Informationsbericht des Landrates an die Kreisräte am 9 ... kt schrftl/Microsoft Word - kt 2006.10.09 schriftl.pdfGroßer Preis des Mittelstandes ging in unseren Landkreis Die FAE

Landkreis Sächsische Schweiz Der Landrat

Informationsbericht

des Landrates an die Kreisräte

am 9. Oktober 2006

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Inhaltsverzeichnis

Seite

Information über Eilentscheidungen des Landrates vom August

2006

4

Pokal der Gastlichkeit im Landkreis Sächsische Schweiz 5

Großer Preis des Mittelstandes ging in unseren Landkreis 6

Sächsische Schweiz auf der Expo Real vertreten 6

Kostensenkung durch energieeffizientes Bauen und Sanieren -

Fachausstellung REBUS

7

Bericht über die Arbeit im Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V. 7

Arbeitsstand zum Projekt „Poststraße“ 10

Forum für Wirtschaft und Arbeit 12

Gespräch des Landrates mit den Innungsobermeistern und den Be-

rufsschulleitern

13

Projekt „Frauenwirtschaftszeit“ – Frauen stärke(n) Wirtschaft 14

Nationalparkrat setzt auf Bürgernähe - Akzeptanzanalyse 15

50 Jahre Landschaftsschutzgebiet 16

Gesprächsrunde zur Entwicklung des Tourismus 17

Ehrenamtliche Denkmalpfleger berufen 17

Tag des offenen Denkmals und Einweihung der Hubertuskapelle im

Lieblingstal

18

Auswertung der Bürgermeisterdienstberatung am 14.09.2006 19

Bericht zum Einführungsstand der Doppik im Landkreis 20

Information zum Stand der Teilfachplanung „Jugendgerichtshilfe“ 21

Baumaßnahmen am Neubau Klinikum Pirna sowie am Senioren-

zentrum Sächsische Schweiz

23

Auswertung des vierten deutsch-belorussischen Jugendprojektes

„Begegnung – Erholung – Arbeit“

24

Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ 25

Berichtspflicht an den Kreistag gemäß § 98 SächsGemO 26

Berichterstattung zu Sitzungen von Vereinen und Verbänden

28

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3

Vergabebericht Juli – September 2006 34

Anlage 1:

Information zur Situation im Aufgabenbereich Unterhaltsvorschuss

in der FA Jugend und Soziales

Anlage 2:

ARGE: Jahresbericht 2005 und Informationsbericht zur aktuellen

Situation in der ARGE Sächsische Schweiz

Anlage 3: Einweihung des Service-Centers der ARGE in Dippol-

diswalde

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4

Information über Eilentscheidungen des Landrates vom August 2006

Drucksache Nr.: E 183/06 – Eilentscheidung vom 17.08.2006

Abberufung von Herrn Roland Henkel als Liquidator der VSS mbH i. L. zum

08.08.2006

Bestellung von Herrn Jürgen Müller mit Wirkung zum 09.08.2006 als Liquidator der

VSS mbH i. L.

Drucksache Nr. E 184/06 – Eilentscheidung vom 29.08.2006

Abberufung von Herrn Roland Henkel als Geschäftsführer der OVPS GmbH zum

08.08.2006

Bestellung von Frau Gudrun Winter mir Wirkung zum 09.08.2006 befristet bis zum

31.08.2006 zur Geschäftsführerin der OVPS GmbH


Abberufung von Herrn Roland Henkel als Geschäftsführer der GVS mbH zum

08.08.2006

Bestellung von Frau Jana Thiele mit Wirkung zum 09.08.2006 zur Geschäftsführerin

der GVS mbH


Abberufung von Frau Gudrun Winter als Geschäftsführerin der OVPS GmbH zum

31.08.2006

Bestellung von Herrn Uwe Thiele mit Wirkung vom 01.09.2006 befristet bis zum

31.12.2006 zum Geschäftsführer der OVPS GmbH

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Pokal der Gastlichkeit im Landkreis Sächsische Schweiz geht in

nächste Runde

Ø Über 40 gastronomische Unternehmen beteiligen sich

Ø 16 Prüfer sind im Landkreis unterwegs

Jetzt geht es in die heiße Phase. Insgesamt 16 Prüfer werden bis Ende Oktober in

den Hotels, Restaurants und Pensionen unseres Landkreises unterwegs sein.

Mit der Beteiligung sind die Organisatoren zufrieden. 40 Unternehmen haben sich für

den Wettbewerb angemeldet und es werden täglich mehr. Landrat Michael Geisler

und die Vorsitzende der DEHOGA Sächsische Schweiz, Judith Fichtner, haben zu

Beginn dieses Jahres diesen Pokal aus der Taufe gehoben.

Gesucht wird das gastfreundlichste Hotel oder Restaurant im Landkreis Sächsische

Schweiz. Dabei stehen neben der berühmten sächsischen Gastlichkeit, dem Ambien-

te einer Einrichtung und der fachlichen Kompetenz der Mitarbeiter die Verwendung

und der Verkauf einheimischer sächsischer Erzeugnisse im Mittelpunkt der Bewer-

tung.

Hier ein kleiner Überblick zu den bewerteten Kriterien:

Allgemeines:

Parkmöglichkeiten, Außenbereich, Zustand der Gästezimmer & sanitären Anlagen

Angebot:

Angebotsbreite, Angebot regionaler Produkte, Preis-Leistungs-Verhältnis

Ambiente:

erster Eindruck beim Betreten des Hauses, Dekoration, Musik, Einteilung in Raucher-

& Nichtraucherbereiche

Personal/Service:

Freundlichkeit & Fachkompetenz des Personals, Kleidung des Personals, Reaktion

auf Reklamationen

Ausstattung:

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Anordnung & Sauberkeit der Tischwäsche, des Geschirrs & des Bestecks, Speise- &

Getränkekarten (Aufbau, Rechtschreibung, Grammatik, Vielfalt), Ausstattung der

Zimmer, Präsentation von Haus- & Regionalprospekten, Beschilderung innerhalb des

Objektes, Kinderfreundlichkeit

Gesamteindruck

Maßgeblich unterstützt wird der Wettbewerb von der SRH Fachschulen gGmbH Ho-

telfachschule Pirna, dem Tourismusverband Sächsische Schweiz e. V., dem Sächsi-

schen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, der DEHOGA Sachsen und

dem Amt für Ländliche Entwicklung in Kamenz.

Die Gesamtkosten des Projektes wurden mit max. 8000 € veranschlagt und werden

zu 80 % über die EU-Gemeinschaftsinitiative LEADER+ gefördert.

Großer Preis des Mittelstandes ging in unseren Landkreis

Die FAE Elektrotechnik GmbH & Co. KG aus Heidenau zählt zu den besten mittel-

ständischen Unternehmen des Freistaates Sachsen.

Die Oscar-Patzelt-Stiftung hat am 16.09.2006 den „Großen Preis des Mittelstandes“

an Unternehmen in Berlin, Brandenburg, Sachsen und Thüringen verliehen. Mit der

Mühle und Bäckerei Bärenhecke im Osterzgebirge, der MPT Präzisionsteile GmbH

aus Mittweida und der FAE Elektrotechnik GmbH & Co. KG aus Heidenau wurden

aus den bundesweit 2790 Unternehmen diese drei sächsischen Betriebe nominiert.

Für Landrat Michael Geisler ist diese Auszeichnung ein Zeichen für die hervorragen-

den Leistungen des Mittelstandes in unserem Landkreis. „Wir brauchen den nationa-

len und internationalen Vergleich nicht zu scheuen, darauf können wir stolz sein“, so

der Landrat.

Sächsische Schweiz auf der Expo Real vertreten

Der Landkreis Sächsische Schweiz ist gemeinsam mit der Stadt Dresden, der Ost-

sächsischen Sparkasse Dresden, der Stadt Pirna und weiteren Städten und Land-

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kreisen der Region vom 23. bis 25. Oktober 2006 auf der internationalen Immobi-

lienmesse EXPO REAL in München vertreten.

Die Teilnahme wird durch das Sponsoring der HASSIA MINERALQUELLEN GmbH &

Co. KG ermöglicht. Diese finanzielle Unterstützung hilft bei den gemeinsamen

Bemühungen, den Gewerbestandort Margon Burkhardswalde zu vermarkten und gibt

uns zudem die Chance, unsere Region als Teil der Wirtschaftsregion Dresden einem

internationalen Publikum vorzustellen.

Kostensenkung durch energieeffizientes Bauen und Sanieren

Die Fachausstellung „Zukunft Haus in der Region Kostensenkung durch energieeffizien-

tes Bauen und Sanieren“ wurde am 11. September 2006 eröffnet und wird bis zum

26. Oktober 2006 zu sehen sein. Die Ausstellung wird mit thematischen Fachvorträ-

gen ergänzt.

