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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein bewegendes und ereignisreiches Jahr mit diversen Großveranstaltungen neigt sich
dem Ende zu. Einer guten Tradition folgend möchte ich gemeinsam mit Ihnen zum
Jahreswechsel noch einmal auf die zurückliegenden Monate blicken. Es gilt, sich Zeit zu
nehmen, einmal im persönlichen, im beruflichen, im gesellschaftlichen oder auch im
politischen Bereich Bilanz zu ziehen, um vieles besser einordnen und daraus die
wichtigen Rückschlüsse für die Zukunft ziehen zu können. Rat und Verwaltung der
Gemeinde Emstek haben sich auch im Jahre 2017 wieder mit Erfolg bemüht, weitere
Fortschritte für die Gemeinde Emstek zu erreichen.
Jahresrückblick 2017
OM-Cup, Diözesanjungschützentag und Schlag den Bürgermeister bravourös gemeistert Der diesjährige OM-Cup fand in Höltinghausen bei optimalen äußeren Bedingungen
statt. Rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten eine Sportveranstaltung der
Extraklasse genießen. Cheforganisator Albert Böckmann und seinen rund 300
ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sei an dieser Stelle noch einmal herzlich für die
hervorragende Organisation gedankt. Es war eine tolle Veranstaltung für unsere Kids
und für unsere Gemeinde.
Auch die Festrede des DFB-Präsidenten, Reinhard Grindel, war sehr überzeugend.
Kernaussage war, dass die Profis im Fußball das Geld für die Kinder, Jugend und
Amateure verdienen müssen.
Unter dem Motto „Starke Jugend – starke Zukunft“ fand direkt ein Wochenende später,
bereits zum zweiten Mal nach 2011 - und ebenfalls in Höltinghausen - der
Diözesanjungschützentag mit ca. 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Auch
hier gilt mein herzlicher Dank allen Aktiven vor Ort, die diese bedeutenden
Veranstaltungen intensiv vorbereitet haben. Im Rahmen des Gemeindeempfanges
anlässlich des DJT wurde Alwin Raker als Motor der Christ-Königs-
Schützenbruderschaft mit dem St. Sebastianus Ehrenkreuz ausgezeichnet.
Bei der erstmalig von der Christ-Königs-Schützenbruderschaft Höltinghausen durchgeführten Veranstaltung „Schlag den Bürgermeister“ hieß der Sieger nach
intensiven Stunden „Höltinghausen“.
Herzlichen Dank auch hier an alle Organisatoren, Mitspielerinnen und Mitspielern und
dem hervorragenden Moderator des Abends Daniel Schnieders (Wutz). Es waren
spannende Stunden. Herzlichen Dank gilt auch meinen Jokern Johannes Kalvelage und
Reinhard Sündermann für die tolle Unterstützung.
Foto: Thomas Vorwerk
Finanzielle Entwicklung stabil – Schmutzwassergebührensenkung und Steueranpassung führen größtenteils zu keinen neuen Belastungen
Die für uns besonders wichtige Gewerbesteuer hat sich im Jahr 2017 über alle Branchen
weiterhin auf einem guten Niveau eingependelt. Dieses gilt auch für weitere Einnahmen,
wie dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die Umsatzsteuer und die
Vergnügungssteuer, sodass die Verschuldung im Jahr 2017 weiter zurückgefahren
werden konnte. Auf eine vorgesehene Kreditaufnahme konnte erfreulicherweise
verzichtet werden.
Festzustellen ist, dass die Durchschnittshebesätze der Kommunen vergleichbarer
Größenordnung auf Landesebene in den zurückliegenden Jahren erheblich angestiegen
sind. So lagen die Landesdurchschnittshebesätze bei der Grundsteuer A bei 373 v.H.,
bei der Grundsteuer B bei 390 v.H. und bei der Gewerbesteuer bei 381 v.H. Diese
Hebesätze fließen in den Finanzausgleich ein. Da die Hebesätze der Gemeinde Emstek
bisher erheblich unter den Landesdurchschnittssätzen liegen, fließen teilweise sogar
höhere Beträge in die Berechnung des Finanzausgleiches ein, als tatsächliche
Istbeträge bei der Gemeinde Emstek eingehen. Daher war es dringend erforderlich, eine
Anhebung der Steuerhebesätze zum 01.01.2018 vorzunehmen.
Die letzte Anhebung der Gewerbesteuer erfolgte zum 01.01.2009 von 300 v.H. auf 340
v.H. Zum 01.01.2010 wurde dann vom Rat der Gemeinde Emstek eine Anhebung der
Grundsteuer A und der Grundsteuer B jeweils von 280 v.H. auf 300 v.H. vorgenommen.
Die Realsteuerhebesätze wurden zum 01.01.2018 wie folgt neu festgesetzt: a) Grundsteuer A 340 v.H. b) Grundsteuer B 340 v.H. c) Gewerbesteuer 380 v.H.
Zeitgleich kann zum 01.01.2018 die Abwasserbeseitigungsgebühr vom 2,30 € auf 1,93 €
gesenkt werden, so dass die aktuellen Änderungen für die Bürgerinnen und Bürger der
Gemeinde Emstek im Wesentlichen belastungsneutral verlaufen.
Die Kreisumlagesenkung und die vorgesehene Sonderzahlung an die Kommunen ist
grundsätzlich ein positives Signal. Die absoluten Zahlen sprechen aber eine andere
Sprache. Ebenso schwebt - voraussichtlich über Jahre - das Damoklesschwert einer
hohen Steuerrückzahlung weiterhin über uns.
Wie schon im scheidenden Jahr stehen auch in den kommenden Jahren, nach
Abschluss vieler relevanter Hochbaumaßnahmen, weiterhin unsere Straßen und Wege
auf dem Investitionsprogramm. Dies bedeutet, die örtliche Verkehrsinfrastruktur fit für die Zukunft zu machen. Weitere Ansatzpunkte gibt es auch in der Verbesserung des
Erscheinungsbildes unserer Gemeinde. Die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen
Jahre hat den Pflegeaufwand der öffentlichen Grünanlagen immens steigen lassen. Hier
muss die Gemeinde diesen Anforderungen gerecht werden und die Pflege im Rahmen
ihrer Möglichkeiten weiter verbessern. Das Bauleitplanverfahren für den westlichen
Bereich der Ortsentlastung befindet sich auf gutem Wege und wird im kommenden Jahr
abgeschlossen werden. Im neuen Jahr gilt es nun intensiv die bereits geführten
Grundstücksverhandlungen fortzusetzen.
Die ungebremste Nachfrage nach Wohnmöglichkeiten, wie auch die weiterhin große
Nachfrage an Gewerbegrundstücken, stellt uns in Verbindung mit der Flächenverfüg-
barkeit vor große Herausforderungen. Wachstum nach Augenmaß ist hier die Maxime.
Dabei möchte ich insbesondere unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus der
Gemeinde Emstek, aber auch denjenigen, die gerne wieder in ihre Heimatgemeinde
zurückkehren möchten, weiterhin entsprechende Möglichkeiten anbieten. Diesen
Anspruch haben wir bei der Vergabe der kommunalen Grundstücke in den letzten
Jahren erfolgreich umsetzen können, wobei auch der soziale Wohnungsbau seine
Berücksichtigung finden konnte. Weitere Baugebiete in Bühren und Hoheging sind in der
Vermarktung, in Halen, Höltinghausen und Emstek-Ort sind wir intensiv auf der Suche
nach neuen Möglichkeiten. Im Bereich der Gewerbeflächenentwicklung gehe ich davon
aus, dass wir im kommenden Jahr den Lückenschluss „Westeremstek – Emstekerfeld“
bewältigen können. Des Weiteren werden wir in 2018 die Bauleitplanung für die
Erweiterung des Gewerbegebietes westlich der Halener Straße durchführen.
Flüchtlingssituation bleibt erfreulicherweise entspannt
Die Unterbringung und Integration von Menschen aller Altersschichten aus den
Krisenregionen unserer Welt, insbesondere aus Syrien, war im zweiten Halbjahr 2015
und zu Beginn des Jahres 2016 eine wahre Herkulesaufgabe. Aufgrund unter-
schiedlicher Maßnahmen der „hohen Politik“, hat sich die Situation ab März 2016
deutlich entspannt und uns vor Ort die Möglichkeit gegeben, unsere neuen Mitbewohn-
erinnen und Mitbewohner bei ihren Integrationsbemühungen gezielt zu unterstützen.
Auch im Jahre 2017 hat es hier keine wesentlichen Veränderungen gegeben.
Zwischenzeitlich konnte die neue Unterbringungsmöglichkeit in Gartherfeld bezogen
werden.
