plätze zur Verfügung gestelltwerden, da die Drogen
vermehrtinhaliert statt gespritzt würden.Mit den damit
verbundenenArbeiten und der Sanierung
könnten «die bauliche und gestal-terische Situation rund um
dieAnlaufstelle sowie der Zugangzum Hof verbessert werden»,
sagtTeuscher. Christoph Hämmann
«Eine Annullierung der Abstimmung vom 18. Juni wäre mein
Horrorszenario.»
JeanChristopheGeiser,Bundesamtfür Justiz. zvg
MOUTIER-FRAGE AUFSICHT DES BUNDES
Gemeinderat scheitert bei der Suche nach einer zweiten
Drogenanlaufstelle
Im Herbst 2016 nahm BernsStadtregierung einen neuen An-lauf. Sie
suche einen Standort füreine zweite Kontakt- und Anlauf-stelle für
Drogenabhängige, teiltesie mit. Zwar funktioniere jenean der
Hodlerstrasse gut – für dieunmittelbare Umgebung und dasGebiet
Bollwerk/Schützenmat-te/Reitschule stelle sie «aberauch eine
Belastung» dar. Des-halb wolle man prüfen, ob miteiner zweiten
Anlaufstelle dasGebiet entlastet werde.
Gestern, ein gutes Jahr später,informierte die Stadt über
denStand der Dinge: «Die Suche nach
einer zweiten Drogenanlaufstelleist ergebnislos geblieben
undwird eingestellt.» Zwölf städti-sche und private Objekte
seiengeprüft worden, doch gegen allesprach etwas: die Grösse,
dieRaumstruktur, der Aussenraum,die Mietkosten. Ohnehin sei
dieStandortauswahl für eine Dro-genanlaufstelle
«eingeschränkt»,sagt Sozialdirektorin FranziskaTeuscher (GB). «Für
mich ist klar,dass eine Kontakt- und Anlauf-stelle nicht mitten in
einemWohnquartier und beispielsweiseneben einem Kindergarten
oderSchulhaus liegen darf.» Trotzdemmüsse sie für die
Drogenabhängi-gen gut erreichbar sein.
Fachleute waren skeptischDie Forderung nach einer zwei-ten
Anlaufstelle ist in den vergan-genen Jahren regelmässig erho-ben
worden, nicht zuletzt von derReitschule, deren Betreiberin-
nen und Betreiber für den Dro-gendeal vor ihrem Haus nebender
«repressiven Drogenpolitik»und dem Abdrängen des Dealsdorthin auch
die nahe Anlaufstel-le verantwortlich machen. Fra-gen zum Entscheid
des Gemein-derats blieben gestern von derMedienstelle des Jugend-
undKulturzentrums unbeantwortet.
Doch auch die Stadt selberbrachte immer wieder einenzweiten
Standort ins Spiel, wennnach Möglichkeiten gesucht wur-de, den
Hotspot rund um die«Schütz» zu entlasten und denDeal zu bekämpfen.
Drogenfach-leute dagegen neigen eher zurAnsicht, dass zwischen
Drogen-handel auf der «Schütz» und An-laufstelle an der
Hodlerstrassekein direkter Zusammenhangbestehe. Während sich auf
der«Schütz» Partygänger und ande-re Gelegenheitskonsumenten
–teilweise vom Auto aus – mit Ko-
kain und anderem eindeckten,laufe der «Ameisendeal»
derSüchtigen, die an der Hodler-strasse verkehrten, über
andereKanäle. Die Anlaufstelle wird lautStadt täglich von 100 bis
150 Per-sonen besucht, die Auslastungder Konsum- und
Aufenthalts-plätze liege bei rund 95 Prozent.
«Schütz» bewegt sichFranziska Teuscher hält fest, dassdie
Stadtregierung zuletzt ver-schiedene Massnahmen eingelei-tet habe,
um den PerimeterSchützenmatte entschärfend zugestalten, und nennt
als Beispieledie Skateranlage und die geplanteTeilaufhebung der
Parkplätze.
