Information und Recherche...Suche nach technischen Lösungen in Patentdatenbanken Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de

Information

und Recherche

9

Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz

Patentanwalt

COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT

Düsseldorf

www.copat.de

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de 04I&R-Arten-der-Info.ppt

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Datenbanken (The invisible Web)

Im Internet gibt es zahlreiche Datenbanken,

deren Inhalt nur über eine direkte

Stichwortsuche abgefragt werden kann.

Da Suchmaschinen bei Datenbanken keine

Anfragen erzeugen, finden Sie den Inhalt von

Datenbanken nicht über Suchmaschinen.

Die Datenbankinhalte werden deshalb im

Englischen auch als 'The invisible Web' (das

unsichtbare Web) bezeichnet, da sie mit

Suchmaschinen nicht gefunden werden

können.

z.B. Datenbanken mit

Brancheninformationen, Adressen oder

Patenten


Internet-Archiv www.archive.org Beispiel: Die Seite www.copat.de

http://www.archive.org/

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Information

Wissen

Von der Information zum wirtschaftlichen Erfolg

Werten

Bildung

Im Kopf speichern

Innovation

Kreativ anwenden

z.B. im Internet

gefundene Information

Sammlung erworbener

geprüfter Kenntnisse

Abrufbereites Wissen

im Kopf

Kombination

unterschiedlichen Wissens

und Umsetzung im Markt

Suchen


Noch schlimmer

als nicht informiert zu sein,

ist zu denken, man sei es.

informiert-sein.doc

Anzeichen für ein schlechtes Informiertsein:

Sie wissen nicht, wie Sie sich entscheiden sollen.

Ausreichende Informationen drängen die richtige Entscheidung auf.

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de Fehlerfreiheit.ppt

Fehlerfreiheit von Informationsquellen

hoch

gering

Lexikon

Radio

Fachzeitschrift

TageszeitungInternet

Lehrbuch

Werbung

Fachbuch

Spielfilm

Regenbogenpresse

Fernsehen

Unterhaltungsliteratur

Lehrfilm

Gespräch

Vorlesung

Fehlerfreiheit

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OR Addition von Mengen

z.B.: Silber OR Gold

- Ausschließen einer Menge

z.B.: -Metall

* wild card

z.B.: Blumen * Blüten

führt zu: Blumen und Blüten

oder: Blumen mit Blüten

„....“ Suche nach Wortgruppe

z.B.: „Klaus Peter Schmidt“

Re

ch

erc

he

n im

In

tern

et

mit

Go

og

le

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Die dreifache Natur der Patentliteratur

Juristische Information

Technische Information

Wirtschafts Information

3fache Natur der Patlit.ppt

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Patentdatenbankrecherchen.pptx

PatentdatenbankrecherchenPatBase/Minesoft

Orbit/Questel

Vier wichtige Sucheingaben und deren Kombinationen

Verletzungsrecherchefreedom to operate

SachrechercheGab es diese Idee schon?

Konkurrenz-

rechercheWas meldete

ein Konkurrent

in letzter Zeit an?

Namens-


ein Konkurrent

auf einem

bestimmten

Gebiet an?

ZukunftsrecherchenWie wird sich die Technik entwickeln?

I

II

III

VI

V


IPC

F04D1

F04DSrömungs-

arbeitsmaschinen

Kreiselpumpen

Internationale-

patent-

klassifikation Zeit-

1994-2014

raum

Name

WILO or KSB

der FirmaStich-

can* canned

wort



Orbit/Questel




Konkurrenz-


ein Konkurrent

in letzter Zeit an?

Namens-


ein Konkurrent

auf einem

bestimmten

Gebiet an?

ZukunftsrecherchenWie wird sich die Technik entwickeln?


IPC

F04D1

F04DSrömungs-

arbeitsmaschinen

Kreiselpumpen

Internationale-

patent-


1994-2016

raum

Name

WILO or KSB

der FirmaStich-

can* canned

wort



Konkurrenz-


ein Konkurrent

in letzter Zeit an?Namens-


ein Konkurrent

auf einem

bestimmten

Gebiet an?



