372
Veröffentlichungen Erteilungen Schutzzertifikate Änderungen in der Person des Patentinhabers Firmenänderungen Wiedereinsetzungsbewilligungen Nennung als Erfinder Nichtigerklärung Erlöschung durch Nichtzahlung Erlöschung durch Zeitablauf Kundmachung §128 Hinweise Die komplette Ausgabe des Patentblattes, II. Teil, besteht aus dem II. Teil A und B. Der II. Teil A enthält Bekanntmachungen, Zurückziehungen und Versagungen von Anmeldungen nach Bekanntmachung, Erteilungen, Ausgegebene Patentschriften, Schutzzertifikate, Änderungen in der Person des Patentinhabers, Firmenänderungen, Wiedereinsetzungsbewilligung, Nennung als Erfinder, Erlöschungen. Der II. Teil B enthält die veröffentlichten Europäischen Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde, sowie Europäische Anmeldungen und Patente betreffende ergänzende Informationen. Die Rubrik „Veröffentliche Europäische Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde“ enthält nur die jeweils erste IPC. Weitere IPC Klassen entnehmen Sie bitte der entsprechenden Europäischen Druckschrift. Bibliographische Daten von veröffentlichten PCT-Anmeldungen können der PCT-Gazette entnommen werden und sind auch auf der Homepage der WIPO http://www.wipo.int/ unter Official Notices (PCT Gazette) Collection oder über PATENTSCOPE abrufbar. Veröffentlichungen (Bekanntmachungen von Anmeldungen idF des PatG nach dem 1.7.2005) Die Patentanmeldung wird gemäß § 101 des Patentgesetzes 1970 (idF ab dem 1.7.2005) in der Regel nach Ablauf von achtzehn Monaten nach dem Prioritätstag ungeprüft veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Anmeldung erfolgt über die Homepage: http://pubserv.patentamt.at/PublicationServer/search.jsp?lg=de und enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zeichnungen und die Zusammenfassung jeweils in der ursprünglich eingereichten Fassung sowie als Anlage einen Recherchenbericht, wenn dieser vor Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung vorliegt. Die Anmeldung gibt dem Anmelder vom Tag ihrer Bekanntmachung im Patentblatt an einstweilen gegen denjenigen einen Anspruch auf ein angemessenes Entgelt, der den Gegenstand der Anmeldung unbefugt benützt hat, sofern es in weiterer Folge zu einer Patenterteilung kommt. Erteilungen (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005) Die Erteilung des Patentes wird im Patentblatt bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung im Patentblatt treten die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein. Innerhalb von vier Monaten ab dem Tag der Bekanntmachung der Erteilung im Patentblatt kann Einspruch gegen die Patenterteilung erhoben werden. Redaktion, Verwaltung und Verlag im Österreichischen Patentamt Wien XX., Dresdner Straße 87 Postanschrift: Postfach 95 1200 Wien Wien, 15. Februar 2017 / 114. Jahrgang / Nr. 2 Erscheint am 15. jedes Monats Inhalt II. Teil A

II. Teil A · A61G 007/10 517495 A2 2016 07 19 A 50653/2016 (71) Wirtschaftsbund sozialer Einrichtungen Zentralverwaltungs GmbH medizinischer Bedarf, 22926 Ahrensburg, An der Strusbek

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  • • Veröffentlichungen• Erteilungen• Schutzzertifikate• Änderungen in der Person des

    Patentinhabers• Firmenänderungen• Wiedereinsetzungsbewilligungen• Nennung als Erfinder• Nichtigerklärung• Erlöschung durch Nichtzahlung

    • Erlöschung durch Zeitablauf• Kundmachung §128

    Hinweise

    Die komplette Ausgabe des Patentblattes, II. Teil, besteht aus dem II. Teil A und B.

    Der II. Teil A enthält Bekanntmachungen, Zurückziehungen und Versagungen von Anmeldungen nach Bekanntmachung, Erteilungen, Ausgegebene Patentschriften, Schutzzertifikate, Änderungen in der Person des Patentinhabers, Firmenänderungen, Wiedereinsetzungsbewilligung, Nennung als Erfinder, Erlöschungen.

    Der II. Teil B enthält die veröffentlichten Europäischen Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde, sowie Europäische Anmeldungen und Patente betreffende ergänzende Informationen. Die Rubrik „Veröffentliche Europäische Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde“ enthält nur die jeweils erste IPC. Weitere IPC Klassen entnehmen Sie bitte der entsprechenden Europäischen Druckschrift.

    Bibliographische Daten von veröffentlichten PCT-Anmeldungen können der PCT-Gazette entnommen werden und sind auch auf der Homepage der WIPO http://www.wipo.int/ unter Official Notices (PCT Gazette) Collection oder über PATENTSCOPE abrufbar.

    Veröffentlichungen (Bekanntmachungen von Anmeldungen idF des PatG nach dem 1.7.2005)Die Patentanmeldung wird gemäß § 101 des Patentgesetzes 1970 (idF ab dem 1.7.2005) in der Regel nach Ablauf von achtzehn Monaten nach dem Prioritätstag ungeprüft veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Anmeldung erfolgt über die Homepage:http://pubserv.patentamt.at/PublicationServer/search.jsp?lg=de und enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zeichnungen und die Zusammenfassung jeweils in der ursprünglich eingereichten Fassung sowie als Anlage einen Recherchenbericht, wenn dieser vor Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung vorliegt. Die Anmeldung gibt dem Anmelder vom Tag ihrer Bekanntmachung im Patentblatt an einstweilen gegen denjenigen einen Anspruch auf ein angemessenes Entgelt, der den Gegenstand der Anmeldung unbefugt benützt hat, sofern es in weiterer Folge zu einer Patenterteilung kommt.

    Erteilungen (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005)Die Erteilung des Patentes wird im Patentblatt bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung im Patentblatt treten die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein. Innerhalb von vier Monaten ab dem Tag der Bekanntmachung der Erteilung im Patentblatt kann Einspruch gegen die Patenterteilung erhoben werden.

    Redaktion, Verwaltung und Verlagim Österreichischen PatentamtWien XX., Dresdner Straße 87Postanschrift: Postfach 951200 Wien

    Wien, 15. Februar 2017 / 114. Jahrgang / Nr. 2

    Erscheint am 15. jedes Monats

    Inhalt

    II. Teil A

    http://www.wipo.int/

  • Ländercode

    AD ANDORRAAE VEREINIGTE

    ARABISCHE EMIRATEAF AFGHANISTANAG ANTIGUA UND

    BARBUDAAI ANGUILLAAL ALBANIENAM ARMENIENAN NIEDERLÄNDISCHE

    ANTILLENAO ANGOLAAP AFRIKANISCHE

    REGIONALE ORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (ARIPO)

    AR ARGENTINIENAT ÖSTERREICHAU AUSTRALIENAW ARUBAAZ ASERBAIDSCHAN

    BA BOSNIEN UND HERZEGOWINA

    BB BARBADOSBD BANGLADESCHBE BELGIENBF BURKINA FASOBG BULGARIENBH BAHRAINBI BURUNDIBJ BENINBM BERMUDABN BRUNEI DARUSSALAMBO BOLIVIEN,

    PLURINATIONALER STAAT

    BQ BONAIRE, SANKT EUSTATIUS UND SABA

    BR BRASILIENBS BAHAMASBT BHUTANBV BOUVETINSELBW BOTSWANABX BENELUX

    MARKENAMT (BOIP)BY BELARUS

    (WEIßRUSSLAND)BZ BELIZE

    CA KANADACD DEMOKRATISCHE

    REPUBLIK KONGOCF ZENTRALAFRIKANISC

    HE REPUBLIKCG KONGOCH SCHWEIZCI ELFENBEINKÜSTECK COOK-INSELNCL CHILECM KAMERUNCN CHINACO KOLUMBIENCR COSTA RICACS TSCHECHISCHE UND

    SLOWAKISCHE FÖD. REP./CSFR

    CU KUBACV KAP VERDECW CURAÇAOCY ZYPERNCZ TSCHECHIEN

    DD DDR (ALT)

    DE DEUTSCHLANDDJ DSCHIBUTIDK DÄNEMARKDM DOMINICADO DOMINIKANISCHE

    REPUBLIKDZ ALGERIEN

    EA EURASISCHE PATENTORGANISATION (EAPO)

    EC ECUADOREE ESTLANDEG ÄGYPTENEH WEST SAHARAEM AMT DER

    EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (EUIPO)

    EP EUROPÄISCHES PATENTAMT

    ER ERITREAES SPANIENET ÄTHIOPIENEU Europäische Union

    FI FINNLANDFJ FIDSCHIFK FALKLAND INSELN

    (MALWINEN)FO FÄRÖER INSELNFR FRANKREICH

    GA GABUNGB VEREINIGTES

    KÖNIGREICHGC PATENTAMT DES

    KOOPERATIONSRATS DER ARABISCHEN STAATEN DES GOLFES (GCC)

    GD GRENADAGE GEORGIENGG GUERNSEYGH GHANAGI GIBRALTARGL GRÖNLANDGM GAMBIAGN GUINEAGP GUADELOUPEGQ ÄQUATORIALGUINEAGR GRIECHENLANDGS SÜDGEORGIEN UND

    DIE SÜDLICHEN SANDWICHINSELN

    GT GUATEMALAGU GUAMGW GUINEA-BISSAUGY GUYANA

    HK HONGKONG (VERWALTUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA)

    HN HONDURASHR KROATIENHT HAITIHU UNGARN

    IB INTERNATIONALES BÜRO DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (WIPO)

    ID INDONESIENIE IRLANDIL ISRAELIM ISLE OF MAN

    IN INDIENIQ IRAKIR IRANIS ISLANDIT ITALIEN

    JE JERSEYJM JAMAIKAJO JORDANIENJP JAPAN

    KE KENIAKG KIRGISISTANKH KAMBODSCHAKI KIRIBATIKM KOMORENKN ST. KITTS UND NEVIS KP DEMOKRATISCHE

    VOLKSREPUBLIK KOREA

    KR KOREAKW KUWAITKY KAIMANINSELN

    (CAYMAN ISLANDS)KZ KASACHSTAN

    LA LAOSLB LIBANONLC SANTA LUCIALI LIECHTENSTEINLK SRI LANKALR LIBERIALS LESOTHOLT LITAUENLU LUXEMBURGLV LETTLANDLY LYBIEN

    MA MAROKKOMC MONACOMD MOLDAUME MONTENEGROMG MADAGASKARMH MARSHALL INSELNMK MAZEDONIENML MALIMM MYANMARMN MONGOLEIMO MACAOMP NÖRDLICHE

    MARIANENMR MAURETANIENMS MONTSERRATMT MALTAMU MAURITIUSMV MALEDIVENMW MALAWIMX MEXIKOMY MALAYSIENMZ MOZAMBIQUE

    NA NAMIBIENNC NEU KALEDONIENNE NIGERNG NIGERIENNI NICARAGUANL NIEDERLANDENO NORWEGENNP NEPALNR NAURUNZ NEUSEELAND

    OA AFRIKANISCHE ORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (OAPI)

    OM OMAN

    PA PANAMAPE PERUPF FRANZÖSISCH

    POLYNESIENPG PAPUA NEUGUINEAPH PHILIPPINENPK PAKISTANPL POLENPR PUERTO RICOPT PORTUGALPW PALAUPY PARAGUAY

    QA KATAR

    RE REUNIONRO RUMÄNIENRS SERBIENRU RUSSISCHE

    FÖDERATIONRW RUANDA

    SA SAUDIARABIENSB SALOMONENSC SEYCHELLENSD SUDANSE SCHWEDENSG SINGAPURSH SANKT HELENA,

    ASCENSION UND TRISTAN DA CUNHA

    SI SLOWENIENSK SLOWAKEISL SIERRA LEONESM SAN MARINOSN SENEGALSO SOMALIASR SURINAMSS SÜDSUDANST SÃO TOMÉ UND

    PRÍNCIPESU SOWJETUNION/UDSS

    RSV EL SALVADORSX ST. MARTIN

    (NIEDERLÄNDISCHE VERWALTUNG)

    SY SYRIENSZ SWAZILAND

    TC TURKS- UND CAICOSINSELN

    TD TSCHADTG TOGOTH THAILANDTJ TADSCHIKISTANTK TOKELAUTL TIMOR-LESTETM TURKMENISTANTN TUNESIENTO TONGATR TÜRKEITT TRINIDAD UND

    TOBAGOTV TUVALUTW TAIWANTZ TANSANIA

    UA UKRAINEUG UGANDAUM UNIONSMARKEUS VEREINIGTE STAATEN

    VON AMERIKAUY URUGUAYUZ USBEKISTAN

    VA VATIKAN

  • VC SANKT VINCENT UND DIE GRENADINEN

    VE VENEZUELAVG JUNGFERN-INSELN

    (BRITISCH)VN VIETNAMVU VANUATU

    WO INTERNATIONALES BÜRO DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (WIPO)

    WS SAMOA

    XN NORDISCHES PATENT INSTITUT (NPI)

    YE JEMENYU JUGOSLAWIEN/SFRJ

    ZA SÜDAFRIKAZM SAMBIAZW ZIMBABWE

  • ALLGEMEINE HINWEISE

    DIE JEWEILS LINKS NEBEN DEN BIBLIOGRAPHISCHEN DATEN STEHENDEN ZAHLEN SIND DIE VON DER WIPO IN ICIREPEAT-ST.9 EMPFOHLENENICIREPEAT-ZAHLEN ZUR KENNZEICHNUNG VON DATEN (INID). IM ÖSTER-REICHISCHEN PATENTBLATT WERDEN FOLGENDE INIT-KODIERUNGEN VERWENDET:

    (30) PRIORITÄTSTAG, PRIORITÄTSLAND (ICIREPEAT-LÄNDER-CODE), PRIORITÄTSAKTENZEICHEN(54) ERFINDUNGSBEZEICHNUNG/TITEL DER TOPOGRAPHIE(71) ANMELDER (NAME, ADRESSE)(72) ERFINDER (NAME, ADRESSE)(73) PATENTINHABER (NAME, ADRESSE)/SCHUTZRECHTSINHABER(74) VERTRETER (NAME, ADRESSE)(61) ZUSATZVERHÄLTNIS(86) PCT-AKTENZEICHEN

    DIE INTERNATIONALE PATENTKLASSIFIKATION IST IN FETTDRUCK IN DER1. ZEILE UND SOFERN MEHRFACHKLASSIFIKATIONEN VORLIEGEN IN DEN FOLGEZEILEN ANGEDRUCKT. DIE VERGABE DER INTERNATIONALEN PATENTKLASSIFIKATIONSCODES ERFOLGT GEMÄSS WIPO STANDARDST10.C (ADVANCED LEVEL) IN DER ZUM PUBLIKATIONSZEITPUNKTGÜLTIGEN VERSION.