380-kV-Leitung Conneforde-Cloppenburg-Merzen – Belastung für die Gemeinde Emstek hält sich bei TenneT-Vorzugsvariante in Grenzen
Am 08. Juni 2017 benannte die TenneT im Rahmen einer Dialogveranstaltung den
Korridor C mit Umspannwerken in Nikolausdorf und Nutteln als Vorzugsvariante. Für die
vier Varianten wurden jeweils Vor- und Nachteile aufgelistet und eine aus Sicht der
Gemeinde Emstek plausible und nachvollziehbare Herleitung für die Auswahl der
Vorzugsvariante präsentiert. Die sog. Autobahnvariante F wurde dabei als schlechteste
der vier Korridore bewertet. Die Gemeinde Emstek ist beim Korridor C im Bereich des
aktuell in Planung befindlichen Gewerbegebietes in Westeremstek betroffen. Weiterer
Handlungsbedarf wird in der Bündelung der bestehenden 110kV-Trasse mit der neuen
380kV-Trasse im Bereich Hoheging-Kellerhöhe-Bürgermoor gesehen.
Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems hat das Raumordnungsverfahren
zu o.g. Vorhaben am 15. Juni 2017 eingeleitet. Auch aufgrund der benannten
Vorzugsvariante für den südlichen Planungsabschnitt in Richtung Merzen gehe ich
davon aus, dass es auch in den weiteren Verfahren bei der Vorzugsvariante bleiben
wird.
Ein Stellvertreter geht, ein Stellvertreter kommt…
Nach über 47 Dienstjahren haben wir meinen allgemeinen Vertreter, den Ersten
Gemeinderat Heinz Prenger, im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in den
Ruhestand verabschiedet. Für mich waren es über 10 Jahre hervorragende
Zusammenarbeit für eine positive Entwicklung der Gemeinde Emstek. Herzlichen Dank
dafür! Seine Nachfolge tritt zum 01.01.2018 Reiner kl. Holthaus an. Er wurde bereits in
der Ratssitzung am 11. Oktober einstimmig für eine achtjährige Amtszeit gewählt.
Quelle: Münsterländische Tageszeitung vom 13.10.2017
Quelle: Münsterländische Tageszeitung vom 18.12.2017
Ausblick auf das Jahr 2018
Die neue Landesregierung möchte zum Kindergartenjahr 2018/2019 die vollständige
Beitragsfreiheit im Kindergarten einführen. Damit soll ein entscheidender Beitrag dafür
geleistet werden, dass möglichst jedes Kind in Niedersachsen eine Einrichtung
besuchen kann, in der der Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag sehr gut
gewährleistet ist. SPD und CDU wollen mit den Kommunen eine entsprechende
Finanzvereinbarung treffen, die einen fairen Ausgleich der Interessen von Land und
Kommunen vornimmt. Und genau darauf werden wir Kommunen besonders achten. Das
Ziel ist auch von unserer Seite absolut zu unterstützen. Jedoch müssen diejenigen die
„Zeche zahlen“, die sie bestellen. Für die Gemeinde Emstek wird es notwendig sein, in
bestimmten Bereichen Kapazitätserweiterungen auf den Weg zu bringen. Wo, mit wem
und ich welchem Umfang, wird ein intensiver Diskussionsprozess in den nächsten
Monaten sein.
Der Breitbandausbau wird in den Jahren 2018 und 2019 gemeinsam mit dem
Landkreis Cloppenburg und diversen Telekommunikationsfirmen intensiv
vorangetrieben, so dass auch hier in weiten Bereichen der Gemeinde Emstek Glasfaser
bis ins Haus verfügbar sein wird.
Im Bereich der Einzelhandelsentwicklung sind grundlegende Planungen auf den Weg
gebracht. Aktuell gilt es hier nicht nachvollziehbare „Querschüsse“ seitens einiger
Verfahrensbeteiligten, u.a. der IHK, argumentativ abzuwehren.
Die wesentliche Maßnahmen für das kommende Jahr zur erfolgreichen
Weiterentwicklung unserer Gemeinde werden auf der traditionellen Klausurtagung von
Rat und Verwaltung Anfang Februar vorbereitet und münden abschließend in den
Gemeindehaushalt 2018, der Anfang März im Rat beschlossen werden soll.
Danken möchte ich abschließend im Namen von Rat und Verwaltung besonders allen
Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit Rat und Tat die gemeindliche Arbeit im
ablaufenden Jahr 2017 unterstützt haben. Dieses gilt insbesondere den Bürgerinnen
und Bürgern, die sich in ihrer Freizeit in Vereinen, Verbänden, Einrichtungen und
Initiativen einsetzen und eine Menge Zeit und Energie für eine Sache aufwenden, die
ihnen wichtig ist.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr und würde mich sehr freuen, Sie bei unserem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen.
Ihr Bürgermeister
Der Jahresrückblick im Detail…
Familienfreundlichkeit in Emstek wird weiterhin „GROß“ geschrieben
1.1. Die Betreuungsangebote wurden in bewährter Form fortgeführt, alle Kindergärten in der Gemeinde sind gut belegt bzw. voll belegt. Erste Überlegungen für den Ausbau des Betreuungsangebotes im gesamten Gemeindegebiet nach einer Bereisung aller Kindertagesstätten durch den Fachausschuss.
Pimp your town-Kommunalpolitikprojekt der Oberschule Emstek - Ein wirklich gelungenes Projekt mit hochmotivierten Schülerinnen und Schülern der Oberschule Emstek.
Quelle: Münsterländische Tageszeitung vom 01.06.2017
Quelle: Münsterländische Tageszeitung vom 03.06.2017
Alle Grundschulen sind nun mit aktuellen Systemen für den EDV-Unterricht ausgestattet.
Die Ausstattung der Oberschule und der Grundschulen wurde in Absprache mit den Schulleitungen ergänzt.
Für die Grundschulen Emstek, Halen und Höltinghausen wurden bei der Landesschulbehörde Anträge auf Einrichtung von offenen Ganztagsgrundschulen eingereicht.
Auch wenn das Land einen Teil der notwendigen Schulsozialarbeit inzwischen übernommen hat -der Oberschule Emstek wurde eine ¾-Stelle zugeordnet- ist in diesem Bereich weitere Arbeit erforderlich. Mit Zuschüssen des Landkreises Cloppenburg stellt die Gemeinde Emstek in Kooperation mit dem Caritas-Sozialwerk weitere Sozialarbeiterstunden für die Grundschulen und die Oberschule zur Verfügung.
Claudia Heythausen ist seit Schuljahresbeginn 2017/2018 neue Leiterin der Grundschule Bühren
Quelle: Münsterländische Tageszeitung vom 29.11.2017
Personelle Besetzung des Familienbüros im Jahr 2017 Im Januar 2017 ist Nancy Menke mit 15 Std. in das Familienbüro Emstek zurückgekehrt. Unterstützt wurde Frau Menke bis zum 30.09.2017 von Lena Böckmann. Nach der beruflichen Neuorientierung von Frau Böckmann hat Nadine Meyer die Nachfolge angetreten. Verlässliche Lernkreise an den Grundschulen der Gemeinde Das Angebot der „Lernkreise Emstek“ hat bereits im Oktober 2008 als verlässliche Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Emstek begonnen. Der Auftrag des Familienbüros war es, ein zusätzliches Angebot im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu schaffen. In den darauf folgenden Jahren folgten dem Angebot die Grundschulen Höltinghausen und Halen. Besonders zu erwähnen ist, dass es im Bereich der Betreuung durch päd. Mitarbeiter (überwiegend an den Grundschulen beschäftigt) kaum einen Wechseln gegeben hat.
Das wiederum bedeutet, dass Frau Menke auf ein festes Stammteam zurückblicken kann, welches maßgeblich am Erfolg der Lernkreise mitgearbeitet hat. So konnte in den vergangenen Jahren eine intensive Beziehung zu den Kindern und deren Familien aufgebaut werden. Auf kurzen Wegen können so Probleme und Unklarheiten geklärt werden. Dies wiederum spricht für eine hohe Qualität der Arbeit und spiegelt sich in den dargestellten Zahlen wieder.
Im Jahr 2018 wird es für die Lernkreise eine spürbare Veränderung geben. Die Grundschulen werden ab Sommer den Weg der Ganztagsschulen gehen und somit ein „eigenes“ Angebot am Nachmittag schaffen. Die Lernkreise an den Grundschulen wird es somit in dieser Form nicht wieder geben. Zu den Hauptaufgaben von Frau Menke wird es gehören, diesen Übergang zu begleiten und für die päd, Mitarbeiter „Aufklärungsarbeit“ im weitesten Sinne zu leisten. Es stehen derzeit Bemühungen an, alle päd, Mitarbeiter aus dem Anstellungsverhältnis mit der Gemeinde in ein Anstellungsverhältnis mit der Landesschulbehörde zu bringen. Nach Möglichkeit sollen die bisherigen Teams in ihrer Form bestehen bleiben und somit auf die Erfahrungen der letzten 10 Jahre zurückgreifen können. Verlässliche Ferienbetreuung in den Oster-, Sommer- und Herbstferien Auch im Jahr 2017 wurde über das Familienbüro wieder eine Ferienbetreuung für Grundschulkinder und Kindergartenkinder angeboten. Wie auch in den vergangenen Jahren hatten die Eltern die Möglichkeit ihre Kinder wieder über das NUPIAN Online-Programm anzumelden. Zusätzlich war eine persönliche Anmeldung möglich.
