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Page 1: Juristische Implikationen täglicher Anwendungen

Juristische Implikationen täglicher Anwendungen

Computer und Recht Seminar

Januar 2000

Thomas Heymann

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Überblick

Nutzung eines Programms auf lokalem Rechner

Erstellung von Sicherungskopien Nutzung von Netzwerkrechnern Browsen im Web Caching auf lokalem Rechner Versenden von Nachrichten im Web Proxy Caching Hyperlinks

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Fragen

wann werden Vervielfältigungsrechte benötigt

wann liegt eine Verbreitung vor? wann liegt eine Sendung vor? warum "making available“ Recht? Verantwortung für interne Server, Intranets Verantwortung ISP Verantwortung bei Links

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Lokale Nutzung

Laden in Arbeitsspeicher– UNIX/NT– Datei lesen mit Editor (ungeklärt) – Datei ausführen– „Mapping“

Flüchtige und teilweise Vervielfältigung § 69 c Nr. 1 UrhG: „vorübergehende

Vervielfältigung“, Laden „soweit Vervielfältigung erfordert“

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Nutzung vom Server: Server als Speichermedium

Programm Festplatte Server Laden Arbeitsspeicher Client Instruktion durch Arbeitsspeicher Server

durch (Ausnahme cashen) Installation Vervielfältigung, eigenes

Verbreitungsrecht? Laden: Vervielfältigung

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Client-Server Applikation (Datenbanken, Internet Explorer)

Programm Festplatte und Server Laden Arbeitsspeicher Client Laden Arbeitsspeicher Server (Frontend) Laufen verschiedener Programme Laden und Speichern

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Reine Server Applikation (Unix-textbasierte Systeme, R/3, teilweise Internet )

Programm Festplatte Server Ausführen auf Server Umleiten der Ein-/Ausgabe auf Client

(zum Beobachten) Speichern nur auf Server „Laden“ auf Client zweifelhaft, da nur

Beobachten Bearbeiten? Daten nicht Programme

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Erstellen von Sicherungskopien

§ 69 d: Erstellen einer Sicherungskopie zulässig

Bei Installation auf Festplatte: Originaldatenträger als Kopie

Backup/Kopien von Festplatten: incl. Adaptionen und Parametrisierung

Mutmaßliche Einwilligung, Zweckbindung Zulässig andere vertragliche Regelung

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Was ist das Internet

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Internet-Browsing (Textseiten/Musik)

Multitasking der Server Programme Making Available: Programm Start für Nutzer User: kein ausführbarer Code, sondern Daten Musikstück: direkt oder datastream, § 87 b

UrhG: Datenbank? Pufferung alsl Zwischenspeicherung Einstellmöglichkeiten: Durchlaufen oder

Recording (allg. VervielfältigungsR)

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Cashing

Voreinstellungen Browser: Bilder und Texte cashing

Formate: HTML, jpg, gif Möglichkeit Offline Browsing

(Einwilligung abgedeckt?) DS-probleme (ind. Nutzerprofile)

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Proxy-cashing

Kosten externer Traffic für Provider Abgepuffert durch Proxy-server FTP-Proxy-server: Dateien, Programme, Bilder,

Musik, etc. Wird erzwungen durch Provider Raubkopien, Chatrooms etc. Umgehung durch User: Sperrung durch

Provider Anwendbarkeit

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E-mail

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Hyperlinks

Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Zitat? Schutz?

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Frames

Herkunftstäuschung

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Verantwortlichkeit ISP‘s - § 5 IuKDG

(1) Volle Verantwortung für eigene Inhalte (2) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereithalten, wenn

Kenntnis und Nutzungsverhinderung technisch möglich und zumutbar

(3) Zugangsvermittlung zu fremde Inhalte - incl. automatische und kurzzeitige Vorhaltung auf Grund Nutzerabfrage.

(4) Verpflichtungen zur Sperrung wenn Kenntnis und

eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.


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