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KONGRESS ENERGIEAUTONOME KOMMUNE FREIBURG, DEN 24.06.2015
Klimaschutz mit System (EFRE)
Erste Erfahrungen mit einem neuen Förderprogramm für Kommunen
Thilo BlennemannReferat 22 – Klimaschutz
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)
• Ausgangslage• Fördervoraussetzungen• Förderverfahren• Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs• Projektbeispiele aus der 1. Auswahlrunde• Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde• Lehren für die 2. Auswahlrunde• Ausblick
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausgangslage
• Klimaschutzgesetz / Vorbildfunktion
• Kommunen in BW sehr aktiv im Klimaschutz:
rund 150 Kommunen mit Klimaschutzkonzept (Bundesförderung)
mehr als 100 Kommunen nehmen Teil am European Energy Award (Landesförderung)
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausgangslage
• Konzepte sind vielfach vorhanden
• Land möchte systematische Herangehensweise an den KS honorieren
• Vorgabe EU-Kommission für EFRE: CO2-Reduzierung
„Förderidee“ :
• Technologieoffenes Programm
• Kommunen schlagen selbst Maßnahmen zur Umsetzung ihrer Konzepte vor
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen
• Klimaschutzkonzept Integriertes - oder Teilkonzept BMUB-gefördert oder gleichwertig
(z.B. kfw-Quartierskonzept) Formeller Abschluss nicht erforderlich
• oder European Energy AwardZertifizierung nicht erforderlich
• und Maßnahmen aus Konzept abgeleitet bzw. im Rahmen des eea-Prozesses entwickelt
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen
Was wird gefördert ?
1. Investive Maßnahmen:
•zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen insbes. CO2 - in der Kommune oder anderweitig (durch Reduzierung des Energieverbrauchs)
2. Nicht investive Maßnahmen:
•zur Reduzierung der CO2-Emissionen von Privathaushalten durch Programme, Kampagnen etc.
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen
Wer wird gefördert? 1.Gemeinden, Landkreise, Eigenbetriebe kommunaler Gebietskörperschaften2.Stadtwerke3.Maßnahmen von Unternehmen - aus kommunalen Konzept abgeleitet und - im Einvernehmen mit der Kommune
Unternehmens-förderung nur bei investiven
Maßnahmen und nur gemäß AGVO
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen
Fördersatz investiv:• 50% (EFRE-Mittel)• +10% in Sonderfällen (aus Landesmitteln)
Fördersatz nicht investiv: • 50% EFRE • + 20 % Landesmittel
Für alle Projekte gilt:• Mindestvolumen: zuwendungsfähige, zur Kofinanzierung vorgesehene
Ausgaben min. 200.000 € (= beantragter EFRE-Zuschuss min. 100.000€) • Höchstbetrag (EFRE- und Landesmittel):
3 Mio. € je Maßnahme
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Förderverfahren
Teilnahmeaufruf : Dezember 2013Frist für Projektskizzen: 30.05.2014Juryentscheidung (geplant): 30.07.2014Genehmigung OP d. KOM: 13.10.2014 Jurysitzung: 30.10.2014
Ende Antragsfrist bei L-Bank: 30.06.2015
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs
50 Kommunen, 70 Projekte
Überwiegend investiv (ca. 6/7)1.Kommunale Gebäude (Sanierung, Wärmeversorg.) 2.Wärmenetze (z.T. mit Abwärmenutzung)3.Kampagne / Bewusstseinsbildung4.Energieeffizienz kommunaler Einrichtungen5.Mobilität6.Kombination Gebäude + Kampagne
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs
Struktur der Projektträger:1. Gemeinde- / Kreisverwaltungen (rund 65 %)2. Stadtwerke, Eigenbetriebe (rund 25 %)3. Einzelfälle• Wirtschaftsförderung • Energieversorger • Regionale Energieagentur • Genossenschaft
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele
Beispiel 1:
Ilsfeld (8800 Einw.): Nahwärmenetz, Abwärmenutzung
• Erweiterung eines bestehenden NW-Netz im Kernort für öffentliche und private Gebäude
• Abwärmenutzung aus Kläranlage (Wärmepumpen) + KWK + Biomassekessel
• Befürworteter Zuschuss: 3.000.000 €
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele
Beispiel 2:
Uhldingen-Mühlhofen (8032 Einw.): Industrieabwärme
• Härtereibetrieb (größter Energie-Einzelverbraucher der Gemeinde, rd. 1/3 des ges. Stromverbrauchs)
• Nutzung von Abwärme aus Prozessgasen• Versorgung der Turn- und Schwimmhalle • Kern für künftiges Wärmenetz• Befürworteter Zuschuss: 210.000 €
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele
Beispiel 3:
Emmendingen: Gebäude-Energieeffizienzkampagne
• Kommunales Beratungs- und Förderprogramm• Sanierungs- bzw. Prozessbegleitung durch Sanierungsbegleiter; • Klimapartner-Akteursnetzwerk; • Stromeinsparberatung; • Begleitende Öffentlichkeitsarbeit
• Befürworteter Zuschuss: 399.000 €
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Erste Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde
• Keine Erfolgsaussichten ohne klaren Bezug zu Auswahlkriterien• Klare Projekt-/Trägerstruktur notwendig• Kommunale Tochtergesellschaften teilw. problematisch• Hürde / Prüfaufwand:
Europäisches Beihilferecht (AGVO)
AGVO Stichwort Beispiel Förderfähige Kosten Beihilfe-Satz max.
Art. 36 Übertreffen von EU-Normen
E-Fahrzeuge Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition
40-60 %
Art. 38 Energieeffizienz-maßnahmen
Sanierung Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition
30-50 %
Art. 40 Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung
BHKW Nur zusätzliche Kosten für „Hocheffizienz“ i.S. d. EnEff.- Richtlinie
45-65 %
Art. 41 Erneuerbare Energie
Solart-hermie
Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition
45-65 % bzw. 30-50%
Art. 46 Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte
Erzeugungs-anlage
Nur zusätzliche Kosten für höhere Effizienz
45-65 %
Art. 46 Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte
Wärmenetz Gesamtinvest abzgl. Betriebsgewinn
100 %
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Lehren für die 2. Auswahlrunde
• Für viele Vorhaben ist Beihilferecht anwendbar „Bin ich ein Unternehmen“ (i.s.d. Beihilferechts)?
• Beim Erstellen von Projektskizzen a) die Vorgaben des Beihilferechtsb) die Auswahlkriterien „mitdenken“
• UM gibt entsprechende Hinweise im 2. Teilnahmeaufruf
Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausblick
Auswahlrunde 2015/16:
• Aufruf voraussichtlich Oktober 2015 • evtl. leicht modifiziert wg. VwV Wärmenetze• Abgabetermin Projektskizzen „Aufruf + 5 Monate“• Antragsverfahren bei L-Bank
(einschl. Beratung der Antragsteller)• Projektabwicklung möglichst innerhalb von 3 Jahren
Fragen?Thilo Blennemann
Referat 22 - Klimaschutz0711 – 126-2600
Weitere Informationen zu Klimaschutz mit System:
www.efre-bw.de
