Freie und Hansestadt Hamburg€¦ · Für den aus der Justizbehörde herausgelösten und nunmehr als eigenständigen Einzel- ... 2.1.1.3 Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde

Anlage 1 zu Drs. 21/10110

Freie und Hansestadt Hamburg

Halbjahresbericht 2017

Einzelplan 7 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Hinweise zum Quartalsberichtswesen

Grundlage für das Quartalsberichtswesen bilden die jeweils aktuelle Fassung der Landeshaushaltsordnung sowie die Festlegungen zum Berichtsaufbau und -inhalt, wie sie im Rahmen der strategischen Neuausrich-tung des Haushaltswesens getroffen und seitdem fortgeschrieben worden sind.

Die Berichterstattung zum 2. Quartal (= Halbjahresbericht) erfolgt auf der für die Ermächtigung seitens der Bürgerschaft maßgeblichen Ebene der Produktgruppen einschließlich der Darstellung des jeweiligen Leis-tungszwecks. Die Berichterstattung über die gemeinsamen Leistungszwecke der Bezirksämter erfolgt dabei im sogenannten Vorbericht aggregiert über alle Bezirksämter. Zusätzlich enthält der Halbjahresbericht auch die Geschäftsentwicklung der Landesbetriebe, Sondervermögen und staatlichen Hochschulen.

Hinsichtlich des Inhalts sowie der Interpretation und Bewertung des Halbjahresberichts 2017 werden folgende grundsätzliche Hinweise gegeben:

• Die Ergebnisrechnungen werden auf jeder Ebene analog zur Struktur des Haushaltsplans dargestellt. Im Vergleich zu den Ergebnisrechnungen der Einzelpläne und Aufgabenbereiche sind die Ergebnisrechnun-gen der Allgemeinen Finanzwirtschaft und des Gesamthaushalts durch weitere Unterpositionen und zu-sätzliche Davon-Ausweise stärker ausdifferenziert.

• Die Gesamtergebnisrechnung unterscheidet sich darüber hinaus von den übrigen Ergebnisrechnungen durch die Verwendung des Begriffspaars „Aufwendungen/ Erträge“ anstatt „Kosten/ Erlöse“, um der Tat-sache Rechnung zu tragen, dass sich auf der Ebene des Gesamthaushalts die Effekte aus internen Ver-rechnungen vollständig neutralisieren.

• Eine weitere Unterscheidung ergibt sich aus der Skalierung der Gesamtergebnisrechnung und doppi-schen Gesamtfinanzrechnung: In diesen beiden Tabellen erfolgt die Darstellung der Werte zwecks bes-serer Übersichtlichkeit in Millionen Euro mit einer Nachkommastelle.

• Infolge einer methodischen Änderung bei der gutachterlichen Berechnung der Pensions- und Beihilfe-rückstellungen haben sich für die Behörden und Ämter die Versorgungszuschläge in 2017 deutlich er-höht. Dies ist in der Planung wie in der Bewirtschaftung gleichermaßen berücksichtigt, führt jedoch dazu, dass in den Ergebnisrechnungen der Behörden und Ämter das „Ist bis Q2 2017“ bei den Kosten für Ver-sorgungsleistungen höher ausfällt als der Vorjahreswert für den gleichen Zeitraum. Die Versorgungszu-schläge saldieren sich mit den spiegelbildlichen Gegenbuchungen im Einzelplan 9.2, so dass sich auf Ebene des Gesamthaushalts keine Auswirkungen hieraus ergeben.

• Im Falle von Umorganisationen erfolgt der Ausweis der historischen Ist-Werte in der für diesen Zeitraum gültigen Struktur, wogegen Ist- und Plan- bzw. Soll-Werte des aktuellen Jahres in der neuen Struktur dar-gestellt werden. Für den aus der Justizbehörde herausgelösten und nunmehr als eigenständigen Einzel-plan abgebildeten Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Einzelplan 1.04) bedeutet dies, dass die Berichterstattung an zwei Stellen erfolgt und in den Erläuterungen gegen-seitig Bezug nimmt.

• Die bei den Fachbehörden veranschlagten investiven und konsumtiven bezirklichen Zuweisungen sind grundsätzlich zum Jahresbeginn im Rahmen der Bewirtschaftung an die Bezirksämter zu übertragen und in den Einzelplänen der Bezirksämter jeweils in der Spalte „Soll 2017“ auszuweisen.

• Ausführungen zur Inanspruchnahme von Deckungsfähigkeiten in einem Quartal erfolgen gemäß Bürger-schaftlichem Ersuchen (Drs. 20/10265) im jeweils nächsten Bericht. Betrachtet werden dabei die in An-spruch genommenen Deckungsfähigkeiten zwischen den Kontenbereichen, zwischen Investitionen sowie zwischen Darlehen. Dies wird zusammen mit weiteren Sollveränderungen in den Kommentierungen dar-gestellt.

• In die Ermittlung der Ist-Werte zu den Kennzahlen fließen auch Daten und Erkenntnisse ein, die sich aus anderen Datenquellen ergeben und die somit auch nach Fertigstellung des Berichts noch Änderungen im weiteren Jahresverlauf unterliegen können. Daher ist es nicht ausgeschlossen, dass die Ist-Werte einzel-ner Kennzahlen von später gemeldeten Werten für den gleichen Berichtszeitraum abweichen.

• Im Bericht enthalten sind u.a. auch Übersichten zu den gemäß § 47 Absätze 2 und 3 LHO übertragenenErmächtigungen und vorgetragenen Fehlbeträgen. Sofern Ermächtigungen über mehr als ein Jahr hinausübertragen wurden, werden der Umfang und die Gründe für die Übertragung in den jeweiligen Produkt-gruppen beziehungsweise Aufgabenbereichen im Rahmen der Erläuterungen dargestellt.

• Auf die Berichterstattung über erhebliche Abweichungen bei Kennzahlenwerten wird gemäß Bürger-schaftlichem Ersuchen in Drucksache 21/9801 verzichtet.

Inhaltsverzeichnis

Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation 1

1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft,Verkehr und Innovation

1

1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr undInnovation

1

1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehrund Innovation

2

2 Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 7.0Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

3

2.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich undPlanfeststellung

3

2.1.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mitStabsbereich und Planfeststellung

3

2.1.1.1 Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service 32.1.1.2 Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism 62.1.1.3 Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde 102.1.1.4 Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz 14

2.1.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mitStabsbereich und Planfeststellung

16

2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereichund Planfeststellung

16

2.1.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung undService mit Stabsbereich und Planfeststellung

16

2.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen desAufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich undPlanfeststellung

16

2.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen desAufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich undPlanfeststellung

17

2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen 182.2.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen 18

2.2.1.1 Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität 182.2.1.2 Produktgruppe 269.02 Infrastruktur 222.2.1.3 Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen 272.2.1.4 Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen 29

2.2.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen 332.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen 412.2.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und

Straßenwesen42

2.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen desAufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

43

2.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen desAufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

46

2.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand,Hafen

47

2.3.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik,Mittelstand, Hafen

47

2.3.1.1 Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik 472.3.1.2 Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster 502.3.1.3 Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl. 542.3.1.4 Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270 58

2.3.1.5 Produktgruppe 270.05 Hafen 602.3.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik,

Mittelstand, Hafen63

2.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik,Mittelstand, Hafen

64

2.3.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 270 Innovations-und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

64

2.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen desAufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

64

2.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen desAufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

65

2.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft,Agrarwirtschaft

66

2.4.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung,Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

66

2.4.1.1 Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen 662.4.1.2 Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung 692.4.1.3 Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft 732.4.1.4 Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft 782.4.1.5 Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft 80

2.4.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft,Agrarwirtschaft

83

2.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft,Agrarwirtschaft

84

2.4.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 271Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

84

2.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen desAufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

85

2.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen desAufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

86

3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche 873.1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung

und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung87

3.1.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mitStabsbereich und Planfeststellung

87

3.1.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Servicemit Stabsbereich und Planfeststellung

89

3.2 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr undStraßenwesen

90

3.2.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen 903.2.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und

Straßenwesen91

3.3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations-und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

93

3.3.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik,Mittelstand, Hafen

93

3.3.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- undStrukturpolitik, Mittelstand, Hafen

94

3.4 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

96

3.4.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung,Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

96

3.4.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung,Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

97

99Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Straßen, Brücken und GewässerBericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen

103

<h1> Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation</h1>Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

<h1>1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation</h1>

1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

<h3>1.1 Ergebnisrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation</h3>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR in %

1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 89.603 92.048 164.665 164.665 56

2. Erlöse aus Transferleistungen 66.094 66.185 157.277 157.277 42

3. Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich -/-

4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen -/-

5. Sonstige Erlöse 40.288 41.967 66.062 66.083 64

6. Erlöse aus Verrechnungen 10.858 29 23 23 128

7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 73.953 83.751 185.604 247.985 34

8. Personalkosten 17.133 18.736 39.309 45.481 41

a) Kosten aus Entgelten 6.294 6.499 12.627 16.999 38

b) Kosten aus Bezügen 6.912 6.861 15.135 15.889 43

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 3 5 0 9 59

d) Kosten aus Sozialleistungen 1.522 1.592 3.350 4.219 38

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 2.401 3.779 8.197 8.366 45

9. Kosten aus Transferleistungen 85.867 102.922 247.324 416.503 25

10. Kosten für den Länderfinanzausgleich -/-

11. Kosten aus Abschreibungen 72.004 70.777 151.567 150.774 47

12. Sonstige Kosten 6.644 8.586 14.046 19.968 43

13. Kosten aus Verrechnungen 41 450 38 465 97

14. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -48.799 -84.993 -249.861 -493.129 17

15. Erlöse aus Beteiligungen 1.138 1.138 0

16. Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens

20 20 0

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 111 94 50 50 186

18. Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens -/-

19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 -/-

20. Zinsen und ähnliche Kosten 206 200 399 399 50

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen 78 78 0

22. Finanzergebnis -95 -107 731 731 -/-

23. Ordentliches Ergebnis (14 + 22) -48.894 -85.099 -249.130 -492.397 17

24. Außerordentliche Erlöse -/-

25. Außerordentliche Kosten -/-

26. Außerordentliches Ergebnis -/-

27. Jahresergebnis (23 + 26) -48.894 -85.099 -249.130 -492.397 17

28. Globale Mehrkosten 9.728 7.257 0

29. Globale Minderkosten -12.923 -12.923 0

30. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- /Minderkosten (27 - 28 - 29)

-48.894 -85.099 -245.935 -486.732 17

Die Abweichungen in der Ergebnisrechnung des Einzelplans ergeben sich aus den Salden der Ergebnisrechnungen der Produktgruppen. Daher wird auf die Ausführungen in den Ergebnisrechnungen der Produktgruppen verwiesen.

1

Einzelplan 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

<h3>1.2 Doppische Finanzrechnung des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation</h3>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017


1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 198.275 211.458 326.187 326.187 652. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 180.619 199.438 461.423 698.956 293. Saldo aus Verwaltungstätigkeit 17.655 12.019 -135.236 -372.769 -/-

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 2.714 4.135 66.779 66.779 65. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 26 17 -/-6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 13 55 -/-7. Sonstige Investitionseinzahlungen 53 53 08. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 37.688 26.702 130.277 215.405 129. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 941 799 0 307 260

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 41.443 57.688 116.795 188.202 3111. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 96 214 689 012. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 3.552 15.202 15.202 40.947 3713. Sonstige Investitionsauszahlungen 14.140 15.508 15.795 9014. Globale Minderauszahlungen -5.092 -5.092 015. Saldo aus Investitionen -80.967 -110.325 -206.072 -389.421 28

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 61 2 50 50 417. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 71 400 1.255 618. Saldo gegebene Darlehen 61 -69 -350 -1.205 6

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit -/-

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 56 28 -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 81 28 -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -25 0 -/-

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -63.275 -98.375 -341.658 -763.395 13

Die Abweichungen in der Finanzrechnung des Einzelplans ergeben sich aus den Salden der Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche. Daher wird auf die Ausführungen in den Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche verwiesen.

2


Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

2

<h1>2 Bewirtschaftungsstand der Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 7.0 Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation</h1>

Teilplan des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

2.1

<h3>2.1 Teilplan des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

2.1.1

<h4>2.1.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service2.1.1.1<h5>2.1.1.1 Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service2.1.1.1.1<h6>2.1.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

616326323832551. Erlöse329.5206.7543.0702.9962. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit364.3203.2781.5521.551a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

392.0151.793787831b) davon IT-Kosten

0242c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz

4410.0289.1034.4074.2973. Personalkosten414.0603.2531.6521.647a) Kosten aus Entgelten

463.2613.2301.5161.674b) Kosten aus Bezügen

17601c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter

43903825386391d) Kosten aus Sozialleistungen

471.7971.795852585e) Kosten aus Versorgungsleistungen

-/-4. Kosten aus Transferleistungen45413718225. Kosten aus Abschreibungen15379196571126. Sonstige Kosten37-19.337-15.458-7.170-7.1717. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

-/-8. Erlöse des Finanzergebnisses-/-00009. Kosten des Finanzergebnisses-/-000010. Finanzergebnis

37-19.337-15.458-7.170-7.17111. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)

-/-12. Außerordentliche Erlöse-/-13. Außerordentliche Kosten-/-14. Außerordentliches Ergebnis

37-19.337-15.458-7.170-7.17115. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten37-19.337-15.458-7.170-7.17118. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Die Erlöse beinhalten vor allem die Erstattungen der Bewirtschaftungs- und Dienstleistungskosten des Dienstgebäudes Alter Steinweg durch die weiteren Nutzer Landesbetrieb Zentrum für Aus- und Fortbildung und Arbeitsmedizinischer Dienst sowie die Marketinggesellschaften und Cluster. Des Weiteren werden vor allem Erlöse durch die Vermietung von Stellplätzen am Dienstgebäude Alter Steinweg erzielt. Die Erlöse sind durch periodenfremde Erträge für die Endabrechnungen der Bewirtschaftungskosten des Vorjahres erhöht. Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit umfassen die Kosten für den Dienstbetrieb der Behörde, wie beispielsweise Fremdreinigung, Instandhaltungen, Energiekosten, Geräte und Ausstattungsgegenstände, Zeitungen, Reisekosten und Büromaterial. Zudem entstehen Kosten für die Mieten des Dienstgebäudes Alter Steinweg für die gesamte Behörde und Kosten im Zusammenhang mit dem Einsatz von IT Technik und der Inanspruchnahme von Dataportdienstleistungen. Die Sonstigen Kosten fallen nicht gleichmäßig über das Jahr verteilt an. Sie entstanden vor allem aus periodenfremden Kosten für Leistungen aus 2016, welche in 2017 in Rechnung gestellt und beglichen wurden. Zudem erfolgten Zahlungen für die Aus- und Fortbildungskosten der gesamten Behörde und Kfz-Steuerzahlungen.

3


Ziele der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service<h6>2.1.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

2.1.1.1.2

Z1: Schaffung einer angemessenen Ressourcenausstattung und deren Nutzung für die Erledigung der Fachaufgaben in der BWVI (Kennzahlen 1 bis 3) Z 2: Sicherstellung des angemessenen Einflusses der BWVI auf sämtliche der BWVI zugeordneten Beteiligungen (Kennzahlen 4 bis 6)

Kennzahlen der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service2.1.1.1.3<h6>2.1.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

Ist zum Fortg. Plan 2017 in %

Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_268_01_001 1. Kosten der Intendanzleistung IT pro Bildschirmarbeitsplatz EUR 639,88 604,76 1.316,02 46

B_268_01_002 2. Kosten der Intendanzleistung Personalverwaltung-, -planung, -entwicklung je Mitarbeiter/in

EUR 636,96 717,25 1.548,41 46

B_268_01_003 3. Kosten der Intendanzleistung Interner Service pro Mitarbeiter/in EUR 1.242,71 1.333,58 3.208,46 42

B_268_01_004 4. Zu steuernde unmittelbare Beteiligungen ANZ 20 21 20 105

B_268_01_005 5. Zu steuernde mittelbare Beteiligungen ANZ 120 123 120 103

B_268_01_006 6. Betreute Geschäftsführerverträge ANZ 30 28 33 85

Kennzahl 6: Die Abweichung der Kennzahl ergibt sich durch zwei Vakanzen, zwei Reduzierungen auf einen Geschäftsführer und dem Auslaufen eines Vertrages bei den beteiligten Unternehmen der BWVI.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service2.1.1.1.4<h6>2.1.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Zentralverwaltung INT

61632632Erlöse 3832553819.96916.090Kosten 7.5537.42637-19.337-15.458Saldo Jahresergebnis 1 Zentralverwaltung -7.170-7.171

-/--/--/-Erlöse -383-255-/--/--/-Kosten -7.553-7.426-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Zentralverwaltung 00

Es wird das Produkt der Produktgruppe dargestellt.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service2.1.1.1.5<h6>2.1.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

89131,24131,24Gesamtanzahl VZÄ 116,36125,23

Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen. Aus dieser Produktgruppe wurden VZÄ in die Produktgruppe 269.02 verlagert.

4


2.1.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service

<h6>2.1.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.01 Steuerung und Service</h6>

Tsd. EUR

Übertragene Fehlbeträge aus 2016

Tsd. EUR

Übertragene Ermächtigungen aus 2016

Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 2.766

Personalkosten 885

Kosten aus Transferleistungen

Kosten aus Abschreibungen

Sonstige Kosten 183

Kosten des Finanzergebnisses

Außerordentliche Kosten

Globale Mehrkosten

Summe Überträge 3.835

Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie übertragenen Ermächtigungen beinhalten vor allem Mittel für die Unterhaltung und Bewirtschaftung des Dienstgebäudekomplexes Alter Steinweg. Einige Maßnahmen konnten im vergangenen Jahr nicht komplett umgesetzt oder vollständig abgeschlossen werden da sie im laufenden Dienstbetrieb durchgeführt werden müssen, beispielsweise Renovierungsarbeiten in der Eingangshalle oder Fensterreparaturen. In dieser Summe sind zudem IT-Kosten enthalten, die zweckgebunden aus dem IT-Globalfonds der Finanzbehörde zur Verfügung gestellt wurden. PersonalkostenDie Übertragung der nicht ausgeschöpften Ermächtigungen an Personalkosten in den Folgehaushalt dient der Deckung von gestiegenen Personalausgaben (z.B. Tarifabschluss über dem etatisierten Wert von 1,5 Prozentpunkten p.a., zusätzliche Stellen ohne Gegenfinanzierung für Projekte bzw. gemäß Haushaltsbeschluss, Personalumschichtungen und weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen) innerhalb des Einzelplan 7.

5


Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism2.1.1.2<h5>2.1.1.2 Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism

2.1.1.2.1

<h6>2.1.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

1001.7001.7001.69311.6731. Erlöse1411.9166.4371.6683.5272. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit

02.0912.09152.103a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

10111111b) davon IT-Kosten


471.7721.6708287003. Personalkosten44531429234202a) Kosten aus Entgelten

47732732347331b) Kosten aus Bezügen

-/-10c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter


48382382183112e) Kosten aus Versorgungsleistungen

5011.6837.9005.7925.2194. Kosten aus Transferleistungen5577445. Kosten aus Abschreibungen353963861381586. Sonstige Kosten28-24.074-14.700-6.7362.0657. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

040408. Erlöse des Finanzergebnisses-/-009. Kosten des Finanzergebnisses0404010. Finanzergebnis

28-24.034-14.660-6.7362.06511. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


28-24.034-14.660-6.7362.06515. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten28-24.034-14.660-6.7362.06518. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Im ersten Halbjahr wurde bereits ein Großteil der geplanten Erlöse vereinnahmt, dies sind z. B. die Erlöse für den Hamburger Hafengeburtstag, für zwei der drei Veranstaltungen des Hamburger Doms sowie zusätzlich für periodenfremde Erträge und Pachteinnahmen. Ablauf und Fortschritt der Kampfmittel-Sondierungsarbeiten erlauben derzeit zudem eine häufigere Verpachtung des Heiligengeistfeldes als während der Haushaltsplanaufstellung bekannt war. Auch hierdurch fielen die Erlöse höher aus. Im Kontenbereich der Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhte sich das Soll 2017 durch die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Vorjahr. Die Mittel in diesem Kontenbereich fließen unterjährig sehr unregelmäßig ab. Der Abfluss ist z. B. bei den Förderfonds der Metropolregion Hamburg abhängig von Mittelabrufen Dritter, die erfahrungsgemäß erst zum Ende des Jahres erfolgen. Die Kampfmittel-Sondierungsarbeiten auf dem Heiligengeistfeld erlaubten bisher keine langfristig geplanten Sanierungsarbeiten, so dass die hierfür geplanten Mittel ebenfalls sehr unregelmäßig und in geringerem Umfang abfließen. Die Mietzahlung für das Heiligengeistfeld wird im Laufe der Bewirtschaftung 2017 erfolgen. Die Sonstigen Kosten setzen sich für das erste Halbjahr vor allem aus periodenfremden Aufwendungen und Kosten aus haushaltsrelevanten Verrechnungen für den Hafengeburtstag zusammen. Auch in diesem Kontenbereich fließen die Mittel nicht gleichmäßig über das Jahr verteilt ab. Die BWVI hält Anteile an dem Unternehmen Hamburg Top Level Domain GmbH und erhält hieraus gemäß Kooperationsvertrag Erlöse aus Beteiligungen. DeckungsfähigkeitenEs wurden Mittel von den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in die Sonstigen Kosten gemäß Art. 6 Nr. 1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 vor allem für periodenfremde Aufwendungen, Mitgliedsbeiträge und Fortbildungskosten übertragen. Zudem wurde eine Deckungsfähigkeit von den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in die Kosten aus Transferleistungen zur Verstärkung der Zuwendungen an die Marketinggesellschaften gemäß haushaltsrechtlicher Regelungen des AB 268 2017/2018 in Anspruch genommen.

6


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

01.8001.800VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit02.5002.500VE für Kosten aus Transferleistungen

-/-VE für Sonstige Kosten-/-VE für Globale Mehrkosten

Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit dienen vorrangig dazu, mehrjährige vertragliche Verpflichtungen im Rahmen des Förderfonds der Metropolregion Hamburg und der Tätigkeiten des Betriebes gewerblicher Art Märkte einzugehen, z. B. für Vertragsabschlüsse und Aufträge im Zusammenhang mit dem Hamburger Hafengeburtstag. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen werden für mehrjährige Projektförderungen an die HMG und deren Tochterunternehmen eingesetzt.

Ziele der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism<h6>2.1.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>

2.1.1.2.2

Z1: Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Metropolregion und überregionale Zusammenarbeit (Kennzahl 10) Z 2: Stärkung Hamburgs als Tourismusdestination (Kennzahlen 3 bis 9, 11)

Kennzahlen der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism2.1.1.2.3<h6>2.1.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_268_02_003 3. Eigenfinanzierungsanteil der HHT % 83 80 64 125

B_268_02_005 5. Übernachtungen in Hamburg in Mio. ANZ 2,7 2,7 14,1 19

B_268_02_006 6. davon ausländischer Übernachtungen in Hamburg in Mio. ANZ 0,6 0,6 3,5 17

B_268_02_007 7. davon Übernachtungen in Hamburg, geschäftlicher Anlass in Mio.

ANZ 1,0 1,2 5,4 22

B_268_02_008 8. davon Übernachtungen in Hamburg, privater Anlass in Mio. ANZ 1,7 1,8 9,5 19

B_268_02_009 9. Veranstaltungstage auf dem Heiligengeistfeld ANZ 50 31 94 33

B_268_02_010 10. User des zweisprachigen Webportals der Hamburg Marketing GmbH „Hamburg News“

ANZ - 184.118 303.600 61

B_268_02_011 11. Anfragen, die beim HCB für Tagungen und Kongresse eingehen

ANZ - 252 540 47

Kennzahl 3: In der ersten Jahreshälfte werden die Kosten überwiegend aus den vorhandenen Eigenmitteln der HHT gedeckt. Zur zweiten Jahreshälfte hin sinkt der Eigenfinanzierungsanteil zur Kostendeckung und der Zuwendungsanteil erhöht sich bedarfsgerecht. Kennzahlen 5 bis 8: Es werden die Ist-Zahlen zum Ende des ersten Quartals 2017 genannt, da die Werte durch das Statistikamt Nord grundsätzlich erst 6-8 Wochen nach dem jeweiligen Quartalsende zur Verfügung gestellt werden. Kennzahl 9: Die scheinbare Abweichung ist durch die – über das gesamte Jahr gesehen – unregelmäßige Verteilung der angesetzten Veranstaltungstage begründet. Diese sind in 2017 an die drei DOM-Veranstaltungen gebunden, die mit jeweils 31 Tagen im März/April, Juli/August und November/Dezember stattfinden. Einige weitere Veranstaltungstage verteilen sich unregelmäßig auf das zweite Halbjahr 2017. Kennzahl 10: Die Benutzerzahlen wuchsen im ersten Halbjahr, z.B. durch Sondereffekte wie die Eröffnung der Elbphilharmonie Hamburg, proportional schneller an als erwartet.

7


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism

2.1.1.2.4

<h6>2.1.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Norddt. Zus.arbeit, Marketing, Tourismus 822

931.4541.454Erlöse 1.35411.4833324.75215.845Kosten 8.0699.40229-23.298-14.391Saldo Jahresergebnis 1 Norddt. Zus.arbeit, Marketing,

Tourismus-6.7152.081

-/--/--/-Erlöse 1713-/--/--/-Kosten 377372-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Norddt. Zus.arbeit, Marketing,

Tourismus-7.0751.721

Geschäftsst. der Metropolregion Hamburg 822

118286286Erlöse 339190351.022555Kosten 359207

3-736-269Saldo Jahresergebnis 1 Geschäftsst. der Metropolregion Hamburg

-21-16

-/--/--/-Erlöse 33-/--/--/-Kosten 6778-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Geschäftsst. der Metropolregion

Hamburg-85-92

Die Erlöse des Produktes Norddt. Zus.arbeit, Marketing, Tourismus wurden im ersten Halbjahr für den Hamburger Hafengeburtstag und für zwei der drei Veranstaltungen des Hamburger Doms vereinnahmt. Diese stellen den überwiegenden Teil aller in der PG 268.02 geplanten Erlöse dar. Weitere Erlöse resultieren aus der trotz Kampfmittel-Sondierungsarbeiten kurzfristig entstandenen Verfügbarkeit des Heiligengeistfeldes für weitere, nicht geplante Verpachtungen. Im Vergleich zum fortgeschriebenen Plan 2017 liegen die Kosten zum Ende des 1. Halbjahres im erwarteten Bereich. Das Soll 2017 hat sich durch die Übertragungen der Ermächtigungen aus dem Vorjahr maßgeblich erhöht. Diese Mittel werden, neben den Planansätzen, voraussichtlich im zweiten Halbjahr abfließen. Laut Verwaltungsabkommen bezieht die Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg die Erlöse aus den Beiträgen der Vertragspartner. Zum 1. März 2017 hat sich die Anzahl der Vertragspartner um 14 weitere Partner auf insgesamt 36 Partner erhöht. Im Planwert konnten die neuen Vertragspartner noch nicht berücksichtigt werden. Die Kosten der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg erfolgen, mit Ausnahme der Personalkosten, projektgebunden. Die Umsetzung der Projekte erfolgt schwerpunktmäßig im 3. und 4. Quartal des Geschäftsjahres. Daher fallen die Kosten diskontinuierlich an.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism

2.1.1.2.5

<h6>2.1.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Der Personalbedarf wurde in Folge unabdingbarer rechtlicher Anforderungen im Hinblick auf die Erstellung und Umsetzung von Sicherheitskonzepten für den Hamburger DOM und für den Hafengeburtstag angepasst.

8


2.1.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism

<h6>2.1.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.02 Norddt.Zus.arbeit, Marketing, Tourism</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 102

Kosten aus Transferleistungen 3.184


Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitEinen wesentlichen Anteil der in 2016 nicht abgeflossenen Mittel stellen Fördermittel dar, die für teilweise mehrjährige Projekte durch Zuwendungsbeschlüsse aus den Förderfonds der Metropolregion Hamburg gebunden sind. Projektbedingt wurden durch die Antragsteller nicht alle dieser Altverpflichtungen innerhalb des Kalenderjahres 2016 abgerufen. Ein weiterer großer Teil der Mittel der PG 268.02 konnte aufgrund verzögerter oder erst im folgenden Kalenderjahr eingehender Rechnungen nicht in 2016 verausgabt werden. Die Kampfmittelsondierung auf dem Heiligengeistfeld bietet zudem über die gesamte Laufzeit der Sondierungsarbeiten hinweg wenige Planungs- und Realisierungsmöglichkeiten für die von der PG 268.02 vorgesehenen Instandhaltungsmaßnahmen. Die hierfür ermächtigten Mittel konnten in 2016 entsprechend ebenfalls nicht abfließen, werden aber für die erforderliche Beseitigung des Sanierungsstaus benötigt. Kosten aus TransferleistungenDie nicht verausgabten Ermächtigungen setzen sich aus bisher nicht abgeforderten Zuwendungsmitteln in den Bereichen Norddt. Zusammenarbeit, Standortmarketing und Tourismus an die Hamburg Marketing und ihre Tochterunternehmen sowie an weitere Dritte zusammen. Dies betrifft insbesondere die Weitergabe von der Kulturbehörde bereitgestellter Mittel für die nationale und internationale Kommunikation zur Eröffnung der Elbphilharmonie. Das Kommunikationskonzept sah die Durchführung von Kommunikationsmaßnahmen auch in 2017 vor, zumal der Höhepunkt der kommunikativen Maßnahmen mit den beiden Eröffnungskonzerten im Januar 2017 stattfand. Die verbliebenen Mittel werden daher planmäßig zur Fortführung der Eröffnungskommunikation in 2017 verwendet. Des Weiteren wurden von den Zuwendungsempfängern projektbedingt nicht alle Zuwendungsbeträge abgerufen. Nach Verlängerung der Bewilligungszeiträume werden diese im Haushaltsjahr 2017 ausgezahlt.

