„Ich sollimmer mehr

übernehmen“

„Ich mussam Sonntag

arbeiten“

Niedriglohnsektor,Leiharbeit undWerkverträge

nehmen zu Entlassungenwerden

angedroht

Dieser Arbeitsplatz wirdins Ausland verlagert

Entlassungenwerden

angedroht

„Wenn ich michbeschwere habe ich

nur Nachteile“

Sozialleistungen fallendem Rotstift zum Opfer

Nicht alles kann ein Betriebsrat lösen –aber vieles ist möglich

• Die KAB setzt sich für diebetriebliche Mitbestimmung ein.Erst eine institutionelleArbeitnehmervertretung im Betriebschafft soziale Rechte für diegesamte Belegschaft.

• Betriebsräte sind eineErfolgsgarantie fürs Unternehmen.Starke Betriebsräte sorgen fürInnovationen, ein gutes Betriebsklimaund soziale Gerechtigkeit.Sie sind der leise Motordes Unternehmens.

• Die KAB setzt sich für diebetriebliche Mitbestimmung ein.Erst eine institutionelleArbeitnehmervertretung im Betriebschafft soziale Rechte für diegesamte Belegschaft.

• Betriebsräte sind eineErfolgsgarantie fürs Unternehmen.Starke Betriebsräte sorgen fürInnovationen, ein gutes Betriebsklimaund soziale Gerechtigkeit.Sie sind der leise Motordes Unternehmens.

• Betriebsräte sind wichtige Partnerauf Augenhöhe.Sie vertreten Leiharbeiter genausowie Auszubildende. Der Frauenanteilin den Betriebsräten steigtkontinuierlich.

• Über sechzig Prozent der Arbeit-nehmer in der Privatwirtschafthaben immer noch keine Vertretungim Betrieb.Es ist ein Skandal, wenn Unter-nehmen versuchenBetriebsratswahlen zuverhindern oder dieArbeit von Betriebs-räten zu behindern.

• Betriebsräte sind wichtige Partnerauf Augenhöhe.Sie vertreten Leiharbeiter genausowie Auszubildende. Der Frauenanteilin den Betriebsräten steigtkontinuierlich.

• Über sechzig Prozent der Arbeit-nehmer in der Privatwirtschafthaben immer noch keine Vertretungim Betrieb.Es ist ein Skandal, wenn Unter-nehmen versuchenBetriebsratswahlen zuverhindern oder dieArbeit von Betriebs-räten zu behindern.

Aussagen der Päpste

„Nunmehr ist es ihre Aufgabe, durch entsprechendeMaßnahmen allen Arbeitern eine organischeBeteiligung zu sicher nicht nur an den Früchten ihrerArbeit, sondern auch an den Entscheidungen überwirtschaftliche und soziale Angelegenheiten, die fürderen eigenes Los und für dasjenige ihrerNachkommenschaft von Bedeutung sind (Papst PaulVI Ansprache an IAO)

Papst Paul VI

„Nunmehr ist es ihre Aufgabe, durch entsprechendeMaßnahmen allen Arbeitern eine organischeBeteiligung zu sicher nicht nur an den Früchten ihrerArbeit, sondern auch an den Entscheidungen überwirtschaftliche und soziale Angelegenheiten, die fürderen eigenes Los und für dasjenige ihrerNachkommenschaft von Bedeutung sind (Papst PaulVI Ansprache an IAO)

Aussagen der Päpste

Aussagen der Päpste

..ein Prinzip in Erinnerung zu rufen, …: das Prinzipdes Vorranges der Arbeit vor dem Kapital. DiesesPrinzip betrifft unmittelbar den Produktionsprozess,bei dem die Arbeit immer den ersten Platz alsWirkursache einnimmt während das Kapital, da ja inder Gesamtheit der sachlichen Produktionsmittelbesteht, bloß Instrument oder instrumentaleUrsache ist. (Laborem exercens 12.1.)

Aussagen der Päpste

Papst Johannes Paul II

..ein Prinzip in Erinnerung zu rufen, …: das Prinzipdes Vorranges der Arbeit vor dem Kapital. DiesesPrinzip betrifft unmittelbar den Produktionsprozess,bei dem die Arbeit immer den ersten Platz alsWirkursache einnimmt während das Kapital, da ja inder Gesamtheit der sachlichen Produktionsmittelbesteht, bloß Instrument oder instrumentaleUrsache ist. (Laborem exercens 12.1.)

