Hält der öV das Land zusammen? · 2020. 6. 9. · Hält der öV das Land zusammen? EVD/SECO/DSRE;DPWW 3 Grundversorgungspolitik des Bundes • „Oberste Zielsetzung ist auch in

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVDStaatssekretariat für Wirtschaft SECODirektor

Hält der öV das Land zusammen?

Jean-Daniel Gerber, Staatssekretär und Direktor SECOSaignelégier, 9. Oktober 2008

Hält der öV das Land zusammen?EVD/SECO/DSRE;DPWW 2

Hält der öV das Land zusammen?

Die Schweiz - mit 5200 km eines der dichtesten Schienennetze Europas


Grundversorgungspolitik des Bundes

• „Oberste Zielsetzung ist auch in Zukunft eine flächendeckende, finanzierbare und sichere Grundversorgung in guter Qualität. Damit leistet der Bund einen Beitrag an die Lebensqualität der Bevölkerung, an den nationalen Zusammenhalt und an die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schweiz.“

• "Der Bund gewährleistet die Grundversorgung im öffentlichen Verkehr und sichert die Finanzierung der Infrastrukturlangfristig. Die Effizienz und das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die öffentliche Hand sind weiter zu verbessern, um die Beanspruchung öffentlicher Mittel zu begrenzen."

Quelle: Bericht des Bundesrates «Grundversorgung in der Infrastruktur (Service public)» vom 23. Juni 2004


Öffentlicher Verkehr• Öffentlicher Verkehr im Spannungsfeld zwischen:

• Regional- und Tourismuspolitik: Gewährleistung von Mobilität der Bevölkerung

• Wirtschaftspolitik: Effiziente Nutzung der Mittel; finanziell tragbar

• Interessenabwägung zwischen beiden Polen erforderlich unter Berücksichtigung klimapolitischer Aspekte


Neue Regionalpolitik (NRP)

• Seit 1. Januar 2008 in Kraft

• Fokus: - Steigerung des Unternehmertums- Steigerung der Innovationskraft - Steigerung regionseigener Wertschöpfungs-

systeme

• Ziel: Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Zielregionen; Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen


NRP und öV

• Die NRP orientiert sich am Prinzip der dezentralen Konzentration:• Ausbau agglomerationsnaher Entlastungsorte • Stärkung regionaler Zentren fernab von Agglomerationen• Förderung der Potentiale in den Regionen

• Im ländlichen Raum ist eine vernünftige Mischung von öV und motorisiertem Individualverkehr nötig:

• Natürliche Grenzen behindern öV• Zunehmender Kostendruck und Entleerung von besonders

peripheren Regionen• Dafür neue, innovative Angebotsformen, z.B. Sammeltaxis


Profitiert die Regionalentwicklung vom öV?

• Schweiz „schrumpft“: Zeitaufwand des öV entlang der Hauptachsen und in den Agglomerationen nimmt ab

• Regionen mit gutem öV-System sind attraktiv

• Erschliessung von Arbeitsplätzen dank öV

• ÖV als wertschöpfender Faktor für den Tourismus

• Wirtschaftsräume dehnen sich aus (z.B. NEAT), auch über die Landesgrenze hinaus (z.B. INTERREG-Projekte)


Mobilitätsverhalten in der CH• Von allen Verkehrszwecken dominiert in der CH die Freizeit • Tagesdistanz nach Zweck (2005):

Quelle: BFS/ARE: „Mobilität in der Schweiz“, Neuchâtel 2007


Neue Regionalpolitik (NRP)

• Seit 1. Januar 2008 in Kraft

• Fokus: - Steigerung des Unternehmertums- Steigerung der Innovationskraft - Steigerung regionseigener Wertschöpfungs-

systeme

• Ziel: Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit der Zielregionen; Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen


Synergien zwischen NRP und öV

• Verkehrsinfrastruktur kein Förderschwerpunkt der NRP (ausser touristische Transportanlagen)

• Ziel der NRP: Standortförderung der Regionen, d.h. Entwicklungspotenziale der Regionen fördern

• Es bestehen jedoch Synergien zwischen NRP und öV, z.B. Albula-Bernina-Bahnlinie (UNESCO-Weltkulturerbe)


Blick in die Agglomerationen

• ÖV in Agglomerationen wichtig: Bsp. S-Bahn Zürich

• ÖV als Motor für die Entwicklung der Metropolitanregionen: haushälterische Bodennutzung und verstärkte Mehrnutzung überbauter Gebiete

• Bund: 6 Milliarden Franken aus Infrastrukturfonds für die Verbesserung der Verkehrssysteme in den Agglomerationen


Welche Prioritäten im öV?

• Mehr unternehmerische Freiheit für öV-Unternehmen

• Lohnende Anreize für Unternehmen dank möglicher Gewinnausschüttungen

• Optimale Nutzung der vorhandenen Infrastrukturen, z.B. durch Preisdifferenzierung

• Kosten-Nutzen-Analyse als zentrales Element in der Verkehrspolitik


Kostenstruktur des Verkehrs

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40

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60

70

Strassenverkehr Schienenverkehr

SicherheitUmweltInfrastrukturVerkehrsmittel

Quelle: BFS (2003)


Infrastrukturstrategie des Bundes

• Prioritäten: Abwägen zwischen Massnahmen zur Steuerung der Nachfrage und zum Infrastrukturausbau

• Finanzierung/Regulierung: Erarbeitung von Massnahmen für die Finanzierung der Infrastrukturen (vermehrter Einbezug der Privatwirtschaft)

• Ziel: Eine langfristige, nachhaltige und ökologische Infrastrukturpolitik

• Strategie wird gegenwärtig vom UVEK erarbeitet


Potenzial des Wettbewerbs• Effizienteste regionale Bahn- und Buslinien 40% günstiger als

durchschnittliche Linie

Quelle: Osterwald, Walter – Ecoplan/Die Volkswirtschaft, 6-2008


Bahnreform als Teil der Wachstumspolitik 2008-2011

• Ziele der künftigen Reformen:

Koordination seitens der Kantone bei der Bestellung

Weiterführung der Harmonisierung der technischen Standards in der Schweiz und in Europa

Mehr Wettbewerbselemente auch im Regionalverkehr


Ziele für die Verkehrspolitik

Besseres Preis-Leistungs-Verhältnis für die Besteller

Erhalt der hohen Qualität des Schweizer öV

Aktive Rolle des Staates: Förderung von Ideen und Unternehmergeist


Fazit

• Ausgangsfrage: Hält der öV das Land zusammen?

• ÖV wichtig für Zusammenhalt, Wirtschaft und Wohlstand in der Schweiz

• Kohäsion ja, aber nicht auf Kosten der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

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