KOMMUNALES OHNE

KOMMUNALWAHLPROGRAMM 2009-2014 FÜR DEN BEZIRK KÖLN-NIPPES

WENN UND ABER.

ZEIT FÜR GRÜN.

Regina Bechberger:

„Ich setze mich seit Jahren für den Erhalt der Rennbahn und anderer Grünflächen ein.

Das möchte ich auch weiter tun und möchte dafür sor-gen, dass diese Grünflächen sauberer werden.”

IMPRESSUM:

Das Kommunalwahlprogramm 2009-2014 wurde beschlossen auf der Mitglieder ver-sammlung der GRÜNEN, Ortsverband Köln-Nippes, am 2. Juni 2009.

Wir danken allen AutorInnen, die sich mit inhaltlichen Beiträgen an diesem Programm beteiligt haben.

V.i.S.d.P.: Marion Lüttig, Friedel Steinforth

Layout: Dietmar Putscher Fotos: Wolfgang Schubert (Titel), Annika Müller, photocase (S.7), www.bilderbuch-koeln.de (S.2 oben) Druckerei: DFS Druck GmbH, Köln Auflage: 3000 Stück

HERAUSGEBER:

Bündnis 90/Die GRÜNEN Ortsverband Köln-Nippes

Ebertplatz 23 50668 Köln Telefon Tel. 0221 / 732 98 54 Fax 0221 / 972 78 89

ov@gruene-nippes.de

www.gruene-nippes.de oder www.nippes.zeit-fuer-gruen.de

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Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Köln-Nippes

Oben: Der Leipziger Platz in NippesUnten: Die Rennbahn in Weidenpesch

Bilderstöckchen, Longerich, Mauenheim, Niehl, Nippes, Riehl, Weidenpesch

g LangsamverkehrDie stärkste Belastung für Gesundheit, Sicherheit und Aufenthaltsqualität geht vom Autoverkehr aus. Deshalb fordern wir ein Konzept, das den „Langsam-verkehr“ der FußgängerInnen und Rad fahrerInnen gleichberechtigt in die Planung einbindet. Dazu muss dem Langsamverkehr mehr Platz ein ge - räumt werden.

Das Radwegenetz soll geschlossen, die Einbahnstraßen für RadfahrerInnen geöf fnet und der Autoverkehr in Wohn-gebieten reduziert werden. Verkehrs fluss und verträgliches Auskommen aller sind durch weitere Einrichtung von Kreisver-kehren, Tempo-30-Zonen und Misch-verkehrsflächen (z. B. Spiel straßen) zu verbessern.

Auch wollen wir den ÖPNV durch barri-erefreie Zugänge, verbesserte Takt zeiten und Anschlüsse optimieren. Zudem sol-len die Haltestellen durch eine anspre-chende Gestaltung attraktiver und die Anzahl der Abstellanlagen für Räder erhöht werden.

g Kein Ausbau des GürtelsDen größten Beitrag für eine gesunde Umwelt leistet das Grün in der Stadt. Pflege, Erhalt und Erweiterung des Grünanteils sind daher unsere wesent-lichen Forderungen. An erster Stelle steht die für eine Stadtautobahn vor - gesehene Gürteltrasse: Sie soll statt dessen zu einem Freizeitraum und einer Grün-fläche weiterentwickelt werden. Diese grüne Verbindung zwischen Nordpark und Nippeser Tälchen würde den Bür-gernInnen in Nippes Platz für Spiel und Sport bieten.

Gesunde Stadt

Wir GRÜNEN wünschen uns Köln-Nippes als Teil einer Stadt, in der wir alle gut leben können. Diese Lebensqualität nennen wir „gesunde Stadt“. Entscheidend für eine gesunde Stadt sind Nutzung und Gestaltung der öffentlichen Flächen. Mithilfe von gepflegten Grünflächen, Plätzen und Brunnen soll der Bezirk Nippes zu einem attraktiven Stadtteil werden. Die Bedürfnisse der verschiedenen Gene-rationen und sozialen Gruppen sollen hier besonders berücksichtigt werden.

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Heute Wiese, morgen Autobahn? Nicht mit uns!

