Fabian Virchow

Gegen den Zivilismus

Forschung Politik

Fabian Virchow

Gegen denZivilismusInternationale Beziehungen und Militär in den politischen Konzeptionen der extremen Rechten

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1. Auflage Dezember 2006

Alle Rechte vorbehalten© VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006

Lektorat: Monika Mülhausen / Marianne Schultheis

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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, HeidelbergDruck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., MeppelGedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem PapierPrinted in the Netherlands

ISBN 978-3-531-15007-9

Eine frühere Fassung dieser Arbeit wurde als Dissertation zur Erlangung des Grades des Doktors (Dr. rer. pol.) am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien UniversitätBerlin angenommen.

Gedruckt mit freundlicher Unterstützung der Hans-Böckler-Stiftung sowie der GeschwisterBoehringer Ingelheim Stiftung für Geisteswissenschaften.

Meiner Mutter, die mich immer unterstiitzt hat.

Meinem Vater, der viel zu frtih gestorben ist.

Inhaltsverzeichnis

Danksagung 11

Abkiirzungsverzeichnis 13

Einleitung 19

I Die extreme Rechte als Problem der politischen Kultur 35

1. Die ,Basiserzahlung' als ein zentraler Bestandteil der politischen Kultur 43

2. Die ,Sub-Basiserzahlung' der extremen Rechten 44

3. Verschiebungen in der politischen Kultur und der ,Basiserzahlung' 46

4. ,Sub-Basiserzahlungen' und Gelegenheitsstrukturen 51

5. Offentlichkeitsstrategien und Praxen der extremen Rechten 53

II Basis-Ideologeme der extremen Rechten 57

1. Ideologie und Weltanschauung 59

2. Die ,Gesetze des Lebens' und der ,Natur' 65

3. Kampf und Krieg als ,anthropologische Konstanten' 72

4. Antisemitismus 77

III AuBenpoIitische Konkretisierungen 91

1. Geopolitik und volkischer Nationalismus als Handlungsparadigmen 91

2. ,Mittellage' und ,Einkreisung' 107

3. GroBmacht GroBdeutschland 111

I Inhah

4. Europa der Vaterlander, Europaische Eidgenossenschaft, Reich -

Positionen in der Debatte um die ,Neuordnung Europas' 115

5. GroBraum und Hegemonie 128

6. Interventionsverbot und Souveranitat 136 6.1. Die Vereinten Nationen und ihre ,Feindstaatenklauseln' 142 6.2. NATO, Westbindung und Neutralitat 148 6.3. Auslandische Stationierungstruppen und Multinationale Streitkrafte 156 6.4. Atomwaffen 159 6.5. ,Innere Souveranitat' 164

7. Feindbestimmung 166 7.1. Der imperiale Hauptfeind: die Vereinigten Staaten von Amerika 168 7.2. Der ,US-Vasair an der Gegenkiiste: GroBbritannien 181 7.3. Die ,Macht im Hintergrund': Israel 184 7.4. Der ,voikische Hauptfeind': die Tlirkei 188

8. Aliianzen und Achsen 191 8.1. Ein volkisches Frankreich 193 8.2. Ein nationalistisches Russland 199 8.3. Die ,arabische Welt' 208 8.4. Japan 210

IV Interpretationen des Ernstfalls 213

1. Die Besetzung Kuwaits und der Krieg gegen den Irak 213 1.1. Die irakische AuBenpolitik bis zur Besetzung Kuwaits 213 1.2. Die extreme Rechte: Zwischen Kriegsablehnung und offener

Sympathie mit dem irakischen Regime 216 1.3. Zwei ,Opfer' - Irak und Deutschland 221 1.4. USA und Israel-,Aggressoren'und ,Drahtzieher' 223 1.5. Offen(siv)e Solidaritat 225 1.6. Fazit 228

2. Krieg und Burgerkrieg in Jugoslawien 229 2.1. Entstehung und Krise des zweiten Jugoslawien 230 2.2. Die Sezession Sloweniens und Kroatiens 240 2.3. Die extreme Rechte: Jugoslawien als ,Volkerkerker' 242 2.4. ,GroBserbien' - ,GroBkroatien': der Krieg in Bosnien 250 2.5. Kosovo: Zwei ,Opfer' des Krieges - Serbien und Deutschland 260

