Kanton St.GallenAmt für Soziales

Departement des Innern

Generalversammlung Curaviva St. GallenRheineck, 8. Mai 2019

Gregor Baumgartner, M Sc EcLeiter Abteilung Alter

Informationen aus dem Amt für Soziales

Kanton St.Gallen

Inhalt

I. Pflegefinanzierung

II. Gestaltungsprinzipien Alterspolitik

III. Betreutes Wohnen

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PflegefinanzierungLeistungsentwicklung: Pflege

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PflegefinanzierungKostenentwicklung: Pflege

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PflegefinanzierungKostenträger

8. Mai 2019

obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP)fixer, nach Zeitaufwand abgestufter Beitrag, für gesamte Schweiz durch Bunderecht vorgegeben

öffentliche Hand

Bewohnerin/Bewohnerhöchstens 20 Prozent von OKP-Beitrag Ergänzungsleistungen

Bewohnerin / Bewohner, in der Regel keine Sozialhilfe Ergänzungsleistungen

Pfle

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KVG

Betre

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sion

Seite 5 Amt für Soziales

Restfinanzierung

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PflegefinanzierungBG-Urteil Höchstansätze Pflegekosten

8. Mai 2019Seite 6 Amt für Soziales

Leistungen in einem BPH Tarifschutzverletzung

Pflegeleistungen Kostenträger Pflege

Betreuungsleistungen

Pensionsleistungen

Kostenträger Betreuung

Kostenträger Pension

Kanton St.Gallen

PflegefinanzierungBG-Urteil Höchstansätze Pflegekosten

Kosten in einem BPH Quersubventionierung

Kostenträger Pension

Kostenträger Pflege

Kostenträger Betreuung

Erträge Pflege

Erträge Betreuung

Erträge Pension

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WZW Kriterien gemäss Art. 32 KVG gelten für alle Leistungserbringer nach KVG

Keine staatliche Defizitgarantie auf Pflegeleistungen sondern KVG-konforme Höchstansätze der Pflegekosten

KR Motion 42.19.03: Höchstansätze der stationären Pflegekosten regelmässig anpassen

Anpassen der gesetzlichen Grundlagen

PflegefinanzierungBG-Urteil Höchstansätze Pflegekosten

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Gestaltungsprinzipien AlterspolitikAusgangslage

Alter ist (k)ein gesundheitspolitisches Thema. Regelungen im Sozialhilfegesetz, Gesetz über die Pflegefinanzierung, Ergänzungs-Leistungsgesetz …

«Altersloses» kantonales Altersleitbild 1996

Die vier Pfeiler der Lebensqualität im Alter: Gesundheit materielle Existenzsicherung Wohnen soziale Integration 8. Mai 2019Seite 9 Amt für Soziales

Kanton St.Gallen

Gestaltungsprinzipien AlterspolitikWarum ein neues Grundlagendokument?

Das Altersleitbild des Kantons St.Gallen stammt aus dem Jahr 1996.

Das Thema Alter gewinnt aufgrund demographischer Entwicklung an Bedeutung.

Das Alter und das Altern haben sich verändert und es bestehen vielfältige Lebensentwürfe.

Die älteren Menschen wollen sich weiterhin aktiv in die Gesellschaft einbringen. Dies gelingt umso besser, umso so länger sie gesund sind. Deshalb ist auch die Gesundheitsförderung und Prävention im Alter wichtiger geworden.

8. Mai 2019Seite 10 Amt für Soziales

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Gestaltungsprinzipien AlterspolitikWeiteres Vorgehen (geplant)

Q2 2019 Projektauftrag von Regierung und VSGP

2019 Inhalte definieren und Themenfelder identifizieren (Begleitgruppe)

2020 Entwurf der Begleitgruppe und breites Anhörungsverfahren

H1 2021 Verabschiedung durch Regierung und VSGP

8. Mai 2019Seite 11 Amt für Soziales

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Motion SGK NR: Ergänzungsleistungen für betreutes Wohnen

Betreutes WohnenAusgangslage

8. Mai 2019Seite 12 Amt für Soziales

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Betreutes WohnenV. Nachtrag Sozialhilfegesetz: Auftrag

«Die Regierung wird eingeladen, innert sechs Monaten nach Abschluss der

Beratungen des Geschäfts 16.065 «Änderung des Bundesgesetzes über

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und

Invalidenversicherung (EL-Reform)» durch die eidgenössischen Räte

Botschaft und Entwurf für die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage

vorzulegen, damit die Mehrkosten für eine angepasste, barrierefreie

Wohnung mit gesicherter Betreuung («Betreutes Wohnen») nach den

Bestimmungen über die Ergänzungsleistungen vergütet werden können.

Schafft der Bund mit der EL-Reform die gesetzliche Grundlage, kann dieser

Auftrag abgeschrieben werden.»

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Betreutes WohnenChancen und offene Fragen

Chancen: Bedarfsgerechte Leistungsnutzung und -erbringung Selbstbestimmung durch Nutzende Kein «vorsorglicher / finanzbedingter» stationärer Aufenthalt Attraktive Gemeinde, auch für das Alter …

Offene Fragen: Wer beurteilt «den Bedarf»? Finanzierung – für was soll oder muss die öffentliche Hand

aufkommen? Gleichbehandlung von allen Nutzenden gegeben? …

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Kanton St.Gallen

Danke für's Zuhören! Und nun: Ihre Fragen

8. Mai 2019Seite 15 Amt für Soziales