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*) Der Osten. Die landschaftlichen Grundla\1en des deutschen Bauschaffe s.Bearbeitel von J, S c h u i t e - F roh 1 i n d e. Waller Kr a I z. ArchiteklUlburoder DAF. und Werner li n d n e r, Deutscher Heimalbund. München 1941.
g6 0 i 71: ,5 Ü UFi nü r pr l i R I:in2: Z mk'Mye ( oeRMg Abbildung 2: Geschlossene Hofanlage der Glatzer Mulde {Schlesien)
Wir würdigen den Ostband der Schrillenreihe der lanclschaft1ichen Grundlagen des deutschen Bauschalfens in einerausführlichen Besprechung in dieser Ausgabe unserer Zeifung.Wenn wir heule und im nachsten Heft unseren Lesern daswertvolle Buch¥) durch die Wiedergabe eines Auszuges darausnahebringen, so möchten wir der Veröffentlichung einige Sätzeaus seiner "Einführung" voranstellen.
Der vorHegende Band behandelt den deutschen Osten. Erumja 1 die Gebiete öst!ich der EIbe, soweit sie gleichen oderähnlichen Charakler haben. Dieses gro e Gebiet besitd naturlich neben dem Gemeinsamen sehr viele wer/volle Besonderheiten, Der Baumeister findet daher genügend Spielraum, umkraft seiner eigenen Begabung und gemä dem Charakterseine.. St<'5.clt und Landschalt entsprechend gestallerisch zuwirken. Die in diesem Buch veröffentlichten, aus der Praxisentstandenen Baubeispiele zeigen, da keinerlei Zugeständnissean die alle Zeit gemacht zu werden brauchten, daf; sich vielmehr alles ganz natürlich und ungezwungen in dieser Formensprache ausdrücken läf,t. Fasf ausnahmslos sind die abgebildeten Entwürfe entweder gebaut oder zur Ausführung bes!-immtund lediglich durch den Krieg zurückgeste!1t. Die Hauser sindfast aUe sorgfältig durchgerechnet worden und auch von derwirtsch<oftllchen Seite aus vertretbar und zu verwirklichen.
Wie früher im 18. Jahrhundert, besonders zur Zeit Fdedrichsdes Gro en, Musier- und Formenblatter für die Landbaumeisler,die mit dem Bau der gro en neugeplanfen Siedlungen beauftragt waren, herausgegeben worden sind, so ist auch der gröf;teTeil der in diesem Buch veröHen!!idlten Arbeiicn als Musferblätter zu verstehen,
Der Architekt und Handwerker aber mu sich darüber klarsein, da er sich einem höheren Geseiz, das Volk, Staat undLandschaft vorzeichnen, lügen mu und darüb r hinaus imKampf für die Erhaltung und Neuschaffung der deutschen Baukultur vorangehen nlU , bis der Sieg errungen ist.
Alle bäuerlid.e Baugewei1l1heilen d. deutschen OslensDie "Gewohnheiten" des Bauern sind .nicht allein im Wohnhaus
grul1dri niedergesduieben, sondern -auch in seiner Wir t s ch alt sw eis e, in der ArI, Vieh zu pflegen und Ernte zu bergen. Sie sindmitbestimmt von der gro en Handwerksleislung der Zimmerleute, dieaus dem Ho!z deutscher Waldungen cl a s Ger ü s f der Bauten zimmerfen, <und ferner Von dem allen Mitielpunkle und wa-hren Brennpunkte" der Hauskultur her, von der Fe u e r s t ä t f e, sie hei e nunHerd, ,Backofen oder Oien. Sie drücken sich endlich auch in dersammelnden oder sondernden Art aus, wie die drei Teile jeder bäuerlichen Hofhaltung: Wohnung, ViehstaHung und Erntebergung :weinande ' gelagerJ sind. Solchen Merkmalen also folgen wir auch hier in bemessener Kürze.
D i @ f !i $ im!ida IBlida 1J\1 GI!'\i2I1i I 1J\1
Abbildung i: Geschlossene Hofanlage der Glatzer Mu!de(Schlesien) (Aufnahme Architekt Herpin)
Die Gehöftgrundrisse Abbi!dungen 2 und 4 führen in die mächtigenGegensatze ein, zwischen deren bald reinen, bald auch gemischtenFormen sich die Spielarien des Ostens merkwürdig genug bewegen.Davon sprechen am deutlichsten die unscheinb2ren Pieile, mit denendie Bewegungsrichfungen der taglichen Arbeits- und Wonnvorgängein unseren Hcfbi!dern bezeichnet sind. In Bild 11 führen alle diesePfeile an der Tr-s.uh i!e, quer zum First, im GebdudeilH1erej der Hofist hier der Mii!elraum, den die Bauten rrumlagern", und de sich gegeniiuf:;en Olm liebsten rundum abschlie t. Bei diesem Beispiel aus derGrafschaft Glatz, der südwestlichen Gebirgsmulde Schi es i e n s, sinddas 9ro e Wohmtal1haus des Erbhotbauern selber gänzlich, am WohnstaU-Häuschen des Altenteilers doch der kleine Stubentei! schon gemauert; das Bild i lä i sogar dieses MauerWerk herrschend erscheinen.Das ist aber nur eine jüngere Wandlung der wer!vollslen Bauleile;denn mch al!er Si He waren sie alle aus Holz allein gezimmert. Das!assen die Wirlsdlaltsgebäude des Ho/es - im Lageplan - durch ihreMischbauweise, ge-mauede Pleiler mit eingeschobenen Hokbohlen, nochdeutl:ch merken. Oft ist da.bei auch der Blockbau hier genau wie dasMauerwerk wei gekalkt Fas! zu wenig ist es bekannt, da geradeder alt nur stiefmüt!erlidl gewürdigte Oslen dem sonst so begünstigtenwestgermaniscnen Gebiet in ein e r Wohnsitte f ü h ren cl vorausgir:g:Wo der Westgermsme, im besonderen der beharrsame Niedersachse,an der einzigen Feuersielle sein Rauchhaus entwic.l.;elte, ursprünglichden Herdpldz al!ein bewohnend - da fügie der Osten zur Flurküche
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Abbildung 3: Niederdeutsches Gehöft aus dem südwestlichenMeckfenburg (Aufnshme Prof. Wolf)
Abbildung 5: Ostpreu ische Hofanlage im Masurischen Seengebiet.Wohnhaus in Gehrfa mii Yorgebinde.
Ri;iumen das Vieh mehr und mehr zugunsten der wachsenden Zahl VOllWohnkammern und VonafsgeJassen. Die "Dä[e", der grofJe <Li:ingsraum,VQIJ dem die Küche auch ersl in jüngerer Eniwickr,ung abgetrennt wurde,läf,t am deuHichsten Spüren, da dies Haupthaus nichfsanderes ist alsein Zeugnis niedersächsischer Bausilie und sächsischer Ger.üstzimmer.ung:eine .in Gefache aufgefei'lle Halle .zwischen Freiständerpaaren, begreifetvon don niederen seitlichen "K,übbungen" und um!agerf von einerstarken Tragdecke. Diese Hallendec:ke ,lJildet zugleich den .F,ulJbodendes hoch und weil ge5pannf-en Sparrel1dach Dreikantraumes, der imAnfang ganz allein, statt einer bC50n-deren Sche-une, z'ur Bergung derErnle diente, Die StLiben" sind eine .junge Zutat. Zur gesondertenKüche" isl der hintere Dälenabsc:hnitl 'erst gemacht worden, nachdemdie alte freiliegende flache HerdsteIJe a,uf hehördliches Verlangen miteiner $chorn tejnanlage versehen und des.halb, an eine Wand herangerückt worden war. Das Tagelöhnerhaus erzähltgenau das gleiche:tängsaufschl.u , Mifteldie-Ie mit Külbbungen, nachträgliche ,Anlage vonWohnräumen neben der einsf rauchdurchzoge-nen, alleinbewohntenHerdhalle. ,oie gro e Bedeufung des ÜieJentores n der Schmalseitedes Ha.upfhauses,unter dem ;el heruntergezogenen Dachwalm, kommtim gleich/alls mecklenburgischen Heisp.iel Bild 3 gut zum AusdrÜck,,ebenso das bezeichnende muntere Hell 'und Dunkel des Fachwerkgerüstes mit seinen !ehmverstrichenen Feldern unter dem dunklen,naturla bigen Weich-Dache.
Wie Ostpreuf}en ostgermanische Grundformen mit Ge-bräuchen miHeldeutscher Einwanderer verschmolz, so verrät auch Pommern eine Durchdringung niedersächsischer mit mitteldeutschen .formen. In seinen Dörlern wird ,ein "Gehöft" von ganz regetmäbiger Geschlossenheit meis'!jener offenen und zwangloseren Hofstall, auf der ein Niedersachse seinHaupfhaus gern, nur mit unfergeordneten T rabanfen von Wirfschaflskleinbauten, aulsielll, mif gro er .Entsclliedenhe'it vorgezogen. Ja, dieAbgeschlossenheit wird schär/er entwickelt als in MiHeldeutschland: daergeben sich dann oH /örmliche "V'ierkanthöfe", und wo die Baufennicht ausreichen, werden noch Fachwerkmauern oder IFachwerkschuppenbenutzt, um ,jede Lücke zu schlie en. Das Beispiel 15 aus dem Nordasien Hinferpommerns ist besonders schmuck und säuberl'ichi öfterbleibt dort solcher Hof schmucklos und sfreng sche'unenartig, versch!ie tsich gegen ,die 5tra e und lä t erst in se.inem Hinfergrunde das Wohnhaus sichtbar werden, wenn man die Einfahrt durchschritten hat, Unddoch haI dies Haus niedersächsische Züge: kehrt es den Giebel zumHof und zeigt millen in ihm die Haustür forähnlich zweiflüglig, so
mit ihrem Herdfeuer schon lange die "Stube" mit dem wertvollenrauchlosen Wärmespeicher des Ofens! Ganz anders alles auf demme tk I e n b u I' gis ch e n Ho/e des Bildes 4. Alle wicht,igel' Z'ufahrtenund Zugänge fÜhren - das zeigen ,wieder die 'PfeiJrichfungen _ milund in der Firstrichtung Im Innere, die Baulen also "I ä n 9 s aufschJie end"; nur die innerlich unwichlige Tordurchfahrl macht- eineAusnahme. War im eben besprochenen Glafzer Gehöl! der Hof derAusgangs-"Raum", umJagerl von Baufen, so ist's ,hier geradezu umgekehr!: das gro e Wohnhaus, also kein Raum, sondern ein K ö r per,ist .der ,Bet iebskern, aufgerichtet inmitten der freien, offenen Ho/stall.Erst in zweiter Hinsicll! und untergeordnef lrelen auch Nebenbaulenauf, die ihrerseits freilich den Ho/raum dann wiederum zu umschHeryentrachten. Das Ha-uplhC!us - jetz! ein reiner Wohnbau war ursprünglich auch ein .,Sammel,haus", es halle Wohnung /ür Mensch und Viehmit Ernteraum vereit1'igr; erst später verdrangte man aus den seillichen
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1Abbildung 4: Niederdeutsche Hofanlage im nordösi!idlen Mecklenburg
"De. O.len urid .e;ne land.mafflie!!en Grundla9'''' deulschen auscha!le"._ , ", . 4 '" _
Abbildung 15: Allseitig geschlossener Regelhol im Hlnlerpommerschen Kihfengebiet (Aufnahme Architekt Herpin)
Abbildung 17: Quergeiei tes HJU, aus Vorpo-nmern mit niederdeutscher Konslrukiion und Abseiten
(Aufnahme- Architekt H rpin)
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Abbildung 16: lageplan eines Gehöftes in Hinterpommern
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1 :...:.. .;:'0---- .. .. .. .. _" .( '.. \'1 : Abbildung 12: Hol der Nuthe-Nieplilz-Niederung (südwestlich Mark'-'---- Zi> .::r<- : !M: .. ;':. ....( :, J..N.....: Brandenburg)
Abbildung 19: Die friderizianischen Siedlungen
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* m u l" Abbildung 19 a: Neues Bauen im deu/st:hen Oslen
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Abbildung 379: Ausbildung des Dachfensters für eil'! Arzlwohnhaus in Schlesien. Architekt Walter Kra1z
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Abbildung 317: Glastür zur Terrasse am Nordgiebe! eines Arzfwohnhauses in Schlesien. Architekt WaHer Kratz
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erkennt das ei Jeder. Ersl eine jüngere Arl der Wohnhäuser hai eineFirstschwenkung gemacht, durch die das Haus fraulständig 1m Hofbildesichtbar wird; damit wird der Nachklang niedersächsischer Sille aU5.gelöscht. Der AUe Frifz war für sein pommersches Gebiel dem Nieder
sachsenhause nicht hold. D'ie weite Diele und die kräftiqen Stäncletreihen galten ihm als raUl11 und stoHversdl\'1ender\sch, - lI!"":d wo erkonnie, da lie er seine Unfertanen emders bauen. Die aber fotgtenihm nur 'ungern; wo ihre Zimmerleute s.ich fügen mu ten, da wandeden
<bIslen unI! se;,,'" landsm"fllimen
in die neuartig geforml,en und nun quer ufqe5 hlossenen Häuser dochimmer noch manche altsächsische 'Einzel heden mll, so gut oder :chlec 1es eben ging. . Besoriders gern benutzte man noch das IIAnkubben ,d. h. das Anlehr,en niederer Bauieile an höhere unh r Herabschle pendes Hauptdad18s. So €hbtand in Pommer ei . s lIsames nl bs l enquerhaus", wie Bild 17 in Ges/a1/ des hier ub!lchen Zwelfamdrenhauses zeigt.