Die Regionalinitiative Energieeffizientes Bauen und Sanieren - REBUS – entwickelte

sich aus der Regionalinitiative „Energieeffizientes Bauen und Sanieren/Erst Schauen

– Dann Bauen“ – einem Projekt des Förderprogramms des Bundes „Regionen Aktiv“.

Der Regionalmanager Jürgen Israel, Geschäftsführer des Vereins Landschaf(f)t Zu-

kunft e. V., wird Beispiele und Ergebnisse zukunftsorientierter Projekte aufzeigen.

Allen Gebäudeeigentümern, Bauherren und Fachleuten wird ein kostenfreies und

hochaktuelles Informationsforum geboten. In unterschiedlichen Fachbeiträgen wurde

von kompetenten Experte u. a. über den Energiepreisschock und die Zukunft priva-

ten und öffentlichen Bauens, den neuen Energiepass für Gebäude, das Ganzjahres-

solarhaus, die energetische Sanierung historischer Bausubstanz, gesundes Wohnen

durch richtiges Lüften und Heizen, handwerklichen Holzbau, innovative

Dämmsysteme und die Erschließung der aktuellen Fördermittel informiert.

Arbeit im Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V.

• Mitgliederversammlung am 18.09.2006

Den Mitgliedern wurden der Jahresbericht, der Finanzbericht, der Prüfbericht und der

Bericht der Kassenprüfer des Vereins 2005 zur Abstimmung vorgelegt und von die-

sen bestätigt. Weiterhin gab sich der Verein eine neue Geschäftsordnung sowie Fi-

nanzordnung und der Haushaltsplan 2006 wurde aktualisiert. Notwendig wurde das,

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da in der Vorstandssitzung vom 23.08.2006 beschlossen wurde, Herrn Israel zum

ehrenamtlichen Geschäftsführer des Vereins zu berufen. In den Landkreisen Weiße-

ritzkreis, Sächsische Schweiz und Freiberg sind die für 2007 notwendigen Eigenmit-

tel für die fortlaufenden Programme Regionen Aktiv und LEADER+ in die Entwürfe

der Haushaltspläne 2007 der Landkreise eingeordnet worden. Damit wurde die

Grundvoraussetzung für den Fortbestand der Regionalinitiativen und somit der weite-

ren Etablierung des Vereins gelegt. Herr Landrat Geisler berichtete, dass am

10.09.2006 die Hubertuskapelle in Dürrröhrsdorf-Dittersbach geweiht wurde. Der

Verein erhielt für seine Spende i. H. von 250 € den Stifterbrief und die Stifterurkunde.

• Sitzung des Vorstandes am 27.09.2006

Themen der Sitzung waren die Umsetzung von ELER in Sachsen und die daraus

resultierenden Konsequenzen für den Landschaf(f)t Zukunft e. V. Es gibt zum derzei-

tigen Zeitpunkt noch keine gesicherten Aussagen zur Umsetzung im Freistaat. Da

alle bisher angekündigten Förderprogramme davon ausgehen, dass der ländliche

Entwicklungsprozess durch eine regionale Struktur getragen wird, gilt es den Verein

Landschaf(f)t Zukunft e. V. weiter zu sichern und arbeitsfähig zu erhalten. Die finan-

ziellen Grundlagen für das Regionalmanagement Regionen Aktiv sowie LEADER+

Sächsische Schweiz und LEADER+ Osterzgebirge sind für 2007 geschaffen. In der

langfristigen Haushaltsplanung des Landkreises Sächsische Schweiz sind auch die

erforderlichen Eigenmittel für das LEADER+-Management eingestellt.

Die AK Wirtschaft, Lebensqualität, Tourismus, Kommunen und Kulturlandschaft des

Vereins berichteten über den Stand ihrer Arbeit. In der nächsten Vorstandssitzung

wird der Vorstand das Arbeitsprogramm 2007 verabschieden. Ausführlich wurde das

Leitprojekt „Im Land der historischen Poststraßen“ beraten. Das Projekt wird koordi-

niert vom Tourismusverband Sächsische Schweiz.

Es wurde berichtet, dass

Ø die Postkutsche jedes Wochenende in dieser Saison erfolgreich im Einsatz

war,

Ø die Teilnahme der Postkutsche an Stadtfesten und anderen Events im gesam-

ten Projektgebiet und in Dresden erfolgte,

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Ø zwei eigene Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt (Postkutschentreffen –

Saisonauftakt, Poststraßenfest – Saisonabschluss) wurden,

Ø der Aufbau der Projektkooperationen mit weiteren touristischen Leistungsträ-

gern stetig fortgeführt wird,

Ø zur Zeit der Ideenwettbewerbs für Souvenirs aus dem Land der Historischen

Poststraßen durchgeführt wird,

Ø es Festlegungen der Qualitätskriterien für Angebote im Land der Historischen

Poststraßen gibt.

Es erfolgte ereignisbezogene Pressearbeit, das Internetportal wurde ausgebaut, der

Poststraßenflyer ist im Juli erschienen und eine Broschüre mit konkreten Angeboten

und Terminen für 2007 erscheint im Januar 2007. Weiterhin steht die Ausschilderung

der Poststraßen und Wanderrouten kurz vor der Durchführung (bis 31.12.2007).

Möglich wurde das durch die regelmäßige Durchführung der AG Poststraßen, die

enge Zusammenarbeit innerhalb des Landschaf(f)t Zukunft e. V. und dem Reitwege-

projekt im Landkreis Sächsische Schweiz.

• Koordinierungskreis der Lokalen Arbeitsgruppe LEADER+ des Landkreises

Sächsische Schweiz am 27.09.2006

Die Regionalmanagerin berichtete zum Arbeitsstand der Umsetzung von LEADER+

der LAG Sächsische Schweiz. Es sind derzeit 80 Projekte mit Teilprojekten für för-

derwürdig erklärt worden. Davon wurden 72 Projekte durch das ALE Kamenz bewil-

ligt und sind in der Umsetzung. Im Ergebnis wurden durch Projekte im LEADER Ge-

biet 7,702 Millionen € gebunden, was ein großer Erfolg ist. Als Beispiel seien ge-

nannt: Beim Projekt „Pokal der Gastlichkeit“ beteiligen sich aktuell schon über 40 Ho-

tels und Restaurants aus der Sächsischen Schweiz. In und um Hohnstein tut sich

auch so einiges - zahlreiche Projekte sind in Umsetzung, die Zusammenarbeit der

entwickelt sich - man lernt sich kennen und arbeitet zusammen mit gleichem Ziel -

und wir freuen uns als Begleiter dieses Prozesses sehr, das sich schon viel im

Selbstlauf entwickelt und auch angenommen wird! Über die Sommermonate konnten

wieder einige LEADER+-Projekte abgeschlossen werden, so u. a. der Hochseilgarten

in Sebnitz, der Elbersdorfer Mühle, dem Bahnhof Lohsdorf und ein Teilprojekt Orgel-

sanierung der Herbrig – Orgelstraße. Viele Veranstaltungen und Aktivitäten in unse-

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rer Region wurden von LEADER+ mit getragen, vorbereitet oder begleitet. Es hat

sich in diesem Jahr gezeigt, dass sich die Menschen ganz aktiv an den Festen und

Veranstaltungen beteiligt haben. Stellvertretend sind zu nennen: das Wollfest in Bad

Schandau, der Tag der Land- und Forstwirtschaft und des Ländlichen Raumes in

Ehrenberg, das Sellnitzfest, der Naturmarkt in Wehlen, das Wiesenfest am Lilien-

stein, das Kartoffelfest im Ehrenberger Landzentrum und der 50.Geburtstag des LSG

Sächsische Schweiz auf der Festung Königstein. Mit der Vorbereitung und Durchfüh-

rung solcher Aktivitäten festigen sich die Beziehungen der Akteure.

Weiterhin wurde der Arbeitsstand des Projektes „Lokale Dorfentwicklung in Rein-

hardtsdorf-Schöna“ des Projektträgers Kulturbüro Sachsen e. V. vorgestellt. Dieses

hat sehr gute Arbeit geleistet und Früchte im Ort getragen. Deshalb beschloss der

Koordinierungskreis, dass die Phase 2 – „Durchführung des Projektes Lokale Dorf-

entwicklung in Bahretal“ fortgeführt werden soll. Das Projekt „Hohnstein Verbundpro-

jekt – Lehrpfad historische Landtechnik“ wurde für förderwürdig erklärt.

