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Information durch Vergleiche

Univ.-Prof. Dr. Hermann HillSommersemester 2012Universität Speyer

24.07.2012

Information und Kommunikation – Werkzeuge für Bürgerbeteiligung

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Gliederung

1. Definition

2. Chance / Nutzen

3. Benchmarking auf

unterschiedlichen Ebenen

4. Probleme / Grenzen

5. Fazit

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1. Definition

Benchmarking im öffentlichen Sektor:

- auf Wiederholung angelegter Prozess

- Erfassung und Vergleich von Indikatoren

- Ziel:- Identifikation von

Leistungsunterschieden- Leistungssteigerung durch

Wettbewerbsdruck

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1. Definition

Online-Quelle: http://www.olev.de/b/bm-def-folie.doc

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2. Chance / Nutzen

- effektivere und effizientere Abwicklung

von Verwaltungsabläufen

- Aufdeckung von Stärken und Schwächen

- Lernen von den Besten

- Kosteneinsparung

- Transparenzsteigerung

- soft law – Instrument („naming and

shaming“)

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

• Nationale Ebene (Bundes-, Landes-

und Kommunalebene)

• Ebene der Europäischen Union

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d

GG:

„Bund und Länder können zur

Feststellung und Förderung der

Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen

Vergleichsstudien durchführen und

die Ergebnisse veröffentlichen.“

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG:

Regierungsprogramm „Vernetzte und transparente

Verwaltung“

Quelle: http://www.verwaltung-innovativ.de/cln_115/nn_1978474/DE/Regierungsprogramm/leistungsvergleiche/leistungsvergleiche__node.html?__nnn=true

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG:

- Vor Art. 91 d GG kaum Anwendung

- Leistungsvergleiche nun Verfassungsrang

- lediglich kann-Vorschrift

fraglich, ob Art. 91 d GG Umsetzung von

Leistungsvergleichen erhöhen wird

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

b) Ebene der Europäischen Union

Methode der offenen Koordinierung

Quelle: Schmid et al. 2004: 3.

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

b) Ebene der Europäischen Union

Bildungspolitik: Benchmarks

Quelle: Becker at al. 2009: 15

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

b) Ebene der Europäischen Union

Quelle: Becker at al. 2009: 19

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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen

b) Ebene der Europäischen Union

- Verpflichtend für alle

Mitgliedstaaten

- Hier: Benchmarking als soft law -

Instrument

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4. Probleme / Grenzen

- Unrealisierbare Aufgabe innerhalb der

föderalen Struktur ein einheitliches

Kennzahlensystem zu realisieren

- Mangelnde Unterstützung durch Politik

und Verwaltung

- Umsetzungskosten

- Fehlende Anreizsysteme

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5. Fazit

- In Deutschland nur geringe Verbreitung von Benchmarking

- Erfolge bisher marginal und punktuell

- Auf Ebene der europäischen Union viele Politikbereiche, in denen Methode der offenen Koordinierung Anwendung findet

- Chancen und Nutzen von Benchmarking scheint nicht erkannt zu werden

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Literatur

• Adamaschek, Bernd (2000): Der Interkommunale Leistungsvergleich. Leistung und Innovation durch Wettbewerb. In: DVP 7/2000. S. 267-270.

• Becker, Peter / Primova, Radostina (2009): Die Europäische Union und die Bildungspolitik. Online abrufbar unter: http://www.hrk.de/bologna/de/download/dateien/bologna_document.pdf (Zugriff: 20.07.2012).

• Bundesregierung (2010): Regierungsprogramm. Vernetzte und transparente Verwaltung. Online abrufbar unter: URL: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/

Themen/OED_Verwaltung/ModerneVerwaltung/regierungsprogramm_verwaltung.pdf?__blob=publicationFile (Zugriff: 20.07.2012).

• Schmid, Günther / Kull, Silke (2004): Die Europäische Beschäftigungsstrategie. Anmerkungen zur „Methode der offenen Koordinierung“. Online abrufbar unter: http://skylla.wz-berlin.de/pdf/2004/i04-103.pdf (Zugriff: 20.07.2012).

• Seckelmann, Margrit (2010): Wettbewerb per Grundgesetz? Die Leistungsvergleiche nach Art. 91 d GG. In: DVBl 20/2010. S. 1284-1291.

• Thau, Alexander (2009): Benchmarking in öffentlichen Verwaltungen. Theoretische Fundierung und mögliche Weiterentwicklung eines Modernisierungsinstruments. Berlin.

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Vielen Dank für die

Aufmerksamkeit!

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Gruppenarbeit

• Simulation einer Ratssitzung

(Opposition- Regierung) - Pro und Contra: Einführung von

Benchmarking in der Kommune - Innerhalb der Fraktionen sind Vertreter der

Verwaltungsspitze, Sacharbeiter, Bürger (Vor- und Nachteile aus deren Sicht berücksichtigen)

- 15 min Vorbereitungszeit, dann Diskussion in großer Runde

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