Klipp&Klar

Ausgabe 04/2011Das kritische Schüler_innenmagazin

Wo bleibt die Gerechtigkeit

Go West mit den ÖBB?

Helfen wo ich kann

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Marco Pühringer & Viktoria Kraxberger

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Marco Pühringer & Viktoria Kraxberger

Das zweite Klipp & Klar in diesem Schuljahr bringt wieder

einmal eine Menge an neuen Themen und interessanten

Beiträgen.

Zum Beispiel stellen wir euch die deutsche Politikerin

der Partei „Die Linke“ Sahra Wagenknecht vor und un-

sere Titelstory setzt sich unter anderem kritisch mit den

Gehaltserhöhungen von Managerinnen und Managern

auseinander.

Es warten außerdem eine spannende Gegenüberstellung

der Pro- und Contra-Seite des Kyoto-Proto-

kolls und ein interessanter Bericht über die

Bildungsökonomisierung auf euch.

Ein weiterer Artikel zeigt das Problem der

weiblichen Geschlechtsverstümmelung auf

und stellt damit den 6. Februar, den internatio-

nalen Tag gegen weibliche Genitalverstümme-

lung vor.

Mit dieser Ausgabe wünschen wir euch einen

frischen Start in das neue Jahr 2012 und ein span-

nendes Lesevergnügen!

Wo bleibt Gerechtigkeit

Seite 04

Arbeiten und damit

aufhörenSeite 07

Go West mit der ÖBB

Seite 14

Pro-Contra Kyoto

Seite 18/19

MHV: aktion kritischer schüler_innenKaisergasse 14 a, 4020 Linz

Chef_innenredaktion: Viktoria Kraxberger, Marco PühringerRedaktion: Florian Atzmüller, Philipp Stadler, Simon Seher, Tarek Elsherif, Max Reichart, Xenia Ziegler, Alex Höltl, Marie-Christine MirliLayout: muis, carlo Druck: Druck 2000 Prokop GmbH

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04 Sozialpolitik

Die Reichen werden reicher und die Armen ärmerManager_innen verdienten im Jahr 2011 um 13,2 % mehr als im Vorjahr. Im Vergleich dazu müs-sen die Arbeiter_innen hart für jedes Prozent ihrer Lohnerhöhung kämpfen, die nur knapp oder gar nicht die Inflation abdeckt. Wenn es um Lohnerhöhungen bei Arbeiter_innen geht heißt es meistens von Seiten des Unternehmens: „Wir müssen sparen!“ oder „In Krisenzeiten wie diesen darf man nichts überstürzten“. Diese Probleme ergeben sich anscheinend nicht wen es um fette Draufgaben bei den Gehältern der Manager_innen, oder um gigantische Gewinn-

ausschüttungen an die Aktionär_innen geht. Streik! - Für die GerechtigkeitEinen mutigen Schritt um dieser Ungerechtigkeit entgegenzuwirken setzten die Metall-Arbeiter_innen. Sie traten im Oktober den Arbeitskampf an. Sie streikten für eine Lohnerhöhung um 5,2 %. Eine eigentlich verständliche Forderung, wenn man sich die Gewinne der Unternehmen und die Inflation ansah. Doch die Streiks wurden schnell wieder beendet. Die Gewerkschaften konnten nicht auf die Unterstützung der Medien bauen, in denen sie als Zerstörer der Sozialpartner_in-

nenschaft dargestellt wurden. Zurück am Ver-handlungstisch trafen die Gewerkschafter_in-nen auf gierige Verhandlungspartner_innen, die um jedes Promille feilschten und sich in der besseren Position wiederfanden, da die Gewerk-schaft ihr Pulver schon verschossen hatte. So konnten nur ein Plus von 3,6 % für die Löhne der Metall-Arbeiter_innen herausgeholt werden. Am meisten leiden Frauen an dieser geringen Erhöhung, da Frauen seltener Lohnerhöhungen außerhalb des Kollektivvertrages bekommen als ihre männliche Kollegen.

„We are the 99 %!“ das war der Slogan der „Occupy-Wallstreet-Be-wegung“. Wir sind die 99 %, die es sich nicht länger gefallen lassen, dass das größte Stück vom Kuchen an 1% der Bevölkerung geht. An ein paar Spitzenmanager_innen, Spekulant_innen und Vermögende! Wir wollen Gerechtigkeit!

WO BLEIBT DIE GERECHTIGKEIT?Wenn 99 % verarmen und 1 % alles einheimst

Manager_innen cashten auch heuer wieder ab

klipp & klar _ das kritische schüler_innenmagazin

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05Sozialpolitik

Veränderung ist nötig!So wie diese Jahr ist es in der Vergangenheit fast immer gelaufen. Das führte dazu, dass in Österreich mittlerweile Manager_innen ca. das 50-fache eines/einer normalen Arbeiter_in ver-dienen. In anderen Ländern ist der Unterschied noch viel größer. Darum ist es nicht verwunder-lich, dass sich auf der ganzen Welt Bewegungen wie „Occupy-Wallstreet“ formieren um gegen diese Ungerechtigkeit anzukämpfen. Was diese Bewegungen brauchen, um erfolgreich zu sein ist Solidarität von Seiten der Bevölkerung! Die-se Ungerechtigkeiten waren schon immer da, sie sind systembedingt. Nur sind sie durch die

Wirtschaftskrise immer schneller gewachsen, denn während die Verursacher_innen der Kri-se weiter fette Boni und dicke Gehaltsschecks kassieren, müssen die einfachen Arbeiter_in-nen und Angestellten die Suppe auslöffeln.