!)ie lIau$i""dsehafle" im Osl.."Der Abbildung 19 liegt die Ubenichtsbr1e von U. Fr? e.s e zum
Kolonieregistel' wl Seile 118 seines iBuch8S: Das Kolomsatlonsw,:rkFriedrichs des Gro en, Kurt Vowinckel Verl!>g 1938, zugr,unde. Eingetragen sind al!e Kolonien, die v .n Fried ich d:m Graf}en ode unier$Ginem unmit'e!baren Einflu geqrun.del smd, fur sfpreu en Je.dochnur die Siedlungen mit mehr .aJs funf Stell-en. DIe a!.te reu lscheSlaatsgrenze ist gestrichelt eingetragen. He vorlreten d.e SIedlungen
deulsehe" lIIauschaffelll$
des Nefze-, Warthe- und Oderbruches, des Rhfn-Dosse-Luches und derOder-mündung.
In Abbildunq 19 a sind die Orfe eingezeichnet, aus denen ,Bauten,im Buch gezeigi werden, neue sowie alte, die 'beispielgebend fü.r !andschaftsgebundenes 'Bauschaffen Siild. Als Träger d s neuen Sje lnsund Bl\Uem sind die Gaue des deulschen Oslens eingetragen. ,ßro er",Is in früheren Zeiten und slärker von einem planenden Willen bestimm! werden die Räume gleichen bau!,jehen Gestaltens sein, ohnedaf} d"durch eine gesunde ,Entwick!ung landschaftlicher EigenartenbGendet EI werden brauchte.
Konslruklive DurchbildungDas Buch bring! auch mustergültige ,Einzelheiten, für deren Gesta!
tung und konstruktive Durchbildung einige Beispie[e Zeugnis ablegen.(Sch[u folgl)
1!!i ii!'I!!fJ\\Wii!qfJ\\Si we@!jl!!fJ\\ Ve!l:ii@!j!2i1'lIIIlim@!j dJe$llbei1'ii!lffijjl !le 'i/@Ii! BalllllJr.\ii! h\;!jll!lile!lil
Von "ochbauinge";eur "111<1 Volkswirl Dr. jur. Han"s I! e ..Ie r, lIIerlinEines der schwierigsten Probleme der Kosten v 0, r ermiTtfung für d,e
Pre:sermiJllung von 'Bauleislungen ist die zu ver] ä 5 5 j 9 e W1'Ig!1i,Serlll s'Ung, besser Wagnis"schäfzung". Wie ein Fall cl e r. ,P ra X'-I sgE;!zeigl hat, kann in der -Verzögerunq des Abtr-ansp.?rtes. mehl ehrauf der IBausteJle benöfigler Baumaschinen und -gerate ell1 gewissesWaqnis im Hinblick auf die durch cl.ese Verzagerung anfallenden V 0 rh 11 II €I - 0 cl e r Mi e I k 0 s jen entstehen. Da dieses Wagnis natürlich in einer Zeit nicht immer sofort greifbaren Tramporhnlflels besondei.;, Bedeutung hat, mu es in die preisbildenden £rwä.gungen ein_bezogen werden. D 11 S be sag t ni ch I, d1 diesbezü..9hche willkürliche Ansiij,ze in der PreisermiHlunq gem3cht werden duden. WesenlIlch ist und auch mit aus diesem Grunde berichfen wjr hier über dieFragen, da z:uqleich mit der Wagn'iseigcmchölf.f der Anspruch a,uf ;ineentsprechende Vergü!,ung für längeres Verbleiben der lBaumaschlnenund -geräio auf der Baustelle enlschieden ist. Nicht immer steht einemlängeren Vcrb['elben aus Trampor/gründen ein Wagnis gegenüber, sondern es gib! dllCh Fälle, in denen .'!.us ,RechIsgründen ein wir I s ch a f l11 ch c, r Ausgfeich möglich isl. D s Keil n z eich end e s W a q_t1 iss es Isl. ja, da der Spanne zwischen angenommenem und talsächlichem Kostena:Jfwand k ein Rech t SOl n s p ruch auf v.ergütungdllrch den Bauherrn gegenübersteht. Um dieser1 Sd1wierigkeiten zubegegnen, ist das Wagnis ja nach dem Baupreisrechf ,msdn..icklich alsKoslenbestandtei! anerkannf worden. Üie Wagnisbegrenzungsbesiimmungen dei VOB. und des Baupreisrechts können sich auf den vorliegenden Wagnisfall auch nicht auswirken. SchHe Jich könn'e noch dieFraae nachlraglicher Wagniskorrektur im Rahmen der P:Jurvf'isverordrHmg g 9 Absatz 2 - "Zusafzforderung" - erwogen werden. aberder Wagnisbeseitigung kann diese VorsdniH schon deswegen ni ch Idienen, weil sie keine verlragsrechflichen Folgen haben m u . (,Elwat1dchfräglich im Wege der B i I I i 9 k e i f vom ,Bauherrn im Eil1zeffa1lezugestandene Bet-eiIigunq am Kostenmehranf.al! info[go verzögertenBaumaschinen und -gerateablransporfes kann nur als nach f r ä q_li ch [, j' HaI te aus 9 lei ch, aber nicht als Einflu nahme auf dasWagnis angesehen werden.)
Das hier zu erörternde Waqnis besIeht sowohJ, wenn es sich um dieVerwendung betriebseigener -Baumaschinen und -geräte des Auflragnehmers handelt, afs auch, wenn durch ihn gemietele verwendet werden. Es sind dabei talsächlich und red1Htch m ehr e r e ,F ä J I e zuunterscheiden:
1. bei IAusfünrung deI B-3ule:st,ung \\'erden b € I r i e b sei gen eBaumaschinen und -geräte vorgehallen und verwendet,
2. be: dei. Ausfuhrunq der .Boeuleis/unq werden gemietete, be! r i e b s f rem cl e IB,JUmaschinen und -geräte verwendet:a) der EmheiJsmietvertrag für Baugeräle gi!! uneingesdnänk!, die
Rückführung deI. qemie eten Baumaschinen und -geräte hat der,Bauausfuhrende als IMieler zu bewirken; die ,Miefzeit läuft bisZUj' Durchführung dei Rücksendung ( 13 Ab s . 1 bzw. Abs. 2,Ei nhei fsmietvertrag),
bJ die Gerätevermietcrin hat a!s vertragliche Nebenverpflichtung- oder im gesonderten Transporlverlrage _ die Rückführungdei ,Baumaschinen und geräte übernommen; sonsl gilt derEinheiismielverfrag ,unei ngeschrä n kt.
Zu 1.
Hiel. liegl zwischen Bauauftraggeber und Auflragne,hmer kein besonders,. Gerälemietverfrag vor, sondern das Vor haI f e n cl e rGeräte ist 'Beslandfe'il der ,sauleisfung und somit des Ba,uver tl a g e s. Lassen sich infoJge von Transporfschwierig!<eilen dieBaumaschinen 'und geräte nicht sofort, wenn si€ nichl mehr zur Durchführung der BaL11eistung benötigt werden, von der Bauslelle abfahren,dann: r ä 9 j das W a 9 n i s, das in dem Nichteinsafze der Baumaschinen,und geräle an anderer SteHe liegt, der Auf t rag n e h m e r. FürdiE, sich ,aus dem längeren Stehenbleiben der Baumaschinen und-gerätr, auf der B usle!le ergebenden Mehrkoslen lassen sich in allerRegel auch nicht zusafzliche vertragliche Vergüturlgsansprüche rechtfedigen, die den Bestimmungen des Baupreisrechts über "Zusaf,zforde Mrungen" entsprechen könnlen. Das Wagnis der Mehrkosten infalge
U:!
Slehenblei:bens der Geräte auf der Baustelle ü,ber den Zeitpunkf derleistungsbed;nglen VorhaJlung hinaus trägt afso im vollen Umfange derAuftragnehmer.
Hat der AuHraanl'hmer d n A h t ra n s P 0 r i se'n"r Bi3u"""schinenund -a{'>räte durch B<>Jörderungsvetfraq 8,i n emD r i t t e n (Verk'€hrsuntF'l"T1chmen' übe r t raa e n, so kann. wenn nach al!aemeinen b ür aer1ich - rechtlich",., Gn'nds.=ilzen dic Voraus etz,unaen des I_Risfunas_verzuae d",," Drillen C/cqebl"l1 ind. die er für den verspäteh'!n AbIrfln nort I"imfe!,nll mi." en. also für de., ,ß;>uausführende!l t:"> r.'J.k fis chein wir f s ch n f I I i eh e rAu s q lei ch für Kosterll"'ehr."r,fal[ für dasStehenble;ben bis zu,m Abfransporl geqeben sein. Das Eraebnis derWaqnisentlastunq erqi:bl sich aber In diesem Falle aus dem Tr nsportvertraae. Gpqenüber dem Bauherrn trägt der '8auausführende immerdas Wagnis d2s verspäteten Abfransporles der Geräte.Zu 2.
N:chf o leicht "") über,ehen sind die W qnisfolqen op.i Verwer>dur>'10.... m i 1;". t e f e r B umaschinen und -aeräte. Dies schon durch diew.s"ni mä iq versch.eden zu beurteilenden .Falle a) und b).