Der Koordinierungskreis beschloss:

1. sich für die neue Förderperiode 2007 – 2013 als LEADER+-Gebiet in Sachsen

zu bewerben,

2. das Regionale Entwicklungskonzept fortzuschreiben,

3. die Beschäftigungsgesellschaft Pirna e. V. in Hartmannsbach als Sitz des Re-

gionalmanagements LEADER+ beizubehalten und

4. die Regionalmanagerin, Frau Ulrike Funke, auch in der neuen Förderperiode

mit der Umsetzung und Begleitung des LEADER+-Prozesses in der Region zu

betrauen.

Arbeitsstand zum Projekt „Poststraße“

Das Land der Historischen Poststraßen ist ein kulturtouristisches Angebot rund um

die Sächsische Postgeschichte. Es vereint drei der schönsten touristischen Ferien-

gebiete im Süden Dresdens: die Sächsische Schweiz, den Tharandter Wald und das

Osterzgebirge. Auf Wanderungen, Radtouren, hoch zu Ross oder mit der histori-

schen Postkutsche lassen sich die Spuren der Posthistorie anhand vieler Zeitzeugen

verfolgen. Sie berichten von einer Zeit, in der August der Starke prächtige Postmei-

lensäulen aufstellen ließ, um die Wirtschaft seines Kurfürstentums zu fördern. Die

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gleiche Motivation veranlasst den Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V., die Tourismus-

verbände und übergreifend weitere verantwortliche Institutionen einer integrierten

Regionalentwicklung des Landkreises Sächsische Schweiz und des Weißeritzkrei-

ses weiter an diesem Projekt zu arbeiten und es zu einem wichtigen Motor für die

Wirtschaft der Region werden zu lassen.

Stand des Projekts

Produkte:

§ Eine Postkutsche war jedes Wochenende in dieser Saison erfolgreich im Ein-

satz (letzte Fahrt am 08.10.2006.)

§ Teilnahme der Postkutsche an Stadtfesten und anderen Events im gesamten

Projektgebiet und in der Landeshauptstadt Dresden.

§ Zwei eigene Veranstaltungen wurden erfolgreich durchgeführt (Postkutschen-

treffen im Tharandter Wald – Saisonauftakt, Poststraßenfest Breitenau – Sai-

sonabschluss)

§ Der Aufbau der Projektkooperationen mit weiteren touristischen Leistungsträ-

gern der Region wird stetig fortgeführt.

§ Die Durchführung des Ideenwettbewerbs für Souvenirs aus dem Land der His-

torischen Poststraßen läuft noch.

§ Die Festlegung der Qualitätskriterien für Angebote im Land der Historischen

Poststraßen ist getroffen.

Kommunikation:

§ Ereignisbezogene Pressearbeit und stetiger Ausbau des Internetportals erfolgt

§ Die Neuauflage des Poststraßenflyers ist im Juli 2006 erschienen - gefördert

durch LEADER+ Sächsische Schweiz (Broschüre mit konkreten Angeboten

und Terminen für 2007 erscheint im Januar 2007)

§ Die Ausschilderung der Poststraßen und Wanderrouten steht kurz vor der

Durchführung (bis 31.12.2006)

Projektarbeit:

§ Regelmäßige Durchführung der AG Poststraßen

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§ Regelmäßige Zusammenarbeit mit dem Landschaf(f)t Zukunft e. V. und Un-

terstützung durch den AK Tourismus und die Regionalmanager, Herr Israel,

Frau Funke und Frau Dörfelt

§ Regelmäßige Abrechnung und Dokumentation des Projektes an den Abwick-

lungspartner Weißeritzkreis

Forum für Wirtschaft und Arbeit

• Information aus der Sitzung des Forums für Wirtschaft und Arbeit am 08.09.06

Die Steuerungsgruppe des Forums für Wirtschaft und Arbeit traf sich am 8. Septem-

ber 2006 zu ihrer 20. Sitzung am Heidenauer Standort des Unternehmens Sächsi-

sche Netzwerke Huck GmbH. Im Anschluss an den Bericht des Geschäftsführers,

Herrn Ostertag, über die bisherige stabile Entwicklung und positive Bilanz des Be-

triebes berieten die Mitglieder unter anderem zu folgenden Themenkomplexen:

1. Unser Forum ist in seiner Zusammensetzung einmalig und sollte aus Sicht der

Mitglieder unbedingt erhalten werden. Die Steuerungsgruppe ist sein strategi-

scher und politischer Beirat. Da das Koordinierungsbüro in seiner bisherigen

Form nicht mehr existiert (Finanzierungsprobleme) wurden Arbeitsaufträge zur

Ausarbeitung eines realisierbaren Lösungsvorschlages an die Mitglieder er-

teilt.

2. In Übereinstimmung der Landräte mit den Vertretern der Wirtschaftsunter-

nehmen wird der Wirtschaftstag für April 2007 vorbereitet.

3. Handlungsbedarf besteht nach wie vor im höchsten Maße bei den Wirt-

schaftsunternehmen und den schulischen Einrichtungen unserer Kreise, um

der negativen demografischen Entwicklung mit ziel- und bedarfsgerechter

Ausbildung entgegenzuwirken. Hier ist die Arbeitsgruppe Wirtschaft des Fo-

rums besonders gefragt. Der am 18. November dieses Jahres im BSZ Technik

in Pirna-Copitz stattfindende Tag der Ausbildung soll einen Beitrag dazu bie-

ten.

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Gespräch des Landrates mit den Innungsobermeistern und den

Berufsschulleitern

In Anbetracht der demografischen Entwicklung in den nächsten Jahren sinkt die An-

zahl der Schulabgänger in Sachsen von 2004 bis 2008 auf die Hälfte und bis 2011

um 63 % bis sie sich bis 2014 etwa bei der Hälfte einpendelt. Es wird also mit einem

quantitativen Problem bei der Nachwuchsgewinnung zu rechnen sein. Deshalb ist es

wichtig, schon jetzt für den Nachwuchs für unsere Handwerksunternehmen zu sor-

gen.

Dazu kommt die bisher gängige Praxis des Kultusministeriums, Ausbildungsgänge

bei sinkender Ausbildungsplatzzahl in Fachklassen vorrangig in Dresdner Beruflichen

Schulzentren zu konzentrieren, sodass unsere Jugendlichen gezwungen sind, dort

ihre Ausbildung zu absolvieren. Dadurch ist für die Zukunft die Auslastung und damit

der Bestand unserer Beruflichen Schulzentren gefährdet.

Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken und den Fachkräftenachwuchs für unse-

re Handwerksbetriebe und gleichzeitig die weitere Entwicklung unserer Beruflichen

Schulzentren zu sichern, wurden die Obermeister der Innungen der Kreishandwer-

kerschaft Südsachsen und Vertreter der Beruflichen Schulzentren zu einer Ge-

sprächsrunde am 11.09.06 eingeladen. In der angeregten Diskussion wurde festge-

stellt, dass die Handwerksbetriebe wesentlich mehr Ausbildungsplätze in unserer

Region schaffen und die Jugendlichen in der Schulzeit besser auf die Praxis vorbe-

reitet und verstärkt über Handwerksberufe informiert werden müssen, damit sie den

qualitativen Anforderungen der Ausbildungsbetriebe zukünftig besser gerecht werden

können.

Die Handwerksbetriebe können aber nur Ausbildungsplätze schaffen, wenn sie wirt-

schaftlich in der Lage sind, d. h. ausreichende und erträgliche Aufträge bekommen.

Dazu wird besonders an die Vergabestellen appelliert, die Möglichkeiten des Verga-

berechts auszunutzen, damit die Aufträge an die örtlichen Handwerksbetriebe gehen.

Um die Ausbildung an unseren BSZ attraktiver für alle Beteiligten zu gestalten, wird

die Zusammenarbeit zwischen den Betrieben und der Schulleitung sowie den Leh-

rern verbessert.

Im Zuge der Kreisfusion muss eine Strategie zur weiteren Entwicklung der BSZ ent-

wickelt werden. Dazu soll auch ein Gespräch mit dem Kultusminister geführt werden.

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Aufgrund seiner volkswirtschaftlichen Bedeutung wird das Handwerk gehört, wenn

die Interessen an richtiger Stelle angebracht werden. Der Landkreis wird dabei Un-

terstützung geben. Dies betrifft beispielsweise folgende Themen:

• Die Zugangskriterien für Gymnasien müssen schnellstens wieder verschärft

werden.

• Die Förderinstrumentarien, müssen permanent überprüft und am aktuellen

Bedarf abgestimmt werden. Langjährig ausbildende Betriebe dürfen nicht be-

nachteiligt werden.

• Um die demografische Entwicklung umzukehren, müssen schnell mehr Anrei-

ze für Nachwuchs geschaffen werden.

• Ferienarbeit und freiwillige Praktika für Schüler müssen unbürokratischer mög-

lich sein, damit Schüler mehr Möglichkeiten bekommen, sich in ihrem

Wunschberuf auszuprobieren.