Höltinghausen; 4
Halen; 3
Emstek; 7
Mitarbeiter der Lernkreise
0
5
10
15
20
25
30
Höltinghausen Halen Emstek
Lernkreise Emstek 2017 (Zahlen im Durchschnitt)
Mittagessen
Lernförderung
Die Teilnahme von Grundschulkindern ist nach wie vor hoch. Einige Eltern fragen oftmals nach einer Ferienbetreuung, ob es in den darauf folgenden Ferien wieder ein verlässliches Angebot geben wird. Auch die Zusammenarbeit mit dem JuFo und der Roten Schule zahlen sich aus. Die Angebote, besonders im Bereich der Tagesfahrten können so zum einen breitgefächerter und zum anderen kostengünstiges ausfallen. Nach wie vor ist es das Anliegen aller Akteure, die Angebote attraktiv aber dennoch Kostengünstig zu halten, um allen Personengruppen eine Teilnahme am Ferienangebot offerieren zu können.
Wie im Schaubild deutlich erkennen ist, liegen die Einnahmen und Ausgaben im Grundschulbereich nicht weit auseinander. Der Defizit während der Ferienbetreuung für Grundschüler beläuft sich 718,56 € für das Jahr 2017. Ganz anders sieht es im Bereich der Kindergartenbetreuung während der dreiwöchigen Schließungszeit in den Sommerferien aus. Im Jahr 2017 wurden durchschnittlich 11 Kinder von 2 Betreuern im St. Maria-Goretti-Kindergarten versorgt. Ein Mittagessen konnte aufgrund der geringen Nachfrage nicht angeboten werden. Schon in den vergangenen Jahren scheint der Bedarf an Betreuung nicht stark gefragt zu sein. So kommen die meisten der Kinder, die betreut wurden auch aus dem Angebotskindergarten. Dieses Phänomen spiegelt sich ebenfalls im Wechsel zwischen den Kindergärten wieder. Der jeweilige Angebotskindergarten verzeichnet auch die am meisten zu betreuenden Kinder. Auf Anregung der Kindergartenleitungen wurden im Elternanschreiben bereist die Betreuungstermine jeweils für das kommende Kalenderjahr mitgeteilt. Es bleibt zu hoffen, dass das Angebot sich im kommenden Jahr im Franziskuskindergarten ausbauen lässt. Zeugnisferien und weitere Kooperation mit dem Zweckverband ecopark Auch in diesem Jahr fand in den Zeugnisferien (Januar 2017) eine Betreuung für Grundschüler statt. Mit rund 60 Kindern und 4 Betreuungskräften ging es wieder zur Tennishalle nach Langförden. Dort waren verschiedene Spielgeräte unde Hüpfburgen aufgebaut. Mit im Angebot enthalten ist ein reichhaltiges Frühstück, welches die Kinder unter Aufsicht einnehmen können. Bereits zum 4. Mal hat das Familienbüro dieses Angebot organisiert. Die reinen Kosten für die Betreuung werden dabei von den Eltern getragen, die Kosten für den Transport von Emstek nach Langförden übernimmt bereits schon seit 2013 der Zweckverband ecopark.
‐2000
‐1000
0
1000
2000
3000
4000
5000
Kosten der Ferienbetreuung 2017
Einnahmen
Ausgaben
Saldo
Auch für das Jahr 2018 sind bereits die Planungen gestartet. Am Donnerstag, den 1. Februar geht es wieder zur Tennishalle. Eine Kostenzusage vom Zweckverband ecopark ist für 2018 bereits gesichert. Emsteker Familienbesucherinnen Bereits seit 2011 gibt das Projekt der Emsteker Familienbesucherinnen. Besonders in den vergangenen zwei Jahren hat das Projekt einen Wandel vollzogen. Die „ersten“ Familienbesucherinnen haben sich in den Jahren 2015 / 2016 beruflich sowie privat neu orientiert. Das Projekt der Emsteker Familienbesucherinnen gab es also in diesem Sinne nicht mehr. Nach einigen Aufrufen habe sich nur drei „Neue Besucherinnen“ gefunden und das Projekt mit ihrer eigenen Persönlichkeit neu belebt. Nach wie vor werden Emsteker Familien nach drei Monaten mit ihrem Neugeboren besucht. Dabei geht es immer noch um die Vermittlung familienfreundlicher Angebote und allgemeine Aufklärungsarbeit hinsichtlich der persönlichen Betreuungsformen von Kleinkindern. Das Angebot soll niedrigschwellig sein und sich an alle Personengruppen, egal welcher Nationalität, Kultur oder Religion wenden. Wichtig ist es, eine Vertrauensbasis aufzubauen und dabei auf mögliche Fragen, Wünsche und Bedürfnisse eingehen zu können. Das Angebot der Emsteker Familienbesucherin soll nicht als „Einzelfallhilfe Light“ verstanden werden. Dazu sind die beteiligten Personen nicht ausgebildet und verfügen daher auch nicht über die notwendigen Kompetenzen. Vielmehr sind die Emsteker Familienbesucherinnen als „Boten“ anzusehen, die im Einzelfall auf mögliche familiäre (Not-) Situationen aufmerksam machen können. Im Jahr 2017 haben über die Familienbesucherinnen insgesamt 111 Familien mit Neugeborenen das Angebot eines Besuches erhalten. Dabei haben 94 Besuche stattgefunden und 17 Besuche wurden abgesagt.
Die Gründe, weshalb ein Besuch abgesagt wird, sind dabei recht unterschiedlich. Manchmal passen Uhrzeit und Datum nicht in den Plan der Eltern. Manches Mal handelt es sich bei dem Neugeborenen um ein zweites oder drittes Geschwisterkind, so dass die Eltern auf einen erneuten Besuch verzichten. Familien, die ausländischer Herkunft sind, nutzen das Angebot häufiger. Diese Familien möchten oftmals viele Informationen über die Betreuung von Kleinkindern haben und fragen zudem häufiger nach Unterstützungsmöglichkeiten in finanzieller Hinsicht. Die Geschlechterverteilung im Jahr 2017 ist sehr ausgewogen. Es wurden nahezu gleich viele Mädchen und Jungen geboren.
85%
15%
Familienbesuche 2017
stattgefunden abgesagt
Wie bereits in den vergangenen 5 Jahren konnte für das Jahr 2018 wieder ein Zuschuss für die Emsteker Familienbesucherinnen über die Richtlinie „Familienförderung“ des Landessozialamt gesichert werden. Somit ist der Fortbestand des Projektes ein weiteres Jahr gesichert. Familienbüro 2017 und seine Neuausrichtung im Jahr 2018 Das Familienbüro unterliegt seit Ende 2015 einem stetigen Wandel. Der Wandel bezieht sich zum einen auf das Personal und zum anderen auf die inhaltliche Ausrichtung. Bedingt durch die erneute Familienphase von Frau Menke wird es Mitte 2018 eine neue (Vertretungs-)Kraft im Familienbüro geben. Inhaltlich verändert sich ab Juni 2018 das Familienbüro ebenfalls. Die Lernkreise der Grundschulen Emstek, Höltinghausen und Halen werden wegfallen und im Rahmen des Ganztagsschulbetriebes neu strukturiert. Somit fällt im Familienbüro ein großer Baustein im Bereich der zusätzlichen Betreuungsangebote weg. Dieser Wegfall bietet aber auch Platz für neue Projektvorhaben. Diese werden zunächst durch Nadine Meyer und der Vertretung von Frau Menke mit viel Engagement und Herzblut ausgearbeitet und imitiert werden.
Das Migrationsprojekt der ‚Aktion Mensch‘ läuft weiter in Kooperation mit dem
Caritas-Sozialwerk (Laufzeit bis zum 1.12.2018). Im Rahmen dieses Projektes ist Sandra Cancino mit 19,5 Wochenstunden in der Gemeinde tätig.
Zur Unterstützung der Flüchtlingsarbeit ist Biljana Behrens weiterhin mit 19,5 Wochenstunden bei der Gemeinde Emstek beschäftigt.
49%51%
Geschlechterverteilung 2017
Mädchen
Jungen
Im Jahr 2017 wurden von der Gemeinde Emstek folgende wichtige Investitionen getätigt bzw. vorbereitet.