    BEI VERÖFFENTLICHTEN EUROPÄISCHEN ANMELDUNGEN SOWIE EUROPÄI-SCHEN PATENTEN IST IN DER ERSTEN BEIDEN ZEILEN AUCH DAS PUBLI-KATIONSDATUM UND DIE PUBLIKATIONSNUMMER (IN FETTDRUCK), SOWIE DAS ANMELDEDATUM UND DIE ANMELDENUMMER ANGEGEBEN.

    BEI VERÖFFENTLICHTEN HALBLEITERSCHUTZRECHTEN IST IN DER LETZTEN ZEILE IN FETTDRUCK DER BEGINN DES SCHUTZES ANGEGEBEN.

    PATENTWESEN

    VERÖFFENTLICHUNGEN

    A01F 015/08 517466 A4 2015 11 06 A 50949/2015A01F 015/07 (71) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse (74) Dipl.Ing. H. Hübscher, Dipl.Ing. K. W. Hellmich, LINZ

    A01F 015/08 517475 A4 2015 10 30 A 50922/2015A01F 015/07 (71) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse für Halmgut (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING., LINZ

    A01F 015/08 517477 A4 2015 10 30 A 50921/2015A01F 015/07 (71) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse für Halmgut (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING., LINZ

    A01K 015/02 517461 A4 2016 04 05 A 50273/2016F16B 021/06 (71) Andrea Watzl, 3920 Groß Gerungs, Ober Rosenauerwald I/79 (AT) (54) SITZ-, LIEGE- UND KLETTEREINRICHTUNG FÜR HAUSTIERE (72) Watzl Andrea, 3920 GROSS GERUNGS, Ober Rosenauerwald I/79 (AT) (74) BABELUK M. DIPL. ING. MAG., WIEN

    A01M 025/00 517504 A1 2015 08 07 A 50711/2015A01M 023/08A01G 013/10 (71) Markus Penninger, 4621 Sipbachzell, Giering 7 (AT) (54) Schneckenfalle (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    A22C 013/02 517522 A1 2015 07 23 A 491/2015 (71) Reichherzer & Co Fleischwarenbedarf GmbH, 1230 Wien, Meischlgasse 11 (AT) (54) Einrichtung zum Transport von Naturdärmen und Verfahren zur Herstellung dieser Einrichtung (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, Wien (AT)

    A41B 011/14 517478 A4 2015 12 01 A 771/2015A41D 001/20D04B 001/12D04B 009/54 (71) WOLFORD AKTIENGESELLSCHAFT, 6900 BREGENZ, WOLFORDSTRASSE 1 (AT) (54) Strumpfhose mit einem doppellagigen Bund (74) Hofmann R. Mag. Dr., Fechner Th. Dr., Rankweil

    A42B 003/00 517455 A4 2016 03 01 A 102/2016A47G 025/10 (71) Johannes Mario Gerhardt, 4861 Schörfling am Attersee, Trattberg 12 (AT) (54) Helmhalter für Gastronomie und Haushalt (72) Gerhardt Johannes Mario, 4861 Schörfling am Attersee, Trattberg 12 (AT)

    A43B 007/14 517450 A4 2015 08 18 A 543/2015A43B 013/41A43B 023/17 (71) Karlheinz Schlecht, 2563 Pottenstein, Friedenssiedlung 21 (AT) (54) Brandsohle für Schuhe mit Absatz (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, Wien (AT)

    A44B 011/25 517503 A1 2015 07 15 A 468/2015A45C 013/10 (71) Edgar Lill, 8505 St. Nikolai / Sausal, Fuchsgrubenweg 11 (AT) (54) Schnellverschlusssystem für den Einsatz an vorzugsweise Riemen, Gurten, Gürteln od. dgl., mit Magnetkraftunterstützung und Sicherheitsfunktionen gegen unbeabsichtigtes und vorzeitiges Öffnen (72) Lill Edgar, 8505 St. Nikolai / Sausal, Fuchsgrubenweg 11 (AT)

    A44C 027/00 517562 A1 2015 07 29 A 50679/2015A44C 025/00 (71) Claudia Lauritz, 6233 Kramsach, Zentrum 16/5 (AT) (71) David Kipper, 4020 Linz, Schillerstraße 17 (AT) (71) Markus Mayr, 6233 Kramsach, Zentrum 16/5 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Schmuckstückes (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN

    A47B 047/02 517556 A2 2016 08 03 A 50706/2016A47B 047/00A47B 096/02 (71) Achim Knecht, 72766 Reutlingen, Taläckerstraße 7 (DE) (54) Modulares System für Schränke und/oder Regale (30) DE 2015 08 06 102015215007.0 (72) Knecht Achim, 72766 Reutlingen, Taläckerstraße 7 (DE) (74) Gibler & Poth Patentanwälte KG, Wien

    A47B 088/10 517479 A4 2015 10 28 A 695/2015A47B 088/14 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Schubladenausziehführung (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    A47C 019/02 517575 A1 2015 08 06 A 521/2015A47C 020/02A47C 020/04 (71) Franz Hitzl, 5301 Eugendorf, Kirchbergstraße 11a (AT) (54) Verstellbares Lehnenteil (74) Kliment & Henhapel Patentanwälte OG, WIEN (AT)

    A47C 031/11 515270 A3 2015 01 02 A 1/2015A47C 007/40 (71) Topstar GmbH, 86863 Langenneufnach, Augsburger Straße 29 (DE) (54) Stuhl und Verfahren zur Herstellung eines Stuhls (30) DE 2014 01 08 102014100137.0 (74) Müller Schupfner & Partner Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, 80336 München, Bavariaring 11 (DE)

    A47K 013/02 517546 A1 2015 08 14 A 50721/2015 (71) Pauline Kneidinger, 4073 Wilhering, Mühlbachstraße 12 (AT) (54) Deckel für einen Klosettsitz (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING., LINZ

    A47K 013/14 517547 A1 2015 08 14 A 50722/2015 (71) Pauline Kneidinger, 4073 Wilhering, Mühlbachstraße 12 (AT) (54) Klosettsitz (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING., LINZ

    A61F 005/14 517449 A4 2016 02 08 A 50080/2016A43B 017/14A43B 007/14 (71) Peter Brunner, 4020 Linz, Untere Donaulände 11 (AT) (71) Orthopädie Pilz GmbH, 4320 Perg, Linzer Straße 59 (AT) (54) Orthopädische Schuheinlage (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 659

  • A61G 007/10 517495 A2 2016 07 19 A 50653/2016 (71) Wirtschaftsbund sozialer Einrichtungen Zentralverwaltungs GmbH medizinischer Bedarf, 22926 Ahrensburg, An der Strusbek 26 (DE) (54) Vorrichtung zur Unterstützung von pflegebedürftigen Personen und deren Helfern mit automatischer Parkfunktion (30) DE 2015 07 24 102015112116.6 (72) Weinkauff Rolf, 22926 Ahrensburg, Waldemar-Bonsels-Weg 62 (DE) (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN

    A61K 009/00 517554 A1 2015 07 27 A 50665/2015A61K 009/08A61K 047/10A61K 031/5575 (71) Gebro Holding GmbH, 6391 Fieberbrunn, Bahnhofbichl 13 (AT) (54) Konzentrat enthaltend Alprostadil (74) Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG, 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 50 (AT)

    A61K 009/00 517555 A1 2015 07 27 A 50664/2015A61K 009/08A61K 047/10A61K 031/5575 (71) Gebro Holding GmbH, 6391 Fieberbrunn, Bahnhofbichl 13 (AT) (54) Konzentrat enthaltend Alprostadil (74) Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG, 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 50 (AT)

    A61N 005/06 517506 A1 2015 07 22 A 50645/2015A61H 033/06 (71) Redwell Manufaktur GmbH, 8230 Hartberg, Am Ökopark 3 (AT) (54) Vorrichtung zur Infrarotbestrahlung (74) Kliment & Henhapel Patentanwaelte OG, 1010 Wien, Singerstraße 8/3/9 (AT)

    A63B 024/00 517560 A2 2015 08 21 A 50733/2015 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Trainingsgerät, System und Verfahren zum Überwachen einer körperlichen Übung (30) DE 2015 07 29 102015214394.5 (74) Gernot Dipl.Ing. Dr. Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    A63B 024/00 517574 A1 2015 07 30 A 510/2015A63B 021/062 (71) Daniel Drabek, 2362 Biedermannsdorf, Parkstraße 12/3 (AT) (54) System zur Auswertung der Daten eines Trainingsgerätes

    A63B 029/02 517557 A1 2015 07 15 A 50623/2015 (71) Pieps GmbH, 8403 Lebring, Parkring 4 (AT) (54) Suchgerät (72) Sengwein Mario, 8524 Bad Gams, Gersdorf 43 (AT) (72) Kainz Andreas, 8503 St. Josef, St. Josefer Straße 11 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    A63B 071/12 517561 A1 2015 07 31 A 50694/2015A43B 005/04 (71) Orthopädie Pilz GmbH, 4320 Perg, Linzer Straße 59 (AT) (54) Vorrichtung für den Skisport (72) Pilz Stefan, 4363 Pabneukirchen, Markt 27a (AT) (74) Kliment & Henhapel Patentanwälte OG, WIEN (AT)

    A63C 005/06 517526 A1 2015 07 16 A 473/2015A63C 005/048 (71) PODESVA TOMAS, 1220 WIEN, STEIGENTESCHGASSE 13/1/25 (AT) (54) Alpinski mit einem Leitwerk für das Kurvenfahren (72) Podesva Tomas, 1220 Wien, Steigenteschgasse 13/1/25 (AT) (72) Podesva Peter, 1040 Wien, Wohllebengasse 10/20 (AT)

    A63C 005/06 517527 A2 2016 06 13 A 291/2016A63C 005/048 (71) TOMAS PODESVA, 1220 WIEN, STEIGENTESCHGASSE 13/1/25 (AT) (54) Alpinski mit einem Leitwerk für das Carving und Freeriding (30) AT 2015 07 16 A 473/2015 (30) AT 2015 12 18 A 801/2015 (72) Podesva Tomas, 1220 Wien, Steigenteschgasse 13/1/25 (AT) (72) Podesva Peter Paul, 1040 Wien, Wohllebengasse 10/20 (AT)

    A63J 005/02 517497 A1 2015 07 31 A 50692/2015 (71) Mario Gerard Tomazetich, 2325 Himberg, Uferpromenade 15 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bodennebel (72) Tomazetich Mario Gerard, 2325 Himberg, Uferpromenade 15 (AT) (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, Wien (AT)

    B01D 024/04 517458 A4 2016 03 14 A 50209/2016 (71) Thomas Eichenauer, 1070 Wien, Neustiftgasse 94/23 (AT) (54) Geruchsfiltermatte (74) HÜBSCHER H. DIPL. ING., HELLMICH K. W. DIPL. ING., LINZ

    B04C 005/103 517463 A4 2015 12 22 A 51100/2015B04C 005/08 (71) A TEC Holding GmbH, 9585 Gödersdorf, Finkensteiner Straße 9 (AT) (54) Leiteinrichtung einer Abscheidevorrichtung (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, 1070 Wien, Biberstraße 22 (AT)

    B07B 001/28 517501 A1 2015 07 21 A 8005/2016 (71) BINDER + CO AG, 8200 GLEISDORF, GRAZER STRASSE 19-25 (AT) (54) Siebmaschine (74) Kliment & Henhapel Patentanwälte OG, Wien (AT)

    B08B 003/02 517470 A4 2015 11 23 A 756/2015 (71) M-Control Automation GmbH, 4310 Mauthausen, Pem-Straße 2 (AT) (54) Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Hohlprofilen (72) Ing. Carbonari Christian, 4310 Mauthausen, Prof.-Gerstmayr-Weg 22 (AT) (72) Dipl.Ing. Hofko Thomas, 4310 Mauthausen, Machlandstraße 21 (AT) (72) Ing. Mayer Gerhard, 8720 St. Margarethen/Knittelfeld, Bachweg 3 (AT) (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, Wien (AT)

    B08B 003/02 517482 A4 2015 11 25 A 51007/2015 (71) KA GROUP MANAGEMENT GMBH, 1220 WIEN, Schillingstraße 17 (AT) (54) EINRICHTUNG ZUR REINIGUNG VON GEGENSTÄNDEN (74) BABELUK M. DIPL. ING. MAG., WIEN

    B21D 005/02 517474 A4 2015 09 21 A 50806/2015B21D 037/04B21D 037/14B23Q 003/155 (71) TRUMPF MASCHINEN AUSTRIA GMBH & CO. KG., 4061 PASCHING, INDUSTRIEPARK 24 (AT) (54) Biegewerkzeug-Transfershuttle (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B22D 011/128 517521 A1 2015 07 27 A 50659/2015F16C 033/18B21B 001/46 (71) Primetals Technologies Austria GmbH, 4031 Linz, Turmstraße 44 (AT) (54) Führen eines metallischen Strangs in einer Stranggießanlage (72) Deibl Günther, 4060 Leonding, Richterstraße 36/2/7 (AT) (72) Guttenbrunner Josef, 4522 Sierning, Alte Weinstraße 1 (AT) (72) Starrermair Michael, 4493 Wolfern, Tassilostraße 21 (AT) (74) Josef Dr. Mikota, 4031 Linz, c/o Primetals Technologies Austria GmbH, Turmstraße 44 (AT)