Wir zahlen eure Krise nicht!„Es wurden Bankenrettungspakete geknüpft und Eurorettungsschirme aufgespannt, das alles weil sich 1 % der Bevölkerung an der Börse verzockt hat. Doch wie wurde das ganze finanziert? Nicht etwa durch eine Finanztransaktionssteuer, oder eine Vermögenssteuer. Nein! Es wurde ge-spart! Gespart bei den Sozialleistungen. In der

Krise übernahm der Staat die Verluste der Un-ternehmen, von den Gewinnen profitieren nur die Manager_innen und die Aktionär_innen. Die Wirtschaftskrise führte zu einer Umvertei-lung von unten nach oben. Die Armen zahlten für die Schäden der Krise und die Reichen konnten munter weiter fette Gehaltsschecks einheimsen. Um dieser Ungerechtigkeit entgegenzuwirken ist es nötig auf die Straße zu gehen! Wir müssen unsere Zähne zeigen und lautstark dafür eintre-ten, dass das obere Promille das genau so viele besitzt wie die gesamte untere Hälfte, auch ihren Beitrag leistet. Darum her mit Vermögenssteu-ern! Her mit der Gerechtigkeit!(mp)

Es braucht Veränderung, es fehlt Gerechtigkeit!Die Metaller_innen fordern eine gerechte Lohnerhöhung


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Angleichung, ja – Aber Wann?Auf Initiative der ersten Frauenministerin Öster-reichs wurde 1992 beschlossen, dass das unglei-che Pensionsantrittsalter nicht sofort, sondern schrittweise ab 2024 angeglichen wird, sodass bis 2033 Frauen und Männer im selben Alter in Pen-sion gehen. Nun werden Stimmen laut, die eine raschere Angleichung fordern.

Ein Privileg, viele VorteileFrauen haben deshalb das Privileg, früher in Pen-sion gehen zu können, weil Männer eine Unmen-ge anderer Vorteile haben. So verdienen Frauen durchschnittlich um 24,3 Prozent weniger als ihre

Kollegen. Österreich belegt damit weltweit den 116. Platz. Hinzu kommt, dass Frauen nicht nur im Erwerbsleben deutlich weniger verdienen, auch die Höhe der durchschnittlichen Pension liegt mit 786 € weit unter der von Männern (1228 €). Das faktische Pensionsantrittsalter - also das, in dem die Bevölkerung wirklich zu Arbeiten aufhört – beträgt bei Frauen 57 und bei Männern 59. Die gesetzliche Differenz von fünf Jahren wird somit nicht eingehalten. Da Hausarbeit zum Großteil von Frauen verrichtet wird und diese auch in der Pension erledigt werden muss, endet das Arbeiten für sie auch nicht mit dem Schritt in die Pension.

Gleichberechtigte AngleichungÜberraschenderweise kursiert die Ansicht, die Streichung des einzigen wirtschaftlichen Privilegs der Frauen würde Gleichberechtigung bedeuten. Währenddessen werden die eklatanten Nachteile der weiblichen Arbeitenden geduldet. Erst wenn Frauen und Männer wirklich gleichberechtigt sind kann auch das Pensionsantrittsalter angeglichen werden. (ps)


Wann sollen Frauen ihre Pension genießen?

06 Frauenpolitik

Frauen und Männer arbeiten. Frauen haben das Recht, mit 60 Jahren damit aufzuhören, während Männer erst mit 65 ohne Abschläge in Pension gehen können. Diese Differenz beim Pensionsantrittsalter ist nicht der einzige Unterschied zwischen arbeitenden Frauen und Männern.

ARBEITEN UND DAMIT AUFHÖREN Das Pensionsantrittsalter sorgt für Diskussion

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07Im Portrait

Wohlstand für ALLE! - Nicht irgendwann, son-dern jetzt!Noch vor ein paar Jahren hätte niemand Inte-resse an den Ideen, der in der DDR aufgewach-senen 42-jährigen gehabt. Sie wurde immer nur als „Schöne Kommunistin“ abgetan. Doch nun 22 Jahre nach dem Mauerfall, in Krisen-zeiten, finden ihre Ideen anklang. Sie will die Wirtschaft demokratisieren und die Unterneh-men zum Eigentum der Belegschaft machen. In ihrem Buch fordert sie plakativ „Wohlstand für Alle! - Nicht irgendwann, sondern jetzt!“ und kritisiert die herrschenden Besitzverhältnisse.

Sozialismus als Vorraussetzung für DemokratieSie war Antikapitalistin seit sie denken kann. Sie war Mitglied in der Sozialistischen Einheitspartei (SED) und hatte keine Freude mit den Mauerfall. Heute sagt sie, sie hätte nicht das Ende der DDR gewollt, nur einen Wandel. Denn: „Wirkliche De-mokratie gibt es im Kapitalismus so wenig wie in der DDR.“ Wie sie in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte. Sie fand nicht alles gut, doch vieles besser. 2 Jahre nach dem Ende der DDR war sie bereits im Vorstand der SED Nachfolge-Partei PDS, die später gemeinsam mit der WASG zur „Die Linke“ fusionierte. Sahra Wagenknecht ist seit 2010 stellvertretende Vor-

sitzende der Partei Die Linke und seit November 2011 eine der zwei Ersten Stellvertreter_innen des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion. Sie schrieb bereits 3 Bücher in denen sie die aktu-ellen Wirtschaftsverhältnisse kritisierte. Und den Kapitalismus als unfreie, ausbeuterische Wirtschaftsform kritisiert. Denn für sie ist Sozi-alismus Vorraussetzung für Demokratie! (mp)

“Wer möchte überhaupt noch im Kapitalismus leben?“ so beginnt Sahra Wagenknechts neues Buch „Freiheit statt Kapitalismus“. In diesem Buch tritt sie für eine gerechte Welt und einen „kreativen Sozialismus“ ein. Sie will Vermögen besteuern und das Erbrecht ein-schränken.