2.1 Anschaffung für den gemeindeeigenen Bauhof Beim Ladekran des Unimogs wurde Anfang des Kalenderjahres eine jährliche UVV-Prüfung durchgeführt. Hier wurden erhebliche Mängel festgestellt, sodass dieser nicht mehr verkehrssicher war. Der bisherige Kran war seit 2008 im Eigentum der Gemeinde Emstek und seither ein wichtiger Bestandteil täglicher Arbeitsläufe, wie z.B. bei der Unterhaltung von Pumpstationen oder beim Transport von Materialien. Nachdem unterschiedliche Produkte vorgestellt wurden, konnte der Firma TIRRE, Kran- & Maschinenbau GmbH, Bad Zwischenahn, der Zuschlag für das günstigste Angebot in Höhe von ca. 38.000,-- € erteilt werden. Seit Mai 2017 ist der kommunale Unimog U400 mit der neuen technischen Anlage im Einsatz.
2.2 Neue Bushaltestelle in Bühren Das Sanierungskonzept der Bushaltestellen ist seit Februar 2017 abgeschlossen. Die letzte Maßnahme fand in der Caspar-Schmitz-Straße, Bühren, statt. Neben dem zentralen Abfahrtsort an der Grundschule wurde für den Schülerverkehr in Richtung Vechta eine weitere Zusteigemöglichkeit geschaffen. Ziel war es, die bestehenden Buswartehäuschen in der Dorfstraße und im Poggenschlatt zu einer gemeinsamen Haltestelle zu fusionieren. Die Projektkosten haben eine Gesamthöhe von etwa 30.000,-- €. Aufgrund des bestehenden ÖPNV-Konzepts beteiligt sich der Landkreis Cloppenburg mit knapp 75 %.
2.3 OM-Cup 2017 in Höltinghausen Die 19. Auflage des Oldenburger-Münsterland-Cups fand am 10. und 11. Juni 2017 in Höltinghausen statt. Die Verantwortlichen des Sportvereins Höltinghausen haben in den letzten Wochen vor der Veranstaltung beinahe täglich getagt. Bei über 100 Jugendmannschaften mit knapp 1.500 Beteiligten aus den Landkreisen Cloppenburg und Vechta zählt das Turnier zum größten Fußballereignis im Oldenburger Münsterland. Zum offiziellen Empfang hielt der Präsident des Deutschen Fußballbundes, Herr Reinhard Grindel, die Festrede. Die Gemeinde Emstek hat dieses Ereignis mit 10.000,-- € bezuschusst. Außerdem waren die Kollegen des Bauhofs für den Aufbau und der Freiwilligen Feuerwehr für die Verkehrssicherung im Einsatz. An dieser Stelle möchten wir aber vor allem dem Organisations-Team um Albert Böckmann für eine herausragende Durchführung des gesamten Wochenendes danken! (s. Auch Ausführungen am Anfang)
2.4 Sanierung von Gemeindestraßen Im Jahre 2017 wurden an folgenden Straßen bzw. Teilstücken größere Maßnahmen zur Straßenunterhaltung durchgeführt: Asphaltstraßen:
Flachsmoor, Höltinghausen Niedriger Weg, Westeremstek Zum Bruch, Emstek Zur Poggenburg, Emstek
Pflasterstraßen:
August-Kühling-Straße, Emstek Am Wegholt, Westeremstek
Das Gesamtvolumen der o.g. Straßensanierungen erstreckt sich auf etwa 168.000,-- EUR.
2.5 Fachplanung des Generationenparks Bereits im Jahr 2016 wurde die Auftragsvergabe zur Fachplanung des Generationenparks thematisiert. Anfang des Kalenderjahres 2017 erfolgte der Auftrag an das Planungsbüro INGWA, Oldenburg. Zudem wurde das Projekt im Mai bei der lokalen Aktionsgruppe Soesteniederung (LAG) vorgestellt, um für den ersten Bauabschnitt (Abenteuer- und Zwergenland) einen Zuschuss zu erhalten. In diesem komplexen Verfahren erhielt die Gemeindeverwaltung am 30.11.2017 einen Zuwendungsbescheid vom Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems mit der Maximalförderung in Höhe von 100.000,-- €. Somit wird die gesamte Maßnahme zu 40,2 % bezuschusst. Mittlerweile wurden auch die Aufträge nach erfolgter Ausschreibung an die betroffenen Firmen erteilt. Für die Spielgeräte erhielt die Firma Quappen Holzbau, Sögel, den Zuschlag. Im Bereich der Generationensportgeräte hat die Firma Borchers, Surwold, den Auftrag erhalten. Abschließend ist die Firma Meyer-Hemmelsbühren, Cloppenburg, für das Stadtmobiliar und den Wegebau verantwortlich. Der Baubeginn ist unmittelbar im neuen Jahr – abhängig von der Witterung – geplant.
2.6 Sonstiges Abriss alte Pumpstation in der Caspar-Schmitz-Straße in Bühren Entlastung RW-Kanal Bohmshöhe in Halen
2.7 Ersterschließung des Baugebietes Nr. 128 „nördlich Poggenschlatt“ in Bühren Die Leistungen für die Ersterschließung -Schmutzwasserkanal, Regenwasserkanal mit Regenrückhaltebecken und Baustraße- wurden im Mai dieses Jahres vergeben. Die vorausgehende archäologische Prospektion ergab keine relevanten Funde, die einer weiteren Untersuchung bedurften. Insgesamt wurden dort 340 m Schmutzwasserkanal, 635 m Regenwasserkanal und 1.500 m² Baustraße hergestellt. Parallel zu den Tiefbauarbeiten wurden auch die Versorgungsleitungen verlegt und ein Teil des Regenrückhaltebeckens mit einem Speichervolumen von 1.500 m³ erstellt. Dabei wurden 21 Bauplätze erschlossen.
2.8 Ersterschließung des Baugebietes Nr. 127 „nördlich Erlenweg“ in Hoheging Die Leistungen für die Ersterschließung -Schmutzwasserkanal mit Pumpwerk, Regenwasserkanal und Baustraße- wurden im Oktober dieses Jahres vergeben. Eine archäologische Prospektion war nicht erforderlich, da es keine Hinweise auf archäologische Funde gab. Insgesamt sollen dort 385 m Schmutzwasserkanal mit Pumpwerk, 515 m Regenwasserkanal und 2.500 m² Baustraße hergestellt werden. Parallel zu den Tiefbauarbeiten werden auch die Versorgungsleitungen verlegt. Die Baumaßnahme wurde mit dem Abtragen des Oberbodens begonnen. Insgesamt werden dort 29 Bauplätze erschlossen.
2.9 Endausbau des Baugebietes Nr. 124 „südlich der August-Kühling-Straße“ in Emstek, Franz-Vorwerk-Straße z.T., Dr.-Richard-Straße und Dr.-Große-Wietfeld-Straße Nachdem im Jahre 2016 die Ersterschließung erfolgt und ein wesentlicher Teil der Hochbautätigkeit abgeschlossen war, konnte bereits in 2017 der Endausbau der Wohnstraßen begonnen werden. Der Endausbau geschieht als verkehrsberuhigter Ausbau in Pflasterbauweise. Zur Erschließung der Bauplätze wurden bisher ca. 2.300 m² Betonsteinpflaster in verschiedenen Farben verlegt. Zur Abwicklung des ruhenden Verkehrs wurden 15 PKW-Stellplätze auf gesonderten Flächen angelegt. Die nicht benötigten Straßenflächen werden den Anliegern zur gärtnerischen Nutzung überlassen. Die Bauarbeiten wurden im August begonnen und werden in 2018 fortgesetzt.
2.10 Ausbau des Repker Damm in Bühren Die Maßnahme wurde im Vorjahr begonnen und im ersten Bauabschnitt in 2017 fertiggestellt. Nach derzeitigem Stand wird die Maßnahme in 2018 wie folgt fortgeführt:
2. Bauabschnitt: von der Caspar-Schmitz-Straße bis zur Repker/Nordenbrocker Straße in einer Breite von 4,50 m, ebenfalls in bituminöser Bauweise.
3. Bauabschnitt: von der Nordenbrocker Straße bis zur Gemeindegrenze durch Umpflastern der Bestandsfahrbahn.
Die Maßnahme wurde allen Anliegern in der Versammlung vom 22.06.2016 vorgestellt.
2.11 Ausbau des Schlackenweges in Höltinghausen Der vom Arbeitskreis „Straßenunterhaltung“ vorgeschlagene Ausbau des Schlackenweges in Höltinghausen wurde in 2016 ebenfalls begonnen. Die Umsetzung dieser Maßnahme fand ebenfalls in unterschiedlichen Bauarten statt.
1. Bauabschnitt: Vollausbau auf einer Länge von 460 m in bituminöser Bauweise in einer Breite von 3,50 m.
2. Bauabschnitt: Hocheinbau mit Verbreiterung auf 3,50 m auf einer Länge von 270 m in bituminöser Bauweise auf vorh. Pflaster mit Asphaltbewehrung.