    B22F 003/16 517488 A1 2015 07 20 A 50632/2015B22F 003/24C23C 008/04C23C 008/24C23C 008/30C23C 008/36B22F 005/08 (71) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Verfahren zum Herstellen eines ringförmigen Sinterbauteils (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B23H 003/04 517541 A1 2015 07 15 A 470/2015F16C 033/10 (71) Minebea Co., Ltd., 4106-73 Oaza-Miyota, Miyota-machi, Kitasaku-gun, Nagano-ken (JP) (54) Elektrode für die elektrochemische Bearbeitung eines metallischen Bauteils und ein Verfahren zu deren Herstellung (72) Fleig Jürgen, 78112 St. Georgen, Winterbergstraße 39 (DE) (74) Gibler & Poth Patentanwälte KG, Wien

    B23K 026/36 517572 A1 2015 06 24 A 50536/2015B26D 005/00 (71) Trotec Laser GmbH, 4600 Wels, Linzer Straße 156 (AT) (54) Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken (74) Günther Hochreiter, 4600 Wels, c/o Trotec Laser GmbH, Linzerstraße 156 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 660

  • B24D 013/14 517520 A2 2015 08 21 A 50734/2015B24B 023/02 (71) BERNDORF BAND GMBH, 2560 BERNDORF, LEOBERSDORFER STRASSE 26 (AT) (54) Verfahren zum Polieren einer Oberfläche (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B27C 001/02 517542 A2 2016 06 16 A 298/2016B27C 001/14B27G 013/02 (71) SCM GROUP S.P.A., 47921 Rimini , Via Emilia, 77 (IT) (54) Vorrichtung zum Begradigen von Plattenkanten (30) IT 2015 08 03 102015000041476 (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, Wien (AT)

    B27G 005/02 517447 A4 2016 02 26 A 50138/2016 (71) Franz jun. Neuhofer, 4893 Zell am Moos, Haslau 56 (AT) (54) Gehrungslehre für eine Profilleiste (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K.W. DIPL.ING., LINZ

    B28B 013/02 517544 A1 2015 07 31 A 50693/2015 (71) P & F Maschinenbau GmbH, 3002 Purkersdorf, Schwarzhubergasse 8 (AT) (54) Abstreifvorrichtung (74) Sonn & Partner Patentanwälte, WIEN (AT)

    B29C 053/56 514231 A3 2014 04 28 A 309/2014B29C 070/38 (71) Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., 51147 Köln, Linder Höhe (DE) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formbauteils (30) DE 2013 05 08 102013208471.4 (72) Schöll Roland, 71034 Böblingen, Wiesentalstraße 8 (DE) (72) Kobilke Alexander, 70565 Stuttgart, Osterbronnstraße 39 (DE) (72) Kopp Gundolf, 71088 Holzgerlingen, Buchrainweg 16 (DE) (72) Schierle Diego, 70190 Stuttgart, Obere Straße 7 (DE) (72) Heintze Olaf, 38162 Cremlingen, Weißer Kuhl 2 (DE) (72) Steeger Stefan, 38112 Braunschweig, Rothemühleweg 34 (DE) (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, Wien (AT)

    B29C 067/04 517518 A1 2016 01 14 A 50016/2016B29C 043/00B29C 043/22B29C 035/08 (71) Berndorf Band GmbH, 2560 Berndorf, Leobersdorfer Straße 26 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Produktes aus Kunststoff (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B32B 015/20 517485 A4 2015 08 03 A 514/2015 (71) Constantia Flexibles International GmbH, 1200 Wien, Rivergate, Handelskai 92 (AT) (54) Aluminiumplatine (72) Nekula Lambert, 3202 Hofstetten-Grünau, Grünsbach 49 (AT) (72) Kornfeld Martin Dr., 3400 Klosterneuburg, Küffnergasse 10 (AT) (72) Schedl Adolf Ing., 3180 Lilienfeld, Berghofstraße 67 (AT) (72) Veit Werner Ing., 3511 Krems-Brunnkirchen, Jägerweg 6/2 (AT) (74) Barger W. Dipl.Ing., Piso E. Dr., Israiloff P. Dipl.Ing. Dr. techn., WIEN (AT)

    B32B 017/10 517505 A1 2015 07 20 A 50637/2015H01L 031/048 (71) SFL technologies GmbH, 8152 Stallhofen, Innovationspark 2 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Verbundes und damit hergestellter Verbund (74) Gernot Dipl.Ing. Dr. Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    B60Q 001/06 517494 A1 2015 07 31 A 50691/2015H05B 033/08H05B 037/02G08C 017/02 (71) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Einstellsystem für eine Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines solchen Einstellsystems (72) Reinprecht Markus, 3202 Hofstetten, Römerfeldgasse 9 (AT) (74) PATENTANWALTSKANZLEI MATSCHNIG & FORSTHUBER OG, WIEN

    B60R 016/08 517543 A1 2015 07 24 A 496/2015F16L 011/08 (71) MAN TRUCK & BUS ÖSTERREICH AG, 4400 STEYR, SCHÖNAUERSTRASSE 5 (AT) (54) Leitungsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einer als Textilschlauch ausgebildeten Leitung (72) Raab Gottfried Dipl.Ing., 4320 Perg, Schwemmplatzstraße 29 (AT) (72) Dipl.Ing. (FH) Klammer Josef, 4400 Steyr, Neustiftgasse 57 (AT) (72) Dipl.Ing. (FH) Robausch Stefan, 4400 St. Ulrich bei Steyr, Am Porscheberg 28 (AT)

    B60R 099/00 517462 A4 2015 07 27 A 499/2015A41F 017/02B62J 021/00 (71) Berisa Safet, 2542 Kottingbrunn, Vöslauerstraße 30 (AT) (54) Halterung der Kleidungsstücke (72) Safet Berisa, 2542 Kottingbrunn, Vöslauerstraße 30 (AT)

    B61B 012/00 517507 A1 2015 07 23 A 493/2015B61B 012/06 (71) Innova Patent GmbH, 6922 Wolfurt, Rickenbacherstraße 8-10 (AT) (54) Sessel für Sessellifte (72) Czaloun Johann, 39012 Meran, Kirchsteig 3 (IT) (72) SUTTERLÜTY ANDREAS DIPL.ING. (FH), 6863 Egg, Unterstein 369 (AT) (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, Wien (AT)

    B61C 015/10 516916 A3 2015 02 26 A 50154/2015 (71) KNORR-BREMSE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG, 2340 MÖDLING, BEETHOVENGASSE 43-45 (AT) (54) Pneumatische Förderereinrichtung und Dosieranlage sowie Sandungsanlage mit einer Strahlpumpe für rieselfähiges Gut (72) Krismanic Georg Dipl.Ing. Dr., 1020 Wien, Vorgartenstraße 129-143/3/6 (AT) (72) Schneider Albert Ing., 1020 Wien, Sebastian Kneipp Gasse 3/18 (AT) (74) Anwälte Burger & Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B61C 017/04 517553 A1 2015 08 06 A 50708/2015 (71) SIEMENS AG ÖSTERREICH, 1210 WIEN, SIEMENSSTRASSE 90 (AT) (54) Schienenfahrzeug mit Fahrerpult (72) Mudrak Thomas, 1100 Wien, Grundäckergasse 36/9/6 (AT) (72) Seitz Georg Ing., 7111 Parndorf, Heidesiedlung 71 (AT) (74) Alois Dipl.Ing. Peham, 1210 Wien, c/o Siemens AG Österreich, Siemensstraße 90 (AT)

    B62D 065/00 517514 A2 2016 11 15 A 51033/2016B62D 065/18B52D 065/02 (71) TMS Turnkey Manufacturing Solutions GmbH, 4031 Linz, Gaisbergerstraße 50 (AT) (54) Fügeanlage mit einer Fügestation mit Querversteifung für einen Spannrahmen (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, Wien (AT)

    B62D 065/00 517515 A2 2016 11 15 A 51034/2016B62D 065/18B62D 065/02 (71) TMS Turnkey Manufacturing Solutions GmbH, 4031 Linz, Gaisbergerstraße 50 (AT) (54) Fügeanlage mit einer Fügestation und Spannrahmen (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, Wien (AT)

    B62H 005/00 516368 A3 2015 05 27 A 50427/2015B62H 005/08B62H 005/20B62M 006/40B62M 006/45B62M 006/80B62M 006/90 (71) Friedrich Blutner, 09468 Geyer / Erzgebirge, Am Waldsportplatz 1 (DE) (54) Akustische Alarmanlage für ein Fahrrad (30) DE 2014 08 17 102014111717.4 (30) DE 2015 02 04 102015101623.0 (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, Wien

    B62K 019/36 517510 A1 2015 07 21 A 480/2015F16B 007/10F16B 007/14F16B 021/10F16B 021/16 (71) Lukas Eberlberger, 4470 Enns, Gerstenstraße 12 (AT) (54) Positioniervorrichtung mit Teleskopelement und Stützelement (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 661

  • B62K 019/36 517513 A1 2015 07 21 A 481/2015F16B 007/10F16B 007/14F16B 021/10F16B 021/16 (71) Lukas Eberlberger, 4470 Enns, Gerstenstraße 12 (AT) (54) Teleskopierbare Sattelstütze für Fahrradrahmen (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    B62M 009/90 517493 A1 2015 07 23 A 50648/2015 (71) BEKO HOLDING AG, 3521 Nöhagen, Nöhagen 57, Burg Hartenstein (AT) (54) Elektrofahrzeug (72) Kotauczek Peter Ing., 7091 Breitenbrunn, Zum Seeblick 5 (AT) (74) Gernot Dipl.Ing. Dr. Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    B63H 001/36 517517 A2 2015 07 20 A 475/2015B63H 016/18B63B 035/79 (71) Hermann Riegerbauer, 8431 Gralla, Kapellenstraße 24 (AT) (54) Antriebsvorrichtung für ein Surfboard (72) Riegerbauer Hermann, 8431 Gralla, Kapellenstraße 24 (AT)

    B64C 029/00 517539 A1 2015 08 06 A 50707/2015G05D 001/00 (71) Christian SEIWALD, 2100 Korneuburg, Dammstraße 4/8 (AT) (54) VTOL-Luftfahrzeug mit bewegbarer Masse zur Steuerung (72) SEIWALD Christian, 2100 Korneuburg, Dammstraße 4/8 (AT) (74) Schwarz & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Wipplingerstraße 30 (AT)

    B64C 039/06 517540 A1 2015 08 11 A 50714/2015 (71) Wolfgang Fuchs, 5020 Salzburg, Kaigasse 3/12 (AT) (54) FLUGGERÄT (74) HENHAPEL B. DIPL.ING., WIEN (AT)

    B65B 025/06 517473 A4 2015 07 16 A 50626/2015B65B 041/06B65B 011/50B26D 007/30B26D 007/32B29C 065/22 (71) Fritz Dkfm. Kuchler, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (54) Übergabevorrichtung für Folien von einem Folienspender an eine Folienschweißeinrichtung (72) Kuchler Fritz Dkfm., 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1014 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    B65B 025/06 517481 A4 2015 07 16 A 50625/2015B65B 025/08B65B 011/52B26D 007/30B26D 007/32 (71) Fritz Dkfm. Kuchler, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (54) Anordnung eines Folienspenders mit Übergabevorrichtung nächst einer insbesondere im Ablegebereich einer Aufschnittschneidemaschine vorgesehenen Folienschweißeinrichtung (72) Kuchler Constantin, 9212 Techelsberg, Töschling 69 (AT) (72) Kuchler Fritz DKFM, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1014 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    B65D 005/20 517508 A1 2015 07 22 A 50643/2015B65D 005/32B65D 005/64B65D 021/02 (71) Josef Manner & Comp. Aktiengesellschaft, 1171 Wien, Wilhelminenstraße 6 (AT) (54) Verpackungsbehälter (72) Lampl Susanne, 3423 Wördern, Richard-Gebhardt-Gasse 24 (AT) (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, Wien (AT)

    B65D 081/18 517512 A1 2015 08 04 A 517/2015B65D 081/38F25D 003/00F25D 005/00B65D 025/14F25B 021/02 (71) REP IP AG, 6300 Zug, Artherstraße 34 (CH) (54) Transportbehälter zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, Wien (AT)

    B65D 081/18 517516 A1 2015 08 04 A 518/2015B65D 081/38F25D 003/00F25D 005/00F25D 023/06F25B 021/02A61J 001/00A47F 003/04 (71) REP IP AG, 6300 Zug, Artherstraße 34 (CH) (54) Transportbehälter zum Transport von temperaturempfindlichem Transportgut (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, Wien (AT)

    B65G 047/48 517567 A1 2015 06 26 A 50557/2015D06F 093/00B07C 003/08 (71) Wozabal Management GmbH, 4040 Linz, Freistädterstraße 230 (AT) (54) Anlage zum Behandeln gewaschener, gefalteter und sortenweise zu Verpackungseinheiten gestapelter Wäschestücke (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING.,, LINZ

    B66C 001/66 517468 A4 2015 09 08 A 50773/2015F16G 015/08 (71) J.D. Theile GmbH & Co. KG, 58239 Schwerte, Letmather Straße 26 (DE) (54) Abstützanordnung zum Abstützen eines Anschlagpunktes (74) Prof. Dr. Jens HAVERKAMP, 58636 Iserlohn, Gartenstraße 61 (DE)

    C02F 003/28 517453 A4 2015 11 19 A 744/2015C02F 011/00 (71) Anton Ulrich, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT) (71) Gregor Ulrich, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT) (54) Vorrichtung zur Gaseinpressung in Schlammbehälter (74) RIPPEL ANDREAS DIPL. ING., RIPPEL ANDREAS O. DIPL. ING. MAG., WIEN (AT) (74) RIPPEL ANDREAS DIPL. ING., RIPPEL ANDREAS O. DIPL. ING. MAG., WIEN (AT)

    C02F 003/28 517456 A4 2015 10 22 A 691/2015C02F 011/00 (71) Umwelttauchservice Tauchpartner C. Ulrich GmbH, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT) (54) Vorrichtung zur Gaseinpressung in Schlammbehälter (74) RIPPEL ANDREAS DIPL.ING., RIPPEL ANDREAS O. DIPL.ING. MAG., WIEN (AT)