SAHRA WAGENKNECHTKämpferin für eine bessere Gesellschaft

Sahra Wagenknecht, kreative Sozialistin


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09Speaker‘s Corner

Mir geht es sehr gut in der Schü-ler_innenvertretung. Es gibt eine gute Zusammenarbeit mit Eltern und Lehrer_innen. Ich und zwei Freundinnen haben gemeinsam kandidiert, weil die SV bei uns noch nie wirklich präsent war und wir etwas verändern wollten. Wir arbeiten an der Verwirk-lichung folgenden Projekte: Klassenrat, Umgestaltung von Klassenräumen, Facebook-Seite, Schulfest usw.

WIE LÄUFT ES BEI DIR IN DER SCHÜLER_INNENVERTRETTUNG?

der aks Aktivist_innen


Sarina Seher

Schulsprecherin im BORG

Bad Leonfelden

Kandidiert habe ich um mitmi-schen zu können & um mich zu engagieren. Die Zusammenarbeit funktioniert meistens sehr gut. Einige umgesetzte Projekte sind unter anderem die SV-Tafel, eine Fb-Seite & die Erhaltung der Ober-stufenpartys - gerade arbeiten wir an einer S-Zeitung. Die Vertretung der Interessen unserer Mitschü-ler_innen ist natürlich erstrangig.

Claudia Witzeneder

Schulsprecherin des Gymnasium &

ORG Dachsberg

Jasmin Woisetschläger

Schulsprecherin BRG Fadingerstraße

Ich habe als Schulsprecherin kandidiert, da ich der Meinung bin, dass in der Schule vieles verändert und neu gemacht werden muss und ich dabei auch mitwirken wollte. Mein größtes Projekt ist die Erneu-erung unseres Schulbuffets. Ein anderes großes, für mich sehr wichti-ges Projekt sind Workshops für eine Schule frei von Diskriminierung.

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10 Wissen ist macht

WUSSTEST DU, DASS ... WAS IST EIGENTLICH ... … sich Bienen wenn es kalt wird in ihrem Stock sammeln und begin-nen gemeinsam zu zittern, so wird der Bienenstock aufgeheizt. ... das längste deutsche Wort, in dem sich kein Buchstabe wiederholt ist Heizölrückstoßabdämpfung. ... beim Niesen werden alle Körperfunktionen ausgesetzt, sogar das Herz. ... das Wort „Manhattan“ einer alten Indianer_innensprache ent-stammt und bedeutet „der Ort, an dem wir betrunken waren“. In Uruguay ist es verboten, sich zu duellieren, außer man ist regist-rierter Blutspender.

... Mitarbeit

Oft hört man in der Schule das Wort „Mitarbeit“ und dass es wichtig ist, diese zu erbrin-gen - aber was gehört jetzt eigentlich zur Mitarbeit?• im Unterricht erbrachte mündliche oder schriftliche Leistungen• Hausübungen• Leistungen, die mit dem Erfassen und Verstehen von Gelerntem zusammenhängen• Leistungen, die mit der Fähigkeit, Erarbeitetes richtig einzuordnen und anzuwenden zusammenhängen

Es ist auch wichtig, dass deine Leistungen beurteilt werden müssen, egal ob du diese alleine erbracht hast, oder ob es eine Gruppenarbeit war.Wie oft jedoch die Mitarbeit aufgezeichnet wird und wie dies gemacht wird, ist der Lehrperson selbst überlassen.Die genauen Gesetzestexte und eine Übersicht über die Themen im Schulrecht findest du auch auf http://aks.at/sv/schulrecht/recht

Phantasieist wichtiger als Wissen, denn

Wissen ist begrenzt.Albert Einstein

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11Frauenpolitik

WAS IST EIGENTLICH ...

Bei einer weiblichen Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation - FGM) werden die weilblichen Geschlechtsorgane teilweise oder vollständig entfernt und dann die Scheide fest zusammengenäht, sodass gerade ein kleines Loch offen bleibt. Der Sinn dieses Eingriffs, der oft ohne sterile „Wergzeuge“ vorgenommen wird, ist, dass die Mädchen keine Lust beim Sex emp-finden und so nicht in Versuchung gelangen ih-ren Ehemann zu betrügen. Diese Tortur müssen vor Allem Mädchen in West- und Nordostafrika durchstehen.

So etwas gibt’s?Immer noch gibt es viele, die nicht wissen, dass

es die Beschneidung auch bei Frauen überhaupt gibt – geschweige davon, dass diese um einiges schlimmere Folgen hat. Bei manchen Frauen ist die Wunde so stark vernäht, dass nicht mal Urin durchpasst und bei vielen kann die Monatsblu-tung extrem hohe, gar unvorstellbare Schmerzen auslösen, weil sie sich im Körper sammelt. Auch bei späteren Geburten ist die FGM ein großes Problem, weil es zu schweren Komplikationen durch die harte und nicht elastische Vernarbung kommen kann.