Nun soll eine weitere Massnah-me dazukommen: die Sanierungder
Anlaufstelle an der Hodler-strasse, die dafür einen grossenBedarf
aufweise. Zudem sollenanstelle der Konsumplätze zumSpritzen künftig
mehr Raucher-
STADT BERN Eine zweite Drogenanlaufstelle sollte das Gebiet rund
um die Schützen-matte entlasten. Nach einjäh-riger Suche aber
stellt der Ge-meinderat seine Bemühungen ein – und saniert
stattdessen die bestehende Anlaufstelle.
Bleibt in Bern einmalig: Die städtische Drogenanlaufstellean der
Hodlerstrasse. Christian Pfander
vor dem Abstimmungssonntagausgehändigt.
Geiser enthält sich – ganz neut-raler Diplomat – eines
Kommen-tars zur Verzögerungstaktik derGemeinde Moutier. Er fügt
aberan: «Ich habe etwas Mühe, zu ver-stehen, warum die
GemeindeMoutier aus dieser Liste so einGeheimnis machte.» Der
mehr-heitlich separatistische Gemein-
Geiser kündigte an dieser Sit-zung an, der Bund könnte
wo-möglich doch keine Beobachterentsenden. Nun reagierten
dieSpitzen der Gemeinde Moutier.Sie entschieden, dass am 18.
Junieine systematische Kontrolle derStimmrechtsausweise
vorge-nommen werde. Die Liste derStimmberechtigten wurde Gei-ser
aber erst am Samstagmorgen
Staatskanzlei noch dem Bundfristgerecht heraus. Als
mannachgedoppelt habe, sei ausMoutier am 15. Juni – drei Tagevor
der Abstimmung – eine ver-altete Liste eingetroffen, sagtGeiser. Am
Abend desselben Ta-ges sei er für eine Krisensitzungnach Moutier
gereist, weil dieSchlussfassung der Liste immernoch nicht
vorlag.
nischen Kantonsregierung zuge-sagt, «durch seine guten
Diensteals Abstimmungsbeobachter»dem politisch so
umstrittenenUrnengang Glaubwürdigkeit zuverleihen.
Die Mitwirkung des Bundeswäre allerdings fast gescheitert.Die
Gemeinde Moutier rücktenämlich die Liste der Stimm-berechtigten
weder der Berner
er doch eigentlich auch über dieBeschwerden gegen diese
Ab-stimmungen entscheiden kön-nen. Nein, sagt Jean-ChristopheGeiser
und differenziert: Moutierwäre aufgrund der bernischenGesetzgebung
gar berechtigt ge-wesen, die Abstimmung in Allein-regie
durchzuführen. Der Bundhabe aber auf Ersuchen der Be-hörden von
Moutier und der ber-
In Moutier trauen sich die beidenpolitischen Lager ein halbes
Jahrnach dem Entscheid des Städt-chens, zum Kanton Jura
überzu-treten, nicht über den Weg. «Eswird sich zeigen, ob der
KantonBern Moutiers Ja vom 18. Junizum Kanton Jura überhaupt
ak-zeptiert», sagt Valentin Zuber,Sprecher des siegreichen
separa-tistischen Lagers von Moutier.Die Berner Seite ihrerseits
istskeptisch, ob die Separatistenund die jurassische
Kantonsre-gierung in Zukunft auf weitereBegehrlichkeiten in der
Jura-Frage verzichten werden.
Der JuraSchiedsrichterSolange die Berner Justiz die Be-schwerden
gegen die Abstim-mung vom 18. Juni untersucht,bleibt das Misstrauen
in Moutiergross. So etwa, weil das separatis-tische Lager die
Berner Unter-suchungsgremien als parteiischbetrachtet. Zur
Beruhigung derLage wäre es vielleicht besser, derBund würde die
Beschwerden be-urteilen.