Aussagen der Päpste

„Heute spielt sich alles nach den Kriterien derKonkurrenzfähigkeit und nach dem Gesetzdes Stärkeren ab, wo der Mächtigere denSchwächeren zunichte macht. Als Folge dieserSituation sehen sich große Massen derBevölkerung ausgeschlossen und an den Randgedrängt: ohne Arbeit, ohne Aussichten, ohneAusweg. Der Mensch an sich wird wie einKonsumgut betrachtet, das man gebrauchenund dann wegwerfen kann.Apostolisches Schreiben »EvangeliiGaudium«, 53

Papst Franziskus

„Heute spielt sich alles nach den Kriterien derKonkurrenzfähigkeit und nach dem Gesetzdes Stärkeren ab, wo der Mächtigere denSchwächeren zunichte macht. Als Folge dieserSituation sehen sich große Massen derBevölkerung ausgeschlossen und an den Randgedrängt: ohne Arbeit, ohne Aussichten, ohneAusweg. Der Mensch an sich wird wie einKonsumgut betrachtet, das man gebrauchenund dann wegwerfen kann.Apostolisches Schreiben »EvangeliiGaudium«, 53

Erfahrungen

Aussagen von Betriebsräten/Betriebsrätinnen• Mir als BR liegt daran, dass der Arbeitsplatz jeder

Kollegin/jedes Kollegen auch in Zukunft gesichert bleibt.• Als BR achte ich darauf, dass die persönlichen

Lebenssituationen in Unternehmensentscheidungenberücksichtigt und soziale Härten ausgeglichen werden.

• Als BR kann ich innerbetriebliche Konflikte und Problemesinnvoll klären und Sozialleistungen durchBetriebsvereinbarungen absichern.

• Ich bin immer noch BR, weil man auch Erfolge hat.

Aussagen von Betriebsräten/Betriebsrätinnen• Mir als BR liegt daran, dass der Arbeitsplatz jeder

Kollegin/jedes Kollegen auch in Zukunft gesichert bleibt.• Als BR achte ich darauf, dass die persönlichen

Lebenssituationen in Unternehmensentscheidungenberücksichtigt und soziale Härten ausgeglichen werden.

• Als BR kann ich innerbetriebliche Konflikte und Problemesinnvoll klären und Sozialleistungen durchBetriebsvereinbarungen absichern.

• Ich bin immer noch BR, weil man auch Erfolge hat.

BetrVG – Grundsatz

§ 2 (1) BetrVG AuftragArbeitgeber und Betriebsrat arbeiten unterBeachtung der geltenden Tarifverträgevertrauensvoll und im Zusammenwirken mitden im Betrieb vertretenen Gewerkschaftenund Arbeitgebereinigungen zum Wohl derArbeitnehmer und des Betriebs zusammen

§ 2 (1) BetrVG AuftragArbeitgeber und Betriebsrat arbeiten unterBeachtung der geltenden Tarifverträgevertrauensvoll und im Zusammenwirken mitden im Betrieb vertretenen Gewerkschaftenund Arbeitgebereinigungen zum Wohl derArbeitnehmer und des Betriebs zusammen

Betr.VG - Zusammenarbeit

§ 74 (1)Arbeitgeber und Betriebsrat sollen mindestenseinmal im Monat zu einer Besprechungzusammenkommen. Sie haben über strittigeFragen mit dem ernsten Willen zur Einigung zuverhandeln und Vorschläge für die Beilegungvon Meinungsverschiedenheiten zu machen.

§ 74 (1)Arbeitgeber und Betriebsrat sollen mindestenseinmal im Monat zu einer Besprechungzusammenkommen. Sie haben über strittigeFragen mit dem ernsten Willen zur Einigung zuverhandeln und Vorschläge für die Beilegungvon Meinungsverschiedenheiten zu machen.

Arbeitsfelder des Betriebsrats

SozialeAngelegen-

heiten

PersonelleAngelegen-heiten und

Berufs-bildung

Gesundheits-schutz,

Arbeitsplatz-gestaltung

Wirtschaft-liche

Angelegen-heiten

SozialeAngelegen-

heiten

PersonelleAngelegen-heiten und

Berufs-bildung

Gesundheits-schutz,

Arbeitsplatz-gestaltung

Wirtschaft-liche

Angelegen-heiten

Mitwirkungsformen

„echte Mitbestimmung

Beratung

Anhörung/Veto

Information

„echte Mitbestimmung

Beratung

Anhörung/Veto

Information

Mitwirkungsformen

Mitwirkungsformen des Betriebsrates(eine Auswahl)

Information Allgemeine Unterrichtung,Personalplanung

Anhörung Ordentliche undaußerordentliche Kündigung

Anhörung Ordentliche undaußerordentliche Kündigung

Beratung ArbeitsschutzArbeitsverfahren und –abläufe, ArbeitsplatzgestaltungWirtschaftsausschussBetriebsänderungen

