Im Rahmen des Hauptseminars:

„Bilanzen und Perspektiven der amerikanischen Außenpolitik unter George W. Bush“

Leitung: Prof. Dr. Thomas JägerReferenten: Nicolas Kreibich, Daniel Uebber

Lehrstuhl für Internationale Politik und Außenpolitik der Universität zu KölnSommersemester 2008

GliederungTransatlantische Beziehungen1. Grundlagen der transatlantischen Beziehungen2. Das transatlantische Verhältnis nach 19903. Transatlantische Beziehungen unter George W. Bush4. Perspektiven der Transatlantischen Beziehungen

Die Entwicklung der NATO1. Die Geschichte der NATO2. Aufgabenspektrum3. Arbeitsweise und Struktur der NATO4. Transformation der NATO5. Die NATO unter George W. Bush

Fazit1. Das transatlantische Verhältnis im Hinblick auf die NATO

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Grundlagen der transatlantischen Beziehungen

Historische GrundlagenKulturelle GrundlagenRechtsstaatliches GrundverständnisMarktwirtschaftliche OrdnungPopkultur und Individualismus

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Das Verhältnis nach 1990Ende der bipolaren Struktur des Internationalen Systems

Selbstverständnis der EU als globaler Akteur

Sicherheitspolitische Emanzipation Europas (ESVP)Mögliche Entwicklungslinien:Fortbestehen der engen transatlantischen BindungEnde der Kooperation und Beginn der KonkurrenzEntwicklung vor Bush:

- George Bush (sen.)- Clinton

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Die Beziehungen unter George W. Bush

fünf Phasen der transatlantischen Beziehungen:

1. Amtseinführung und europäische Vorbehalte2. 9/11 und die Europäische Solidarität3. Ausweitung des War on Terrorism und die

Verschlechterung der Beziehungen: Der IrakNeues sicherheitspolitisches Konzept: “preemptive action”Bedeutung für die transatlantischen Beziehungen

Die deutsch-französische Position Die US-Reaktion

4. Phase der Wiederannäherung5. Phase der Normalisierung

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Beweggründe für Wiederannäherung

USAnegative Folgen des unilateralen VorgehensLegitimation und finanzielle Entlastung

EuropaSchwäche der Europäischen UnionFolgen der machtpolitische n Interessen der Mitgliedsstaaten

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PerspektivenPräsidentschaftswahl als Möglichkeiten eines Neuanfangs, aber Einschränkungen:

Geringe Handlungsfähigkeit der neuen AdministrationGeringe Bedeutung Europas im WahlkampfStärkere Annäherung ist mit neuen Anforderungen an Europa verbunden neue Konflikte?

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Die Entwicklung der 1. Historie

Ursprung der Allianz:Situation Ende des 2. WK‘sBedrohung durch die Vormachtstellung der Sowjetunion in OsteuropaAbschreckung eines potenziellen Gegners durch die eigene militärische Stärke

04. April 1949: Unterzeichnung des Washingtoner Abkommens („Nordatlantikvertrag“)

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Die Entwicklung der NATOKernstück des Vertrags:Artikel 5

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird.

Wird ein MS angegriffen, so vereinbaren die anderen MS im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung diesem MS zur Seite zu stehen, wenn nötig auch mit Waffengewalt.

jeglicher Angriff und dessen Gegenmaßnahmen müssen dem Sicherheitsrat der VN vorgelegt werden.

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AufgabenspektrumBedeutende Veränderung nach Ende des Ost-West-Konflikts1999: Neues strategisches Konzept

Kontrolle der Proliferation von WMDTerrorismusbekämpfungBekämpfung des organisierte VerbrechensÜberwachung von Versorgungswegen

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Der Aufbau der NATOGeneralsekretariat, Brüssel

NATO-Rat

Nukleare Planungsgrup

pe

Verteidigungs-Planungs-ausschuss

Militärausschuss

(Internationaler Militärstab)

Alliiertes Kommando

Transformation

Alliiertes Kommando

Operationsführung

SHAPE / SACEURMons, Belgien

SACTNorfolk, USA

Ausschüsse

Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat

NATO-Russland-Rat

Kommission NATO-Ukraine

Kooperationsgruppe Mittelmeergruppe

Quelle: eigene Darstellung

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Einsätze der NATOActive Endeavour