«Das geht nicht», sagt Jean-Christophe Geiser. Er kennt
denJura-Konflikt seit Jahren von in-nen. Und er ist dabei strikt
neut-ral geblieben – von Amtes wegen.Denn Geiser ist
Verantwortlicherfür das Jura-Dossier im Bundes-amt für Justiz. «Der
Bund mussaus politischen und juristischenGründen die Hoheit der
Kantonerespektieren», sagt er. Vorder-hand sei Moutier immer
nocheine bernische Gemeinde, für dieBehandlung kantonaler
Abstim-mungsbeschwerden sei also derKanton Bern zuständig.
Geiser fügt an, auch der Bundwerde sich voraussichtlich zu
denBeschwerden äussern müssen.Denn die beiden Lager von Mou-tier
haben schon angekündigt,dass sie an das Bundesgerichtgelangen
wollen. Die Proberner,sofern ihre Abstimmungsbe-schwerden
abgewiesen werden.Die Separatisten, wenn die Ab-stimmung vom 18.
Juni für ungül-tig erklärt werden sollte.
Der Bund bleibt neutralAm 18. Juni hatte der Bund
dieOberaufsicht über die Abstim-mung in Moutier inne. Da sollte
«Der Bund kann im Jura nicht befehlen»Warum leitet eigentlich
nicht der neutrale Bund die heikle Untersuchung der
Abstimmungsbeschwerden im zerstrittenen Jurastädtchen? «Das geht
nicht, der Bund respektiert die Hoheit der Kantone», sagt der
Jura-Beauftragte Jean-Christophe Geiser.
Seit der euphorischen Abstimmungsfeier vom 18. Juni fühlt sich
das siegreiche separatistische Lager von Moutier schon als Teil des
Kantons Jura. Noch gehören Moutier und sein Hôtel de ville aber zum
Kanton Bern. Enrique Muñoz García
BZ|
Freitag, 22. Dezember 2017
annecatherine.prodhoTextfeldBZ 22.12.2017
«Alptraum – Traumhaus»heisst ein «DOK»-Film desSchweizer
Fernsehens, der einemHausprojekt von Schenk gewid-met ist. Ein
rundes Dach sollte eshaben, das neue Haus am Hangdes Wohlensees.
Sieben Jahrelang kämpfe sie für ihr Traum-haus, bis vor
Verwaltungsgericht,ohne Erfolg. Die Ästhetik war dasProblem. Das
Haus wurde zwarspäter gebaut, aber mit einemspitzen Dach. «Das
schmerzt im-mer noch», sagt Schenk nach-denklich und ergänzt mit
Über-zeugung: «Die runde Dachformhätte besser in die Umgebung
ge-passt.» Das Ganze sei eine «An-massung von Leuten gewesen,
dienichts von Ästhetik verstehen».
Ein Schwumm im SeeNicht nur Baupläne sind bei Si-mone Schenk
stets griffbereit,sondern auch ein Feldstecher.Von ihrem Balkon aus
kann sieauf ihren geliebten Wohlenseeblicken und die Vögel
beobach-ten, etwa den Silberreiher, einenihrer Lieblingsvögel. «Es
ist span-nend, die Natur zu beobachten.Man kann immer etwas
lernen.»Im Sommer hält sie ein täglicherSchwumm im See fit, im
Wintergeht sie regelmässig ins Aquafit.
Einen wichtigen Teil inSchenks Leben nimmt die Kunstein. Auch
hier versucht sie, eineneigenen Weg zu gehen. Aktuellholt sie «die
Kunst von derWand». Sie bemalt Taburettli, mitwitzigen Sujets und
dem passen-den Spruch dazu. «Schmunzel-kunst» nennt sie den Stil:
«DieIdeen gehen mir nicht aus.»