Der Ausbau der Gürteltrasse zu einer sechsspurigen Stadtautobahn droht un-seren Bezirk zu zerschneiden! Hierdurch würden der Lärmpegel und die Emissionen deutlich erhöht und mehr Verkehr ange-zogen. Dieser Plan ist ein Überbleibsel einer längst überholten Verkehrsplanung für eine autogerechte Stadt, die überall zur Zerstörung städtischer Lebensquali-tät geführt hat.

g GrünflächenDie Grünflächen müssen als Erholungs-raum von Bebauung freigehalten wer-den. Im Siedlungsbereich soll das Grün qualitativ aufgewertet werden. Wir wer-den uns für den Erhalt der begrünten Vorgärten einsetzen.

Auch Bäume spielen für das Stadtklima eine wesentliche Rolle. Deshalb fordern wir den wertvollen Baumbestand in der Stadt (z. B. Kempener Straße) zu sichern und durch Neupflanzungen (z. B. Niehler Straße, Escher Straße) zu ergänzen.

Der Alleecharakter der Kempener Straße ist langfristig nur zu erhalten, wenn der Mittelstreifen wie etwa in der Weißen-burgstraße als Allee für FußgängerInnen und RadfahrerInnen entwickelt wird. Für die auf dem Mittelstreifen entfallenden Parkplätze sollen alternative Parkmög-lichkeiten geschaffen werden.

Rita Lück:

„Ich habe einen Sohn, bin ver-heiratet, lebe seit zehn Jahren in Bilderstöckchen.

Mein Hauptinteresse besteht im Erhalt der lebendigen Vee-delsvielfalt. Dazu gehört auch eine großstädtische Entwick-lung des Clouthgeländes mit einem großstädtischen Mix aus Kultur, Ansiedlung aller Ein-kommensgruppen und ausrei-chend Grün- und Freiflächen als Aufenthaltmöglichkeiten für alle Altersgruppen.”

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Einkaufsstraße im Veedel: Die Neusser Straße

Wohnen und Arbeiten: Chancen und Gefahren

g Niehler HafenEs ist möglich, Häfen umweltverträglich zu entwickeln. Die Weiterentwicklung des Niehler Hafens ist nur im Rahmen eines integrierten Hafenkonzepts für ganz Köln sinnvoll. Hierbei geht es insbesondere um die bessere Ausnut-zung der bestehenden Hafenkapazi - tä ten in Niehl. Dabei darf die Belastung durch Schadstoffe und Lärm für die AnwohnerInnen nicht weiter steigen. So sollen etwa bahnseitig sämtliche techni-sche Möglichkeiten zur Lärm re du zierung genutzt und weiter aus gebaut werden.

g Clouth-GeländeDie Bezirksvertretung Nippes und der Stadtentwicklungsausschuss haben die Weichen für eine städtebaulich, sozial, wirtschaftlich und ökologisch vernünf-tige Bebauung des Clouth-Geländes gestellt. Die geplante schrittweise Be-bauung ohne großflächigen Abriss, die Gründung einer stadteigenen Ent -wicklungsgesellschaft und die Par zel-lierung des städtebaulich wert vollen Geländes ermöglichen eine behutsame und den Bestand teilweise sichernde Bebauung des Geländes. Die Planung sieht eine Mischung von verschieden-artigen Wohnformen, integrierbarem

Die Grünen stehen für einen Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen in Industrie und Gewerbe – und dies möglichst wohnortnah bzw. integriert in die Wohn - viertel. Bedingung und Voraussetzung dafür ist allerdings die Umwelt verträg-lichkeit.

Gewerbe, öffentlichen Einrichtungen und die Bewahrung vorhandener Struk turen wie Ateliernutzung vor. All dies soll ver-hindern, dass ein Großinvestor, wie z. B. auf dem EAW-Gelände, die Umsetzung nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunk-ten bestimmt.

Die GRÜNEN treten dafür ein, dass die Bebauung des Clouth-Geländes sozial verträglich und ökologisch an - spruchsvoll geschieht: durch umwelt-freundliche Energieversorgung, durch den Schutz des vorhandenen Baum-bestands und die Erhöhung des grünen Anteils im Bebauungsbereich sowie durch das Einbeziehen von Künstler-Innen, Gewerbetreibenden und An - woh nerInnen.