Fall <'11. Nach dem Ein h e i t 5 m 'i e t ver t r CI g für ,ß a l! _n r, I" ä t e" rlsr durch Anorclnuna vom 6 JLlni 1940 für allgel'11'Ö'in verhi:ld1irh erklärt worden i,l, bilde! hier d f' ,Rf'!chhqrundlage der Fr"'qe" 1 3 Be e n cl i q u,., q der Mi e TZ e J t : ",oie Miet7eif endet an demT"'0e. ;.,., dem dl Gerät mit "lIenz.u seiner Inbelriebsef.zunq erforder"chen Teilen auf dem Laaerpl 1z des Vermiet-ers oder f'ine,m anderenR<'>s!lmmunqmrt f'!inlriffJ" (Abs, 1). Zu beachten ist jedoch auch Abs. 2:,.Erfa1af die RückJieferunq unmittelbar an einen neuen Miefer, so endetdiE' Mietzei;. mit dem Taqe der 'Absendung (& 2) durch den ,Mieter."D""r Mi e t er - also der Bauauslührende _ t r ä q f ,in beiden Fällende< 6 13. Ab . 1 und 2. das W a q n i s , da durch rechtzeitige T rimsporlmi1te'he<chaHuna ein vom Standpunkte der ,sauauslührung unnötiqel. M i etzinsanlil1f für das angemielete Gerät vermieden wird.Abs. 2. dei' als mal;:qebend.en Zeitpunkf die Absenclung nennt, sefztja auch cl". Vorhandensein eines TransportmiHeJs voraus. 'Einqescha[tetsei ,hiel., da natürlich die Ar! des Transpodmiffe[s (Eisenbahnwagen,.LastkrMftwaqen, Fuhrwerk) für die hier vorlieqenden Fragen !:tegenslandsJos isi, sofern nicht vertraglich mit dem Vermieter eine beslimmteTransportari vereinbart worden ist. Mit welchem Tr,"nsportmilfel derBau u f.ührende als Geräfemieler seiner Rücksendepflicl1J, die die Mietbeendiaunq herbeiführt, qenüqf. entscheidet sich nach den beförderunq tpd1l1i'ichen und -wirtschafflichen Notwendigkeiten Lind nach denMC',gPchkeilen deI" Tr.':'tnsporlmittelbeschaffung. ]m ,Falle des Absatzes 1komml es aber nicht nUr auf das Waqnis, das sich aus der Transpotfmit!el b e s t:h a f fun 9 "!rqibf, an. son"dern auch auf das, das skh aiJSder Transporf z eil erqibi. Im FaJle des Absatzes 2 stehf lediglich dasWagnis dM Mietmehrkosten an, das sich aus der Transporfmiftelb ("I s ch a f f U:l q erqibt. Al!ch während der Transportzeli läuft nämlichnach Abs. 1 die Mietzeit und damif die Pflicht zur Miefzahlung. [nzwei Richtungen erqeben sich hier weitere Fragen: Läuft die Verpflicr.!unq. elen Mi€lzins zu zahlen. auch für die Zeiträume, in denendurch rechlliche oder latsächliche Gr,ünde (z. B. Verkehrssperren, Unn'ögiichkeit der TransportmiHelbeschatfung frotz- qrö fer nUr irgendwielL1n1ldbarer Bemühunqen) die Absendung des Gerä es sich verzögert?Auch diesE' Fri;!qen sind !lach al!gcmeinen bürqerlich-rechflichen Grundsiit7en zu beurteilen, ClUS denen sich Mielkostenwagnisse durchaus ergeben können. Zu denken ist auch in diesem Z,usammen,hanqe anbencJlsmähige Transporlma nahrnen, die zu ,Beschädigungen des zubefördernden Gerätes führen und Ersaiz!eisfungen des bauausH.ihrendenMielers bewirken können.
Fdll bl. Wesentlich anders als der .Fall a) isf dieser Fa!! zubeurteilen und damit auch se'ine Auswirkung auf die hier behandelteFragE;:> deI. Auswirkung verzögerten Geräteabtranspottes auf mit demBaumaschinen und .geräteeinsatz verbundene Wagnisse. Häufig übe rn i m m f die Ver m i e I -e r i n nich! nur die mietweise Oberfassungdes .Gerätes, sondern auch seinen An - b z w. ,A b t r ans po r t. DicFrage, ob es sich hier um €inen besonderen Transporfverlrag handeltoder ob die TransporHeisl'ung Nebenpflichl aus dem ,Mielvertrage ist,haI zwar Bedeutung für die .Beziehungen zwischen Gerätevermiet-er
und Mieter. $owoh!, wenn der Ger.\itevermieter in mietvet!raglicherNebenpflicht, als auch wenn er auf Grund eines besonderen Be!örderungsverlrages den Abfransport des Gerätes. übernommen hai, mu erfür Verzögerung des Abtransporrcs - also lür verzögerte Absendungund für verzögertes Transporttempo - einstehen. Er kann, und dasallein ist wichtig für unsere Wagnis1rage, k ein e Mi eta n S p rüch efür die Ver:z ö ger u n 9 S z ei t erheben.
Bei dem Einsatz von Baumaschinen und -gerälen können sich, wiein den Grundzügen hier a:ufgezeigt worden isf, Wagnis e für den Bauauftragnehmer daraus ergeben, daf} nach Beendigung dieses Einsatzesaus Gründen nicht rechtzeitigen BeschaHens von Transporimifieln oderau<; sonst verzögertem Tramporfvorgang Belastungen an Vorhalle- oderMietkosfen an/alten, die n;cht im Rahmen leistungsbedingler Einsatzdauer abgegolten werden. Auch diese Wagnisse können bei' derPreisermittlung berucks;chtigt werden. Auseinandersetzungen mit demAuffraggeber werden oft rechtlich schwierig liegen und, wie aus denDarlegungen zu ersehen ist, nur in seltenen HärJeHil!en ilber Bi!ligkellserwagungen zu einem gewissen wirfschaHlichen Ausgleich tühren.Natürlich können die hier aufgezeigten, <,!Uf einem besonders eindruckvol!en Falle beruhenden Wagniserwägungen ni ch t da z u f ü h ren,dar, Baugewerbefreibende i n ni ch t zu ver a n t W 0 r f e n cl e I'W eIS e eine Quote für das hier aufgezeigte Wagnis in den Wagniszuschlag bei der PreisermiHlung einsetzen, Der a n Z u s. e t zen d eWagnis satz muf} Erfahrungen der Praxis ent
Eli'gli$$ und ' li'ol1'd!muiim ltiim.
",jal! c!I!}S I'üh,e,. übe, den Eins"tz de, Te.hnik in denneu besetzten Osrgebieten
Vom 9. Juni 1942Um allE. verfügbaren KräHe suf dem Gebiei der Technik für die
Erfordernisse des Krieges und den Wiederaufbau in den neu besetztenOstgebieten einheitlich zum Einsa!z zu bringen, ordne ich für die Dauerdes Krieges in Ergänzung meines Erlasses über die Verwaltung derneu besetzien Os [ge biere vom 17. Juli 1941 folgendes an:
I. Dem Reichsminister S p e e r werden in seiner Eigenschaft alsReichsmin:ster tür Bewaffnung und Munition, a!s Generalll1spektor fürdas deuls he Stral)enwesen und als Generalinspektor für 'Wasser undEnergie in den neu besetzten Ostgebieten folgende Aufgaben über
-tragen:Der Rüstungsausbau, der Hochbau, die Energiewirtschaft, der
Straf}enbau, die WasserstrafJen -und Häfen sowie die Wasserwirts halt.Die Aufgaben umfassen die Durdlführung aller cr[orderli hen Ma
nahmen einschlie lich der Planung, auch soweit sie sich auf die Nachkriegszeit bezieht,Die Durchführung dieser Aufgaben erfolgt ausschlielJlich dur h
Dienststellen des Reichsministers S p ee r.11. Im Rahmen des Reichsminisieriums für die besetzten Osigebiete
hat Reichsminister S p e e I' bereils durch Abordnungen aus seinemGesd1äftsbereich DiensJstel!en beim ,Reichsminister für die besetztcn Ostgebiete .und seinen nachgeordneten Dienstslellen gebildet. Diesewerden in ihrer derzeihgen personlichen und sächli hen Ausstattungin seinen Geschä1tsbereich zurückgeführt. Die ausgesprochenen uk.Stellungen bleiben bestehen.
111. Die Dienststellen des Reichsministers fur die besetzien Ostgebie!eund die des Reichsminisiers S p e erhaben sich wechselseitig über allewesentlichen Vorkommnisse und Aufgaben zu unterrichten.
IV. Der Reichsminister der Finanzen hai dem Reichsminister S p e e I'die zur Durchführung der ihm uberlragener. Aufgaben erforderlichenHausha!lsmiHe! zur Verfügung zu sle]len.
V. Der Reichsminisler S p e e r erlä t die ZUr Durchführung diesesErlasses erforderlichen Anordnungen. Die nachgeordneten Dienslstellendes Reichsministers für die besetzten Ostgebie!e sind verp!lidltet, dieDiensiste!Jen des Reichsministers S p e e r bei der Dur hfÜhrung derihnen überirCigenen Aufgaben zu unterstützen.
Führer-Hauptquartier, den 9. Juni 1942.'Der Führer
gez. Adolf Hitler.Der R:eichsminisier und Chef der RekhskanzJei
gez. Dr. La m me rS.
IlillllljOIYMUß\I.....Normblaftcnfwürlc für Säureschornsfeine
Die Lebensdauer der Säureschornsteine hängt nicht nur von derStandsicherheit ab, also der richtigen statischen Auslührung, sondernvor allem auch von der Verhütung schädlichen Säureangriffs auf dasBauwerk. Um eine richtige AusfÜhrung derartiger Bauwerke zugewährleisten, erschien es zweckmäf}ig, entsprechende Richtlinien aufzusteHen; dazu wurde im Rahmen des Deutschen Normenausschusses einArbeitsausschu 'eingesetzt. ,oas Ergebnis seiner Arbeiten wurde in denbeiden Normbla[tentwürfen011'4 1058 Blaft 1 .Säureschornsteine, Berechnung und Bauarten,
Blatt 2 Säureschornsleine, Bauausführungniedergelegt.
,oie NormbJatfenlwürfe können vom Deutschen Normenausschuf},Berlin NW 7, Dorotheenstr. 40, bezogen werden, der Stellungnahmenin doppelter Ausfertigung bis zum 10. Oktober 1942 erbitlet.
s p i'e eh e- n. Aber - und da<; sei. besonders unrerstrichen - eS scheIn!gebo!en, die sich aus den heutigen Transpodmöglichkeiten auch aulden rechtzeitigen Abtrampor! nicht mehr auf der Baustelle benötigferBaumaschinen und -geräten ergebenden Einflüsse auf die Kostenwagnisse a!1gemein in berechtigten und den Baupreisbestimmungen unddem Kricgswidschaf!srechf entsprechenden Wagnisberechnullgen ZUI11Au druck zu bringen, um Auftraggeber und Auftragnehmer von denaufgezeigten nach!olgenden Auseinandersetzungen. über Mehrlorderungen zu ver s ch 0 n e n. Au; alle Fälle ist es notwendig, die aufgezergien Wagnisse bereits bei der Preisermiitlung klar zu erkennenund zum Au;;druck zu bnngen.
Sch!je lich noch ein Wert über vorzeitige Beendigungdes Bauvertlages und die genannfen Wagnisse.Wenn auch die VOB. und der Einheilsmietverlrag für Baugeräte besondere Grundsä!ze fur die preis- und vergüfungsmä.£,ige Abwicklung de<;Bauv rfrages bzw. des Gerätemietverirages für diesen Fall vorsehen, soirellen diese Best;mmungen nicht den Abt r ans p 0 d der Gerate.[n dieser Hinsicht bleibt auch be! vorzeitiger Verlrags[ösung dasW a g n j s cl e r T r ans p 0 r t mit tel be .5 ch a f fun 9 Ulld das derTransporidauer in dem hier dargelegten Umfange bei m Bau ausführenden.
Die vorsiehenden Audührungen zeigen .auch den engeIl ZU.5 a f11'm €'. n h a n g von \Va 9 n i s fra gen m i I Bau ver t rag s rech t sfragen auf.
De. Osien. Die landschaftlichen Gw.ndlagen des deutschen B:\Us(:haHens. Bearbeitet von J. S ch u It e - F I' 0 h I in d e, Wa!terK I' CI t z, Archifekturburc der DAF., und Wemer Li nd n e r, Deutscher Heimatbund. MGnchen 1941. 376 Seilen ,n t 550 Abbildungen.Grö e DIN A 4 (21 X 29,7 cm). Verlag Georg D. W. Cal!wey,h\ünchen, Finkenstra e 2, Preis m HalbleInen 22 RM; kar!. 20 R,y\.
SeiT Erscheinen des Buches ist durch den harten Kampf der Osten {üruns elle noch mehr der Raum des Lebens geworden. Kein Deulscherkann. sich den Fragen des Ostens mehr entziehen, in Sonderheit keinBauschatlender. Der Osten, d. h. Bauen, denn er t durch' B':'lUen wirddas Land zum _ Lebemraum. Gerade der Kreis unserer Leser, selbstBauschaHende im östlichen deulsd1en Raume, wurde von jeher beimSchaHen von seinen Menschen, seiner LandschaII, seinen Stoffen undseinen Baulen edal)t.