9


Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde2.1.1.3<h5>2.1.1.3 Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde2.1.1.3.1<h6>2.1.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

599959955854891. Erlöse17.5326081121082. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit

-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

-/-2b) davon IT-Kosten

17.511605111101c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz

454.2693.9411.9381.7543. Personalkosten491.3311.223652607a) Kosten aus Entgelten

411.7591.553725738b) Kosten aus Bezügen




13.571390534. Kosten aus Transferleistungen4355215. Kosten aus Abschreibungen4333114216. Sonstige Kosten11-14.415-3.950-1.534-1.3967. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

-/-8. Erlöse des Finanzergebnisses078789. Kosten des Finanzergebnisses0-78-7810. Finanzergebnis



11-14.493-4.028-1.534-1.39615. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Das Soll der Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit beinhaltet die Überträge aus 2016. Die Mittel werden überwiegend zur Deckung der durch die gerichtliche Überprüfung inzwischen fast aller großen Planfeststellungsbeschlüsse für wichtige Infrastrukturvorhaben benötigt (Beratungskosten, Anwaltskosten, Gerichtsgebühren). Der Mittelabfluss ist nicht von Senat und Behörde steuerbar, allerdings muss eine ggf. auch kostspielige Verteidigung wichtiger städtischer Projekte jederzeit finanziell gewährleistet sein. Der Ist-Wert ist im Wesentlichen im Rahmen der Planfeststellung geschlossener Beratungsverträge entstanden. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an, sie sind abhängig von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger. Die Mittel sind vor allem für den Verlustausgleich der Eichdirektion Nord, den Aufwand für Beihilfe Eichdirektion Nord-Versorgungsempfänger und für die Erstattung der Aufwendungen der Kammern für die Geschäftsstelle "Einheitlicher Ansprechpartner" vorgesehen. Die Kosten des Finanzergebnisses enthalten den Ausgleich der Verlustübernahme der Eichdirektion Nord, dieser wird im Rahmen der Bewirtschaftung 2017 erfolgen. DeckungsfähigkeitenEs wurden Mittel von den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in die Sonstigen Kosten gemäß Art. 6 Nr. 1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 vor allem für periodenfremde Aufwendungen, Aufwendungen aus Lizenzen und Personalwerbung übertragen.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

0300300VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit-/-VE für Kosten aus Transferleistungen-/-VE für Sonstige Kosten-/-VE für Globale Mehrkosten

10


Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit dienen vorrangig dazu mehrjährige vertragliche Verpflichtungen im Rahmen der Planfeststellung einzugehen.

Ziele der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde<h6>2.1.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>

2.1.1.3.2

Z1: Gewährleistung der Rechtmäßigkeit des Handelns im Aufgabenbereich der BWVI (Kennzahl 1). Z2: Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen durch Mitwirkung bei der Gesetzgebung auf EU-, Bundes- und Landesebene, durch Durchführung rechtssicherer Zulassungsverfahren und wettbewerbsrechtlicher Verfahren sowie durch Ausübung von Aufsichts- und Vollzugsfunktionen (Kennzahlen 2 bis 7).

Kennzahlen der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde2.1.1.3.3<h6>2.1.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_268_03_001 1. Zu beratende Mitarbeiter/innen in Belangen der Rechtsberatung, Rechtsprüfung und Rechtsvertretung (inkl. Gerichtsprozesse)

ANZ 1.246 1.230 1.152 107

B_268_03_002 2. Verfahren im Bereich der Planfeststellungsbehörde ANZ 83 332 180 184

B_268_03_003 3. davon Planfeststellungsverfahren für Hafenausbauten ANZ 50 187 70 267

B_268_03_004 4. davon Planfeststellungsverfahren für Verkehrsausbauten ANZ 20 117 30 390

B_268_03_005 5. davon Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutz/Gewässerausbauten

ANZ 13 28 80 35

B_268_03_006 6. Aufsichtsmaßnahmen im Bereich der Geldwäscheprävention ANZ 121 101 150 67

B_268_03_007 7. Genehmigungsverfahren in der Verkehrsgewerbeaufsicht ANZ 756 724 1.400 52

Kennzahlen 2 bis 4: Die Abweichungen beruhen auf gerichtlichen Auseinandersetzungen. Kennzahl 5: Die Abweichung beruht teilweise auf gerichtlichen Auseinandersetzungen, anderenteils auf einer Vielzahl kleinerer Gewässerausbaumaßnahmen. Da es sich dabei namentlich um private Hochwasserschutzanlagen handelt, ist im Vorhinein schwerer als bei öffentlichen Vorhabenträgern abschätzbar, zu wie vielen Zulassungsverfahren es tatsächlich kommt. Kennzahl 6: Die mit der Kennzahl erfassten Maßnahmen im Bereich Geldwäscheprävention erstrecken sich in der Regel über einen längeren Zeitraum. Jede Maßnahme wird bereits zu Beginn ihrer Aktivität statistisch erfasst. Dies führt dazu, dass die jeweils gezählte Maßnahme und der tatsächliche Aufwand in unterschiedliche Zeiträume fallen können. Dieser Effekt verstärkt sich bei unterjährigen Auswertungen. Daher wird die Abweichung bei der Auswertung zum Jahresende voraussichtlich geringer ausfallen.

11


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde2.1.1.3.4<h6>2.1.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Recht INT

-/-Erlöse 145301300Kosten 13512245-301-300Saldo Jahresergebnis 1 Recht -135-121

-/--/--/-Erlöse -1-/--/--/-Kosten -135-122-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Recht 00

Fachaufg. im Amt R 416

50795795Erlöse 396445206.8683.457Kosten 1.3691.25116-6.073-2.662Saldo Jahresergebnis 1 Fachaufg. im Amt R -973-806

-/--/--/-Erlöse 3127-/--/--/-Kosten 688779-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Fachaufg. im Amt R -1.630-1.558

Planfeststellung 421

95200200Erlöse 1894478.3191.266Kosten 6155125-8.119-1.066Saldo Jahresergebnis 1 Planfeststellung -426-468

-/--/--/-Erlöse 129-/--/--/-Kosten 265253-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Planfeststellung -679-713

Der Sollwert des Produktes Fachaufg. im Amt R ist durch die Überträge 2016 für Kosten aus Transferleistungen erhöht. Diese Kosten fallen nicht periodisch an, sie sind abhängig von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger. Die Erlöse des Produktes Planfeststellung entstehen durch Gebühren im Rahmen der Planfeststellung, diese fallen nicht periodisch an. Der Sollwert der Kosten beinhaltet die Überträge 2016. Die Mittel werden zur Durchführung der Planfeststellungsverfahren benötigt. Deren Mittelabfluss ist durch den Senat nicht steuerbar.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde2.1.1.3.5<h6>2.1.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen.

2.1.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde

<h6>2.1.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.03 Recht und Planfestellungsbehörde</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 328



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


12


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie Haushaltsmittel werden überwiegend zur Deckung der durch die gerichtliche Überprüfung inzwischen fast aller großen Planfeststellungsbeschlüsse für wichtige Infrastrukturvorhaben benötigt (Beratungskosten, Anwaltskosten, Gerichtsgebühren). Wie die Beispiele der gerichtlichen Auseinandersetzung um die Fahrrinnenanpassung (für das gerichtliche Eilverfahren benötigte das Bundesverwaltungsgericht 5 Jahre und nimmt erst jetzt die übrigen 13 Hauptsacheverfahren mit hunderten von privaten Klägern, Kommunen, Zweckverbänden, Unternehmen usw. auf) oder der Westerweiterung (hier lässt das Gericht den Klägern sehr viel Zeit) zeigen, liegt der Abfluss der Mittel nicht in der Hand von Senat und Behörde, allerdings muss eine ggf. auch kostspielige Verteidigung wichtiger städtischer Projekte jederzeit finanziell gewährleistet sein. Kosten aus TransferleistungenEs handelt sich um zweckgebundene Erstattungen, zu denen die Freie und Hansestadt Hamburg zwar verpflichtet ist, deren Höhe aber nicht verlässlich vorhergesagt werden kann. Die Mittel sind vor allem für den Verlustausgleich der Eichdirektion Nord, den Aufwand für Beihilfe Eichdirektion Nord-Versorgungsempfänger und für die Erstattung der Aufwendungen der Kammern für die Geschäftsstelle "Einheitlicher Ansprechpartner" vorgesehen.

13


Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz2.1.1.4<h5>2.1.1.4 Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz2.1.1.4.1<h6>2.1.1.4.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

-/-1. Erlöse-/-2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

-/-b) davon IT-Kosten

-/-c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz

01.5983. Personalkosten01.167a) Kosten aus Entgelten

-/-b) Kosten aus Bezügen



-/-e) Kosten aus Versorgungsleistungen

-/-04. Kosten aus Transferleistungen-/-5. Kosten aus Abschreibungen05.3875.4166. Sonstige Kosten0-6.985-5.4167. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


0-6.985-5.41611. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


0-6.985-5.41615. Jahresergebnis (11 + 14)

01.2641.33916. Globale Mehrkosten0-12.923-12.92317. Globale Minderkosten04.6746.16818. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Der Sollwert der Personalkosten entsteht durch die Ermächtigungsüberträge aus 2016. Die Sonstigen Kosten dienen insbesondere zur Deckung unvorhergesehener Abschreibungen aus Anlagenabgängen und nicht zahlungswirksamer Buchungen in der gesamten Behörde und werden bei Bedarf in die entsprechende Produktgruppe übertragen.

Ziele der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz<h6>2.1.1.4.2 Ziele der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

2.1.1.4.2

Für die Produktgruppe Zentraler Ansatz werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kennzahlen der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz2.1.1.4.3<h6>2.1.1.4.3 Kennzahlen der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

Für die Produktgruppe Zentraler Ansatz werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

14


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz2.1.1.4.4<h6>2.1.1.4.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Zentraler Ansatz BWVI 992

-/-Erlöse0-4.674-6.168Kosten04.6746.168Saldo Jahresergebnis 1 Zentraler Ansatz BWVI

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Zentraler Ansatz BWVI

Es wird das Produkt der Produktgruppe dargestellt.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz2.1.1.4.5<h6>2.1.1.4.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

In der Produktgruppe Zentraler Ansatz werden keine Vollzeitäquivalente ausgebracht.

2.1.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz

<h6>2.1.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 268.04 Zentraler Ansatz</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit

Personalkosten 1.598

Kosten aus Transferleistungen


Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


PersonalkostenDie Übertragung der nicht ausgeschöpften Ermächtigungen an Personalkosten in den Folgehaushalt dient der Deckung von gestiegenen Personalausgaben (z.B. Tarifabschluss über den etatisierten Wert von 1,5 Prozentpunkten p.a., zusätzliche Stellen ohne Gegenfinanzierung für Projekte bzw. gemäß Haushaltsbeschluss, Personalumschichtungen und weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen) innerhalb des Einzelplan 7.

15


Investitionen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

2.1.2

<h4>2.1.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Sonstige Investitionen

-/-Einzahlungen sonstige Investitionen

0500Auszahlungen sonstige Investitionen 34

0-500Summe sonstige Investitionen -34

-/-Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Ist zum Soll 2017

Globale Minderauszahlungen

Globale Minderauszahlungen -5.092 -5.092 0

Summe Investitionsmittel 5.092-34 5.042 0

Die Sonstigen Investitionen beinhalten die investiven IT-Projekte der Behörde. Der Sollwert enthält die Ermächtigungsüberträge aus 2016. Die Globalen Minderauszahlungen werden im Rahmen der Bewirtschaftung 2017 aufgelöst.

2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h4>2.1.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Im Aufgabenbereich 268 werden keine Darlehen dargestellt.

Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

2.1.4

<h4>2.1.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Im Aufgabenbereich 268 werden keine wesentlichen gesetzlichen Leistungen dargestellt.

2.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h4>2.1.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Auszahlungen sonstige Investitionen 50

50Summe Überträge Investitionsmittel

Die Ermächtigungsüberträge aus 2016 erfolgten für die investiven IT-Projekte der Behörde.

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2.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h4>2.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Für den Aufgabenbereich 268 sind keine Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen aus 2016 erfolgt.

17


Teilplan des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen2.2<h3>2.2 Teilplan des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen2.2.1<h4>2.2.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität2.2.1.1<h5>2.2.1.1 Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität

2.2.1.1.1

<h6>2.2.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

69208.814158.068144.295155.6731. Erlöse248.14646.7619188382. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit





374.0303.6531.4821.525b) Kosten aus Bezügen



392.0221.911796521e) Kosten aus Versorgungsleistungen

9954.4692.30454.04559.6424. Kosten aus Transferleistungen7055335. Kosten aus Abschreibungen

290121373493.6006. Sonstige Kosten8896.635100.54685.25188.1557. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


8896.635100.54685.25188.15511. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


8896.635100.54685.25188.15515. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten8896.635100.54685.25188.15518. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Der Ist-Wert 2017 der Erlöse entsteht vor allem aus Erträgen aus Konzessionsabgaben, Zuweisungen des Bundes (Regionalisierungsmittel), die aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen in die Produktgruppe 269.01 umgebucht wurden, sowie Gebühren aus dem Bereich Luftverkehr. Der Sollwert 2017 ist durch die Bereitstellung der Regionalisierungsmittel aus dem Zentralen Programm (z.B. zur Finanzierung von Verkehrsverträgen) erhöht. Der Planwert der Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit beinhaltet mit 37 Mio. Euro hauptsächlich Zahlungen für den Ausbildungsverkehr als gesetzliche Leistung. Die Zahlungen erfolgen im zweiten Halbjahr 2017. Der bisherige Ist-Wert 2017 entstand unter anderem aus Kosten für die Erfassung von Verkehrsdaten, Verkehrsuntersuchungen oder die Vorbereitungen für den ITS-Weltkongress. Die Kosten aus Transferleistungen resultieren im Ist vor allem aus Zahlungen an die Verkehrsunternehmen. Das Soll für diese Zahlungen wird bedarfsgerecht aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen u.a. aus Regionalisierungsmitteln bereitgestellt. Die Sonstigen Kosten entstehen im Wesentlichen aus periodenfremden Aufwendungen. Die Deckung erfolgt unterjährig im Rahmen der Bewirtschaftung. DeckungsfähigkeitenEs wurden Mittel von den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in die Sonstigen Kosten gemäß Art. 6 Nr. 1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 für periodenfremde Aufwendungen, Aufwendungen für Mitgliedsbeiträge, Gebühren und Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung übertragen.

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in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

147.10947.109VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit 49502.1152.115VE für Kosten aus Transferleistungen03131VE für Sonstige Kosten

-/-VE für Globale Mehrkosten

Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden für mehrjährige Vertragsvergaben benötigt.Die VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit dienen u.a. der Einrichtung und dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradleihsystems sowie Maßnahmen zur Förderung des nicht motorisierten Verkehrs und der Umsetzung der EU-Richtlinie Umgebungslärmschutz (Verkehrslärm). Im ersten Halbjahr 2017 wurde eine VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit für einen Vertrag für Verkehrszählungen im Hamburger Straßennetz in Anspruch genommen. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen werden für mehrjährige Zuwendungen eingesetzt.

Ziele der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität<h6>2.2.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>

2.2.1.1.2

Z 1: Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur Hamburgs zur Stärkung der Verkehrsträger im Sinne eines Modal Split, der den großstädtischen Bedingungen und dem Anspruch auf Nachhaltigkeit gerecht wird (Kennzahlen 1 bis 4). Z 2: Sicherstellen einer optimierten Mobilität auf der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer (Kennzahlen 5 bis 9). Z 3: Wachstum des Hamburg Airport und Ausbau der internationalen Verbindungen ab Hamburg Airport (Kennzahlen 10 bis 16).

Kennzahlen der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität2.2.1.1.3<h6>2.2.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_269_01_001 1. Entwicklung der KFZ-Verkehrsstärken auf Stadtstraßen % 94 94 95 99

B_269_01_002 2. Entwicklung des Radverkehrs % 166 171 191 90

B_269_01_003 3. Stellplätze in P+R-Anlagen ANZ 7.745 7.949 7.957 100

B_269_01_004 4. Entwicklung der Fahrgastzahlen im HVV % +76,0 +78,2 +77,4 101

B_269_01_005 5. Verbundfahrgäste in Mio. ANZ 767,5 777,0 773,4 100

B_269_01_006 6. Neu hergestellte barrierefreie Bushaltestellen ANZ 31 12 90 13

B_269_01_007 7. Barrierefreie schienengebundene Haltestellen ANZ 98 99 110 90

B_269_01_008 8. Ausleihvorgänge für öffentliche Leihfahrräder ANZ 1.393.288 1.476.193 2.800.000 53

B_269_01_009 9. Neu hergestellte gesicherte Bike + Ride – Abstellplätze ANZ 0 82 300 27

B_269_01_010 10. Passagieraufkommen am Hamburg Airport ANZ 7,49 Mio. 8,23 Mio. 16,40 Mio. 50

B_269_01_011 11.Flugbewegungen am Hamburg Airport ANZ 77.200 77.887 162.005 48

B_269_01_012 12. Frachtaufkommen am Hamburg Airport t 23.484 35.443 53.860 66

B_269_01_013 13. Destinationen vom Hamburg Airport ANZ 125 130 123 106

B_269_01_014 14.davon Destinationen interkontinental ANZ 5 3 6 50

B_269_01_015 15.davon Destinationen innereuropäisch ANZ 109 117 106 110

B_269_01_016 16. davon Destinationen innerdeutsch ANZ 11 10 11 91

Kennzahl 2: Der Kennzahlenwert Ist bis Q2 2017 ist ein Prognosewert auf der Basis des Ist-Ergebnisses des Jahres 2016. Dieses gibt das Verhältnis der Summe der Radfahrermengen an 38 Pegeln im Jahr 2016 zur Summe der Radfahrermengen an 38 Pegeln im Jahr 1990. Anzumerken ist, dass die Mengen der Radfahrer (welche an allen Pegeln jeweils einmal pro Jahr erfasst werden) - und somit deren jährliche Summen - witterungsbedingt zum Zeitpunkt der Messung schwanken können. Ebenso kann es bedingt durch Infrastrukturmaßnahmen Verlagerungseffekte geben, die sich auf die Kennzahl auswirken. Zudem wurde der Planwert 2017 mittels eines Rechenmodells ermittelt, bei dem die politische Vorgabe des aktuellen Koalitionsvertrags berücksichtigt wurde, dass der Radverkehrsanteil im Hamburger Straßenverkehr (Modal Split) von 12 % bis in den 2020iger Jahren auf 25

19


% ansteigen soll. Es ist allerdings zu vermuten, dass diese angestrebte Steigerung nicht durch die Entwicklung des Radverkehrs an den unter 38 Pegeln exakt widergespiegelt wird. Um (entsprechend einem Antrag in der Drs. 21/4062 Verlässliche Daten zum Radverkehr erheben) eine Verbesserung der Datengrundlage zur Ermittlung der Radverkehrs-Entwicklung zu erreichen, wurde mittlerweile mit den Planungen zur Erstellung eines Dauerzählstellen-Netzes für den Radverkehr begonnen. Kennzahl 6: Umfangreiche Beteiligungs- und Abstimmungsprozesse sowie eine hohe Beanspruchung der Realisierungsträger führen dazu, dass weniger Haltestellen als ursprünglich vorgesehen ausgebaut werden. Kennzahl 9: Die Baumaßnahmen wurden im ersten Halbjahr vorbereitet, die Umsetzung erfolgt vorwiegend im zweiten Halbjahr. Kennzahl 12: Der Bereich Luftfracht ist generell ein volatiles Geschäftsfeld. Derzeit profitiert der Standort stark vom neuen Hamburg Airport Cargo Center, mit dem eine hochmoderne Infrastruktur bereitgestellt worden ist, die von den Kunden sehr gut angenommen wird. Hinzu kommen die generell gute Wirtschaftslage und die Wiederaufnahme der Direktverbindung nach New York von United Airlines im Mai. Auf dieser Verbindung fällt ein vergleichsweise hohes Frachtaufkommen an. Kennzahlen 13 bis 16: Bei den Destinationen handelt es sich nicht um aufwachsende Kennzahlen sondern um Bestandskennzahlen. Im Hinblick auf die Interkontinentalverbindungen gilt das wiederum nur eingeschränkt, die Zahl ist im Sommer häufig eher geringer, da die größere Anzahl dieser Verbindungen im Winter zu touristischen Reisezielen angeboten wird. Dies spiegelt sich dann in den Werten für das zweite Halbjahr wider. Hinzukommt, dass gerade dieser Marktbereich sehr volatil ist.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität

2.2.1.1.4

<h6>2.2.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Übergeordnete Verkehrsangelegenheiten 411

-/-0318Erlöse 155263.2653.300Kosten 8581.57126-3.265-2.982Saldo Jahresergebnis 1 Übergeordnete

Verkehrsangelegenheiten-858-1.416

-/--/--/-Erlöse 2632-/--/--/-Kosten 425945-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Übergeordnete

Verkehrsangelegenheiten-1.257-2.329

Verkehrsentwicklung 412

59153.150Erlöse 90.4612410.0885.743Kosten 2.4611.73862143.062-5.743Saldo Jahresergebnis 1 Verkehrsentwicklung 88.000-1.738

-/--/--/-Erlöse 4422-/--/--/-Kosten 713655-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Verkehrsentwicklung 87.332-2.371

Mobilität 415

9755.664157.750Erlöse 53.833155.5185698.82648.479Kosten 55.72464.209

4-43.162109.271Saldo Jahresergebnis 1 Mobilität -1.89191.309

-/--/--/-Erlöse 41-/--/--/-Kosten 910-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Mobilität -2.76191.309

Die Kosten der Produkte Übergeordnete Verkehrsangelegenheiten und Verkehrsentwicklung sind vor allem durch Personalkosten entstanden. Die Ist- und Sollwerte der Erlöse des Produktes Mobilität resultieren aus Mittelbereitstellungen von Regionalisierungsmitteln aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen.

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Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität

2.2.1.1.5

<h6>2.2.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016



2.2.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität

<h6>2.2.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.01 Überg.Verkehrsang,-entwickl,Mobilität</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 1.023



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie Ermächtigungsüberträge werden für die Weiterführung der wissenschaftlichen Begleitung Car2Go und die Erweiterung des StadtRad Hamburg entsprechend dem Koalitionsvertrag (4. Ausbaustufe) benötigt. PersonalkostenDie Übertragung der nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen an Personalkosten in den Folgehaushalt dient der Deckung von gestiegenen Personalausgaben (z.B. Tarifabschluss über den etatisierten Wert von 1,5 Prozentpunkten p.a., zusätzliche Stellen ohne Gegenfinanzierung für Projekte bzw. gem. Haushaltsbeschluss, Personalumschichtungen und weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen) innerhalb des Einzelplan 7. Kosten aus TransferleistungenBei diesen Mitteln handelt es sich um zweckgebundene Regionalisierungsmittel und Mittel aus Ausgleichsbeträgen. Die Regionalisierungsmittel sind zweckgebundene Zuweisungen des Bundes und werden aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen u.a. für Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr/Öffentlichen Personennahverkehr (ca. 100 Mio./Jahr) sowie für Zuwendungen beispielsweise für Erhöhte Sicherheit im SPNV/ÖPNV bereitgestellt. Die Ausgleichsbeträge werden nach § 49 Absatz 4 der Hamburgischen Bauordnung für Konzepte im Bereich Park & Ride und Bike & Ride eingesetzt. Die Ermächtigungsüberträge werden für bereits gewährte Zuwendungen an die P+R-Gesellschaft benötigt.

21


Produktgruppe 269.02 Infrastruktur2.2.1.2<h5>2.2.1.2 Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur2.2.1.2.1<h6>2.2.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

6172.17959.44943.95331.6501. Erlöse54106.18373.24557.49161.8972. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen

711.838381.30362b) davon IT-Kosten


493.5033.3321.7011.3473. Personalkosten55722568399274a) Kosten aus Entgelten

461.7001.700778738b) Kosten aus Bezügen




3439.3852.98413.3824.5554. Kosten aus Transferleistungen49126.493126.40361.77263.5495. Kosten aus Abschreibungen6113.4217.7308.2122.5826. Sonstige Kosten45-216.806-154.245-98.606-102.2797. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

01.0981.0988. Erlöse des Finanzergebnisses-/-009. Kosten des Finanzergebnisses01.0981.09810. Finanzergebnis



46-215.708-153.147-98.606-102.27915. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Der Ist-Wert der Erlöse 2017 resultiert hauptsächlich aus nicht zahlungswirksamen Mehrerlösen durch die Auflösung von Sonderposten. Zudem beinhalten die Erlöse im Wesentlichen Zuweisungen des Bundes (Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel), die aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen bereitgestellt werden, sowie Kostenerstattungen des Bundes (Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen). Der Sollwert der Erlöse ist durch die Bereitstellung der Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen (Zuwendungen für Planungsleistungen für Verkehrsinfrastruktur) erhöht. Die Kosten aus Transferleistungen entstehen aus Zahlungen für Zuwendungen, beispielsweise für Planungsleistungen für Verkehrsinfrastruktur. Das Soll für diese Zahlungen wird bedarfsgerecht aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen, unter anderem aus Zuweisungen des Bundes, bereitgestellt. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an und sind von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig. Der Ist-Wert 2017 der Sonstigen Kosten beinhaltet hauptsächlich periodenfremde Aufwendungen, nicht zahlungswirksame Kosten aus Ausbuchungen in der Anlagenbuchhaltung und Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung an das Bezirksamt Eimsbüttel im Rahmen der Maßnahme Deckel A7. Der Sollwert der Erlöse des Finanzergebnisses beinhaltet die Gewinnabführung des LSBG, diese erfolgt turnusmäßig im zweiten Halbjahr 2017. DeckungsfähigkeitenEs wurden Mittel von den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in die Sonstigen Kosten gemäß Art. 6 Nr. 1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 für Kosten aus haushaltsrelevanter Verrechnung übertragen.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

22


0219.100219.100VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit871.507VE für Kosten aus Transferleistungen 1.307

08.0008.000VE für Sonstige Kosten-/-VE für Globale Mehrkosten

Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit dienen zur mehrjährigen Beauftragung von freiberuflich Tätigen (Architekten, Ingenieure u.a.) v.a. für Bundesfernstraßen, für Maßnahmen im Bereich Straßen, Brücken, Tunnel sowie der öffentlichen Beleuchtung und Lichtsignalanlagen. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen wurden aus dem Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen im Soll für Zuwendungen im Rahmen des barrierefreien Ausbaus der U-Bahnhaltestellen zur Verfügung gestellt und in Anspruch genommen. Die Verpflichtungsermächtigungen für Sonstige Kosten werden für mehrjährige vertragliche Verpflichtungen verwendet.

Ziele der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur<h6>2.2.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>

2.2.1.2.2

Z 1: Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der vorhandenen öffentlichen Anlagen der Verkehrsinfrastruktur und stadtverträglichen Ausbau in Hamburg als Bedarfsträger (Kennzahlen 1 bis 11). Z 2: Effiziente Wahrnehmung der Auftragsverwaltung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen in einer Metropolregion (Kennzahlen 12 bis 14).