    C04B 028/02 517528 A1 2015 07 20 A 50634/2015C04B 111/27 (71) Freilinger Beschichtungstechnik UG, 80802 München, Mandlstraße 21 (DE) (54) Verfahren zur Errichtung eines Fahrbahnbelags (72) Freilinger Christian Mag., 4062 Kirchberg/Thening, Donautalweg 10 (AT) (74) Peter Dr. BURGSTALLER, 4020 Linz, Landstraße 12 / Arkade (AT)

    C08G 073/02 517496 A1 2015 07 20 A 50636/2015 (71) Oskar Schmidt, 1030 Wien, Dannebergplatz 16/9 (AT) (54) Polymeres Kondensationsprodukt in Salzform mit Guanidinium-Gruppen und Silikat-Ionen (72) Schmidt Oskar, 1030 Wien, Dannebergplatz 16/9 (AT) (74) PFLIEGLER WALTER DR., 1060 WIEN, RAHLGASSE 1 (AT)

    C12M 001/107 517471 A4 2015 10 16 A 674/2015C12M 001/113C02F 011/04B01D 021/26 (71) AAT Abwasser- und Abfalltechnik GmbH, 6960 Wolfurt, Konrad-Doppelmayr-Straße 17 (AT) (54) Hydrolysevorrichtung (74) Hofmann Ralf Dr., Fechner Thomas Dr., Rankweil

    C12Q 001/02 517476 A4 2015 10 29 A 697/2015 (71) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) Zellkulturstatusbestimmung (72) Dipl.chem.-Ing. EPF Bernacchi Sébastien, 1060 Wien, Gumpendorferstraße 1a/166/4 (AT) (72) Dipl.Ing.Dr.techn. Herwig Christoph, 1060 Wien, Gumpendorferstraße 1a/166/4 (AT) (74) HÄUPL & ELLMEYER KG PATENTANWALTSKANZLEI, WIEN

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 662

  • C21D 009/63 517509 A1 2015 07 21 A 50638/2015F27B 009/20F27B 009/40F27D 019/00G05D 003/00B21B 039/14 (71) ANDRITZ Sundwig GmbH, 58675 Hemer, Stephanopeler Straße 22 (DE) (54) BERÜHRUNGSLOSE BANDFÜHRUNG (72) Boguslawsky Klaus Dipl.Ing., 58675 Hemer, Hembeckerweg 8 (DE) (72) Albrecht Jürgen Dipl.Ing., 58239 Schwerle, Beckhausweg 8 (DE) (74) Thomas Dr. Tschinder, 8045 Graz, c/o Andritz AG, Stattegger Straße 18 (AT)

    D06N 005/00 517502 A1 2015 07 28 A 50678/2015E04D 005/02 (71) Büsscher & Hoffmann Gesellschaft m.b.H., 4470 Enns, Fabrikstraße 2 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung einer Bitumenbahn sowie Bitumenbahn (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1014 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    D07B 001/06 517491 A1 2015 07 23 A 50649/2015D07B 001/08 (71) TEUFELBERGER SEIL GESELLSCHAFT M.B.H., 4600 Wels, Böhmerwaldstraße 20 (AT) (54) Hybridlitze (72) Traxl Robert, 4802 Ebensee, Lahnstraße 67 (AT) (72) Kaiser Gunter, 4600 Thalheim bei Wels, Zillenweg 2 (AT) (72) Kirth Rudolf, 4840 Vöcklabruck, Am Poschenhof 45 (AT) (72) Ernst Björn, 4020 Linz, Rechte Donaustraße 1/1 (AT) (72) Rührnössl Erich, 4053 Haid, Winklerstraße 8 (AT) (72) Baldinger Peter, 4311 Schwertberg, Bachstraße 20B (AT) (72) O'Hear Nicholas, 2871 NA Schoonhoven, Opweg 1 (NL) (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    D21F 001/00 517457 A4 2015 07 24 A 50654/2015D21F 001/34D21F 001/32D21F 005/18D21F 007/00B05B 001/20B05B 015/02F26B 013/24 (71) Andritz AG, 8045 Graz, Stattegger Straße 18 (AT) (54) Zellstoffentwässerungsvorrichtung (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Ragnitzbrücke 12 (AT) (72) Petschauer Franz Ing., 8502 Lannach, Hangstrasse 21 (AT) (72) Theussl Andre, 8055 Graz, Mitterstrasse 39/3/16 (AT) (72) Harrer Helmuth, 8047 Graz, Ragnitzstrasse 170 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, 1010 Wien, Biberstraße 22 (AT)

    D21F 001/02 516657 A3 2015 11 24 A 50997/2015D21F 001/82D21F 009/00D21F 011/04 (71) VALMET TECHNOLOGIES INC., 02150 Espoo, Keilasatama 5 (FI) (54) STOFFAUFLAUFZUFUHRSYSTEM FÜR EINE FASERSTOFFBAHNMASCHINE SOWIE VERFAHREN ZUM ZUFÜHREN EINES ZUFUHRWASSERS ZU EINEM MEHRLAGENSTOFFAUFLAUF EINER FASERSTOFFBAHNMASCHINE (30) DE 2014 12 23 102014119495.0 (74) TBK, 80336 München, Bavariaring 4-6 (DE)

    D21F 001/48 516646 A3 2015 12 15 A 51068/2015D21F 009/00D21F 011/04 (71) Valmet Technologies, Inc., 02150 Espoo, Keilasatama 5 (FI) (54) Formierpartie einer Faserbahnmaschine und sekundäre Formierpartie für eine Mehrlagenformierpartie einer Faserbahnmaschine (30) FI 2014 12 17 FI20146106 (72) Poikolainen Antti, 40250 Jyväskylä, Ritopohjantie 5 (FI) (72) Cecchini Juan, 40520 Jyväskylä, Kiulu 9D9 (FI) (72) Anttilainen Sami, 40740 Jyväskylä, Haukansiipi 12 (FI) (74) Gibler & Poth Patentanwälte KG, WIEN

    E01B 001/00 517573 A1 2015 07 21 A 485/2015E01B 002/00E01B 019/00 (71) Steinhauser Consulting Engineers ZT GmbH, 1190 Wien, Delugstraße 6 (AT) (54) Bahngleisauflagerung (74) Schober Elisabeth Dipl.Ing. Dr.techn., Fox Tobias Dipl.-Phys. Dr.phil., Noske Wolfgang Dipl.Ing., Wien (AT)

    E01B 027/16 517480 A4 2015 11 18 A 742/2015F15B 015/14F15B 021/12 (71) Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Stopfaggregat sowie Verfahren zum Unterstopfen eines Gleises (74) Johann Ing. Mann, 1010 Wien, c/o Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Johannesgasse 3 (AT)

    E01B 027/16 517558 A1 2015 08 14 A 536/2015E01B 027/17E01B 027/00E01B 029/00E01B 031/00E01B 033/00B61C 003/02B61C 005/00 (71) Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Gleisbaumaschine (74) Johann Ing. Mann, 1010 Wien, c/o Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m.b.H., Johannesgasse 3 (AT)

    E01B 035/00 517550 A1 2015 07 20 A 50635/2015E01B 035/06B61K 009/08G01C 015/00G01B 011/27G01B 011/00 (71) System 7 - Railsupport GmbH, 1010 Wien, Fischhof 3 (AT) (54) Vorrichtung zum Vermessen der Lage eines Gleises (74) Hübscher Helmut Dipl.Ing., Hellmich Karl Winfried Dipl.Ing., 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    E01C 005/06 517559 A1 2015 07 27 A 50668/2015E01C 005/00E04C 001/00E04B 005/00 (71) Peter Ing. Nowotny, 3420 Kritzendorf, Mittergasse 17 (AT) (54) Formstein (72) Nowotny Peter, 3420 Kritzendorf, Mittergasse 17 (AT) (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1014 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    E03C 001/126 517452 A4 2016 04 01 A 168/2016A47K 001/14E03C 001/264 (71) Manfred Riegler, 4715 Taufkirchen an der Trattnach, Haslau 11 (AT) (54) Trägerform für Duft- und Reinigungsmaterial in Abflussstopfen (72) Riegler Manfred, 4715 Taufkirchen an der Trattnach, Haslau 11 (AT)

    E04B 517545 A1 2015 07 29 A 505/2015 (71) Fritz Karl MSc Nickel, 1160 Wien, Hettenkofergasse 18-22/2/4 (AT) (54) Vorgefertigte Elemente aus beplankten Stahlrahmen zum Bau eines Gebäudes (72) Nickel Fritz Karl MSc, 1160 Wien, Hettenkofergasse 18-22/2/4 (AT)

    E04B 009/26 517448 A4 2015 12 02 A 51036/2015E04B 002/90E04B 009/00E04F 013/26 (71) Erste österr. Turn- und Sportgerätefabrik J. Plaschkowitz Vertriebsgesellschaft m.b.H., 7052 Müllendorf, Industriestraße V/3 (AT) (54) Befestigungsvorrichtung für Deckenpaneele (74) Dr.Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, Wien

    E04H 004/16 517469 A4 2015 09 10 A 50778/2015 (71) Andrés Fränkel, 2380 Perchtoldsdorf, Lohnsteinstraße 26c (AT) (54) UNTERWASSERREINIGER (72) FRÄNKEL Andrés, 2380 PERCHTOLDSDORF, Lohnsteinstrasse 26c (AT) (74) Dipl.Ing.Mag. Michael BABELUK, 1080 WIEN, Florianigasse 26/3 (AT)

    E05D 007/04 517464 A4 2015 10 06 A 649/2015E05D 011/10 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Möbelscharnier (74) Torggler P. Mag.Dr., Hofinger St. Dipl.Ing. Dr., Gangl M. Mag. Dr., Maschler Ch. MMag. Dr., Hechenleitner B. Dipl.Ing. (FH) Dr., Lercher A. Dipl.-Phys. Dr., Innsbruck

    F01K 017/00 517535 A1 2015 06 30 A 419/2015F25B 015/00 (71) Rudolf Dipl.Ing. (FH) Gutscher, 3382 Albrechtsberg, Volksbanksiedlung 19 (AT) (54) Dampfkraftwerk (74) Gibler & Poth Patentanwälte OG, Wien (AT)

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 663

  • F01M 011/03 517483 A4 2015 06 25 A 50551/2015F01M 001/16F01M 011/04 (71) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Ölversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine (72) Förster Michael, 86456 Gablingen, Asternweg 3 (DE) (72) Rangger Alfred, 6233 Kramsach, Länd 60 (AT) (74) Torggler Paul N. Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl. Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck (AT)

    F02B 075/04 517538 A1 2016 04 29 A 50390/2016F16C 007/06H02K 035/00 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) HUBKOLBENMASCHINE (30) AT 2015 08 10 A 50713/2015 (30) AT 2015 12 14 A 51062/2015 (72) Theissl Mario, 8541 Schwanberg, Waldstraße 66 (AT) (74) Michael Dipl. Ing. Mag. Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F02D 035/02 517549 A1 2015 07 23 A 489/2015F02D 041/28F02D 041/26H04L 012/40 (71) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Verfahren zur Datenerfassung (72) Kopecek Herbert, 6130 Schwaz, Zintberg 19k (AT) (72) Kröll Markus, 6295 Ginzling, Dornauberg 30 (AT) (72) Fröhlich Moritz, 6233 Kramsach, Fachental 1 (AT) (72) Weitzer Thomas, 6020 Innsbruck, Luigenstraße 9 (AT) (72) Zöggeler Klaus, 6370 Kitzbühel, Badhaussiedlung 19 (AT) (74) Torggler Paul N. Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck (AT)

    F02D 041/00 517531 A2 2016 08 08 A 50723/2016F02D 013/02 (71) CUMMINS INTELLECTUAL PROPERTY, INC., 55432 Minneapolis, Minnesota, 1400 73rd Ave. N.E. (US) (54) KOOPERATIVE NOCKENPHASENSTELLER- UND LUFTDROSSELSTEUERUNG (30) US 2015 08 14 14/826,969 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, Wien (AT)

    F02D 041/00 517534 A1 2015 08 13 A 531/2015F02D 019/02F02D 013/02 (71) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (74) Torggler P. Mag.Dr., Hofinger St. Dipl.Ing. Dr., Gangl M. Mag. Dr., Maschler Ch. MMag. Dr., Hechenleitner B. Dipl.Ing. (FH) Dr., Lercher A. Dipl.-Phys. Dr., Innsbruck

    F02D 041/22 517548 A1 2015 08 05 A 519/2015F02B 039/16F02D 045/00F02D 023/00 (71) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Brennkraftmaschine mit einem Turbolader (72) Thalhauser Josef, 83191 Nußdorf, Seilenauweg 11 (DE) (74) Torggler Paul N. Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    F16C 007/06 517489 A1 2015 12 14 A 51062/2015F02B 075/04F02B 063/04H02K 007/18H02K 035/00 (71) AVL LIST GMBH, 8020 GRAZ, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) HUBKOLBENMASCHINE, INSBESONDERE BRENNKRAFTMASCHINE, MIT ZUMINDEST EINER LÄNGENVERSTELLBAREN PLEUELSTANGE (30) AT 2015 08 10 A 50713/2015 (72) Salzgeber Kurt Dr., 8301 Laßnitzhöhe, Präbachweg 93 (AT) (72) Theissl Mario, 8541 Schwanberg, Waldstraße 66 (AT) (74) Dipl.Ing.Mag. Michael BABELUK, 1080 WIEN, Florianigasse 26/3 (AT)

    F16C 007/06 517492 A1 2015 11 03 A 50930/2015F02B 075/04F16H 025/22F16H 025/24 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) LÄNGENVERSTELLBARE PLEUELSTANGE (30) AT 2015 08 14 A 50725/2015 (72) Melde-Tuczai Helmut Dipl.Ing., 8042 Graz, Hauffgasse 8/9 (AT) (72) Dr. Lösch Siegfried, 8713 St. Stefan ob Leoben, Greith 61 (AT) (72) Huemer Hubert Andreas, 8010 Graz, Hilmteichstraße 77a (AT) (72) Salzgeber Kurt Dr., 8301 Laßnitzhöhe, Präbachweg 93 (AT) (74) Dipl.Ing.Mag. Michael BABELUK, 1080 WIEN, Florianigasse 26/3 (AT)

