Jahreshauptversammlung des Landesverbandes Kiel Dienste der Daseinsvorsorge - November 2002 Wohlfahrtspflege in der Europäischen Union – Aufbau eines neuen

Jahreshauptversammlung des Landesverbandes KielJahreshauptversammlung des Landesverbandes KielDienste der DaseinsvorsorgeDienste der Daseinsvorsorge

- November 2002- November 2002

Wohlfahrtspflege in der Wohlfahrtspflege in der Europäischen Union – Aufbau Europäischen Union – Aufbau

eines neuen Sozialstaates eines neuen Sozialstaates oder Sozialdienst als oder Sozialdienst als

WarenproduktionWarenproduktion

© European Social, Organisational and Science Consultancy, Aghabullogue, IrelandNovember 2002 – www.esosc.org



Vieles der Diskussion hat sich mittlerweile gleichsam in feste Bahnen

eingefügt

Festgelegte Interessen und Orientierungen

Festgelegte Kompetenzen

Festgelegte Informationswege© European Social, Organisational and Science Consultancy, Aghabullogue, Ireland

November 2002 – www.esosc.org




Persistenz der “alten Welt“diffuser Informationen

Nationale Steuerpolitik EU-Bestimmungen zur Öffentlichen

Auftragsvergabe Nachhaltigkeitsdebatte




Kommt die Freie Marktwirtschaftdes Sozialen – Daseinsvorsorgein der Europaeischen Union?




Leistungen der DaseinsvorsorgeMitteilung der Europaeischen

Kommission – KOM-DOC (2000) 580




Gefordertlokale Politik eines Wohlfahrtsverbandes

Politische Forderungen, die auf der lokalenEbene• entwickelt,• vorgetragen,• umkämpft• und in der einen oder anderen Weise

auch praktiziert werden



Fünf Bereiche von besonderer Relevanz Fünf Bereiche von besonderer Relevanz und Brisanzund Brisanz

Sozialpolitikperspektive der Verbände Sozialpolitikperspektive der Verbände der Wohlfahrtspflege der Wohlfahrtspflege

die Wettbewerbsdimensiondie Wettbewerbsdimension die Qualitätsdiskussiondie Qualitätsdiskussion die Managementdiskussion unddie Managementdiskussion und die Strategiedimension Europäischer die Strategiedimension Europäischer

IntegrationspolitikIntegrationspolitik © European Social, Organisational and Science Consultancy, Aghabullogue, Ireland

November 2002 – www.esosc.org




Begriff der Wohlfahrtsverbände

• Kontext der Sozialwirtschaft • internationalen Vergleichbarkeit




These

ErstensWir müssen aufmerksam gegenüber

der Liberalisierungspolitik sein




ZweitensWir müssen uns neuen Management-

anforderungen stellen




DrittensWir dürfen uns nicht verleiten lassen,

die besseren Wettbewerber sein zu wollen




ViertensVerständnis von Qualität bei den

Sozialen Diensten nicht mit Maßstäben des Marktes zu beurteilen



Am Anfang stand die TatAm Anfang stand die Tat

E E wiewie Europaeisch Europaeisch

G G wiewie Gemeinschaft Gemeinschaft

W W wiewie Wirtschaft Wirtschaft





Grundfreiheiten* Freiheit des Kapitalverkehrs* Freiheit des Güter- bzw.

Marktverkehrs* Freiheit des

Dienstleistungsverkehrs* Freiheit der Arbeitskräfte.




Sozialpolitik

Sicherung der Arbeitnehmerfreizügigkeit

sowie vor Auswirkungen aufdie Wettbewerbsfähigkeit



Gipfeltreffen in Paris 1972Gipfeltreffen in Paris 1972

Orientierung auf Orientierung auf ArbeitnehmerfreizügigkeitArbeitnehmerfreizügigkeit

Ausweitung der Rechte auf neue Ausweitung der Rechte auf neue GruppenGruppen

ProgrammpolitikProgrammpolitik





Begriff der Daseinsvorsorge

I servizi d'interesse generale in EuropaLes services d'intérêt generalDiensten van algemeen belangForsyningspligtydelser




Leistungen der Daseinsvorsorge(oder gemeinwohlorientierte Leistungen)sind marktbezogene oder nichtmarktbezogene Tätigkeiten,die im Interesse der Allgemeinheit erbrachtund daher von den Behördenmit spezifischen Gemeinwohlverpflichtungen verknüpft werden.




Zwischen demWAS des AngebotesWIE der Angebotserbringung




Ausnahmen•Nichtökonomische Tätigkeiten•Ohne Auswirkungen auf den Handel•de minimis Regelung•Sondergenehmigung I•Sondergenehmigung II




AunahmenDennoch ist das Kriterium Beeinträchtigung des Handels nach ständiger Rechtsprechung nur dann erfüllt, wenn das begünstigte Unternehmen wirtschaftliche Aktivitäten entfaltet, die den Handel zwischen Mitgliedstaaten berühren.




Generell werden … viele Tätigkeiten von Einrichtungen, die weitgehend soziale Aufgaben ohne Gewinnabsicht erfüllen und deren Zweck nicht in der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit besteht, von den wettbewerbs- und binnenmarktrechtlichen Vorschriften… nicht erfasst.




Öffentliche AuftragsvergabeFalls der Auftrag besondere "soziale" Fachkenntnisse erfordert, kann es auch zulässig sein, besondere Erfahrungen als Eignungskriterium und als Nachweis der technischen Fachkenntnisse zu verlangen, die zur Prüfung der Eignung der Bewerber dienen.