Kennzahlen der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur2.2.1.2.3<h6>2.2.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_269_02_001 1. Stadtstraßenlänge km 3.943 3.877 3.943 98

B_269_02_002 2. Fahrbahnfläche im Hauptverkehrsstraßennetz qm 5.390.238 6.003.259 5.390.238 111

B_269_02_003 3. Nebenflächen im Hauptverkehrsstraßennetz qm 5.005.742 5.383.028 5.005.742 108

B_269_02_004 4. Hauptverkehrsstraßen mit der Fahrbahnzustandsnote 4,5 bis 5,0

km 195 247 195 127


km 170 161 175 92


km 430 356 430 83

B_269_02_007 7. Hauptverkehrsstraßen mit der Fahrbahnzustandsnote besser als 1,5

km 168 175 164 107

B_269_02_008 8. Brücken mit der Zustandsnote 3,0 bis 4,0 (Brückenfläche, Land)

qm 34.000 34.000 35.000 97

B_269_02_009 9. Brücken mit der Zustandsnote 2,5 bis 2,9 (Brückenfläche, Land)

qm 116.000 120.000 117.000 103

B_269_02_010 10. Brücken mit der Zustandsnote besser als 2,5 (Brückenfläche, Land)

qm 176.000 173.000 174.000 99

B_269_02_011 11. Neubau / Erneuerung von Radverkehrsanlagen km 10,9 9,2 60,0 15

B_269_02_012 12. Unterhaltung und Instandsetzung Bund: geplante Finanzmittel des Bundes im laufenden Jahr

Mio EUR 32,2 53,9 91,6 59

B_269_02_013 13. Verkehrswegeinvestitionen des Bundes in Hamburg: eingesetzte Finanzmittel Hamburg im laufenden Jahr für Planung und Durchführung

Mio EUR 15,4 17,4 43,8 40

B_269_02_014 14. Investitionen Bund: geplante Baukosten Bundeshaushalt Mio EUR 7,0 16,6 53,4 31

Kennzahl 2: Die Kennzahl wurde mit Hilfe der StraßenInformationsBank (HH-SIB) ausgewertet. In den vorherigen Jahren wurde der entsprechende Wert lediglich fortgeschrieben, daher ergibt sich eine Abweichung zum Fortg. Plan 2017. Kennzahlen 4 bis 7: Bei einer Überprüfung der Planwerte hat sich herausgestellt, dass durch ein Büroversehen falsche Planwerte in den Haushalt 2017/2018 eingegangen sind. Der zutreffende Planwert (Fortg. Plan 2017) für die Kennzahl 4 lautet 237 und nicht 195, bei der Kennzahl 5 ist der zutreffende Planwert 167 und nicht 175, bei der Kennzahl 6 ist der zutreffende Planwert 355 und nicht 430 und bei Kennzahl 7 ist der zutreffende Planwert 152 und nicht 164. Die richtigen Planwerte resultieren aus der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2014 und hätten im Haushaltsplan nicht nur bei der Spalte „Ist 2014“, sondern bis zur Spalte „Plan 2018“ verwendet werden sollen. Die aktuellen Ist-Werte 2017 ergeben sich aus der ZEB 2016. Die Werte der ZEB 2016 gelten nicht nur für 2016, sondern

23


auch für 2017 und 2018. Die nächste ZEB erfolgt 2018. Die zutreffenden Planwerte zugrunde gelegt, hat sich bei der ZEB 2016 bei den Zustandsnoten 4,5 bis 5,0 eine leichte und bei den Zustandsnoten besser 1,5 eine deutlichere Erhöhung ergeben. Bei den beiden übrigen Klassen haben sich geringfügige Veränderungen eingestellt. Insgesamt kann das Ergebnis so interpretiert werden, dass sich der Zustand des Netzes stabilisiert. Insbesondere die Erhöhung der Werte bei der Zustandsnote besser als 1,5 zeigt, dass die aktuellen Anstrengungen bei der Straßensanierung sich in die richtige Richtung entwickeln. Ferner soll gem. Drs. 20/10333 in 2018 eine Zustandsnote, als anzustrebender Wert für den Abbau des Sanierungsstaus, ermittelt werden. Für das Netz der Hauptverkehrsstraßen, soll dieser Wert dann bis 2023 erreicht werden. Kennzahl 11: Erfahrungsgemäß werden im zweiten Halbjahr deutlich mehr Maßnahmen fertiggestellt, da der Baubeginn zahlreicher Maßnahmen im Frühjahr lag bzw. erst nach dem G20-Gipfel mit dem Bau begonnen werden konnte. Nach derzeitiger Prognose werden im zweiten Halbjahr ca. 50 km fertiggestellt. Kennzahl 12: Der Planwert wird in 2017 bei voller Nutzung der Zuweisung des Bundes überschritten. Die Zuweisung des Bundes beträgt 123,9 Mio. Euro. Im Rahmen des Investitionshochlaufs im Bereich Bundesfernstraßen werden mehr Finanzmittel durch den Bund zur Verfügung gestellt. Kennzahl 13: Die angesetzten Ausgaben spiegeln die vom Hamburg im Rahmen der Auftragsverwaltung zu tragenden Baunebenkosten für Bundesfernstraßenmaßnahmen wider. Enthalten sind die Honorare und Entgelte des LSBG und die Verwaltungskosten der DEGES. Aufgrund des Investitionshochlaufs des Bundes werden Großprojekte in Hamburg mit Nachdruck vorangebracht und teilweise Leistungen vorgezogen. Steigende Anforderungen zur Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung können ebenfalls zur Steigerung der Ausgaben führen. Erfahrungsgemäß liegt in der zweiten Jahreshälfte 2017 der Schwerpunkt des Mittelabflusses. Kennzahl 14: Der niedrige Stand der Ist-Ausgaben resultiert aus dem Umsetzungsstand der Baumaßnahmen. Erfahrungsgemäß werden die meisten Maßnahmen erst in den Sommermonaten umgesetzt. Der Mittelabfluss läuft zeitlich versetzt und wird sich erst in der zweiten Jahreshälfte 2017 darstellen.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur2.2.1.2.4<h6>2.2.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Stadtstraßen und Brücken (Hamburg) 412

2.6006363Erlöse 1.6281.10864134.149115.043Kosten 85.90875.30563-134.087-114.980Saldo Jahresergebnis 1 Stadtstraßen und Brücken (Hamburg) -84.281-74.196

-/--/--/-Erlöse 2513-/--/--/-Kosten 402387-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Stadtstraßen und Brücken (Hamburg) -84.657-74.570

Verkehrsinfrastruktur Dritter 412

5965.11652.387Erlöse 38.58226.9343798.41649.558Kosten 36.04130.821-/--33.3002.828Saldo Jahresergebnis 1 Verkehrsinfrastruktur Dritter 2.542-3.887

-/--/--/-Erlöse 137-/--/--/-Kosten 208194-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Verkehrsinfrastruktur Dritter 2.346-4.075

Bundesfernstraßen 412

537.0007.000Erlöse 3.7433.6083453.43546.109Kosten 18.26427.80431-46.435-39.109Saldo Jahresergebnis 1 Bundesfernstraßen -14.522-24.196

-/--/--/-Erlöse 2110-/--/--/-Kosten 337286-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Bundesfernstraßen -14.838-24.472

LB Straßen, Brücken und Gewässer 412

01.0981.098Erlöse792.9842.984Kosten 2.3460

124-1.886-1.886Saldo Jahresergebnis 1 LB Straßen, Brücken und Gewässer -2.3460

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 LB Straßen, Brücken und Gewässer -2.3460

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Die Erlöse des Produktes Stadtstraßen und Brücken (Hamburg) sind durch nicht zahlungswirksame Erlöse aus der Auflösung von Sonderposten und Mehrerlösen aus der Anlagenbuchhaltung erhöht. Die Kosten des Produkts Verkehrsinfrastruktur Dritter enthalten neben den Personalkosten und den Kosten für Abschreibungen von Investitionszuschüssen Kosten aus Transferleistungen. Das Soll 2017 beinhaltet Ermächtigungsüberträge aus 2016, die aus Ausgleichsbeträgen nach § 49 der Hamburgischen Bauordnung resultieren und u.a. über Zuwendungen für Anlagen des Parkraummanagements und Anlagen zum Fahrradparken (Planungsleistungen) eingesetzt werden. Die Mittelabflüsse bzw. Kosten aus Zuwendungen für die Verkehrsinfrastruktur (Planungsleistungen) sind von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig. Die Kosten des Produktes Bundesfernstraßen enthalten vor allem Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit. In der Bewirtschaftung werden daraus Leistungen des LSBG für die Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen und Leistungen der DEGES gezahlt, die vom Bau- bzw. Unterhaltungsfortschritt und der Rechnungsstellung abhängig. In der zweiten Jahreshälfte 2017 ist erfahrungsgemäß der Schwerpunkt des Mittelabflusses. Die Zuführungen an den LSBG und Abführungen des LSBG werden in dem Produkt LB Straßen, Brücken und Gewässer abgebildet.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur2.2.1.2.5<h6>2.2.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen. In diese Produktgruppe wurden VZÄ aus der Produktgruppe 268.01 verlagert.

2.2.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur

<h6>2.2.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.02 Infrastruktur</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 171



Sonstige Kosten 3.278



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitIm Bewirtschaftungsjahr 2016 wurden investive Auszahlungen für Baumaßnahmen nach Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 in konsumtive Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit umgewandelt und zum Teil in das Jahr 2017 übertragen. Diese Mittel sind teilweise bereits gebunden und werden sukzessive für Verlangen der FHH gem. § 12 (1) Eisenbahnkreuzungsgesetz (Eisenbahnüberführung Julius-Leber-Straße/Lessingtunnel) abfließen. Darüber hinaus kam es bei verschiedenen Maßnahmen im Rahmen der Auftragsverwaltung Bundesfernstraßen zu Verzögerungen. Kosten aus TransferleistungenDie Kosten aus Transferleistungen in der Produktgruppe 269.02 resultieren aus Zuwendungen für die Verkehrsinfrastruktur (z.B. Planungsleistungen für Infrastrukturprojekte). Der Mittelabfluss ist von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig, die Mittel fließen in die finanzielle Abwicklung laufender Zuwendungsverfahren. Sonstige Kosten

25


Die nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen werden für eine Kostentragung nach § 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz für Zahlungen an die AKN benötigt.

26


Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen2.2.1.3<h5>2.2.1.3 Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen

2.2.1.3.1

<h6>2.2.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

-/-001. Erlöse-/-021.3552. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen



-/-3. Personalkosten-/-a) Kosten aus Entgelten


-/-c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter

-/-d) Kosten aus Sozialleistungen


-/-4. Kosten aus Transferleistungen-/-08185. Kosten aus Abschreibungen-/-02066. Sonstige Kosten-/-0-22.3797. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


-/-0-22.37911. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


-/-0-22.37915. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten-/-0-22.37918. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

In der Tabelle werden die bei den Fachbehörden ermächtigten Zuweisungen im Bereich Straßenwesen dargestellt. Die Bewirtschaftung der bereitgestellten Fachmittel findet in den Bezirksämtern statt, dort wird auch das Ist ausgewiesen. Die Rahmen- und Zweckzuweisungen wurden im ersten Quartal 2017 vollständig an die Bezirksämter übertragen.

Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen

2.2.1.3.2

<h6>2.2.1.3.2 Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen</h6>

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Soll2017

Ist zum Soll 2017in %

Rahmenzuweisungen

Kosten RZ FA MR Betriebs. Straße, sonst. Bauw. 17.964 0 -/-

Kosten RZ FA MR Unterhalt. Straßenbegleitgrün 2.247 0 -/-

Kosten RZ FA MR Neu-, Grundin. Straße 0 0 -/-

Kosten RZ FA MR Erschließung 440 0 -/-Zweckzuweisungen

Kosten ZZ FA SL Erstatt. Leistungen des LGV 210 0 -/-

Kosten ZZ FA MR Förderung Radverkehr 0 0 -/-

Kosten ZZ FA MR EMS 700 0 -/-Abschreibungen

818 -/-0Abschreibungen-/-022.379Summe der Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe

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Es werden die Zuweisungen an die Bezirksämter im Bereich Straßenwesen dargestellt. Diese wurden im ersten Quartal 2017 vollständig an die Bezirksämter übertragen.

Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen

2.2.1.3.3

<h6>2.2.1.3.3 Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen</h6>

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Soll2017


VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit

Rahmenzuweisungen

Kosten RZ FA MR Betriebs. Straße, sonst. Bauw. 17.705 17.705 0

Kosten RZ FA MR Unterhalt. Straßenbegleitgrün 2.237 2.237 0

Kosten RZ FA MR Erschließung 440 440 0Zweckzuweisungen

Kosten ZZ FA MR EMS 700 700 0Summe VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit 021.08221.082

In der Tabelle werden die bei den Fachbehörden ermächtigten Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen im Bereich Straßenwesen dargestellt. Die Verpflichtungsermächtigungen gewährleisten einen flexiblen und jahresübergreifenden Mitteleinsatz der Zuweisungen für die Bezirke. Die Bewirtschaftung der Verpflichtungsermächtigungen findet durch die Bezirksämter statt.

2.2.1.3.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen

<h6>2.2.1.3.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.03 Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen</h6>

In der Produktgruppe Bezirkliche Zuweisungen Straßenwesen erfolgten keine Ermächtigungsüberträge aus 2016.

28


Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen2.2.1.4<h5>2.2.1.4 Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen

2.2.1.4.1

<h6>2.2.1.4.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

090.087153.5631. Erlöse010.7525.06002. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit



02.600c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz






0203.064151.0804. Kosten aus Transferleistungen03.0493.1085. Kosten aus Abschreibungen012306. Sonstige Kosten0-126.900-5.68507. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


0-126.900-5.685011. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


0-126.900-5.685015. Jahresergebnis (11 + 14)

02.2832.28316. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten0-129.183-7.968018. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Nach SNH-Systematik erfolgen in den Produktgruppen "Zentrale Programme" keine Ist-Buchungen. Es erfolgen Sollüberträge in die fachlich zuständigen Produktgruppen, in denen der Leistungszweck erbracht wird. Dort erfolgt auch der Ausweis der Ist-Kosten und Erlöse. Die Erlöse und Kosten aus Transferleistungen der Produktgruppe beinhalten vor allem Zuweisungen des Bundes gemäß Regionalisierungsgesetz. Der Sollwert der Kosten aus Transferleistungen beinhaltet zudem die übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr. Die nachfolgend beschriebene Maßnahme AKN Elektrifizierung soll aus Regionalisierungsmitteln finanziert werden. Mit ersten Mittelabflüssen ist noch in diesem Jahr zu rechnen.Die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Elektrifizierung (Wechselstrom; Oberleitung) der AKN Linie A1 / S21 zwischen Hamburg und Kaltenkirchen realisieren und die bereits überwiegend zweigleisige bestehende Strecke ausbauen. Neben der vorgesehenen zweigleisigen Elektrifizierung und dem S-Bahn gerechten Ausbau muss auf Hamburger Stadtgebiet lediglich der heute eingleisige Streckenabschnitt von Eidelstedt bis kurz vor die Brücke Elbgaustraße ausgebaut werden, um eine zweigleisige höhenfreie Einfädelung zu ermöglichen. In Schleswig-Holstein soll der letzte längere eingleisige Abschnitt von Quickborn bis Tanneneck zweigleisig ausgebaut werden. Die AKN Eisenbahn AG (AKN) ist Trägerin des Vorhabens. Die AKN als Vorhabenträgerin hat bei den zuständigen Behörden der Länder die Anträge auf Planfeststellung eingereicht. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Hamburger Abschnitt bis zum Ende des Jahres 2017 vorliegt. Eine Prognose für den Termin eines rechtskräftigen Beschlusses geht von Juli 2018 aus. Die AKN hat die erforderlichen Planungen und Kostenunterlagen vorgelegt und bei den Ländern einen Antrag auf Förderung gestellt. Die Kosten für die Planungen ab Leistungsphase 5 HOAI und für den Bau der Infrastruktur belaufen sich nach derzeitigem Kenntnisstand auf rd. 112 Mio. Euro – zuzüglich bereits bewilligter Zuwendungen für vorweglaufende Planungen. Es soll auf territorialer Grundlage ein Kostenteilungsschlüssel zwischen den Ländern vereinbart werden, nach dem auf die FHH 22,64% und auf SH 77,36% der Kosten entfallen. Diese Regelung bedarf

29


noch einer Finalisierung. Der Gesamtbetrag und damit der jeweilige Länderanteil würden sich entsprechend des vorgenannten Kostenteilungsschlüssels um die aus dem Bundesprogramm zu beantragenden Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) reduzieren. Die Verkehrsleistung wird im Rahmen des S-Bahn Verkehrsvertrages S-Bahn-Netz Hamburg 2018-2033 (inklusive Niedersachen und Schleswig-Holstein) erbracht und umfasst die Verlängerung der Linie S21 bis Kaltenkirchen und die neue Hauptverkehrszeiten-Linie S32 Elbgaustraße – Hauptbahnhof und führt zu einer Leistungsausweitung.Mit Preisstand 2016 führen diese Leistungen (Betrieb inkl. Beschaffung der Fahrzeuge und Infrastrukturkosten) unter Berücksichtigung des Entfalls der Betriebskosten der Linie A1 zu einem Betriebskostenzuschuss von etwa 8,4 Mio. Euro/Jahr auf dem Gebiet der FHH.Dieser Betrag wird sich weiter reduzieren, da mit Einrichtung der neuen Angebote auch Nachfragsteigerungen und damit Einnahmen zu erwarten sind; diese treten erfahrungsgemäß aber erst nach 1 bis 2 Jahren vollumfänglich ein. Daher sind diese im Rahmen der Betriebskostenabschätzungen noch nicht berücksichtigt. Der Hamburger Anteil für Infrastruktur (einmalig) und Betrieb (jährlich) wird aus Regionalisierungsmitteln finanziert, die im Zentralen Programm als Förderung von Maßnahmen aus Fördermitteln Dritter veranschlagt sind. Daher ist eine gesonderte Ermächtigung der Mittel nicht erforderlich. Ein Mittelabfluss wird frühestens gegen Ende 2017 für die Infrastruktur erwartet. Der Bau soll im Herbst 2018 beginnen. Die Inbetriebnahme wird zu Ende 2020 / Anfang 2021 angestrebt, wobei diese Termine vom Verlauf der Planfeststellungsverfahren abhängig sind und einen idealen Verlauf voraussetzen. Vor der endgültigen Entscheidung zum Bau, wird die Bürgerschaft entsprechend informiert. Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit werden insbesondere für die konsumtiven Anteile von Baumaßnahmen der Bezirke und des Amtes für Verkehr und Straßenwesen sowie anderer Ämter in die jeweiligen Produktgruppen übertragen und dort bewirtschaftet. Der Sollwert der Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit beinhaltet die übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr. DeckungsfähigkeitenEs wurde eine Deckungsfähigkeit von Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit zugunsten der Sonstigen Kosten gemäß haushaltsrechtlicher Regelungen des AB 269 im Haushaltsplan des Epl. 7 2017/2018 für die Erstattungen von Schadensfällen auf Bezirksstraßen an die Bezirke in Anspruch genommen.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

05.5605.560VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit0149.889151.396VE für Kosten aus Transferleistungen


Nach SNH-Systematik erfolgen in den Produktgruppen "Zentrale Programme" keine Ist-Buchungen. Es erfolgen Sollüberträge in die fachlich zuständigen Produktgruppen, in denen der Leistungszweck erbracht wird. Dort erfolgt auch der Ausweis der Ist-VE. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit dienen zur mehrjährigen Beauftragung von freiberuflich Tätigen (Architektur- oder Ingenieurbüros, Gutachter, Sachverständige, Rechtsbeistände o.ä.). Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen werden für mehrjährige Maßnahmen benötigt, die ganz oder zum Teil mittels Zuweisungen des Bundes gemäß Regionalisierungsgesetz finanziert werden.

Ziele der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen<h6>2.2.1.4.2 Ziele der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

2.2.1.4.2

Für die Produktgruppe Zentrale Programm Verkehr und Straßenwesen werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kennzahlen der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen2.2.1.4.3<h6>2.2.1.4.3 Kennzahlen der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

30


Für die Produktgruppe Zentrales Programm Verkehr und Straßenwesen werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen

2.2.1.4.4

<h6>2.2.1.4.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter 992

090.087153.563Erlöse0198.418153.134Kosten0-108.331429Saldo Jahresergebnis 1 Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

Sonderprogramm Verkehr u. Straßenwesen 992

-/-Erlöse020.8538.397Kosten0-20.853-8.397Saldo Jahresergebnis 1 Sonderprogramm Verkehr u.

Straßenwesen

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Sonderprogramm Verkehr u.

Straßenwesen

Die Erlöse und Kosten des Produktes Förderung von Maßnahmen aus Fördermitteln Dritter beinhalten vor allem die Zuweisungen des Bundes gemäß § 5 Regionalisierungsgesetz sowie § 3 Abs. 1 Entflechtungsgesetz für Maßnahmen Hamburgs. Im Produkt Sonderprogramm Verkehr u. Straßenwesen sind die Mittel Unterhaltung und Bewirtschaftung der Infrastruktur Straße, Bundesfernstraßen, Brücke und sonstige Ingenieurbauwerke enthalten. Die Mittel werden bedarfsgerecht zur Bewirtschaftung in die Produktgruppen übertragen, in denen dann das Ist ausgewiesen wird.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen

2.2.1.4.5

<h6>2.2.1.4.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

Für die Produktgruppe Zentrales Programm Verkehr und Straßenwesen werden keine Vollzeitäquivalenteausgebracht.

2.2.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen

<h6>2.2.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 269.04 Zentr. Progr. Verkehr u. Straßenwesen</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten



Sonstige Kosten 82



Globale Mehrkosten


31


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitEs erfolgt keine Ist-Bewirtschaftung in Zentralen Programmen. Bei den Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit in der PG 269.04 handelt es sich im Wesentlichen um Mittel für zusätzliche Anschubfinanzierungen und Verstärkungsmittel für die Bezirke und innerhalb des Amtes Verkehr sowie für Maßnahmen anderer Dienststellen der Kernverwaltung. Die Mittelbereitstellung erfolgt bedarfsgerecht für die entsprechenden Maßnahmen der Produktgruppen und der Aufgabenbereiche der bewirtschaftenden Dienststellen. Kosten aus TransferleistungenEs erfolgt keine Ist-Bewirtschaftung in Zentralen Programmen. Bei den Transferleistungen handelt es sich hauptsächlich um Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie um Ausgleichsbeträge gemäß § 49 Absatz 4 Hamburgische Bauordnung. Die Regionalisierungsmittel sind zweckgebundene Zuweisungen des Bundes und werden aus dem Zentralen Programm den Produktgruppen 269.01 und 269.02 für Leistungsbestellungen im Schienenpersonennahverkehr/Öffentlichen Personennahverkehr sowie für Zuwendungen z.B für Erhöhte Sicherheit im SPNV/ÖPNV und Planungsleistungen für Infrastrukturprojekte bereitgestellt. Die Ermächtigungsüberträge werden beispielweise für Spitzabrechnungen von Leistungsbestellungen vergangener Jahre und für Planungsleistungen zukünftiger Großprojekte wie S4 oder U5 benötigt. Die Entflechtungsmittel sind ebenfalls zweckgebundene Zuweisungen des Bundes und werden aus dem Zentralen Programm der Produktgruppe 269.02 für den Barrierefreien Ausbau von Schnellbahnhaltestellen bereitgestellt. Die Maßnahmen müssen aufgrund rechtlicher Verpflichtung (uneingeschränkte Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen am ÖPNV) weitergeführt werden. Ungefähr 30 Haltestellen sind noch auszubauen. Die Ausgleichsbeträge werden nach § 49 Absatz 4 der Hamburgischen Bauordnung für verschiedene Maßnahmen wie z.B. Konzepte im Bereich Park & Ride und Bike & Ride eingesetzt. Im Rahmen dieser Rechtsverordnung werden Mittel in der Produktgruppe 269.02 vereinnahmt und dort bewirtschaftet.

32


Investitionen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen2.2.2<h4>2.2.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Investitionsprogramme

Öffentliche Straßeninfrastruktur I

-/-00Einzahlungen1003.8590Auszahlungen 3.859957100-3.8590Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur I -3.859-957

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur I

Öffentliche Straßeninfrastruktur II

-/-Einzahlungen100420Auszahlungen 4273100-420Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur II -42-73

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur II

Öffentliche Straßeninfrastruktur III

-/-Einzahlungen1001.6880Auszahlungen 1.6881.163100-1.6880Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur III -1.688-1.163

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur III

Öffentliche Straßeninfrastruktur IV

-/-00Einzahlungen 7391908180Auszahlungen 1.557959100-8180Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur IV -818-959

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur IV

Öffentliche Straßeninfrastruktur V

-/-Einzahlungen 1291293350Auszahlungen 43263

90-3350Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur V -302-63

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur V

konstruktive Ingenieurbauwerke I

-/-Einzahlungen37.7197.700Auszahlungen 1991.1513-7.719-7.700Saldo konstruktive Ingenieurbauwerke I -199-1.151

015.00015.000Verpflichtungsermächtigung konstruktive Ingenieurbauwerke I

konstruktive Ingenieurbauwerke II

-/-Einzahlungen1008780Auszahlungen 878358100-8780Saldo konstruktive Ingenieurbauwerke II -878-358

-/-Verpflichtungsermächtigung konstruktive Ingenieurbauwerke II

konstruktive Ingenieurbauwerke III

-/-Einzahlungen1002210Auszahlungen 22119100-2210Saldo konstruktive Ingenieurbauwerke III -221-19

-/-Verpflichtungsermächtigung konstruktive Ingenieurbauwerke III

Öffentliche Straßeninfrastruktur VI

-/-00Einzahlungen 21001.3770Auszahlungen 1.377690100-1.3770Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur VI -1.377-688

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur VI

Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen

-/-Einzahlungen-/-5.0920Auszahlungen -23-/--5.0920Saldo Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen 23

01.0001.000Verpflichtungsermächtigung Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen

Erschließung HafenCity

-/-Einzahlungen213.5720Auszahlungen 7473.61621-3.5720Saldo Erschließung HafenCity -747-3.616

-/-Verpflichtungsermächtigung Erschließung HafenCity

33


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Jenfeld 23 (Lettow-Vorbeck-Kaserne)

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo Jenfeld 23 (Lettow-Vorbeck-Kaserne)

-/-Verpflichtungsermächtigung Jenfeld 23 (Lettow-Vorbeck-Kaserne)

Flächenentwicklung Bahnflächen Altona

-/-Einzahlungen12.8233.000Auszahlungen 161-2.823-3.000Saldo Flächenentwicklung Bahnflächen Altona -16

-/-Verpflichtungsermächtigung Flächenentwicklung Bahnflächen Altona

Öffentliche Straßeninfrastruktur VII

-/-Einzahlungen992.6590Auszahlungen 2.6453.25499-2.6590Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur VII -2.645-3.254

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur VII

Öffentliche Straßeninfrastruktur VIII

-/-Einzahlungen1004.0900Auszahlungen 4.0902.105100-4.0900Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur VIII -4.090-2.105

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur VIII

barierrefr. Ausb. Schnellbahnhaltest.

1002.8500Einzahlungen 2.850677.2340Auszahlungen 4.8554.09546-4.3840Saldo barierrefr. Ausb. Schnellbahnhaltest. -2.005-4.095

-/-Verpflichtungsermächtigung barierrefr. Ausb. Schnellbahnhaltest.

Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek

-/-00Einzahlungen1286.632750Auszahlungen 8.4585.561128-6.632-750Saldo Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek -8.458-5.561

-/-Verpflichtungsermächtigung Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek

Ausbau der AKN, 2. und 3. Bauabschnitt

-/-00Einzahlungen 2.24507.0810Auszahlungen 103.0000-7.0810Saldo Ausbau der AKN, 2. und 3. Bauabschnitt -10-755

-/-Verpflichtungsermächtigung Ausbau der AKN, 2. und 3. Bauabschnitt

Verlängerung der U4

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo Verlängerung der U4

-/-Verpflichtungsermächtigung Verlängerung der U4

Bau Linie S4 von Altona nach Bad Oldeslo

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo Bau Linie S4 von Altona nach Bad Oldeslo

-/-Verpflichtungsermächtigung Bau Linie S4 von Altona nach Bad Oldeslo

Verbindungsbauwerk U-S-Bahn Elbbrücken

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo Verbindungsbauwerk U-S-Bahn Elbbrücken

-/-Verpflichtungsermächtigung Verbindungsbauwerk U-S-Bahn Elbbrücken

Anlagen des Parkraummangements

-/-Einzahlungen106.6630Auszahlungen 6497810-6.6630Saldo Anlagen des Parkraummangements -649-78

-/-Verpflichtungsermächtigung Anlagen des Parkraummangements

Bike+Ride und Anlagen zum Fahrradparken

-/-Einzahlungen64.0100Auszahlungen 2252126-4.0100Saldo Bike+Ride und Anlagen zum Fahrradparken -225-212

-/-Verpflichtungsermächtigung Bike+Ride und Anlagen zum Fahrradparken

34


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

P+R-Anlage mit Parkhaus in Poppenbüttel

-/-Einzahlungen511.3890Auszahlungen 7143.22351-1.3890Saldo P+R-Anlage mit Parkhaus in Poppenbüttel -714-3.223

-/-Verpflichtungsermächtigung P+R-Anlage mit Parkhaus in Poppenbüttel

Umbau des ZOB Barmbek

-/-Einzahlungen 114213.2720Auszahlungen 68818-3.2720Saldo Umbau des ZOB Barmbek -574

-/-Verpflichtungsermächtigung Umbau des ZOB Barmbek

ZOB Bergedorf

-/-Einzahlungen01.5250Auszahlungen0-1.5250Saldo ZOB Bergedorf

-/-Verpflichtungsermächtigung ZOB Bergedorf

RABT, Ausstat. Brücken- u. Straßentunnel

-/-Einzahlungen2216.1475.000Auszahlungen 3.5701.25922-16.147-5.000Saldo RABT, Ausstat. Brücken- u. Straßentunnel -3.570-1.259

-/-Verpflichtungsermächtigung RABT, Ausstat. Brücken- u. Straßentunnel

Harburger Schlossinsel

-/-00Einzahlungen422.6060Auszahlungen 1.10285042-2.6060Saldo Harburger Schlossinsel -1.102-850

-/-Verpflichtungsermächtigung Harburger Schlossinsel

Hohenfelder Bucht

-/-Einzahlungen01.0001.000Auszahlungen0-1.000-1.000Saldo Hohenfelder Bucht

017.00017.000Verpflichtungsermächtigung Hohenfelder Bucht

Veloroute 11 - Harburger Chaussee

-/-Einzahlungen82.9662.000Auszahlungen 236-1378-2.966-2.000Saldo Veloroute 11 - Harburger Chaussee -236137

-/-Verpflichtungsermächtigung Veloroute 11 - Harburger Chaussee

Inv. i. Zusammenh. m. Bundesfernstraßen

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen 28-/-00Saldo Inv. i. Zusammenh. m. Bundesfernstraßen -28

-/-Verpflichtungsermächtigung Inv. i. Zusammenh. m. Bundesfernstraßen

Öffentliche Straßeninfrastruktur IX

-/-00Einzahlungen 131005.7170Auszahlungen 5.7174.649100-5.7170Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur IX -5.717-4.636

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur IX

Öffentliche Straßeninfrastruktur X

-/-00Einzahlungen 132111034.875Auszahlungen 5.007672100-4.8750Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur X -4.875-662

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur X

Jenfelder Allee

-/-Einzahlungen-/-Auszahlungen-/-Saldo Jenfelder Allee

05.0005.000Verpflichtungsermächtigung Jenfelder Allee

Ehesdorfer Heuweg

-/-Einzahlungen0500500Auszahlungen0-500-500Saldo Ehesdorfer Heuweg

05.7005.700Verpflichtungsermächtigung Ehesdorfer Heuweg

35


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Ausbau BAB A7

-/-Einzahlungen10014.20014.200Auszahlungen 14.140100-14.200-14.200Saldo Ausbau BAB A7 -14.140

0156.900156.900Verpflichtungsermächtigung Ausbau BAB A7

Öffentliche Straßeninfrastruktur XI

-/-Einzahlungen2222420.000Auszahlungen 4922-224-20.000Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur XI -49

075.00075.000Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur XI

Öffentliche Straßeninfrastruktur XII

-/-Einzahlungen 201011.288Auszahlungen 1.307100-1.288Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur XII -1.287