Der 6. FebruarSeit 2004 ist der 6. Februar der internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung und

wurde von der UN-Menschenrechtskommission ausgerufen. An diesem Tag sollte klar gemacht werden, dass Genitalverstümmelung ein Verbre-chen ist und, dass sie auf keinem Fall aus irgend-einem Grund akzeptiert werden sollte – oder wir Waris Dirie, eine Frau, die in Somalia aufwuchs und dort als kleines Mädchen beschnitten wur-de, es gesagt hat: „Weibliche Genitalverstümme-lung hat nichts mit Kultur, Tradition oder Religion zu tun. Sie ist Folter und ein Verbrechen, das be-kämpft werden muss.“ (vk)

Woher nehmen sich Menschen das Recht eine solche lebensverän-dernde und auch die Lebensqualität um einiges verschlechternde Entscheidung für ihre eigenen Töchter zu fällen, und warum tun ih-nen diese nicht leid?

INTERNATIONALER TAG GEGEN FGMAm 6. Februar sagen wir Nein zu Genitalverstümmelung!

In diesen Ländern ist FGM ein großes Problem.


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Der Auslandsdienst dauert mindestens 12 Monate und ist unentgeltlich zu leisten.Die finanzielle Unterstützung für eine Woh-nung, Verpflegung, Flugkosten, Impfun-gen ist von Trägerorganisation zu Trägeror-ganisation verschieden. Ich habe mich für einen Sozialdienst in Südafrika entschieden. Wo ich bin?Apartheit, Nelson Mandela, Bismond Tutu, Mahadma Gandhi, ANC, Fußball WM 2010, Burenkriege, Kap der guten Hoffnung, Re-genbogennation, Rugby, Imperalismus, - Wör-ter, welche wir mit Südafrika verbinden.Doch Südafrika ist mehr und auch viel kom-

plizierter. Ein Land welches einen wirtschaft-lichen Aufschwung erlebt und gute Wirt-schaftsbeziehungen zu China hat. Reich an Rohstoffen und die größten Goldminen der Welt. Großstätte wie Johannesburg, Kapstadt und Durban welche sehr europäisch sind.Und dann trotzdem die vielen Townships mit Blechhütten, ohne Strom und Was-ser, das Land mit den meisten HIV infiszier-ten und den meisten Vergewaltigungen.Es gibt Wüste, Gebirge, Meer Elefanten, Löwen, Affen,...

Was ich mache?Ich arbeite beim Sozialdienstvorhaben Convent

Marianhill mit,wo mir sehr abwechslungsrei-che und spannende Arbeit übertragen wurde.

Montags und mittwochs werden alle 7 Drop In Centre (DIC) mit Hilfsgütern beliefert. Nach dem „Morning Meeting“ muss ich mein Dienst-auto mit vielen Produkten vom Lager auffüllen, um mich dann auf die Reise machen zu können. Die Ladung ist jede Woche verschieden und reicht von Tomaten über Toilettenpapier bis hin zu Mehl. Auf der langen Fahrt durch die Town-ships bekommt man einen guten Einblick in das Land. In den DICs warten dann die Kinder schon und helfen beim Ausräumen des Fahrzeugs mit. Sie sind nicht schüchtern, rufen bereits aus

12 Internationales

In Österreich gibt es die Möglichkeit den Zivildienst im Ausland zu leisten. Grundsätzlich werden 3 verschiedene Arten des Auslands-zivildienstes angeboten: Friedensdienst, Sozialdienst und Gedenk-dienst.

HELFEN WO ICH KANNMein Sozialdienst in Südafrika

Den Kindern merkt man an, dass sie lernen wollen

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13Internationales

der Ferne: „Malume, Malume, Malume“ (Onkel) Jeden Dienstag winkt mir Büroarbeit.Donnerstags hole ich Sachspenden in Pinetown ab, um sie dann an die BetreuerInnen der Drop In Centre zu verteilen. Es wurde vertraglich vereinbart, dass sie keinen Lohn erhalten, sondern Lebensmittel. An einem Freitag helfe ich so gut wie möglich bei den Besuchen und Pflege der PatientInnen mit.

Schule am Kap der guten HoffnungenJeden Tag am Nachmittag flitze ich gemeinsam mit 4 LehrerInnen zu den Schulgruppen. Wir ar-beiten mit insgesamt 10 Schulen zusammen. Die Schulstunden werden unter dem Begriff Life Orien-tation zusammengefasst. Bei der Wahl der Themen

bin ich sehr frei - von Umweltschutz, Klimawandel, Gender Studies einfach alle möglichen gesell-schaftspolitische Themen. Es geht darum, etwas zu lernen, eine gute Zeit zu haben und es macht auch nichts, wenn wir einmal eine Stunde zum Sin-gen, Tanzen oder Fußballspielen verwenden – Eine Ablenkung vom grauen Alltag ist für viele sehr wichtig. Oft besprechen und diskutieren wir in der Gruppe Probleme aller Art. Auch Hausübungen werden besprochen und für sonstige Nachhilfe stehe ich zur Verfügung. Jedes Mal bringe ich Essen mit, das nach dem Unterricht verspeist wird. Das nicht so starre Klassensystem finde ich wunderbar. So kommt es öfters vor, dass draußen unter einem Baum unterrichtet wird.