Vetorecht Ordentliche Kündigung (schwächeres Vetorecht)

Zustimmung„echte Mitbest.“

Personalfragen, Eingruppierung, Umgruppierung, VersetzungAußerordentliche Kündigung in besonderen Fällen

Mitwirkungsformen

Mitwirkungsformen des Betriebsrates(eine Auswahl)

ErzwingbareInitiative

StellenausschreibungDurchführung betrieblicher BildungsmaßnahmenEntfernung betriebsstörender Arbeitnehmer

StellenausschreibungDurchführung betrieblicher BildungsmaßnahmenEntfernung betriebsstörender Arbeitnehmer

Mitbestimmung Behandlung von BeschwerdenOrdnung im Betrieb, Beginn und Ende der tägl. Arbeitszeit,Verlängerung und Verkürzung der Arbeitszeit, Zeit-Ort und Artder Auszahlung des Arbeitsentgelts, Urlaubsgrundsätze,Einführen technischer Einrichtungen die in der Lage sind dasVerhalten der Arbeitnehmer zu überwachen, Arbeitsunfälle-Regelungen zur Verhütung.

Aus der Praxis

• § 87 BetrVG Abs. 1 Ziff .1

Alle Anweisungen des AG,die die Ordnung des Betrie-bes und das Verhalten derBeschäftigten regeln sollen,sind nur dann wirksam, wennsie schriftlich mit dem BRvereinbart werden.Ausnahme:Umsetzung von Sicherheits- undHygienebestimmungen

AlkoholverbotRauchverbotTaschenkontrollenKrankengesprächeTelefonbenutzungParkplatzordnungKleiderordnungAnwesenheitslistenRadio hörenetc…

• § 87 BetrVG Abs. 1 Ziff .1

Alle Anweisungen des AG,die die Ordnung des Betrie-bes und das Verhalten derBeschäftigten regeln sollen,sind nur dann wirksam, wennsie schriftlich mit dem BRvereinbart werden.Ausnahme:Umsetzung von Sicherheits- undHygienebestimmungen

AlkoholverbotRauchverbotTaschenkontrollenKrankengesprächeTelefonbenutzungParkplatzordnungKleiderordnungAnwesenheitslistenRadio hörenetc…

Innovationen

Betriebsräte:Für Innovationen offenBR können bei der Ein-führungneuer Verfahren eineentscheidende Rolle spielen.Die Einbeziehung derArbeitnehmervertreter zahltsich in betriebswirt-schaftlicherHinsicht ebenso aus wie für dieBeschäftigten.

„ablehnend“: da sie häufig zu Lasten derBeschäftigten gehen.

Böckler impuls 14/2013

Betriebsräte:Für Innovationen offenBR können bei der Ein-führungneuer Verfahren eineentscheidende Rolle spielen.Die Einbeziehung derArbeitnehmervertreter zahltsich in betriebswirt-schaftlicherHinsicht ebenso aus wie für dieBeschäftigten.

„ablehnend“: da sie häufig zu Lasten derBeschäftigten gehen.

Böckler impuls 14/2013

Innovationen

Gefragt bei internenProzessen

Vom Managementeingebunden werdenBetriebsräte beiInnovationen in denBereichen …(1700 befragte BR)

Böckler impuls 14/2013

Gefragt bei internenProzessen

Vom Managementeingebunden werdenBetriebsräte beiInnovationen in denBereichen …(1700 befragte BR)

Böckler impuls 14/2013

Innovationen

Arbeitnehmervertreterbringen Ideen ein

Eigene Vorschläge fürInnovationen machenBetriebsräte ……unabhängig von Initiativender Geschäftsführung(1700 befragte Betriebs-räte)

Böckler impuls 14/2013

Arbeitnehmervertreterbringen Ideen ein

Eigene Vorschläge fürInnovationen machenBetriebsräte ……unabhängig von Initiativender Geschäftsführung(1700 befragte Betriebs-räte)

Böckler impuls 14/2013

Ab 5 Beschäftigte - Wahl

Voraussetzungen zur WahlWahlberechtigung Alle ArbeitnehmerInnen des Betriebes, auch geringfügig

Beschäftigte. Auch Arbeitnehmer eines anderen Arbeitgebers,die zur Arbeitsleistung überlassen werden, wenn sie mehr alsdrei Monate im Betrieb eingesetzt werden.

Wählbar Alle Wahlberechtigten, die sechs Monate dem Betriebangehören….

Wählbar Alle Wahlberechtigten, die sechs Monate dem Betriebangehören….