Das vorliegende, iiefgründige und wegweisende Buch wird geradeihnen daher manch Vertrautes bringen, Verlorengegangenes wiederfinden hellen, helfen, Besseres, LandschaHsverbundeneres an die Stellegleichgülfig m hgemadlten land- und Werkfremden zu setzen. DerI:in!!u bereich des "Osiband.es" umfal)! den Osfraum, der im Miffe!a!ter'VOI11 Deulschium besiedelt wurde. Diesen Raum wieder mit dem Ausdruck deutscher Gesinnung, der Gesmnung unserer Zeit, zu erh.i!len,gilt es. Einen der sjnnfalligsten Ausdrucke seines Lebens hat derpeuische von jeher in seinen Bauten geboten. S.ie ve rieten seineHaJlung, Sei!le Weltanschauung. Fremdemflüsse, nicht voll behem-chte,Bausiotfenfwicklung, Zeiiwünsche [ief3en oft den sicheren Blick für Form,Baustoff und Handwerksarbeii verlieren. Fremde Mach! entkleidetedeutschen Lebemraum des deutschen Gesichts. - Vorsä.tzlich oderfahrlässig. Meist das erstered
Es gilt, dem jungen Baumeister die Augen zu öffnen, ihmAnregungen zu geben zu landschaftgebundenem S haffen. Es genüg! eben nicht, da deI' Baumeister des Ostens. sich seine "Anregungen" bei einigen mi glückten Bauten in Vorstadtstral)en der vergangenen Jahrzehnte holt. Planen und eniwerfen heiM mehr alsSchiene Winkel und Zirkel handhaben können! Das Buch bietet fClrden W g zu unserem Ziele eine Fülle aus.gesuchter Beispiele für al!eBauaufgaben. Vom Gutshof bis zur K!einsiedlerstel!e, von der Laubeund dem Wochenend- und ländlichen Einfan11!ienhaus bis z.um mentsiöckigen Mietbau der Gro stadt. Wie bei diesen ,Bauten, so habenauch be<;limmend gewirkt Spar5amkeit, S hönheil und Zweckmä ;gkeitbei den Beispielen für Rat- und Gemeindehäuser, Dorfkrüge und G3sihöfe, Schulen. -und HJ.-Heime. Immer wird das Beispiel im ausgesu htenBilde und knappen, das Wesenfiiche herausstreichenden Worlen mitdem Ziele. geboten, Anregungen zu geben, den Weg zu weisen. Nichinur der junge Baub.chmann wird aus diesen Anregungen unendlich vi 1schöpfen sondern auch der ältere der erfahrene wird seine Erkenntmsberei he;n sein SchaUen behuchlen können. Das Buch geht dahernicht den 'ausgetretenen VVeg, eine S1'Immli.mg von Fass3cden-Wunschitä.unlen zu sein, sondern. es geht vom Leben, dem ja alles Bi'lu ndient, aus, enfwickelt an ih:n die ganze Hausanlage und den Grundn ,dem es die Umwelt gebundene Schauseite, durcn Zeichnungen und sehrgute Foto belegf, gibt. Ja, es bieler auch in gründlicher DUrcharbeitung in Gestaltung und h,mdwerklicher Durchbi!dung yOtb\!d1!dlEinzelheiten. Kein Bilderbuch zum Anschauen wurde uns vorgeleg1,sondern ein Wp.g zum DUrch und Weiterdenken aulgezeigt. Vielwäre noch zu dem Buche zu sagen, aber Worte allein sind viel zu arm,um land- und werkgerechte ,ß,O;ugesinnung darzulegen. Desha!b lassenwir )n diesem und im nächsten Hefte das Blich zu unseren Lesern durdlWiedergabe eines kleinen, ausgewä.hlien Auszuges selbst spre hen.Hier verbleibt nur zu sagen, da das Buch, zu dem Rekhsorgonisations[eHer Dr. L e y ein zielsetzendes Geleitwort schdeb, si h gerade inunserem öslJichen Leserkreise - aber nicht nur in diesem - ZUl11Ges henk an 'Berufskameraden und M1tatbei1er hervorragend eignet.
Dr. Reuier, Be.rlin
b er ausländische Arbeiter: in Deutschland. sammlung und Erläutemngderarbeils- und sozialrechtlIchen Vorschriften über .das ArbeilsverhäHnis nich/volksdeutscher Beschäftigter. Von Oberregierungsrat Dr.Carl Bi r k e n hol z Sozialrelerent des Reichsministers für Bewaffnung und Munition: ollnd,o. Professor Dr. Wolfgang 5 i eh e r t,Direktor des InsHiufs für Arbeitsrech! der Universität Berlin.962 Seiten. Grö e D NA5 (14,8 X 21 cm). Verlag für Wirlschaftsschri/ltum, 0110 K. Krausskopl, Berlin W 9, Potsdamer Stra e 17.Pre;s des Grundwerkes einsch!ierJIich 2 Ablegeordnem 23,50 RM.Preis der Nachlieferungen pro BlaH (2 Seiten) 0,10 RM.
Gerade in der Sauwirtschaft ist der ,Einsalz ausländischer Arbeiter beachtlich. Eine zusammenlassende und erläulerfe Darstellung dQr arbeits.und sozialrechtlichen Vorschriften über das Arbeitsverhältnis nichlvolks.deutscher Beschältigter 'ist daher fÜr die Befriebsführer -von Baubetrieben:md für die teiler deren PersonaJ- und Lohnbüros, von ganz er.heblicher Bedeutung. 'Das neue Lose-Blatt-Werk umla t die einsatzrechtlichen Vorschrillen aus dem Po.Hzeirecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht und DevisenrechI. La.ufende Nachlieferungen werden den gebotenen RechtssfoH sl<indlg gegenwartsgültig erhalten. Die 'Erlasse,Verordnungen usw. sind nach dem Personenkreis, für -den sie gellen,in 5 Gruppen eingeteill: Aus!änder allgemein, Kriegsgefangene, Polen,juden, Russen. Die Sammlung bietet eine zusammenfOlssende Darstellung aller in der Tagespraxis immer wieder anlallenden Fragen: Pa vorschr:ften, Anforderungen, Anwerbung usw. bis z.ur ElIlsfcllung,Unterbringung, Verpllegung, Lohngestal!ung emschl. L,ohnsfeuer undLohnüberweisung (Devisenrechi), Sozialversicherung, Jugendarbeitsrecht.Jeder Gruppe geht eine 'Einführung VOran, die einen leicht verständlichen Wegweiser durch die Vielzahl und YieIfalt der gesetzlichenBestimmungen gibt. Die vorliegend€:! Sammlung fatt erstmalig -daspraktisch immer bedeutsamer werdende Rechtsgebiet des Beschäftigungsverhältnisses nichtvolksdeufscher Arbeiter und Angeslellter (diesesin den Grundzügen) mit allen Nebenfragen zusammcn. Au er Bearbeitungszei! für einschlägige Fragen spf!ren hellen, wird sie dazu beitragen, dat nichi in der Flucht der fäglichen Praxis diese oder jeneBestimmung auf}er .achf gelassen wird. Dr. Re u I e r
VerotfentJicht und beantwortet werden hier bau I ach I ich e Fragen 031!ge.meinen Interesses. Wir erbitten tür die 8eantwortung dIe Mitalbeit erlahrenerBeruts ameraden; verötlenUichl werden nur sachlich abgelaßte Antwortenohne Nennu,}g bestimmter Er:z:eugnlsse. - Namen von Erzeugnissen undHerstellerJilmen nennt auf Anfrage gegen Rüc porlo der Verlag.
Frage Ny. 16. (S ch u t z der Kar t 0 f I ein vor Er f r i e ren.) EinBauei. baute vor einigen Jahren eine Scheune und in der Scheune einenKellel 13,00 rn Idng und 4,00 m breit Im Lichlen. Die Wände nach derTennenseite s:nd 25 Cln dick, die Au enwänd:.'J 51 cm. Di'e Unferkal1tedeI Ke!lerdecke liegt etwa 50 cm über dem 'Erdreich. Die KeUerdeckeis als Massivdecko In Eisenträgern gewölbt. Lichte KeIferhöhe 1,90 m.Uber der Kellerdecke belindet sich der Gelreldeboden (Schüilbooen).Seine Umfassungswände nach den Tennen sind 25 cm, die A'u enwände51 cm dick. Die Decke des St=hüffbodens ist wie die KeJlerdecke gewölb;', die Hch!e Höhe des Raumes befrägt 2,10 m. Dem Bauern sind indiesem Keller dIe KartoHeln erfroren. Was ist wohl schuld daran .undwie kann Abhilfe geschaffen werden? C. L., T.
Antwort aui Frage Nr. 16. (Schutz der Kartofleln vor Erfr i e ren.) Ohne genaue Ortsbesichfigung lä t sich die Frage natürlichnUt grundsätzlich beanfworfen. Selbst wenn berucksichtlgt wird, da dervergangene. Winter in seiner Frostwirk'tlng nicht als normal angesprochenwerden kann, scheinen jedoch Fehler vorzuliegen. Die Auryenwände mit51 cm können eigentlich als genügend dick angesehen werden. DieTennenwände mit nur 25 cm sind aber wohl zu schwach. Allerdings murydubei berücksichtigt werden, da nur ein verhäftnismä ig kle'iner Teilder Wandlläche im Tennenraum liegt. Der Hauptgrund ist wohl, dary dieDecke nach oben keine genügende Källedammung gewährt. Bei normaler Schütth6he von etwa 50 bis 65 cm (Gelreidehöhe) ist eine ausreichende Käl!edämmung nach oben für den Kartollelkeller wohl vorhanden, aber wenn der Schüttboden enfJeert wird, kann nicht mehr nUrdurch die Decke genügend Dammung gegeben sein. ,Mit etwa 30 cmScnütfhöhe des Getreides reicht die Dämmung noch aus, .dann beginntaber die Gefahr mangelnder KäJtedämmung. Dies, zllmal di Schüttungnicht immer gleichmä ig hoch ,ist und es genügt, tWenn sie nur aneinigen Sfellen der Decke nicht vorhanden ist. Eine Abhilfe JäfJt s,ichdurch Anbringen genügender Dämmungen crre:chen. Hierfür kommt fürdie Decke eine Schlackenschicht oder entsprechende Dämmplatfen inFrage. Wen ganz vorsichtig zu Werke geg3nge;1 .werden soll, empfiehltes sich, auch ,an den in den T.ennenraum hineinragenden WandteilenDämmplalten anzubringen. Zu beachfen 'hi, ddtJ dlle Dämmungen, alsoauch die Plallendammungen, an der Seite der Kälfeeinwirkung, also anden Auljenseilen der Wände des Kellers angebracht werden müssen undnicht - wie es häufig geschieht - an den inneren Wandseilen des zuschützenden Raumes, Die fachgemä e Lagerung der Kartolle!n 'ist auchfur den gutgeschützten Raum eine SeJbstvetständl'ichkeil, auch sie trägfzur Verhinderung von IFrostschäden wesentlich bei. Ing. R., B.