3. Bauabschnitt: Umpflasterung der Bestandsfahrbahn auf einer Länge von 640 m mit Verbesserung der Einmündesituation auf die B 213.
Alle Arbeiten wurden bis Mitte dieses Jahres abgeschlossen.
2.12 Ausbau der Ladestraße in Emstek Durch verschiedene Grundstücksankäufe bzw. –tausche ergaben sich an der Ladestraße ohne weitere Bauleitplanung Baumöglichkeiten in der Qualität eines Mischgebietes. Die für die Erschließung notwendigen Planungen und Vergaben wurden bereits im Jahre 2016 durchgeführt. In einer ersten Bauphase im Frühjahr 2017 wurde der vorh. Mischwasserkanal ausgebaut und durch Schmutz- und Regenwasserkanal im Trennsystem ersetzt. Ab Ende September sind die Straßenbauarbeiten im Gange. Der Unterbau der Fahrbahn und die Nebenanlagen wurden im Wesentlichen fertiggestellt. Die abschließenden Asphaltarbeiten sollen bei entsprechender Witterung durchgeführt werden.
2.13 Endausbau Nils-Stensen-Straße in Emstek Fast 12 Jahre nach der Ersterschließung waren die letzten Hochbauvorhaben in der Nils- Stensen-Straße fertiggestellt. Die Fahrbahn wurde im Wesentlichen in Pflasterbauweise erstellt. Die vorh. Asphaltfahrbahn wurde in den Ausbau einbezogen und mit einer neuen Deckschicht versehen. Die Arbeiten wurden im September begonnen und im November abgeschlossen.
2.14 Anlegung eines Wanderweges am Regenrückhaltebecken in Schneiderkrug Auf Wunsch der Schneiderkruger Bevölkerung soll um das Regenrückhaltebecken an der B 69 ein Wanderweg in ungebundener Bauweise erstellt werden. Der späte Baubeginn nach der Ernte sowie ständige Niederschläge auf den sehr schwierigen Böden beeinträchtigten den Bauablauf erheblich. Letztlich konnte nur der Bodenaustausch und vorgenommen und die Tragschicht eingebracht werden. Die fehlende Deckschicht wird bei entsprechender Witterung eingebaut. Die örtliche Bevölkerung beteiligt sich an der Herstellung der Ausstattung und der Bepflanzung.
2.15 Endausbau Brakenwiese in Emstek Da in absehbarer Zeit an der Brakenwiese keine weitere Hochbautätigkeit zu erwarten ist, wurde der noch nicht fertiggestellte Abschnitt Richtung Süden mit Wendehammer ebenfalls fertiggestellt. Die Ausführung erfolgte in Pflasterbauweise; die Bauzeit war von September bis November 2017.
2.16 Endausbau Schausters Padd in Schneiderkrug Nachdem im Jahre 2014 die Ersterschließung erfolgt und ein wesentlicher Teil der Hochbautätigkeit abgeschlossen war, konnte in 2017 der Endausbau der Wohnstraßen begonnen werden. Der Ausbauplan wurde den Anliegern in der Sitzung am 3. August 2017 vorgestellt. Der Endausbau geschieht als verkehrsberuhigter Ausbau in Pflasterbauweise. Zur Erschließung der Bauplätze wurden bisher ca. 600 m² Betonsteinpflaster in verschiedenen Farben verlegt. Zur Abwicklung des ruhenden Verkehrs wurden 15 PKW-Stellplätze auf gesonderten Flächen angelegt. Die nicht benötigten Straßenflächen werden den Anliegern zur gärtnerischen Nutzung überlassen. Die Bauarbeiten wurden im Oktober begonnen und werden in 2018 fortgesetzt. In Verbindung mit dem Endausbau wird der noch fehlende Teil der Ersterschließung Schmutz- und Regenwasserkanal mit Baustraße erstellt. Dadurch werden weitere 10 Grundstücke einer Bebauung zugeführt.
2.17 Ausbau der Sülzbührener Straße in Bühren Als weitere Maßnahme sollte in 2016 auch die Sülzbührener Straße ausgebaut werden Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und auch vergeben. Leider führten Lieferengpässe bei bituminösen Mischgut immer wieder zu Verschiebungen des Baubeginns. Letztlich wurde insbesondere im Hinblick auf den sehr starken Verkehr im Bereich des Autohofes und der dünnen bituminösen Schichten auf einen Bau bei ungeeigneter Witterung verzichtet. Die Maßnahme wurde im Frühjahr 2017 begonnen und ist fertiggestellt.
2.18 Maßnahmen zum Erhalt des gemeindlichen Straßennetzes Zur Erhaltung des gemeindlichen Straßennetzes wurden in 2017 verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt:
Umpflasterung der Caspar-Schmitz-Straße z.T. Umpflasterung der Straße „Zum Desum“ Umpflasterung des Schlackenweges Deckensanierung der Cloppenburger Straße Deckensanierung der Nordenbrocker Straße
2.19 Erweiterung des Schmutzwasserkanals im ecopark „Bebauungsplan 2 Nord“ Durch die Übernahme der Abwasserbeseitigung im ecopark muss die Gemeinde Emstek bei Erschließungsvorhaben des ecoparks das Kanalnetz mit erweitern. Als erste gemeinsame Maßnahme wird der Bebauungsplan 2 Nord umgesetzt. Die Arbeiten wurden in der Planungsphase abgestimmt, an einen Auftragnehmer vergeben und werden auch gemeinsam überwacht. Der Schmutzwasserkanal ist eingebaut. Neben den investiven Maßnahmen betrieb die Gemeinde Emstek im Jahre 2017 Planungen, deren Umsetzung in den kommenden Jahren vorgesehen ist.
2.20 Neubau der Entlastungsstraße um Emstek Der Vorentwurf für den Straßenbau ist erstellt und dient als Grundlage für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan. Das Bauleitplanverfahren ist im Gange; parallel dazu wird die Ausführungsplanung mit Höhenplanung und Entwässerungsplanung fortgeführt. Erste Gespräche bez. Grunderwerb haben auf Grundlage der derzeitigen Grunderwerbspläne stattgefunden.
2.21 Neubau einer Sporthalle am Schulzentrum Emstek Nach der Entscheidung, den Architekten Funke mit der weiteren Planung der Sporthalle an der Ostlandstraße zu beauftragen, hat dieser die weitere Entwurfsbearbeitung aufgenommen. Die Ingenieure für Elektrotechnik und Heizung, Lüftung, Sanitär wurden ebenfalls beauftragt. Die Abstimmung zwischen Architekt und Fachingenieure hat stattgefunden. Die notwendigen Bauantragsunterlagen wurden inzwischen beim Landkreis Cloppenburg zur Genehmigung eingereicht.
2.22 Dorferneuerung Hoheging – Kellerhöhe - Bürgermoor Der Antrag 2016 der Dorfgemeinschaft Hoheging – Kellerhöhe – Bürgermoor wurde leider nicht zur Förderung in das Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen. Nach einer Erörterung der Stärken und Schwächen und einer Beratung durch das Amt für regionale Landentwicklung wurde ein verbesserter Antrag gestellt. Eine Entscheidung steht noch aus. Diese wird voraussichtlich bis Mai 2018 getroffen werden.
2.23 Regionales Entwicklungskonzept LEADER 2014 - 2020 Aus dem Programm stehen für die Region bis zum Jahre 2020 Fördermittel für Investitionen in Höhe von 2.4 Mio. bereit. Gefördert werden sollen Maßnahmen mit besonderer Bedeutung für die Region. Um möglichst viele Projekte fördern zu
können wurde die Höchstgrenze der Einzelförderung auf € 100.000,- festgesetzt. Über die Förderung einer Maßnahme entscheidet das Amt für regionale Landentwicklung (ArL) auf Vorschlag der Lokalen Arbeitsgruppe. Die Lokale Arbeitsgruppe trat in diesem Jahr 4-mal zu Entscheidungen über Förderanträge zusammen. Zur Förderung vorgeschlagen wurden die Maßnahmen:
Sandspielfläche im Mehrgenerationenpark Stadt Cloppenburg Ausbildungsbotschafter OM Neugestaltung des Generationenparks in Emstek Klostergarten Bokelesch, Gemeinde Saterland Entwicklungskonzept Soeste Stadt Cloppenburg Behinderten- und Familiengerechte Sanitäranlage Thülsfelder Talsperre Pflanzaktion AMG Friesoythe Sanierung Hochzeitseisenbahnwaggon der Museumseisenbahn Kappwindmühle als Modell in Molbergen
Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen sind bisher Mittel in Höhe von € 808.000,- gebunden. Fördermittel sind insbesondere im Handlungsfeld Klima, Umwelt in erheblichen Umfang verfügbar.