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur XII

Öffentliche Straßeninfrastruktur XIII

-/-Einzahlungen8320Auszahlungen 1783-20Saldo Öffentliche Straßeninfrastruktur XIII -17

-/-Verpflichtungsermächtigung Öffentliche Straßeninfrastruktur XIII

RZ FA MR-Neu-, Ausb Grundinst. Straße

-/-Einzahlungen-/-09.120Auszahlungen-/-0-9.120Saldo RZ FA MR-Neu-, Ausb Grundinst. Straße

09.2209.220Verpflichtungsermächtigung RZ FA MR-Neu-, Ausb Grundinst. Straße

ZZ FA MR-Förderung Radverkehr

-/-Einzahlungen-/-01.349Auszahlungen-/-0-1.349Saldo ZZ FA MR-Förderung Radverkehr

01.3491.349Verpflichtungsermächtigung ZZ FA MR-Förderung Radverkehr

RZ FA MR-Erschließung

-/-Einzahlungen-/-03.960Auszahlungen-/-0-3.960Saldo RZ FA MR-Erschließung

03.9603.960Verpflichtungsermächtigung RZ FA MR-Erschließung

ZZ FA MR - EMS

-/-Einzahlungen-/-0700Auszahlungen-/-0-700Saldo ZZ FA MR - EMS

0700700Verpflichtungsermächtigung ZZ FA MR - EMS

Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

042.11245.006Einzahlungen0101.19936.756Auszahlungen0-59.0878.250Saldo Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

038.79138.791Verpflichtungsermächtigung Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

Sicherung der Verkehrsinfrastruktur

-/-Einzahlungen036.58014.000Auszahlungen0-36.580-14.000Saldo Sicherung der Verkehrsinfrastruktur

020.00020.000Verpflichtungsermächtigung Sicherung der Verkehrsinfrastruktur

Summe Investitionsprogramme 28-215.342-75.029-60.487-35.628

Verpflichtungsermächtigungen Investitionsprogramme 349.620 349.620 0

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Einzelinvestitionen

Schnellbahnanbindung Flughafen

-/-Einzahlungen13.0000Auszahlungen 25-91-3.0000Saldo Schnellbahnanbindung Flughafen -259

36


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


-/-Verpflichtungsermächtigung Schnellbahnanbindung Flughafen

Bau der U-Bahn Linie 4 in die HafenCity

-/-00Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo Bau der U-Bahn Linie 4 in die HafenCity

-/-Verpflichtungsermächtigung Bau der U-Bahn Linie 4 in die HafenCity

Barrierefr. Gestalt. Anlage Poppenbüttel

-/-Einzahlungen21.3660Auszahlungen 3082-1.3660Saldo Barrierefr. Gestalt. Anlage Poppenbüttel -30-8

-/-Verpflichtungsermächtigung Barrierefr. Gestalt. Anlage Poppenbüttel

GI Brücke Deelböge

-/-Einzahlungen100190Auszahlungen 19100-190Saldo GI Brücke Deelböge -19

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Brücke Deelböge

GI Brücke Hannoversche Straße

-/-Einzahlungen118.7890Auszahlungen 95411-8.7890Saldo GI Brücke Hannoversche Straße -954

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Brücke Hannoversche Straße

GI Ericusbrücke

-/-Einzahlungen02.2280Auszahlungen0-2.2280Saldo GI Ericusbrücke

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Ericusbrücke

GI Hoheluftbrücke

-/-Einzahlungen10020Auszahlungen 2100-20Saldo GI Hoheluftbrücke -2

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Hoheluftbrücke

Umgehung Finkenwerder

-/-Einzahlungen1004.0510Auszahlungen 4.051-699100-4.0510Saldo Umgehung Finkenwerder -4.051699

-/-Verpflichtungsermächtigung Umgehung Finkenwerder

GI Billhorner Brückenstraße

-/-Einzahlungen-/-00Auszahlungen-/-00Saldo GI Billhorner Brückenstraße

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Billhorner Brückenstraße

GI Meiendorfer Straße

-/-Einzahlungen-/-4.8970Auszahlungen -189374-/--4.8970Saldo GI Meiendorfer Straße 189-374

0500500Verpflichtungsermächtigung GI Meiendorfer Straße

GI Borsigstraße

-/-Einzahlungen212.0351.000Auszahlungen 42213021-2.035-1.000Saldo GI Borsigstraße -422-130

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Borsigstraße

GI Straßburger Straße

-/-00Einzahlungen323.8141.000Auszahlungen 1.20255632-3.814-1.000Saldo GI Straßburger Straße -1.202-556

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Straßburger Straße

GI Alte Landstraße

-/-Einzahlungen17960Auszahlungen 51.4311-7960Saldo GI Alte Landstraße -5-1.431

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Alte Landstraße

37


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

GI Amsinckstraßenbrücke

-/-Einzahlungen03.1003.100Auszahlungen0-3.100-3.100Saldo GI Amsinckstraßenbrücke

012.90012.900Verpflichtungsermächtigung GI Amsinckstraßenbrücke

GI Legienbrücke

-/-Einzahlungen268.3525.300Auszahlungen 2.18649526-8.352-5.300Saldo GI Legienbrücke -2.186-495

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Legienbrücke 5.300

GI Fuhlsbüttler Straße

-/-Einzahlungen29588500Auszahlungen 1692.95429-588-500Saldo GI Fuhlsbüttler Straße -169-2.954

-/-Verpflichtungsermächtigung GI Fuhlsbüttler Straße

Neubau ZBA Eidelstedt und Stellingen

10044Einzahlungen 4410044Auszahlungen 44

-/-0Saldo Neubau ZBA Eidelstedt und Stellingen 0

-/-Verpflichtungsermächtigung Neubau ZBA Eidelstedt und Stellingen

Summe Einzelinvestitionen 21-43.037-10.900-8.876-5.240

Verpflichtungsermächtigungen Einzelinvestitionen 5.300 13.400 13.400 0

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


-/-00Einzahlungen sonstige Investitionen 123467

910.1321.010Auszahlungen sonstige Investitionen 87838

7-10.132-1.010Summe sonstige Investitionen -755429

04.0404.040Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen

Summe Investitionsmittel -86.939-70.118-40.439 -268.511 26

Investitionsprogramm Öffentliche StraßeninfrastrukturIm Bereich der Öffentlichen Straßeninfrastruktur werden neben den Maßnahmen auf öffentlichen Straßen und Wegen (mit über 300 Maßnahmen < 6,0 Mio. Euro in unterschiedlichen Bearbeitungsständen) seit 2017 auch Maßnahmen der Busbeschleunigung durchgeführt. Der Gesamt-Planwert 2017 für sämtliche Maßnahmen < 6,0 Mio. Euro wird im Investitionsprogramm Öffentliche Straßeninfrastruktur XI dargestellt. Die Investitionsprogramme I bis XIII wurden aufgrund technischer Restriktionen unter SNH und der Vielzahl der einzelnen Maßnahmen eingerichtet. Der Schwerpunkt der Bauaktivitäten bei den Maßnahmen innerhalb der Investitionsprogramme liegt in der zweiten Jahreshälfte. Daher wird ein verstärkter Mittelabfluss beim LSBG erst zum Jahresende erwartet. Im Rahmen des Halbjahresberichts 2017 zeichnet sich bereits jetzt ein voraussichtlicher Mehrbedarf in Höhe von rd. 10,0 bis 15,0 Mio. Euro ab. Der Mehrbedarf wird im Rahmen von temporären Minderbedarfen bei anderen Investitionsmaßnahmen in 2017 abgedeckt. Einzelmaßnahmen > 6.0 Mio. - Öffentliche StraßeninfrastrukturBei den Maßnahmen > 6.0 Mio. Euro ergeben sich zum jetzigen Zeitpunkt unterschiedliche Sachstände bis zum Jahresende, die nachfolgend aufgeführt werden: Umgehung FinkenwerderBei dem Projekt sind noch abschließende Abrechnungen durch den LSBG anhängig. Die hierfür erforderlichen Mittel werden aus dem Investitionsprogramm Öffentliche Straßeninfrastruktur per Deckungsfähigkeiten bereitgestellt. Für die von der BUE durchzuführenden restlichen Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen der HU/AU-Bau wurden die entsprechenden Mittel 2017 an die BUE gezahlt. Grundinstandsetzung Meiendorfer StraßeDer erste Bauabschnitt wurde in 2015 ausgeführt, der zweite Bauabschnitt wird in 2018 umgesetzt. Der Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung.

38


Grundinstandsetzung BorsigstraßeDie Maßnahme wurde in drei Bauabschnitten umgesetzt. Der Mittelabfluss erfolgte entsprechend der baulichen Umsetzung. Die abschließende Abrechnung erfolgt voraussichtlich in 2017. Grundinstandsetzung Straßburger StraßeDer Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Die abschließende Abrechnung erfolgt voraussichtlich 2018. Grundinstandsetzung Alte LandstraßeDie komplette Fertigstellung und Verkehrsfreigabe erfolgte 2016. Die abschließende Abrechnung erfolgt voraussichtlich in 2017. Veloroute 11 - Harburger ChausseeDie Maßnahme wurde 2016 begonnen. Der zeitliche Ablauf ist durch Verzögerungen im Planungsverfahren einzelner Abschnitte und Maßnahme beeinflusst. Der Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Grundinstandsetzung Fuhlsbüttler StraßeDie Maßnahme ist fertiggestellt und die Verkehrsfreigabe ist erfolgt. Die abschließende Abrechnung der Maßnahme erfolgt voraussichtlich 2017. Jenfelder AlleeErste Planungsaufträge wurden bereits 2016 erteilt. Die weitere Umsetzung der Maßnahme ist entsprechend der Veranschlagung für 2018 vorgesehen. Ehesdorfer HeuwegErste Planungsaufträge wurden bereits 2016 erteilt. Der weitere Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Investitionsprogramm Konstruktive IngenieurbauwerkeIm Bereich Konstruktive Bauwerke werden neben Maßnahmen an hamburgischen Brücken auch Maßnahmen an Tunneln sowie sonstigen Ingenieurbauwerken durchgeführt. Auch hier werden in den Investitionsprogrammen I bis III eine Vielzahl von einzelnen Maßnahmen < 6,0 Mio. Euro bearbeitet. Die Gründe für die Einrichtung der Investitionsprogramme II und III sind analog zu den Investitionsprogrammen Öffentliche Straßeninfrastruktur zu betrachten. Der Gesamtplanwert wird im Investitionsprogramm I dargestellt. Der Schwerpunkt der Bauaktivitäten bei den Maßnahmen innerhalb der Investitionsprogramme liegt in der zweiten Jahreshälfte. Daher wird ein verstärkter Mittelabfluss beim LSBG erst zum Jahresende erwartet. Im Rahmen der weiteren Durchführung von Maßnahmen wurden 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 investive Haushaltsmittel in Höhe von 0,9 Mio. in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. Einzelmaßnahmen > 6.0 Mio. - Konstruktive IngenieurbauwerkeBei den Maßnahmen > 6.0 Mio. Euro ergeben sich zum heutigen Zeitpunkt unterschiedliche Sachstände bis zum Jahresende, die nachfolgend aufgeführt werden: Grundinstandsetzung DeelbögeDie Maßnahme ist abgeschlossen und abgerechnet. Grundinstandsetzung Brücke Hannoversche StraßeDie aktuell fortgeschriebene Haushaltsunterlage weist eine im Detail überarbeitete technische Lösung aus. Die Breite der Brücke hat sich aufgrund der Berücksichtigung eines 6. Fahrstreifens und beidseitigen Geh- und Radwegen von 23 m auf 30 m vergrößert. Es ist eine Brücke/Straßendammlösung vorgesehen. Dies bedingt, den zu überplanenden Straßenbereich um ca. 120 m bis zur Einmündung der Seevestraße auszudehnen. Ferner sind weitere umwelttechnische Anforderungen für die Reinigung der Straßenabwässer zu erfüllen.Aufgrund der seit der ursprünglichen Einwerbung zwischenzeitlich geänderten haushaltsrechtlichen Regularien sind für die Fortschreibung der Kostenunterlage nach § 19/57 LHO die Regularien des kostenstabilen Bauens anzuwenden. Dadurch ergeben sich gegenüber der bisher geltenden Veranschlagung um 2.800 Tsd. Euro angepasste Gesamtkosten in Höhe von nunmehr 12.600 Tsd. Euro.Der Senat hat die Kostenfortschreibung bereits bei seinem Haushaltsplanentwurf 2017/2018 berücksichtigt. Grundinstandsetzung EricusbrückeDie Durchführung der Maßnahme ist abgeschlossen. Aufgrund des nach wie vor bestehenden Risikos eines anhängigen Prozesses mit einer Baufirma werden weiterhin Mittel vorgehalten. Grundinstandsetzung HoheluftbrückeDie Durchführung des Projektes ist abgeschlossen. Die abschließende Abrechnung mit dem LSBG wird erfolgen.

39


Grundinstandsetzung LegienbrückeDer Ersatzneubau der Legienbrücke ist über die Bürgerschaftsdrucksache 21/1437 als Einzelinvestition bewilligt worden. Der Baubeginn erfolgte 2016, die Maßnahme befindet sich weiterhin in der Umsetzung. Der Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Grundinstandsetzung AmsinckstraßenbrückeErste Planungsaufträge wurden 2016 erteilt. Der weitere Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Erschließung HafenCityIn 2016 wurde die Maßnahme Äußere Erschließung HafenCity, Umgestaltung Ferdinandstor durchgeführt. Die derzeitigen Auszahlungen werden durch die übertragenen Ermächtigungen aus 2016 abgedeckt. Im Rahmen der weiteren Durchführung von Maßnahmen wurden 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss2015/2016 investive Haushaltsmittel in Höhe von 5,0 Mio. in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. P+R-Anlage mit Parkhaus PoppenbüttelAufgrund des Risikos eines anhängigen Prozesses mit einer Baufirma werden die Mittel weiterhin vorgehalten. Die derzeitigen Auszahlungen werden durch die übertragenen Ermächtigungen 2017 abgedeckt. RABT-Ausstattung von Brücken- und StraßentunnelnDas hier aufgeführte Gesamtprojekt Wallringtunnel teilt sich in mehrere Baulose. Das innerhalb des Gesamtprojektes enthaltene Teilprojekt Entwässerung und Straßenbau Wallringtunnel wird zurzeit umgesetzt. Die Auszahlungen werden durch die übertragenen Ermächtigungen 2017 abgedeckt. Harburger SchlossinselIm Rahmen der Durchführung von Maßnahmen werden die erforderlichen Mittel von der BUE bereitgestellt. Die Auszahlungen werden durch die übertragenen Ermächtigungen 2017 abgedeckt. Ausbau BA 7Der A 7 Tunnel in Schnelsen ist im Bau. Ende 2016 konnte der Rohbau der ersten westlichen Tunnelröhre fertiggestellt werden. Derzeit laufen die Arbeiten für die verkehrs- und betriebstechnische Ausstattung des Tunnels. Da der Tunnel während der Bauzeit der östlichen Tunnelröhre im Gegenrichtungsverkehr betrieben werden soll, werden hier sehr hohe Anforderungen an die Sicherheit umgesetzt. Der Mittelabfluss erfolgt entsprechend der baulichen Umsetzung. Flächenentwicklung Bahnflächen AltonaDie Maßnahme begann baulich mit dem sogenannten Lessingtunnel im Sommer 2016. Der zu erwartende Hamburger Anteil an den Gesamtbaukosten beträgt ca. 12 Mio. Euro. Dieser Kostenanteil wurde 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. Im Rahmen der weiteren Durchführung von Maßnahmen wurden 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 weitere investive Haushaltsmittel in Höhe von 5 Mio. Euro in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. Aufhebung der Bahnübergänge WandsbekBei diesem Investitionsprogramm wird zurzeit die Teilmaßnahme Hammer Straße umgesetzt. Die derzeitige Auszahlung wird im Rahmen der Ermächtigungsübertragung aus 2016 sowie einer vereinbarten Kostenteilung durch die Kostenanteile der DB AG und des Bundes 2016/2017 abgedeckt. Investitionsbereich SchnellbahnenIn diesem Bereich werden größere Einzelmaßnahmen durch die Verkehrsunternehmen sowie den LSBG durchgeführt. Bei diesen Maßnahmen ergeben sich zum heutigen Zeitpunkt unterschiedliche Sachstände bis zum Jahresende, die nachfolgend aufgeführt werden. EisenbahnkreuzungsmaßnahmenEs bestehen noch abschließende Abrechnungsvorgänge bei Einzelmaßnahmen. Die nicht ausgeschöpften Ermächtigungen sollen für weitere Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen und zur Vorbereitung der Brücke Sieversstücken (Rissen) sowie für die Abrechnung der Brücke Hammer Steindamm eingesetzt werden. Im Rahmen der weiteren Durchführung von Maßnahmen wurden 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 investive Haushaltsmittel in Höhe von 1 Mio. Euro in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. Barrierefreier Ausbau SchnellbahnhaltestellenDer barrierefreie Ausbau von U-Bahnhaltestellen wird aus Entflechtungsmitteln finanziert. Im Rahmen der Durchführung konnten im zweiten Halbjahr 2016 bis Ende des ersten Halbjahres 2017 weitere U-Bahn Haltestellen barrierefrei abgeschlossen werden. Somit sind aktuell 60 von 91 U-Bahn-Haltestellen (66 %) barrierefrei.

40


Barrierefreie Gestaltung Anlage PoppenbüttelDie Maßnahme ist abgeschlossen. Durch z. Zt. noch bestehende Verzögerungen im Rahmen der abschließenden Rechnungslegung seitens des Auftragnehmers verzögert sich die Endabrechnung. Die Auszahlungen werden durch die übertragenen Ermächtigungen 2017 abgedeckt. Neubau ZBA Eidelstedt und StellingenDie Finanzierung dieser Maßnahme erfolgt aus verfügbaren Regionalisierungsmittel im Zentralen Programm. Die Ist-Auszahlungen 2017 werden entsprechend ausgeglichen. Ausbau der AKN, 2. und 3. BauabschnittDieses Investitionsprogramm besteht zu einem Teil aus Maßnahmen, die über das EKrG finanziert werden. Die EKrG-Maßnahmen sind weitgehend fertiggestellt. Eine Abrechnung soll 2017/2018 erfolgen. Schnellbahnanbindung S-Bahn FlughafenDas Projekt ist baulich abgeschlossen. Durch einen zurzeit noch anhängigen Prozess zwischen der DB und der ausführenden Baufirma verzögert sich die Abrechnung. Investitionsbereich BusumsteigeanlagenDie in diesem Bereich durchgeführten Maßnahmen ZOB Barmbek und ZOB Bergedorf sind baulich fertiggestellt. Durch zurzeit laufende Prozesse zwischen den beteiligten Verkehrsbetrieben bzw. der DB AG mit ausführenden Baufirmen verzögern sich weiterhin die abschließenden Abrechnungen. Investitionsbereich Ruhender VerkehrIm Bereich des Ruhenden Verkehrs werden P+R Maßnahmen sowie Bike & Ride-Maßnahmen bearbeitet. Dazu gehören unter anderem die Investitionen Anlagen des Parkraummanagements, Bike+Ride und Anlagen zum Fahrradparken. Der zeitliche Ablauf ist durch Verzögerungen im Genehmigungs- und Planungsverfahren von P+R Maßnahmen beeinflusst. Darüber hinaus werden von der P+R Gesellschaft zurzeit weitere Konzepte für den Bau und Umbau weiterer P+R Häuser sowie Maßnahmen des Bike & Ride entwickelt. Damit verbunden sind u.a. Abstimmungen mit Bezirken und Verkehrsbetrieben über die einzelnen Standorte. Für die Zahlung von Ausgaben gem. Baufortschritt werden die übertragenen Ermächtigungen 2017 benötigt. Förderung von Maßnahmen aus Fördermittel DritterDie im Zentralen Programm geplanten Mittel sind Fördermittel des Bundes sowie Ausgleichsbeträge. Diese Mittel finanzieren teilweise Großprojekte über mehrere Jahre. Der Unterschied zwischen Ein- und Auszahlungssoll ergibt sich daraus, dass ein Entflechtungsmittelanteil von 8.250 Tsd. Euro direkt in den Hamburger Haushalt fließt und nicht das Auszahlungssoll der BWVI erhöht. Sicherung der VerkehrsinfrastrukturDie hier veranschlagten Investitionsmittel werden zur Verstärkung von Mehrbedarfen der Investitionen Straßen, Brücken und Radverkehr sowie der von Hamburg zu tragende Anteil gem. Investitionsförderungsgesetz des Bundes und des Bündnis für den Radverkehr eingesetzt. Im Rahmen der weiteren Durchführung von Maßnahmen wurden 2016 gem. Art. 6 Nr. 7 Haushaltsbeschluss 2015/2016 investive Haushaltsmittel in Höhe von 3,4 Mio. Euro in konsumtive Haushaltsmittel gewandelt. DeckungsfähigkeitenEs wurden Deckungsfähigkeiten von den Investitionsprogrammen Flächenentwicklung Bahnflächen Altona und Erschließung HafenCity zur Deckung von Mehrbedarfen des Investitionsprogramms Öffentliche Straßeninfrastruktur gemäß haushaltsrechtlicher Regelungen des AB 269 im Haushaltsplan des Epl. 7 2017/2018 in Anspruch genommen.

2.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen<h4>2.2.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>


41


Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

2.2.4

<h4>2.2.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

135-Ausgleichszahlung §16 AEG

-/-Erlöse221.1501.150Kosten 25826422-1.150-1.150Saldo 135-Ausgleichszahlung §16 AEG -258-264

136-Ausgleichszahlung Ausbildungsverkehr

-/-Erlöse037.00037.000Kosten0-37.000-37.000Saldo 136-Ausgleichszahlung Ausbildungsverkehr

Summe Gesetzliche Leistungen 1-38.150-38.150-258-264

Die Kosten des Produktes 135 - Ausgleichszahlung §16 AEG werden nach Abforderung der betroffenen Verkehrsunternehmen gezahlt und fließen erfahrungsgemäß in der zweiten Jahreshälfte ab. Die Zahlungen für das Produkt 136 - Ausgleichszahlung Ausbildungsverkehr erfolgen vereinbarungsgemäß jeweils im Juli und November des laufenden Jahres.

42


2.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

<h4>2.2.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



konstruktive Ingenieurbauwerke I

Auszahlungen 1.118Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen

Auszahlungen 5.092Erschließung HafenCity

Auszahlungen 7.072Flächenentwicklung Bahnflächen Altona

Auszahlungen 323Öffentliche Straßeninfrastruktur VII

Auszahlungen 2.994barierrefr. Ausb. Schnellbahnhaltest.

Auszahlungen 4.384Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek

Auszahlungen 5.882Ausbau der AKN, 2. und 3. Bauabschnitt

Auszahlungen 7.081Anlagen des Parkraummangements

Auszahlungen 6.663Bike+Ride und Anlagen zum Fahrradparken

Auszahlungen 4.010P+R-Anlage mit Parkhaus in Poppenbüttel

Auszahlungen 1.389Umbau des ZOB Barmbek

Auszahlungen 3.272ZOB Bergedorf

Auszahlungen 1.525RABT, Ausstat. Brücken- u. Straßentunnel

Auszahlungen 11.147Harburger Schlossinsel

Auszahlungen 1.946Veloroute 11 - Harburger Chaussee

Auszahlungen 966Förd. v. Maßn. aus Fördermitteln Dritter

Auszahlungen 67.337Sicherung der Verkehrsinfrastruktur

Auszahlungen 23.530

155.732Summe Überträge Investitionsprogramme

43


Tsd. EUR


Tsd. EUR


Einzelinvestitionen


Auszahlungen 3.000Barrierefr. Gestalt. Anlage Poppenbüttel

Auszahlungen 1.366GI Brücke Hannoversche Straße

Auszahlungen 8.789GI Ericusbrücke

Auszahlungen 2.228Umgehung Finkenwerder

Auszahlungen 3.237GI Meiendorfer Straße

Auszahlungen 4.897GI Borsigstraße

Auszahlungen 1.035GI Straßburger Straße

Auszahlungen 2.814GI Alte Landstraße

Auszahlungen 796GI Legienbrücke

Auszahlungen 3.052GI Fuhlsbüttler Straße

Auszahlungen 88

31.301Summe Überträge Einzelinvestitionen

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Auszahlungen sonstige Investitionen 9.122

196.155Summe Überträge Investitionsmittel

Investitionsprogramme Konstruktive IngenieurbauwerkeBei der Vielzahl von einzelnen Maßnahmen kommt es bei der Durchführung sowie Rechnungslegung bei einzelnen Maßnahmen zu Verzögerungen. Die nicht ausgeschöpften Investitionen werden für die Fortsetzung des Programms konstruktive Ingenieurbauwerke benötigt. EisenbahnkreuzungsmaßnahmenEs bestehen noch abschließende Abrechnungsvorgänge bei Einzelmaßnahmen. Die nicht ausgeschöpften Ermächtigungen werden für Eisenbahnübergänge- bzw. Fahrten Sieversstücken (Rissen) und für die Abrechnung der Brücke Hammer Steindamm eingesetzt. Erschließung HafencityBei der Vielzahl von einzelnen Maßnahmen bei der Äußeren Erschließung sowie Westlichen Anbindung kommt es bei der Durchführung sowie Rechnungslegung bei einzelnen Maßnahmen zu Verzögerungen. Die Mittel werden zur Fortführung des Investitionsprogramms mit der äußeren Anschließung der HafenCity benötigt. Öffentliche StraßeninfrastrukturBei der Vielzahl von einzelnen Maßnahmen kommt es bei der Durchführung sowie Rechnungslegung bei einzelnen Maßnahmen zu Verzögerungen. Die Mittel werden zur Fortführung des Investitionsprogramms u.a. im Erhaltungsmanagement an Hamburger Straßen, des Ausbaus des Fuß- und Radverkehrs, der Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie des Neu-/Um- und Ausbaus von Stadtstraßen und der Busbeschleunigung im Stadtstraßenkontrakt benötigt. barierrefr. Ausb. SchnellbahnhaltestellenHierbei handelt es sich um Zuweisungen des Bundes gemäß Entflechtungsgesetz. Für die Fortführung des Programms Barrierefreier Ausbau der Schnellbahnhaltestellen werden diese Mittel weiterhin benötigt.

44


Aufhebung der Bahnübergänge WandsbekUnter anderem zurückfließende Finanzierungsanteile der DB AG und des Bundes für das Programm Aufhebung der Bahnübergänge Wandsbek haben zu noch nicht ausgeschöpften Auszahlungsermächtigungen geführt und werden für die weitere Durchführung der zurzeit in der Umsetzung befindlichen Maßnahme Hammer Straße benötigt.

Ausbau der AKN, 2. und 3. BauabschnittFür die Maßnahmen, die zum Teil über das Eisenbahnkreuzungsgesetz finanziert werden, stehen noch abschließende Abrechnungen mit der AKN aus.

Anlagen des Parkraummanagements sowie Bike+Ride und Anlagen zum FahrradparkenHierbei handelt es sich um gesetzliche Mittel aus Ausgleichsbeträgen gem. § 49 Absatz 4 der Hamburgischen Bauordnung. Der zeitliche Ablauf ist durch Verzögerungen im Genehmigungs- und Planungsverfahren von Maßnahmen beeinflusst. Für den weiteren Aus-, Um- und Neubau von Bike+Ride-Anlagen und P+R-Anlagen im Rahmen des Ruhenden Verkehrs werden die Mittel weiterhin benötigt.

P+R-Anlage mit Parkhaus in PoppenbüttelDie Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. Im Rahmen eines zurzeit bestehenden Prozessrisikos mit der Baufirma werden die Mittel weiterhin benötigt.

Umbau des ZOB BarmbekFür die in diesem Bereich durchgeführte Maßnahme ZOB Barmbek werden durch zurzeit laufende Prozesse zwischen den beteiligten Verkehrsbetrieben bzw. der DB AG mit ausführenden Baufirmen die Abrechnungen weiterhin verzögert. Im Rahmen des bestehenden Prozessrisikos mit der Baufirma werden die Mittel weiterhin benötigt.

ZOB BergedorfDie Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet. Im Rahmen des zurzeit bestehenden Prozessrisikos mit der Baufirma werden die Mittel benötigt.

RABT, Ausstat. Brücken‑ u. StraßentunnelDas hier aufgeführte Gesamtprojekt Wallringtunnel teilt sich in mehrere Baulose. Zur weiteren Umsetzung der Teilprojekte werden die Mittel weiterhin benötigt.

Harburger SchlossinselHierbei handelt es sich um von der BUE zur Verfügung gestellte zweckgebundene Bundesmittel (RISE). Im Rahmen der Durchführung von einzelnen Brückenbaumaßnahmen kam es zu Verzögerungen bei der Baudurchführung.

Veloroute 11 - Harburger ChausseeAufgrund von Verzögerungen bei der Planung und Baudurchführung, kam es bei einigen Streckenabschnitten zu Bauverzögerungen.

Förderung von Maßnahmen aus Fördermitteln DritterHierbei handelt es sich um Zuweisungen des Bundes gemäß Regionalisierungsgesetz/Entflechtungsgesetz im Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen, die bedarfsgerecht in die zu bewirtschaftenden Bereiche übertragen werden. Die zweckgebundenen Mittel werden für Maßnahmen zur Förderung des SPNV/ÖPNV (z.B. Verlängerung U4, U5, S4) und für den barrierefreien Ausbau benötigt.

Sicherung der VerkehrsinfrastrukturHierbei handelt es sich um Mittel der Fachbereiche im Zentralen Programm Verkehr und Straßenwesen zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur in den Bereichen Brücken, Straßen und Radverkehr. Die Mittel werden unter anderem auch zur Verstärkung von Mehrbedarfen seitens der Bezirke sowie für Maßnahmen des Radverkehrs gemäß Kommunalinvestitionsforderungsgesetz entsprechend dem hamburgischen Anteil benötigt. Darüber hinaus dienen die Mittel unter anderem für kurzfristig notwendige Anschubfinanzierungen von größeren Infrastrukturmaßnahmen. Außerdem werden die Mittel zur Abdeckung von Mehrbedarfen bei Einzelinvestitionen und Maßnahmen innerhalb der Infrastrukturprogramme benötigt.