Ebenfalls setzen wir uns für die Um-gestaltung des Umfeldes ein: Für die anliegenden Straßen (Amsterdamer-, Flora-, Niehler-, Xantener Straße) und den Johannes-Giesberts-Park fordern wir ein städtebauliches Gesamtkonzept mit GRÜNEN Schwerpunkten.

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g ChemiegürtelUnser Bezirk ist ein bedeutender Stand-ort der chemischen Industrie („Chemie-gürtel“). Die Störfälle im letzten Jahr im Kölner Norden haben gezeigt, wie nah wir einer Katastrophe waren. Deshalb fordern wir GRÜNE transparente und für uns BürgerInnen nachvollziehbare Vorsorgemaßnahmen und Notfallpläne sowie eine offene Informationspolitik von Behörden und Industrie.

g Einkaufen im VeedelEin wichtiges Stück Lebensqualität sind in vielen Veedeln die wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten. Sei es beispiels-weise in Riehl, in Longerich oder in Nip-pes – viele BürgerInnen wollen die Pro-dukte des täglichen Gebrauchs in ihren Veedeln in einer guten Qualität kaufen. Wir setzen uns für den Erhalt und die Revitalisierung der Einkaufszentren wie z. B. Neusser Straße, Longericher Stra-ße und Stammheimer Straße ein. Die Wochenmärkte in den Veedeln müssen beibehalten, die Qualität des Angebots gesteigert und entsprechend der Nach-frage zeitlich ausgebaut wer den.

Simon Hnilica:

„Ich wohne mit Frau und Kind im Herzen von Nippes, bin 31 Jahre alt, Soziologe und habe gerade eine drei-jährige Fami l ienpause hinter mir.

Meine Themen sind Stadt-entwicklung und Verkehr, besonders die Gestaltung des öffentlichen Raumes.

Wir brauchen mehr Platz für FußgängerInnen!”

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Buntes Treiben: Der Markt in Riehl

g Sprach-ZielkurseWir Grüne wollen die Integrations-bemü-hungen deutlich verstärken. Ein wichtiger Faktor ist dafür das Erlernen der deutschen Sprache. Wir wollen Sprach-Zielkurse mit öffentlichen und freien Trägern einrich-ten, in denen die sprachliche Kompetenz vermittelt wird, um beispielsweise er-folgreich mit den Behörden verhandeln zu können, um Verträge, insbesondere Mietverträge, erfolgreich abschließen zu können.

Dieses Angebot soll sich nicht nur an Ju-gendliche und junge Erwachsene richten, die im Bildungssystem bisher keine Chance hatten, sondern auch an die Erwachsenen, denen eine hinreichende Kompetenz in der deutschen Sprache fehlt.

g Kultur- und SportangeboteWir fordern den Ausbau von Kulturan-geboten in städtischer Trägerschaft aber auch freier Träger mit dem Ziel, kulturelle Bräuche und Sitten der unterschiedli-chen Nationalitäten kennen zu lernen, um durch diese Kenntnisse das bessere Verstehen und einen höheren Respekt

Im Stadtbezirk Nippes leben überdurchschnittlich viele Menschen mit Migra-tionshintergrund. Die verschiedenen Nationalitäten prägen das Bild des Stadt-teiles entscheidend mit. Das bunte Nippes lebt vom Markt auf dem Wilhelms-platz, den muslimischen Moscheegemeinden und den Menschen verschiedener Nationalitäten.

voreinander zu ermöglichen. Dazu ge-hört insbesondere auch die Begegnung im Sport. Bekannt sind in Nippes Sport-vereine mit interkulturellen Sportfesten und sportlichen Wettkämpfen. Diese Arbeit wollen wir erhalten und mit einer Förderung unterstützen.

g Begegnungsangebote für Mädchen und junge FrauenWir stehen zu offenen, niedrig-schwel-ligen Begegnungsangeboten für junge Mädchen und für Frauen aus den un-terschiedlichen Kulturkreisen und wollen diese Angebote erhalten und ausbauen. Wir streben diesbezüglich eine Zusam-menarbeit mit dem Handwerkerinnen-haus als Begegnungsstätte an.