Am Ende jedes Monats muss ich die Lagerbuchhal-tung machen und Auto waschen. Ansonsten wird man als Zivildiener noch für alle möglichen Aufträ-ge herangezogen, wie z.B. Kinder ins Krankenhaus bringen, Spenden abholen, Protokoll führen bei einem Meeting, Mithilfe bei organisatorischen Tä-tigkeiten, faxen, kopieren, usw. (fa)

Mehr dazu auf www.floisin.com

Es bleibt auch Zeit für Spiele im Freien Südafrika, eine Land mit vielen GesichternDen Kindern merkt man an, dass sie lernen wollen

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Mehr Konkurrenz bedeutet nicht billigere PreiseNatürlich ist nicht alles schlecht an der West-bahn. Die positiven Aspekte müssen genauso berücksichtigt werden: Jahrelang hatten die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) das Mo-nopol auf den österreichischen Personenverkehr. Durch die Tochterfirma „Postbus“ gibt es kaum einen Ort in Österreich, den die ÖBB nicht be-fährt. Und das ist gut so. Nur stellt man sich hier die Frage wie rentabel Busse sind, die von Linz über Altenberg und Kelzendorf nach Reichenau fahren, wenn gerade einmal fünf Personen darin sitzen. Genau deshalb ist die Westbahnstrecke

Wien-Salzburg so wichtig für die ÖBB. Durch die Einnahmen von dieser und staatlichen Subventi-onen kann beinahe jede_r Österreicher_in sicher zur Arbeit oder zur Schule befördert werden. Westbahn-Fans argumentieren oft, dass es Rau-cher_innenabteil gibt. Dem kann Bundesgesundheitsminister Stö-ger aber nichts abgewinnen: „Züge bewegen sich im öffentlichen Raum, deswegen darf es auch keine Raucher_innenabteile geben. Österreich liegt außerdem bei den Fahrpreiskos-ten im EU-Durchschitt sehr weit vorne, was nicht zuletzt durch die staatliche Hand gesichert wird.

Und dass mehr Konkurrenz nicht zu billigeren Preisen führt, zeigte uns die Westbahn indem sie der ÖBB eine Wettbewerbsklage wegen zu billi-gen Preisen einbrachte.

Wir sollten aus den Fehlern anderer lernenEin Beispiel aus der europäischen Vergangen-heit zeigt, was passieren kann, wenn man den Personenverkehr privatisiert. Zahlreiche Staa-ten haben diesen Schritt deshalb nie gemacht. In England wurde 1994 von der damals kon-servativ-liberalen Regierung beschlossen, die staatliche Bahngesellschaft zu verkaufen und

14 Verkehrspolitik

Seit 11. Dezember 2011 verkehrt auf der Strecke Wien-Linz-Salzburg, neben der staatlichen ÖBB-Personenverkehr AG, auch das private Unternehmen „WESTbahn Management GmbH“. Ermöglicht wird durch ein EU-Gesetz, welches die Liberalisierung bzw. Privatisierung des Personenverkehres erlaubt.

WESTBAHNKonkurrenz der ÖBB oder Abschaffung von öffentlichen Verkehrsmitteln?


ÖBB nicht mehr allein auf Österreichs Schienen

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15Verkehrspolitik

stattdessen ein privates Unternehmen mit Sub-ventionen zu füttern. Durch den Verlust jeglicher staatlicher Kontrolle am Personenverkehr kam es dazu, dass die Preise unverschämt erhöht wurden, der Service reduziert wurde und die Verkehrssi-cherheit drastisch sank. Die Folgen dessen liegen auf der Hand, alleine in London benützen täglich 5.000.000 Menschen öffentliche Verkehrsmittel.

Die ÖBB fürchtet sich nichtDer Pressesprecher der ÖBB Oberösterreich, Ma-rio Brunnmayr, zum Thema Westbahn: „Die ÖBB können seit Jahren mit Konkurrenz umgehen,

vor allem im Güterverkehr sind wir längst nicht mehr alleine auf der Schiene. Die Zahlen der Fahr-gäste seit Start der Westbahn sind nicht rückläu-fig, sondern nehmen eher zu.“ Ähnlich gelassen sieht es der Sprecher der Eisenbahner_innenge-werkschaft VIDA, Hans-Jörg Miethling: „Ich will keine Stellungnahme dazu abgeben, unsere Gewerkschaft bemüht sich auch um Angestell-te der Westbahn. Ich persönlich glaube aber, dass der ÖBB Konkurrenz nicht schaden wird.“ Der/Die Pressesprecher_in der Westbahn war leider nicht für eine Stellungnahme bereit.

Mehr Konkurrenz bedeutet nicht einen besseren öffentlichen VerkehrDie Problematik beim Thema Westbhahn liegt hauptsächlich darin, dass es hier um die ren-tabelste Strecke der ÖBB ist, und Mitbewer-ber_innen könnten zu Einnahmeneinbußen führen. Ob die Strecke Linz-Altenberg-Kelzen-dorf-Reichenau dann noch befahren werden könnte ist äußerst fraglich. Und schließlich soll-te der öffentliche Verkehr doch für alle Men-schen leistbar, attraktiv und erreichbar sein. (sis)


Zur Zeit wird oft diskutiert: Fahren mit ÖBB ... ... oder mit der neuen Westbahn? ÖBB nicht mehr allein auf Österreichs Schienen

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16 Universitätspolitik

Worum geht es:Wissen existiert nicht mehr als Selbstzweck, son-dern unterliegt vielmehr wirtschaftlicher Zweck-mäßigkeit. Bemerkbar macht sich dies durch den immer mehr werdenden Einfluss der Privatwirt-schaft, und die knappen Geldmittel für Diszipli-nen, welche nur schwer ökonomisch verwertbar erscheinen. So werden zum Beispiel Studierende der Geisteswissenschaften darüber informiert, welche Karrieremöglichkeiten sie später einmal haben aber auch wie sie ihr Studium ökonomisch sinnvoll nutzen können. Im Moment geht es eher darum, was mit dieser „Ausbildung“ beruflich

gemacht werden kann, als um das Stellen von Fragen und ums Begreifen von Sachverhalten.Die Vorstellung, ein Studium allein aufgrund von Interesse zu machen, ohne an die Bedürfnisse des Marktes zu denken, erscheint aus dem Blickwin-kel ökonomischer Nützlichkeit unverständlich.