Orbit/Questel



IPC

F04D1

F04DSrömungs-

arbeitsmaschinen

Kreiselpumpen

Internationale-

patent-


1994-2014

raum

Namenvon

Stich-

can* canned

wort

Zukunftsrecherchen

in PatentdatenbankenPatBase/Minesoft

Orbit/Questel


Recherchen

nach der

Zukunft

bestimmter

technischer

Bereiche mit

verschiedenen

Suchtaktiken

Firmen


F

I

L

T

E

R

Aktuelle

Patentdatenbank

von

PatBase/Minesoft

oder

Orbit/Questel

Durch Überwachungsrecherchen

gefundene Offenlegungsschriften

aus vorgegebenen IPC-Klassen

Offenlegungsschriften mit

wichtigen Inhalten

herausgefiltert

Ausgewählte Offenlegungsschriften

werden in der eigenen Datenbank

nach IPC-Klassen abgelegt

F04D1

B01F5

B01F7

B01F13

F24D3

H02K

Aufbau einer eigenen Patentdatenbank


Menge C

Menge B

= Alle Patente eines konkurrierenden

Unternehmens auf den technischen

Gebieten von denen man weiß.

Menge A


Unternehmens durch eine

Namensrecherche.

So kann heraus gefunden werden, ob konkurrierende Unternehmen, sich mit

neuen technischen Gebieten beschäftigen. Dies ist hilfreich bei Überlegungen,

welche neuen Produktgebiete aufgenommen werden sollten. „Diversifikation“

Gesamtmenge A wird erhalten durch eine Recherche mit dem Namen eines

Unternehmens in einer Patentdatenbank.

Menge B wird erhalten durch eine Suche nach allen Patenten, die auf den Gebieten

angemeldet wurden, von denen man weiß, das dort das konkurrierende Unternehmen

tätig ist. Somit Suche mit den betreffenden IPC-Symbolen (IPC-Code).

Menge C wird erhalten durch Gesamtmenge A minus Menge B.

Restmenge C = A - B


Unternehmens auf den technischen

Gebieten von denen man nicht weiß.

Menge B


Recherche nach Stand der Technik in der internationalen Patentliteratur

nach Verpackungsschalen aus Kunststoff,

von denen mehrere über Perforationen aneinander befestigt sind.

Schalen

Becher

cup...

tray...

trennbar separa...

divid...

disconnect...

break...

Perforation perforat...

punch...

cup* or tray* and separa* or divid* or disconnect* or break* and perforat or punch*

and B65D (das Gebiet der Verpackungen)

= 580 Treffer

Recherche Schalen.ppt


US2003116459




Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de 29aI&R-Recherchebeispiel.ppt


Erweiterte Schnittmengenmethode

schnitt1.ppt

IPC Worte

IPC

Wo

rte

M1=Erste

Treffermenge

Tech

n. Id

ee

Techn. Gebiet

M3=Dritte Treffermenge

M2=Zweite

Treffermenge

M4=Vierte

Treffermenge

durch Eingabe neuer

Stichworte und IPC-

Symbole, die zum

techn. Gebiet in der

Menge M1 gefunden

wurden.

durch Eingabe neuer Stichworte

und IPC- Symbole, die zur

techn. Idee in der Menge M1

gefunden wurden.

durch Eingabe neuer

Stichworte und IPC-

Symbole, die zum

techn. Gebiet und zur

techn. Idee in der

Menge M1 gefunden

wurden.

M5=Weitere Ergebnisse

durch Eingabe neuer

Stichworte und IPC-

Symbole, die zum

techn. Gebiet und

zur techn. Idee

in den Mengen M2-M4

gefunden wurden.

Schnittmenge durch Eingabe

von IPC-Symbolen und Stichworten

zum techn. Gebiet und zur

techn. Idee/zum techn. Problem.