Frage Hf. 17. (Bestehl Anspr.uch auf Vers.icherungss ch u t z?) Für eine Holzbaufirma habe ich das Abbinden und Richtensowie das Aufbringen der Dachschalung lür eine Flachssd18une übernommen. Die Baustolfe wurden von meiner Auffraggeberin zur Ver!ügung ges!efJf. Infolge eines heiligen Sturmes (15 rn/sec bis Spit en
böen 33 m/sec) wurde die in. rhrem.Gerust sf,ehende .$cheu l1 e 'ZurttUmsturz gebn'ichi. Die Fundamäntgrundanker viaren angebracht, abernoch nicht vergossen. Die Giebe'l waren nach auf}en abgesteift, um diet>ehlenden Kopfbänder, die noch angebracht werden mu!)ten, zu ersetzen. In meinem Versicherungsvertrag hei!)t .es in den ,BesonderenBedingungen 9 1 b: "Eingeschlossen in die Versicherung sind gegenden Versicherungsnehmel' aus AnlafJ von Arbeiten gerichtete Haffplfichtansprüche, die auf Grund Vertrages oder Vereinbarung übernommen werden, jedoch nur im gesef,zlichen Umfange" und d .Haffp/lich!ansprüche wegen Beschädigungen an fremden .sachen, dis derVersicherungsnehmer übernommen hat oder die sich in seiner Obhutbefinden (entgegen g 4 I Ziffer 6 'a und b der Allgemeinen Versicherungsbedingungen). Die ErsalzJeistung der Gesellschaft is-f für solcheSchadenfäIJe aul den Höchslbelrag von 3000 ,R,M je Schaden ereignisbegrenzt. ,..". Der Schadenlall ist der Versicherungsgesellschaft sofortgel1lelde;. worden. D:e GesefJschaff hat den Fa!! bearbeitet und inwiederho!len Schreiben e klärt, dafJ ich den .Schadenersatzanspruch alsrechfJich unbegründet abweisen sol!. Mit dem Schreiben vom 9. Mai1942 schreib! die Versicherungsgesellschaft jedoch, ich ,häHe keinerech;liche Begründung, den Wiederaufbau der Scheune abzulehnen.Weite). schreibt sie wörtlich: "Wir müssen allerdings nach erneuterUberpriJlung der Angelegenheit feststeJJen, dar, wir Ihnen Versicherungsschutz nich zu gewähren haben, da das SchOIdenereignis in einerin dei' HersteUung !Iegenden Ursache begründet is.t. Wir beziehenuns n diesem Zusammenhange auf 9 4 Ab afz .11, Ziffer 5 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen und geben Ihnen anheim, sich durchEinsichtnahme in die Bedingur:gen, die Ihrer ,Police angeheftet sind,von der Berechligung ,unseres Standpunktes zu Überreugen. n 9 4 Abs. IJZiffer 5 !aule!: "Haf/pflichtansprüche wegen Sch2den, die an demVersicherungsnehmer (oder in seinem Auftrage oder für seine Rechnungvon Dritten hergestellten oder gelieferten Arbeiten) oder Sachen infolgeeiner .in dei. Herstellung oder Lieferung liegenden Ursache entstehen."Meinei. Amidlt nach stehen sich 9 1 bund d der Besonderen Versicher,ungsbedingungen und 9 4 Abs. 11 Ziffer 5 der Allgemeinen Ver.sicherungsbedingungen gegenüber. Kann ich die Vers:cherungsgesef!schaft für den durch die Verschleppung entstandenen und noch entsfehenden Schaden haftbar machen? Ich würde mich, wenn die Versicherungsgesellschaft nicht ihre Meinung üb;er meine Haffpffichf geändert haben würde, im Verg eichswege mit meinem Auftraggebergeeinigt haben. R. S., K.
Antwori ..uf Frage Nf. 17. (,8 e s t e h I Ans p r iJ cl, auf Versich e run 9 s s ch u t z?) D;e Beurfeilung des SfreithJl.es auf Grundder Darlegungen in der Anfrage ist leider n:cht erschöpfend rrlogJich.Aus dem Zusammenhange der gesamten versicherungsverlraglichenAbmachungen herausgerissen, geben die aus zug s w eis e mitge te i I t e n Besfimmungen kein klares Biid. Grundsätzlich gehen dieBesonderen Vertragsbedingungen, die bei dem einzelnen Versicherullgsverhä:tnis zusätzlich zu den AIJgemeinen Bedingungen vereinbartworden sind, diesen AJlgemeinbedingungen vor. Natürtich können auchAusschlüsse des Versicherungsschulz€s durd1 die Allgemeinen Bedingungen gegeben sein, wenn auf der anderen Seile im einzelnen Versicherungsverhällnis zusiifzl:cher Versicherungsschutz uf Grund derBesonderen Bedingungen verlangl werden kann. Der Aussch!ury desVersicherungsschutzes nach 9 4- Abs. IJ Ziffer 5 der A!lgemeinen ,Bedingungen bei Schadenereignissen, die in einer 1!1 der Herstellung lieger,den Ursache begründet sind, ist durchaus gegeben. Die genanntenBesonderen und oie AI'lgel11einen Bedingunge'n stehen deshalb nochnichl gegensätzlich zueinander. Ob ein durch die VersicherungogeselJschaff zu entschädigende}' HalfplHchffall vorliegt, mu nolla1!s durch einSachverständigengulachten festgestellt werden, denn ob es sich umeiue in der "Herstellung I:egende Ursache" handelt, ist Tat I rag e.Nach dem z. T. mitgeteilfen Tatbeslande könnte dies allerdings zu verneinen sein. Genaue IFeststelJ'ungen s,ind jedoch hier unerläfJ!ich. Liegfder .Fall des 4 Abs. II Ziffer 5 der Allgemeinen Versicherungsbedin_gungen n i ch I vor, so ist die Gese!Jschaft verpf!Jchtet, Versicherungsschulz zu gewähren, da nach Angabe in der ,Frage der Fragestellerseine Verlragspflichten gegenüber der Gesellschaft nicht verletzt habendürfte. Zunächst ist also eine eingehende Uberprüfung notwendig,ob die Gesellschaft den Versicherungsschufz zu Recht abgelehnt hat.Mil dem Ablehl1ungsschreiben kann sich natürlich der Fragesteller ohneweiferes nicht einverstanden erklären. Nun zu der Frage der Änderungder Meinung dei' Gesellschall zum Punkte Ersatzpflicht gegenüber demAuftraggebef der Arbcilen. Die HaftpHichtversicherung 1st zwar inerster Linie auch eine Rechtsschulzversicherung, d. h. die Versicherungsgesellschafr wehrt unberechtigte Schadenersatzansprüche Dril!er _ notfaBs im Wege eines Prozesses - ab. Aber das Schwergewicht liegtdoch aul de}' wirtschaftfichen Ausgleichung bei berechtigten Anspri.ichenGeschädigte... Aus dem Vertrag dürfte daher kaurn ein Anspruchgegeben sein, wen/) die Gesellschaft ihre Rechtsansicht änderi und sodem Versicherlen sich widersprechende Rechtsunterweisung gibt. Einevertragliche Raterleilung eines rechtlichen Rales kann in der Versicherung nicht gesehen werden. IDer in Anspruch genommene Versichertehi;Jt ja sowieso die Pflichf gegenüber der Gesellschaft, zunächst jedeInanspruchnahme abzulehnen, um der Gesellschaft freie Hand in denzu ergreifenden Mitteln einer etwa möglidten Anspruchsabwehr zubieten. Wenn durch die Verzögerung der endgültigen rechHichenStellungnahme der Versicherungsgeseltschaft zu dem Schadenersatzanspruch des Drillen, Einigungs- bzw. Verg!eichsmöglichkei!en verlorengehen, so ist hieraus kein Anspruch des Versicherten gegenüber derGesellschaft .abzuleilen, ebensowenig, wie a'us den Grundsätzen Liherunerlaubte Handlungen sich der vom Fragesteller gedachte Anspruchergib!. Die rechtlichen Möglichkeiten des Falles liegen wohl ausschJie lich in dei' Richtung der nochmaligen tJberprufung, 0::'. der Versicherungsschufz zu Rechl abgelehnl worden isl oder niCht Dr. R., B.
t41iii1 '" '"Ihi mlB tdlJ'k$$' ;h1:!i\1 !:i I!:I! !\'. i1Ji!i\1d Oi!l) n hl $hn dfl1:$ IIUW. e; $!
1\1.. 33/34 Os dl!}"I.<h", B..,,-ZI!};IIJi'l9 (J.et,erm! ..,!file ",..I"en ! lI,esl<l", u. AU9"51 !'J41.
Reiduil'li'lul'!gsverband des llii1uhauH:!werksBezirk..leilen Nieder. und O!>e"dliesil!}ri
An alle Mitglieder!A. Allgemeines
(1) Betreff: Uberweisung von Lohnersparni:ssen von Arbeifernaus den neubesetzten Ostgebieten
In der Nr. 31132 der Qstdeuts<;:hen Bau-Zeitung vom 3[1. Juli d_ J_ h2lben wir dieVerordnung über die Einsahbedingungen der Ostarbeiier veröf,entJkh:. die !f!\ Reichsgesetzblatt 11 vom 2. Juli d. J erschienen iS1 1m Zusammenhang mIt dieser Verordnung hat dcr R eie h s wir ts c h a f t 5 m i n ist e r durch RUl1derleß 4242 D SI_ R. Si. - neue Bestimmungen uber die uberweisuT1gen von Lohi1er i='"rnlSSeI1 onArbeitern aus der:. neubesetzten Ostg€ ietcn getroi!cn Danach kbnnen Aroellsr: u h j l i S r ka\ nn 8 9 ;e e c? ;r t n '1h el If; un ;a i;;ganz oder teilweise ber den fur ihren Heimatolt !u:;landigen B.".'1ks.tellen ver!iru!ichsparen. Ge.par! wird dUrch Aufklebeo von Sparmarkeo auf oesono<;o"el1 Sp;;;;k:;H: n,die beim Büro der Zentralwirl.chaftsbank Ukraine, 8erHn C 2, GrünstlaGe 3, erhaltiich
a e a SP ig g a a r \ d:o s '?fte:n °2u r : ;u lllll I : g :Sparverfahren eraebet1 sich aus Me;kblatlern, diE bei der g!e chen S!elle ange!o;dertwerden kbnl1en. - Arbeiter aus dem Gebiet der Gereralbe;:lrke LI t iJ U e n, L Q t tla n d und Es t I a n d konnen ihre Ersparnisse wic bisher genehmigung3f,el durchihre Betriebsführer au1 dem Postwege in ,hre Heimat uoerweisen lassen
I
(2) Betreff: Einsatz von KriegsgefangenenVom OKW. lst ain vorgeschriebenes Merkblatt über den Arbelt elnsat;: von
krlegsge1angenen Arbeltskräjj n erschienen, in welchem das eigenm hti!3e Ausleiher;von Kriegsgefangenen von emem Untcrnphmer ;:um ander n ausdruckll'Zh verbotenist. Dagegen. is: e,n Ausleihen mit lustlmmun9"des. Arbe. tsar;'!tes und. de Stammlagers zuläsSLg. Dazu hat der Genera!beyollmilchhgl€ fQr den Arbellsülnsah. lT1eirmm Ertaß vom 21, Mai 1942 - A., Z_ Va 5135'894 - folgendes bes lmmt
Kr i g o'gBe g I c : Y i7 w i g . e I1d: ef1Mi 3 ; ;: f1. :rr u St ibg' I ge .wesen. Daoal haben die verleihenden Unterochme r von G m en\le;henden Be:rleonicht nur Ersatz ;hrer Selbstkosten geforderl, sondern uber eine angemesseneEntsch<idigung für ie IhneIl entstehe.nd?n Kosten hmau eine Vergu; ng verla gt.die Ihnen einen Zv,'I!;chengewlf1n erm6g11cht hat In solchen FaHcl1 Wird zu prufensein ob diese Unternehmer strafrechtlich zur Verentwortul1g gezogen werdel1 ;;onr.en.' Gegebenenfalls I t dIe zU5la!1dige S!iJatsanwaltscha;t u unterrichten Hiervonabgesehen wird In derartigen a!len im allge eine" em e,gene.: o'2daol <=!lOserUnternehmer die dIe ihnen zugeWiesenen Kriegsgefangenen taT1a1g verl 1 E'hel1haben mcht' vorliegen Dfc Kriegsgef2ngenen mus sen di.Jher sofort enllogen werdenKunftiqe Zuweisunqen hat bel SOlChen Unternehmern entweoer 3am:lich :zu unter.bleiben oder es ist Jedenfalls der 5cha.rB1e M51H1ab b5'1 der Prl,fung dflr Ar;for.ce.rur:g und WIederhoHe Kontrolle des E:nsal;:es der K,p,"gsgefungcnel1 erforoerllch- :2. Aber auch rn anderen Fallen hat das Ausle'hen .yon Krlegsge1angene'1 ;:uSchwierigkeiten geführt Dies gilt Insbesondere be; vorubergen.ender uberlassungvon Kriegsge1angenen uus der gewerb:ichen W:rtschaH .an IQnOw; tsc a!\i ch,; BeIrlcoe. S::dbsl wel1l1 dre verleihenden Un.l.ernehmer nut Ihre Selb<tkos,ef1 In Re<:hr\ung gesteUt haben, haben die Kosten hiJuHg weder w den AUfw ndungef1 !anowlrtschattlicher Be riebe für die ihnen unmltlelba, ;:ugeWIE'senen Km gsge!angcnonnoch zu den an sonstige LandMbeiter gezshlten lohne ,11 ""nem angemfl S2[1e!nVerhaltms gestanden Diese lJberhohung deo" Selbstkosten beruht In erste! Unl8 unouberwiegend darauf, daß die verleiMenden Un:o.rnehmen der gewerbli.chen Wlltscha:J
an d][;< M._Stammlager die Vergutungssahe fur die LJberrasstJn9. von Kf'egsgef.al1genen ,rn der gewerblichen Wirls . Chaft welte . rgezah . 1t und den . entle hend . en. ian;:hvlr!scha:t
lichen Betrieben il1 Rechl1ung gestellt h ben VerschIedentlich sind auch die Au,wendungen der ert!lelhendef1 UnleiT1ehmer der gewerblichen Wlr\schi:lrt oaer DeiForstwirtschaft fur Unterbrmgun'J und Verpflegung der Kdegsge angenef1 1ur Lagermieten und lagerur.terh<llhmg ta;sa.ch!ich h?her, als sie bel Un\erOrlT1gUf1g in landwirtschaftlichen Betrieben ge',v.esen waren D!ese Spanr\ungen. werden am wlfksam.t,el1und zugleich auch In der Jur die lenkung des Aroei:seln:;atI :; z\'r'eclcma' fgsJeI1 ",!e,sedadurch vermieden, daß die Arbeitsam\er b<::lm Nolwenolgwerden eIner vorubergehenden Umset<::ung VOf1 KrlegsgefangenE7.n so\ ei: I,gend möglich das AUo!. lh0nvon Kriegsgefangenen unterblndef1 und ale Krregsgefangenen oronungsgem ß ;f1andere Betriebe in de! Art umsetzen r<:!ss€:n, daß da olshcrlge uberlasSU;lgsverhaltn;s.zum M.-Siammlager erlischt und dIe Knegsge1angenen in anderen Se;neben neu;:ugewiesen werden. Gegenuber dem M,-Stammlage! tritt dann der ;Jeue ?e!ri D nein selbstandiges unmittelbare. IJbt:;rlassung5verh dtnls unter den fur den Jewel!S :r,Betracht ko;njTIenden Wilt;;chaltszwelg ge:tenden Uberlassungsbed!ngungen.