Inhalt

3. Fazit 287

V ,Militarkritik' der extremen Rechten 289

1. ,Nationale Kriegsdienstverweigerung' 289

2. Befehlsverweigerung 291

3. Die extreme Rechte als ,Friedensbewegung' 293

4. Pazifistische oder bellizistische Militarkritik? 301

VI Militar und Gesellschaft 303

1. Wehr-und ehrlos? - Zustand und Alltag der Bundeswehr 303

2. Traditionsbezuge 317 2.1. Bezugspunkte im 17. bis 19. Jahrhundert 322 2.2. Die Wehrmacht 324

2.2.1. ,Ehrlich, anstandig, treu'- der deutsche Soldat 329 2.2.2. ,die historische Mission der Wehrmacht' 333 2.2.3. Exkurs: die Legende vom Praventivkrieg 336 2.2.4. Soldatenportrats 347 2.2.5. Symbolische Orte: Guernica - Oradour- Kalavryta 355 2.2.6. ,Verbrechen der Anderen': Partisanenkrieg - Luftkrieg -

Kommissarbefehl und ,Fackelmanner'-Befehl 361 2.2.7. Die Waffen-SS 377 2.2.8. Der ,20. Juli' 379 2.2.9. Die ,anderen Soldaten' 385

2.3. Die Nationale Volksarmee der DDR 392

3. Soldatische Werte und militarisierte MannHchkeit 393

4. Pluralitat in den Streitkraften 406 4.1. Frauen in der Bundeswehr 406 4.2. Muslime in der Bundeswehr 410 4.3. Politische Pluralitat 412

^0 Inhalt

VII Kampagnen der extremen Rechten zu militarpolitischen Themen 415

1. Die Kampagne gegen die ,rote Zelle im MGFA' 417

2. Die Kampagne gegen die Ausstellung , Vernichtungskrieg - Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944' 423

3. Zwischen taktischem Ruckzug und offensiver Behauptung: Die Kampagnen

der extremen Rechten gegen DisziplinierungsmaBnahmen der Bundeswehr 434

VIII Fazit und Perspektiven 445

Quellen- und Literaturverzeichnis 455

Zitationshinweise 455 Quellen 455 Literatur 462 Anhang 491

Charakterisierung der wichtigsten Publikationen 491 Personenregister 497

Danksagung

Die vorliegende Studie ist die geringfiigig uberarbeitete und gektirzte Fassung meiner im Februar 2005 als Dissertation an der Freien Universitat Berlin verteidigten politikwissen-schaftlichen Dissertation zur Erlangung der Doktorwiirde.

Sie ware nicht moglich gewesen ohne die Anregungen und Hilfestellungen vieler Kol-legen und Kolleginnen; an dieser Stelle danke ich meinen Betreuern Prof. Dr. Hajo Funke und Prof. Dr. Wolfgang Wippermann sowie dem Vertrauensdozenten der Hans-Bockler-Stiftung, Prof Dr. Otwin Massing; sie unterstiitzten mich hilfreich mit ihrer Fachkenntnis und kritischen Einwanden.

Mit aufmunternden Worten und Ermutigungen, inhaltlichen Anregungen und nicht zu-letzt Hilfestellungen bei der Realisierung der Druckfassung unterstiitzten mich Kolleginnen und Freundlnnen: Stellvertretend danke ich Johanna Schmok, Imke Vieweg, Dr. Stephan Linck, Jorg Biehl, Sabine Petersen und Nicole SchultheiB. Ein besonderer Dank geht an Dr. Tanja Thomas, die nicht nur fachlich manch wertvollen Rat zu geben wusste, sondem auch unermiidlich zur Fertigstellung der Arbeit mahnte. Gerne erinnere ich mich an das Interesse und die Hilfestellungen im apabiz (Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungs-zentrum) in Berlin, das fiir eine solch quellengesattigte Arbeit wie diese ein unverzichtbarer Ort der Recherche war.

Die Arbeit wurde ermoglicht durch ein Promotionsstipendium der Hans-Bockler-Stiftung; zusammen mit der Geschwister Boehringer Ingelheim Stiftung flir Geisteswissen-schaften hat diese auch den Druck der nun vorliegenden Publikation untersttitzt.