Einzelinvestitionen

Schnellbahnanbindung FlughafenDurch einen zurzeit noch anhängigen Prozess zwischen der DB und der ausführenden Baufirma verzögert sich die Abrechnung.

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Barrierefr. Gestalt. Anlage PoppenbüttelDurch Verzögerungen bei der Rechnungslegung im Rahmen von Prozessrisiken werden die Mittel weiterhin benötigt.

GI Brücke Hannoversche StraßeDurch Überarbeitung technisch erforderlicher Detailanforderungen hat sich der Ablauf der Maßnahme verzögert. Mit dem Bau der Maßnahme ist in 2017 begonnen worden. Die Mittel werden weiterhin benötigt.

GI EricusbrückeAufgrund des Risikos eines anhängigen Prozesses mit einer Baufirma werden die Mittel weiterhin benötigt.

Umgehung FinkenwerderAufgrund nicht mehr rechtzeitig erfolgter Rechnungslegungen werden die Mittel weiterhin benötigt.

GI Meiendorfer StraßeAufgrund einer Verzögerung des Baubeginns entstanden nicht ausgeschöpfte Ermächtigungen. Für die Fortführung der Maßnahme werden diese Mittel weiterhin benötigt.

GI BorsigstraßeDurch Verzögerung des Baubeginns konnten die Mittel nicht planmäßig abfließen. Die Mittel werden weiterhin benötigt.

GI Straßburger Straße und GI Alte LandstraßeDie Abrechnung der Maßnahmen soll voraussichtlich 2017 erfolgen. Die Mittel werden weiterhin benötigt.

GI LegienbrückeIm Rahmen der Durchführung haben sich Bauarbeiten temporär verzögert. Die Mittel werden weiterhin benötigt.

GI Fuhlsbüttler StraßeBei dieser Maßnahme handelt es sich um eine Baumaßnahme im Zusammenhang mit einer Kofinanzierung durch die BUE (zweckgebundene Bundesmittel aus dem RISE). Im Rahmen der Fortführung werden die Mittel weiterhin benötigt.

Sonstige InvestitionenZu den Sonstigen Investitionen gehören Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr. Die Mittel werden u.a. für die Beauftragung und Zahlung von Parkleitsystemen, der Förderung des ZuFußgehens sowie Maßnahmen von Straßeninformationssystemen und Allgemeine Maßnahmen im Rahmen des ÖPNV benötigt.

2.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

<h4>2.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>


46


Teilplan des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

2.3

<h3>2.3 Teilplan des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

2.3.1

<h4>2.3.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>

Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik2.3.1.1<h5>2.3.1.1 Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik2.3.1.1.1<h6>2.3.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

512.9462.9461.5092.1701. Erlöse81.067567901222. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit









62.91751518944. Kosten aus Transferleistungen509469464734735. Kosten aus Abschreibungen4232156. Sonstige Kosten

3-4.128-846-1408087. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


3-4.128-846-14080811. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


3-4.128-846-14080815. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten3-4.128-846-14080818. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöhen sich im Soll durch die Übertragung der Ermächtigungen aus dem Jahr 2016. Die Mittel werden im Laufe des Jahres sukzessive u.a. für Verträge ausgezahlt. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an, da die Zahlungen von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer umfangreichen Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass ein Mittelabfluss turnusmäßig eher in der 2. Jahreshälfte stattfindet. Erfahrungsgemäß ist jedoch bis zum Jahresende mit dem Abfluss der veranschlagten Mittel zu rechnen.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

0567567VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit0515515VE für Kosten aus Transferleistungen


Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden für mehrjährige Auftragsvergaben vor allem für Beratungsleistungen auf den Gebieten der Logistik, Dienstleistungen und Wirtschaftsinfrastruktur benötigt. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen dienen für mehrjährige Zuwendungsverfahren,

47


besonders im Rahmen des Clusters Logistik.

Ziele der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik<h6>2.3.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>

2.3.1.1.2

Z1: Schaffung von Arbeitsplätzen und Erhöhung der Wertschöpfung bei bestehenden Unternehmen und Neuansiedlungen aus den Bereichen Logistik und Schifffahrt. (Kennzahlen 1, 2, 11 und 12). Z2: Einflussnahme auf die Umwelt- und Energiepolitik insbesondere des Bundes und der EU zwecks Verbesserung der Standortbedingungen und der Wettbewerbsfähigkeit der Hamburger Unternehmen (Kennzahl 13).

Kennzahlen der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik2.3.1.1.3<h6>2.3.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_270_01_001 1. Passagieraufkommen in der Kreuzschifffahrt im Hafen Hamburg

ANZ 286.855 403.396 750.000 54

B_270_01_002 2. Anläufe von Kreuzfahrtschiffen in Hamburg ANZ 81 92 170 54

B_270_01_011 11. Anzahl der Mitgliedsunternehmen bei der Logistikinitiative Hamburg (LIHH)

ANZ 0 0 537 0

B_270_01_012 12. Anteil der FHH-Mittel an der Gesamtfinanzierung der LIHH % 0 0 32,6 0

B_270_01_013 13. Beratung von Unternehmen/ Verbänden und Stellungnahmen zu Rechtsetzungsverfahren in der Umwelt- und Energiepolitik

ANZ 276 248 500 50

Kennzahl 11: Die Zahl wird nur zum Stichtag 31.12. eines jeden Jahres erhoben. Kennzahl 12: Die Gesamtfinanzierung der LIHH kann erst zum Jahresende betrachtet werden, daher kann eine Aussage zur Finanzierung der LIHH zum Halbjahr nicht erbracht werden.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik2.3.1.1.4<h6>2.3.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Schifffahrt 413

502.9462.946Erlöse 1.4752.178244.9712.784Kosten 1.2161.175-/--2.025161Saldo Jahresergebnis 1 Schifffahrt 2591.003

-/--/--/-Erlöse 1813-/--/--/-Kosten 387394-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Schifffahrt -110623

Luftverkehr 416

-/-00Erlöse -7-/-00Kosten 0-/-00Saldo Jahresergebnis 1 Luftverkehr -8

-/--/--/-Erlöse 0-/--/--/-Kosten 0-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Luftverkehr -8

Logistik 822

-/-Erlöse 34212.1041.007Kosten 43318719-2.104-1.007Saldo Jahresergebnis 1 Logistik -399-187

-/--/--/-Erlöse 53-/--/--/-Kosten 9696-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Logistik -490-280

Umweltbezogene Wirtschaftspolitik 822

-/-Erlöse-/-Kosten-/-Saldo Jahresergebnis 1 Umweltbezogene Wirtschaftspolitik

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Umweltbezogene Wirtschaftspolitik

48


Der Mittelabfluss verläuft in beiden Produkten Schifffahrt und Logistik nicht linear, sondern erfolgt überproportional in der zweiten Jahreshälfte. Im Produkt Logistik werden die Kosten maßgeblich durch Transferleistungen beeinflusst. Diese fallen nicht periodisch an, sondern sind abhängig von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik2.3.1.1.5<h6>2.3.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Der Personalbedarf der PG wurde durch eine Stellenverlagerung innerhalb des Aufgabenbereichs gedeckt.

2.3.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik

<h6>2.3.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.01 Logistik,Schifffahrt,umw. WiPolitik</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 500

Personalkosten 191



Sonstige Kosten 1



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitAufgrund verspäteter Rechnungstellung konnten per Vertrag gebundene Mittel in 2016 nicht abfließen.Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die Verträge zur Kreuzschifffahrtsinitiative, Projekt Elbe 4.0, Evaluationsgutachten zum Cluster Logistik, Logistik-Accelerator sowie dem Vertrag mit der IFB bzgl. der Abwicklung der Baumaßnahme Fraunhofer CML. Die nicht ausgeschöpften Mittel werden in 2017 zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen benötigt. Kosten aus TransferleistungenDie nicht verausgabten Ermächtigungen setzen sich aus bisher nicht abgeforderten Zuwendungsmitteln zusammen. Diese werden in 2017 insbesondere zur Anschubfinanzierung Fraunhofer CML, der Projekte Cluster Logistik sowie der Förderung des Duckdalben benötigt.

49


Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster2.3.1.2<h5>2.3.1.2 Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster2.3.1.2.1<h6>2.3.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

861.0801.0809241.1521. Erlöse172.9622.1665148472. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen








2512.1635.9063.0321.5634. Kosten aus Transferleistungen506636633323325. Kosten aus Abschreibungen

159541385406. Sonstige Kosten22-16.685-9.431-3.695-2.2547. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit




22-16.685-9.431-3.695-2.25415. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Die erhöhten Erlöse beinhalten vor allem Erlöse aus Auflösung von Sonderposten aus der Anlagenbuchhaltung und nicht planbare Erlöse für Rückforderungen von Zuwendungen. Ferner beinhalten sie Erlöse aus einer Kostenerstattung von Bundesländern für die Finanzierung der Zentralen Geschäftsstelle MCN Maritimen Cluster Norddeutschland e.V..

Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit sind im Soll durch die Übertragung der Ermächtigungen aus 2016 erhöht. Ein Teil der geplanten Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit ist bei den Sonstigen Kosten auszuweisen, da sie aus periodenfremden Kosten resultieren. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an, da sie von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer intensiven Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass ein Mittelabfluss turnusmäßig eher in der zweiten Jahreshälfte stattfindet. Erfahrungsgemäß ist aber bis zum Jahresende mit dem Abfluss der veranschlagten Mittel zu rechnen. Die Sonstigen Kosten ergeben sich im Wesentlichen aus periodenfremden Aufwendungen sowie haushaltsrelevanten Verrechnungen bei Versetzung und Abordnung von Personal. DeckungsfähigkeitenEs wurde eine Deckungsfähigkeit der Personalkosten zugunsten der Sonstigen Kosten für haushaltsrelevante Verrechnungen Versetzung und Abordnung gemäß Artikel 6 Nr.1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 in Anspruch genommen.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

010.66610.666VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit05.3965.396VE für Kosten aus Transferleistungen088VE für Sonstige Kosten

50



Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden für mehrjährige Auftragsvergaben für die Innovationsregion Hamburg sowie eine Innovations- und Clusterorientierte Wirtschaftspolitik benötigt. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen ermöglichen mehrjährige Zuwendungsverfahren innerhalb der Innovations- und Clusterpolitik sowie die Weiterentwicklung der Elektromobilität.

Ziele der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster<h6>2.3.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>

2.3.1.2.2

Z1: Steigerung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit innovativer Unternehmen (Kennzahlen 1 bis 10, 18 bis 21). Z2: Erhöhung der privaten Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen (Kennzahlen 11 bis 17).

Kennzahlen der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster2.3.1.2.3<h6>2.3.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_270_02_001 1. Beschäftigte in Unternehmen, Forschungseinrichtungen etc. im Cluster Erneuerbare Energie Hamburg

FTE 15.250 16.000 - -

B_270_02_002 2. Beschäftigte in Unternehmen, Forschungseinrichtungen etc. im Cluster Hamburg Aviation

FTE 40.750 41.500 - -

B_270_02_003 3. Beschäftigte in Unternehmen, Forschungseinrichtungen etc im Maritimen Cluster Norddeutschland

FTE 25.000 18.000 - -

B_270_02_004 4. Beschäftigte in Unternehmen, Forschungseinrichtungen etc. im Cluster Life Sciences Nord

FTE 14.250 20.000 - -

B_270_02_005 5. Volumen der eingesetzten FuE Fördermittel der BWVI (einschließlich der Investitions- und Förderbank)

Tsd. EUR 2.857 5.971 8.465 71

B_270_02_006 6. davon im Cluster Logistikinitiative Hamburg Tsd. EUR 150 1.046 258 405

B_270_02_007 7. davon im Maritimen Cluster Norddeutschland Tsd. EUR 0 0 414 0

B_270_02_008 8. davon im Cluster Hamburg Aviation Tsd. EUR 0 0 965 0

B_270_02_009 9. davon im Cluster Erneuerbare Energien Hamburg Tsd. EUR 250 0 512 0

B_270_02_010 10. davon im Cluster Life Science Nord Tsd. EUR 703 2.437 1.556 157

B_270_02_011 11. Anteil privatwirtschaftlich generierter Finanzierungsbeiträge zu geförderten Projekten

% 53 48 48 100

B_270_02_012 12. Volumen der generierten privaten FuE Mittel Tsd. EUR 3.210 5.417 7.571 72

B_270_02_013 13. davon im Cluster Logistikinitiative Hamburg Tsd. EUR 125 674 71 949

B_270_02_014 14. davon im Maritimen Cluster Norddeutschland Tsd. EUR 325 0 850 0

B_270_02_015 15. davon im Cluster Hamburg Aviation Tsd. EUR 0 0 772 0

B_270_02_016 16. davon im Cluster Erneuerbare Energien Hamburg Tsd. EUR 430 0 289 0

B_270_02_017 17. davon im Cluster Life Science Nord Tsd. EUR 424 2.216 1.703 130

B_270_02_018 18. Im Berichtszeitraum angemeldete Patente ANZ 0 0 - -

B_270_02_019 19. In Hamburg zugelassene reine Elektro-Kfz und Plug-In Hybride

ANZ 1.216 - - -

B_270_02_020 20. davon Zahl der im öffentlichen Fuhrpark eingesetzten reinen Elektro-Kfz und Plug-In Hybride

ANZ 0 - - -

B_270_02_021 21. Öffentlich zugängliche Ladepunkte für Elektro-Kfz und Plug-In Hybride

ANZ 254 - - -

Kennzahl 3: Bei dem Übergang vom Projekt zum Verein war es erforderlich, dass die Unternehmen einen neuen Mitgliedsantrag im Verein stellen. Das ist bei einigen Unternehmen nicht erfolgt. Daher der kurzzeitige Rückgang in den Beschäftigtenzahlen, der aber wieder ausgeglichen werden soll. Kennzahl 5: Aufgrund der hohen Nachfrage nach den Förderangeboten der IFB und daraus resultierend das Vorliegen plausibler Anträge, liegt der Kennzahlenwert oberhalb des Sollwertes. Kennzahlen 6 bis 10: Bei der Innovationsförderung geht es in erster Linie darum, die Entwicklung neuer Ideen und Technologien zu fördern. Die Kennzahlenwerte sind nur schwer prognostizierbar, weil sie von der Nachfrage und Inanspruchnahme der Förderinstrumente durch Unternehmen abhängig sind. Kennzahlen 11 und 12: Der Kennzahlenwert liegt oberhalb des vorgesehenen Sollwertes. Dieses liegt an der guten

51


Entwicklung, verstärkt mit Privatinvestoren gemeinsam zu investieren. Kennzahlen 13 bis 17: Bei der Innovationsförderung geht es in erster Linie darum, die Entwicklung neuer Ideen und Technologien zu fördern. Die Kennzahlenwerte sind nur schwer prognostizierbar, weil sie von der Nachfrage und Inanspruchnahme der Förderinstrumente durch Unternehmen abhängig sind. Kennzahl 18: Die zur Ermittlung des Kennzahlenwertes erforderlichen Informationen werden im Laufe des Jahres 2018 vorliegen. Überdies ist die Kennzahl nicht steuerbar. Kennzahlen 19 und 20: Die Werte werden vom LBV jährlich zum 30.06. erhoben. Die Auswertung konnte bisher nicht abgeschlossen werden und wird daher erst im Laufe des Jahres vorliegen. Überdies ist die Kennzahl nicht steuerbar.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster2.3.1.2.4<h6>2.3.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Förderung von Innovationen, Technologien 822

57250250Erlöse 143143123.4913.098Kosten 4161.156

8-3.241-2.848Saldo Jahresergebnis 1 Förderung von Innovationen, Technologien

-274-1.013

-/--/--/-Erlöse 88-/--/--/-Kosten 176232-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Förderung von Innovationen,

Technologien-442-1.238

Förderung von Clustern 822

94830830Erlöse 7811.0092914.2747.413Kosten 4.2022.25025-13.444-6.583Saldo Jahresergebnis 1 Förderung von Clustern -3.421-1.241

-/--/--/-Erlöse 86-/--/--/-Kosten 176169-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Förderung von Clustern -3.589-1.404

Die erhöhten Erlöse im Produkt Förderung von Clustern ergeben sich aus Kostenerstattungen anderer Bundesländer zur Finanzierung des Maritimen Clusters Norddeutschland e.V.. Die Soll-Werte der Kosten der beiden Produkte Förderung von Innovationen, Technologien sowie Technologien Förderung von Clustern resultieren aus der Übertragung der Ermächtigungen 2016. Für die Produkte der Produktgruppe gibt es keinen linearen Kostenverlauf, da besonders die Kosten aus Transferleistungen von Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Demgemäß verläuft die Entwicklung der Kosten im ersten Halbjahr 2017 insgesamt erwartungsgemäß. Im Übrigen siehe Erläuterungen zu der Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.02.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster2.3.1.2.5<h6>2.3.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016



52


2.3.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster

<h6>2.3.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.02 Innovation, Technologie, Cluster</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 200



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie Mittel werden für die Durchführung der Projekte, z. B. 10. Nationale Maritime Konferenz, benötigt. Kosten aus TransferleistungenIn 2016 ist die Abforderung von einigen Zuwendungsmitteln nicht mehr erfolgt. Hierbei handelt es sich in erster Linie um durch Zuwendungsbescheide gebundene Fördermittel im Rahmen des Luftfahrtforschungsprogramms für Unternehmen bzw. für die Förderung der Clusterinitiativen wie das Maritime Cluster Norddeutschland.

53


Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.2.3.1.3<h5>2.3.1.3 Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.2.3.1.3.1<h6>2.3.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

-/-001. Erlöse231.231795289382. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen


-/-00c) davon Kosten aus Prüfung, Beratung, Rechtsschutz






103.0431.0882996044. Kosten aus Transferleistungen50197197991075. Kosten aus Abschreibungen





26-6.405-3.783-1.640-1.30215. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit sind im Soll durch die Übertragung der Ermächtigungen aus 2016 erhöht. Ferner ist ein Teil der geplanten Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit bei den Sonstigen Kosten auszuweisen, da periodenfremde Kosten angefallen sind. Zudem werden die Ist-Kosten auch durch eine jährliche Kostenerstattung an die Investitions- und Förderbank beeinflusst. Die Mittelabflüsse werden im Verlauf des Jahres sukzessive erfolgen. Gleiches gilt für Verträge und Veranstaltungen, die erst im zweiten Halbjahr 2017 zur Auszahlung kommen. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an, da die Zahlungen von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer intensiven Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass ein Mittelabfluss turnusmäßig eher in der 2. Jahreshälfte stattfindet. Erfahrungsgemäß ist jedoch bis zum Jahresende mit dem Abfluss der veranschlagten Mittel zu rechnen. Die Sonstigen Kosten beinhalten vor allem haushaltsrelevante Verrechnungen sowie nicht planbare periodenfremde Aufwendungen für Leistungen aus 2016, welche 2017 in Rechnung gestellt und beglichen wurden. DeckungsfähigkeitenEs wurde eine Deckungsfähigkeit der Personalkosten zugunsten der Sonstigen Kosten für haushaltsrelevante Verrechnungen von Versetzung und Abordnung gemäß Artikel 6 Nr.1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 in Anspruch genommen.Gemäß Artikel 6 Nr.1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 wurde zudem zugunsten der Sonstigen Kosten für haushaltsrelevante Verrechnungen aus dem Kontenbereich Kosten für Transferleistungen eine Deckungsfähigkeit für die Zuwendung des Pilotprojekts Osterstraße gebucht, die an das Bezirksamt Eimsbüttel an den Verein Osterstraße e.V. gezahlt wurde.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

0795795VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit

54


01.0881.088VE für Kosten aus Transferleistungen-/-VE für Sonstige Kosten-/-VE für Globale Mehrkosten

Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden für mehrjährige Auftragsvergaben für strukturpolitische Belange sowie Mittelstand und Handwerk benötigt. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen ermöglichen mehrjährige Zuwendungsverfahren im Bereich Strukturpolitik, Mittelstand und Handwerk.

Ziele der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.<h6>2.3.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>

2.3.1.3.2

Z1: Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung der gewerblichen Wirtschaft am Standort Hamburg durch strukturpolitische Maßnahmen insbesondere im Bereich Wissenstransfer sowie Förderung und Stärkung des Binnengroß- und Einzelhandels, der Finanzwirtschaft, der Freien Berufe und sonstiger Dienstleistungsbereiche am Standort Hamburg (Kennzahlen 1 und 2). Z2: Verbesserung der Rahmenbedingungen für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU), des Gründungsklimas und der Kultur der Selbständigkeit im Rahmen von Brancheninitiativen (Kennzahl 3).

Kennzahlen der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.2.3.1.3.3<h6>2.3.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_270_03_001 1. Zahl der Beschäftigten in der gewerblichen Wirtschaft ANZ - - 862 Tsd. -

B_270_03_002 2. Neu gegründete Unternehmen in der gewerblichen Wirtschaft ANZ 3,8 Tsd. 4.2 Tsd. 18,0 Tsd. -

B_270_03_003 3. Beschäftigte im Handwerk nach Angaben der Handwerkskammer

ANZ - - 129 Tsd. -

Kennzahl 1: Mit dieser Kennzahl wird die Anzahl der Erwerbstätigen angegeben, die vom Arbeitskreis Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder veröffentlicht wird. Dieser veröffentlicht nur Jahreszahlen. Somit liegen für das erste Halbjahr 2017 keine Angaben vor. Kennzahl 2: Die Zahlen werden durch das Statistikamt Nord zeitversetzt veröffentlicht. Bisher liegen lediglich die Daten für das erste Quartal vor. Eine wesentliche Ursache für die insgesamt abnehmende Anzahl ist der Rückgang von Existenzgründungen aus der Arbeitslosigkeit. Durch die rückläufige Arbeitslosigkeit, die steigende Anzahl der Erwerbstätigen und die insgesamt positive Arbeitsmarktlage sinkt die Bereitschaft für Unternehmensgründungen als Alternative zur Erwerbslosigkeit. Kennzahl 3: Die Erhebung der Kennzahl erfolgt durch die Handwerkskammer. Da diese nur Jahreszahlen veröffentlicht, liegen für das erste Halbjahr 2017 keine Angaben vor.

55


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.2.3.1.3.4<h6>2.3.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Strukturpolitik 822

-/-Erlöse 0213.9761.987Kosten 82152521-3.976-1.987Saldo Jahresergebnis 1 Strukturpolitik -821-525

-/--/--/-Erlöse 117-/--/--/-Kosten 245205-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Strukturpolitik -1.054-723

Mittelstand und Handwerk 822

-/-Erlöse 00331.8741.391Kosten 61565633-1.874-1.391Saldo Jahresergebnis 1 Mittelstand und Handwerk -615-656

-/--/--/-Erlöse 63-/--/--/-Kosten 13880-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Mittelstand und Handwerk -746-733

Handel und Dienstleistungen 822

-/-Erlöse37554404Kosten 20412137-554-404Saldo Jahresergebnis 1 Handel und Dienstleistungen -204-121

-/--/--/-Erlöse 52-/--/--/-Kosten 10863-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Handel und Dienstleistungen -308-181

Die Kosten in den Produkten Strukturpolitik sowie Handel und Dienstleistungen sind in erster Linie durch Kosten für Transferleistungen geprägt. Diese fallen nicht periodisch an. Im Produkt Handwerk und Mittelstand fallen teilweise Kosten aus Verträgen erst im zweiten Halbjahr 2017 an bzw. werden Mittel aus Zuwendungen erst im zweiten Halbjahr 2017 abgerufen.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.2.3.1.3.5<h6>2.3.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen. In diese Produktgruppe wurde ein Referat aus der Produktgruppe 271.02 verlagert.

2.3.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.

<h6>2.3.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.03 Strukturpolitik,Mittelstand,Dienstl.</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 226



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


56


Kosten aus TransferleistungenDurch Zuwendungsbescheid gebundene Mittel konnten in 2016 nicht mehr abfließen. Diese sind im Wesentlichen Zuwendungen der Strukturpolitik wie das Projekt HCAT+ e.V., die Akademie für Erneuerbare Energien sowie die Förderung des CSTI an der HAW; des "Ökonomische Quartiersmanagement" sowie im Bereich Mittelstand und Handwerk das Projekt "OK!" - Existenzgründungsberatung Freier Berufe. Beim Projekt "Digitale Plattform für wissensbasierte Gründungen" kam es in 2016 zu Verzögerungen im Projektablauf, so dass dieses erst in 2017 realisiert werden kann.

57


Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 2702.3.1.4<h5>2.3.1.4 Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 2702.3.1.4.1<h6>2.3.1.4.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

03493491. Erlöse-/-2. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen








004. Kosten aus Transferleistungen04004005. Kosten aus Abschreibungen

-/-6. Sonstige Kosten0-51-517. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


0-51-5111. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


0-51-5115. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten0-51-5118. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Im Zentralen Programm findet keine Bewirtschaftung statt. Die Mittel werden in die fachlich zuständigen Produktgruppen übertragen. Dort werden die Ist-Werte dargestellt. Bei den veranschlagten Erlösen und Kosten handelt es sich um die erwarteten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie die Kosten aus Abschreibungen für die im AB 270 als zentrale Investitionsmittel veranschlagten Hafenlasten.

Ziele der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270<h6>2.3.1.4.2 Ziele der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

2.3.1.4.2

Für die Produktgruppe Zentrale Programme des AB 270 werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kennzahlen der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 2702.3.1.4.3<h6>2.3.1.4.3 Kennzahlen der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

Für die Produktgruppe Zentrale Programme des AB 270 werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

58


Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 2702.3.1.4.4<h6>2.3.1.4.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Strukturpolitische Sollüberträge 992

-/-Erlöse00Kosten00Saldo Jahresergebnis 1 Strukturpolitische Sollüberträge

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Strukturpolitische Sollüberträge

Sollüberträge Hafen 992

0349349Erlöse0400400Kosten0-51-51Saldo Jahresergebnis 1 Sollüberträge Hafen

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Sollüberträge Hafen

Im Zentralen Programm findet keine Bewirtschaftung statt. Die Mittel werden in die fachlich zuständigen Produktgruppen übertragen. Dort werden die Ist-Werte dargestellt. Bei den veranschlagten Erlösen und Kosten handelt es sich um die erwarteten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie die Kosten aus Abschreibungen für die im AB 270 als zentrale Investitionsmittel veranschlagten Hafenlasten.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 2702.3.1.4.5<h6>2.3.1.4.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

Für die Produktgruppe Zentrale Programme des AB 270 werden keine Vollzeitäquivalente ausgebracht.

2.3.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270

<h6>2.3.1.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme des AB 270</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten

Kosten aus Transferleistungen 0


Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten

Summe Überträge 0

Für die Produktgruppe 270.04 Zentrale Programme sind keine Überträge von Ermächtigungen für Kosten aus 2016 erfolgt.

59


Produktgruppe 270.05 Hafen2.3.1.5<h5>2.3.1.5 Produktgruppe 270.05 Hafen</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.05 Hafen2.3.1.5.1<h6>2.3.1.5.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

1601.5951.5742.5572.0621. Erlöse061202. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit




435385382313043. Personalkosten2955551650a) Kosten aus Entgelten





3566.37164.50023.28312.3334. Kosten aus Transferleistungen4215.15915.1596.4095.5925. Kosten aus Abschreibungen





34-81.107-78.623-27.387-16.16715. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Der erhöhte IST-Wert der Erlöse resultiert aus nicht geplanten Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten. Die Kosten aus Transferleistungen entstehen vor allem durch Zuweisungen an die HPA für Hafenfremde Leistungen, betriebliche Aufgaben und die Grundinstandsetzung der Köhlbrandbrücke. Es fallen ebenfalls Zahlungen an den Bund für den Mittellandkanal an. Die Sonstigen Kosten beinhalten vor allem Kosten aus nicht planbaren Anlagenabgängen. Die Deckung hierfür erfolgte aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

-/-VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit020.00020.000VE für Kosten aus Transferleistungen


Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen werden für mehrjährige Zuwendungen an die HPA benötigt.

Ziele der Produktgruppe 270.05 Hafen<h6>2.3.1.5.2 Ziele der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>

2.3.1.5.2

60


Z1: Sicherung von Umschlagwachstum, Wertschöpfung und Beschäftigung im Hamburger Hafen durch Ausbau und Ertüchtigung der Hafeninfrastruktur (Kennzahlen 1 bis 3).