Es wurde vereinbart, in absehbarer Zeit ein nächstes Treffen zum Thema zu organi-

sieren und weitere Verantwortliche einzubeziehen.

FRAUEN STÄRKE(N) WIRTSCHAFT

Noch bis zum 11. Oktober 2006 können sich Frauen und Mädchen im Rahmen des

Projektes „Frauenwirtschaftszeit“ in einer Vielzahl von Informationsveranstaltungen

und Workshops rund um die Themen Existenzgründung sowie Beruf und Familie in-

formieren und austauschen.

Ziel des Projektes, welches in den Landkreisen Sächsische Schweiz, Weißeritzkreis

und Freiberg in Trägerschaft des Vereins Landschaf(f)t Zukunft stattfindet, ist eine

nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum, die Erhaltung der kulturellen Identität

und die Zukunftssicherung der Regionen Sächsische Schweiz und Osterzgebirge.

Rhetorik, Zeit- und Krisenmanagement sowie Selbstorganisation sind ebenso Inhalt

wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Konzepte erfolgreicher Existenzgrün-

dung, berufliche Umorientierung und Aufbau und Pflege eines persönlichen Images.

Im Rahmen dieses Projektes erhalten aber auch andere Vereine sowie Fachverbän-

de und Bildungsträger die Möglichkeit eigene Veranstaltungen zum Thema „ Frau in

beruflichen Zusammenhängen“ anzubieten. Der Verein Landschaf(f)t Zukunft e. V.

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steht diesen Institutionen mit Werbung und der Veröffentlichung der Veranstaltungs-

angebote unterstützend zur Seite.

Nationalparkrat setzt auf Bürgernähe – Akzeptanzanalyse

Mit Bürgernähe und Fachkompetenz setzt sich der Nationalparkrat unter Leitung des

Landrates Michael Geisler intensiv für die Umsetzung der kommunalen Interessen in

der Nationalparkregion ein.

Damit dieser Satz keine leere Worthülse bleibt, beschloss das Gremium beim Anhö-

rungsverfahren zum Nationalparkprogramm eine breite Beteiligung der Bevölkerung

zu sichern. Das Nationalparkamt folgte dieser Empfehlung.

Mit der öffentlichen Auslegung des Programms in den Kommunen der Nationalpark-

region hatten die Bürger die Möglichkeit sich an diesem Verfahren zu beteiligen.

Bürgerbeteiligung, wie am Beispiel des Nationalparkprogramms gezeigt, sichert brei-

tes Wissen und bietet große Transparenz. Die Resonanz stimmt optimistisch. Das

Wissen über Wünsche, Ängste, Probleme und Visionen unserer Menschen ist wichtig

für alle Akteure, es ist Informationsquelle und Wegweiser. Landrat Michael Geisler

schlägt vor, dass sich künftig Verbände und Vereine mit ihrem Fach- und Sachvers-

tand noch stärker an der Arbeit des Nationalparks beteiligen sollen.

Warum dieser Schritt? Die Antwort ist klar: Ziel des Nationalparkrates ist es, die Inte-

ressen der Bürger, Vereine, Unternehmen und Kommunen mit denen des National-

parks in Einklang zu bringen. Dass dies nicht reibungslos erfolgt hat die Vergangen-

heit gezeigt. Umso mehr ist es notwendig klare und verständliche Worte zu sprechen

und den Bürger aktiv in diesen Prozess einzubeziehen.

So vergab auf Anregung des Nationalparkrates das Nationalparkamt einen Werkver-

trag an die Universität Leipzig für eine repräsentative Akzeptanzanalyse. Im Septem-

ber wurden rund 1000 Einwohner des Landkreises schriftlich und telefonisch zum

Nationalpark und zur Nationalparkregion Sächsische Schweiz befragt. Die Untersu-

chung ist so angelegt, dass auch Vergleiche zur Akzeptanzanalyse aus dem Jahre

2000 möglich werden. Bestandteil des Auftrages ist eine öffentliche Präsentation und

Auswertung der Ergebnisse bis zum Ende dieses Jahres.

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50 Jahre Landschaftsschutzgebiet

Am 01.09.2006 wurde das Landschaftsschutzgebiet im Landkreis Sächsische

Schweiz genau 50 Jahre alt. Mit einem Empfang im Nationalparkhaus in Bad Schan-

dau wurde am 23.09.2006 im festlichen Rahmen dieses Jubiläum gefeiert. Dazu ein-

geladen hatten Landrat Michael Geisler, der Vorsitzende des Tourismusverbandes e.

V., Bundestagsabgeordneter Klaus Brähmig, und der Leiter des Nationalparkamtes

Dr. Jürgen Stein. Dieser Abend war Rückblick und Vorausschau, aber auch ein

schöner Anlass, um Danke zu sagen. Mit einem großen Fest auf der Festung König-

stein wurde am 24.09.2006 den Einwohnern unseres Landkreises gedankt. Für nur

einen EURO konnte an diesem Tag die Festung besucht werden. Insgesamt folgten

rund 1800 Gäste dieser Einladung.

Ein Höhepunkt an diesem Tag war die Auszeichnung ehrenamtlicher Bürger, die sich

um den Natur- und Umweltschutz besonders verdient gemacht haben.

Auf der Festung Königstein wurden fünf von ihnen, stellvertretend für alle Aktiven, für

diese Leistung gewürdigt. Der Jury unter der Leitung von Bernd-Dietmar Kammer-

schen von der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt war die Entscheidung

schwer gefallen, die im Vorfeld aus den 28 Vorschlägen diese fünf auswählen muss-

te. So waren unter ihnen Heimatfreunde, die 50 Jahre, also fast ihr ganzes Leben, im

Dienste des Landschaftsschutzes aktiv waren und sind. Von Wegemarkierung über

den Bau von Schutzhütten, der Organisation von Führungen bis hin zum Pflanzen-

und Artenschutz und vielem mehr reichen die ehrenamtlichen Aktivitäten.

Über die Auszeichnung freuten sich:

Dietrich Graf aus Hohnstein,

René Prokoph aus Gohrisch,

Johannes Ebert aus Rathewalde,

Werner Hentschel aus Lipová und

Dr. Peter Rölke aus Dresden.

Staatsminister Stanislaw Tillich, Landrat Michael Geisler und Bundestagsabgeordne-

ter Klaus Brähmig gratulierten den Ausgezeichneten herzlich und wünschten weiter-

hin viel Freude und Erfolg.

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Gesprächsrunde zur Entwicklung des Tourismus in der Sächsisch-

Böhmischen Schweiz am 13. September 2006 auf der Festung Königstein

Welcher Ort könnte passender sein als die Festung Königstein, um Gespräche über

die weitere touristische Entwicklung diesseits und jenseits der sächsisch-böhmischen

Grenze zu führen?

Auf Einladung des Tourismusverbandes waren am13.09.2006 hochrangige Vertreter

aus der Tschechischen Republik angereist. Neben dem Vizeminister Klaus waren

der Stellvertreter des Bezirkshauptmanns Usti und viele Bürgermeister zugegen.

Moderiert von Klaus Brähmig waren auf sächsischer Seite der Landrat der Sächsi-

schen Schweiz Michael Geisler, die Euroregion Elbe/Labe und weitere Vertreter an-

wesend. Nach Klärung von grundlegenden Fragen wie der Gebietsabgrenzung in der

Böhmischen Schweiz und natürlich dem Abgleichen von Projekten soll beim nächs-

ten Treffen darüber gesprochen werden, auf welcher Ebene welche Projekte der Zu-

sammenarbeit befördert werden können.

Ehrenamtliche Denkmalpfleger berufen

Das altehrwürdige Belvedere Schöne Höhe in Dürrröhrsdorf war am 06.09.2006 der

passende Rahmen für die Entlastung und Ernennung ehrenamtlicher Denkmalpfle-

ger. Der Beigeordnete des Landrates, Helmut Verdang, bedankte sich bei den fünf

Ehrenamtlichen für ihre Arbeit und ihren Fleiß in den letzten fünf Jahren. „Ich darf

feststellen“, so der Beigeordnete in seiner Ansprache, „dass Sie als ehrenamtliche

Denkmalpfleger ihre Aufgaben engagiert, fachlich fundiert und gewissenhaft im Sinne

der allgemeinen Aufgabenstellung erfüllen; Sie beraten und unterstützen die Denk-

malschutzbehörden, indem Sie ihnen ihre fachlichen Kenntnisse zugänglich machen,

fachbezogene Informationen aus Ihrem Bereich vermitteln und das allgemeine Ver-

ständnis für die Anliegen von Denkmalpflege und Denkmalschutz fördern“.