In Wohlen kennt fast jeder Si-mone Schenk, obwohl der eineoder
andere froh wäre, er hätte sienie kennen gelernt. An der letz-ten
Gemeindeversammlung wur-de sie für das grosse Engagementzugunsten
der Allgemeinheit mitdem Wohlener Hecht ausge-zeichnt. Sogar
Christoph Neu-haus (SVP) hat ihr mit einer Kartegratuliert. Auch
der Regierungs-rat ist der resoluten SimoneSchenk schon über den
Weg ge-laufen. Neuhaus ist für das Dos-sier Uferweg am Wohlensee
zu-ständig. Hans Ulrich Schaad
ZUR PERSON
Simone Schenk ist in Zürich aufgewachsen. Ihr Vater Simon
Bertschmann war zuerst Geo-meter in der Stadt Zürich, später
Direktor der Landestopografie. Schenk studierte Architektur gegen
alle Widerstände, weil man «ein Meitli doch nicht auf den Bau
schicken kann». Ihr Mann Robert Schenk war Profes-sor für Anatomie
und Histologie, zuerst in Basel, ab 1972 an der Universität Bern.
hus
Simone Schenk auf ihrem Balkon, mit Blick auf den Wohlensee.
Nicole Philipp
nicht. Politik und Baugewerbewaren so eng miteinander
ver-bandelt, dass einiges schieflief.So konnte ein Gemeinderat
denk-malgeschützte Häuser aufkaufenund abreissen, die
Gemeindeschaute weg, bis Simone Schenkden Mann anzeigte. Nach
vierJahren wählte der Gemeinderatsie nicht wieder.
Mit der Baubehörde gab es zweiweitere Konflikte, die für
media-les Echo sorgten. Zuerst jene zwei
Häuser, die sie Anfang der 1980er-Jahre in Hinterkappelen für
ihreKinder baute. Eine Fassadenma-lerei mit Szenen zu den Festen
imLeben und im Jahr sollten dieHäuser erhalten. Die Genfer
Phi-losophin Jeanne Hersch reistepersönlich an, um ihre Worte
aufden Bildern zu signieren.
Die Baukommission hatte we-niger Freude und verhängteeinen
Baustopp. Sie löste damiteine mediale Schelte aus. DieKommission
musste unter demöffentlichen Druck zurückkreb-sen, erst recht als
der Direktordes Kunstmuseums Bern den bei-den Häusern eine
städtebaulicheBedeutung attestierte, erzählt Si-mone Schenk.
«Eher wäre ich in den Knast gegangen, als die Busse zu
bezahlen.»
Simone Schenk
chen eines gewissen Ausmasses an Vorfällen um die Reitschule)
gut macht, eine zweite Anlauf-stelle in Aussicht zu stellen.
Es ist wohl ehrlicher, sich davon zu verabschieden. Der Deal auf
der «Schütz» ist das weitaus grössere Problem als der gut ge-führte
Betrieb an der Hodler-strasse, um nur zwei Herausfor-derungen des
Perimeters zu nennen. Wenn schon, wäre es konsequent, den Standort
Hod-lerstrasse ganz aufzugeben. Ob ein zweiter Standort spürbare
Entlastung brächte, werden wir vielleicht nie erfahren. Das muss
aber nicht heissen, dass er nicht wieder ins Spiel gebracht wird,
wenn die Stadtregierung Gestal-tungswillen demonstrieren will.
[email protected]
Das Projekt kommt nichtzum Fliegen. Der Ge-meinderat
scheitertebeim Pilotversuch, die Auswir-kung einer zweiten
Drogen-anlaufstelle auf das Gebiet Schützenmatte zu prüfen, schon
bei den Flugvorbereitungen: der Suche nach einem Standort.
Die Geschichte scheint sich zu wiederholen. 2008 beschloss der
Gemeinderat ein Massnah-menpaket zur «Schütz». Höchste Priorität
habe eine zweite An-laufstelle, hiess es – bevor das Projekt ein
Jahr später begraben wurde. Zwischen damals und heute gibt es zwar
Unterschiede; wenn die Anlaufstelle schliesst, verschieben sich
heute weniger Drogenkonsumierende auf die «Schütz». Trotzdem drängt
sich der Eindruck auf, dass es sich vor Stadtwahlen (und nach
Errei-
Eine zweite Anlaufstelle löst die Probleme auf der «Schütz»
nicht
91 Jahre alt und gerne noch ein bisschen frech
Simone Schenk greift zum Filz-stift, nimmt ein Blatt Papier
zurHand und beginnt zu skizzieren.Sie zeichnet den Verlauf
desWohlensees mit den Strömungs-verhältnissen. Sie zeigt, wo
sichdas Geschiebe ablagert, wie sichdie Natur und der
Uferabschnittim Laufe der Zeit verändert habenund wie Letzterer
sich in Zukunftverändern könnte. Es geht um dasProjekt für einen
Uferweg in derInselrainbucht in Hinterkappe-len – ein langes
juristisches Hinund Her. Die Pläne dazu sind stetsgriffbereit.