2.24 Runder Tisch OOWV Die beiden Arbeitsgruppen Wasserbedarf bzw. Grundwasserstand trafen sich in diesem Jahr 2- bzw. 4-mal. Die AG Wasserbedarf hat ein Ergebnispapier erarbeitet und dieses am 27.04.2017 der Öffentlichkeit vorgestellt. Die noch offene Fragen, insbesondere der ökologischen Auswirkungen der bisherigen sowie der künftigen Wasserförderung werden in der AG Grundwasserstand weiter bearbeitet. Die AG hat sich darauf verständigt, zusätzlich zu dem vom OOWV beauftragten Gutachter einen Begleitgutachter einzusetzen, der eng mit dem Runden Tisch zusammenarbeitet. Auftraggeber für den Begleitgutachter ist die Gemeinde Emstek.
2.25 Bauleitplanung Flächennutzungspläne und Bebauungspläne 2017 B-Plan Nr./ F-Planänderung Inhalt / Stand 77 2. Änderung rechtskräftig seit dem 15.07.2017 2 Wohngrundstücke neu an der Marga- rethenstraße
123 „Gewerbe- und Industriegebiet Gewerbe- und Industriegebiet Westeremstek, nördlich der alten Bundesstraße“ ca. 26,5 ha, das Verfahren ruht z.Zt. wegen Stromtrasse 51a Conneford- Cloppenburg – konkreter Trassenverlauf und weitere Nutzungen sind abzustimmen, Kompensationsbedingungen sind zu klären
127 Hoheging – nördlich Erlenweg rechtskräftig seit dem 23.12.2016 Die Wohngrundstücke sind im Verkauf
128 Bühren – Poggenschlatt rechtskräftig seit dem 06.06.2017 Die Wohngrundstücke nördlich Poggenschlatt sind im Verkauf
7. FNP Änderung genehmigt durch Lk Clp am 22.05.2017 rechtskräftig seit dem 02.06.2017
129 Badesee Halen rechtskräftig seit dem 24.11.2017 Naherholungsgebiet – formales Baurecht für Rundwanderweg
130 Entlastungsstraße I. Bauabschnitt in Vorbereitung öffentliche Auslegung – Verfahren wird Anfang 2018 fortgeführt Kompensation und Artenschutz mit LK Clp abgestimmt.
131 Steuerung Gemeinschafts- rechtskräftig seit dem 04.11.2017 unterkünfte Veränderungssperre aufgehoben
132 Mühlencenter II öffentliche Auslegung erfolgt – Einwendungen werden aktuell abgewogen
133 Erweiterung Gewerbegebiet Halener Straße Auftragsvergabe erteilt am 30.11.2017
Ecopark 4 Im Desumer Felde West in Vorbereitung öffentliche Auslegung Artenschutz und Kompensation sind noch zu klären
Ecopark 5 Ecopark Mitte in Vorbereitung öffentliche Auslegung – Artenschutz und Kompensation sind noch zu klären
Ecopark 6 Name noch nicht vergeben Auftragsvergabe ist in Vorbereitung
8. FNP Änderung ecopark (zu Nr. 4 und 5) in Vorbereitung öffentliche Auslegung – könnte starten, soll aber im Parallelverfahren zu ecopark Nr. 4 und 5 durchgeführt werden.
9. FNP Änderung (zu ecopark Nr. 6) Auftragsvergabe ist in Vorbereitung
2.26 kommunales Satzungsrecht a) Abwasserbeseitigungsabgabensatzung Die Übernahme Schmutzwasserkanalisation ecopark ist erfolgt. Die Schmutzwasserabrechnung mit dem Schlachthof Vion wird zukünftig nicht mehr direkt zwischen Stadt Cloppenburg und dem Schlachthof Vion abgerechnet. Die Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Emstek „Abwasserbeseitigungsabgabensatzung“ wurde mit der 2. Änderung aktualisiert. Die Satzung tritt am 01.01.2018 in Kraft. Die Abwassergebühr beträgt je cbm Schmutzwasser 1,93 €, davon entfallen auf die Ableitungsgebühr 0,58 € und auf die Reinigungsgebühr 1,35 €. Auf die Reinigungsgebühr kann gewerbliches oder industrielles, stark verschmutzes Abwasser mit einem Zuschlag erhoben werden (Starkverschmutzerzuschlag). b) Einzelhandels- und Zentrenkonzept – Verträglichkeitsanalyse Die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes ist durch das Büro Junker & Kruse erfolgt und um eine städtebauliche Verträglichkeitsanalyse der geplanten Verkaufsflächenerweiterung von Lebensmittelanbietern mit einer Betriebsverlagerung im Emsteker Gemeindegebiet ergänzt worden. Die Fortschreibung und die Ergänzung kommen zu dem Ergebnis, dass ein Verkaufsflächenzuwachs von maximal 800 m² Verkaufsfläche für die Erweiterungs- und Verlagerungsvorhaben im Emsteker Ortskern als städtebaulich und versorgungsstrukturell verträglich einzustufen ist.
2.27 Bauantragsstatistik
2.28 Straßenausbaumaßnahmen / Erschließungsmaßnahmen Nach dem Straßenausbaubeitragsrecht bzw. Erschließungsbeitragsrecht sind in 2017 die folgenden Straßen abgerechnet worden: a) Penkhusener Straße in Bühren b) Schlackenweg in Höltinghausen In Vorbereitung (Planung) sind die Straßen a) Repker Damm in Bühren b) Ladestraße in Emstek c) Sülzbührener Straße in Bühren d) Hauptstraße in Höltinghausen
2.29 Raumordnungsverfahren Stromtrasse Conneford – Cloppenburg – Merzen Das Amt für regionale Landesentwicklung hat das Raumordnungsverfahren für die geplante 380-kV-Leitung Conneforde – Cloppenburg Ost – Merzen für den nördlichen Abschnitt (Projekt 51 a) und südlichen Abschnitt (Projekt 51 b) eingeleitet. Das Raumordnungsverfahren wurde durchgeführt. Die Gemeinde Emstek ist durch das Projekt 51 a betroffen. Als Vorzugsvariante wurde der Korridor C ermittelt.
Bauantragsstatistik
2017 2016 2015 2014 2013 2012
Bauanträge: 125 112 95 132 136 112
Baumitteilungen: 18 57 13 31 26 24
Bauvoranfragen: 24 23 21 19 27 16
Insgesamt: 167 192 129 182 189 152
Anträge für den Neu-/Umbau von Wohnhäusern:
55 47 39 70 63 50
Anträge für landwirtschaftliche Vorhaben:
33 12 19 43 36 38
Anträge für gewerbliche Vorhaben:
31 17 19 21 33 20
Sonstige (öffentliche Bauten, Nutzungsänderungen,
und Anträge für Veranstaltungen, Garagen u. a.)
48 34 31 29 30 26
Insgesamt: 167 110
108 163 162 134
Die Standorte für Umspannwerke und Konverteranlagen wurden Nutteln und Nikolausdorf empfohlen. Das Amt für regionale Landesentwicklung hat die erneute öffentliche Auslegung für Anfang 2018 angekündigt.
2.30 Raumordnungsverfahren Trassenkorridor Hilgenriedersiel – Cloppenburg Das Amt für regionale Landesentwicklung hat das Raumordnungsverfahren für den Trassenkorridor zwischen dem Anlandungspunkt Hilgenriedersiel und dem Netzverknüpfungspunkt Cloppenburg eingeleitet. Das Raumordnungsverfahren wurde durchgeführt. Abhängig von den Standorten für Umspannwerke und Konverteranlagen ist die Gemeinde Emstek gar nicht oder an der Gemeindegrenze zur Stadt Cloppenburg zwischen Hoheging und Cloppenburg Ost (Umspannwerk Standort Bethen) betroffen.
2.31 Umgebungslärmrichtlinie Die Lärmkartierung für den Lärmaktionsplan 2017/2018 mit der Überprüfung und Ergänzung der Bestandsdaten auf dem Server des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim inklusive der Auswertung der Lärmkartierung für die Gemeinde Emstek wird erarbeitet durch RP Schalltechnik. Gemäß dem Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm kommt die Gemeinde mit der Beauftragung des Büros mit nunmehr der 3. Stufe seiner Aufstellungsverpflichtung nach. Das Ergebnis der Lärmkartierung der 3. Stufe wird im Laufe des Jahres 2018 erwartet.
2.32 Zweckverbandsvereinbarung Stadt Cloppenburg und Gemeinde Emstek § 12 der Zweckvereinbarung sieht vor, dass Streitigkeiten aus der Vereinbarung durch den Landkreis Cloppenburg geschlichtet werden. Die Gemeinde Emstek hat das Schlichtungsverfahren eingeleitet.