Die vielschichtige Arbeit der Denkmalpflege ist erfahrungsgemäß kaum von einer

staatlichen Behörde zu überblicken bzw. zu bewältigen. Es bedarf daher einer brei-

ten Einbeziehung von interessierten Bürgern, Mitstreitern sowie Vereinen. Eine Auf-

gabe, die an Aktualität nichts verloren hat.

Die fünf bisherigen Ehrenamtler haben sich bereiterklärt, das Amt für die nächsten

fünf Jahre wieder zu übernehmen.

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18

Frau Sabine Kowitzke, Sebnitz: tätig im Bereich der archäologischen

„Feldforschung“ (Hintere Sächsische

Schweiz)

Frau Sabine Holtermann, Pirna: tätig im Bereich der archäologischen

„Feld- und Siedlungsforschung“ (Be-

reich Umfeld Pirna)

Herr Joachim Mütze, Kreischa: tätig im Bereich der Bau- und Kunst-

denkmalpflege (hier: kursächs. Post-

meilensäulen, kgl.-sächs. Meilenstei-

ne)

Herr René Prokoph, Kurort Gohrisch: tätig im Bereich der Bau- und Kunst-

denkmalpflege (hier: Kleindenkmale,

z. B. Wegesäulen, Inschriften, Ge-

denksteine)

Herr Andreas Fels, Kurort Rathen: tätig im Bereich der Bau- und Kunst-

denkmalpflege (hier: Baudenkmale,

Rathen und Umgebung)

Christian Linge, Königstein: wurde erstmalig in diese Aufgabe be-

rufen.

Tag des offenen Denkmals am 10.09.2006 und festliche Einweihung der

Hubertuskapelle im Lieblingstal zwischen Dittersbach und Wünschendorf

Am 10. September 2006 fand bundesweit der jährliche Tag des offenen Denkmals

statt. Zu sehen gab es Keller, die zum Teil noch aus dem 15./16. Jahrhundert stam-

men, doch auch Innenhöfe und Dachböden durften bestaunt werden.

Ein ganz besonderes Kleinod architektonischer Baukunst der Neogotik steht im

Lieblingstal zwischen Dittersbach und Wünschendorf: die Hubertuskapelle erstrahlt

nun, nach ihrer Restaurierung, wieder in neuem Glanz und wurde am Tag des offe-

nen Denkmals eingeweiht. An diesem festlichen Akt nahm auch Landrat Geisler teil.

Neben den oben genannten historischen Orten und Objekten konnte man in diesem

Jahr vor allem Gründenkmäler bewundern. Ob Schlossparks, Klostergärten oder Al-

leen mit alten Baumbeständen – zu entdecken gab es mehr als genug! Dabei blieb

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es jedem selbst überlassen, lieber an Führungen teilzunehmen oder Denkmäler zu

besuchen, die man auf eigene Faust entdecken konnte.

Der Tag des offenen Denkmals findet jährlich am 2. Sonntag im September statt, im

Jahr 2007 ist das der 9. September.

Auswertung der Bürgermeisterdienstberatung am 14.09.2006

In der gemeinsamen Beratung des Landrates und des SSG-Kreisvorsitzenden mit

den Bürgermeistern wurde über folgende Themen berichtet:

§ Die Grippeschutzimpfung beginnt in diesem Jahr Ende Oktober.

Die Jugendärztin, Frau Gerber, wird am Jahresende ihre Tätigkeit beenden.

Trotz Ausschreibung ist die Nachbesetzung noch nicht geklärt, informierte

Amtsarzt DM Müller.

§ Frau Dr. Friebel erläuterte den gegenwärtigen Stand bei der Bekämpfung der

Vogelgrippe und verwies auf eine neue Allgemeinverfügung zur Nutzgeflügel-

Aufstellungsverordnung. Sie informierte über die in Nordrhein-Westfalen auf-

getretene Blauzungenkrankheit bei Rindern. In Sachsen ist die Krankheit bis-

her nicht aufgetreten.

§ Der Leiter der FA Jugend und Soziales gab eine Information über die in Vor-

bereitung befindliche „Richtlinie zur Übernahme der Elternbeiträge in Kinder-

tagessstätten gemäß § 15 Abs. 5 Satz 2 Sächsisches Kindertagesstättenge-

setz“. Diese Richtlinie wird im Dezember im Kreistag behandelt.

§ Herr Polizeioberrat Schneider von der Polizeidirektion Dresden informierte die

Bürgermeister über Möglichkeiten eines neuen Verfahrens bei der Ölspurbe-

seitigung nach Unfällen und Havarien. Über die generelle Verfahrensweise

muss durch das Landratsamt mit den Bürgermeistern eine Abstimmung erfol-

gen.

§ Der Leiter des Staatlichen Vermessungsamtes Pirna, Herr Sturm, hielt einen

Informationsvortrag über die gemeinsamen Aufgaben zur Qualitätssicherung

der geografischen Daten der Gemeinden und des Landkreises und verwies

auf die vielfältigen Möglichkeiten ihrer Nutzung.

§ Der Leiter des Forstbezirkes Neustadt, Herr Dr. Butter, erhielt die Möglichkeit,

den Bürgermeistern den Forstbezirk näher vorzustellen. In seinem Vortrag

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20

gab er Informationen über Organisationsstrukturen, ausgewählte Leistungen

und forsthoheitliche Aufgaben.

§ Vertreterinnen der „Pirnaer Tafel“ brachten das Anliegen dieser Einrichtung

den Bürgermeistern noch einmal nahe und baten um aktive Unterstützung der

Gemeinden, in denen bedürftige Bürger durch die „Tafel“ versorgt werden.

§ Der Regionalmanager der Gemeinschaftsaktion Regionen Aktiv der Landkrei-

se Sächsische Schweiz und Weißeritzkreis, Herr Israel, informierte die Bür-

germeister über das Anliegen des Vereins und die zu bildenden Arbeitskreise.

Insbesondere wurde der Arbeitskreis Kommunen näher vorgestellt, dessen

Leiter Bürgermeister Manfred Elsner ist.

§ Durch den Leiter des Helfervereins, Herrn Dr. Rogoll wurde der Ortsverein der

Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks (THW) Pirna e. V. vorgestellt.

Für den THW-Ortsverband Pirna übernahm dies der Ortsbeauftragte André

Scholz. Dabei wurden Struktur, Aufgaben und Einsatzmöglichkeiten des THW

vor Ort erläutert.

Bericht zum Einführungsstand der Doppik im Landkreis Sächsische Schweiz

Im September 2005 wurde im Freistaat Sachsen der Startschuss für die Einführung

eines neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens gegeben. In Sachsen

ist die Einführung der Doppik (Begriff steht für „doppelte Buchführung in Konten“)

vorgesehen. Entwürfe der maßgeblichen Rechtsvorschriften wurden im Juli 2006

freigegeben. Seit September 2005 wurden die Bestrebungen zur Einführung der

Doppik durch eine Arbeitsgruppe der Landkreisverwaltung begleitet.

Mit Wirkung vom 01.07.2006 hat nunmehr eine Projektgruppe ihre Arbeit zur Einfüh-

rung eines doppischen Haushalts- und Rechnungswesens aufgenommen.

Die Projektgruppe hat sich einen Zeitplan gegeben, der das Ziel verfolgt, ab dem

01.01.2009 doppisch zu buchen.

Gegenwärtiger Schwerpunkt der Aktivitäten ist der Aufbau einer Vermögensrech-

nung. Hierzu ist eine vollständige Erfassung und anschließende Bewertung des An-

lagevermögens erforderlich. Es ist beabsichtigt, den Aufbau der entsprechenden An-

lagenbuchhaltung bis Ende des I. Quartals 2008 abzuschließen.

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21

Im Hinblick auf den beabsichtigten Kreiszusammenschluss mit dem Weißeritzkreis ist

eine Überarbeitung des Zeitplanes erforderlich. An der Erfassung und Bewertung des

Anlagevermögens wird jedoch unverändert festgehalten.

Information zum Stand der Teilfachplanung „Jugendgerichtshilfe gemäß § 52

SGB VIII i. V. m. den §§ 38 und 50 Jugendgerichtsgesetz (JGG)“

Die Konzeption zur Fortschreibung des Teilfachplanes „Jugendgerichtshilfe“ wurde

im JHA (Drs.-Nr.: 20/05 JHA) am 08.09.2005 beschlossen. Der derzeitige Stand der

Erarbeitung liegt genau im Zeitrahmen der festgelegten Terminkette. Nachdem sich

die Konstituierung der AG „Jugendgerichtshilfe“ sehr schwierig gestaltete, arbeitet

die AG, bestehend aus 25 Teilnehmern – wie z.B. Polizei, Jugendrichter, Staatsan-

waltschaft, freien Trägern, Jugendgerichtshelfer, Vertretern der Städte/Gemeinden,

seit Januar 2006 sehr effektiv und zielstrebig an der Teilfachplanung mit.