SzenarienSzenarien

** Strikte LiberalisierungslinieStrikte Liberalisierungslinie

** Gemäßigte LiberalisierungslinieGemäßigte Liberalisierungslinie

** Corporate responsibilityCorporate responsibility

** Soziale Verantwortung und Anspruch Soziale Verantwortung und Anspruch auf soziale Qualitätauf soziale Qualität




PolitikPolitik

** Policy – Politikbereich: Das FleischPolicy – Politikbereich: Das Fleisch

** Polity – Institution und Polity – Institution und Institutionengefüge: Das SkelettInstitutionengefüge: Das Skelett

** Politics – Prozess: Die Muskulatur und Politics – Prozess: Die Muskulatur und das Nervensystemdas Nervensystem





Überlegungen und Verhandlungenzur Daseinsvorsorge

zwischen Fleischbeschau undKlappern der Knochen

und Spiel mit den Muskeln




Die Richtung an dem Scheidewegzwischen möglichen Europäischen

Sozialmodellen muss gewählt werden




Von der Freien Wohlfahrtspflege

zur freien Wohlfahrtspflege - Freiheit für soziale Aktion

oder Freiheit (=Nichtvorhandensein) von

Bewegungsraum




Selbstverständnis* Avantgarde* Advokat* Werteschützer* Dienstleistungsanbieter



Die Drei ADie Drei A

A – AgentenA – Agenten

A – Arenen A – Arenen





Leistungen der Daseinsvorsorge(oder gemeinwohlorientierte Leistungen)sind marktbezogene oder nichtmarktbezogene Tätigkeiten,die im Interesse der Allgemeinheit erbrachtund daher von den Behördenmit spezifischen Gemeinwohlverpflichtungen verknüpft werden.



Die DREI ADie DREI A

A – AgentenA – Agenten

A – Arenen A – Arenen

A - AgendaA - Agenda





Vom Dienen und Leisten IDimensionen von Dienstleistung• personenbezogen versus sachbezogen• direkte versus indirekte Dienstleistung• Nachfrage von privaten Haushalten versus Nachfrage von industrieller Seite• professionelle versus Laiendienste• Angebot durch private oder öffentliche Erbringer• “Direkterwerb” durch die Empfänger oder Erwerb durch Dritte




Vom Dienen und Leisten IIEinbettung der Definition Dienstleistung in• das unmittelbare Dienstleistungsgeschehen• die berufliche Dienstleistungserbringung• den organisatorischen Dienstleistungszusammenhang• das staatliche System der Sozialleistungen




Systematisch-Systematisch-wohlfahrtspolitischwohlfahrtspolitisch

SozialpolitikperspektiveSozialpolitikperspektive

Strukturell-institutionellStrukturell-institutionell WettbewerbsdimensionWettbewerbsdimension

Interaktiv-qualifikatorischInteraktiv-qualifikatorisch QualitätsdiskussionQualitätsdiskussion

Beruflich-qualifikatorischBeruflich-qualifikatorisch ManagementdiskussionManagementdiskussion

Systemisch-Systemisch-wohlfahrtspolitischwohlfahrtspolitisch

Strategiedimension Europä-Strategiedimension Europä-ischer Integrationischer Integration

Dimensionen der Bereiche SozialpolitischerDienstleistungsdefinition Brisanz




Aufruf zur Entwicklng eines Gruenbuches zu den Diensten der Daseinsvorsorge

* Initiierung eines Diskussionsprozesses* Beginn der Erarbeitung des Berichtes, der von

der Kommission Ende des Jahres vorgelegt werden muss zur Beurteilung der Bedeutung einer Rahmenrichtlinie zu den Diensten des Gemeininteresses* Leistung eines Beitrages zur Debatte um die

Zukunft Europas.




Binnenmarkt Liberalisierung, Öffnung von Märkten, Bedeutung der Eigentumsform (öffentlich – privat), Definition von Rechten

Binnenmarkt Binnenmarkt – Zugeständnisse an Dienste des Gemeininteresses

Wettbewerb Verhinderung von wirtschaftlicher Konzentration

Wettbewerb Staatliche Beihilfe; Definition von öffentlichen Bedarfen

Beschäftigung und soziale

Angelegenheiten

Soziale Dienste und ihre Unterscheidung von wirtschaftlichen Diensten




Regionalentwicklung Dienste auf örtlicher Ebene; Handel innerhalb der EU, “de minimis“ Regelung; Subsidiarität

Unternehmen Universaldienste

Energie und Transport

Qualitätsnormen, Regelungen des Zugangs zu netzgebundenen Diensten

Konsumerangelegen-heiten

Rechte der Konsumenten und Nutzer

Energie und Transport

Regulierungs~/Aufsichtsbehörden; Mechanismen der Preiskontrolle

Wirtschaft und Finanzen

Leistungsmessung/~kontrolle




Schimmelreiter




oder Kohlhaas



Wohlfahrtspflege in der Wohlfahrtspflege in der Europäischen Union – Aufbau Europäischen Union – Aufbau

eines neuen Sozialstaates eines neuen Sozialstaates oder Sozialdienst als oder Sozialdienst als

WarenproduktionWarenproduktion


Documents

Jahreshauptversammlung des Landesverbandes Kiel Dienste der Daseinsvorsorge - November 2002 Wohlfahrtspflege in der Europäischen Union – Aufbau eines neuen