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Interkulturelles Nippes: Miteinander leben und arbeiten

Vorfahrt für Kinder und Jugendliche

Wir setzen uns für eine bessere und intensivere Unterstützung von Kindern und Jugendlichen ein. Wir wollen uns weiter dafür einsetzen, dass die Gelder, die der Bezirk Nippes zur Verfügung hat, gezielt für Kinder und Jugendliche einge-setzt werden.

g Ausbau des GanztagsangebotsAn erster Stelle steht dabei der quanti-tative und qualitative Ausbau des Ganz-tagsangebots. Wir fordern ein gutes und bedarfsgerechtes Angebot für Kin-der unter drei Jahren bereits vor dem „Rechtsanspruch“ im Jahre 2013. Dies schließt hinreichend viele Plätze für eine Ganztagsbetreuung und für bedarfsge-

rechte Lösungen ein, z. B. auch am Wo-chenende. Notwendig ist der Ausbau der flexiblen Kinderbetreuungsangebote im KITA-Bereich auch an Wochenenden und außerhalb der üblichen Öffnungszeiten. Die Weiterentwicklung des quantitativen und qualitativen Ausbaus der Offenen Ganztagsschulen muss in Zusammenar-beit mit Freien Trägern erfolgen.

Dr. Herbert Clasen:

„Ich bin Lehrer in der Er-wachsenenbildung, bin nicht nur bei den GRÜNEN aktiv, sondern auch in der Gewerkschaftsbewegung.

Besonders am Herzen liegt mir die Zukunft der jünge-ren Generation.”

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Spielplatz am Leipziger Platz in Nippes

g Integrierte Gesamtschule für NippesAls zukunftsweisende Perspektive wollen wir eine integrierte Gesamtschule für Nip-pes. Wir brauchen ein Ganztagsangebot an Hauptschulen – auch in Nippes. Da-rüber hinaus sollen die Realschulen und Gymnasien angemessene Raumangebote für den „gebundenen Ganztag“ bzw. eine kind- und jugendgerechte Über-mittagsbetreuung erhalten.

g Spielen und Freizeit Wir fordern die Sanierung und Neugestal-tung von Spielplätzen mit Kinderbeteili-gung (z. B. Leipziger Platz), die Öffnung

weiterer Schulhöfe am Nachmittag und die Schaffung von betreuten Angebo-ten auf Sportplätzen. Zudem fordern wir die Einrichtung von Jugendtreffs über die vorhandenen Angebote hinaus für die Stadtteile Longerich, Niehl und Weidenpesch.

Wir wollen ein attraktives Freizeitange -bot für Kinder und Jugendliche. Geeig-nete Spielplätze können für Jugendliche nachmittags und abends Treffpunkte werden. Darüber hinaus sind bewähr-te Angebote (Hip-Hop-Projekt, Sport um Mitter nacht, Fußball-Cup u.a.m.) zu erhalten.

Susanne Eichmüller:

„Ich bin in Nippes geboren, aufgewachsen, lebe und arbeite hier. Ich bin verhei-ratet und habe sechs Kinder.

Mein Schwerpunkt ist die Gründung einer Gesamt-schule für Nippes, die Ver-hinderung des Gürtelausbaus und die Verbesserung der Lebens- und Aufenthalts-qualität aller Nippe serInnen.”

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Sommer auf dem Schill-Platz in Nippes

Erfolge aus der Bezirksvertretung 2004-2009

Beispiele GRÜNER Politik im Bezirk Nippes:

Politische Erfolge in der Bezirksvertretung (BV) bedürfen politischer Mehrheiten, der Zusammenarbeit mit anderen Parteien und dem Kölner Stadtrat. Bei GRÜNEN Erfolgen haben wir die Initiative ergriffen oder das Sachthema maß-geblich vorangetrieben. Wir kümmern uns gleichermaßen um große Projekte im Bezirk sowie auch um die kleinen Probleme der BürgerInnen. Viele Anregungen und Themen haben wir im Kontakt mit den BewohnerInnen des Stadtbezirks aufgreifen und vertiefen können.