Folgende Planungsschwerpunkte wurden bereits abgearbeitet:

- Bestandserhebung/ Bestandsbewertung

- Erfassung von relevanten statistischen Daten

- Erarbeitung eines Arbeitsmaterials zur Gewinnung von Partnern zur Ableistung

gemeinnütziger Arbeitsstunden gem. § 10 Abs. 1 Nr. 4 JGG

- Erarbeitung von fachlichen Standards im Bereich der Leistungen der Jugendge-

richtshilfe (soziale Trainingskurse, Verkehrskurse, Täter Opfer Ausgleich und Ab-

leistung der gemeinnützigen Arbeitsstunden)

- Befragung der freien Träger, Jugendrichter, Staatsanwaltschaft, beteiligte Städte

und Gemeinden zur Problembeschreibung und Bedarfsermittlung

Bei der Erstellung des Arbeitsmaterials zur Gewinnung von Partnern zur Ableistung

gemeinnütziger Arbeitsstunden wurde im Vorfeld ein Fragebogen an alle Kommunen

im Landkreis mit der Bitte um Weitergabe an gemeinnützige Träger und Vereine ver-

sandt. Es erfolgten von fast allen Städten und Gemeinden sehr gute Rückmeldun-

gen, die in einem Arbeitspapier zusammengefasst wurden und Anlage des Teilfach-

planes sein werden.

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22

Für die Erarbeitung der fachlichen Standards bildete sich eine zeitweilige Unterar-

beitsgruppe, welche sich neben den regulären AG Sitzungen intensiv mit Qualitäts-

fragen der Angebote der Jugendgerichtshilfe in Abwägung der Kostensituation in un-

serem Landkreis beschäftigte.

Von Juni bis September fanden die noch ausstehenden Regionalkonferenzen mit

den Bürgermeistern, Ortsvorstehern und Sachverständigen im Landkreis statt. Die

Aufteilung des Landkreises in einzelne Gebiete erfolgte analog der Teilfachplanung

„Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit“.

An folgenden Terminen wurden die Konferenzen durchgeführt:

14.06.2006 Region I (Heidenau, Dohna, Müglitztal)

21.06.2006 Region II (Bad Gottleuba - Berggießhübel, Bahretal, Liebstadt)

28.06.2006 Region III (Pirna, Dohma)

03.07.2006 Region IV (Königstein, Bad Schandau, Gohrisch, Porschdorf, Rathen,

Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf – Schöna, Rosenthal, Bielatal, Strup-

pen

12.07.2006 Region V (Dürrröhrsdorf – Dittersbach, Hohnstein, Lohmen, Stadt

Wehlen, Stolpen)

06.09.2006 Region VI (Sebnitz, Kirnitzschtal)

13.09.2006 Region VII (Neustadt/Sa., Hohwald)

Themen der Konferenzen waren zum einen die Berichterstattung über die Zwischen-

ergebnisse der Umsetzung der Teilfachplanung „Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/

erzieherischer Kinder- und Jugendschutz“ sowie die Information zum Stand der Teil-

fachplanung „Jugendgerichtshilfe“ (Schwerpunkt: Gewinnung von Partnern zur Ab-

leistung gemeinnütziger Arbeitsstunden). Darüber hinaus wurden die Teilnehmer

zum neuen Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetzes (KICK) (Gesetzes-

änderung – neuer § 8a - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung) informiert.

Der Erfahrungsaustausch mit den Bürgermeistern, Ortsvorstehern und Sachverstän-

digen war für die weiteren Planungsschritte äußerst hilfreich. In diesem Zusammen-

hang wurde auch nochmals ein herzlicher Dank an alle Stadt- und Gemeindeverwal-

tungen für die zügige Weitergabe des Fragebogens (Einsatzstellen für gemeinnützi-

ge Arbeitsstunden) ausgesprochen.

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23

Baumaßnahmen Neubau Klinikum Pirna GmbH auf dem Sonnenstein

Das neue Klinikum mit 312 Betten macht baulich erhebliche Fortschritte im Innen-

ausbau.

Der Klinikneubau wird eine Gesamtgrundfläche von rund 32.500 m² haben und einen

dreigeschossigen Funktionsbau mit 5 Ebenen, 8 OP-Sälen und zahlreichen Untersu-

chungs- und Behandlungsräumen aufweisen. Die Funktionsdiagnostik wird im so ge-

nannten Diagnostikzentrum konzentriert. Die Patienten werden in 2-Bett-Zimmern mit

integrierter Nassstelle in beiden 4-geschössigen Bettenflügeln untergebracht. Zusätz-

lich entsteht am Klinikstandort ein erweitertes medizinisches Versorgungszentrum.

Die Klinik hat einen Hubschrauberlandeplatz auf dem Dach. Der Innenausbau wurde

bereits im Herbst 2005 begonnen. Derzeit sind Gewerke wie: Klempner, Bodenbelag,

Feuerschutz, Elektro, Lüftung, medizinische Gase, Sanitär und Sterilisation im Bau-

ablauf wirksam.

Ebenso erfolgen Arbeiten an der Außenanlage.

Der Einzug in die neuen Räumlichkeiten ist für Februar 2007 vorgesehen.

Die Psychiatrie bleibt am bisherigen Standort Hohe Straße.

Baumaßnahmen am Seniorenzentrum Sächsische Schweiz

Seit Übernahme der Einrichtung durch die Unternehmensgruppe Führer erfolgten

verschiedene umfangreiche bauliche Maßnahmen am und im Seniorenzentrum.

Diese sind im Haus A:

- Erneuerung von 15 Sanitärsträngen in 7 Etagen und Keller

- Umbau Stationsküche in 7 Etagen

- Fliesen und Vorrichten der Bewohnerzimmer, WC´s

- Fliesen und Vorrichten der Öffentlichkeitsbereiche

Im Haus B läuft derzeit folgende Baumaßnahme:

- Fliesen und Vorrichten der Öffentlichkeitsbereiche in 7 Etagen

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24

Die Arbeiten sollen in beiden Häusern bis zum 15.11.2006 abgeschlossen sein.

Der Tagespflegebereich (Auflage Heimaufsicht) erhält einen separaten Eingang.

Der Eingangsbereich für die Einrichtung wird gänzlich umgestaltet und macht derzeit

erhebliche bauliche Fortschritte. Fundamente, Auffahrrampe, Außenarbeiten, Foyer-

bau, Fahrstuhlanbindung sollen bis zum Winter abgeschlossen sein.

Die Terrasse Haus A wird ab 02.10.2006 neu beschichtet.

Die Feuerwehrzufahrt wird neu im Außenkonzept geplant und die Rollstuhlzufahrten

werden grundlegend verändert.

Auswertung des vierten deutsch-belorussischen Jugendprojektes

„Begegnung – Erholung – Arbeit“

Vom 21. Juli 2006 bis 6. August 2006 fand auch in diesem Sommer wieder das

deutsch-belorussische Jugendprojekt „Begegnung – Erholung - Arbeit“ statt. Bereits

zum vierten Mal wurde es gemeinsam von den Landkreisen Sächsische Schweiz und

Bragin (Belarus) unter Schirmherrschaft der Landräte Michael Geisler und Alexander

Petrowitsch Jatschenko organisiert.

Jugendliche aus unserem Landkreis sowie Jugendliche aus Bragin in Weißrussland

verbrachten gemeinsame Ferientage im jeweils anderen Land.

In der Zeit vom 21. Juli bis 6. August 2006 reisten 14 Jugendliche und 2 Betreuer aus

dem Landkreis Sächsische Schweiz nach Bragin. Unterkunft boten den Gästen belo-

russische Familien. Dadurch waren die unmittelbare Begegnung mit Menschen die-

ses Landes und das Kennenlernen von Lebensformen, Traditionen und Sprache

möglich.

Wie bereits in den vergangenen Jahren wirkten die deutschen und belorussischen

Jugendlichen gemeinsam an einem Projekt. Für einen Erholungsplatz im Wald wur-

den Schaukeln und Sitzbänke gebaut sowie zwei Feuerstellen errichtet. Auch die

Freizeit verbrachten die jungen Menschen beider Länder gemeinsam. Höhepunkt

war ein Zeltcamp am Dnepr.

Vom 24. Juli 2006 bis 3. August 2006 waren 15 Jugendliche und 2 Betreuer aus Bra-

gin im Landkreis Sächsische Schweiz zu Gast. Im Kinder- und Jugenddorf Erna e. V.