Zeitpunkt Regelmäßige BR-Wahl alle vier Jahre in der Zeit vom 1.3.-30.4.Neugründungen sind jederzeit möglich

Wahlvorgang Vereinfachtes Wahlverfahren für Kleinbetriebe

Amtszeit Vier Jahre

Anzahl der Betriebsratsmitglieder

Betriebsräte vertreten dieArbeitnehmer im Betrieb.Sie entscheiden mit beiEinstellungen, Entlassungenoder grundlegendenVeränderungen derBetriebsorganisation. Auchin vielenalltäglichenFragen .

Betriebsräte vertreten dieArbeitnehmer im Betrieb.Sie entscheiden mit beiEinstellungen, Entlassungenoder grundlegendenVeränderungen derBetriebsorganisation. Auchin vielenalltäglichenFragen .

Vereinfachtes Wahlverfahren

Zeit AblaufSpätestens 10 Wochen vor Ende derAmtszeit des BR. Beim verein-fachten Wahlverfahren nach § 14averkürzt sich die Frist auf 4 Wochen

Der alte BR bestellt einen Wahlvorstand. Wokein BR vorhanden ist, wird der Wahlvorstanddurch Betriebsversammlung gewählt, notfallsdurch das Arbeitsgericht bestellt.

Spätestens 6 Wochen vor dem 1.Tag der Stimmabgabe

Der Wahlvorstand erlässt das Wahlausschreibenund gibt es durch Aushang bekannt.

Spätestens 6 Wochen vor dem 1.Tag der Stimmabgabe

Der Wahlvorstand erlässt das Wahlausschreibenund gibt es durch Aushang bekannt.

Gleichzeitig Der Wahlvorstand legt die Wählerliste und einExemplar der Wahlordnung zur Einsichtnahmeaus.

Bis spätestens 2 Wochen nachErlass des Wahlausschreibens

Jede/r Arbeitnehmer/in kann gegen diRichtigkeit der Wahlerliste beim Wahlvorstandschriftlich Einspruch einlegen.

Vereinfachtes Wahlverfahren

Zeit AblaufSpätestens 1 Woche vor Beginn derStimmabgabe

Der Wahlvorstand macht die Wahlvorschlägedurch Aushang bekannt.

Wahl des Betriebsrates Vereinfachtes Wahlverfahren für Kleinbetriebemit in der Regel 5 bis 50 wahlberechtigtenArbeitnehmern. Hier wird der BR in einerBetriebsversammlung gewählt.

Vereinfachtes Wahlverfahren für Kleinbetriebemit in der Regel 5 bis 50 wahlberechtigtenArbeitnehmern. Hier wird der BR in einerBetriebsversammlung gewählt.

Unverzüglich nach Feststellung derGewählten.

Der Wahlvorstand gibt das Ergebnis der Wahldurch Aushang bekannt.

Vor Ablauf einer Woche nach demWahltag.

Einladung der gewählten BR-Mitglieder zurWahl des Vorsitzenden durch den Wahlvorstand

Bis spätestens 2 Wochen nach derBekanntgabe des Wahlergebnisses

Anfechtung der Wahl beim Arbeitsgerichtmöglich.

So weit reichenbetriebliche

Mitbestimmungund Tarifbindung

Erschienen zum Artikel inBöckler Impuls 10/2013

So weit reichenbetriebliche

Mitbestimmungund Tarifbindung

Erschienen zum Artikel inBöckler Impuls 10/2013

Frauen in Betriebsräten

43 Prozent allerBeschäftigten in derwestdeutschen Privat-wirtschaft werden voneinem Betriebsrat ver-treten, im Osten sind es 36Prozent. Frauen stellen etwa26 Prozent derBetriebsrats-mitglieder.

43 Prozent allerBeschäftigten in derwestdeutschen Privat-wirtschaft werden voneinem Betriebsrat ver-treten, im Osten sind es 36Prozent. Frauen stellen etwa26 Prozent derBetriebsrats-mitglieder.

Großbetriebe

Je größer der Betrieb, destoeher verfügt er über einenBetriebsrat. Die "Kernzone imSystem der industriellenBeziehungen" sindGroßbetriebe mit mehr als 500Beschäftigten: Sie haben inWestdeutschland zu 86Prozent Betriebsräte, im Ostenliegt die Quotebei 85 Prozent

Böckler Stiftung/Mitbestimmung

Je größer der Betrieb, destoeher verfügt er über einenBetriebsrat. Die "Kernzone imSystem der industriellenBeziehungen" sindGroßbetriebe mit mehr als 500Beschäftigten: Sie haben inWestdeutschland zu 86Prozent Betriebsräte, im Ostenliegt die Quotebei 85 Prozent

Böckler Stiftung/Mitbestimmung

Auch in anderenLändern haben

die BeschäftigtenAnspruch auf

Mitsprache undInformation

Erschienen zum Artikel inBöckler Impuls 13/2005

Auch in anderenLändern haben

die BeschäftigtenAnspruch auf

Mitsprache undInformation

Erschienen zum Artikel inBöckler Impuls 13/2005

Ich bin dabei!