    F16C 007/06 517511 A1 2015 08 10 A 50713/2015F16K 031/00F16K 001/44F02B 075/04 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) HUBKOLBENMASCHINE, INSBESONDERE BRENNKRAFTMASCHINE (72) Grillenberger Dieter Dipl.Ing. (FH), 8072 Fernitz, Maria-Theresia-Straße 36 (AT) (74) BABELUK MICHAEL DIPL.ING. MAG., WIEN (AT)

    F16H 055/18 517484 A4 2015 10 06 A 50852/2015F16H 057/12F16F 015/126F16F 015/136 (71) Metaldyne International Deutschland GmbH, 64807 Dieburg, Dieselstraße 12 (DE) (71) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradanordnung (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    F16M 013/02 517498 A1 2015 07 29 A 508/2015E06B 003/964G06F 001/18 (71) G.Stadler Metallbearbeitungs - G.m.b.H., 5145 Neukirchen an der Enknach, Schmalzhofen 1 (AT) (54) Metallrahmen (74) HÄUPL & ELLMEYER KG PATENTANWALTSKANZLEI, WIEN (AT)

    F21S 008/02 515988 A3 2015 07 06 A 50585/2015F21V 021/04 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Leuchte, Anordnung für eine Rasterdecke, Verfahren zum Montieren einer Leuchte, Verfahren zum Demontieren einer Leuchte, sowie Demontagewerkzeug (30) DE 2014 07 10 102014213468.4 (74) Wirnsberger & Lerchbaum Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    F21S 008/10 517519 A1 2015 08 03 A 50699/2015F21K 099/00 (71) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Verfahren zum Ansteuern einer Laserbeleuchtungsvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer (72) Reinprecht Markus, 3202 Hofstetten, Römerfeldgasse 9 (AT) (72) Reisinger Bettina, 3300 Amstetten, Aluminiumstraße 8/7 (AT) (72) Mitterlehner Thomas, 3240 Mank, Hörsdorf 12 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, WIEN (AT)

    F21S 008/10 517523 A1 2015 07 28 A 50672/2015 (71) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Leuchteinrichtung für einen KFZ-Scheinwerfer (72) Taudt Lukas, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 4a/13 (AT) (72) Plank Josef, 3251 Purgstall/Erlauf, Praterstraße 10/3/5 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, WIEN (AT)

    F21S 008/10 517524 A1 2015 08 03 A 50700/2015F21K 099/00 (71) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Laserbeleuchtungsvorrichtung für Fahrzeugscheinwerfer (72) Reisinger Bettina, 3300 Amstetten, Aluminiumstraße 8/7 (AT) (72) Scharf Klaus-Dieter, 78126 Königsfeld, Schlehenweg 4 (DE) (72) Reinprecht Markus, 3202 Hofstetten, Römerfeldgasse 9 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, WIEN (AT)

    F21V 014/06 517454 A4 2015 11 04 A 50935/2015F21V 014/04F21V 014/00 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Innenraumleuchte und Verfahren zur Herstellung (30) DE 2015 08 05 102015214949.8 (74) Dipl.Ing.Dr. Gernot Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 664

  • F21V 019/00 517467 A4 2015 09 11 A 50782/2015F21V 017/06F21S 008/10F21Y 105/00 (71) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Lagereinrichtung für flächige Leuchten (72) Bachler Jörg, 3652 Leiben, Schulstraße 6/6/2 (AT) (72) Hungendorfer Martin, 3642 Häusling/Dunkelsteinerwald, Häusling 1 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, WIEN (AT)

    F21V 021/002 517529 A2 2015 11 04 A 50936/2015F21V 021/005F21S 002/00 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Verbindungselement, Profilleuchtenanordnung und Verfahren

    (30) DE 2015 08 05 102015214952.8 (74) Dipl.Ing.Dr. Gernot Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    F21V 021/002 517530 A2 2015 11 04 A 50933/2015F21V 021/005F21S 002/00 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Profilleuchtenanordnung, Verbindungselement für eine solche Profilleuchtenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Profilleuchtenanordnung (30) DE 2015 08 05 102015214958.7 (74) Dipl.Ing.Dr. Gernot Wirnsberger, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    F21V 021/04 517536 A2 2016 03 08 A 123/2016F21V 014/02F21V 019/02E04F 019/08 (71) Raffaele Dell'Oglio, 6274 Eschenbach, Stüdweidhalde 9 (CH) (54) Einbaubox mit Beleuchtung für den Einbau in einer Wandnische oder Aussparung (30) CH 2015 08 05 01137/15 (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, Wien

    F24J 002/52 517465 A4 2015 09 09 A 588/2015F24J 002/04 (71) Bernd Ing. Eckel, 8793 Trofaiach, Auf der Höhe 4 (AT) (54) Kollektor für Strahlungsenergie (72) Eckel Bernd Ing., 8793 Trofaiach, Auf der Höhe 4 (AT)

    F28D 001/03 517490 A2 2015 07 21 A 483/2015 (71) Felix Denkmayr, 4224 Wartberg ob der Aist, Obergaisbach 26 (AT) (54) Warmwasserleitprofil für Heizkörperradiatoren (72) Denkmayr Felix, 4224 Wartberg ob der Aist, Obergaisbach 26 (AT)

    G01M 015/00 517472 A4 2015 07 30 A 50685/2015G01M 015/02G01M 015/04 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) System für die Prüfung von Verbrennungsmotoren mit elektronischer Steuereinrichtung (72) Jandl Kurt Ing., 8211 Ilztal, Prebensdorf 76 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, Wien (AT)

    G01M 015/02 517537 A1 2015 08 13 A 535/2015G01L 025/00G01L 003/20G01L 003/14 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Anordnung zum Kalibrieren einer Drehmoment-Messeinrichtung (72) Schabiner Christian BSc, 8403 Lebring, Steinäckerweg 5 (AT) (72) Ing. Hofer Manfred, 8073 Feldkirchen bei Graz, Steirerweg 1 (AT) (72) Schochlow Andreas Dipl.Ing., 64354 Reinheim, Erlenweg 7 (DE) (72) Pätschke Klaus, 68642 Bürstadt, Erlenweg 1 (DE) (72) Dipl.Ing. (FH) Aumüller Bernhard, 8063 Hart-Purgstall, Panoramastraße 67 (AT) (72) Ing. Abraham Thomas, 8051 Graz, Fischeraustraße 55 (AT) (72) Ing. Schmidt Joachim, 8402 Werndorf, Korngasse 2 (AT) (74) Hartinger Mario, Kopetz Heinrich, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    G01M 017/00 517451 A4 2015 07 20 A 479/2015G01M 017/007G01M 013/00G01M 013/02 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Prüfvorrichtung sowie Prüfstand mit einer derartigen Prüfvorrichtung (72) Bourdet Emmanuel, 8010 Graz, Bergmanngasse 13 (AT) (72) Weissl Werner Dipl.Ing. (FH), 8323 St. Marein bei Graz, Markt 163 (AT) (72) Brabec Hannes, 8092 Mettersdorf am Saßbach, Rannersdorf 71 (AT) (74) Hartinger Mario, Kopetz Heinrich, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    G01N 009/00 517486 A1 2015 07 29 A 50680/2015G01N 017/00G01N 009/32G01W 001/02G01H 01/00G01F 015/02 (71) ANTON PAAR GMBH, 8054 GRAZ-STRASSGANG, ANTON-PAAR-STRASSE 20 (AT) (54) Verfahren zur Bestimmung der Dichte von Flüssigkeiten (72) Dipl.Ing. (FH) Breidler Robert, 8020 Graz, Baiernstraße 100/1 (AT) (72) Dr. Steiner Gerald, 8053 Graz, Amreichstraße 24 (AT) (72) Dr. Grüllenberger Rupert, 8020 Graz, Hauseggerstraße 69/4 (AT) (74) Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG, 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 50 (AT)

    G01N 033/38 517525 A1 2015 08 13 A 50718/2015 (71) Puchegger u. Jilg Parkett Groß u. Einzelhandels Ges.m.b.H., 2851 Krumbach, Reingrub 22 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Temperatur und Feuchtigkeit eines Bauwerks (72) Jilg Helmut, 3051 St. Christophen, Schubertstraße 69 (AT) (72) Puchegger Alfred, 2851 Krumbach, Reingrub 22 (AT) (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    G01R 033/20 517551 A1 2015 07 30 A 50682/2015G01R 033/36 (71) Technische Universität Graz, 8010 Graz, Rechbauerstraße 12 (AT) (54) Messvorrichtung zur breitbandigen Anregung und Erfassung von NQR- und/oder NMR-Spektrographie-Signalen (72) Scharfetter Hermann, 8045 Graz, Luigi-Kasimir-Gasse 49 (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, WIEN (AT)

    G02C 005/22 517564 A1 2015 07 30 A 50684/2015 (71) REDTENBACHER PRÄZISIONSTEILE GES.M.B.H., 4644 SCHARNSTEIN, REDTENBACHERSTRASSE 13 (AT) (54) Brille (74) HÜBSCHER H. DIPL.ING., HELLMICH K. W. DIPL.ING., LINZ

    G02C 011/00 517563 A1 2015 07 29 A 50681/2015G02C 005/14G02C 011/08 (71) active wearables OG, 1020 Wien, Venediger Au 3/9 (AT) (54) Tragbare Vorrichtung zur Kühlung (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN

    G03B 015/00 517565 A1 2015 07 27 A 50669/2015G06T 019/00B33Y 050/00 (71) 3D Elements GmbH, 6020 Innsbruck, Sparkassenplatz 5 (AT) (54) Aufnahmekabine (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    G03B 015/00 517568 A1 2015 07 27 A 50667/2015G06T 019/00B33Y 050/00 (71) 3D Elements GmbH, 6020 Innsbruck, Sparkassenplatz 5 (AT) (54) Aufnahmekabine (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    G03B 015/00 517570 A1 2015 07 27 A 50663/2015 (71) 3D Elements GmbH, 6020 Innsbruck, Sparkassenplatz 5 (AT) (54) Aufnahmekabine (74) Torggler Paul Mag. Dr., Hofinger Stephan Dipl.Ing. Dr., Gangl Markus Mag. Dr., Maschler Christoph MMag. Dr., Innsbruck

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 665

  • G03F 007/16 516292 A3 2015 09 15 A 50785/2015B05D 003/04B05D 001/02 (71) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Straße 90 (DE) (54) Verfahren zum Beschichten eines Substrats mit einem Lack sowie Vorrichtung zum Planarisieren einer Lackschicht (30) DE 2014 09 25 102014113928.3 (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    G03F 009/00 517487 A2 2016 06 20 A 50558/2016G03F 007/20H01L 021/027H01L 021/67 (71) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Strasse 90 (DE) (54) Abstandshalter-Verstellvorrichtung für eine Wafer-Belichtungseinheit sowie Wafer-Belichtungseinheit (30) NL 2015 07 15 2015170 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, Wien (AT)

    G07C 001/10 517566 A1 2015 06 19 A 50515/2015G06Q 010/06 (71) Mladen Lakic, 2333 Leopoldsdorf, Parkring 26 (AT) (71) Ibrahim Sistek, 3033 Altlengbach 269 (AT) (54) Verfahren zur Erfassung von Arbeitszeiten (74) Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG, 1030 Wien, Landstraßer Hauptstraße 50 (AT)

    G08G 001/14 517552 A1 2015 08 11 A 527/2015G07B 015/02 (71) T&M Consulting GmbH, 5026 Salzburg, Ernst Grein Straße 1/8 (AT) (54) Verkehrsleitsystem

    G11B 020/10 517499 A1 2015 08 12 A 50716/2015G11B 020/14G01R 019/00G01R 019/12 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Signalpulsen (72) Brunnhofer Georg, 8010 Graz, Moserhofgasse 25b (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    H01M 010/48 517571 A1 2015 07 31 A 50690/2015G01K 001/14 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Haltevorrichtung für Sensorelement (72) Fauland David Dipl.Ing., 8522 Groß St. Florian, Lebinggleinz 8 (AT) (74) BABELUK MICHAEL DIPL.ING. MAG., WIEN (AT)

    H02G 013/00 517500 A1 2015 08 13 A 532/2015 (71) Karl Ing. Mittermayr, 4072 Alkoven, Enzianstraße 29 (AT) (54) Anker-Erdungssysteme (72) Ing. Mittermayr Karl, 4072 Alkoven, Enzianstraße 29 (AT) (74) HÄUPL & ELLMEYER KG PATENTANWALTSKANZLEI, WIEN (AT)

    H02H 003/347 510501 A3 2010 09 28 A 1620/2010 (71) EATON GMBH, 3943 SCHREMS, EUGENIA 1 (AT) (54) FEHLERSTROMSCHUTZSCHALTER (72) Dobusch Gerhard, 1180 Wien, Gentzgasse 129/1/141 (AT) (72) Kolm Roman, 3931 Schweiggers, Gr. Reichenbach 45 (AT) (74) Gibler & Poth Patentanwälte KG, WIEN

    H02K 001/18 517532 A1 2015 07 28 A 50677/2015H02K 041/02 (71) BERNECKER + RAINER INDUSTRIE-ELEKTRONIK GES.M.B.H, 5142 EGGELSBERG, B & R STRASSE 1 (AT) (54) Aufnahme (72) Reinthaler Michael Dipl.Ing., 5223 Pfaffstätt, Schönfeldstraße 7/4 (AT) (72) Höck Martin Dipl.Ing., 5121 Ostermiething, Tarsdorf 9 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    H02K 009/22 517533 A1 2015 07 20 A 477/2015H02K 009/19 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Elektrische Maschine (72) Schochlow Andreas Dipl.Ing., 64354 Reinheim, Erlenweg 7 (DE) (72) Aumüller Bernhard Dipl.Ing. (FH), 8063 Eggersdorf, Panoramastraße 67 (AT) (72) Müller Wolfgang Johannes, 6890 Lustenau, Feldgasse 3 (AT) (72) Robitschko Reinhard, 6867 Schwarzenberg, Unterkaltberg 770 (AT) (72) Kinder Jutta, 88138 Weißensberg, Bergstraße 1a (DE) (72) Salvato Roberto, 6911 Lochau, Lindauerstraße 60/7 (AT) (74) Hartinger Mario, Kopetz Heinrich, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    H02P 029/00 517459 A4 2015 07 31 A 50696/2015H02P 007/29G05F 001/567B60H 001/00H02P 027/08 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren und eine Vorrichtung zum Ansteuern eines DC/DC-Wandlers mittels einer PWM-Steuerung (72) Perpetuo Correa Tomas, 8045 Graz, Andritzer Reichsstraße 20G/2 (AT) (72) Greul Roland Dr., 8020 Graz, Pflanzengasse 3/13 (AT) (72) Dipl.Ing. (FH) Nistelberger Stefan MSc, 8010 Graz, Maygasse 15/17 (AT) (72) König Oliver Dr., 8042 Graz, Carl-Spitzweg-Gasse 9 (AT) (72) Dipl.Ing. Pumberger Michael, 8010 Graz, Wielandgasse 14-16/11 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, Wien (AT)