Papstdorf verbrachten sie mit Jugendlichen unserer Region erlebnisreiche Ferienta-

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25

ge. Gemeinsamen wurde auch an einem Projekt in der Waldsportanlage gearbeitet.

Die Freizeit nutzten die Jugendlichen für Erkundungen der Region, Besuche des

Freibades oder eine Dampferfahrt auf der Elbe.

Am gemeinsam gestalteten Abschlussabend mit eingeladenen Vertretern des Land-

kreises nahm auch der stellvertretende Botschafter der Republik Belarus teil.

Für die jungen Menschen beider Länder war die gemeinsam verbrachte Zeit eine

sehr erlebnisreiche, die der Kommunikation miteinander, dem beiderseitigen Ken-

nenlernen und dem gemeinsamen Tätigsein diente.

Da das gesamte Projekt auf dem direkten Kontakt junger Menschen unterschiedli-

cher Nationalität basiert, wird es als sehr wertvoll und nachhaltig im Zusammenhang

mit interkulturellen Erfahrungen, dem gegenseitigen Verstehen und der Verständi-

gung sowie dem Zusammenwachsens der Menschen über Ländergrenzen hinaus

eingeschätzt.

Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“

Im Koalitionsvertrag zwischen der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands

und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die 4. Legislaturperiode des

Sächsischen Landtages ist festgelegt worden, ein Programm für Demokratie, Tole-

ranz und Weltoffenheit im Freistaat Sachsen zu initiieren. Mit diesem wird das Ziel

verfolgt, die demokratische Kultur in Sachsen zu fördern und zu stärken.

Für die Umsetzung des Programms ist ein Beirat aus Vertretern gesellschaftlicher

Gruppierungen berufen, ebenso ein Koordinator. Bei der Umsetzung des Programms

werden alle relevanten Gruppen beteiligt.

Für dieses Programm werden auch im kommenden Jahr wieder Mittel in nicht gerin-

gem Umfang zur Verfügung gestellt.

Die Anträge auf finanzielle Zuschüsse für Projekte gegen antidemokratische Ten-

denzen müssen bis zum 15. November 2006 bei der Staatskanzlei, Archivstraße 1, in

01095 Dresden eingereicht werden. Das teilte der Beirat des Landesprogramms mit.

Die Vereine und Initiativen müssen eine Projektskizze sowie einen Finanzierungs-

plan einreichen. Letztlich entscheidet dann der Beirat über diese Projekte.

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26

Es ist wünschenswert, wenn in der kommenden Ausschreibungsrunde noch mehr

bürgerliche Projekte eingereicht würden, und damit auch eine Chance zur Förderung

erhielten.

Berichtspflicht an den Kreistag gemäß § 98 SächsGemO

Unternehmen Gremium Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

OVPS

AR- Sitzung

07.07.06

22.08.06

24.08.06

01.09.06

- Feststellung Jahresabschluss 2005

- Beschluss zur Änderung des Wirtschaftspla-

nes für 2006

- Beschluss zur Änderung des Investitionspla-

nes für 2006

- Genehmigung einer Darlehensaufnahme

über 200 T€ für Finanzierung des Eigenan-

teils für Busbeschaffungen

- Beschluss zur Tarifänderung auf der Kir-

nitzschtalbahn ab 01.11.06 (vorbehaltlich

des entsprechenden Beschlusses des Kreis-

tages am 09.10.06)

- Information zur Geschäftsführersituation

aufgrund des Todes von Herrn Roland Hen-

kel am 08.08.06

- Berufung von Herrn Uwe Thiele ab dem

01.09.06 befristet bis zum 31.12.2006 zum

Geschäftsführer der OVPS

- Festlegung von Kriterien für eine Ausschrei-

bung der Geschäftsführerposition

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27

22.09.06

Beschluss zur Ausschreibung der Geschäftsfüh-

rerposition

GVS

AR- Sitzung

22.08.06

- Information zur Geschäftsführersituation

aufgrund des Todes von Herrn Roland Hen-

kel am 08.08.06

- Bestellung von Frau Jana Thiele ab dem

09.08.06 zur Geschäftsführerin der GVS

KEG

AR- Sitzung

13.09.06


- Abberufung von Herrn Ralf Thiele als Ge-

schäftsführer zum 31.12.06 (vorbehaltlich

des Beschlusses des Kreistages am

09.10.06)

- Bestellung von Frau Jana Thiele als Ge-

schäftsführerin zum 01.01.07 (vorbehaltlich

des Beschlusses des Kreistages am

09.10.06)

- Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2007

(geplanter Jahresüberschuss i.H.v. 50 T€)

VSS i.L.

Gesellschaf-

ter-

versammlung

14.07.06


- Information zum Tod von Herrn Roland Hen-

kel am 08.08.06

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28

17.08.06

- Bestellung von Herrn Jürgen Müller mit Wir-

kung zum 09.08.06 zum Liquidator der VSS

i.L.

Informationen zu Sitzungen von Vereinen und Verbänden

9. Sitzung des Verwaltungsrates des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe

(Z-VOE) am 18.07.2006

In dieser Sitzung wurden, vorberatend für die Sitzung der Verbandsversammlung am

05.09.2006, folgende Themen erörtert:

Ø Bericht des Geschäftsführers

Ø Neue Doppelstockwagen im VVO - Vertragsverlängerung mit DB Regio AG

vs. Bildung eines Fahrzeugpools

Der Beschlussantrag wurde im Punkt 3 ergänzt und der Punkt 4, wie empfohlen, ge-

strichen. Der Beschlussantrag wurde in dieser Form einstimmig beschlossen:

„1. Der Verwaltungsrat nimmt das Angebot der DB Regio AG zur Verlängerung des

bestehenden Verkehrsvertrages zwischen Z-VOE und DB Regio AG zur Kennt-

nis.

2. Der Verwaltungsrat nimmt die Möglichkeit der Bildung eines SPNV-

Fahrzeugpools zur Kenntnis.

3. Der Geschäftsführer wird beauftragt, Chancen und Risiken der Bildung eines

SPNV-Fahrzeugpools durch die VVO GmbH und deren Auswirkungen auf die pri-

vaten Wirtschaftsunternehmen umfassend zu untersuchen und darüber zu berich-

ten. Der Verwaltungsrat favorisiert die Einrichtung eines Fahrzeugpools.“

Ø Verkehrsvertrag für die Schmalspurbahnen im VVO

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29

Der Beschlussantrag wurde um den Punkt 5 ergänzt und dann einstimmig beschlos-

sen:

„5. Der Vorsitzende und der Geschäftsführer werden beauftragt, mit BVO über eine

Minderheitsbeteiligung an der BVO zu verhandeln.“

Der Vorlage beigefügt wurde zur Sitzung der Entwurf eines Verkehrsvertrages über

die Erbringung von Eisenbahnverkehrsleistungen im SPNV zwischen dem Z-VOE

und der BVO Bahn GmbH (endverhandelter Stand vom 18.07.06).

Ø Beschluss des Z-VOE zum VVO-Tarif

• Einspruch des Landkreises Riesa-Großenhain ist wirksam

• Landkreis Kamenz erwägt, sich der Tarifvariante 1 anzuschließen, dann wird

der Landkreis Riesa-Großenhain auf Grund der Mehrheitsverhältnisse den

Einspruch ggf. zurücknehmen

• Kreistag des Landkreises Sächsische Schweiz hat zur Sitzung am 17.07.06

die Verbandsräte angewiesen, bei Behandlung des Einspruchs in der nächs-

ten Verbandsversammlung des Z-VOE der Tariferhöhung nach Variante 2 zu-

zustimmen.

Ø Deklaration zum SPNV-Lückenschluss Sebnitz – Dolni Poustevna

Der Deklaration wird inhaltlich zugestimmt. Eine Überarbeitung in Bezug auf Recht-

schreibung und Grammatik ist vorzunehmen.

Zur feierlichen Unterzeichnung soll das Regierungspräsidium Dresden eingeladen

werden.

31. Sitzung der Verbandsversammlung des Z-VOE am 05.09.2006

Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde Folgendes beraten:

Ø Geschäftsbericht

Ø Deklaration zum SPNV-Lückenschluss Sebnitz – Dolni Poustevna

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30

Außerordentliche gemeinsame nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsrates, des

Vergabe- und Finanzausschusses und des Ausschusses Kompetenzzentrum des

Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal am 3. August 2006

In der nichtöffentlichen gemeinsamen Sitzung des Verwaltungsrates, des Vergabe-

und Finanzausschusses und des Ausschusses Kompetenzzentrum des ZAOE wurde

schwerpunktmäßig die Beschlussvorlage VV 16/06 – Kompetenzzentrum – Auswir-

kungen der Entscheidung der Vergabekammer auf die Vergabe von Leistungen für

Sammlung, Transport und Verwertung/Beseitigung von Abfällen – für die Verbands-

versammlung, welche am 09.08.2006 tagt, vorberaten.