Terrorismusbekämpfung im Mittelmeer

ISAFWiederaufbau Afghanistans und

Unterstützung der RegierungKFOR (Kosovo Force)

Schaffung eines sicheren Umfelds für die Rückkehr der FlüchtlingeAMIS (African Union Mission in Sudan)

Unterstützung der AU bei der Stabilisierung der Region

Quelle: nato.int/isaf

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Die Transformation der NATO unter George W. Bush

Prager Gipfel 2002:7 neue Mitgliedsstaaten

werden in NATO eingeladen (vorher Teilnahme im MAP)

Straffung der NATO-Kommandostrukturen (SACT & SACEUR)

20.000 Mann starke Eingreiftruppe (NATO Response Force)

Verpflichtungserklärung von Prag (CapabilitiesCommitment)

National Security Strategy2002

keine Nation kann alleine weltweit für Sicherheit und Stabilität sorgen

USA setzen dafür auf „longlasting institutions“ wie die NATOABER: „coalitions of the willing“als Alternative

Strategien finden Ausdruck in den Beschlüssen des Prager Gipfels

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Die Transformation der NATO unter George W. Bush

Riga Gipfel 2006Erneuerung der

Verpflichtung der Afghanistan-Mission

NRF ist voll funktionsfähig

Bosnien & Herzegowina, Montenegro und Serbien in PfP und den Euro-Atlantischen Rat

Active Layered Theatre Missile Ballistic DefenceSystemsTransatlantische Beziehungen und die Entwicklung der NATO. (Kreibich / Uebber)

National Security Strategy2006

„the Nato remains a vital pillar of US foreign policy“

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Die Transformation der NATO unter George W. Bush

Der Bukarest Gipfel 2008Kroatien & Albanien

erhalten Einladung zu Beitrittsverhandlungen

Ukraine & Georgien sollen dem MAP beitreten

Erneuerung der Verpflichtung im Kosovo, Afghanistan, Sudan, Somalia und Irak

Mazedonien soll NATO-MS werden

Die Haltung der Bush-Administration

unterstützt die Beitrittsgesuche von Albanien, Kroatien & Mazedonien

unterstützt Georgien und Ukraine als MAP-Staaten

Bosnien-Herzegowina und Montenegro sollen intensive Beitrittsgespräche mit der NATO führen

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Zusammenfassung der wichtigsten NATO-Neuerungen unter George W. Bush

NATO-“Leitlinien“„open-door“-policyerst „coalition of the willing“ (Irak), danach

„Wiederentdeckung“ der NATOModernisierung der NATOEinbeziehung von Russland und der Ukraine in

verschiedene Felder der Sicherheitspolitikout of area-Einsätze (Afghanistan, Darfur)Schaffung der neuen Kommandostruktur (SACEUR & SACT)Bildung der NATO-Response ForceErweiterung der NATO um 7 neue Staaten, plus Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Kroatien

1710.06.2008 - Transatlantische Beziehungen und die Entwicklung der NATO. (Kreibich / Uebber)

FazitVerschlechterung des transatlantischen Verhältnisses als Folge der außenpolitischen Neuorientierungen unter Bush Tiefpunkt der transatlantischen Beziehungen: Der Irakkrieg und die Strategie des „preemptive war“Gemeinsames umweltpolitisches Konzept als eine der zentralen Herausforderungen Mögliche Wiederannäherung nach den Präsidentschaftswahlen auch mit neuen Verpflichtungen für Europa verknüpft. Wandel der NATO von einem Verteidigungsbündnis in Europa in eine „expeditionary alliance ready to deploy outside of europe in the defense of freedom“

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DiskussionInwiefern sind transatlantische Differenzen auf das US-Vorgehen im Irak zurückzuführen und welchen Einfluss besitzt die Veränderung der Ordnung des Internationalen Systems?NATO als globale Interventionsorganisation sinnvoll / fähig? Oder Terrorbekämpfung durch einzelne Staaten effektiver, da keine Konsensentscheidung mit 26 Staaten und nationale Geheimdienstinformationen?

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