GRÜNE POLITIK IN NIPPES

Stadtentwicklung und Umwelt

g Landschaftsschutzgebiet „Grüne Lunge“ an der RennbahnDas 55ha große Landschaftsschutzge-biet an der Rennbahn in Weidenpesch konnte durch an einen städtischen An-kauf der Stadt gesichert werden. Eine großflächige Bebauung an der Niehler Straße wurde dadurch verhindert. Für den Bezirk wurde eine sehr große Grün-fläche erhalten.

g Clouth GeländeDer verabschiedete Entwicklungsplan greift nicht in den Johannes-Giesberts-Park ein und erhält im Wesentlichen die historische Bausubstanz. Bei der Projekt-entwicklung haben wir Wert auf eine gesunde Mischung aus Wohnen, Leben und Arbeiten gelegt und uns darüber hi-naus für den Verbleib der KünstlerInnen auf dem Gelände eingesetzt.

g Bäume Neusser Straße, Leipziger Platz und WilhelmplatzViele neue Bäume wurden auf der Neus-serstraße gepflanzt – auch gegen Wider-stände, weil einige Parkplätze entfallen sind. Darüber hinaus erfolgten aufgrund GRÜNER Initiative wichtige Nachpflan-zungen auf dem Leipziger Platz. Die große Ross-Kastanie an der Einfahrt nach Nip-pes wurde gesichert, indem das Erdreich ausgetauscht und ein Metallschutz ange-bracht wurde. Für die den Wilhelmplatz prägende Robinie wurde das einengende Gitter erweitert.

g Pflege und Sanierung des Blücher-parksKurz vor dem 100-jährigen Jubiläum soll das in die Jahre gekommende Schmuck-stück im Bilderstöckchen generalsaniert und sicherer werden. Wir konnten Be-schlüsse zur besseren Beleuchtung der Hauptwege, zur baulichen Instandsetzung der denkmalgeschützten Anlage und zur Sanierung des Weihers durchbringen.

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Verkehr

g Gürtel-AusbauEntgegen vieler Bemühungen der ande-ren Fraktionen in der Bezirksvertretung Nippes haben wir jede Gelegenheit ge-nutzt, den unsinnigen Gürtelausbau zu verhindern. Stattdessen haben wir Anträge für eine bewohnerfreundliche Vitalisierung der brachen Gürteltrasse eingebracht.

g BewohnerparkenDas Bewohnerparken im Stadtteil Nippes konnte nach Norden ausgeweitet wer-den, sodass nunmehr auch der Bereich um das alte EAW-Gelände einbezogen worden ist.

g Öffnung der Einbahnstraßen für gegenläufiges FahrradfahrenEtliche Einbahnstraßen konnten geöffnet werden, was das Fahrradfahren einfa-cher und attraktiver macht und einen Beitrag zur Verkehrsberuhigung in den Vierteln liefert.

g Verkehrsberuhigung SchmiedegasseDie frühere „Rennpiste“ konnte durch Geschwindigkeitskontrollen und ein Überholverbot beruhigt werden.

g Barrierefreiheit der U-Bahn-Station LohsestraßeDurch mehrere Initiativen konnten wir Beschlüsse zur optimierten Barrierefreiheit der U-Bahn-Station Lohsestraße erreichen. Für den nördlichen Ausgang sollen die Rolltreppen modernisiert und in beide Richtungen befahrbar werden.

Kinder und Jugend

g Offene Ganztagsschule im Bezirk NippesIm zweiten Anlauf konnte an der GGS Steinbergerstraße ein für die „Offene Ganztagsschule“ erforderlicher zusätz-licher Raum – gegen die ursprüngliche Verwaltungsmeinung und mit dem enga-gierten Einsatz von Eltern und Kindern – durchgesetzt werden.

g PferdeschutzhofDer dauerhafte Verbleib des Pferde-schutzhofes konnte durch einen ent-sprechenden Bebauungsplan-Beschluss gesichert werden, den wir in der BV Nip-pes unterstützt haben. Die langjährige Jugendarbeit kann nun sinnvoll weiter-entwickelt werden.

g Nippes-BadDie GRÜNE Fraktion in der BV Nippes hat sich für den Erhalt und die Sanierung des Nippes Bad eingesetzt.

Die Langfassung finden Sie unter:www.gruene-nippes.de

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Darf bleiben: Der Pferdeschutzhof in Weidenpesch

ZEIT FÜR GRÜN.

DAS TEAM FÜR NIPPES

Nippeser KandidatInnen für den Kölner Stadtrat (v.l.n.r.):

Manfred Richter, Horst Thelen, Marion Lüttig

KandidatInnen für die Bezirksvertretung in Nippes (v.l.n.r.):

Simon Hnilica, Susanne Eichmüller, Dr. Herbert Clasen, Regina Bechberger, Rita Lück