Sitzung des Vergabe- und Finanzausschusses des Zweckverband Abfallwirtschaft

Oberes Elbtal am 03.08.2006

Im öffentlichen Teil dieser Sitzung des ZAOE wurden folgende Themen behandelt:

Ø Beschlussvorlage VF 12/06 – Neubau einer stationären Umladestation am

Standort Gröbern – Ingenieurleistungen

Ø Beschlussvorlage VF 13/06 – Altdeponie Kohlberg in Wehlen – Vergabe der

Bauleistungen zum Abschluss der Deponie

Ø Beschlussvorlage VF 15/06 – Altdeponie Schellerhau in Altenberg – Vergabe

der Bauleistungen zum Abschluss der Deponie

Außerordentliche gemeinsame nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsrates, des

Ausschusses Kompetenzzentrum und des Vergabe- und Finanzausschusses des

Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal am 09.08.2006

In jener Sitzung wurde die Beschlussvorlage VV 16/06 – Kompetenzzentrum – Aus-

wirkungen der Entscheidung der Vergabekammer auf die Vergabe von Leistungen

für Sammlung, Transport und Verwertung/Beseitigung von Abfällen – nochmals für

die Verbandsversammlung, welche anschließend getagt hat, vorberaten.

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31

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal am

09.08.2006

Die folgende vom Verwaltungsrat, dem Vergabe- und Finanzausschuss und dem

Ausschuss Kompetenzzentrum des ZAOE bereits vorberatene Beschlussvorlage

wurde schließlich in der Verbandsversammlung beschlossen:

„Beschlussvorlage VV 16/06 – Kompetenzzentrum – Auswirkungen der Entschei-

dung der Vergabekammer auf die Vergabe von Leistungen für Sammlung, Transport

und Verwertung/Beseitigung von Abfällen“

75. Sitzung des Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Pirna am 11.09.2006

Der Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Pirna behandelte in seiner Sitzung

am 11.09.2006

Ø den Vorsitzwechsel

Ø Informationen zur aktuellen Situation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt

Ø erste Informationen zur Planung 2007

Ø Informationen zu den Argen

Außerordentliche nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsrates des Zweckverband

Abfallwirtschaft Oberes Elbtal am 15.09.2006

Folgender Tagesordnungspunkt wurde in dieser Sitzung schwerpunktmäßig behan-

delt:

Ø Beschlussvorlage VV 17/06 – Kompetenzzentrum – Vergabe der Leistungen

für Sammlung, Transport und Verwertung/Beseitigung von Abfällen im Weiße-

ritzkreis (Lose 1.3 und 2.3)

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32

118. Sitzung des Planungsausschusses des Regionalen Planungsverbandes „Obe-

res Elbtal/Osterzgebirge“ am 25.09.2006

Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes „Oberes Elb-

tal/Osterzgebirge“ hat in seiner Sitzung Folgendes behandelt:

Ø Stellungnahmen des Regionalen Planungsverbandes zu Planungsvorhaben

§ Entwurf zur Stellungnahme Obligatorischen Rahmenbetriebsplan im

Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Vorhaben „Lehmabbau

DD-Luga“, Stadt Dresden

§ Entwurf zur Stellungnahme zum Vorentwurf S 84 Neubau Niederwartha

– Meißen, 3. BA, Landkreis Meißen

§ Entwurf zur Stellungnahmen Planfeststellung „Ertüchtigung und Erwei-

terung des nördlichen Deiches/der nördlichen Hochwasserschutzlinie

der Kaditzer Flutrinne von der Eimündung in die Elbe bis Ballhaus

Watzke“, Landeshauptstadt Dresden

Ø Stellungnahme des RPV zum Gesetzentwurf zur Einführung der Strategischen

Umweltprüfung und über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegen-

heiten in das Landesrecht des Freistaates Sachsen

Ø Arbeit am Regionalplanentwurf – Sachstandsbericht zum Arbeitsstand sowie

zur weiteren Zeitschiene und zu ausgewählten Themen

Ø Informationen zum REK – Prozess Region Dresden

Ø Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007

10. Sitzung des Verwaltungsrates des Zweckverband Verkehrsverbund Oberelbe (Z-

VOE) am 26.09.2006

Der Z-VOE behandelte in seiner Sitzung am 26.09.2006 folgende Themen:

Ø Bericht des Geschäftsführers

Ø Strategische Entwicklungen im VVO

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33

§ Verkehrliche Aspekte und Potenzialentwicklungen im Rahmen der

Funktional- und Kreisgebietsentwicklung

§ Erhebung und Befragung im VVO – erste Tendenzen für Einnahmeauf-

teilung und Tarifentwicklung im VVO

§ Evaluation von ÖSPV-Ausschreibungen in Deutschland

Ø S-Bahn-Ausbau Coswig-Meißen-Triebischtal: Planungsvereinbarung des Z-

VOE mit DB Netz einschließlich Neubau der Station Meißen-Altstadt

Ø Neue Doppelstockwagen im VVO

Ø SPNV-Vergaben im VVO ab 2010

Ø Haushalt 2007

Ø Stimmverteilung im Z-VOE

21. Sitzung des Aufsichtsrates der VVO GmbH am 26.09.2006

In der Sitzung des AR der VVO GmbH wurden folgende Tagesordnungspunkte bera-

ten:

Ø Lagebericht

Ø Sachstand Konsolidierungskonzept

Gemäß Beschluss des AR vom 03.05.2006 wurde die WIBERA AG mit den Untersu-

chungen zum Konsolidierungskonzept beauftragt, welche voraussichtlich bis Ende

Oktober abgeschlossen sein werden.

Ø Wirtschaftsplan 2007

Ø Marketing und Vertrieb

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34

Vergabebericht Juli – September 2006

Auftragsvergaben nach VOL

Auftragsgegenstand Auftragsnehmer/

Bruttoauftragssummen

PC-Technik – FA Verwaltungsmana-

gement

Büro- und Computer-

systeme Sebnitz

30.257,73 €

DV-Ausstattung der Schule für Erzie-

hungshilfe Pirna – FA Innerer Service

OptiNet

Dresden

36.776,11 €

Lieferung eines KdoW – Stabsstelle

Brand- und Katastrophenschutz

Autohaus Zobjack

GmbH Dresden

41.949,57 €

Lieferung von 1 Stück Notarzteinsatz-

fahrzeug (NEF) nach DIN 75079 – Leit-

stelle Rettungswesen

BINZ Ambulance- und

Umwelttechnik GmbH

Ilmenau

53.570,18 €

Förderung des Einsatzes der Informati-

ons- und Kommunikationstechnologien

in Schulen und Medienstellen des Frei-

staates Sachsen (MEDIOS) – FA Inne-

rer Service

Los 1: Schule zur Lernförderung Eh-

renberg und Förderschule für geistig

Behinderte Polenz

Los 2: Schule zur Lernförderung Pirna

und Förderschule für geistig Behinderte

Pirna

in Bearbeitung

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35

Auftragsvergaben nach VOB

Auftragsgegenstand Auftragsnehmer/ Bruttoauftrags-

summen

BSZ für Wirtschaft Pirna,

Brandschutzertüchtigung, FA Innerer

Service

Los 6: Rettungsschlauch

Axel Thomas 33.338,40 €

Bad Bramberg

K 8761 – Straßeninstandsetzung zwi-

schen Döbra und Trebnitzgrund – FA

Bau und Umweltschutz

Bistra Bau GmbH & 142.310,96 €

Co KG Putzkau

K 8743 – Straßeninstandsetzung östlich

Gohrisch – FA Bau und Umweltschutz

Bistra Bau GmbH & 182.418,54 €

Co. KG Putzkau

K 8725 – Ersatzneubau Stützwand in

Hohnstein/OT Cunnersdorf –

FA Bau und Umweltschutz

Sturm´s Bau- 70.875,54 €

Unternehmen

Hohwald

K 8725 – Deckenerneuerung in der OD

Krumhermsdorf – FA Bau und Umwelt-

schutz

SUTTER GmbH 48.855,20 €

Radeberg

K 8703 – Instandsetzung Brücke und

Durchlass in Stolpen – FA Bau und

Umweltschutz

BS Hoch- und Tiefbau 150.030,63 €

GmbH Dittmannsdorf

K 8735 – Erneuerung Waltersdorf-

Rathen, 1. BA – FA Bau und Umwelt-

schutz

in Bearbeitung

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Documents

Informationsbericht des Landrates an die Kreisräte am 9 ... kt schrftl/Microsoft Word - kt 2006.10.09 schriftl.pdfGroßer Preis des Mittelstandes ging in unseren Landkreis Die FAE