2.33 Neubau einer Flüchtlingsunterkunft Im Gartherfeld 14 Das neue Flüchtlingswohnheim in Gartherfeld wurde am 01.03.2017 fertiggestellt und an das Deutsche Rote Kreuz übergeben. Der Betreiber kümmert sich auf ca. 990m2 um 66 Flüchtlinge. Den Bewohnern stehen zwei geräumige Küchen und zwei großzügige Aufenthaltsräume zur Verfügung. Das Gebäude wurde als KfW-Effizienzhaus-70 gebaut und erlaubt eine langfristige Nutzung. Grund des Neubaus war die enorme Zuweisung von Flüchtlingen in den letzten zwei Jahren. Zudem dient das Gebäude als Ersatzbau für die alte, abgängige Flüchtlingsunterkunft. Die Gesamtkosten beliefen sich auf brutto 1,35 Millionen Euro.
2.34 LED-Sanierung in der Sporthalle Höltinghausen Auf Grund der unzureichenden Beleuchtungsstärke musste die seit 40 Jahren bestehende Hallenbeleuchtung gegen eine effektivere und zugleich sparsamere LED-Beleuchtung getauscht werden. Die Beleuchtungsanlage wurde komplett durch ballwurfsichere LED-Einbauleuchten und regelbare EVG erneuert. Zudem musste die Sicherheitstechnik/ Leitertechnik (Schaltschrank, Verkabelung) auf den heutigen Stand der Technik gebracht werden. Der vorherige Verbrauch von 8.500 kWh/a wird auf 3.400 kWh/a reduziert. Hierdurch werden ca. 60 % Energie eingespart und 60,50 t umweltschädliches CO2 in 20 Jahren vermieden.
Da es sich hierbei um ein förderfähiges Vorhaben im Rahmen des Klimaschutzes handelt, wurde ein Förderantrag gestellt. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit trägt 40 % der förderfähigen Kosten. Die Gesamtkosten beliefen sich auf brutto 32.000,-- €. Die Höhe der Förderung durch das BMUB betrug brutto 7.850,-- €.
2.35 Fenstersanierung im Franziskuskindergarten Im letzten Jahr wurde bereits das komplette Dach und die Fenster der beiden Ausbauten energetisch Saniert. Um die Heizkosten noch weiter zu senken, wurden in diesem Jahr die Erdgeschossfenster der Bären- und Drachengruppe gegen energiesparende Kunstofffenster getauscht. Die Gesamtkosten beliefen sich auf brutto 12.000,-- €.
2.36 Neubau eines Doppelcarports für die Dienstfahrzeuge der Gemeinde Emstek Für die witterungssichere Unterstellung der Dienstwagen wurde auf dem Angestelltenparkplatz ein Doppelcarport nebst abschließbaren Geräte-/ Fahrradraum errichtet. Die Gesamtkosten beliefen sich auf brutto 14.000,-- €.
2.37 Sonstiges: Die alte Obdachlosenunterkunft in Höltinghausen wurde abgerissen.
2.38 Ökostrom für die Liegenschaften der Gemeinde Emstek Seit dem 01.01.2017 werden die gesamten Liegenschaften der Gemeinde Emstek - vom Rathaus über die Schulen bis hin zu den Sportstätten - mit Ökostrom versorgt. Wegen der äußerst geringen Preisdifferenz zwischen Normalstrom und Ökostrom und der sehr guten CO2-Bilanz viel die Entscheidung nicht schwer. Der Strom wird zu 100% aus regenerativen Energien gewonnen und schont somit die Umwelt. Durch die Umstellung von Normalstrom auf Ökostrom setzt die Gemeinde ein weiteres Zeichen als Klimaschutzkommune.
2.39 Earth-Hour 2017 Am 25. März 2017 löschte die Welt wieder das Licht: Millionen von Menschen rund um unseren gesamten Planeten setzten damit gemeinsam ein unübersehbares Zeichen für mehr Umwelt- und Klimaschutz! Überall auf der Erde schalteten die Menschen Punkt 20:30 Uhr ihr Licht aus. Viele berühmte Wahrzeichen weltweit versanken für eine Stunde gewollt im Dunkeln. Auch die Gemeinde Emstek nahm an der diesjährigen Earth Hour teil und schaltete für eine Stunde das Licht aus.
2.40 Klimaschutzecke in der Bücherei St. Margaretha in Emstek In der Bücherei St. Margaretha Emstek wurde speziell zum Thema Klimaschutz ein Lesebereich eingerichtet. Mit ca. 50 Büchern und Zeitschriften können sich Kinder der 1. bis 6. Klasse über das Thema informieren. Hiermit soll erreicht werden, dass die Kinder schon von klein auf für den Klimaschutz sensibilisiert werden. Es gibt diverse Sachbücher, Mitmachbücher, Bilderbücher und Geschichten. Es liegen Titel wie:
„Wie geht’s dir Welt und was ist morgen?“ „Der kleine Weltretter“ „Weißt du, wie die Welt funktioniert?“
zur Ausleihe bereit.
2.41 Urkunde für den Klimaschutz an Schulen Im Schuljahr 2016/17 haben 27 Schulen mit ca. 11.000 Kindern an dem landkreisweiten Projekt „Runterschalten- Klima halten“ teilgenommen. Landrat Johann Wimberg bedankte sich bei der feierlichen Urkundenübergabe bei allen Schulen für die vorbildliche Arbeit im Klimaschutz. Im Vordergrund der Aktion steht die Sensibilisierung zu einem bewussten Umgang mit Energie im Schulalltag. Die Vertreter der Schulen berichten von ihren Aktivitäten. Es wurden Naschgärten, Schmetterlingsbeete oder Biotope angelegt oder auch Themen zum Umgang mit Energie besprochen. Dazu gehört das richtige Lüftungsverhalten genauso wie das politische Geschehen rund um den Klimaschutz. Technische Voraussetzungen sind in vielen Schulen schon geschaffen: Zum Beispiel ersetzen Bewegungsmelder den Lichtschalter. Einige Schulen nahmen an den verschiedenen Aktionen der Initiatoren teil. Zum Ende des Schuljahres wurde ein Selbstbewertungsbogen an die Schulleiter verteilt. Dieser wurde entsprechend der Aktivitäten ausgefüllt. Mit einem vorher festgelegten Punktesystem wurden die Bögen ausgewertet. Alle Schulen erhielten je nach Engagement eine Geldprämie. In der Gemeinde Emstek konnte sich die Grundschule Emstek den ersten Platz sichern. Dicht gefolgt von den Grundschulen Höltinghausen, Halen und Bühren.
2.42 Mitmachtheater Im Rahmen des Projektes „Runterschalten – Klima halten“ haben Lili & Claudius mit ihrem Mitmachtheater den Viertklässlern der teilnehmenden Grundschulen auf eindrucksvolle und unterhaltsame Weise die Themen Energie und Strom nahe gebracht. Lili & Claudius wollen ihren wohlverdienten Urlaub im Waldcamp verbringen, doch den beiden fehlt Strom, um insbesondere Lilis Leselampe zum Leuchten zu bringen. Sie begeben sich gemeinsam mit den Kindern auf die Suche nach der Energie im Wald. Was ist Energie, wo haben sich die Elektronen versteckt und wie schaffen sie es in die Lampe? Mit Erzählungen und Mitmachaktionen erforschen die Naturonauten gemeinsam mit ihrem Publikum Fragen rund um Energie und Strom, um mit Phantasie und Bastelei eine Lösung ihres Problems zu erreichen. Vier Vorstellungen mit jeweils rund 120 Kindern haben die Umwelt- und Naturerlebnispädagogen Verena und Volker Stahnke im Kulturbahnhof in Cloppenburg gegeben – vor einem restlos begeisterten Publikum.
2.43 Außendarstellung – Broschüre und Internet Im ersten Quartal des Jahres wurde die Infobroschüre der Gemeinde Emstek mit aktuellen Zahlen, Daten und Bildern neu aufgelegt und kostenlos an die Haushalte in der Gemeinde verteilt. Direkt im Anschluss bekam die Internetseite der Gemeinde eines neues „Outfit“, dass jetzt auch für die Nutzung mobiler Endgeräte optimiert ist.
9 10
17
68
119 8 7
9
20
6
0
7
3 2 1 2 3 2
5
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10
4 46
9
2
5
2 3 35
00
5
10
15
20
Gewerbean‐, um‐ und abmeldungenStand: 14.12.2017
Gewerbeanmeldung Gewerbeummeldung Gewerbeabmeldung
4.1 Bürgermeister und Amtsleiter gehen auf Tuchfühlung mit heimischer Wirtschaft - Firmenbesuche
1
3
4
7
4
3
8
1
4
6
0
5
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
September
Oktober
November
Dezember
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9
Anzeige eines Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 1 und 4 NGastG
Stand: 14.12.2017
5.1 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist die Zahl der Leistungsempfänger leicht gestiegen. Zum Jahresende wird in 59 Fällen (2016: 58 Fälle) gezahlt; betroffen sind hiervon 63 Personen (2016: 60 Personen). Die Aufwendungen sind entsprechend gestiegen. Sie liegen in 2017 bei ca. 260.000 EUR (2016: 245.000 EUR).