3. Aus praktischen Grunden (Fehlen OI1 Unter.kumten und lager.elnrichtungen unddgl) WI!d sich eine solche Umset;:ul1g Jedoch nicht rmmer ermogliche:, lassef1. elnur kurzjristiaem anderwertigfl.m Ei;15atz In i.Jl1deren Beneb.en und oel der Aogaoevon Kriegsgefangenen an Set!lebe mit gleIchen EIn.sat:Ded!rtgunge.n (bauerllch 7 BeI!lebe unte!einander, Ausgleich __In erhalo der land- ul1d Fors.h....Ir\SCha.ft una derLandes.kullurwirtscha1t) ist eine volhge Umsetzung auch entoehr!lc In d_Iesen Fall.enist auf Anordnung oder mtt Zustimmung dG3 Arbells mtes und m.lt Zusl.!mmung o:sM -Stammlagers 81ne vOlubcrgehende andere Verwen ung der K.legsgerangenert ImRahmen dos bisherigen uoerlaosungsverhallmsses zutasslg. Dabei rst es Sache de.sverlelhendert Unternehmers, von dem M .Stammlager - unter Vorlage eiDer eschelnigung des Arbei1sa. tes. uber die Ane!dn g oder Zus lmmung w!T1 AUiileihen die E.laubnis zur vorubergehendel1 an.derweltlgen Vorwef1dung der K1I<!_gsgefa gener,einzuholen und gegeoel1entalls um ern.e andere Berechnung der vergutungs atz.e ztlbitten, DIe M..Stammlager sind vom OHW. i:Jngewlcsan, aut Grund dieser MIt.leilundes verleihenden Unlernehmers feS!zulegen. welche V..rg.utulJg..a;ze fur cll!,! eltdes anderweitigen Eil1 alzes der !Sflegsgeföngenon i.Jblufunren s nd: Dies gilt :n 'besondere beim AuSlethen. von Krlegsgef ngenen aus der gewerblichen WHI cha,tan !andwirtschaflliche Betriebe. Hier werden dann für die Dauer der 6;aschaf .:gulIgin der Landwirls.;;haH dem verleihenden gewerblichen Ul1\erm hmer nur die jur dielandwirtschaft gellenden VergUlungssatze m Rechnung gesiellt. Das Arbeits;;;mt kann<ouf An;r"g eines der Un:ernehmer nach billig m E!messen jesbe :z:en,. in welcherHohe der Verleihende Unternehmer dem entleihenden Unternehmer oet der tJoer,lassung von Kr!Cgsgefangenel1 Sel stkostef! in : cnnung s!ellen kann. Dabei da.rfeine Entschildiguf1g für das Austelhen [Lelhgecuhr oder dgl.) 111 keinem Falle mAnsatz gebracht weiden. Diese Festsetzung durch das Arbei!samt ergeh! unbesch"deteiner Enlscheldung im ordentlichen Rechls\'iege.
4. Bei einer kuufri.sligen und besc .!euniQten Abstellung von KriegsgefangenenZur Beseitigung plötzlich aufiretender otfentllche, Notstan?e (Waldbrände,. Schneeverwehungef1, Dammbruche, Naiu kat s!rophen und dgl.) Ist ent;;prechena u verfahren. Anforderungen der zustandl en Behordcn dei allgeme!nen Uf1d w eren¥erW1:iltung auf Bereitstellung von Kr!eg.gejang nen rur kurlf.ris\l en Mllarbe1j ",.nder Beseitigung einesalfentlichen Notstan es Sind grundsatzlich Im Benehmen mltdem zustandlgen Arbeitsam! an di1s zustandlge. M -Stammla,ger zu richter. In be'c;nders eiliqen Fällen bei Gelehr Im Verzuge Unmlt!eJbar an oen deutKhen Kommanoofuhrer oder Kontrolloffizier im Notslandbere!ch. Falls das Arbeitsam! aus Grlrndendes allgemeinen ArbeitseinsatZE's. der HeranzIehung der K iegsgej"l1genen zu so.!chenNolarbeiten widerspricht, isl die Herausn?hme de.r K legs ef-a!\gef1l"n "us ,hrembisherigen Albeitsplötz ausgeschlossen. Bel varaussl<;:h:!lCh lal1gerer Dauec.des Not:
OBZ, 1942 Heft 33/34, Seite I 13, August
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sti!:,des müs en die Krieg3geJ"ngenen der dntordernden Diel1slslelle der allgemeinen ul1d mneo"en Verwaltung oder der von Ihr be!eic:hne!en Stelle unter Auf.
r u o ; rnbJ h 6i '1 st :r I: U na. %t! s l11 n eeui n z !L i a g: ru e ; ,;;f b :rUoerlassung5verhattnls. un:er den fur den )leweils in Betracht kommenden W,nscha1!sz. \'eig gelle:1den Uber!asoungs.oeding\Jngen rltL Bei nUr kurzfristigem Notstand Ista:e vorübergehende c:mderweilige Verwendut1g der Kriegsgefanoenen im Rahmen desblshengen uberlassungsverhältnisse;; zu!äs,ig. Der Unternehm<;:,r aus d\"ssen Betriebdie :'<r1eQsgef<!ngenen :zur Se"eitigung eine Not:;t<3ndes kurzfristig abgezogen werden,IS: 'n. drese!! F<ii!el1 ebenso ;:u behandeln und hat die gleichen Meldcpflicntengegemiber dem J:-1.-S:ammlager, ats wenn er die Kriegsgefangenen verliehen be.kO-'ilme haae. Dieser Un ofl1ehmer ki.mn danr, seine Selbstkosten dem Träger derNoi"s!ijr>ds<lrbei!en lT1 Recnnung stellen...
(3) Betreff: Beschäftigung von Kriegsgefangenen alt SchlechtweUer!agenIn Erganzung der durch das Me r k 0 la! t des Re!Chsarbeitsminisiers mitae
ie;l\en !.>:edlngungen tor den Arbei!seinsa!! von Kriegsgefangenef1 tein der General.
;! :.g r ;i +! ? o : :Js :!ii ß r { :l n 1: J e :i2et g¥f J: 3:t.,roe.i!skra. te <:!n SchtechtweHertagen nic: 1 ul1tät,g in den lagern zUrückgehaltenweraen konne:1. Es gelten daher mit '<Vl!kung vom 20. Apr:1 11'42 ab für die Baustellen der Reichsau;obanne!\. der Rerchsltri;!ßel1 und land,traIJen, der OT., sowie
t s an g s : : t 13<;; I g : \ e,g :uAn or U 'Sj i 1! '9 e;u U i ,h ;:gegen wahrend Ger Dauer der Aus1alltage Un erlcunH und Yerpfiegung iJuj e.geneKosten zu ;-ragel1
(4J Betreff: Arbeitsrecl1tliche Behandlung von Arbeit kräflen aus eiern Generalgouvernemenf einseht des Distrikts Galizien und dem Bezirk BialyslokDie dUS dem Ge 11 e r a I 9 0 u ver n e m e n t einschließlIch des Distrikts
Ga!izlen und BeLlr\:: B:3jy. ok stammenden Arbellskra1te nie h t deutscner Vol'<s.zugehöngke:1, die er.; nach dem 1. Dezemoer 1941 im Reich be$chiiftigi wordensmd. si d ,n ar eJ1s,echWcher Hin.icht. insbesondere hln.ic:ht!ich der En rich!ungder SO ;i"Ilaysgl lch3aogsbc und deI Verkurzung der Trennungsenlschadlg ng den;> 0 I e n mit Wirkung VO;1l 1. Februar 1942 ao gl el c h zu,! e I I e n Ledrgt!Ch in5 t e u e r I; ehe r H, n s Ich t sleh.m die ni chi pol nl s c h e A:!JeitskräHcaus d;esen Gebie:ef1 ;l1so l ern noch gijns iger als die Polen. als sio den GenuG derm deu1 cher! S:eLJer,ech: geHenden Famlllenermaßiguf1gen erhaltef1.
Die Gleichsteliuf1g VO'1 Arbeitskratlen dle. r Ar!, die schon vor dem, Deze:nbert R: u eJ ag,.gb : er:n 4 en PolGn in arbeitsrechtlicher Hln 1Cn erfotgt
15) Betreff: Arbeitsrechtliche Behandlung polnischer BeschiHtigter. Berichligung bezüglich Vergütung von Mehr-, Sonntags. und Feier
tagsarbeit vom i 0, Jun! 1942
(6) Betreff: Gufachfen der Gliederung der Organisation eier gewerblichenWirfschaU über die Eignung als Lehrbelrieb
MIt Erlaß vo 15 Juni 1?.I, - 111 15'-40753,'42 ----:. an die Re1chswir:schaltsi<am"TIcmhaI deo Reichswlrtschaf1",ml;1ls :Jr folgend", ausgefuhrl'
dle": duE ; :.m e a I ke :/ n u : dsWae k :airr: ni ;ne in bk ;'n;;rzu setzen, döß es sich ais zweckm ßig or..viesef1 höl, Bedenken der Dsutsc:h1:!11A,beltstront uber die Elg ung eines BeHiebe. ZUr Berufsau3btldung, d:e bisnerd n r o I:;h : !r \ a U: :;hl:: ei in zol; rs _ hu [" \ :
! ¥ i;; £a ' [ r:t , : e£ i \ ge :iil li !€:I:', i£ tder erwahnten An geltend zu machen. DIe Stellungnahmen des Gau:;,erufswattersder DAF. sif1d i:Jei der Erstel!ung des Gut chtens zu berücksichHgen, gegebenen.fall. dem Arbeltsa",1 :m Wortlaut mHzu el!en."
Wrr oi ten, von die em E;I<3ß Kenntnis 1.1.1 nehmen, I.Ind wer sen daraufgegebenen Fa!1 die Stellungnahme des Gauberuhwallers der Deutscher!bei dCI 5l>'gu!achtung der Ar1Häge aui Genehmigung zur Eil1stellul1g vonberüc:ksrchEgt werden soll.
Ore R.eichswlrlschaflska-nmer weisi im ubrigen darauf hin, aaS die E(ltsch?idufl9in deo Fallen, in o'en2[1 eine Ubere;n \JmmlJng zwischen der Glied.erui1g der. Organ isaliof1 der gew.erbl!c:hen Wirtschatt und de:-n Gaubewtswa!ler nicnt zustan;:1.e"cmmt,durch das :wstandige Arbeitsamt erfo!gt.