    H04R 001/02 517569 A1 2015 07 30 A 8008/2016 (71) BHM-Tech Produktionsgesellschaft m.b.H., 7423 Grafenschachen 242 (AT) (54) Vorrichtung zur Lagerung eines Knochenleitungshörers (72) Berl Franz, 2154 Unterstinkenbrunn 122 (AT) (74) KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWÄLTE OG, WIEN (AT)

    H05K 001/18 517460 A4 2015 09 04 A 50763/2015 (71) AT&S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft, 8700 Leoben, Fabriksgasse 13 (AT) (54) Klebeverfahren zur Befestigung eines Bauteils sowie Leiterplatte (72) Schrittwieser Wolfgang, 8605 Kapfenberg, Grazer Straße 80a (AT) (72) Leitgeb Markus, 8793 Trofaiach, Robert-Postmannstraße 7B (AT) (74) Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG, 1010 Wien, Biberstraße 22 (AT)

    ERTEILUNGEN (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005)

    ZURÜCKWEISUNG NACH ERFOLGTER VERÖFFENTLICHUNG

    A47B 088/04 512754 A1 15.10.2013 340/2012

    A47B 096/02 509385 A2 15.08.2011 161/2011

    A61M 001/36 516898 A1 15.09.2016 50197/2015

    B42F 013/00 516693 A1 15.07.2016 14/2015

    C02F 001/44 516658 A2 15.07.2016 50919/2014

    C10L 001/02 506769 A2 15.11.2009 668/2009

    C10L 005/44 507177 A1 15.02.2010 1234/2008

    C12M 001/00 516115 A1 15.02.2016 586/2014

    E21B 021/00 515609 A2 15.10.2015 459/2015

    F03B 003/10 516077 A1 15.02.2016 588/2014

    G01B 011/16 516897 A1 15.09.2016 112/2015

    G06F 017/50 516536 A2 15.06.2016 50856/2014

    G06K 019/077 506621 A1 15.10.2009 419/2008

    G07F 011/00 516591 A1 15.06.2016 50864/2014

    H01H 009/36 509277 A1 15.07.2011 358/2008

    H01H 071/24 509278 A1 15.07.2011 445/2008

    H01H 071/24 509279 A1 15.07.2011 1190/2008

    H01L 021/336 505375 A2 15.12.2008 9070/2007

    H01L 029/40 505386 A2 15.12.2008 9068/2007

    H02H 003/12 511649 A2 15.01.2013 699/2012

    H02J 009/06 516890 A1 15.09.2016 69/2015

    H04L 012/56 506132 A1 15.06.2009 1024/2007

    ZURÜCKZIEHUNG NACH ERFOLGTER VERÖFFENTLICHUNG

    H01F 029/10 515723 A1 15.11.2015 50317/2014

    UMWANDLUNG

    B60K 006/442 517032 50288/2015

    F16C 007/06 517511 50713/2015

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 666

  • ZURÜCKZIEHUNG NACH ERFOLGTER VERÖFFENTLICHUNG

    A01B 063/111 2015 05 13 A 50396/2015 515 755 B1E01C 023/082A01B 035/10E02F 003/815E02F 003/84E01C 019/20 (73) Andreas Thomae, 83486 Ramsau, Auf der Reiten 18 (DE) (73) Metallvielfalten UG (haftungsbeschränkt), 83486 Ramsau, Im Reichlfeld 7 (DE) (54) Wegepflegegerät (30) DE 2014 05 13 102014006833.1 (72) Thomae Andreas, 83486 Ramsau, Auf der Reiten 18 (DE) (72) Datzmann Thomas, 83486 Ramsau, Im Reichlfeld 7 (DE)

    A01F 015/08 2015 11 06 A 50949/2015 517 466 B1A01F 015/07 (73) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse

    A01F 015/08 2015 10 30 A 50922/2015 517 475 B1A01F 015/07 (73) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse für Halmgut

    A01F 015/08 2015 10 30 A 50921/2015 517 477 B1A01F 015/07 (73) Göweil Maschinenbau GmbH, 4202 Kirchschlag, Davidschlag 11 (AT) (54) Rundballenpresse für Halmgut

    A01K 015/02 2016 04 05 A 50273/2016 517 461 B1F16B 021/06 (73) Andrea Watzl, 3920 Groß Gerungs, Ober Rosenauerwald I/79 (AT) (54) SITZ-, LIEGE- UND KLETTEREINRICHTUNG FÜR HAUSTIERE (72) Watzl Andrea, 3920 GROSS GERUNGS, Ober Rosenauerwald I/79 (AT)

    A41B 011/14 2015 12 01 A 771/2015 517 478 B1A41D 001/20D04B 001/12D04B 009/54 (73) WOLFORD AKTIENGESELLSCHAFT, 6900 BREGENZ, WOLFORDSTRASSE 1 (AT) (54) Strumpfhose mit einem doppellagigen Bund

    A42B 003/00 2016 03 01 A 102/2016 517 455 B1A47G 025/10 (73) Johannes Mario Gerhardt, 4861 Schörfling am Attersee, Trattberg 12 (AT) (54) Helmhalter für Gastronomie und Haushalt (72) Gerhardt Johannes Mario, 4861 Schörfling am Attersee, Trattberg 12 (AT)

    A43B 007/14 2015 08 18 A 543/2015 517 450 B1A43B 013/41A43B 023/17 (73) Karlheinz Schlecht, 2563 Pottenstein, Friedenssiedlung 21 (AT) (54) Brandsohle für Schuhe mit Absatz

    A47B 013/02 2013 03 18 A 50183/2013 514 096 B1 (73) Erwin Kitzmüller, 4190 Bad Leonfelden, Maximilianstraße 4 (AT) (54) Anschlagvorrichtung für einen Tischfuß

    A47B 088/10 2015 10 28 A 695/2015 517 479 B1A47B 088/14 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Schubladenausziehführung

    A47K 013/00 2014 08 20 A 50578/2014 516 224 B1 (73) Ernst Kneidinger, 4073 Wilhering, Mühlbachstraße 12 (AT) (73) Pauline Kneidinger, 4073 Wilhering, Mühlbachstraße 12 (AT) (54) Klosettdeckel

    A61F 005/14 2016 02 08 A 50080/2016 517 449 B1A43B 017/14A43B 007/14 (73) Peter Brunner, 4020 Linz, Untere Donaulände 11 (AT) (73) Orthopädie Pilz GmbH, 4320 Perg, Linzer Straße 59 (AT) (54) Orthopädische Schuheinlage

    B01D 024/04 2016 03 14 A 50209/2016 517 458 B1 (73) Thomas Eichenauer, 1070 Wien, Neustiftgasse 94/23 (AT) (54) Geruchsfiltermatte

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 667

  • B03C 003/016 2015 05 07 A 50372/2015 517 124 B1B03C 003/40B03C 003/45 (73) P & P Industrietechnik GmbH, 8410 Stocking, Auen 48 (AT) (54) Hochspannungselektrode und Verfahren zur Herstellung einer Hochspannungselektrode

    B04C 005/103 2015 12 22 A 51100/2015 517 463 B1B04C 005/08 (73) A TEC Holding GmbH, 9585 Gödersdorf, Finkensteiner Straße 9 (AT) (54) Leiteinrichtung einer Abscheidevorrichtung

    B08B 003/02 2015 11 23 A 756/2015 517 470 B1 (73) M-Control Automation GmbH, 4310 Mauthausen, Pem-Straße 2 (AT) (54) Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Hohlprofilen (72) Ing. Carbonari Christian, 4310 Mauthausen, Prof.-Gerstmayr-Weg 22 (AT) (72) Dipl.Ing. Hofko Thomas, 4310 Mauthausen, Machlandstraße 21 (AT) (72) Ing. Mayer Gerhard, 8720 St. Margarethen/Knittelfeld, Bachweg 3 (AT)

    B08B 003/02 2015 11 25 A 51007/2015 517 482 B1 (73) KA GROUP MANAGEMENT GMBH, 1220 WIEN, Schillingstraße 17 (AT) (54) EINRICHTUNG ZUR REINIGUNG VON GEGENSTÄNDEN

    B21D 005/02 2015 09 21 A 50806/2015 517 474 B1B21D 037/04B21D 037/14B23Q 003/155 (73) TRUMPF MASCHINEN AUSTRIA GMBH & CO. KG., 4061 PASCHING, INDUSTRIEPARK 24 (AT) (54) Biegewerkzeug-Transfershuttle

    B21J 009/18 2014 10 02 A 50704/2014 516 340 B1 (73) GFM - GmbH, 4400 Steyr, Ennser Straße 14 (AT) (54) Schmiedevorrichtung mit in Hubrichtung geführten, Schmiedewerkzeuge aufnehmenden Stempeln

    B22D 023/00 2013 05 27 A 50356/2013 514 648 B1B22D 045/00B22D 043/00B22D 041/06 (73) FILL GESELLSCHAFT M.B.H., 4942 GURTEN, FILLSTRASSE 1 (AT) (54) Verfahren zum Kippgießen

    B22F 003/12 2014 04 24 A 50302/2014 515 747 B1B22F 007/06B21D 022/02B21D 028/00B21D 031/02 (73) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe

    B24B 005/06 2015 04 20 A 50309/2015 517 140 B1B24D 005/02 (73) Tyrolit - Schleifmittelwerke Swarovski K.G., 6130 Schwaz, Swarovskistraße 33 (AT) (54) Schleifwerkzeug

    B24D 013/14 2013 07 30 A 50479/2013 514 619 B1B24B 023/02 (73) BERNDORF BAND GMBH, 2560 BERNDORF, LEOBERSDORFER STRASSE 26 (AT) (54) Vorrichtung und Verfahren zum Polieren von Metallbändern

    B27G 005/02 2016 02 26 A 50138/2016 517 447 B1 (73) Franz jun. Neuhofer, 4893 Zell am Moos, Haslau 56 (AT) (54) Gehrungslehre für eine Profilleiste

    B27L 007/00 2015 05 06 A 282/2015 517 195 B1B27L 007/06 (73) Binderberger Maschinenbau GmbH, 5144 St. Georgen, Am Fillmannsbach 9 (AT) (54) Holzspalter mit Holzzentriervorrichtung (72) Binderberger Karl, 5144 St. Georgen, Am Fillmannsbach 9 (AT)

    B29C 045/33 2014 06 12 A 471/2014 515 619 B1E05B 019/26 (73) EVVA Sicherheitstechnologie GmbH, 1120 Wien, Wienerbergstraße 59-65 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Schlüssels sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens (72) Davidovac Kristijan, 1220 Wien, Obachgasse 29 (AT) (72) Amon Reinhard, 3722 Straning 38 (AT)

    B32B 015/20 2015 08 03 A 514/2015 517 485 B1 (73) Constantia Flexibles International GmbH, 1200 Wien, Rivergate, Handelskai 92 (AT) (54) Aluminiumplatine (72) Nekula Lambert, 3202 Hofstetten-Grünau, Grünsbach 49 (AT) (72) Kornfeld Martin Dr., 3400 Klosterneuburg, Küffnergasse 10 (AT) (72) Schedl Adolf Ing., 3180 Lilienfeld, Berghofstraße 67 (AT) (72) Veit Werner Ing., 3511 Krems-Brunnkirchen, Jägerweg 6/2 (AT)

    B32B 027/32 2015 05 29 A 50441/2015 517 202 B1 (73) Lenzing Plastics GmbH & Co KG, 4860 Lenzing , Werkstraße 2 (AT) (54) Verpackungselement (72) Brandstätter Andreas Dipl.Ing. Dr., 4863 Seewalchen, Freyungerstraße 14/2 (AT) (72) Schlögl Sandra Dipl.Ing. Dr., 8152 Geistthal-Södingberg, Södingberg 195 (AT) (72) Kramer Rebecca Melanie Dipl.Ing., 84032 Altdorf, An der Press 26a (DE) (72) Riess Gisbert Dr., 8700 Leoben, Judendorfer Straße 27 (AT)

    B60D 001/46 2015 07 27 A 50660/2015 516 189 B1 (73) MÜNZ-Fahrzeugbau GmbH & Co.KG, 72124 Pliezhausen, Robert-Bosch-Straße 13-17 (DE) (54) Zugdeichsel für einen Anhänger (30) DE 2014 08 25 102014112109.0 (72) Bayha Steffen, 72124 Pliezhausen, Florianweg 24 (DE) (72) Bayha Helmut, 72124 Pliezhausen, Florianweg 24 (DE)

    B60R 009/042 2016 03 15 A 138/2016 516 823 B1B60R 009/06B60P 003/35B60P 003/335B60P 001/02B66C 023/36B66C 023/44B60P 001/54 (73) Sascha Steinbacher, 5522 St. Martin am Tennengebirge, Mesnerbauerweg 19 (AT) (54) Schwenkbarer Lastenträger (30) AT 2015 06 12 A 372/2015 (72) Steinbacher Sascha, 5522 St. Martin am Tennengebirge, Mesnerbauerweg 19 (AT)

    B60R 099/00 2015 07 27 A 499/2015 517 462 B1A41F 017/02B62J 021/00 (73) Berisa Safet, 2542 Kottingbrunn, Vöslauerstraße 30 (AT) (54) Halterung der Kleidungsstücke (72) Safet Berisa, 2542 Kottingbrunn, Vöslauerstraße 30 (AT)

    B61G 007/12 2015 02 16 A 50114/2015 516 914 B1 (73) SIEMENS AG ÖSTERREICH, 1210 WIEN, SIEMENSSTRASSE 90 (AT) (54) Verfahren und Einrichtung zur Zentrierung einer ungekuppelten Mittelpufferkupplung (72) Eger-Hübel Clemens, 1100 Wien, Gußriegelstraße 28/3/27 (AT)