Im Betrieb mit BR• für die Wahl werben• wählen gehen

Im Betrieb ohne BR• mit Kollegen über die

Gründung sprechen• mit der KAB oder

Gewerkschaft eineGründung beraten

• selbst kandidieren

Mit Freunden und in derFamilie

• über Arbeitserfahrungensprechen

• die Notwendigkeit eines BRbetonen

• die Unterstützung durch dieKAB anbieten

Im Betrieb mit BR• für die Wahl werben• wählen gehen

Im Betrieb ohne BR• mit Kollegen über die

Gründung sprechen• mit der KAB oder

Gewerkschaft eineGründung beraten

• selbst kandidieren

Mit Freunden und in derFamilie

• über Arbeitserfahrungensprechen

• die Notwendigkeit eines BRbetonen

• die Unterstützung durch dieKAB anbieten

Unsere KAB ist dabei!

Öffentlichkeit = Image• Plakat zu den BR Wahlen im

Gemeindezentrum/ Pfarr-heim veröffentlichen.

• Info-Karten in der Kirche inden Versammlungsräumenund Gaststätten auslegen.

• einen Artikel im Gemeinde-/Pfarrinfo veröffentlichen

Aktion• gemeinsamer Betriebs-

besuch

In der Gemeinde• Veranstaltung: Betriebsräte

berichten über ihreErfahrungen.

Öffentlichkeit = Image• Plakat zu den BR Wahlen im

Gemeindezentrum/ Pfarr-heim veröffentlichen.

• Info-Karten in der Kirche inden Versammlungsräumenund Gaststätten auslegen.

• einen Artikel im Gemeinde-/Pfarrinfo veröffentlichen

Aktion• gemeinsamer Betriebs-

besuch

In der Gemeinde• Veranstaltung: Betriebsräte

berichten über ihreErfahrungen.

Bei Aktionen und Veranstaltungen –Werben zur Mitgliedschaft in der KAB!

Werden Sie KAB Mitglied

Wir bewegen• Anerkennung von Erziehungs-

leistungen in der Rentenver-sicherung, auch für Kinder die vor1992 geboren wurden.

• Mindestlohn, equal pay,Sozialversicherungspflicht gering-fügiger Beschäftigungsverhältnisse,Reduzierung der Leiharbeit

• Bündnis für gute Pflege• Sicherung des arbeitsfreien Sonntags• Verbot der Lebensmittelspekulation• Einführung einer Transaktionssteuer

Wir helfen• Durch die arbeits- und sozial-

rechtliche Beratung und Vertretungersparen sich KAB Mitglieder einige100.000 € an Kosten.

• Durch die Bildungsmaßnahmen derKAB werden soziale Kompetenzenausgebildet, die immer mehrAnerkennung in Betrieben finden.

• Durch das KAB Weltnotwerk konntedie KAB mehrere Mio. € für int.Projekte zur Verfügung stellen.

• Mit den Ausbildungswerkstätten derKAB erhielten über 1.000 Jugendlicheeine berufliche Ausbildung

• Anerkennung von Erziehungs-leistungen in der Rentenver-sicherung, auch für Kinder die vor1992 geboren wurden.

• Mindestlohn, equal pay,Sozialversicherungspflicht gering-fügiger Beschäftigungsverhältnisse,Reduzierung der Leiharbeit

• Bündnis für gute Pflege• Sicherung des arbeitsfreien Sonntags• Verbot der Lebensmittelspekulation• Einführung einer Transaktionssteuer

• Durch die arbeits- und sozial-rechtliche Beratung und Vertretungersparen sich KAB Mitglieder einige100.000 € an Kosten.

• Durch die Bildungsmaßnahmen derKAB werden soziale Kompetenzenausgebildet, die immer mehrAnerkennung in Betrieben finden.

• Durch das KAB Weltnotwerk konntedie KAB mehrere Mio. € für int.Projekte zur Verfügung stellen.

• Mit den Ausbildungswerkstätten derKAB erhielten über 1.000 Jugendlicheeine berufliche Ausbildung

Danke für dieAufmerksamkeit

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