Die Umformung der Gesellschaft durch den Neoliberalismus:Dieses ökonomische Verhaltensmodell bean-sprucht in allen gesellschaftlichen Bereichen Gültigkeit. Das Ökonomische bleibt somit nicht auf den Marktbereich begrenzt sondern wird

zu einem gesellschaftlichen Verhaltensmodell. Staatliche Eingriffe werden dabei als störend empfunden. Daher gilt: „Mehr Privat – Weniger Staat“. Dieser „Rückzug des Staates“ wird in der Gesundheits-, Sozial- und Bildungspolitik deut-lich, während in anderen Bereichen, vor allem das staatliche Gewaltmonopol betreffend, Law-and-Order Politik betrieben wird. Universitäre Bildung kann bewusstseinsbildend und die Grundlage für eine Gegenbewegung sein. Selbstbestimmt kritisch reflektierende Menschen können die Logiken des Marktes entlarven. Die Studieren-denprozesse waren das beste Beispiel dafür. (ah)

Kurz gesagt, es verdeutlicht als Schlagwort den Umbau der Universitäten zu Unternehmen, sodass aus „Studenten/Studentinnen“ ein_e Konsu-ment_in von Wissenden wird.

BILDUNGSÖKONOMISIE-RUNG:Was heißt Bildungsökonomisierung?

Lernen nicht für dich, sondern die Wirtschaft?!


16 Bildungspolitik

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“Die ganze Welt versinkt in Schulden.“ „Unsere Wirtschaft hängt am Schuldentropf“. Diese und ähnliche Ansichten werden uns derzeit von PolitikerInnen, oder „WirtschaftsexpertInnen“ vorgetragen und sind zum allgemeinen Konsens mutiert. Es stellt sich jedoch die Frage, wie man dem Schuldenberg entgegenwirken kann?

UMVERTEILUNG – JA BITTE!Schuldenbremse - Nein Danke!

17Universitätspolitik

Fakt ist:Dass uns das Wasser bis zum Hals steht ist allge-mein bekannt. Doch was war der Auslöser? Oft wird davon abgelenkt, dass erst durch die Wirt-schaftskrise 2008 die Staatsverschuldung gestie-gen ist. Denn klar ist, dass die Mehrheit der Be-völkerung keineswegs über ihren Verhältnissen gelebt hat. Schulden sind auch weder gut oder böse. Wenn sie richtig verwendet werden, sind sie Voraussetzung für die Schaffung von Wohlstand.

Schuldenbremse = AblenkungsmanöverDie sogenannte „Schuldenbremse“ verpflichtet

Bund, Länder und Gemeinden ab 2017 jedes Jahr ein Nulldefizit zu erreichen. Ausgehend von der soeben veröffentlichten Herbstprognose der EU-Kommission, die das strukturelle Defizit für Österreich mit 2,8 % prognostiziert, müsste die Konsolidierung über 8 Mrd. Euro betragen. Das würde pro Person zu einer durchschnittlichen Zusatzbelastung von 1.000 € pro Jahr führen. Die Einsparungen würden wieder die treffen, die ohnehin nicht viel haben, da sich die Regie-rung nicht auf Vermögenssteuern einigen kann.Würde man also diesen Zusammenhang stär-ker berücksichtigen, wäre zu erkennen, dass es

zur Reduzierung der Staatsverschuldung keine wirtschaftspolitische Zwangsjacke, sondern Maßnahmen gegen die schuldentreibenden Faktoren braucht: Ein krisenanfälliges Finanz-system; Konjunkturschwäche und steigende Arbeitslosigkeit und letztlich unzureichende Beiträge von Reichen und Unternehmen. Eine sozial gerechte Budgetkonsolidierung heißt für uns: Umverteilung!- und daher ausrei-chend Spielraum für Zukunftsinvestitionen. (xz)

Lernen nicht für dich, sondern die Wirtschaft?! Das Linzer Netzwerk sagt: „Nein zur Schuldenbremse“


17Wirtschaftspolitik

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18 Umweltpolitik

Österreich geht den fossilen WegDas Kyoto-Protokoll erlaubt Staaten, ihre Reduk-tionsziele zum Teil durch Investitionen in Klima-schutzprojekte in anderen Ländern oder durch den Zukauf von Zertifikaten aus dem Emissi-onshandel zu erfüllen. Ziel dieser sogenannten „flexiblen Mechanismen“ ist es, den Klimaschutz effizienter zu gestalten, indem maximale Emis-sionsminderungen dort realisiert werden, wo sie am kostengünstigsten erreicht werden kön-nen. In der Praxis ist allerdings längst klar, dass die – oft ökologisch und sozial fragwürdigen „offset“-Projekte – und der Emissionshandel nur

wenig wirkliche Emissionsminderungen bringen. Ebenfalls problematisch: je weniger CO2-Einspa-rungen wir heute in Österreich vornehmen, desto mehr legen wir uns auf einen fossilen Entwick-lungspfad fest – und das wird teuer.