Berlin, Juli 2006

Abkiirzungsverzeichnis

ABC Atomar-Biologisch-Chemisch ACP Arbeitskreis Christlicher Publizisten a.D. auBer Dienst AK Alte Kameraden ANC African National Congress ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten AUD Aktionsgemeinschaft Unabhangiger Deutscher AULA AULA AVNOJ Antifasistickog Vijeca Narodnog Oslobodjenja Jugoslavije / Antifaschistischer

Volksbefreiungsrat Jugoslawiens AWACS Airborne Warning and Control System

BdKJ Bund der Kommunisten Jugoslawiens BdKS Bund der Kommunisten Serbiens BDO Bund Deutscher Offiziere BDVG Bildungswerk/Bewegung deutsche Volksgemeinschaft BFB Bund Freier Burger BRD Bundesrepublik Deutschland BRJ Bundesrepublik Jugoslawien BT Bundestag BVG Bundesversorgungsgesetz BW Bundeswehr b.z.w. beziehungsweise

CDU Christlich-Demokratische Union Deutschlands CFR Council on Foreign Relations CO CODE CRI Criticon CSR Tschechoslowakische Republik CSSR Tschechoslowakische Sozialistische Republik

DA Deutscher Anzeiger DANN Deutsche Annalen DAP Deutsche Arbeiter-Partei DDR Deutsche Demokratische Republik DEGE Deutsche Geschichte ders. derselbe DESG Deutsch-Europaische Studiengesellschaft DEU Deutschland. Schrift fur neue Ordnung DF Der Freiwillige DFF Deutsche Frauen-Front DFF/NW Deutsche Freiheitsfront - Nationale Wehrdienstverweigerer DFFo Das Freie Forum DFP Deutsche Freiheitspartei DGA Der Gegenangriff DGG Deutschland in Geschichte und Gegenwart DiBa Die Bauernschaft dies. dieselbe / dieselben Diss Duisburger Institut fur Sprach- und Sozialforschung

14 A bkurzungsverzeichnis

DK Deutsches Kolleg DLVH Deutsche Liga fiir Volk und Heimat DMH Deutsche Monatshefte DMZ Deutsche Militarzeitschrift DNF Die Neue Front d.R. der Reserve DR Deutsche Rundschau DRP Deutsche Reichspartei DS Deutsche Stimme DSA Deutscher Studenten-Anzeiger DSTA Deutscher Standpunkt DVP Deutsche Volkspartei DVU Deutsche Volksunion DWZ Deutsche Wochen-Zeitung

ebd. ebenda EG Europaische Gemeinschaft EK Euro-Kurier EOKA Ethniki Organosis Kiprion Agoniston / Nationale Vereinigung zypriotischer Kampfer ETA Euzkadi ta Azkatasuna / Baskenland und Freiheit EU Europaische Union EV Europa Vorn EWG Europaische Wirtschaftsgemeinschaft

f. folgende ff. fortfolgende (Seiten) F2000 Frieden 2000 FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FDP Freie Demokratische Partei FDVP Freiheitliche Deutsche Volkspartei FN FuBnote Frelimo Frente de Libertacao de Mocambique FSB Foderaler Sicherheitsdienst der Russischen Federation

GdNF Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front Gestapo Geheime Staatspolizei GfP Gesellschaft fiir freie Publizistik GG Grundgesetz GUS Gemeinschaft Unabhangiger Staaten

HAZU Hrvatska Akademija Znanosti i Umjetnosti / Kroatische Akademie der Wissenschaften und Kunste

HDZ Hrvatska Demokratska Zajednica / Kroatische Demokratische Gemeinschaft HINA Hrvatska Izvjestajna Novinska Agencija / H.i.O. Hervorhebung im Original HNG HNG-Nachrichten HOS Hrvatske Obrambene Snage / Kroatische Verteidigungskrafte http Hypertext Transfer Protokoil HTV Hrvatska Televizija / Kroatisches Fernsehen HU Huttenbriefe HVO Hrvatsko Vijece Obrane

IFOR Implementation Force IMT Internationales Militartribunal IND Index IQ Intelligenz-Quotient IRA Irish Republican Army ITT International Telephone & Telegraph Corp.

A bkurzungsverzeichnis 15

JF Junge Freiheit JN Junge Nationaldemokraten JNA Jugoslovenska Narodna Armija / Jugoslawische Volksarmee JU Junkers

Ka Kameraden KDS Kampfbund deutscher Soldaten (1980er Jahre) KDS Kampfbund Deutscher Sozialisten (2000 ff.) KFOR Kosovo Forces KL Konzentrationslager KOR Kongress Russisches Gemeinwesen KP Kompanie KPJ Kommunistische Partei Jugoslawiens KSZE Konferenz fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa KZ Konzentrationslager

LDK Lidhja Demokratike e Kosoves / Demokratische Liga des Kosovo LDPR Liberal-Demokratische Partei Russlands

