UBA Tagung „Reine Luft – Luftreinhaltung heute und morgen“

16.09.2013

Hans-Joachim Hummel

BMU IG I 3

Nationale

Luftreinhaltungspolitik

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Erfolge der Luftreinhaltung

• Wesentliche Verbesserungen der Luftqualität in Deutschland und Europa

Aber:

• Belastung der Gesundheit durch: – zu hohe Feinstaub und NO2-KOnzentrationen in

Innenstädten durch starkes Verkehrsaufkommen

• Belastung der Ökosysteme durch: – Weiträumig hohe Stickstoffeinträge und

Ozonkonzentrationen

– Schwermetalle

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Drei Ansätze

der Luftreinhaltung

1. Emissionsreduktion

• Maßnahmen nach dem Stand der Technik

• Produktregelungen

2. Transmission

• Festlegung nationaler Emissionshöchstmengen

3. Immission

• Festlegung von Luftqualitätsstandards

• Prämisse: Wirksame Überwachungsmechanismen!

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Luftreinhaltungsgesetze /

Kompetenzen

• Kern der Luftreinhaltepolitik ist das

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

• Konzipiert als Ordnungsrecht

• Wahl zwischen:

– Primärmaßnahmen

– End-of-pipe-Maßnahmen

– Planerische Maßnahmen

• Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern

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Das Vorsorgeprinzip

• Bestandteil der Umweltpolitik zur Risiko-

und Gefahrenvorsorge

• In Abhängigkeit von wirtschaftlich-

technischen Möglichkeiten sind:

– Emissionen zu vermeiden oder

– Emissionen zu reduzieren

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Nationale Luftreinhaltung im

europäischen Kontext

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Ziele der EU Verhandlungen

• Novellierungsvorschläge der EU Kommission

zu:

– Thematische Strategie

– NEC-RL

– Quellenbezogene Maßnahmen

• Regulierungen sind EU-weit zu vereinbaren

und dürfen nationale Regelungen nicht

konterkarieren

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Luftreinhaltung über EG-

Grenzen hinweg

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Wirtschaftskommission für

Europa (UNECE)

• Bestehende Protokolle der UNECE

anpassen und weiterentwickeln

• Emissionsminderung von Ammoniak, Ruß

und Quecksilber

• CCAC

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Die Zukunft der Luftreinhaltung

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Luftreinhaltepolitik in Zukunft

Wichtige Ziele: 1. Einhaltung der Luftqualitätswerte und

Emmissionshöchstmengen

2. Lösung prioritärer Umweltprobleme durch Fortentwicklung des techn. Standards, Schwerpunkt bei produktionsintegriertem Umweltschutz

3. Kohärenz zu anderen Politikfeldern sichern und Synergien aufbauen, Zielkonflikte darstellen und auflösen

4. Minderung der Luftbelastung über 2020 hinaus

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Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit!

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