    B63B 001/28 2015 01 19 A 50029/2015 516 822 B1B63B 001/26 (73) Peter Steinkogler, 4802 Ebensee, Pfaffingstraße 20 (AT) (54) Segelboot

    B65B 025/06 2015 07 16 A 50626/2015 517 473 B1B65B 041/06B65B 011/50B26D 007/30B26D 007/32B29C 065/22 (73) Fritz Dkfm. Kuchler, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (54) Übergabevorrichtung für Folien von einem Folienspender an eine Folienschweißeinrichtung (72) Kuchler Fritz Dkfm., 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT)

    B65B 025/06 2015 07 16 A 50625/2015 517 481 B1B65B 025/08B65B 011/52B26D 007/30B26D 007/32 (73) Fritz Dkfm. Kuchler, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT) (54) Anordnung eines Folienspenders mit Übergabevorrichtung nächst einer insbesondere im Ablegebereich einer Aufschnittschneidemaschine vorgesehenen Folienschweißeinrichtung (72) Kuchler Constantin, 9212 Techelsberg, Töschling 69 (AT) (72) Kuchler Fritz DKFM, 9020 Klagenfurt, Klatteweg 4-6 (AT)

    B65G 001/04 2015 03 06 A 50179/2015 516 875 B1B65G 001/137 (73) TGW Logistics Group GmbH, 4600 Wels, Collmannstraße 2 (AT) (54) Verfahren zum Einlagern von Stückgütern in ein Lagerregal und Lagersystem

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 668

  • Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 669

    B66C 001/66 2015 09 08 A 50773/2015 517 468 B1 F16G 015/08

    (73) J.D. Theile GmbH & Co. KG, 58239 Schwerte, Letmather Straße 26 (DE) (54) Abstützanordnung zum Abstützen eines Anschlagpunktes

    B66C 013/08 2015 04 08 A 211/2015 516 981 B1 B66C 013/06

    (73) Hans Künz GmbH, 6971 Hard, Gerbestraße 15 (AT) (54) Transporteinrichtung (72) Beer Roman, 6883 Au, Rehmen 38 (AT)

    C02F 001/00 2011 04 05 A 480/2011 511 426 B1

    (73) E. HAWLE ARMATURENWERKE GMBH, 4840 VÖCKLABRUCK, WAGRAINERSTRASSE 13 (AT)

    (54) WASSERAUFBEREITUNGSANLAGE

    C02F 001/461 2010 04 28 A 705/2010 509 782 B1 C02F 001/463

    (73) WOLFGANG WESNER, 1220 WIEN, MÜHLGRUNDGASSE 25/20 (AT) (73) WEYERMAYER SIEGFRIED, 4553 OBERSCHLIERBACH, 85 (AT) (73) SCHARDT WERNER, 4571 STEYRLING, 182 (AT) (73) SCHARDT CHRISTIAN, 4643 PETTENBACH, WILFINGSTRASSE 85 (AT) (73) KURZMANN HEIMO, 5302 HENNDORF, HOFERSTRASSE 13 (AT) (54) VORRICHTUNG ZUR PHOSPHATIONENBINDUNG DURCH ANODISCHE

    METALLAUFLÖSUNG (72) Wesner Wolfgang, 1220 Wien, Mühlgrundgasse 25/20 (AT) (72) Weyermayer Siegfried, 4553 Schlierbach, 85 (AT) (72) Schardt Werner, 4571 Steyrling, 182 (AT) (72) Schardt Christian, 4643 Pettenbach, Wilfingstrasse 85 (AT) (72) Kurzmann Heimo, 5302 Henndorf, Hoferstraße 13 (AT)

    C02F 003/28 2015 11 19 A 744/2015 517 453 B1 C02F 011/00

    (73) Anton Ulrich, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT) (73) Gregor Ulrich, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT) (54) Vorrichtung zur Gaseinpressung in Schlammbehälter

    C02F 003/28 2015 10 22 A 691/2015 517 456 B1 C02F 011/00

    (73) Umwelttauchservice Tauchpartner C. Ulrich GmbH, 1060 Wien, Webgasse 37/1/24 (AT)

    (54) Vorrichtung zur Gaseinpressung in Schlammbehälter

    C04B 028/04 2015 03 24 A 171/2015 517 029 B1

    (73) HOLCIM TECHNOLOGY LTD, 8645 RAPPERSWIL-JONA, ZÜRCHERSTRASSE 156 (CH)

    (54) Mischzementzusammensetzung (72) Baalbaki Moussa, 5103 Möriken, Lärchenweg 3 (CH) (72) Gong Bill (Chunming), Markham, Ontario, 1 Woodway Lane (CA) (72) Babayan David, 5032 Aarau Rohr, Siebenmatten 5c (CH) (72) Matthes Winnie, 5000 Aarau, Stapferstraße 2 (CH)

    C12M 001/107 2015 10 16 A 674/2015 517 471 B1 C12M 001/113 C02F 011/04 B01D 021/26

    (73) AAT Abwasser- und Abfalltechnik GmbH, 6960 Wolfurt, Konrad-Doppelmayr- Straße 17 (AT)

    (54) Hydrolysevorrichtung

    C12Q 001/02 2015 10 29 A 697/2015 517 476 B1

    (73) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) Zellkulturstatusbestimmung (72) Dipl.chem.-Ing. EPF Bernacchi Sébastien, 1060 Wien, Gumpendorferstraße

    1a/166/4 (AT) (72) Dipl.Ing.Dr.techn. Herwig Christoph, 1060 Wien, Gumpendorferstraße

    1a/166/4 (AT)

    D21F 001/00 2015 07 24 A 50654/2015 517 457 B1 D21F 001/34 D21F 001/32 D21F 005/18 D21F 007/00 B05B 001/20 B05B 015/02 F26B 013/24

    (73) Andritz AG, 8045 Graz, Stattegger Straße 18 (AT) (54) Zellstoffentwässerungsvorrichtung (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Ragnitzbrücke 12 (AT) (72) Petschauer Franz Ing., 8502 Lannach, Hangstrasse 21 (AT) (72) Theussl Andre, 8055 Graz, Mitterstrasse 39/3/16 (AT) (72) Harrer Helmuth, 8047 Graz, Ragnitzstrasse 170 (AT)

    E01B 027/00 2014 10 27 A 50767/2014 516 471 B1 E01B 027/02 E01B 027/04 B61D 015/00 B65G 065/02

    (73) HP3 Real GmbH, 1010 Wien, Börsegasse 10 (AT) (54) Vorrichtung zur Materialförderung für den Gleisbau

    E01B 027/16 2015 11 18 A 742/2015 517 480 B1 F15B 015/14 F15B 021/12

    (73) Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT)

    (54) Stopfaggregat sowie Verfahren zum Unterstopfen eines Gleises

    E01D 015/14 2014 12 23 A 50943/2014 516 670 B1

    (73) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) Pontonbrücke (72) Kollegger Johann, 3400 Klosterneuburg, Mühlengasse 23 (AT) (72) Huber Patrick, 1080 Wien, Albertgasse 35/12a (AT) (72) Kromoser Benjamin, 3300 Amstetten, Südhangsiedlung 11 (AT)

    E03C 001/126 2016 04 01 A 168/2016 517 452 B1 A47K 001/14 E03C 001/264

    (73) Manfred Riegler, 4715 Taufkirchen an der Trattnach, Haslau 11 (AT) (54) Trägerform für Duft- und Reinigungsmaterial in Abflussstopfen (72) Riegler Manfred, 4715 Taufkirchen an der Trattnach, Haslau 11 (AT)

    E04B 009/26 2015 12 02 A 51036/2015 517 448 B1 E04B 002/90 E04B 009/00 E04F 013/26

    (73) Erste österr. Turn- und Sportgerätefabrik J. Plaschkowitz Vertriebsgesellschaft m.b.H., 7052 Müllendorf, Industriestraße V/3 (AT)

    (54) Befestigungsvorrichtung für Deckenpaneele

    E04B 009/28 2015 11 13 A 724/2015 516 571 B1 E04B 002/90 E04F 013/08 E04B 001/76

    (73) VEIT DENNERT KG BAUSTOFFBETRIEBE, 96132 SCHLÜSSELFELD, VEIT-DENNERT-STRASSE 7 (DE)

    (54) Wärmedämmsystem für Decken, dafür verwendbare Halteschienen und Halter sowie Verfahren zur Erstellung eines Wärmedämmsystems

    (30) DE 2014 11 26 (U) 202014105715.3 (72) Dr. Dennert Veit, 96120 Bischberg, Trosdorfer Weg 8 (DE) (72) Dennert Frank, 96138 Burgebrach, Baumgarten 3 (DE)

    E04H 004/16 2015 09 10 A 50778/2015 517 469 B1

    (73) Andrés Fränkel, 2380 Perchtoldsdorf, Lohnsteinstraße 26c (AT) (54) UNTERWASSERREINIGER (72) FRÄNKEL Andrés, 2380 PERCHTOLDSDORF, Lohnsteinstrasse 26c (AT)

    E05D 003/02 2014 05 09 A 343/2014 515 718 B1 E05D 005/02 E05D 007/10

    (73) TIF GmbH, 39042 Brixen, Pairdorf 79/a (IT) (54) Beschlag zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels

    E05D 005/02 2015 03 16 A 143/2015 516 984 B1 E05F 001/10 F16B 012/14

    (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Vorrichtung zur Montage eines Möbelbeschlages

    E05D 007/04 2015 10 06 A 649/2015 517 464 B1 E05D 011/10

    (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Möbelscharnier

    E05D 015/26 2015 02 13 A 73/2015 516 784 B1 E05D 015/40

    (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Möbel

    E05F 001/08 2015 06 09 A 360/2015 517 243 B1 A47B 088/04

    (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil

  • E06B 001/62 2014 12 18 A 50922/2014 515 342 B1 (73) Isolaan Bauteile GmbH, 6300 Zug, Grienbachstraße 36 (CH) (54) Rahmenverbreiterungselement zum Verbreitern eines Rahmens, insbesondere einer Tür oder eines Fensters (30) CH 2014 01 17 00063/14 (72) Offers Hans-Ulrich, 48231 Warendorf, Paradiesfeld 5 (DE)

    F01M 011/03 2015 06 25 A 50551/2015 517 483 B1F01M 001/16F01M 011/04 (73) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Ölversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine (72) Förster Michael, 86456 Gablingen, Asternweg 3 (DE) (72) Rangger Alfred, 6233 Kramsach, Länd 60 (AT)

    F02M 053/04 2015 04 14 A 225/2015 517 054 B1F01P 001/10 (73) GE Jenbacher GmbH & Co OG, 6200 Jenbach, Achenseestraße 1-3 (AT) (54) Anordnung aus einem Zylinderkopf und einem Kraftstoffinjektor (72) Fritz Jassin Marcel, 80997 München, Schweidnitzerstraße 25 (DE) (72) Imhof Dino, 81667 München, Innere Wiener Straße 7 (DE) (72) Jacob Raphael, 85276 Pfaffenhofen, Robert Schumann-Straße 12 (DE) (72) Tinschmann Georg, 6130 Schwaz, Münchner Straße 26 (AT)

    F16D 048/06 2014 11 10 A 50820/2014 516 476 B1F16H 061/12F16H 061/00 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) VERFAHREN ZUR ADAPTION DER KUPPLUNGSKRAFT EINES FAHRZEUGES (72) Schatz Patrick Dipl.Ing. (FH), 9461 Prebl 165 (AT)

    F16G 011/14 2015 03 20 A 159/2015 517 038 B1F16G 011/00 (73) Schilter Seilbahn- und Metallbau GmbH, 6472 Erstfeld, Reusstraße 36 (CH) (54) Seilgleitring, insbesondere Chokerring

    F16H 055/18 2015 10 06 A 50852/2015 517 484 B1F16H 057/12F16F 015/126F16F 015/136 (73) Metaldyne International Deutschland GmbH, 64807 Dieburg, Dieselstraße 12 (DE) (73) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradanordnung

    F16P 003/12 2015 03 23 A 50230/2015 516 976 B1 (73) TRUMPF MASCHINEN AUSTRIA GMBH & CO. KG., 4061 PASCHING, INDUSTRIEPARK 24 (AT) (54) Maschinenbedienelement mit Sicherheitsfunktionalität

    F21S 008/10 2015 04 02 A 50267/2015 517 019 B1 (73) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Beleuchtungsvorrichtung sowie Kraftfahrzeugscheinwerfer (72) Luger Andreas, 3232 Bischofstetten, Kirchplatz 4/3 (AT)

    F21S 008/10 2015 05 13 A 50401/2015 517 126 B1G02B 007/04 (73) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Beleuchtungsvorrichtung mit Einstellung der optischen Bauelemente für Kraftfahrzeugscheinwerfer (72) Mayer Matthias, 3240 Mank, Loosdorferstraße 11 (AT)

    F21V 014/06 2015 11 04 A 50935/2015 517 454 B1F21V 014/04F21V 014/00 (73) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Innenraumleuchte und Verfahren zur Herstellung (30) DE 2015 08 05 102015214949.8

    F21V 019/00 2015 09 11 A 50782/2015 517 467 B1F21V 017/06F21S 008/10F21Y 105/00 (73) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Lagereinrichtung für flächige Leuchten (72) Bachler Jörg, 3652 Leiben, Schulstraße 6/6/2 (AT) (72) Hungendorfer Martin, 3642 Häusling/Dunkelsteinerwald, Häusling 1 (AT)

    F24F 013/20 2014 12 09 A 50890/2014 516 535 B1F24F 003/044 (73) "TROGES" GESELLSCHAFT FÜR TROCKNUNGS- UND WÄRMETECHNIK M.B.H., 1220 WIEN, PUCHGASSE 3 (AT) (54) Gehäuse für Lüftungsgeräte

    F24J 002/52 2015 09 09 A 588/2015 517 465 B1F24J 002/04 (73) Bernd Ing. Eckel, 8793 Trofaiach, Auf der Höhe 4 (AT) (54) Kollektor für Strahlungsenergie (72) Eckel Bernd Ing., 8793 Trofaiach, Auf der Höhe 4 (AT)