Suche nach technischen Lösungen in Patentdatenbanken


Übersicht zu den erzielten Treffermengen nach der erweiterten

Schnittmengenmethode, zum Beispiel Antriebe mobiler Serviceroboter

gesamte

Treffer-

menge

Treffer-

menge

ohne

Doppelte

Anzahl

Doppelte

r

Prozentsat

z

Doppelter

Anzahl

wichtiger

Treffer

Prozentsa

tz

wichtiger

Treffer

M1 29 29 - 0% 8 27%

M2 63 61 2 3% 12 20%

M3 7 6 1 14% 2 33%

M4 56 45 11 20% 7 16%

M5 5 2 3 60% 1 50%

M2-

M5

131 114 17 13% 22 19%

Treffermengen.ppt


Eigenrecherche

€ 300,-

Rechercheur

Patentanwalt

€ 800,-

Patentamt

DPMA € 300,-

EPA € 1300,-

Rech.-Institut

in USA/Japan

€ 3-5000,-

Wissenschaftl.

Unterstützung

€ 5-20.000,-

Recherchestufen mit ungefähren Kosten


Recherchekosten in Bezug zum durchsuchten Wissen

0

10000

20000

30000

40000

50000

60000

10 20 30 40 50 60 70 80 90 100

Recherche-Wissen.ppt

EUR

%

Anteil des weltweiten Wissens

300 6001.400

3.0006.000

12.000

25.000

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de Kugelventil-Recherche.ppt


Zitierungen rückwärts

ctb 3 (backward zum Suchschritt 3)PatBase

Patent-

anmeldung

Recherche-

bericht

Anmeldetage

Patent-

anmeldung

Recherche-

bericht

Patent-

anmeldung

Recherche-

bericht

Welche Schriften

wurden in diesen

Rechercheberichten

genannt?

Zitierungen vorwärts

ctf 3 (forward zum Suchschritt 3)PatBase

Rechercheergebnis

In welchen Schriften

wurden

diese

Patentanmeldungen

zitiert?

Zitierungen rückwärts-vorwärts.ppt


2% In Kraft, aber

nicht rechtsbeständig

4% In Kraft und

rechtsbeständig

94% zurückgewiesen,

widerrufen,

zurückgezogen,

nicht verlängert,

abgelaufen

Patentliteratur: 94% ist ohne Schutz

Patentliteratur ohne Schutz.ppt

Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT 40237 Düsseldorf www.copat.de Patentliteratur nach Sprachen.ppt

Patent- und Gebrauchsmusterveröffentlichungen 2013 in %

China

USA

Andere

13,6

Japan

EPA

Südkorea

PCT

Deutschl.

Großbrit.1,1

Frankr. 0,7

China 28,8

Japan 16,4

Korea 6,4

51,6Quelle: E. Kübel TEPAC, Kaarst


WO Was Anwahl

DEPATISnet

Internationale Datenbank

des Deutschen Patent- und

Markenamtes

Patentschriften,

Gebrauchsmuster,

Offenlegungsschriften,

Patentfamilien

vieler Länder

http://depatisnet.dpma.de

esp@cenet

Internationale Datenbank

des Europäischen

Patentamtes

Patentschriften,

Gebrauchsmuster,

Offenlegungsschriften,

Patentfamilien

vieler Länder

http://ep.espacenet.com

US-Patentamt

Datenbank

US-Patentschriften www.uspto.gov/main/patents.htm

US-Patentamt

Datenbank

US-Marken www.uspto.gov/main/trademarks.htm

Japanisches Patentamt

Datenbank

Japanische

Patentschriften,

Gebrauchsmuster,

Geschmacksmuster,

Marken

www.jpo.go.jp/quick_e/index_search.htm

Deutsches Patent- und

Markenamt

IPC- Internationale

Patentklassifikation

www.depatisnet.de/ipc/index.html

Kostenlose Suche nach Schutzrechten und Anmeldungen im Internet:

Kostenlose Recherchen 1.ppt


Kostenlose Suche nach bibliografischen Angaben und Rechtsstand

von Schutzrechten und Anmeldungen im Internet:

Kostenlose Recherchen 2.ppt

Wo Was Anwahl

Register des Deutschen

Patent- und Markenamtes

Deutsche

Patente,

Geschmacksmuster,

Marken,

https://dpinfo.dpma.de/

Register des Europäischen

Patentamtes

Europäische

Patente

http://register.epoline.org/espacenet/

ep/de/srch-reg.htm

Register der WIPO/OMPI PCT-Patentanmeldungen,

IR-Marken,

Int. Geschmacksmuster

http://ipdl.wipo.int

Register des Harmoni-

sierungsamts der EU

Gemeinschaftsmarken http://oami.eu.int/de/database/ctm-

online.htm

Register des Harmoni-

sierungsamts der EU

Gemeinschafts-

geschmacksmuster

http://oami.eu.int/de/design/bull.htm

Register des US-Patentamts US-Patente http://portal.uspto.gov/external/portal/pair

Register des US-Patentamts US-Marken http://tarr.uspto.gov



Recherchen nach Fachliteratur

TIBDie Technische Informationsbibliothek

ist die Deutsche Zentrale Fachbibliothek

für Technik und Naturwissenschaften.

5.600.000 Bücher

3.400.000 Mikromaterialien

78.000 Digitale Einzeldokumente (wie E-Books, E-Dissertationen)

46.000 Elektronische Zeitschriften

17.000 Fachzeitschriften (Print)

3.500 Fachdatenbanken

15.760.000 Patentschriften, Normen, Standards

Ein regionaler Schwerpunkt wird auf die technisch-naturwissenschaftliche Literatur

aus Ostasien und Osteuropa gelegt. Die schwer beschaffbare, nicht im Buchhandel

erhältliche so genannte graue Literatur, ist ein Spezialgebiet der TIB.

Darunter fallen unter anderem Konferenzbeiträge,

Forschungsberichte und Dissertationen.

www.tib.uni-hannover.de


WTI-Frankfurt eG

Ferdinand-Happ-Straße 32

60314 Frankfurt am Main

Postfach 60 04 42

60334 Frankfurt

Telefon: +49 69 4308-0

Telefax: +49 69 4308-200

E-Mail: [email protected]

WTI

Wissenschaftlich Technische Information

www.wti-frankfurt.de Maschinenbau

Fertigungstechnik

Verfahrenstechnik

Automatisierungstechnik

Antriebstechnik

Elektronik (Mikro- und Nanoelektronik)

Nachrichtentechnik

Informatik

Messtechnik

Energietechnik

Fahrzeugtechnik

Biomedizintechnik

Umwelttechnologie

Werkstoffe

Papier, Druck

Textiltechnik

Technische Optik

Recherchen nach Fachliteratur

Die WTI-Frankfurt eG

wurde im November 2010

aus den Mitarbeitern

des ehemaligen FIZ-Technik gegründet.

Pakete aus Datenbankzugang und Volltextversorgung

bilden die Grundlage für aktive Recherchen.

Zur schnellen Informationsversorgung hat WTI

ein Themen-Monitoring, ein Glossar,

sowie einen Bereich zum schnellen Finden

grauer Literatur eingeführt.

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/maschinenbau

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/fertigungstechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/verfahrenstechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/automatisierungstechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/antriebstechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/elektronik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/nachrichtentechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/informatik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/messtechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/energietechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/fahrzeugtechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/biomedizintechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/umwelttechnologie

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/werkstoffe

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/papierdruck

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/textiltechnik

http://www.wti-frankfurt.de/index.php/de/technik/technischeoptik


Information ist oft falsch. Wissen ist dagegen bewertete Information.

Anzeichen für ein schlechtes Informiertsein:

Sie wissen nicht, wie Sie sich entscheiden sollen.

Boole’sche Operatoren: OR, AND, NOT

Patentliteratur ist juristische, technische und wirtschaftliche Information.

Die Patentliteratur ist durch die Internationale Patentklassifikation (IPC) in

70 000 technische Gebiete eingeteilt und mit der IPC sicherer zu durchsuchen.

Kostenlose Recherchen u.a. in http//:depatisnet.dpma.de

und beim US-Patentamt.

Die Patentliteratur ist zum größten Teil ohne Schutz (über 90%),

da die Patente/Anmeldungen abgelaufen sind oder nicht erteilt wurden.

Merke:Info-Recherchen

10

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