MAD Militarischer Abschirmdienst MdB Mitglied des Bundestages MdBB Mitglied der Bremischen Biirgerschaft MGFA Militargeschichtliches Forschungsamt MuM Mensch und Ma6

NAPO Nationale AuBerparlamentarische Opposition NATO North Atlantic Treaty Organization NDH Nezavisna Drzava Hrvatska / Unabhangiger Staat Kroatien NDU Nationaldemokratische Union NE Nation Europa N&E Nation & Europa NF National istische Front NIT Nationales Info-Telefon NKWD Nationalkomitee Freies Deutschland NL Nationale Liste NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NRAO Nationalrevolutionare Aufbau-Organisation NRW Nordrhein-Westfalen NS Nationalsozialismus NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei NVA Nationale Volksarmee NW Freiheitsfront - Nationale Wehrdienstverweigerer NZ National-Zeitung

OAS Organisation de I'Armee Secrete OTV Gewerkschaft Offentliche Dienste, Transport und Verkehr o.g. oben genannt O.J. ohne Jahresangabe OLG Oberlandesgericht 0.0. ohne Ort OPB Das OstpreuBenblatt OPEC Organization Oil Exporting Countries OPP Opposition o.S. ohne Seitenangabe OSZE Organisation fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OUN Organisation Ukrainischer Nationalisten OVG Oberverwaltungsgericht

16 A bkurzungsverze ichnis

OwB Offiziersweiterbildung

PDS Partei des Demokratischen Sozialismus

Q. Quartal

RAD Reichsarbeitsdienst RAF Royal Air Force RDS Ring deutscher Soldatenverbande REP Die Republikaner Rep Der Republikaner RepBB Republikanischer Bund der offentlich Bediensteten RHV Republikanischer Hochschulverband RJ Republikanische Jugend RNE Russische Nationale Erneuerung RS Republika Srpska / Serbische Republik RuW Recht und Wahrheit

SA Sturm-Abteilung SANU Srpska Akademija Nauke i Umetnosti / Serbische Akademie der Wissenschaften und

Kunste SB Staatsbriefe SBZ Sowjetische Besatzungszone SD Sicherheitsdienst SDA Stranka Demokratske Akcije / Partei der Demokratischen Aktion SdG Stimme des Gewissens SDS Srpska Demokratska Stranka / Serbische Demokratische Partei SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SEZ Sezession SFOR Stabilization Force [Bosnien] SIG Signal SiV SoldatimVolk SKJ Savez komunista Jugoslavije / Bund der Kommunisten Jugoslawiens SKS Savez komunista Srbije / Bund der Kommunisten Serbiens SNV Srpsko Narodno Vece / Serbischer Volksrat SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPS Socijalisticka Partija Srbije / Sozialistische Partei Serbiens SRP Sozialistische Reichspartei SRS Srpska Radikalna Stranka / Serbische Radikale Partei SS Schutz-Staffel SSS Skinheads Sachsische Schweiz s.u. siehe unten SU Sowjetunion SWAPO South West African Peoples' Organization SZ Siiddeutsche Zeitung

Tanjug Telegrafska Agencija Nove Jugoslavije / Telegraphenagentur Neues Jugoslawien

u.a. unter anderem U^K Ushtria (^lirimtare e Kosoves UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken UM Umbruch UNESCO United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization UnN Unabhangige Nachrichten UN(0) United Nations (Organization) UNJHCR United Nations High Commissioner for Refugees UNMIK United Nations Interim Administration Mission in Kosovo

A bkiirzungsverze ichn is 17

UNPRO-FOR UOD UPA USA Ustascha UwB

VDNV VdS VF VffG vgl. VGN VGP VHO ViB

WB WJ WVO

z.B. ZK ZO

United Nations Protection Force [Bosnien-Herzegowina]

Unabhangige Okologen Deutschlands Ukrainska Powstanska Armija United States of America Ustasa Hrvatska Revolucionarna Organizacija Unteroffiziersweiterbildung

Vereinigung deutsche Nationalversammlung Verein deutscher Soldaten Vorderste Front Vierteljahreshefte fiir freiheitliche Geschichtsforschung vergleiche Vereinigung fur Gesamtdeutsche Neutral itat Vereinigung Gesamtdeutsche Politik Vrij Historisch Onderzoek Volk in Bewegung

Witiko-Brief Wiking-Jugend Warschauer Vertragsorganisation

zum Beispiel Zentralkomitee Zentralorgan