Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema

„Kommunikation und Rechtswissenschaft“

Ziele und Inhalte unserer Präsentation

Überblick über die österr. Medienlandschaft Regulierung in Österreich (Presse,

Rundfunk) Entgegnungsrecht Digitalisierung in Österreich

Grundzüge der österreichischen Medienlandschaft

Zwei Besonderheiten der österreichischen Medienstruktur:

1.) hohe Konzentration am Tageszeitungsmarkt2.) die Monopolstellung des ORF am Rundfunkmarkt bis 1994

Regulierung in Österreich

Staatlicher Einfluss auf Medien Ökonomische und politische Gründe Ziele von Regulierung (z.B. Marktzutrittsbeschränkung,

Verhinderung von Marktmacht, Erhaltung der Informationsvielfalt,..)

Regulierung im Printmedienbereich Regulierung im Rundfunkbereich Kartellrecht

Das Kartellrecht

Zweck: Konkurrenz auf den Märkten verstärken bzw. Konzentrationstendenzen behindern / verhindern

Staat greift regulierend ein (KartellG) Unterscheidung zwischen drei Formen von

Konzentration

Das Kartellrecht - Konzentrationen

1. Horizontale Konzentration

2. Diagonale Konzentration

3. Vertikale Konzentration

Kartellrechtliche Bestimmungen

Zusammenschlusskontrolle Missbrauchsaufsicht Fusionskontrollverordnung

(Gemeinschaftsrecht)

Regulierung im Printmedienbereich

Grundlegende gesetzliche Bestimmungen zur Freiheit der Massenmedien

Art 13 StGG Beschluss der prov. Nationalversammlung

(30.10.1918) Art 10 EMRK

Regulierung im Printmedienbereich

Die Presseförderung (direkt-indirekt) Besondere Presseförderung Allgemeine Presseförderung Publizistikförderungsgesetz

Regulierung im Rundfunkbereich

ORF ist eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt

Versorgungsauftrag Zahlreiche Novellierungen ORF-G, PrR-G, PrTV-G

Wichtige Änderungen

ORF Digitalisierungsauftrag Neue Rechtsform (Stiftung) Bundesweites analoges terrestrisches

Privatfernsehen Bundesweiter terrestrischer Privat-Hörfunk

Rechtliche Bestimmungen für den Rundfunk

Rundfunkklausel Art 10 EMRK BVG - Rundfunk

Das Entgegnungsrecht

Gegen falsche Berichterstattung Erforderlich: namentliche Nennung des

Betroffenen; Person erheblich betroffen Werturteile u. Wirtschaftswerbung

ausgenommen Kostenlos zu schalten Entgegnung darf nicht verändert werden

Digitalisierung in Österreich

Begriff meint die Transformation von Information in das binäre Zahlensystem

ORF hat gesetzlichen Digitalisierungsauftrag (§3 Abs 4 ORF-G)

Digitalisierung bereits vorhanden (Mobilkomm., Computerbranche,...)

Digitale Plattform Austria Digitale Technologie terrestrisch ab 2003

Digitalisierung in Österreich

Möglichkeit der Nutzung mehrer Programme und anderer Dienste zur gleichen Zeit

Interaktives Fernsehen, Multimedia Programme

Settop – Box mit verschiedenen Schnittstellen

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!