100 Mio. Tonnen KlimalückeIm Bundeshaushalt sind 531 Millionen Euro für den Ankauf von Verschmutzungsrechten für 45 Mio. t Co2-Äquivalente budgetiert. Das ist mehr Geld, als die Bundesregierung für die thermi-sche Sanierung ausgibt. Aufgrund unserer ne-gativen Klimabilanz wird das aber nicht reichen.

Über die Kyoto-Verpflichtungsperiode von 5 Jahren (2008 – 2012) summiert sich unsere Kli-malücke auf rund 100 Mio. Tonnen. Bei einem Zertifikatspreis von Euro 10/Tonne bedeutet das 1 Milliarde Euro, die die österreichischen Steuer-zahler_innen finanzieren müssen, ohne auch nur den geringsten Nutzen davon zu haben. Besser wäre es, wir würden diese Milliarde direkt in die Reduktion von Treibhausgasen stecken und da-mit ganz nebenbei noch Arbeitsplätze schaffen. Save the World! Bevor es zu spät ist.(te)

Österreich plant einen Großteil seiner Emissionsminderungen durch soge-nanntes Offsetting zu erreichen. Das bedeutet, die Bundesregierung kauft uns mit Steuergeldern aus der Kyoto-Pflicht frei. Klingt gut? Ist es aber nicht!

DIE FEIGHEIT VOR DEM KYOTO- PROTOKOLL!Österreich in der CO2-Falle

Rettet die Welt. Rettet UNS.


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19Umweltpolitik

Rettet die Welt. Rettet UNS. Rechte zum Luftverschmutzen können ganz einfach gekauft werden

Der Kreativität der Neoliberalen sind keine Grenzen gesetzt!Luft ist allerdings nicht so einfach zu verwer-ten, weil sie nicht greifbar ist. Doch auch hier ist den Neoliberalen etwas gutes eingefallen: Nicht die Luft selbst wird vermarktet, sondern die Erlaubnis, sie zu verschmutzen. Im Kyoto Protokoll geht es um treibhauswirksame Gase. Durch die Vermarktung der Luft wird die Ver-schmutzung aber nicht besser, sondern eher schlimmer: Diese hat jetzt einen Rechtlich abgesicherten Rahmen, durch den sich Rei-che Emissionsrechte, also das Recht die Um-

welt zu verschmutzen, erkaufen. Denn eine Logik für Länder die Emissionen über ha-ben, ist diese an andere Länder zu verkau-fen- so bleibt der CO2 Ausstoß quasi gleich.

Umweltschutz kostet ArbeitsplätzeDie Einschränkungen bleiben den „Ent-wicklungsländern“ erspart, deshalb siedeln Großkonzerne,die weder für ihr Umweltfreund-lichkeit, noch für faire Arbeitsrechte bekannt sind, in diese Länder um. Das birgt mehrere Probleme in sich. Einerseits verlieren viele Ar-beiter_innen in „reicheren“ Ländern ihren Ar-

beitsplatz, andererseits werden immer mehr Arbeiter_innen in sogenannten Entwicklungs-ländern ausgebeutet - durch große Konzerne, die sich Weiterentwicklungen ihrer Technologie sparen und billige Arbeitskräfte finden wollen. Dadurch das eben jene Länder ausgenommen sind wurde auch noch ein weiteres Tor für den Handel mit Emissionsrechten geschaffen: Wenn reiche Länder mit sog. Entwicklungsmaßnah-men durch Klimaschutzinvestitionen investieren können neue Emissionsrechte erkauft werden. Entwicklungsländer werden so zum Spielball der Großmächte in Umweltschutzfragen. (sh)


KYOTO PROTOKOLLoder wie man Luft zur Ware macht

Die von Umweltschutzseite immer wieder propagierte Formulierung, Um-welt müsse ihren Preis haben, stimmt heute mehr denn je – denn alles was einen Preis hat, findet sich in der Spirale des Kaufens und Verkaufens wieder.

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20 Internationales

Wo bleibt der Verfassungsschutz? Vor wenigen Wochen erschütterte das Auffliegen eines rechtsextremen Terrornetzwerkes mit dem Na-men: „Nationalsozialistischer Untergrund“ unsere Gesellschaft. Das Trio ist verantwortlich für neun Morde an türkischen und griechi-schen Kleinunternehmern und veröffentlichte Videos von den Toten.

RECHTE GEWALTWann werden wir uns von ihr befreien?

Eigentlich wäre es die Aufgabe des Verfas-sungsschutzes uns Bürger_innen vor derar-tigen Attentatsserien zu schützen. Gerade in Deutschland und Österreich, wo momentan ein gewaltiger Rechtsruck zu bemerken ist, forden viele verschärfte Maßnahmen gegen rechtsra-dikale Gruppierungen durch den Verfassungs-schutz.

Wie konnte es dazu kommen?„Das Trio sei bereits jahrelang observiert wor-den, jedoch wurde die Gewaltbereitschaft unter-schätzt.“ sagte der Präsident des Verfassungs-

schutzes. Weiters wurden viele Fehler in den Ermittlungen bekannt gemacht welche nun kor-rigiert werden. So wurde nun ein NPD Funktionär festgenommen wegen Beihilfe an 6 Morden und einem versuchten Mord.Doch die jüngsten Anschläge spiegeln nur ein immerwiederkehrendes Symptom wieder. Be-reits in den 1980er Jahren begannen Brandan-schläge auf Asylheime sowie jüdische Museen und erste Morde. Viele Täter_innen wurden zwar verurteilt, jedoch existieren die meisten Organi-sationen auch heute noch.