5.2 Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfen zur Gesundheit, Hilfe zur Pflege, Hilfe in anderen Lebenslagen Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt hat sich die Fallzahl zwischenzeitlich nicht verändert. Zum Jahresende sind 5 Personen im Leistungsbezug. Darüber hinaus wird in zwei Fällen Hilfe zur Pflege gewährt. Insgesamt belaufen sich die Aufwendungen im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Hilfe zur Pflege und der Hilfe in anderen/sonstigen Lebenslagen auf ca. 33.000 EUR im Jahr 2017 und sind im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (2016: 36.000 EUR)
5.3 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
1. Personen Im Gegensatz zum Vorjahr, in welchem der April einen Höchststand von 236 Flüchtlingen aufwies, hat sich die aktuelle Lage deutlich entspannt. Die Gemeinde Emstek hat zurzeit 102 Personen, 30 hiervon in der Gemeinschaftsunterkunft (GU) in Garthe, untergebracht: die Familien in dezentral angemieteten Wohnungen und die Einzelpersonen in der GU. 74 Personen haben bereits eine Aufenthaltserlaubnis (Anerkennung als Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigte) erhalten und sind somit nicht mehr vom örtlichen Sozialamt zu versorgen; d.h. sie beziehen ihre Leistungen für die Sicherung des Lebensunterhaltes vom zuständigen Jobcenter und zahlen für die Nutzung einer Wohnung, die für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet wurde, eine monatliche Miete (Kaltmiete, Nebenkosten, Heizung und Strom) an die Gemeinde Emstek. Mit ihrer Aufenthaltserlaubnis haben sie die Möglichkeit, sich innerhalb Niedersachsens um eigenen Wohnraum zu bemühen. Aktuell gestaltet sich die Wohnraumsuche für anerkannte Personen aber sehr schwierig: es gibt sehr wenigen freien Wohnraum und es kommt hinzu, dass die maximalen Beträge, die vom Jobcenter für die Kosten der Unterkunft übernommen werden, häufig nicht auskömmlich sind. Dies führt dazu, dass die Wohnungen mit den anerkannten Asylbewerbern fehlbelegt sind. Fehlbelegung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass Personen in den angemieteten Wohnungen der Gemeinde Emstek wohnen, obwohl diese nicht mehr für deren Unterbringung zuständig ist. Hier verlangt der Landkreis als zuständiger Kostenträger, dass dieser Zustand möglichst nur von kurzer Dauer sein soll und ein Abbau der Wohnungen erfolgt. Die dezentral untergebrachten Familien werden von einer Sozialarbeiterin unterstützt. Die GU in Garthe wird seit März 2017 vom Deutschen Roten Kreuz betrieben, welches ebenfalls einen Sozialarbeiter eingestellt hat. Beide Sozialarbeiter geben Hilfestellung beim Ausfüllen von Anträgen, bei Vereinbarungen von Terminen mit Ärzten oder Krankenkassen, oder bei der Wohnungssuche. 2. Unterbringung Die Gemeinde Emstek hatte im Vorjahr 25 Immobilien mit 37 Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet, welche Anfang des letzten Jahres
von vier Hausmeistern ausgestattet und instandgehalten wurden. Mittlerweile wurde diese Anzahl aber auf 12 Immobilien mit 19 Wohnungen reduziert. Diese Wohnungen werden von einem Hausmeister unterhalten.
3. Aufwendungen Die Aufwendungen für den Bereich Asyl 2017 betrugen ca. 701.000 EUR (Vorjahr: 784.000 EUR).Diese ergeben sich aus Kosten für den Lebensunterhalt und aus Kosten für die Unterkünfte. Zurzeit werden knapp 80 % der Aufwendungen für Mieten und Nebenkosten der Wohnungen ausgegeben. Die Kosten für die Unterbringung und den Lebensunterhalt sowie die Krankenhilfekosten trägt der Landkreis als zuständiger Träger. Alle von hier verauslagten Beträge erhält die Gemeinde in vollem Umfang vom Landkreis erstattet. Dieser wiederum erhält pro gemeldetem Flüchtling (Stichtag: 31.12. eines Jahres) eine Kostenabgeltungspauschale in Höhe von 10.000 EUR vom Land.
5.4 Jugendhilfe nach SGB VIII (Übernahme Elternbeiträge sowie Tagespflege) a) Tagespflege: Steigende Fallzahlenentwicklung im Bereich der Tagespflege: Im Laufe des Jahres wurden 36 Kinder in 29 Fällen von Tagesmüttern betreut; im Vorjahr waren es nur 30 Fälle mit 28 betreuten Kindern. Die tatsächlichen Aufwendungen belaufen sich auf ca. 56.000 EUR in diesem Jahr. Im Vergleich zum Vorjahr ist auch hier eine steigende Entwicklung zu erkennen. (2016: 53.000 EUR). b) Eltern-/Erziehungsbeitrag für den Kindergartenbesuch: Im Laufe des Jahres 2017 wurde für insgesamt 41 Kinder in 33 Fällen der Kindergartenbeitrag übernommen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Fallzahlen deutlich gesunken (2016: 64 Kinder in 49 Fällen) Die Aufwendungen belaufen sich dieses Jahr auf ca. 23.000 EUR. Auch hier sind die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr entsprechend gesunken (2016: 32.000 EUR).
5.5 Wohngeld Aktuell werden in der Gemeinde Emstek 108 Zuschüsse zur Belastung bzw. zur Miete gewährt (Vorjahr: 110). Es werden 60 % an Mietzuschuss und 40 % an Lastenzuschuss ausgezahlt. Es entstehen in 2017 Aufwendungen in Höhe von ca. 285.000 EUR (Vorjahr: 305.000 EUR)
5.6 Leistungen für Bildung und Teilhabe Seit 2013 wird die Bearbeitung der Anträge auf Bildung und Teilhabe für Familien, die im Wohngeld- oder Kinderzuschlagsbezug stehen oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, durch die Städte und Gemeinden des Landeskreises Cloppenburg übernommen. Im Verlaufe dieses Jahres wurden in den ersten 11 Monaten 818 Anträge bearbeitet, von denen fast 300 Kinder profitiert haben. Aufwendungen sind entstanden in Höhe von rd. 100.000 EUR.
Jessica Glomm beendet Bundesfreiwilligendienst
Tobias Ellmann absolviert seit dem 01.08.2017 eine Ausbildung zur
Verwaltungsfachangestellten
Nach Bestehen ihrer Ausbildungsprüfung wurde Uljana Just im Juni 2017 ins
Angestelltenverhältnis übernommen. Sie wird zukünftig im Rathaus die
Wohngeldangelegenheiten erledigen.
Britta Westerholt hat die Gemeinde Emstek verlassen und eine neue Aufgabe in
der Nähe ihres Wohnortes übernommen.
Nach über 47-jähriger Tätigkeit für die Gemeinde Emstek tritt der Kämmerer
und Erste Gemeinderat Heinz Prenger Ende des Jahres in den wohlverdienten
Ruhestand.
Ebenfalls Ende des Jahres beendet Monika Pöhler ihren aktiven Dienst als
Mitarbeiterin in der Mensa der Oberschule
Dienstjubiläen
25 Jahre - Michael Fischer
25 Jahre - Heinrich Deeken
25 Jahre - Norbert Hüsing
25 Jahre - Reinhold Niemann
25 Jahre - Antonius Lüttigmann
40 Jahre - Wolfgang Wilke
13.01.
Unternehmerabend der Gemeinde Emstek im Logistikzentrum von
Derby Cycle im ecopark.
23.09. Übergabe neuer Rüstwagen
24.09. Bundestagswahl
15.10. Landtagswahl
19.10. Empfang der Deutschen Meister im Skeet
20. -22.10 Herbstkirmes
28.10. Neueröffnung/Übernahme des Lotto & Geschenketreffs am
Mühlencenter
03.11. 3. Neubürgerempfang
11.11.
11.11. Bezirksvorsteher geehrt und verabschiedet
Foto - Daniela Fischer: v.L. Peter Eichfeld, Alfons Wilgen, Franz-Josef
Böckmann, Heinrich Deeken, Bürgermeister Michael Fischer, Martin
Niemann und Richard Cloppenburg
15.11.
Foto: Reiner Kleine Holthaus - v.L. Wahlsachbearbeiter Stefan
Büssing, Erster Gemeinderat Heinz Prenger, Paul Hochartz und
Bürgermeister Michael Fischer
22.11. von "Dat Holtinghus"
14.12.2017 Vorlesewettbewerb Oberschule Emstek