Kennzahlen der Produktgruppe 270.05 Hafen2.3.1.5.3<h6>2.3.1.5.3 Kennzahlen der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_270_05_001 1. Gesamtumschlag Hafen Hamburg Mio t - 70,1 144,7 48

B_270_05_002 2. Gesamtumschlag Hafen Hamburg TEU - 4,4 9,1 48

B_270_05_003 3. Binnenschiffsumschlag Hafen Hamburg Mio t - - 14,2 0

B_270_05_004 4. Volumen auf Hafenbahn Mio t 23,8 22,9 46,2 50

B_270_05_005 5. Hauptverkehrsstraßen im Hafengebiet mit der Fahrbahnzustandsnote 4,5 bis 5,0

km 10,0 10,0 8,5 118


km 6,0 6,0 5,5 109


km 19,0 19,0 22,0 86

B_270_05_008 8. Hauptverkehrsstraßen im Hafengebiet mit der Fahrbahnzustandsnote besser als 1,5

km 15,0 15,0 14,0 107

B_270_05_009 9. Gleise im Hafengebiet mit der Zustandsnote 4,5 bis 5,0 km 28,2 21,1 21,5 98

B_270_05_010 10. Gleise im Hafengebiet mit der Zustandsnote 3,5 bis 4,49 km 31,1 30,2 83,5 36

B_270_05_011 11. Gleise im Hafengebiet mit der Zustandsnote 1,5 bis 3,49 km 120,7 125,4 128 98

B_270_05_012 12. Gleise Hafengebiet mit der Zustandsnote besser als 1,5 km 116,7 111,5 63,7 175

B_270_05_013 13. Hafenabhängige (direkt und indirekt) Beschäftigung in Hamburg

ANZ - - 131.700 0

Kennzahl 3: Die Zahlen werden vom Statistikamt Nord erhoben. Bisher sind die Werte bis Q1 2017 verfügbar. Die Bestandskennzahlen 5-8 geben über die Zustandsnoten der Fahrbahnen Auskunft. Eine Befahrung der Straßen erfolgt alle 2 Jahre. Als Ist-Werte 2017 wurden die Ergebnisse der Befahrung in 2014 übernommen. Die Ergebnisse der Befahrung 2016 werden erst Ende 2017 vorliegen. Die Bestandskennzahlen 9-12 geben über die Zustandsnoten der Gleise Auskunft. Die HPA hat hohe Investitionen bei der Hafenbahn getätigt. Aufgrund des guten Baufortschritts sind die erzielten Ergebnisse zum Halbjahresende erreicht.Durch einen Übertragungsfehler der Fortgeschriebenen Planwerte in BI sind jedoch die Werte nicht korrekt dargestellt. Bei Berücksichtigung der richtigen Fortgeschriebenen Planwerte würde sich der folgende Erfüllungsrad der jeweiligen Kennzahlen ergeben: Kennzahl 9: Fortg. Planwert: 20,0 Erfüllungsgrad: 106%Kennzahl 10: Fortg. Planwert: 35,0 Erfüllungsgrad: 86%Kennzahl 11: Fortg. Planwert: 130,0 Erfüllungsgrad: 96%Kennzahl 12: Fortg. Planwert: 105,0 Erfüllungsgrad: 106% Kennzahl 13: Diese Kennzahl wird nachträglich jeweils im darauffolgenden Jahr auf das ganze Jahr bezogen erhoben. Zu 2016 und 2017 lassen sich noch keine Angaben machen, denn die Beschäftigtenzahl wird voraussichtlich im 1. Quartal 2018 auf Basis einer neuen Erhebung veröffentlicht.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.05 Hafen2.3.1.5.4<h6>2.3.1.5.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Hafen 413

1601.5951.574Erlöse 2.5572.0623682.70180.197Kosten 29.94418.22934-81.107-78.623Saldo Jahresergebnis 1 Hafen -27.387-16.167

-/--/--/-Erlöse 67-/--/--/-Kosten 125196-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Hafen -27.506-16.356

61


Der erhöhte IST-Wert der Erlöse im Produkt Hafen ergibt sich aus nicht geplanten Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten. Die Kosten in dem Produkt Hafen sind in erster Linie durch Kosten aus Transferleistungen geprägt.Im Übrigen siehe Erläuterungen zur Ergebnisrechnung der Produktgruppe.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.05 Hafen2.3.1.5.5<h6>2.3.1.5.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen. Die Abweichung vom Ist zum fortgeschriebenen Plan ist durch temporäre Stellenvakanzen entstanden.

2.3.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.05 Hafen<h6>2.3.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 270.05 Hafen</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDiese Mittel wurden für die Planungskosten Venloer Brücken zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Kosten aus TransferleistungenBei diesen Mitteln handelt es sich um von der BUE aus dem Klimaschutzkonzept übertragene zweckgebundene Mittel für die Ausrüstung der Photovoltaikanlage auf Neuwerk mit einem Energiespeicher.Darüber hinaus werden Zuwendungsmittel für die vom Bund durchgeführte Maßnahme für den Ausbau des Mittellandkanals/Oststrecke verwendet.

62


Investitionen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

2.3.2

<h4>2.3.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


Inv. i.Z.m. Zuw. Seehäfen - Hafenlasten

020.96320.963Einzahlungen024.00024.000Auszahlungen0-3.037-3.037Saldo Inv. i.Z.m. Zuw. Seehäfen - Hafenlasten

024.00024.000Verpflichtungsermächtigung Inv. i.Z.m. Zuw. Seehäfen - Hafenlasten

Straßen im Hafen

-/-00Einzahlungen4514.70914.709Auszahlungen 6.59410.42145-14.709-14.709Saldo Straßen im Hafen -6.594-10.421

016.51416.514Verpflichtungsermächtigung Straßen im Hafen

Hafenbahn

-/-00Einzahlungen478.91029.363Auszahlungen 4.22210.35347-8.910-29.363Saldo Hafenbahn -4.222-10.353

033.59433.594Verpflichtungsermächtigung Hafenbahn

AllgemeineHafeninfrastruktur

-/-00Einzahlungen2245.76255.928Auszahlungen 10.17415.97822-45.762-55.928Saldo AllgemeineHafeninfrastruktur -10.174-15.978

049.89249.892Verpflichtungsermächtigung AllgemeineHafeninfrastruktur

Summe Investitionsprogramme 29-72.418-103.037-20.989-36.752

Verpflichtungsermächtigungen Investitionsprogramme 124.000 124.000 0

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Einzelinvestitionen

Altern.Energievers. Kreuzfschiff i.Hafen

-/-Einzahlungen212.0000Auszahlungen 41821-2.0000Saldo Altern.Energievers. Kreuzfschiff i.Hafen -418

-/-Verpflichtungsermächtigung Altern.Energievers. Kreuzfschiff i.Hafen

Kapitaleinlage ProFi mbH

-/-Einzahlungen025.4280Auszahlungen0-25.4280Saldo Kapitaleinlage ProFi mbH

-/-Verpflichtungsermächtigung Kapitaleinlage ProFi mbH

HmbBet HPA AöR 2017

-/-Einzahlungen10015.20215.202Auszahlungen 15.202100-15.202-15.202Saldo HmbBet HPA AöR 2017 -15.202

-/-Verpflichtungsermächtigung HmbBet HPA AöR 2017

Summe Einzelinvestitionen 37-42.630-15.202-15.620

Verpflichtungsermächtigungen Einzelinvestitionen -/-

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


-/-Einzahlungen sonstige Investitionen

-/-00Auszahlungen sonstige Investitionen 2

-/-00Summe sonstige Investitionen -2

-/-Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen

63



Allgemeine HafeninfrastrukturDer Mittelabfluss in diesem Investitionsprogramm stellt mit dem Ist 2017 nur die Auszahlungen bis einschl. April 2017 dar. Die entstandenen Kosten werden alle zwei Monate immer nachgehend abgefordert, so dass die Kosten bis 30.06.17 hier noch nicht einfließen konnten. Altern.Energievers. Kreuzfschiff i. HafenAufgrund erforderlicher Restarbeiten an der Landstromanlage in Altona wurde der Bewilligungszeitraum für die Zuwendung verlängert. Die Mittel sind per Zuwendungsbescheid in voller Höhe gebunden und werden weiterhin benötigt. Die Abrechnung wird nach Abschluss der Maßnahme für das zweite Halbjahr 2017 erwartet. HmbBet HPA AöR 2017Die BWVI ist als Gesellschafter der HPA ermächtigt worden, den Betrag von 15.202 Tsd. Euro in das Eigenkapital der HPA einzuzahlen. Die Auszahlung in einer Summe erfolgte gemäß Beschluss der Aufsichtsbehörde.

2.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h4>2.3.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>


Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

2.3.4

<h4>2.3.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>


2.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h4>2.3.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Einzelinvestitionen

Altern.Energievers. Kreuzfschiff i.Hafen

Auszahlungen 2.000Kapitaleinlage ProFi mbH

Auszahlungen 25.428



Einzelinvestitionen Altern.Energievers. Kreuzfschiff i. HafenAufgrund erforderlicher Restarbeiten an der Landstromanlage in Altona wurde der Bewilligungszeitraum für die Zuwendung verlängert. Die Mittel sind per Zuwendungsbescheid in voller Höhe gebunden und werden weiterhin benötigt. Die Abrechnung wird für das zweite Halbjahr 2017 erwartet. Kapitaleinlage ProFi mbHDie Maßnahme begründet sich aus Drs. 18/7608 und entspricht dem in der Drucksache für die Gesellschaft vereinbarten Finanzierungsmodell. Die Mittel werden durch ProFi sukzessive abgerufen.

64


2.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h4>2.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>


65


Teilplan des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

2.4

<h3>2.4 Teilplan des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h3>

Produktgruppen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

2.4.1

<h4>2.4.1 Produktgruppen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen2.4.1.1<h5>2.4.1.1 Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen

2.4.1.1.1

<h6>2.4.1.1.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

-/-1. Erlöse2140131682692. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen








95510594. Kosten aus Transferleistungen-/-5. Kosten aus Abschreibungen-/-22-2506. Sonstige Kosten39-2.073-1.919-805-7497. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


39-2.073-1.919-805-74911. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


39-2.073-1.919-805-74915. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten39-2.073-1.919-805-74918. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Im Rahmen der Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit erfolgte im ersten Halbjahr 2017 ein geringer Mittelabfluss. Eine Vielzahl an Delegationsreisen und Auslandsaufträgen sind für die zweite Jahreshälfte geplant. Weiterhin sind Rechnungen für im ersten Halbjahr stattgefundene Veranstaltungen noch nicht vollständig eingetroffen. Im Kontenbereich Kosten aus Transferleistungen wird ein geringer Ist-Wert ausgewiesen, weil die Zahlungen nicht periodisch anfallen. Sie sind von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer intensiven Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass turnusmäßig ein Mittelabfluss eher in der 2. Jahreshälfte erfolgt. Weitere Mittel sind in der Bewerbungsphase 2017/2018 für die Anschubfinanzierung für EU-Interreg-Projekte, bei denen sich die BWVI als Partner engagiert, erforderlich.

Ziele der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen<h6>2.4.1.1.2 Ziele der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>

2.4.1.1.2

Z1. Förderung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen der Freien und Hansestadt Hamburg durch Unterstützung für Unternehmen beim Zugang zu ausländischen Märkten (Kennzahl 1). Z2: Sicherstellung EU-beihilferechtskonformer Vergabe staatlicher Mittel an Unternehmen, insbesondere im Auftrage anderer Fachbehörden, diesbezügliche zentrale Vertretung Hamburgs gegenüber dem Bund und der Europäischen Union, z.B. im Rahmen der Notifizierung Hamburger Vorhaben bei der Europäischen Kommission, allgemeine

66


Interessenvertretung gegenüber der EU und Beratung in Zollangelegenheiten (Kennzahl 2).

Kennzahlen der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen2.4.1.1.3<h6>2.4.1.1.3 Kennzahlen der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_271_01_001 1. Unterstützung von Unternehmen bei der Markterschließung im Ausland

ANZ 386 686 800 86

B_271_01_002 2. Beihilfeprüfungen und Beratungen ANZ 431 208 450 46

Kennzahl 1: Die Kennzahl unterliegt im Jahresverlauf stärkeren Schwankungen u.a. durch eine jahreszeitlich schwankende Veranstaltungsdichte sowie durch Konzentration von Delegationsreisen in einigen Quartalen.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen

2.4.1.1.4

<h6>2.4.1.1.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Internationale Wirtschaftsbeziehungen 822

-/-Erlöse392.0731.919Kosten 80574939-2.073-1.919Saldo Jahresergebnis 1 Internationale Wirtschaftsbeziehungen -805-749

-/--/--/-Erlöse 1815-/--/--/-Kosten 401431-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Internationale Wirtschaftsbeziehungen -1.187-1.166

Die wesentlichen Kostenbestandteile des Produkts Internationale Wirtschaftsbeziehungen sind Kosten für Delegationsreisen und Veranstaltungen im Rahmen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Ebenfalls sind Kosten aus Transferleistungen für Projekte, z. B. Kirschblütenfest enthalten.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen

2.4.1.1.5

<h6>2.4.1.1.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016



67


2.4.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen

<h6>2.4.1.1.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.01 Internationale Wirtschaftsbeziehungen</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 25



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten

Summe Überträge 154

Die übertragenen Ermächtigungen werden zur Erfüllung der Aufgaben der Produktgruppe benötigt.

68


Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung2.4.1.2<h5>2.4.1.2 Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung2.4.1.2.1<h6>2.4.1.2.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

1242.2002.2002.728321. Erlöse4441.96618.77418.4422.9862. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen



302.5051.9847518543. Personalkosten231.068592242309a) Kosten aus Entgelten





237.9277.4871.8041.6524. Kosten aus Transferleistungen451.6061.6067199515. Kosten aus Abschreibungen16400062226. Sonstige Kosten36-52.203-27.651-19.050-6.4337. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

1337070931108. Erlöse des Finanzergebnisses-/-009. Kosten des Finanzergebnisses

13370709311010. Finanzergebnis



36-52.133-27.581-18.957-6.32315. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Die Erlöse enthalten Erträge vor allem aus vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere Kostenerstattungen des LIG für die Erschließung Neuland 23, sowie Erlöse aus dem Verkauf städtischer Gewerbeflächen von nicht gesamtstädtischer Bedeutung durch die HWF. Die Kosten aus Transferleistungen fallen nicht periodisch an, da sie von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer intensiven Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass turnusmäßig ein Mittelabfluss eher in der 2. Jahreshälfte stattfindet. Erfahrungsgemäß ist aber bis zum Jahresende mit dem Abfluss der veranschlagten Mittel zu rechnen. Die Sonstigen Kosten ergeben sich vor allem aus periodenfremden Kosten für Leistungen aus 2016, welche 2017 in Rechnung gestellt und beglichen wurden. Die Erlöse aus Finanzierungstätigkeit enthalten laufende Bürgschaftsentgelte und Bearbeitungsentgelte für Landesbürgschaften. DeckungsfähigkeitenZur Unterstützung von Ansiedlungen in Hamburg wurde bei der HWF ein Paket mit Willkommensmaßnahmen aufgelegt, dessen Finanzierung durch eine Aufstockung der institutionellen Förderung für die HWF sichergestellt wurde. Hierzu wurden innerhalb der PG 271.02 Mittel vom Kontenbereich Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit an den Kontenbereich Kosten aus Transferleistungen übertragen. Die Deckung erfolgte gemäß Art. 6 Nr.1 Haushaltsbeschluss 2017/2018.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

43.2693.100VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit 12015.478031.00631.006VE für Kosten aus Transferleistungen

-/-VE für Sonstige Kosten

69



Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit dienen vor allem für mehrjährige Auftragsvergaben für Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft sowie der Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen.Gemäß Vereinbarung mit dem LIG wurde ein Planungskostenbeitrag i.H.v. 120.240,00 Euro für 2018 zur Erschließung wasserbaulicher Maßnahmen gebunden. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen sind für die mehrjährige Bewilligung von Zuschüssen erforderlich.

Ziele der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung<h6>2.4.1.2.2 Ziele der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>

2.4.1.2.2

Z1: Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Förderung bestehender Unternehmen und Existenzgründungen sowie Ansiedlung neuer Unternehmen in Hamburg (Kennzahlen 1 bis 12). Z2: Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen und anderen Arbeitsstättenflächen (Kennzahlen 13 bis 14). Z3: Stärkung des Messe- und Kongressstandortes Hamburg (Kennzahlen 15 bis 17). Z4: Steuerung der Umsetzung der von der EU zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) (Kennzahl 18).

Kennzahlen der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung2.4.1.2.3<h6>2.4.1.2.3 Kennzahlen der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_271_02_001 1. Bewilligungsvolumen für Zuschüsse der IFB an Existenzgründungen

Tsd. EUR 1.026 596 1.350 44

B_271_02_002 2. Bewilligungsvolumen für Zuschüsse der IFB an sonstige Unternehmen

Tsd. EUR 9 78 400 20

B_271_02_003 3. Durch Zuschüsse der IFB an Existenzgründungen geschaffene und gesicherte Arbeitsplätze in Hamburg

FTE 660 730 800 91

B_271_02_004 4. Durch Zuschüsse der IFB an sonstige Unternehmen geschaffene und gesicherte Arbeitsplätze in Hamburg

FTE 2 70 265 26

B_271_02_007 7. Bewilligtes Bürgschafts-/Beteiligungsgarantievolumen der FHH und der BG an Unternehmen/ Existenzgründungen

Tsd. EUR 33.788 32.966 73.500 45

B_271_02_008 8. Durch Bürgschaften und Beteiligungsgarantien der FHH und der BG an Unternehmen/ Existenzgründungen geschaffene und gesicherte Arbeitsplätze in Hamburg

FTE 2.743 2.176 6.000 36

B_271_02_009 9. Betreute Unternehmen im Rahmen von Unternehmensansiedlungen durch die HWF

FTE 43 23 55 42

B_271_02_010 10. Betreute Unternehmen im Rahmen von Unternehmensumsiedlungen und –erweiterungen durch die HWF

ANZ 19 29 40 73

B_271_02_011 11. Durch die Betreuung von Unternehmensansiedlungen durch die HWF geschaffene Arbeitsplätze

FTE 225 104 200 52

B_271_02_012 12. Durch die Betreuung von Unternehmensumsiedlungen und –erweiterungen durch die HWF geschaffene und gesicherte Arbeitsplätze

FTE 2.976 4.808 3.200 150

B_271_02_013 13. Im Bezugsjahr vergebene städtische Industrie- und Gewerbeflächen

ha netto 9,0 16,0 7,0 229

B_271_02_014 14. Im Bezugsjahr neu erschlossene bzw. nutzbar gemachte städtische Industrie- und Gewerbeflächen

ha netto 5,0 4,9 12,4 40

B_271_02_015 15. Teilnehmer an Kongressen und Tagungen im CCH ANZ 75.596 20.770 20.000 104

B_271_02_016 16. Aussteller bei Messeveranstaltungen auf dem Gelände der Hamburg-Messe

ANZ 7.017 8.845 10.500 84

B_271_02_017 17. Belegte Bruttofläche in den Messehallen qm 539.591 661.960 830.000 80

B_271_02_018 18. Grad der Zielerreichung des zur Vermeidung des Mittelverfalls erforderlichen Abrufs der Jahrestranchen des EFRE

% 0 0 120 0

Kennzahl 3: Bei dem Hamburg-Kredit Gründung und Nachfolge liegen die Arbeitsplatzzahlen aufgrund eines steigenden Anteils an Unternehmensübernahmen deutlich über Plan. Kennzahl 8: Der Verlauf dieser Kennzahl ist von Faktoren geprägt, die von der Verwaltung nicht beeinflussbar sind (Konjunkturverlauf). Die Einzelfälle des Landesbürgschaftsgeschäfts sind nicht planbar. Der Anteil der BG Gründungsfinanzierungen ist in der Vergangenheit gestiegen. Diese haben naturgemäß eher geringe Arbeitsplatzzahlen. Eine Trendumkehr zum Jahresende ist nicht zu erwarten.

70


Kennzahl 13: Es gab einen Sondereinfluss von zwei sehr flächenintensiven bereits in 2017 vertraglich abgeschlossenen Vergaben. Kennzahl 16: Die Verlagerung von Kongressen und Tagungen, die in den Vorjahren in den Räumlichkeiten des CCH stattfanden, hat auf dem Messegelände zu einer erheblichen Steigerung der Ausstellerzahlen geführt. Kennzahl 17: Die Verlagerung von Kongressen und Tagungen, die in den Vorjahren in den Räumlichkeiten des CCH stattfanden, hat auf dem Messegelände zu einer erheblichen Steigerung der Ausstellerzahlen geführt. Kennzahl 18: Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen des Operationellen Programms EFRE Hamburg 2014-2020 erfolgt in Folge verzögerter Programmgenehmigung später als geplant, so dass der erste Zahlungsantrag erst zum Ende 2017 gestellt werden wird. Da die Verwendung der Mittel vor Anmeldung geprüft werden muss, wird die Zielzahl von 120% voraussichtlich nicht erreicht.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung2.4.1.2.4<h6>2.4.1.2.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Wirtschaftsförderung 822

1242.2702.270Erlöse 2.8211424054.40329.851Kosten 21.7786.46536-52.133-27.581Saldo Jahresergebnis 1 Wirtschaftsförderung -18.957-6.323

-/--/--/-Erlöse 1719-/--/--/-Kosten 396549-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Wirtschaftsförderung -19.335-6.854

Die Erlöse des Produkts Wirtschaftsförderung sind Zinserlöse und Erträge aus vertraglichen Verpflichtungen sowie Erlöse aus laufenden Bürgschaftsentgelten und Bearbeitungsentgelten für Landesbürgschaften. Sie enthalten zudem Erlöse aus vertraglichen Verpflichtungen, welche bei der Planaufstellung nicht absehbar waren, insbesondere Kostenerstattungen des LIG für die Erschließung Neuland 23, sowie Erlöse aus dem Verkauf städtischer Gewerbeflächen von nicht gesamtstädtischer Bedeutung durch die HWF.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung2.4.1.2.5<h6>2.4.1.2.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016


Die Soll-/Ist-Abweichungen sind überwiegend auf temporäre Stellenvakanzen, u.a. aufgrund von Elternzeit, Altersteilzeit, befristete Arbeitszeitreduzierungen und laufende Nachbesetzungsverfahren, zurückzuführen. Aus dieser Produktgruppe wurde ein Referat in die Produktgruppe 270.03 verlagert.

2.4.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung

<h6>2.4.1.2.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.02 Wirtschaftsförderung</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 328



Sonstige Kosten 400



Globale Mehrkosten


71


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie Ermächtigungen sind zur Zielerreichung des Aufgabenbereichs erforderlich. Es werden Fördermittel für die Kreditkommission benötigt, da es beim Antragsverfahren standortpolitisch wichtiger Einzelfälle in 2016 Verzögerungen gab. Weiterhin besteht ein Fördermittelmehrbedarf der IFB im Programm Hamburg-Kredit Gründung und Nachfolge (Sonderkomponente Handwerk) für das Jahr 2016, für den der Nachweis seitens der IFB erst in 2017 erbracht werden kann. Für Erschließungs(rest)leistungen werden in einem Einzelfall unvorhergesehene Kosten in 2017 anfallen. Es handelt sich um die Verlängerung eines Entwässerungsgrabens (ggf. zzgl. Drosselbauwerk) für die Oberflächenentwässerung.Für die Gründung der Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (HIE) werden Mittel bereitgestellt. Die Ermächtigungen enthalten ebenfalls gebundene zum Abruf ausstehende Fördermittel aus dem Vertrag mit der IFB für Clustermaßnahmen, die in 2017 realisiert werden.

72


Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft2.4.1.3<h5>2.4.1.3 Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft2.4.1.3.1<h6>2.4.1.3.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

433.7463.7461.6041.6861. Erlöse195.6982.3471.0765262. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit641001006463a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen








119.8463.1601.0382864. Kosten aus Transferleistungen472.0172.0179459695. Kosten aus Abschreibungen997363721356. Sonstige Kosten19-18.127-7.365-3.482-2.0747. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit

2890118. Erlöse des Finanzergebnisses503993992002069. Kosten des Finanzergebnisses50-399-399-199-20510. Finanzergebnis



20-18.525-7.764-3.681-2.28015. Jahresergebnis (11 + 14)


(15 - 16 - 17)

Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit entwickelten sich geringer als erwartet. Zum Ende des Jahres ist allerdings von einem planmäßigen Verbrauch auszugehen. Die Mittel werden für die erforderliche Sanierung des Versuchsfeldes des Pflanzenschutzdienstes am Brennerhof benötigt. Das Soll hat sich durch die Ermächtigungsüberträge erhöht. Die Kosten aus Transferleistungen enthalten vor allem Mittel für die Fördermaßnahmen aus dem Agrarförderprogramm 2015-2020 gemäß Agrarpolitischem Konzept. Diese Kosten fallen nicht periodisch an, da sie von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer Vorbereitungs- und Abstimmungszeit. Nach Vorlage der sich lange verzögernden EU-rechtlichen Notifizierungen für Teilbereiche der Agrarfördermaßnahmen zu Ende 2016 können nun die Auszahlungen für diese Förderprogramme vorgenommen werden. Der noch leicht verzögerte Mittelabfluss ist dem verzögerten Start der Antragsbearbeitung geschuldet.Die Kosten aus Transferleistungen bestehen im großen Umfang auch aus dem Anteil der Hamburger Rennvereine an der Totalisatorsteuer und der Sicherung der Leistungsprüfungen für Pferdezucht. Aufgrund gesetzlicher Umstellungen bei der Zuweisung der Totalisatorsteuer an die Rennvereine, unklarer Rechts- und Umsetzungspraxis zwischen den Bundesländern beim Verfahren zur Zuweisung der Buchmachersteuer an die Rennvereine ist derzeit ein Abfluss der geplanten Leistungen noch nicht erfolgt.Die Verwaltung geht davon aus, dass die geplanten Mittel zum Jahresende abfließen. Die Sonstigen Kosten stellen in erster Linie periodenfremde Aufwendungen für Leistungen in 2016 dar, die in den Kontenbereich Kosten aus Verwaltungstätigkeit sowie Kosten für Transferleistungen fallen. Diese wurden in 2017 beglichen. Die Erlöse des Finanzergebnisses enthalten vor allem Erlöse aus Darlehensrückflüssen sowie Zinserträge aus Rückzahlungen. DeckungsfähigkeitenGemäß Artikel 6 Nr.1 Haushaltsbeschluss 2017/2018 wurde zugunsten der Sonstigen Kosten für haushaltsrelevante Verrechnungen aus dem Kontenbereich Kosten aus Verwaltungstätigkeit eine Deckungsfähigkeit gebucht.

73


in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

21.8001.800VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit 2902.5002.500VE für Kosten aus Transferleistungen0120120VE für Sonstige Kosten


Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Verwaltungstätigkeit werden für mehrjährige Auftragsvergaben im Rahmen der Agrarwirtschaft benötigt. Sie beziehen sich im Wesentlichen auf Forschungsprojekte aus dem Agrarpolitischen Konzept, auf Sach- und Fachausgaben des Pflanzenschutzamtes, Betriebsausgaben für die Waldbewirtschaftung und auf eine Zuweisung an die Bundesforschungsanstalt für Fischerei.Der VE Ist-Wert zeigt die VEs für die im ersten Halbjahr 2017 eingegangenen Verträge zum Gewässermonitoring im Alten Land, für die Ökosaatgutdatenbank und für den Honorarvertrag für Markt- und Preisberichtserstattung. Darüber hinaus wurden Verpflichtungsermächtigungen für eine Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb einer Geschäftsstelle der Länderarbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau (LÖK) in Anspruch genommen. Die Verpflichtungsermächtigungen für Kosten aus Transferleistungen dienen mehrjährigen Zuwendungsmaßnahmen, insbesondere zur Förderung der fünfjährigen Agrarumweltmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Verwendung zweckgebundener Einnahmen aus der Fischereiabgabe und den Jagdscheingebühren. Des Weiteren dienen sie der Sicherung der Umsetzung der „Leistungsprüfung für Pferdezucht“. Die Verpflichtungsermächtigungen für Sonstige Kosten werden für mehrjährige vertragliche Verpflichtungen benötigt.

Ziele der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft<h6>2.4.1.3.2 Ziele der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>

2.4.1.3.2

Z1: Agrarwirtschaftliche Unternehmen erhalten und ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern (Kennzahlen 1, 2 und 4 bis 6). Z2: Erhaltung der agrarwirtschaftlich genutzten Fläche (Kennzahl 3). Z3: Schutz von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen vor Schadorganismen sowie pflanzenschutzrechtliche Kontrollen (Kennzahlen 7 bis 9). Z4: Regionale Vermarktung von Agrarprodukten stärken (Kennzahl 10).

Kennzahlen der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft2.4.1.3.3<h6>2.4.1.3.3 Kennzahlen der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>


Ist bis Q2 2016

Ist bis Q2 2017

Fortg. Plan 2017

Einheit

B_271_03_001 1. Wirtschaftende Erzeugerbetriebe gesamt ANZ 685 625 620 101

B_271_03_002 2. davon ökologisch wirtschaftende Erzeugerbetriebe ANZ 40 40 42 95

B_271_03_003 3. Bewirtschaftete Fläche der Erzeugerbetriebe gesamt ha 14.440 14.637 14.400 101

B_271_03_004 4. Bewirtschaftete Fläche der ökologisch wirtschaftenden Erzeugerbetriebe

ha 1.189 1.189 1.300 91

B_271_03_005 5. Mit öffentlichen Mitteln gefördertes Investitionsvolumen in landwirtschaftlichen Unternehmen

Tsd. EUR 432 1.069 6.500 16

B_271_03_006 6. Höhe der Fördermittel des Bundes (GAK) für agrarwirtschaftliche Unternehmen

Tsd. EUR 10 5 1.200 0

B_271_03_007 7. Anzahl der über die EU-Einlassstelle Hamburg phytosanitär abgefertigten Importsendungen, Exportkontrollen sowie Pflanzengesundheitszeugnisse

ANZ 24.373 24.734 44.500 56

B_271_03_008 8. durchgeführte Pflanzenschutzmittelkontrollen ANZ 588 577 1.200 48

B_271_03_009 9. durchgeführte Pflanzenschutzberatungen ANZ 2.701 2.500 5.200 48

B_271_03_010 10. Erzeuger/Produzenten aus der Metropolregion, die auf dem Großmarkt ihre Produkte handeln

ANZ 208 185 200 93

Kennzahl 5: Die Höhe der getätigten Investitionen hängt ab von diversen .hier nicht steuerbaren Faktoren. Eine Rolle spielen dabei u.a. die wirtschaftliche Gesamtlage sowie die betriebsindividuelle Situation der Landwirte. Aufgrund der allgemein angespannten wirtschaftlichen Lage in den Garten- und Obstbaubetrieben ist die Investitionsbereitschaft aktuell sehr niedrig.