Simone Schenk gehörtzu den Gegnern, als betroffeneAnwohnerin und
als Präsidentindes Vereins «Heit Sorg zum Woh-lesee». Das Dossier
ist aktuellbeim Bundesgericht hängig.
Aufgeben gibt es nichtWohlensee und Bauen: Diesezwei Themen
haben die Architek-tin in den 45 Jahren, die sie in derGemeinde
Wohlen wohnt, stetsbeschäftigt. «Ich bin eine interes-sierte Frau,
die allem auf denGrund geht», sagt die 91-Jährige.«Und manchmal bin
ich auch einbisschen frech.» Sofort stellt sieklar: «Wenn man gegen
etwas istoder kritisiert, muss man Vor-schläge bringen, um etwas
besserzu machen.» Simone Schenkwehrt sich immer, wenn sie etwasals
ungerecht empfindet. DasWort «aufgeben» existiert inihrem Vokabular
nicht.
Das zeigte sich im jüngstenFall. Es ging um eine Lappalie.
ImHinblick auf eine Sanierung derHeizung war auf dem Garagen-dach
vorübergehend ein Wärme-tauscher abgestellt, ein un-scheinbares
Objekt. Weil Schenknoch über keine Baubewilligungverfügte, sah die
Wohlener Bau-behörde darin einen Verstossgegen das Baugesetz. Kurz
vorWeihnachten 2015 flatterte einStrafbefehl ins Haus: eine
Busseüber 6000 Franken, bei Nichtbe-zahlen 60 Tage Gefängnis.
Kampfgeist in den Genen«Eher wäre ich in den Knast ge-gangen,
als die Busse zu bezah-len», blickt sie zurück. «Das wäreeine neue
Erfahrung gewesen.»Doch sie legte Beschwerde ein.Das
Regionalgericht reduziertedie Busse, das Obergericht sprachsie im
letzten August von sämtli-chen Vorwürfen frei. Die Baube-hörde habe
überreagiert.
Es liegt wohl an den Genen,dass sich Simone Schenk nicht al-les
gefallen lässt. Ihr Grossvaterwar Martin Gamma, einer
derwichtigsten Politiker im KantonUri um 1900, Landammann
undNationalrat. Gamma habe gegendie konservativen Kreise im
Ur-kanton gekämpft. Einen ähnli-chen Kampf gegen dubiose
Struk-turen führte Schenk, nachdem sie1973 mit der Familie nach
Hinter-kappelen gezogen war. Praktischjedes ihrer Bauprojekte sei
aufWiderstand gestossen, erinnertsich Simone Schenk. Neid sei
dasgewesen, weil sie viele gute Auf-träge gehabt habe, vermutet
sie.Und als Ehefrau eines Medizin-professors habe sie es doch
garnicht nötig, zu arbeiten und ande-ren die Stelle wegzunehmen,
seiihr vorgeworfen worden.
In den 1970er-Jahren war Si-mone Schenk Mitglied der
Bau-kommission, als erste Frau. Wassie dort angetroffen hat, gefiel
ihr
HINTERKAPPELEN Sie hat sich mit den Wohlener Bau-behörden
angelegt, auch noch im zarten Alter von über 90 Jahren: Simone
Schenk gibt nie auf, wenn sie etwas als ungerecht empfindet.