    G01M 015/00 2015 07 30 A 50685/2015 517 472 B1G01M 015/02G01M 015/04 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) System für die Prüfung von Verbrennungsmotoren mit elektronischer Steuereinrichtung (72) Jandl Kurt Ing., 8211 Ilztal, Prebensdorf 76 (AT)

    G01M 017/00 2015 07 20 A 479/2015 517 451 B1G01M 017/007G01M 013/00G01M 013/02 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Prüfvorrichtung sowie Prüfstand mit einer derartigen Prüfvorrichtung (72) Bourdet Emmanuel, 8010 Graz, Bergmanngasse 13 (AT) (72) Weissl Werner Dipl.Ing. (FH), 8323 St. Marein bei Graz, Markt 163 (AT) (72) Brabec Hannes, 8092 Mettersdorf am Saßbach, Rannersdorf 71 (AT)

    G01S 013/95 2011 07 15 A 1053/2011 512 103 B1G01S 13/95(2006.01)G01W 1/00(2006.01) (73) METEOSERVE WETTERDIENST GMBH, 1030 WIEN, SCHNIRCHGASSE 11 (AT) (73) AUSTRO CONTROL ÖSTERREICHISCHE GESELLSCHAFT FÜR ZIVILLUFTFAHRT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG, 1030 WIEN, SCHNIRCHGASSE 11 (AT) (73) Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH, 8010 Graz, Leonhardstraße 59 (AT) (73) AIT Austrian Institute of Technology GmbH, 1220 Wien, Donau-City-Straße 1 (AT) (54) VERFAHREN ZUR DETEKTION VON MESSFEHLERN ODER ARTEFAKTEN IN WETTERRADARBILDERN (72) Dr. Ganster Harald, 8042 Graz, St. Peter Hauptstraße 112 (AT) (72) Dr. Mayer Heinz, 8043 Graz, Am Josefgrund 29 (AT) (72) Mayer Stefan, 1160 Wien, Thaliastraße 55/20 (AT) (72) Mag. Kaltenböck Rudolf, 1190 Wien, Krottenbachstraße 98/3/11 (AT) (72) Croonen Gerardus, 1150 Wien, Sperrgasse 17/1/5 (AT) (72) Dipl.Ing. Nowak Christoph, 1100 Wien, Herzgasse 44/3 (AT)

    G06Q 030/02 2014 02 12 A 50105/2014 515 742 B1G02B 027/00 (73) ANA-U GmbH, 8200 Gleisdorf, Ludersdorf 30 (AT) (54) Interaktives Präsentationssystem (72) Ulrich Ewald Ing., 8200 Gleisdorf, Moosgrabenstraße 32 (AT)

    G06T 019/00 2014 09 22 A 50672/2014 516 306 B1G06F 017/10G06T 007/00G06F 003/048 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren zum Erstellen einer dreidimensionalen Dokumentation (72) Stieglbauer Gerald Dr., 8020 Graz, Bergstraße 61/39 (AT) (72) Mohr Peter Dipl.Ing., 8042 Graz, St. Peter Hauptstraße 33c (AT) (72) Kerbl Bernhard MSc, 8047 Graz, Ragnitzstraße 165/3 (AT) (72) Kalkofen Denis, 8010 Graz, Lange Gasse 34 (AT) (72) Donoser Michael, 10117 Berlin, Beuthstraße 1B (DE) (72) Schmalstieg Dieter, 8046 Graz, Ursprungweg 146 (AT)

    G09F 013/18 2012 08 10 A 50317/2012 513 336 B1G09F 013/16 (73) NOVOMATIC AG, 2352 GUMPOLDSKIRCHEN, WIENER STRASSE 158 (AT) (54) Vorrichtung zur Präsentation von Informationsträgern (72) Curic Andrija, 1100 Wien, Otto Probst Straße 28/9/9 (AT)

    G09F 027/00 2013 01 25 A 54/2013 513 966 B1G06K 009/82G06Q 030/00H04N 007/18 (73) easyplex software GmbH, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Lakeside B 03 (AT) (54) Informationsanzeigevorrichtung mit einem Bildschirm zur Anzeige von Informationen

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 670

  • H01M 002/02 2011 09 15 A 1330/2011 512 000 B1H01M 010/50 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) ELEKTRISCHER ENERGIESPEICHER (72) Klammler Kurt Ing., 8163 Fladnitz, Tober 63 (AT) (72) Rieger Johannes Dipl.Ing. (FH), 8102 Semriach, Blumenweg 4 (AT) (72) Glanz Reinhard Dipl.Ing., 8042 Graz, St. Peter Hauptstraße 33c (AT) (72) Michelitsch Martin Dipl.Ing. (FH), 8062 Kumberg, Weidenweg 31 (AT) (72) Körösi Michael, 8181 St. Ruprecht, Wollsdorf 129 (AT) (72) Stütz Harald Dipl.Ing. (FH) MSc, 8102 Semriach, Hubstraße 26/3 (AT) (72) Yankoski Edward P., 8010 Graz, Stiftingtalstraße 71/12 (AT) (72) Aiolfi Mauro, 8020 Graz, Grieskai 60 (AT)

    H02P 029/00 2015 07 31 A 50696/2015 517 459 B1H02P 007/29G05F 001/567B60H 001/00H02P 027/08 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren und eine Vorrichtung zum Ansteuern eines DC/DC-Wandlers mittels einer PWM-Steuerung (72) Perpetuo Correa Tomas, 8045 Graz, Andritzer Reichsstraße 20G/2 (AT) (72) Greul Roland Dr., 8020 Graz, Pflanzengasse 3/13 (AT) (72) Dipl.Ing. (FH) Nistelberger Stefan MSc, 8010 Graz, Maygasse 15/17 (AT) (72) König Oliver Dr., 8042 Graz, Carl-Spitzweg-Gasse 9 (AT) (72) Dipl.Ing. Pumberger Michael, 8010 Graz, Wielandgasse 14-16/11 (AT)

    H04N 001/00 2014 10 14 A 50732/2014 516 349 B1H04N 001/44G06F 021/60 (73) AIT Austrian Institute of Technology GmbH, 1220 Wien, Donau-City-Straße 1 (AT) (54) Verfahren zur Weiterleitung und Anzeige von Bilddaten

    H05B 033/08 2013 03 07 A 178/2013 514 028 B1 (73) HIMMELSTOSS FELIX DIPL.ING. DR., 2351 WR. NEUDORF, WEHRGASSE 2 (AT) (54) Optotreiberstufen mit raschem Stromanstieg in den lichtemittierenden Bauteilen (72) Himmelstoss Felix Dipl.Ing. Dr., 2351 Wr. Neudorf, Wehrgasse 2 (AT)

    H05K 001/18 2015 09 04 A 50763/2015 517 460 B1 (73) AT&S Austria Technologie & Systemtechnik Aktiengesellschaft, 8700 Leoben, Fabriksgasse 13 (AT) (54) Klebeverfahren zur Befestigung eines Bauteils sowie Leiterplatte (72) Schrittwieser Wolfgang, 8605 Kapfenberg, Grazer Straße 80a (AT) (72) Leitgeb Markus, 8793 Trofaiach, Robert-Postmannstraße 7B (AT)

    A) EINGEREICHTE ANMELDUNGEN

    2016 12 13 SZ 59/2016C07D 277/28C07D 417/14A61K 31/427A61P 31/12

    E 815690 2016 07 27 2487166 2008 02 22 2012167596

    (71) Gilead Sciences, Inc., 94404 Foster City, CA, 333 Lakeside Drive (US) (54) Modulatoren der pharmakokinetischen Eigenschaften von Therapeutika (30) US 2007 02 23 903228 P (30) US 2007 07 06 958716 P Erzeugnis: Cobicistat oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon und Tenofovir Alafenamid oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon, insbesondere Tenofovir Alafenamid Fumarat Genehmigung (AT): 2015 11 23 EU/1/15/1061 (Mitteilung)

    Genehmigung (EWR): 2015 11 23 EU/1/15/1061

    2016 12 13 SZ 60/2016C07D 277/28C07D 417/14A61K 31/427A61P 31/12

    E 820934 2016 08 17 2487163 2008 02 22 2012167591

    (71) Gilead Sciences, Inc., 94404 Foster City, CA, 333 Lakeside Drive (US) (54) Modulatoren der pharmakokinetischen Eigenschaften von Therapeutika (30) US 2007 02 23 903228 P (30) US 2007 07 06 958716 P Erzeugnis: Cobicistat oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon und Atazanavir oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon, insbesondere Atazanavir-Sulfat Genehmigung (AT): 2015 07 15 EU/1/15/1025 (Mitteilung)

    Genehmigung (EWR): 2015 07 15 EU/1/15/1025

    SCHUTZZERTIFIKATE

    H05B 033/08 50671/2014 516294 B8

    BERICHTIGTE PATENTSCHRIFTEN

    2016 12 13 SZ 61/2016C07D 277/28C07D 417/14A61K 31/427A61P 31/12

    E 820933 2016 08 17 2487162 2008 02 22 2012167590

    (71) Gilead Sciences, Inc., 94404 Foster City, CA, 333 Lakeside Drive (US) (54) Modulatoren der pharmakokinetischen Eigenschaften von Therapeutika (30) US 2007 02 23 903228 P (30) US 2007 07 06 958716 P Erzeugnis: Cobicistat oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz oder Solvat davon und Darunavir oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz oder Solvat davon, insvbesondere Darunavir-Ethanolat Genehmigung (AT): 2014 11 21 EU/1/14/967 (Mitteilung)

    Genehmigung (EWR): 2014 11 21 EU/1/14/967

    2016 12 19 SZ 63/2016G01N 33/68 E 809511 2016 06 29 2330892

    (86) US09030362 2009 01 07 2009739263 (71) Horizon Therapeutics, LLC, 60045 Lake Forest , IL, 150 S. Saunders Rd. (US) (54) BEHANDLUNGSVERFAHREN UNTER VERWENDUNG VON AMMONIAKFÄNGER-ARZNEISTOFFEN (30) US 2008 08 29 93234 Erzeugnis: Glycerolphenylbutyrat Genehmigung (AT): 2015 12 01 EU/1/15/1062 (Mitteilung)

    2016 01 20 SZ 64/2016A61K 31/505A61K 31/52A61K 31/513A61P 31/18A61K 31/52A61K 31/513A61K 31/505A61K 31/513A61K 31/505A61K 31/52A61K 31/505

    E 722776 2015 04 22 1663240 (86) EP04052028 2004 09 03 2004787096

    (71) Janssen Sciences Ireland UC, Little Island, County Cork, Eastgate Village, Eastgate (IE) (54) KOMBINATIONEN EINES PYRIMIDINS MIT NNRTI UND RT-HEMMERN (30) EP 2003 09 03 03103275 (30) US 2003 09 03 499771 P (30) EP 2003 09 08 03103319 (30) EP 2003 09 10 03103335 (30) EP 2003 10 02 03103668 (30) US 2003 10 03 508486 P Erzeugnis: Kombination von Rilpivirin wie ein pharmazeutisch annehmbares Salz von Rilpivirin, einschließlich des Hydrochlirdsalzes von Rilpivirin; Emtricitabin; und Tenofoviralafenamid oder einem pharmazeutisch annehmbaren Salz davon, insbesondere Tenofoviralafenamidfumarat Genehmigung (AT): 2016 06 23 EU/1/16/1112 (Mitteilung)

    2016 12 20 SZ 65/2016A61K 31/505A61K 45/06A61P 25/26

    E 722772 2015 04 22 2536402 (86) EP11052295 2011 02 16 2011703469

    (71) Janssen Sciences Ireland UC, Little Island, County Cork, Eastgate Village, Eastgate (IE) (54) ZUSAMMENSETZUNGEN ENTHALTEND AMFETAMIN UND LISDEXAMFETAMIN (30) GB 2010 02 16 201002612 Erzeugnis: Kombination von Rilpivirin oder wie ein pharmazeutisch annehmbares Salz von Rilpivirin, einschließlich des Hydrochloridsalzes von Rilpivirin; und Tenofoviralafenamid oder einem pharmazeutisch annehmbaren Salz davon, insbesondere Tenofoviralafenamidfumarat

    2016 12 20 SZ 68/2016C07H 19/06C07H 19/10A61K 31/7068A61P 31/14

    E 809022 2016 06 29 2604620 2004 04 21 2013152340

    (71) Gilead Pharmasset LLC, 94404 Foster City, c/o Gilead Sciences, Inc., CA, 333 Lakeside Drive (US) (54) Modifizierte fluorinierte Nukleosidanaloga (30) US 2003 05 30 474368 P Erzeugnis: (2' R) -2' -deoxy-2' -fluoro-2' -C-methyluridine-5' -triphosphate Genehmigung (AT): 2014 01 17 EU/1/13/894 (Mitteilung)

    Genehmigung (EWR): 2104 01 17 EU/1/13/894

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 671

  • 2017 01 20 SZ 1/2017C07D 471/04C07D 401/14C07D 403/14C07D 405/14C07D 409/14C07D 413/14C07D 487/04C07D 498/04A01K 31/16A61K 31/404A61K 31/438A61P 31/00

    E 783013 2016 03 23 2410844 (86) US10028653 2010 03 25 2010756840

    (71) Merck Sharp & Dohme Corp., 07065 Rahway, New Jersey, 126 East Lincoln Avenue (US) (54) INHIBITOREN DER REPLIKATION DES HEPATITIS-C-VIRUS (30) US 2009 03 27 163958 P (30) US 2009 09 30 247318 P Erzeugnis: Elbasvir oder ein pharmazeutisch annehmbares Salz davon Genehmigung (AT): 2016 07 26 EU/1/16/1119 (Mitteilung)

    Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 672

  • Österreichisches Patentblatt 114. Jahrgang Nummer 2, Seite 673

    PC4A/PC4B ÄNDERUNGEN IN DER PERSON DES PATENTINHABERS

    A23K E 259155 Intervet International B.V., 5831 AN Boxmeer (NL). A45F E 227949 Deuter Sport GmbH, 86368 Gersthofen (DE). A47J E 633390 Koninklijke Philips N.V., 5656 AE Eindhoven (NL).