Programmplanung, follow-upund jährliche Debatte

11Gemeinschaftliche strategische Leitlinien

für Kohäsionauf Vorschlag der Kommission Annahme durch den Rat

nach Zustimmung des Parlaments

22Einzelstaatlicher strategischer Rahmenplan

Entscheidungen der Kommission auf Vorschlag des Mitglied-staats und auf Basis der gemeinschaftlichen Leitlinien

zur Vorbereitung der operationellen Programme

33Operationelle Programme

ein Programm je Fonds und Mitgliedstaat oder Regionbeschreibt Schwerpunkte, Verwaltung und Finanzmittel;

Vorschlag: Mitgliedstaat/Region; Entscheidung. Kommission

44Programmdurchführung und Projektauswahl

durch Mitgliedstaat oder Region; Prinzip der „gemeinsamen Verwaltung“ in Abstimmung mit der Kommission

55Strategisches follow-up und jährliche Debatte

im Rahmen der Frühjahrsgipfel des Europäischen Rates aufBasis von Jahresberichten der Kommission

Strategischer Rahmen - Programmplanung


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Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf sogenannte Zielgebiete verteilt:

Ziel 1-Gebiete: Regionen mit starkem Entwicklungsrückstand:geographisch definiert (Mittel aus allen Fonds). Das Brutto- Inlandsprodukt dieser Regionen ist niedriger als 75 % des EU-Durchschnitts.

Ziel 2-Gebiete: Regionen mit wirtschaftlichen und sozialen Strukturproblemen: geographisch definiert (Mittel aus allen Fonds); in Deutschland sind das auch bestimmte Regionen, Städte, Gemeinden oder Stadtteile in den alten Bundesländern.

Ziel 3-Gebiete: Gemeinschaftsweit also alle Regionen der EU.Das Ziel: die Förderung der Anpassung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungs-politiken und - systeme (Mittel ausschließlich aus dem ESF); in Deutschland sind dies alle alten Bundesländer.

Spezielle Maßnahmen (unter anderem Gemeinschaftsinitiativen).

Strukturfondsmittel nach Regionstypen

Strukturfondsmittel nach Regionstypen


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Strukturfondsmittel nach Regionstypen2007-2013

Konvergenz: EUR 177,3 Mrd.

Phasing out: EUR 12,5 Mrd.

Phasing in: EUR 10,4 Mrd.

Wettbewerbsf.: EUR 38,4 Mrd.

Zusammenarbeit: EUR 7,8 Mrd.

Kohäsionsfonds: EUR 61,4 Mrd.

Die Mittel werden nach dem Kriterium der Bedürftigkeit auf die sogenannten Zielgebiete verteilt.

Strukturfondsmittel nach Regionstypen2007-2013


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Wirtschaftsförderungs- und

Entwicklungsgesellschaft

Steinfurt mbH (WESt)

Tecklenburger Straße 8

D - 48565 Steinfurt

Fon +49 – (0) 25 51 / 69-27 00

Fax +49 – (0) 25 51 / 69-27 79

eMail: [email protected]

Internet: www.westmbh.de

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