Juristische Implikationen täglicher Anwendungen

Computer und Recht Seminar

Januar 2000

Thomas Heymann

06.01.2000, 22:00

Überblick

Nutzung eines Programms auf lokalem Rechner

Erstellung von Sicherungskopien Nutzung von Netzwerkrechnern Browsen im Web Caching auf lokalem Rechner Versenden von Nachrichten im Web Proxy Caching Hyperlinks

06.01.2000, 22:00

Fragen

wann werden Vervielfältigungsrechte benötigt

wann liegt eine Verbreitung vor? wann liegt eine Sendung vor? warum "making available“ Recht? Verantwortung für interne Server, Intranets Verantwortung ISP Verantwortung bei Links

06.01.2000, 22:00

Lokale Nutzung

Laden in Arbeitsspeicher– UNIX/NT– Datei lesen mit Editor (ungeklärt) – Datei ausführen– „Mapping“

Flüchtige und teilweise Vervielfältigung § 69 c Nr. 1 UrhG: „vorübergehende

Vervielfältigung“, Laden „soweit Vervielfältigung erfordert“

06.01.2000, 22:00

Nutzung vom Server: Server als Speichermedium

Programm Festplatte Server Laden Arbeitsspeicher Client Instruktion durch Arbeitsspeicher Server

durch (Ausnahme cashen) Installation Vervielfältigung, eigenes

Verbreitungsrecht? Laden: Vervielfältigung

06.01.2000, 22:00

Client-Server Applikation (Datenbanken, Internet Explorer)

Programm Festplatte und Server Laden Arbeitsspeicher Client Laden Arbeitsspeicher Server (Frontend) Laufen verschiedener Programme Laden und Speichern

06.01.2000, 22:00

Reine Server Applikation (Unix-textbasierte Systeme, R/3, teilweise Internet )

Programm Festplatte Server Ausführen auf Server Umleiten der Ein-/Ausgabe auf Client

(zum Beobachten) Speichern nur auf Server „Laden“ auf Client zweifelhaft, da nur

Beobachten Bearbeiten? Daten nicht Programme

06.01.2000, 22:00

Erstellen von Sicherungskopien

§ 69 d: Erstellen einer Sicherungskopie zulässig

Bei Installation auf Festplatte: Originaldatenträger als Kopie

Backup/Kopien von Festplatten: incl. Adaptionen und Parametrisierung

Mutmaßliche Einwilligung, Zweckbindung Zulässig andere vertragliche Regelung

06.01.2000, 22:00

Was ist das Internet

06.01.2000, 22:00

Internet-Browsing (Textseiten/Musik)

Multitasking der Server Programme Making Available: Programm Start für Nutzer User: kein ausführbarer Code, sondern Daten Musikstück: direkt oder datastream, § 87 b

UrhG: Datenbank? Pufferung alsl Zwischenspeicherung Einstellmöglichkeiten: Durchlaufen oder

Recording (allg. VervielfältigungsR)

06.01.2000, 22:00

Cashing

Voreinstellungen Browser: Bilder und Texte cashing

Formate: HTML, jpg, gif Möglichkeit Offline Browsing

(Einwilligung abgedeckt?) DS-probleme (ind. Nutzerprofile)

06.01.2000, 22:00

Proxy-cashing

Kosten externer Traffic für Provider Abgepuffert durch Proxy-server FTP-Proxy-server: Dateien, Programme, Bilder,

Musik, etc. Wird erzwungen durch Provider Raubkopien, Chatrooms etc. Umgehung durch User: Sperrung durch

Provider Anwendbarkeit

06.01.2000, 22:00

E-mail

06.01.2000, 22:00

Hyperlinks

Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Zitat? Schutz?

06.01.2000, 22:00

Frames

Herkunftstäuschung

06.01.2000, 22:00

Verantwortlichkeit ISP‘s - § 5 IuKDG

(1) Volle Verantwortung für eigene Inhalte (2) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereithalten, wenn

Kenntnis und Nutzungsverhinderung technisch möglich und zumutbar

(3) Zugangsvermittlung zu fremde Inhalte - incl. automatische und kurzzeitige Vorhaltung auf Grund Nutzerabfrage.

(4) Verpflichtungen zur Sperrung wenn Kenntnis und

eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.