MOUTIER-FRAGE AUFSICHT DES BUNDES
ChristophHämmann ist Redaktor im Ressort Stadt Bern.
BZKommentar
Gemeinderat scheitert bei der Suche nach einer zweiten
Drogenanlaufstelle
tourismus. Das ist auch einer derVorwürfe in den
Abstimmungs-beschwerden. Liesse sich erhär-ten, dass mit Wissen der
Gemein-debehörden von Moutier Leuteihre Papiere nach Moutier
verlegthatten, ohne dort zu wohnen,könnte das im Extremfall zu
einerAnnullierung der Abstimmungvom 18. Juni führen. «Das wäremein
Horrorszenario», sagt
derat fürchtete offenbar, die Pro-berner könnten dann auf der
Lis-te ihre Klientel identifizieren undmobilisieren. Das hätten
aller-dings die Projurassier genausoversuchen können.
Geisers Hoffnung und SorgeHinter dem Streit um die Auslie-ferung
des Stimmregisters stehtder Verdacht auf Abstimmungs-
Jean-Christophe Geiser. Er hoffenatürlich, dass die
Abstimmungkorrekt verlaufen sei.
Haben Geisers Abstimmungs-beobachter vielleicht doch einenBetrug
übersehen? «Wir konntensicherstellen, dass nur dieStimmbürgerinnen
und Stimm-bürger einen Stimmzettel erhiel-ten, die auch im Register
aufge-führt waren», sagt Geiser. Die Be-obachter des Bundes seien
abernicht in der Lage gewesen, zu prü-fen, ob im Stimmregister
auchnicht stimmberechtigte Zuzügeraufgeführt waren. Die
BernerJustiz klärt das nun offenbar ab.
Ominöse Artikel 138 und 139Eine Wiederholung der Abstim-mung
könnte in Moutier alteWunden aufreissen und die Ver-söhnungsarbeit
durch die Inter-jurassische Versammlung (IJV)beschädigen.
Vielleicht hat derBund gar die IJV zu früh aufge-löst. Diese sei
nie operativ für dieMoutier-Abstimmung zuständiggewesen,
widerspricht Geiser.Und es gebe weiterhin die Tripar-tite Konferenz
des Bundes mitden Kantonen Bern und Juraunter der Leitung von
Justizmi-nisterin Simonetta Sommaruga.
Dieses Gremium hat mit einemweiteren Quell des Misstrauenszu
tun: mit Artikel 138 und 139der jurassischen Kantonsverfas-sung.
Artikel 138 lässt eine Tür of-fen für eine Eingliederung weite-rer
bernjurassischer Territorien.Artikel 139 erlaubte – für
dieUrnengänge von Moutier, Bel-prahon und Sorvilier –
Ausnah-meabstimmungen über einenKantonswechsel. Der Bund hatArtikel
138 für ungültig erklärt.Und der Kanton Bern fordertvom Kanton
Jura, beide Artikelaus seiner Verfassung zu strei-chen. Ob der
jüngste Kanton die-ser Aufforderung nachkommtund so den 2013 an der
Urne klarbestätigten Verbleib des BernerJura beim Kanton Bern
akzep-tiert, bleibt vorerst offen. Mögli-cherweise scheut die
jurassischeRegierung davor zurück, so diedezidierten Separatisten
im eige-nen Kanton zu erzürnen.
Eigentlich könnte der Bundvom Kanton Jura die Streichungder
beiden Artikel verlangen.Aber Jean-Christophe Geiser er-klärt noch
einmal ganz diploma-tisch: «In der Jura-Frage sollteder Bund eher
vermitteln als be-fehlen.» Stefan von Bergen
«Der Bund kann im Jura nicht befehlen»
Seit der euphorischen Abstimmungsfeier vom 18. Juni fühlt sich
das siegreiche separatistische Lager von Moutier schon als Teil des
Kantons Jura. Noch gehören Moutier und sein Hôtel de ville aber zum
Kanton Bern. Enrique Muñoz García
Bern|
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annecatherine.prodhoTextfeldBerner Zeitung 22.12.2017