74


Kennzahl 6: Die Höhe der GAK-Bundesmittel hängt unmittelbar von den in der Behörde vorgelegten Zahlungsanträgen ab. Diese unterliegen unterjährigen Schwankungen und sind in der Zahl und Höhe der damit verbundenen Mittel nicht steuerbar. Hinzu kommt, dass die GAK-Mittel für die Maßnahmen der BWVI erst zum Jahresende vollständig abgerufen werden. So wird sichergestellt, dass GAK-Mittel für Maßnahmen des Küstenschutzes in voller Höhe verausgabt werden können. Unterjährig werden lediglich kleinere, abgeschlossene Einzelmaßnahmen (wie z.B. die Leistungsprüfung Rinder) finanziert. Gleichwohl kann schon jetzt von einer deutlichen Abweichung der Kennzahl nach unten zum Jahresende ausgegangen werden, da die verminderte Investitionsbereitschaft der Landwirte (siehe Kennzahl B_271_03_005) sich direkt in einem verminderten Bundesmittelabfluss niederschlägt.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft2.4.1.3.4<h6>2.4.1.3.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

Agrarwirtschaft 841

392.3302.330Erlöse 9089721914.0777.363Kosten 2.6051.70914-11.747-5.033Saldo Jahresergebnis 1 Agrarwirtschaft -1.697-737

-/--/--/-Erlöse 2220-/--/--/-Kosten 504585-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Agrarwirtschaft -2.179-1.303

Fischerei 842

1946060Erlöse 1169317797207Kosten 133226

2-737-147Saldo Jahresergebnis 1 Fischerei -17-133

-/--/--/-Erlöse 11-/--/--/-Kosten 1719-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Fischerei -33-151

Forstwirtschaft, Jagd 843

51206206Erlöse 105257141.577558Kosten 223330

9-1.371-352Saldo Jahresergebnis 1 Forstwirtschaft, Jagd -117-73

-/--/--/-Erlöse 11-/--/--/-Kosten 1719-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Forstwirtschaft, Jagd -133-91

Pflanzenschutzamt 621

411.1501.150Erlöse 475363375.5753.137Kosten 2.0801.69936-4.425-1.987Saldo Jahresergebnis 1 Pflanzenschutzamt -1.605-1.336

-/--/--/-Erlöse 2319-/--/--/-Kosten 511562-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Pflanzenschutzamt -2.094-1.879

LB Großmarkt Obst, Gemüse, Blumen 822

-/-Erlöse100245245Kosten 245100-245-245Saldo Jahresergebnis 1 LB Großmarkt Obst, Gemüse, Blumen -245

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 LB Großmarkt Obst, Gemüse, Blumen -245

Die noch geringen Erlöse im Produkt Agrarwirtschaft erklären sich u.a. auch durch den Umstand, dass die eingeplanten GAK-Bundesmittel, um das Risiko einer Nichtausschöpfung der sog. Baseline Küstenschutz zu minimieren, für die Maßnahmen der BWVI erst zum Jahresende vollständig abgerufen werden und deshalb unterjährig noch nicht in der Berichtslegung auftauchen. So soll sichergestellt werden, dass GAK-Bundesmittel zunächst für Maßnahmen des Küstenschutzes verausgabt werden können. Erst dadurch ist es möglich, dass Hamburg weitere Beträge für den sog. Sonderrahmenplan Küstenschutz erhalten kann. Erst die über 6,7 Mio. Euro hinausgehenden GAK-Bundesmittel können für Agrarfördermaßnahmen eingesetzt werden. Dies erfolgt erst zum Jahresende, nachdem feststeht, in welcher genauen Höhe Bedarfe vorhanden sind. Unterjährig werden lediglich kleinere, abgeschlossene Einzelmaßnahmen wie z.B. die Leistungsprüfung Rinder finanziert.Die Kosten im Produkt Agrarwirtschaft fließen aufgrund gesetzlicher Umstellungen bei der Zuweisung der Totalisatorsteuer an die Rennvereine sowie unklarer Rechts- und Umsetzungspraxis zwischen den Bundesländern beim Verfahren zurzeit nicht ab. In die Kosten des Produkts Agrarwirtschaft fließen auch Kosten aus Transferleistungen mit ein. Diese enthalten vor allem Mittel für die Fördermaßnahmen aus dem Agrarförderprogramm 2015-2020 gem. Agrarpolitischem Konzept. Diese Kosten fallen nicht periodisch an, da sie

75


von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger abhängig sind. Zudem bedürfen besonders die komplexen Zuwendungsverfahren einer Vorbereitungs- und Abstimmungszeit. Nach Vorlage der sich lange verzögernden EU-rechtlichen Notifizierungen für Teilbereiche der Agrarfördermaßnahmen zu Ende 2016 können nun die Auszahlungen für diese Förderprogramme vorgenommen werden. Der noch leicht verzögerte Mittelabfluss ist dem verzögerten Start der Antragsbearbeitung geschuldet. Die Verwaltung geht davon aus, dass die geplanten Mittel zum Jahresende abfließen. Die Erlöse im Produkt Fischerei ergeben sich durch eine gestiegene Abforderung von Fischereischeinen.Die Kosten im Produkt Fischerei sind in geplanter Höhe abgeflossen. Das Soll hat sich durch die Ermächtigungsüberträge von 2016 erhöht. Die Mittel werden zweckgebunden für die Maßnahmen in der Fischerei benötigt. Das Soll des Produktes Forstwirtschaft hat sich durch die Ermächtigungsüberträge von 2016 erhöht. Die Mittel werden zweckgebunden für die Maßnahmen in der Fortwirtschaft und Jagd benötigt. Das Soll des Produktes Pflanzenschutzamt hat sich durch die Ermächtigungsüberträge von 2016 erhöht. Die Mittel werden für die erforderliche Sanierung des Versuchsfeldes des Pflanzenschutzdienstes am Brennerhof benötigt.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft2.4.1.3.5<h6>2.4.1.3.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Soll2017

Fortg. Plan2017

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016



2.4.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft

<h6>2.4.1.3.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.03 Agrarwirtschaft</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten 714



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus laufender VerwaltungstätigkeitDie Mittel werden für weitere in 2016 begonnene umfangreiche bauliche Maßnahmen zur Bodenverbesserung auf dem Versuchsfeld des Pflanzenschutzdienstes im Kompetenz- und Beratungszentrum für Gartenbau und Landwirtschaft am Brennerhof benötigt. Da der Mittelabfluss durch die witterungsbedingte Umsetzung zeitverzögert erfolgt, werden die übertragenen Ermächtigungen in 2017 in Anspruch genommen. Darüber hinaus werden die Mittel für die Durchführung von umfangreichen Bodenbearbeitungen auf dem Geläuf der Horner Rennbahn benötigt. Weitere Mittel werden benötigt für die Ausweitung der Akkreditierung des Diagnoselabors des Pflanzenschutzdienstes nach ISO/IEC 17025 sowie für gesetzliche Leistungen in den Bereichen Jagdwesen und Fischerei. PersonalkostenDie Übertragung der nicht ausgeschöpften Ermächtigungen für Personalkosten in den Folgehaushalt dient der Deckung von gestiegenen Personalausgaben (z.B. Tarifabschluss über den etatisierten Wert von 1,5 Prozentpunkten p.a., zus. Stellen ohne Gegenfinanzierung für Projekte bzw. gemäß Haushaltsbeschluss, Personalumschichtungen und weitere personalwirtschaftliche Maßnahmen) innerhalb des Einzelplan 7.

76


Kosten aus TransferleistungenIn diesem Kontenbereich ist die Zuweisung der Rennwett-Steuer an die Hamburger Rennvereine in 2016 aufgrund von offenen Umsetzungsfragen zwischen Bund und Ländern nicht in vollem Umfang und abschließend geregelt. Daraus resultiert weiterhin der fehlende Abfluss der übertragenen Ermächtigungen. Hinzu kommen nicht realisierte Mittelabflüsse bei den Fördermaßnahmen im Rahmen des Agrarpolitischen Konzepts. Diese konnten aufgrund der erst Ende des Jahres 2016 erfolgten EU-rechtlichen Notifizierungen und der sich daran anschließenden Verwaltungsprüfungen nicht mehr in 2016 abfließen. Die damit verbundenen Bewilligungen werden in 2017 zur Auszahlung gelangen. Die Mittel wurden teilweise durch den Bund im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GAK) zweckgebunden zur Verfügung gestellt.Es werden außerdem weitere Mittel benötigt für umfangreiche Baggerarbeiten im Bereich Neuenfelder Schleusenfleet, die zur Sicherstellung der Bewässerung für die Obstbaubetriebe im Alten Land erforderlich sind. Im Bereich der Absatzförderung ist eine große Dynamik, daher werden für die Umsetzung der Bio-Stadt-Hamburg und für den Aufbau von Vermarktungsstrukturen in mehreren Branchen Mittel benötigt. Ebenfalls ergibt sich ein weiterer Bedarf für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie für den Produktionsgartenbau. In diesem Zusammenhang entstehen mehrjährige Projekte, die einen größeren Umfang erreicht haben und die genehmigungsreif sind.

77


Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft2.4.1.4<h5>2.4.1.4 Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft2.4.1.4.1<h6>2.4.1.4.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

-/-1. Erlöse-/-04192. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen








-/-4. Kosten aus Transferleistungen-/-0115. Kosten aus Abschreibungen-/-0166. Sonstige Kosten-/-0-4467. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


-/-0-44611. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


-/-0-44615. Jahresergebnis (11 + 14)

-/-16. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten-/-0-44618. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

In der Tabelle werden die bei den Fachbehörden ermächtigten Zuweisungen dargestellt. Die Bewirtschaftung der bereit gestellten Fachmittel findet in den Bezirksämtern statt, dort wird auch das Ist ausgewiesen.Die Rahmen- und Zweckzuweisungen wurden im 1. Quartal 2017 vollständig an die Bezirksämter übertragen.

Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft

2.4.1.4.2

<h6>2.4.1.4.2 Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft</h6>

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Soll2017


Rahmenzuweisungen

Kosten RZ FA MR Forstverwaltung 435 -11 0Abschreibungen

11 011Abschreibungen-/-0446Summe der Zuweisungen von Kosten der Produktgruppe

In der Tabelle werden die bei den Fachbehörden ermächtigten Zuweisungen dargestellt. Die Bewirtschaftung der bereit gestellten Fachmittel findet in den Bezirksämtern statt, dort wird auch das Ist ausgewiesen.Die Rahmen- und Zweckzuweisungen wurden im 1. Quartal 2017 vollständig an die Bezirksämter übertragen.Durch ein Büroversehen erfolgte eine teilweise falsche Zuordnung zu den Produkten. Dies wird im zweiten Halbjahr korrigiert.

78


Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft

2.4.1.4.3

<h6>2.4.1.4.3 Zuweisungen von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft</h6>

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Soll2017


VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit

Rahmenzuweisungen

Kosten RZ FA MR Forstverwaltung 113 113 0Summe VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit 0113113

In der Tabelle werden die bei den Fachbehörden ermächtigten Zuweisungen dargestellt. Die Bewirtschaftung der bereit gestellten Fachmittel findet in den Bezirksämtern statt, dort wird auch das Ist ausgewiesen.Die Rahmen- und Zweckzuweisungen wurden im 1. Quartal 2017 vollständig an die Bezirksämter übertragen.

2.4.1.4.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft

<h6>2.4.1.4.4 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft</h6>

In der Produktgruppe 271.04 Bez. Zuweisungen Agrarwirtschaft sind keine Überträge von Ermächtigungen für Kosten aus 2016 erfolgt.

79


Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft2.4.1.5<h5>2.4.1.5 Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h5>

Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft2.4.1.5.1<h6>2.4.1.5.1 Ergebnisrechnung der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

in %

01.7251.7251. Erlöse-/-002. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit-/-a) davon Kosten aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen



-/-03. Personalkosten-/-0a) Kosten aus Entgelten





02.00904. Kosten aus Transferleistungen01861865. Kosten aus Abschreibungen

-/-006. Sonstige Kosten0-4691.5397. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit


0-4691.53911. Ordentliches Ergebnis (7 + 10)


0-4691.53915. Jahresergebnis (11 + 14)

03.7106.10616. Globale Mehrkosten-/-17. Globale Minderkosten0-4.180-4.56718. Jahresergebnis einschließlich der globalen Mehr- / Minderkosten

(15 - 16 - 17)

Die Erlöse, Kosten aus Transferleistungen und Globale Mehrkosten beinhalten den EU-Anteil für das Förderprogramm EFRE. Nach SNH-Logik erfolgen in den Produktgruppen "Zentrale Programme" keine Ist-Buchungen. Die Mittel wurden an die fachlich zuständigen Produktgruppen übertragen, dort wird auch das Ist ausgewiesen. Veranschlagt sind die Kosten für die konsumtiven Anteile des EU-EFRE-Programms der Förderperiode 2014-2020. Die veranschlagten Erlöse und Kosten aus Abschreibungen ergeben sich aus den zentralen investiven EU-EFRE- und ELER-Mitteln.

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

0-169VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit-/-VE für Kosten aus Transferleistungen-/-VE für Sonstige Kosten015.31015.310VE für Globale Mehrkosten

Die Verpflichtungsermächtigungen für Globale Mehrkosten dienen der Abwicklung mehrjähriger EFRE-Projekte im Rahmen des EFRE-Programms in der Förderperiode 2014-2020. Der negative Betrag bei VE für Kosten aus Verwaltungstätigkeit kommt aus einer irrtümlichen Übertragung auf PG 27102 zustande. Die Korrektur der VE-Buchung aus dem Kontenbereich VE für Globale Mehrkosten wird im Rahmen der Bewirtschaftung im zweiten Halbjahr 2017 durchgeführt.

Ziele der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft<h6>2.4.1.5.2 Ziele der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

2.4.1.5.2

80


Für die Produktgruppe Zentrale Programme Wirtschaft werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kennzahlen der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft2.4.1.5.3<h6>2.4.1.5.3 Kennzahlen der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

Für die Produktgruppe Zentrale Programme Wirtschaft werden keine Ziele und Kennzahlen ausgebracht.

Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft2.4.1.5.4<h6>2.4.1.5.4 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

IPRNummer

EFRE, Förderperiode 2007-2013 992

0220220Erlöse0106106Kosten0114114Saldo Jahresergebnis 1 EFRE, Förderperiode 2007-2013

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 EFRE, Förderperiode 2007-2013

EFRE, Förderperiode 2014-2020 992

01.4931.493Erlöse05.1876.174Kosten0-3.694-4.681Saldo Jahresergebnis 1 EFRE, Förderperiode 2014-2020

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 EFRE, Förderperiode 2014-2020

ELER, Förderperiode 2007-2013 992

-/-Erlöse0600Kosten0-600Saldo Jahresergebnis 1 ELER, Förderperiode 2007-2013

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 ELER, Förderperiode 2007-2013

Agrarförderprogramm 2015-2020 992

01212Erlöse01212Kosten

-/-00Saldo Jahresergebnis 1 Agrarförderprogramm 2015-2020

-/--/--/-Erlöse-/--/--/-Kosten-/--/--/-Saldo Jahresergebnis 2 Agrarförderprogramm 2015-2020

Die Erlöse und Kosten der Produkte EFRE, Förderperiode 2007-2013 und EFRE, Förderperiode 2014-2020, beinhalten die EU-Anteile für diese Förderprogramme. Nach SNH-Logik erfolgen in den Produktgruppen "Zentrale Programme" keine Ist-Buchungen. Die Mittel werden an die fachlich zuständigen Produktgruppen übertragen, dort wird auch das Ist ausgewiesen.

Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft2.4.1.5.5<h6>2.4.1.5.5 Vollzeitäquivalente der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

Für die Produktgruppe Zentrale Programme Wirtschaft werden keine Vollzeitäquivalente ausgebracht.

81


2.4.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft

<h6>2.4.1.5.6 Überträge von Ermächtigungen für Kosten der Produktgruppe 271.05 Zentrale Programme Wirtschaft</h6>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Personalkosten



Sonstige Kosten



Globale Mehrkosten


Kosten aus TransferleistungenDie übertragenen Ermächtigungen werden zur Vorfinanzierung von EU-Projekten benötigt, die erst nach Nachweis durch die EU erstattet werden. Der Ermächtigungsübertrag ist für die Realisierung einer vollständigen Erstattung der Mittel durch die EU erforderlich.

82


Investitionen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

2.4.2

<h4>2.4.2 Investitionen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


Erschließung v. Industrie- u. Gewerbefl.

-/-Einzahlungen201.6141.107Auszahlungen 3272420-1.614-1.107Saldo Erschließung v. Industrie- u. Gewerbefl. -327-24

0860860Verpflichtungsermächtigung Erschließung v. Industrie- u. Gewerbefl. 1.677

RZ FA MR-Inv. in der Forstverwaltung

-/-Einzahlungen-/-0149Auszahlungen-/-0-149Saldo RZ FA MR-Inv. in der Forstverwaltung

03636Verpflichtungsermächtigung RZ FA MR-Inv. in der Forstverwaltung

Förderung aus Mitteln des EFRE 2007-2013

-/-Einzahlungen000Auszahlungen000Saldo Förderung aus Mitteln des EFRE 2007-2013

-/-Verpflichtungsermächtigung Förderung aus Mitteln des EFRE 2007-2013

Förderung aus Mitteln des EFRE 2014-2020

-/-00Einzahlungen01.6224.000Auszahlungen0-1.622-4.000Saldo Förderung aus Mitteln des EFRE 2014-2020

016.00016.000Verpflichtungsermächtigung Förderung aus Mitteln des EFRE 2014-2020

Förderung aus Mitteln des ELER 2007-2013

-/-Einzahlungen09000Auszahlungen0-9000Saldo Förderung aus Mitteln des ELER 2007-2013

-/-Verpflichtungsermächtigung Förderung aus Mitteln des ELER 2007-2013

Summe Investitionsprogramme 8-4.136-5.256-327-24

Verpflichtungsermächtigungen Investitionsprogramme 1.677 16.896 16.896 0

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Einzelinvestitionen

HmbBet Objektges z. Revitalisierung CCH

-/-Einzahlungen03170Auszahlungen 3.5520-3170Saldo HmbBet Objektges z. Revitalisierung CCH -3.552

-/-Verpflichtungsermächtigung HmbBet Objektges z. Revitalisierung CCH

Handwerker- und Gewerbehof am Offakamp

-/-Einzahlungen704.4210Auszahlungen 3.10070-4.4210Saldo Handwerker- und Gewerbehof am Offakamp -3.100

-/-Verpflichtungsermächtigung Handwerker- und Gewerbehof am Offakamp

Summe Einzelinvestitionen 65-4.7380-3.100-3.552

Verpflichtungsermächtigungen Einzelinvestitionen -/-

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016


6863863Einzahlungen sonstige Investitionen 5515

82.8931.593Auszahlungen sonstige Investitionen 224181

8-2.030-730Summe sonstige Investitionen -170-166

01.3551.355Verpflichtungsermächtigungen sonstige Investitionen

83



Erschließung von Industrie- und GewerbeflächenDer Mittelabfluss für das Investitionsprogramm Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen verläuft nicht periodisch, da besonders die Erschließung bzw. Nutzbarmachung von städtischen Industrie- und Gewerbeflächen sich regelmäßig über mehrere Perioden erstreckt, sodass im Jahresverlauf (und auch darüber hinaus) große Schwankungen systembedingt sind. Förderung aus Mitteln des EFRE 2014-2020Das Investitionsprogramm enthält den EU-Anteil für investive Zuwendungen im Rahmen des Programms. Die Mittel werden an die fachlich zuständigen Produktgruppen übertragen, bei denen auch die Ist-Werte ausgewiesen werden. Handwerker- und Gewerbehof am OffakampDer Mittelabfluss für den Handwerker- und Gewerbehof am Offakamp ist erwartungsgemäß, da in der ersten Phase umfangreiche Planungs- und Architektenleistungen erfolgen. Sonstige InvestitionenAufgrund der allgemein angespannten wirtschaftlichen Lage in den Garten- und Obstbaubetrieben ist die Investitionsbereitschaft aktuell sehr niedrig. Gleiches gilt für den übrigen landwirtschaftlichen Bereich. Die Einzahlungen für die sonstigen Investitionen (Bundesmittel) hängen direkt von den Ausgaben ab und befinden sich daher ebenfalls auf einem vergleichbaren Niveau.

2.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h4>2.4.3 Darlehen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

in %

Ist zum Soll 2017

Tsd. EUR

Soll2017

Tsd. EUR

Fortg. Plan2017

Tsd. EUR

Ist bis Q22017

Tsd. EUR

Ist bis Q22016

Vorfinanzierung Leitungsverlegung

45050Einzahlungen 26161.255400Auszahlungen 716-1.205-350Saldo Vorfinanzierung Leitungsverlegung -6961

0550550Verpflichtungsermächtigung Vorfinanzierung Leitungsverlegung

Summe Darlehen 61 -69 -350 -1.205 6

Verpflichtungsermächtigungen Darlehen 550 550 0

Die Inanspruchnahme von Darlehen zur Vorfinanzierung der Leitungsverlegung ist abhängig von der Erschließung bzw. Nutzbarmachung von städtischen Industrie- und Gewerbeflächen. Diese erstreckt sich regelmäßig über mehrere Perioden, so dass im Jahresverlauf große Schwankungen systembedingt sind. Auch die Rückzahlungen unterliegen diesen Schwankungen.

Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

2.4.4

<h4>2.4.4 Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>


84


2.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h4>2.4.5 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR



Erschließung v. Industrie- u. Gewerbefl.

Auszahlungen 507Förderung aus Mitteln des EFRE 2014-2020

Auszahlungen 970Förderung aus Mitteln des ELER 2007-2013

Auszahlungen 900

2.377Summe Überträge Investitionsprogramme

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Einzelinvestitionen

HmbBet Objektges z. Revitalisierung CCH

Auszahlungen 317Handwerker- und Gewerbehof am Offakamp

Auszahlungen 4.421


Tsd. EUR


Tsd. EUR



Auszahlungen sonstige Investitionen 1.300


Investitionsprogramme Erschließung v. Industrie u. GewerbeflächenDie Erschließung bzw. Nutzbarmachung von städtischen Industrie- und Gewerbeflächen erstreckt sich regelmäßig über mehrere Perioden, sodass im Jahresverlauf und auch darüber hinaus große Schwankungen sowohl beim zeitlichen Beginn, als auch während der baulichen Umsetzung üblich sind. In der Folge verzögern sich Mittelabflüsse für Baumaßnahmen und für den Erwerb von Grundstücken. Die Ermächtigungsüberträge für das Investitionsprogramm Erschließung v. Industrie und Gewerbeflächen werden für die Herstellung von laufenden Erschließungsmaßnahmen benötigt. Förderung aus Mitteln des EFRE 2014 2020In den Produktgruppen "Zentrale Programme" werden die Mittel an andere Produktgruppen übertragen und dort wird auch das Ist ausgewiesen. Das nicht abgebaute Soll resultiert für den EFRE aus verzögerten Mittelabflüssen, die durch einen verspäteten Programmstart der neuen Förderperiode und nicht genau prognostizierbare Mittelabflüsse der komplexen mehrjährigen Projekte bedingt sind. Die Mittel dienen der Vorfinanzierung der EFRE-Projekte, die nach Nachweis durch die EU erstattet werden. Sie werden benötigt, um genehmigte EU-Mittel aufzuholen und eine Erstattung der Programmittel in voller Höhe zu realisieren. Förderung aus Mitteln des ELER 2007 2013Bei den Mehreinzahlungen für das Förderprogramm ELER handelt es sich um zweckgebundene EU-Einzahlungen, die im Rahmen des EU-Förderprogrammes ELER für den Abschluss der Förderperiode benötigt werden. Einzelinvestitionen Handwerker- und Gewerbehof am OffakampDie Durchführung der Investitionsmaßnahme hat sich verzögert. Die Bauarbeiten haben im Januar 2017 mit dem offiziellen Spatenstich begonnen. Die Mittel werden für den Bau in voller Höhe benötigt.

85


Sonstige InvestitionenDie übertragenen Ermächtigungen werden in vollem Umfang für verschiedene Maßnahmen in der Abteilung Agrarwirtschaft und der Pflanzenschutzbehörde benötigt, z. B. Geräte und Ausstattung für das Pflanzenschutzamt, den Forstbetrieb und die Fischerei.

2.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h4>2.4.6 Überträge von Ermächtigungen für Auszahlungen für Darlehen des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

Tsd. EUR


Tsd. EUR


Vorfinanzierung Leitungsverlegung

Auszahlungen 855

Summe Überträge Darlehen 855

Vorfinanzierung LeitungsverlegungDie nicht ausgeschöpften Ermächtigungen werden zur Fortsetzung der Maßnahmen in voller Höhe für Darlehensverträge (die in 2016 bzw. schon früher abgeschlossen wurden) benötigt. Bei diversen Baumaßnahmen des Investitionsprogrammes Erschließung von Industrie- und Gewerbeflächen gab es zeitliche Verzögerungen, die zu einer entsprechenden zeitversetzten Umsetzung der Leitungsverlegung führen.

86


3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche<h1>3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnungen der Aufgabenbereiche</h1>

3.1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h3>3.1 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h3>

3.1.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h4>3.1.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017



2. Erlöse aus Transferleistungen 203 334 286 286 117



5. Sonstige Erlöse 472 747 437 437 171

6. Erlöse aus Verrechnungen 10.260 0 23 23 0


8. Personalkosten 6.751 7.173 14.714 17.667 41




d) Kosten aus Sozialleistungen 600 614 1.281 1.801 34

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 952 1.432 3.013 3.019 47



11. Kosten aus Abschreibungen 27 24 49 53 46

12. Sonstige Kosten 284 159 5.971 6.122 3



15. Erlöse aus Beteiligungen 40 40 0


-/-

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse -/-



20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 0 0 0 -/-

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen 78 78 0

22. Finanzergebnis 0 0 -38 -38 0





27. Jahresergebnis (23 + 26) -6.502 -15.439 -39.562 -64.849 24


29. Globale Minderkosten -12.923 -12.923 0


-6.502 -15.439 -27.978 -53.189 29

87


Die Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit beinhalten vor allem die Erlöse im Zusammenhang mit der Verkehrsgewerbeaufsicht (z.B. Genehmigungen und Kontrollen im Taxenverkehr) und die Platzgelder auf dem Heiligengeistfeld. Die Erlöse aus Transferleistungen entstehen aus den Beiträgen der Vertragspartner der Geschäftsstelle der Metropolregion Hamburg. Die Sonstigen Erlöse umfassen überwiegend die periodenfremden Erlöse für Forderungen aus 2016, welche in 2017 beglichen wurden, Erlöse aus der Vermietung von Stellplätzen am Dienstgebäude Alter Steinweg und Sponsoringgelder für den Hafengeburtstag. Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit umfassen vor allem die Kosten des gesamten Dienstbetriebes der Behörde am Standort Alter Steinweg, die Kosten für Veranstaltungen auf dem Heiligengeistfeld und des Hafengeburtstags sowie Kosten im Rahmen von Vereinbarungen innerhalb Norddeutschlands und der Metropolregion Hamburg. Die Kosten für Transferleistungen enthalten insbesondere die Zuwendungsmittel für die Marketinggesellschaften. Die Sonstigen Kosten umfassen vor allem die periodenfremde Kosten sowie weitere Kosten für bezogene Leistungen (z.B. Fortbildungskosten, Mitgliedsbeiträge). Im Planwert ist zudem ein Betrag enthalten für nicht zahlungswirksame Buchungen wie beispielsweise für Kosten aus Anlagenabgängen für die gesamte Behörde. Die Kosten aus Verrechnungen fallen nicht periodisch an sondern auf Grund einzelner Abforderung der Behörden. Die Kosten sind z.B. für Erstattungen von Übernachtungsgeldern, Lizenzen oder Postkosten des Aufgabenbereichs geplant. Die BWVI hält Anteile an dem Unternehmen Hamburg Top Level Domain GmbH und erhält hieraus gemäß Kooperationsvertrag Erlöse aus Beteiligungen. Die Kosten des Finanzergebnisses enthalten den Ausgleich der Verlustübernahme der Eichdirektion Nord, dieser wird im Rahmen der Bewirtschaftung 2017 erfolgen. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen des Aufgabenbereichs.

88


3.1.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung

<h4>3.1.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 268 Steuerung und Service mit Stabsbereich und Planfeststellung</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017


1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 12.166 2.426 3.344 3.344 73

2. Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 17.484 16.430 21.017 45.462 36

3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit -5.317 -14.004 -17.673 -42.118 33

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen -/-

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen -/-

6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen -/-

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen -/-

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden -/-

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen -/-

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 34 0 0 -/-

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen -/-

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 0 50 0

14. Globale Minderauszahlungen -5.092 -5.092 0

15. Saldo aus Investitionen -34 5.092 5.042 0

16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen -/-

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen -/-

18. Saldo gegebene Darlehen -/-

19. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-

20. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -/-

21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit -/-

22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten 56 28 -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten 81 28 -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -25 0 -/-


Die Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit beinhalten vor allem die Einzahlungen im Zusammenhang mit der Verkehrsgewerbeaufsicht (z.B. Genehmigungen und Kontrollen im Taxenverkehr), Platzgelder auf dem Heiligengeistfeld und Einnahmen aus der Vermietung von Stellplätzen. Zudem sind hier periodenfremde Erträge für Forderungen aus 2016, die in 2017 beglichen wurden gebucht. Die Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit umfassen insbesondere Kosten des gesamten Dienstbetriebes der Behörde am Standort Alter Steinweg, die Kosten für Veranstaltungen auf dem Heiligengeistfeld und des Hafengeburtstags sowie Kosten im Rahmen von Vereinbarungen innerhalb Norddeutschlands und der Metropolregion Hamburg. Zudem erfolgen hier die Zuwendungszahlungen an die Marketinggesellschaften. Die Sonstigen Investitionsauszahlungen beinhalten Mittel für die investiven IT-Projekte der Behörde. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen und Investitionen des Aufgabenbereichs.