I IEugen John Inh. Wiliia.m Stein
!S;<>resils,11..B I$!, MciDeckestr. 44, Ruf S. Nr. 44141 a!?'kefd!:1ra li"iik FiIHia.lIe G eii ii'tg OS"g Wilbelmstr. 49Eigenes AnschIu.Bgleis Ruf 43 92!HI
[7j -Betreff: Rohsloffwirlschafl: Papiergewebej v ! a S Q r n hai unserer Zentrale Berlm ein
das fUr folgende Zwec e bestimmt ist:Relietarbeiten,
eine Anwendung dieser Bestlrnmungen auch auf solche bauliche NOrstände a;'1 Wohnund Wir schattsgcbäudcn landwirtschaftlicher und garlnerischer Betriebe zuzulassen,die nicht durch feindliche Fliegerangriffe verursacht, sondern in/alge Brand. undEins'urz-, insbesondere Unwetterka:aslropheinchädcn entslanden Sind. ,Die 8eseiii.gUilQ dieser Schäden kann daher in Zukunft eben alJ. als S,?fo;1maßnahme nach Maß.gabe meiner 13 Anordnung urtd der dazu ergangenen Ausfuhrungsbestimmungen vondcn hierzu ormachtlg;en S!ellen qngeordnet werden.
1171 AlJllrag gez:. S t e f f e n 5."
iur(A!VOItelltraveJIhnab,,-clginGeTÜll
veJ11m
11111
dirtrJ(dei
(12) Betreff: Leistungsbedingungen für KesseleinmauerungenDe Re Ich s wir t s c.h iJ f: s m i n i s j e r nat unter dem 7. Ju!l "1942 e;ne An
cr.dnung eriassen (Minlslerialbla!t - Ausgabe A - Nr..21), auf Grund deren dTeMIIglieoer der Wlrlschafl gruppe Bauindustrie, der Faengruppe D<1mpfkes:oel- undBehäljerbau und des RiV. des Bauhandwerks mTt Wirkung vom 1. AUgUSl verpflichte!sTnd die Leistul1gsbedingungen tur K.esscleinmauerul1gen anzuwenden und einzu.haltel1. Die A'1!agen zur Anordnung sind nich; abgedruckt, da sie zu umfang'ekhsind_ Unsere Zentralc hai mit der Wirtschi1ftsgruppe Bö!uinduslrio zusammen dieLeistuf1gsbedingungen fur KesseleTnm<1uerungen :iOWle die Anordnung des RWM. 1'1Dru-::kauflrag gegebert bel er Ralh,enower Zeitungsdrutkerei, RaH1ef1QW, Bahnhof.straße Der Druc,,: wild in KUrze ledig Jerrl DTe B 8 zug s pr eis e sind folger!delLir 1 Stek: EI,lEl RM, für 10--50 SIek. EI,15 RM, für uber 50 SIek 0,12 RM je Slck Bestel.lungen der 'Betriebe sind dirckt af1 die Ralhenower Zeitur.gsd,uekerE'i zu rieMen
(UJ Betreff: Verlängerung von AuftragsverfeilungsfrisfenDie Re: e h s s tell e f urE i sen und S t a h I g!b: loJgencie Anderung bek<lnnt
1. Aullräge auf Lieferung VOr! ,Eisef1 Lmd Stahlmaterja!" mit KOf1trollnummern undKOf1trollrnarkel1 des 3 Quartals 19'<2 durfer! von den Wcrkef1 uf1d Verkauisvcrbandef1der eisenschailenden Gießereiindustrie bis zum 31 Augu. 1942 angenommef1werden. Die 99 3Q und 31. aer .26. Anweis .ng werden Insoweit autgf'hoben Be;dem Elsen. und Stahl handel mussen Auf Hage. die zur Lieferung Im Strecken.geschaH erleilt werden. bis zum 15. Augusl 1942 e1ngerekht werden
2. Auflrage i'1uf Lagerersatzbestel!ungen, die als solche gckcf1n.H"dchnet sein mussen.und mit Kontrollm<1rken des 3. Quartals 1942 versehen sind, durfen bis zum 30. Sep.ember 1942 erteil I werden
"n
25.DumGeS
(9) BeileH: RohsloffwirfSchaff: Holzeinkaufssc-neine für das Forstwirtschaflsjahr1941
fur das Forstwlr!sch<1fts.3&. Seplember 1942 vonD.c Am,ahfile durch diebzw die Abnahmü dürbzw Sperrhc>llSchelnell
OU 1942 I t uf1lulässlg
Jel\"0
ItA) ROhslGffwirfschaH: Arbeilsschuhe - Beut2scnuhef
a)
(10] Belre1i: Anordnung gegen Arbeifsvertragsbruch und Abwerbung sowiedas FOrderr: unverhällnismäqlg hoher Arbeifsenfgelfe in der
schalt. Vom 20. Juli 1942
h)
c)
Der EInkaUfSschein vOlfallt, wenf1 er nicht innerhalb elf1e; Monats nach dem aufdem Scheif1 vermerkten Ausstellungsda!um schon bei eif1er Fab,ik vorliegt. Ausdiesem Grunde ist es unbedingt nc>tw0ndig, daß der Verbraucher den ScheIn solor!einem Fa hgeschall zur Beli.sferung weitergibt und Tch das Abgabedatum vomFachgeschaft bescheif1igen laßt. Im ersten Monat der Gli!tigkedsdauer wird derEIf1kaufsscMein nur danf1 bel<efert. wenn der Schein bis zum 20. d. M. beim Fabrikanten der BatterTen eTntriff! Bei sp jerem Eingang wird erst der kommende Mon tbeliefert. Der Schein darf naturgemaß nicht durch unsere Mitglieder an die Fabrikeingeschickt werdef1, sondern nUr durch ",in Fachge chi'lft. Sollten sich be, derEinlöSllf1g der Einkaufoscheme S.ehwiürTgkclten ergeben, so bitten wir um 'Mi:ieiiung,damit wi! Uf1Serer Zentrale Ber,!f1 darüber benchten kdnnen
daii1tnG,fiicl,
sI:eil$C
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Z,nt 'CI'ulsim1!,
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für £Reiraeisern- ilili:llJlet@l1IrilJ)peli1!:ierke!i
in verschiedenen SysRenu.:m o
(t6) Belreff: PreisermiffluMg i'i.il BauarbeitenDas bekannte Kalkul"tiorJsbuch
"Preis ermittlung tur Bauarbeltcl1"von Plüme<;.ke, SeUs1er, Teller,
ist nunmGhr als Neuauf!age (10 Auflage) f1ach völliger Uberarbeitung erschienef1.Im Hrnbl.iekauf die Rich\linlen iUf die PreisermlUtungen Im Bauhauptgewerbe unddIe Bes!lmmungef1 der Baupreisverordf1ungen war eine Uberarbeitung erlorderllch.Der Preis beträgt 8,- RM :r:u:r:üglich Versandkostel1. 8estellur.gGn sind bei derVerlagsgesellschaft RUdolf Müller. EbersWi:lde bei Berlil1, Schicklerstraße 14.'24,aUfzugebef1.
Töß[iJerbe Ob r Lan enölslIiI!}ilU!d! Sup/huf
1m!'JJ I lbie!'JJi'IDii:d B. NiederschlesienPosfschließfach Elr. 20 Fernruf: Langenöls (Bel. li'egnitz) Nr. 240
FehlanIeige
C. Oberscldesien-Feil1.!1l1.!:cige
08Z. 1942 Heft 33,'34, Seite iJ13. Augu f o
.. A
. .-4It . J\\\jg\ll!IDI <!1f;;2 &(J@. 1 i'>u Ii\im==
7. t:in Abdruck") die -ertriebsabteilungeIl an geei neter.Stelle auszuhängCJ1.
(j)oder
10. ])ie:se Anonlullllo.: tI in am 15. Atlg-us! 1912 l\rdILBe rl I u. den Zl). hili I9e1.?
Der Beauftragte fiir den \"ierjahre pl[!n.Der GeneralbeYoHmächti te fiir dcu Arbeitscins n7..
San kel.<) Abdrucie diEner Anordnui1o koltnen von der Geschäit:;stetlc oes !l;slcnsiHb"
blaUs <!l Serlin, SW 11, SoBrlo.llditfö:!ße 96, be!oge'1. werder"
I
3usskhtliche Ein . konlmen teuer für 1942 niedriger als die bereits entrich- "ieten Vorauszahlungen stellen wird.fraglich geworden ist, ob die .Ennäßigung der Einkommen teJ1er 1941
I]<J.CI1 dC!tl. njcht entnommcnen Gewinn auf Grund der SteuenindcrungsVerordnung bzw. die Ermäßigung nach der üststellerhiIfe-VcrordI1lmgbei der festsetzung der VorauszahlUJ.lgen zu beri cksichtigcn. sind. Di sePrage ,vird vom ReichsfinanzlJJinistenum ve J: 11 e:l J] t da es ungcW1ß 1St.ob die SteucnergÜnstigung auch für 1942 wird I!I Anspruch\,'erden können. Die Voraus.lahlungen richten sielt daher nach('mÜßigten Einkommenstener 1941.
Ist in dem EilJkommensteuerbescheld 1941 eUle AbschluH7,ahJung fe t°esetzt so ist sie innerhalb emes l\'loIlats nacl1 .Erhalt des Bescheides zuntrjchten. Andererseits kann der Steuernflichtige Erstattung von imJahre 1941 LlIviel geleisteten VOlauszahlungcn bereits soiort nach Ernpf(}Jjdes HesciJeides verlangen. Dr. \;\,T 11 t h.W ill!
Der Re ichs komm j s s a r fürRunderI.aB 66/42 vom 1. Juli (942 imkommissar für den sozialenSlIllgCI1 über die festsetzung von R j c h t P tt1 !l beb a n t e s 0 c I ä 11 d e erlassen. Ausfolgende Bestimmungen a]]gemeines Interes.::.e.
Ef r!!bililgslypeil für deI! soziille!! tll'Ohililil!lsbilil
NormbIattentwiirfe für Steinholzfirr {]je BeLl! leiJul1. ' \'011 Steinholz be$tcht znrzeit lillf das 1930 er
schienene Normblatt DIN 272 ..Steinholz für fußböden. Begriff, Dicke.Eigenschaften, Priifvcrfahren". Die ßeslillI1l1l1I1gen dieser Norm mÜSSe]lder au el1h1icklfchen Er,I\\-icklung der Technik ang:epaßt Utld dabei nundleRCr1U llHlg'ear!Jcifet \\'erden.
Es er chlel1 z\\'ecknÜ'iR! . dcn Inhalt in fokcllde 5 Blätter aufzuteiten:DIN 2i2 Steinholz:Blatt J IndlIstrie- l1t1d Sbunpfböden.B[Qft 2 Steinholz-fnßböden.Blatt 3 StelllholZl!11terhödcJI für Linoleum, Parkett 11$\\'"HI8tt ,1 Untergrund.matt 5 PrÜfbestiuHnullg-eu,
Diese NOI rnhlatteIltWl\rie sind das Erg-ehllis eln ehel1der Bera.tungen,an denen die Staatlichen MateriutpriifUlIg-säl!lter Ber!in D<\h]ell1 und Stutta!'t. die \VidschaTtsl:rllPPC Bat!indns;trie. der Fnc11verein Steiulwlz lwdaudere It1af3!!:ebeltde Stellen Ulitg'ewirkt haben.
Das Normblatt DlN 2i3 Blatt 1 .,At!.::. anKsstoffe iiir Steinholz. kaustische Ala\;I1esia (kaustisch . ebraIlnter J\la..!tJ1esit)" 1St bereits aus.trearbeitetUnd wird in KÜrzc bezlIg"sferti!!: sein. Znr Erg-änztlll.\{ sind !loch die NormbJa!tentwürfe
DJN 273 Ausga1l.\e;sstoffe fÜr Sfeinho1z:Blatt 2 Ii'la. llesiul11chlorfd,ßIatt 3 fÜllstoffe,
auf. estel!t \\'orden.