Handeln statt zusehen!Die jüngste Serie rechtsextremen Terrors die größte seit Ende des zweiten Weltkrieges. Die Wurzel des Problems ist die Radikalisierung der Rechten in Europa. Der Verfassungsschutz muss nun endlich seine Aufgabe zur Wahrung einer freiheitlichen demokratischen Ordnung wahr-nehmen und darf nicht mehr wegschauen. Es müssen Maßnahmen gesetzt werden um derar-tige Verbrechen wie jene des Zwickauer Nazi Tri-os in Zukunft zu verhindern! Ein Verbot der NPD wäre ein Schritt in die richtige Richtung um die rechten Recken zu stoppen! (mr)

Die Rechten treiben ihr Unwesen


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MEDIABUCH: FILM:

Das Schweigen der Unschuld - Somaly MamSomaly Mam schreibt in ihrem Buch über ihre Erfahrungen mit Kinder-prostitution und wie sie den Weg aus dieser geschafft hat.Somaly Mam wurde bereits mit 10 Jahren verkauft. Sie wurde von ihren Adoptiveltern an ihren „Großvater“

verkauft, dessen Sklavin sie wurde. Bereits mit 12 Jahren wurde sie zum zweiten Mal verkauft, an einen chinesischen Kaufmann. Dieser „über-gab“ das Mädchen einem Soldaten, als dieser jedoch ums Leben kam, wurde sie an ein Bordell verkauft.Somaly Mam schreibt auf sehr offene und direkte weise über das Mar-tyrium von Zwangsarbeit, Prostitution und Misshandlung. Gleichzeitig erzählt sie von der Gründung der Hilfsorganisation, AFESIP, eine schlag-kräftige Organisation für Frauen in Not, gegen Kinderprostitution und Menschenhandel.Letztendlich ist diese, von der Autorin selbst gegründeten, Organisati-on, die Befreiung vieler Frauen aus der Zwangsprostitution zu verdan-ken. (sh)

Die weiße Massai – Hermine HuntgeburthIn diesem Film geht es um eine Frau namens Carola die sich auf der Fähre in Kenia in einen Samburu-Krieger, Lemalian, verliebt. Sie entscheidet sich noch im letzten Moment doch in Kenia zu bleiben und sucht Lemalian auf. Die erste Zeit ist für sie sehr schwierig, da sie noch nicht weiß wie sie mit dem neuen Leben umgehen soll. Eine schwierige Herausforderung ist sich anzupassen doch Lemalian macht es ihr auch nicht einfacher. Letzten Endes entscheidet sie sich nach einigen Jahren mit ihrem gemeinsamen Kind wieder in die Schweiz zu ziehen. (mcm)men Kind wieder in die Schweiz zu ziehen. (mcm)


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22 Internationales


Der 1954 geborene US-Amerikaner Mumia Abu-Jamal wurde 1982 inhaftiert, weil er angeblich einen Polizisten tötete, der mit seinem Bruder rangelte. Dann saß er fast 30 Jahre lang im Todestrakt des Gefängnisses.

30 JAHRE TODESTRAKT OHNE GEWISSHEITIst diese Strafe gerecht?

Der als Wesley Cook geborene Mumia Abu-Jamal wuchs in Philadelphia auf und arbeitete als Jour-nalist. Mit 14 Jahren begann er sich politisch zu engagieren, nachdem er bei einer Teilnahme an einer Demonstration auf das rassistische Verhal-ten der Polizei aufmerksam wurde. Den Namen Mumia Abu-Jamal gab er sich selbst.

Was hat er getan – oder nicht getan?Wesley Cooks Bruder William Cook wurde am 9. Dezember von einem Polizisten angehalten, weil er ohne Licht und falsch durch eine Einbahnstra-ße fuhr. William und der Beamte fingen an zu streiten und in dem Moment kam Wesley dazu.

Laut den Zeug_innenaussagen hat Wesley vor-sätzlich auf den Polizisten geschossen und ihn getötet. Gleich daraufhin wurde er von einigen Polizisten in der Nähe des Tatorts verhaftet. Bei seinem Gerichtsprozess wurde er dann zu Tode verurteilt, wobei Mumia Abu-Jamal immer sei-ne Unschuld beteuerte. Die Unparteilichkeit des Richters wurde jedoch oft bestritten, da er an-scheinend jemandem versprochen hatte, „diesen Nigger“ einzusperren.

War er‘s oder nicht?Später zogen die damaligen Zeug_innen ihre Aussagen zurück oder relativierten diese, denn

sie hatten dies unter Druck der Polizei gesagt. Ein Berufskiller behauptete später auch, er habe den Mord begangen, doch all dies änderte nichts an dem Urteil von Mumia Abu-Jamal, aber es ver-zögerte den Vollzug seiner Strafe – den Tod. Aus dem Gefängnis arbeite Abu-Jamal weiter und schrieb unter anderem eine Kolumne in der Zei-tung „junge Welt“. Am 7. Dezember 2011 wurde von Wesley Cook die Todesstrafe abgelassen und jede Revision wurde ausgeschlossen – er wird sein ganzes Leben in Haft verbringen, nur nicht im Todestrakt. (vk)

Ohne eindeutige Beweise in Haft: Mumia Abu-Jamal

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