89


3.2 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen

<h3>3.2 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h3>

3.2.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen<h4>3.2.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017



2. Erlöse aus Transferleistungen 65.850 65.829 155.080 155.080 42



5. Sonstige Erlöse 33.757 32.578 55.332 55.332 59

6. Erlöse aus Verrechnungen 0 0 -/-


8. Personalkosten 4.783 5.429 11.747 12.941 42




d) Kosten aus Sozialleistungen 375 420 857 949 44

e) Kosten aus Versorgungsleistungen 765 1.198 2.763 2.874 42




12. Sonstige Kosten 6.181 8.235 7.973 13.338 62

13. Kosten aus Verrechnungen 1 327 327 100


15. Erlöse aus Beteiligungen 1.098 1.098 0


-/-




20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 0 -/-

21. Kosten aus Ergebnisausgleichsverpflichtungen -/-

22. Finanzergebnis 1.098 1.098 0





27. Jahresergebnis (23 + 26) -14.125 -13.356 -80.664 -245.973 5


29. Globale Minderkosten -/-


-14.125 -13.356 -82.947 -248.256 5

90


Bei den Erlösen aus laufender Verwaltungstätigkeit und den Erlösen aus Transferleistungen handelt es sich schwerpunktmäßig um Gebühren, Konzessionsabgaben und Zuweisungen des Bundes. Die Sonstigen Erlöse sind insbesondere aufgrund von nicht planbaren Erlösen aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse erhöht. Die Kosten aus Transferleistungen sind aus der Bestellung von Verkehrsleistungen (überwiegend im SPNV) und aus Zuwendungen für Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 4) für die Verkehrsinfrastruktur entstanden. Die Mittelabrufe erfolgen sukzessive durch die Zuwendungsempfänger. Die Abschreibungen setzen sich aus dem aktivierten Infrastrukturvermögen, insbesondere für Straßen, Wege und konstruktive Ingenieurbauwerke sowie für immaterielle Vermögensgegenstände (geleistete investive Zuwendungen) zusammen. Die Sonstigen Kosten beinhalten vor allem periodenfremde Aufwendungen für erbrachte Leistungen des Vorjahres, welche im laufenden Jahr in Rechnung gestellt und beglichen wurden. Die Kosten aus Verrechnungen sind für Erstattung der Personalkosten des Bezirksamtes Eimsbüttel im Rahmen der Maßnahme Deckel A7 und die Ausrichtung der Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter (GKVS) entstanden. Die Erlöse aus Beteiligungen enthalten den Abführungsbeitrag des LSBG; die Gewinnabführung erfolgt turnusmäßig in der zweiten Jahreshälfte des Bewirtschaftungsjahres. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen des Aufgabenbereichs.

3.2.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen<h4>3.2.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 269 Verkehr und Straßenwesen</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017




3. Saldo aus Verwaltungstätigkeit 39.669 78.898 -4.462 -167.554 -/-

4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 2.712 4.135 45.006 45.006 9

5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 26 17 -/-


7. Sonstige Investitionseinzahlungen 0 0 -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 11.352 8.773 39.756 150.011 6

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 800 589 0 0 -/-

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 30.998 50.767 76.979 148.186 34

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 28 -/-

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen -/-

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 14.140 15.210 15.320 92

14. Globale Minderauszahlungen -/-

15. Saldo aus Investitionen -40.439 -70.118 -86.939 -268.511 26







22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

23. Auszahlungen aus durchlaufenden Posten -/-

24. Saldo aus durchlaufenden Posten -/-

25. Finanzbedarf an liquiden Mitteln -770 8.780 -91.401 -436.065 -/-

91


Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit entstehen aus Gebühren, Konzessionsabgaben und Zahlungen des Bundes an den Aufgabenbereich. Die Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit sind im Wesentlichen durch die bezogenen konsumtiven Leistungen für die Verkehrsinfrastruktur und Transferleistungen (z. B. Bestellung von Verkehrsleistungen) bestimmt. Die Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen beinhalten Zahlungen des Bundes für investive Maßnahmen. Die Auszahlungen für Investitionen beinhalten überwiegend Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur und Auszahlungen für Investitionszuschüsse. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen und Investitionen des Aufgabenbereichs.

92


3.3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h3>3.3 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h3>

3.3.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h4>3.3.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017


1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 31 0 0 -/-

2. Erlöse aus Transferleistungen 18 18 -/-



5. Sonstige Erlöse 4.794 4.911 5.949 5.970 82


7. Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.007 892 3.528 5.872 15

8. Personalkosten 2.230 2.686 5.749 6.515 41

a) Kosten aus Entgelten 801 786 1.865 2.329 34

b) Kosten aus Bezügen 918 1.104 2.198 2.338 47

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 1 1 -/-


e) Kosten aus Versorgungsleistungen 318 587 1.193 1.244 47




12. Sonstige Kosten 21 94 31 53 177

13. Kosten aus Verrechnungen 34 64 46 141


15. Erlöse aus Beteiligungen -/-


-/-




20. Zinsen und ähnliche Kosten 0 0 -/-


22. Finanzergebnis 0 0 -/-





27. Jahresergebnis (23 + 26) -18.915 -32.861 -92.734 -108.375 30

28. Globale Mehrkosten -/-



-18.915 -32.861 -92.734 -108.375 30

93


Die erhöhten Sonstigen Erlöse beinhalten vor allem Erlöse aus Auflösung von Sonderposten aus der Anlagenbuchhaltung, Kostenerstattungen sowie nicht planbaren Erlöse aus periodenfremden Erträgen und haushaltsrelevanten Verrechnungen. Die Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit fallen nicht periodisch an. Sie sind im Wesentlichen durch jährliche Kostenerstattungen an die IFB geprägt, die sukzessive ausgezahlt werden. Die Kosten aus Transferleistungen sind abhängig von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger. Zudem bedürfen besonders komplexe Zuwendungsverfahren einer längeren Vorbereitungs- und Abstimmungszeit, so dass ein Mittelfluss turnusmäßig eher in der 2. Jahreshälfte stattfindet. Die Sonstigen Kosten beinhalten vor allem haushaltsrelevante Verrechnungen sowie periodenfremde Kosten für Leistungen aus 2016, die in 2017 in Rechnung gestellt und beglichen wurden. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen des Aufgabenbereichs.

3.3.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen

<h4>3.3.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 270 Innovations- und Strukturpolitik, Mittelstand, Hafen</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017


1. Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 672 314 -/-



4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 20.963 20.963 0



7. Sonstige Investitionseinzahlungen -/-

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 26.331 14.813 85.291 56.672 26

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 2 -/-

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 10.421 6.594 38.709 38.709 17

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen -/-

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 15.202 15.202 40.630 37

13. Sonstige Investitionsauszahlungen -/-













94


Die Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit ergeben sich im Wesentlichen aus Kostenerstattungen von Bundesländern für die Finanzierung der Zentralen Geschäftsstelle MCN Maritimen Cluster Norddeutschland e.V.. Die Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit fallen nicht periodisch an. Sie sind im Wesentlichen durch jährliche Kostenerstattungen an die HPA geprägt, die sukzessive ausgezahlt werden. Die Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und –zuschüssen beinhalten die Bundesmittel für Hafenlasten. Der Abruf erfolgt im 2. Halbjahr 2017. Die Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen sind abhängig von den Mittelabrufen der Zuwendungsempfänger. Die Auszahlungen für Baumaßnahmen beinhalten Investitionen für die Straßen im Hafen. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen und Investitionen des Aufgabenbereichs.

95


3.4 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h3>3.4 Ergebnis- und doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h3>

3.4.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h4>3.4.1 Ergebnisrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017


1. Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit 404 597 1.416 1.416 42

2. Erlöse aus Transferleistungen 23 5 1.911 1.911 0



5. Sonstige Erlöse 1.264 3.731 4.344 4.344 86



8. Personalkosten 3.369 3.448 7.099 8.358 41


b) Kosten aus Bezügen 989 910 2.069 2.069 44

c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter 1 1 -/-


e) Kosten aus Versorgungsleistungen 366 562 1.228 1.229 46




12. Sonstige Kosten 157 99 71 455 22



15. Erlöse aus Beteiligungen -/-


20 20 0

17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse 111 94 50 50 186



20. Zinsen und ähnliche Kosten 206 200 399 399 50


22. Finanzergebnis -95 -107 -329 -329 32





27. Jahresergebnis (23 + 26) -9.352 -23.443 -36.170 -73.201 32




-9.352 -23.443 -42.276 -76.911 30

96


Die Erlöse aus Transferleistungen stammen u.a. aus anteiligen Finanzierungsrückflüssen des Bundes für Agrarförderprogramme (Tierzucht Bundesmittel 2017). Der Sollwert der Erlöse aus Transferleistungen beinhaltet vor allem den EU-Anteil für das Förderprogramm EFRE. Diese Erlöse wurden in der Produktgruppe 27105 - Zentrale Programme Wirtschaft geplant. Nach SNH-Logik erfolgen in den Produktgruppen "Zentrale Programme" keine Ist-Buchungen. Die Mittel werden an die fachlich zuständigen Produktgruppen in der gesamten FHH übertragen, dort wird das Ist ausgewiesen. Die Sonstigen Erlöse enthalten Erlöse aus „Auflösung von Sonderposten, die periodenfremden Erlöse für Forderungen aus 2016 sowie Kostenerstattungen des LIG (Neuland 23). Der Sollwert der Kosten aus Transferleistungen beinhaltet unter anderem die EU-Anteile des Förderprogramms EFRE. Die Mittel werden an die zuständigen Produktgruppen übertragen. Dort wird auch der Istwert ausgewiesen. Darüber hinaus sind in den Kosten aus Transferleistungen auch Zuwendungen an die HWF und Mittel zum Ausgleich der Versorgungszuschläge an den Landesbetrieb Großmarkt, Obst, Gemüse und Blumen enthalten. Die Kosten aus Transferleistungen enthalten auch den Anteil der Hamburger Rennvereine an der Totalisatorsteuer und der Sicherung der Leistungsprüfungen für Pferdezucht. Die Sonstigen Kosten ergeben sich vor allem aus periodenfremden Kosten für Leistungen aus 2016, die 2017 in Rechnung gestellt und beglichen wurden. Die Sonstigen Zinsen und ähnlichen Erlöse sind nicht planbare Erlöse aus Bürgschaftsentgelten für Landesbürgschaften sowie Darlehensrückflüssen. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen des Aufgabenbereichs.

3.4.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft

<h4>3.4.2 Doppische Finanzrechnung des Aufgabenbereichs 271 Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft, Agrarwirtschaft</h4>

Ist bis Q22017

Ist bis Q22016

Fortg. Plan2017

Soll2017

Ist zum Soll 2017





4. Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 2 810 810 0


6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 13 55 -/-

7. Sonstige Investitionseinzahlungen 53 53 0

8. Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 5 3.116 5.230 8.722 36

9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden 142 208 0 307 68

10. Auszahlungen für Baumaßnahmen 24 327 1.107 1.307 25

11. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 34 214 689 0

12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 3.552 0 317 0

13. Sonstige Investitionsauszahlungen 298 425 0



16. Einzahlungen aus gegebenen Darlehen 61 2 50 50 4

17. Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 71 400 1.255 6

18. Saldo gegebene Darlehen 61 -69 -350 -1.205 6








97


Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit enthalten u.a. Einzahlungen aus vertraglichen Verpflichtungen, die zur Planaufstellung nicht absehbar waren. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ist es zu einer Sollerhöhung aus der Übertragung von Ermächtigungen gekommen. Diese wird u.a. für die Auszahlung des Gründungsbudgets an die HIE Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft m.b.H & Co. KG genutzt. Die Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen umfassen insbesondere die dem Baufortschritt entsprechenden Auszahlungen für den Gewerbehof Offakamp. Im Soll sind auch Leistungen an die HmbBet Objektges zur Revitalisierung CCH enthalten. Die erhöhten Ausgaben bei den Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken/Gebäuden ergeben sich durch den Erwerb einer Außenschattierung für das Gewächshaus des Pflanzenschutzdienstes am Brennerhof zur Sicherstellung möglichst optimaler Versuchsergebnisse im Rahmen der angewandten Forschung. Die Auszahlungen für Baumaßnahmen fallen nicht periodisch an, da besonders die Erschließung bzw. Nutzbarmachung von städtischen Industrie- und Gewerbeflächen sich regelmäßig über mehrere Perioden erstreckt, sodass im Jahresverlauf (und auch darüber hinaus) große Schwankungen systembedingt sind. Bei den Einzahlungen aus gegebenen Darlehen handelt es sich überwiegend um Darlehen zur Verlegung von Trinkwasserleitungen, siehe hierzu 2.4.3. Weitere Ausführungen siehe die Ergebnisrechnungen der Produktgruppen und Investitionen sowie Darlehen des Aufgabenbereichs.

98

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Straßen, Brücken und

Gewässer

Gewinn- und Verlustrechnung zum 30.06.2017

Nr. Postenbezeichnung

Ist bis Q2/2016

Ist bis Q2/2017

Plan 2017

Ist zum Plan 2017

in Tsd. EUR in % 1 2 3 4

1. Umsatzerlöse (einschl. Bestandsveränderungen*) ) 46.678 50.439 113.400 44

2. Sonstige betriebliche Erträge 524 3.062 4.789 64

3. Materialaufwand 24.320 24.807 63.350 39

davon für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 540 418 1.100 38

davon für bezogene Leistungen 23.780 24.389 62.250 39

4. Personalaufwand**) 18.514 20.785 42.810 49

davon Entgelte und Bezüge 14.775 15.679 32.290 49

davon soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 3.739 5.106 10.520 49

5. Abschreibungen 174 275 923 30

6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.120 3.704 9.764 38

7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 2 0 k.A.

8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 5 20 25

9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeiten

74 3.927 1.322 297

13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 2 k.A.

14. Sonstige Steuern 8 8 12 67

15. Abführung an den Haushalt 0 0 1.098 k.A.

16. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 66 3.919 210 1.866

17. Einstellungen/Entnahmen Rücklagen (+/-) 0 0 k.A. k.A.

18 Bilanzgewinn 66 3.919 k.A. k.A.

k.A.) keine Angabe*) Die Daten werden in der Planung und unterjährig nicht erhoben. **) Im Planwert 2017 sind 170 Tsd. Euro für Außerordentliche Aufwendungen enthalten, welche gem.

Bilanzierungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) dem Personalaufwand zugeschlagen wurden.

<h1> Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer</h1>

99

Erläuterungen zu den Posten der Gewinn- und Verlustrechnung:

Die Auftragslage des LSBG ist weiterhin stabil. Über die abgeschlossenen Kontrakte ist ein Auftragsvolumen i.H.v. 494 Mio. Euro ablesbar, das die Auftragslage des LSBG für mindestens drei Jahre sichert. Im 1.Halbjahr 2017 wurde unter anderem ein besonderes Augenmerk auf den Abschluss der Kontraktfortschreibungen für die Jahre 2017/18 gelegt.

Zu Pos.1: Die Erträge setzen sich im 1. Halbjahr im Wesentlichen aus den Honoraren und Betriebsmittelerstattungen des Amtes V der BWVI und der BUE zusammen. Das Ist-Ergebnis liegt über dem des Vorjahres und ist derzeit planmäßig.

Zu Pos.2: Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen wurden in der 1. Jahreshälfte vereinbarungsgemäß bereits die Verstärkungsmittel für die Versorgungsbezüge von der BWVI abgefordert. Daher fällt das Ist-Ergebnis höher aus, als im Vorjahr, in dem keine Verstärkungsmittel eingenommen wurden. In der 2. Jahreshälfte fallen erfahrungsgemäß überwiegend Positionen an, die aus Jahresabschlussbuchungen resultieren, wie die Auflösung von verschiedenen Rückstellungen.

Zu Pos.3: Der Materialaufwand liegt bei den bezogenen Leistungen noch unter dem Planwert. Abrechnungen aus laufenden Projekten erfolgen erfahrungsgemäß verstärkt in der zweiten Jahreshälfte.

Zu Pos. 4: Das Halbjahresergebnis liegt im Plan. Die bisher bei den außerordentlichen Aufwendungen ausgewiesene Altersteilzeitrückstellung i.H.v. 170 Tsd. Euro im Planwert 2017 wurde in den Personalaufwand umgegliedert.

Zu Pos. 5: Die Abschreibungen liegen im 1. Halbjahr über dem Niveau des Vorjahres und werden aufgrund von Neuanschaffungen im Jahresverlauf noch steigen. Daher liegt das Ist noch deutlich hinter dem Plan.

Zu Pos. 6: In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind Positionen enthalten, die aus Jahresabschlussbuchungen resultieren und daher im 2. Halbjahr gebucht werden, wie die Zuführung zu verschiedenen Rückstellungen.

Zu Pos. 7 und 8: Die Zinserträge und der Zinsaufwand aus Rückstellungen werden erst zum Jahresabschluss gebucht.

Zu Pos. 13: Die Ertragssteuer 2017 i.H.v. 491,62 Euro wird durch eine Erstattung für 2015 i.H.v. 332,57 Euro geschmälert. Daher liegt das Ist unter dem Plan.

Zu Pos. 14: Unter den sonstigen Steuern sind hauptsächlich die KFZ-Steuern abgebildet. Diese wurden in der 1. Jahreshälfte 2017 bereits fast vollständig beglichen.

Zu Pos. 15: Die Abführung an den Haushalt wird planmäßig im 2. Halbjahr gezahlt.

Zu Pos. 18: Der Bilanzgewinn ist gemäß Nr. 1.6.3.2 VV zu § 106 LHO auszuweisen. Er setzt sich aus den Posten Gewinn-/ Verlustvortrag und Jahresüberschuss /-fehlbetrag zusammen.

100

Kapitalflussrechnung zum 30.06.2017


Ist bis Q2/2016

Ist bis Q2/2017 Plan 2017

Ist zum Plan 2017


1. Periodenergebnis 66 3.919 210 1.866davon konsumtive Zuführungen der FHH 0 0 0 0

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 174 275 923 30

3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse (-) 0 0 -1.037 k.A.

4. Verlust/Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (+/-) 0 -10 734 k.A.

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -1.852 -1.398 0 k.A.

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

-6.944 -5.181 0 k.A.

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

-7.604 -3.600 -2.000 -180

8. Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge (+/-) 0 0 170 k.A.

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.)

-16.160 -5.997 -1.000 600

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+) 0 10 58 17

11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -518 -714 -1.436 50

davon Einzelmaßnahme* „Soft- und Hardware für die Baumaßnahmenkoordinierung“, Aktivierung 2016, ggf. erst als Gesamtmaßnahme 2017

-394 -471 -1.190 40

davon Programm** -124 -243 -1.147 21

- Immaterielle Vermögensgegenstände 0 -12 -20 60 - Techn. Ausstattung, Schiffe, Fahrzeuge, Geräte -41 -91 -207 44 - Werkstatt-, Betriebs- und Geschäftsausstattung -83 -93 -920 10 - Anlagen im Bau 0 -47 0 k.A.

18. Einzahlungen aus investiven Zuführungen der FHH 0 0 289 k.A.

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.)

-518 -704 -1.089 65

23. Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen (Summe 21. und 22.)

0 0 0 0

24. Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen)

-16.678 -6.701 -2.089 615

32. Kapitalfluss aus Finanzierung (Summe 25. bis 30.)

0 0 0 0

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung)

-16.678 -6.701 -2.089 321

101

Erläuterungen zu den Posten der Kapitalflussrechnung:

Insgesamt ergibt sich zum Abschluss des Halbjahres ein negativer Kapitalfluss von -6.701 Tsd. Euro, der zu einem Rückgang des Geschäftskontos bei der Kasse.Hamburg führt. Im Wesentlichen resultiert dieser Rückgang aus zum Teil nicht rechtzeitig fortgeschriebenen Kontrakten und der damit verbundenen verspäteten Rechnungsstellung im ersten Halbjahr 2017.

Zu Pos. 2/11: Die Lieferung der bestellten Anlagegüter wie Fahrzeuge erfolgt i.d.R. im 2. Halbjahr, so dass sowohl die Investitionsausgaben (Pos. 11) als auch die zugehörigen Abschreibungen (Pos. 2) im 2. Halbjahr zunehmen werden.

Zu Pos. 3: Die Auflösung des Sonderpostens aus Investitionszuschüssen wird regelhaft zum Jahresende gebucht.

Zu Pos. 4: Bei den Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens wurde im Planwert der Restbuchwert unseres Schiffes „Alster“ (734 Tsd. Euro) berücksichtig, die in 2017 an HPA abgegeben wird. Nach dem letzten Stand der Verhandlungen wird der Restbuchwert nicht an den LSBG ausgezahlt, so dass der Planwert nicht erreicht wird. Aufgrund der Auflösung eines korrespondierenden Sonderpostens wird der Haushalt des LSBG im Ergebnis jedoch lediglich mit 63 Tsd. Euro belastet.

Zu Pos. 5: Unterjährig werden Verbräuche und Auflösungen von Rückstellungen für ausstehende oder strittige Rechnungen gebucht, die Zuführungen generell am Jahresende. Da die Entwicklung der Rückstellungen nicht vorhersehbar ist, entfällt der Planwert.

Zu Pos. 6: Durch die stichtagsbezogene Auswertung werden hier Forderungen ausgewiesen, die von den Auftrag gebenden Ämtern noch nicht beglichen wurden. Daraus ergibt sich eine Zunahme der Forderungen von 5.181 Tsd. Euro.

Zu Pos. 7: Stichtagsbezogen haben die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zum Ende des zweiten Quartals 2017 abgenommen.

Zu Pos. 8: Dieser nicht zahlungswirksame außerordentliche Aufwand betrifft die Auflösung der Altersteilzeitrückstellungen im Rahmen der Gewährleistungszusage der Finanzbehörde und wird zum Jahresende gebucht.

Zu Pos. 11: Die Einzelmaßnahme Baumaßnahmenkoordinierung wurde 2017 erstmal aktiviert, damit wird die Maßnahme nicht mehr als Anlage im Bau geführt.

Durch einen Übertragungsfehler bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2017/18 ist in der Position der Einzelmaßnahme „Soft- und Hardware für die Baumaßnahmenkoordinierung“ mit -1.190 Tsd. Euro ein fehlerhafter Wert eingetragen worden. Der richtige Wert muss lauten -289 Tsd. Euro. In der Summenbildung wurde beim Planwert zur Position 11 mit -1.436 Tsd. Euro der korrekte Wert berücksichtigt.

Zu Pos. 18: Es wurde für 2017 noch kein Investitionszuschuss abgefordert.

102

Bericht über die Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Großmarkt Obst, Gemüse

und Blumen

Gewinn- und Verlustrechnung zum 30.06.2017


Ist bis Q2/2016

Ist bis Q2/2017

Plan 2017

Ist zum Plan 2017


1 Umsatzerlöse 6.579 6.722 13.441 50 4 sonstige betriebliche Erträge 51 134 437 31 5 Materialaufwand: 3.993 4.159 10 41.590

a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 1.169 1.469 10 14.687

b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.824 2.690 0 k.A.6 Personalaufwand: 809 1.020 2.306 44 a) Löhne und Gehälter 643 769 1.743 44

b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung, 166 251 563 45

davon für Altersversorgung 49 0 0 0 7 Abschreibungen: 526 527 1.349 39 8 sonstige betriebliche Aufwendungen 1.635 543 12.370 4

11 sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 43 k.A.13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 25 k.A.15 Ergebnis nach Steuern -339 606 -2.139 k.A.16 sonstige Steuern 283 279 544 51 17 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -622 327 -2.683 k.A.

k.A. keine Angabe

<h1> Geschäftsentwicklung des Landesbetriebs Großmarkt Obst, Gemüse und Blumen</h1>

103

Erläuterungen zu den Posten der Gewinn- und Verlustrechnung:

Allgemeines:

Im Zuge der Einführung von SAP im Jahr 2015 wurden einige Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung gemäß HGB angepasst und umgegliedert. Dies betrifft die sonstigen betrieblichen Erträge, die teilweise zu den Umsatzerlösen gerechnet werden sowie die sonstigen betrieblichen Aufwendungen, die zum Teil in die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und die Aufwendungen für bezogene Leistungen umgegliedert wurden.

4. sonstige betriebliche Erträge

Die ausgewiesenen sonstigen betrieblichen Erträge wurden, um eine bessere Vergleichbarkeit zu gewährleisten, an die veränderte Definition der sonstigen betrieblichen Erträge durch das BilRUG angepasst. In den sonstigen betrieblichen Erträgen sind Erlöse aus dem Verkauf einer Umschlaghalle enthalten.

5a. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren:

Der Posten korrespondiert mit Nr. 8 (sonstige betriebliche Aufwendungen). Die Positionen Strom, Gas, Wasser und Abwasser wurden nach Erstellung des Haushaltsplans von den sonstigen Aufwendungen um gegliedert. Dadurch wird ein realistischeres Bild vermittelt, da der Großmarkt hier als eine Art Zwischenhändler zwischen Energieversorger und Kunden in Erscheinung tritt. Hierdurch sind die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe gestiegen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen gesunken.

5b. Aufwendungen für bezogene Leistungen:

In dieser Position sind u.a. die Kosten für die Sanierungsmaßnahmen auf dem Großmarktgelände enthalten. Ein großer Teil dieser Mittel wird erst im Rahmen des Baufortschritts im zweiten Halbjahr abfließen. Dies führt zu den Abweichungen im Vergleich zum Planansatz zum 30.06.2017. Auch hier wurden Aufwendungen nach der Planerstellung aus den sonstigen betrieblichen Aufwendungen um gegliedert.

6. Personalaufwand

Auf Grund von unbesetzten Stellen fallen die Löhne und Gehälter geringer aus als geplant.

7. Abschreibungen

Langfristige Investitionsprojekte wurden erst im Laufe des ersten Halbjahres begonnen. Hierdurch kommt es zu einer zeitlichen Verschiebung der geplanten Abschreibungen.

8. sonstige betriebliche Aufwendungen

Aufwendungen für Strom, Gas, Wasser und Abwasser sowie den Sanierungsaufwendungen wurden in die Position Nr. 5 a um gegliedert. Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren wurden in die Position Nr. 5b umgegliedert. Auf Grund der Um Gliederung fallen die tatsächlichen Aufwendungen unter den sonstigen betrieblichen Aufwendungen deutlich geringer aus als geplant.

11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

Es findet keine Verzinsung von Guthaben mehr statt.

13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen

Der geplante Zinsaufwand berücksichtigt die Aufzinsung von langfristigen Rückstellungen und passiven Rechnungsabgrenzungen die zum Jahresabschluss erfolgt. Es findet keine Verzinsung mehr von Verbindlichkeiten statt.

104

Kapitalflussrechnung zum 30.06.2017


Ist bis Q2/2016

Ist bis Q2/2017

Plan 2017

Ist zum Plan 2017


1. Periodenergebnis -622 327 -2.683 k.A.davon konsumtive Zuführungen der FHH

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+/-) 526 527 1.349 39

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen (+/-) -23 -33 0 k.A.

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

388 -401 -18 2.228

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind (+/-)

-519 -1.794 0 k.A.

9. Kapitalfluss I aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe 1. bis 8.)

38 -1.374 -1.352 100

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens (+) 0 568 0 k.A.

11. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen (-) -38 -786 -1.600 49

davon - Grundstücke und Gebäude 0 0 -600 k.A.

- Maschinen und technische Anlagen 3 0 -900 k.A. - EDV Anlagen 0 -1 0 k.A. - Betriebs- und Geschäftsausstattung 7 -4 -100 4 - Anlagen im Bau 28 -781 0 k.A.

13. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen (-) 0 0 -20 k.A.

20. Kapitalfluss aus Investitionen (Summe 10. bis 19.)

-38 -218 -1.620 13

24.

Kapitalfluss II nach Investitionstätigkeit (Kapitalfluss I + Kapitalfluss aus Investitionen + Kapitalfluss aus gegebenen Darlehen)

0 -1.592 -2.972 54

33. Kapitalfluss III (Kapitalfluss II + Kapitalfluss aus Finanzierung)

0 -1.592 -2.972 54

k.A keine Angabe

105

Erläuterungen zu den Posten der Kapitalflussrechnung:

1. Periodenergebnis

Die Abweichung des Periodenergebnis im Vergleich zum Plan 2017 ergibt sich im Wesentlichen aus dem Minderaufwand bei den betrieblichen Aufwendungen für Baumaßnahmen die erst im zweitem Halbjahr belastet werden sowie aus dem Erlös aus dem Verkauf einer Umschlagshalle.

2. Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens

Die Abschreibungen fallen geringer aus als geplant, weil geplante Investitionen erst im zweiten Halbjahr abgeschlossen werden.

5. Zunahme/Abnahme der Rückstellungen

Es wurden hauptsächlich Rückstellungen für ausstehende Rechnungen im ersten Halbjahr aufgelöst.

6. Abnahme/Zunahme sonstiger Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit

zuzuordnen sind

Diese Position fasst die aktiven Rechnungsabgrenzungen, Forderungen und sonstige Forderungen zusammen. Die aktiven Rechnungsabgrenzungen wurden ergebniswirksam aufgelöst. Die sonstigen Forderungen beinhalten eine ausstehende Forderung aus dem Verkauf einer Umschlaghalle mit Fälligkeit der Zahlungen in 2018 und 2019.

7. Zunahme/Abnahme sonstiger Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit

zuzuordnen sind

Diese Position fasst die passive Rechnungsabgrenzungen und die Verbindlichkeiten zusammen. Die Verbindlichkeiten gegenüber Lieferanten fallen aufgrund der später begonnenen Sanierungs- und Investitionstätigkeiten geringer aus. Eine Rechnungsstellung wird im zweiten Halbjahr erwartet.

10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögen

Diese Position berücksichtigt den Verkauf einer Umschlaghalle im ersten Halbjahr 2017.

13. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen

Die Inanspruchnahme erfolgt mit Rechnungstellung im zweiten Halbjahr für das SAP-Controlling-Projekt.

106

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