Die Normblattent\vtirfe kÖJI])c1J vom Deutschen Normcllausschuß. Ber!iu NW 7, Dorothecustraße 4,0, bczot:;en werden. der S t e j I u n nah I1l e nin dOPl)elter Ausferti. II]].!t bis Zirm 1. Se J) t e tu bel' 1 942 etbittet.
nurg-ezoge!l
Für die Ermittlung zavcrJässiger VergleiChs preise ist eine sorgiälti.!!:eBereilljg:l1ug der vereinbarteuKaufpreise VOtl besonderer Bedeutung. IhrZiel ist die feststeIJung der reh1en Bodenpreise. Zu diesem Zwecke mÜsse"VOll den vereinbarten PreiseIl die auf mitveräl!ßel'te Einrichtun.gel!, ,\"icEiniriedigungell, Lauben, Schuppen, Baumbestand und anderes entfallendei!Beträge abg-csetzt weIden. Notweudigellfalls l11Uß die Iiöhe dieser Beträgedurch Befragen der Parteien festgestellt oder ,\?,cschätzt werden.
Dr. h!r. Co rd (' .
ummeIn.
06Z.1942 Hefl3.5/34, Seite IV.13, August
IJInfallgefahrell beachten!Der Einsat7. a1Jcr Krafte und die f.rledlgUng der knc,2;sbcdmRten Bau
aufgaben fordern eiTle besondere BcachtllllR a 11 er Unfa1\g-efahren. Immerwieder wird betont - mit größtem Recht! -, daß das Ausscheiden vor..Gefolgschaftsmitgliedern durch UnfaJlyerletzuJJ.z oder Unfalltod nichta1\cin eine Angelegenheit ist. die den Betroffenen oder seine liinterblJebellen angeht, sondern, daß der Verlust"I'Vertvoller Leistungskraft denGemeinschaftsbelangen zur Last fällt. Daß 11eute mehrdenn je a 11 c UnfaJImöglIchkeiten ausgeschaltet "wcrden, ist Selbstverständ!ichkeit. Doch darf nicht übersehen werdcn. daß dem an sich anUnfaIJgefahren nicht armen Bauschaffen aus den g-e enwärtÜ;en Baustellenbesetzungen heraus z u sät z I ich e Unfallgefahren erwachsen kÖImerLGe s pa 1111 t es t e Auf 111 e rks am k ei t der Verantwortlichen undjedes einzelnen Mannes draußen auf dem Bau sind zwingende Notwendigkeiten. Deshalb sorgt dafür. daß auf eUlen Baustellen aHen anerkannten,erjnobten und bewährten Unfal!vcrl1ütuJ\gsregeln dic erste aller UniaUverhütungsregcJn voran este!lt \\'ird: "A u gen au i! Ofiene AU1(en undOhren bannen Gefahren aui Baustellen!« Dr: R.., B.
lum Bebillllllngsprlvlleg im lJJertzllwilchssteuerrechtNeues Urteil des Reichsverwaltungsgerichts: \Vir habc!! unsere irÜhere
lauiende Berichterstattung zu diesem Thema in letzter Zeit eingeschrankt.Gleichwohl erscheint ein kurzer l1inweis angebracht, Zllma] er in ersterLinie nicht beim Bau. sondern bei der Ver ä u ß e run g oder einem1: r w e rb des dafur crfordcrUehen G r u TI d s t Ü e k s zu beachten ist: Dibekannte Vorschrift der PrlHustStO. ( 17) und der örtlichen SteuerordnUllgen, daß bei VeräuBerungen unbebauter Grundstücke zum Z\....ecke derBebauuug eine :Ermäßigung bis aui 2 Y. tL des Veräußerungspreises eintritt kanrl nicht auf die .fälle angewandt werden. in denen es eines Veräußerungsgeschäits ZI1HI übergang des :Eigentums nicht bedari. z, B. beif.liteignung. Diese mit Urteil' vom 9. Dezember 1941 - VII C 112. 41 ,G. RVerwI3l. vom 2K Mai 1942. Seite 214) getroffene Feststellung desR\'erw.Gcr. wird damit begriindet, daß der Z'i\-eck oe]' Bebauung oder'Viederbebauung sich aus einer entsprechendeu Vereinbarung. ebclI auseinem Zweckvertrag der Beteiligten. ergeben mÜsse. Solcl1e \VilIenstibereinstimmung könne aber dann nicht ....orhanden sein. wenn es ZurEntstehung der SteuerpfHcht des Ahschlusses eines Yeräußenmgsgeschaftsnicht bedÜrfe (fiinweis au! 2 b der PrfVhlstStÜ.).
Die große Bedeutung des Urteils für die Pra:\.is der GmndstÜcks- undBauwirtscbaft lieo-t darin. daß das RVef\\-Ger. die in Ven\altulIgsanweisungen und im S hriftt11l11 für erforderlich gehaltene. i1l der \VirkHchkeit<"ber Jänzst uicht iI111ilcr aTl?:utrcffende Ver t rag sie.s I leg n rl g des1-3 c bau'u TI g!:o Z ,,- eck s nun ausdriicklich \ erlan.£;r. Danach mÜsscnKäufer und Ver käuT er eines Bauplatzes sich bei ihre!] PreiskalkulationenhJar darüher sein, daß die vom Verkäuier zu zahIellde oder et\'i"a ,"Ol!!Käufer iibcrnomnlf'T1c \Verti'U\'i'achsstcIJcr 11111' crmäßigt wird_ \\'eIlt1 eineentsprechende Verei1l1wf!.1I][ getroffen ist. Es empfiehlt sicl1, die eriorderliehe \"V' i 11 e n s ii b e r e i 11 S ti II1!I1 n n g- beider 'Vcrtragsteilc Über det!Bebauungszweck im Veräußerungsyertrag [11 ehra folgenden \Vortlaut zukleiden: ..Der Käufer verpiJichtet sich. das en'i'orbene Grundstiick innerhalb einer t'rist Yon z\vei Jahren zU bebatien. Bis 21111] fristahlaui muß djeBezugsfertigkeit vorliegen. \\Tenrl der Kaufer dieser 'Verpflichtung: nichtl1achkommt, so hat er den Über '2 \'. H. des Yeräußerl1Iu;spreise hinausgehenden Betrag der \Vertznwachssrcuer. der im :FaUe der Bebau 1llg ermäßigt 'wÜrde, zu zahlen.'. \Vel!el] der kr i e g.s h e d i!! g t en übe rsc)] re j t tl n g der Bebauungsiristen ist zu beIl1erh.en. daß 11] inistericJJer.<.eits m..MBUV. 1939. Seite 2552) deo Steuerbehördel] empfohlen ist. dievorgesehenen Fristen mit RÜcksicht auf die gegenwärtigen Verhältnissehis auf weitcres zu \'crJäI1Kern. Tu dcr Bt'UTkuJ1dul1J.;sPraxL<; trifft manauch häuTIg darauf. daß in einem Parag-raphen der Käuier zur fristg-ewäßenBebammg yerpf!icl1tet wird. im anderen Teil des Vertrages der Käuferaber die Steuer Übernimmt. Solche R.egehmg empfiehlt sid] deshalb nicht,\1,-eil im VertragsverJetzungsfaJIe erst aufgeklärt wcrden mÜßte. wer Überhaupt der endgÜltige Steuerträger sein solL Dr. H. .\1.
Einige Grundsätze zur Durcbfiihrul1g des Lonnstops und zur Vermeidung unnötiger Mehrarheit liir Betrieb und Behörde
Die Sicherung: des Lohnstops ist uicht allein eine AUT>;abe der Behörden, sondern bei Lolm- tUld GehaJt n\'ii]]scheII YDn OefoIR"schaft mi1diedernobliegt in erster Linie dem BetriebsfÜhrer die Verpflichtung. zu prüfen, obsolchen \Vünsci!e]] Rechnung ozetrag;en \\'erden kaml. DalJei darf nicht dieErwägung: entscheideJld sein. ob die Ertra.t:;slaKe des Betriebes eine Loh11oder GehaHserJIöhuJl,2; zuläßt. sOlide rn es ist Yerant\'i'ortIfeh Zt] prüfen. obim Rahmen der '\vähruTJKS- und preisPolitischen Zielsetzung die StelIuJ1eines Antra,g-es auf LohJ1 oder GeJJaltserhöhl]l1).': vertrethar i t. Die ReichstreuhänderdienststeIlen und Arbeitsämter mÜssen immer \\-iedeI die :Feststellung machen. daß Anträg-e auf Lohn- oder Geha1tserhöhuIl e!l g-esteTltwerden. die der Betriebsführer selbst im l1inbilck auf der.. Lohnstop alsunangebracht erkennen mÜßte und die er auf ,2;l1t G1ück an die BehördeheraIlbrillgt. Mitunter läßt man ge me die Ablehnung eines als unberechtigt erkannten \Vunsches auf Lohn- oder Gehaltserhöhung- durch die Behörde besor.>::en im Glauben. damit der betrieblichen Schwierigkeiten l1thoben zu sein. Erfahrungsgemäß ist dies jedoch nicht der Fall.. da die \' erstinlInung eines GeiolgschaftsmitgIi£des Über die Ablehnuu't einer ais berechtigt empfundenen Lohn- oder GehaItserhöh!!I1g - die \Veiterleitull1':des Antrags al1 die Behörde durch den Betriebsfiil1rer erhöht in denAugen des Gefolgschafts11litgIiedes die Überzeugung \'OB der Berechtig-llnseiner forderung - sich na{uu!;ewäß in ihrer Auswirkung (Nachlassen inder ArbeitsJeistung) iml11er geg-en den Betrieb selbst richtet.
.Manchmal gelingt es dem Betriebsfiihrer nicht. das GeioIe:schahsnIft.died \'OJ] der Undurchführbarkeit seiner WÜnsche bzw. den GrÜnden, diezur AblehnuHi: eines Antrages führen müßten, zu überzcu,g:cn. Um einerAuseinandel'setzun.z mit dem OefoJgschaits1llitglicd aus dem \\'e.;!:e Z1]gehen, wird dann zuweilen dem GeioJgschaftsmitglied anheirngestellt.oaz. 1942 Hel! 33/34, Seile V 13. August
- selbst sein Anliegen bei der Behörde vorzubringen, obwohl der Betriebsführer erkennt oder erkennen muß. daß ein solches Verfahren zwecklosist und in der Regel nUr zur VersaulJIüis von Arbeitszeit und zu ünnötigen\veiteren crörterUngCrl führt. Ein verantwo:-tungsbewußter Betriebsführerwird sich daher nicht damit begnugen. dem Geiolg:schaftS!11itglietlledigUchdie Ablehnung des Antrages mitzmeiien. sondern er wird a!lchdie Gründe,selbst wenn sich seine Auffassung nicht rhit dcrjCJrÜ.;en Jer Behördedeckt. dem Gefolgschaftsl11itglled darlegen.
Soweit nicht eine Lohn- oder Gehaltserhöhung anf Grund Z'\vingenderBestimmungen elIIer Tarifordmm:;. Betriebsordnung. Anordnung oder aufGrund einer vom Reichstreuhander der Arbeit ausdrücklich gebiHktenbetriebJichen übung zulässig. ist. kann eine t:rllöhum; des Lohnes oderGehalts nur In besonders begründeten AusnahrneiäIk!l in frage kommen.Dies \Y11.d jnsbesol1dere dann der fall seil!. 'i\'emrein Gerolgschaftsmitglieddurch über dem Durchschnitt liegende Leistung:en hen.orragt. In solchemFaU ist der Antraz auf Lohn- oder Gehaltserhöhun.2,", sofern eine solchenach gewissenhaiter Prüfuug als berechtigt erkannt wird. so eingehendzu begninden. daß seitens der entscileidendcn Dienststelle möt;1ichst keineweiteren Ruckfragen erforderlich \\'crden VieHach beznÜgen sich die Betriebe in solchen f'änen mit allgemeinen An.r:aben. wie z. B. mit dem Hinweis auf gute LcisiunJ..':en des Gefoh:;schaftsrnit:;::liedes. Allgemeine Angaben sind ill der Rev;el nichI ausreichend. die BehÖrde hcnötigt präziselIud möglichst zahleomäßi£: belegte Angaben als Grundlage ;ur iO:1ne exakteEntscheidung (möglichst ziffernma:Hi1'-.c DarleRllll.l!: des Umram:::es der Leistungssteigerung. Darste"u!l des UnIIaUgeS des Aurg-abenbereiches; soweit zahleJ1111a:ßige An.zaben nicht moglich sind. wird in der I-<.e.l?;e1 eineSchilderull de::. Vergleichs mit der Leistung 'acderer Gefolgschaftsrnitg:lieder die Beurteilun.>:: fÜr die Behörde erleichternL
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