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Konjunktur- und Wachstumspolitik

Konjunktur- und Wachstumspolitik · bisherige Vorgehensweise I Versuch, die ökonomische Mechanik zu verstehen ! Theoriebildung I in Konjunkturtheorie zwei Theorieblöcke: Klassik

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Konjunktur- und Wachstumspolitik

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bisherige Vorgehensweise

I Versuch, die ökonomische Mechanik zu verstehen →Theoriebildung

I in Konjunkturtheorie zwei Theorieblöcke: Klassik undKeynesianismus

I aus dem Verständnis der Theorie Ableitung von PolitikoptionenI aber Wirtschaftspolitik ist mehr als nur Anwendung der Theorie, es

geht auch um Anpassung an die jeweilige Situation dieangemessene Vorgehensweise und Probleme der Durchführung

I Konjunkturpolitik = Stabilisierungspolitik

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Wirtschaftspolitik allgemein

I Theorie: Erklärung kausaler Zusammenhänge, Bestimmung derWirkungsrichtung

I Empirie: Bestimmung der Stärke einer WirkungI Wirtschaftspolitik: Zielsetzung, Instrumentarium, StrategieI Theorie und Empirie befinden sich in einem ständigen WechselspielI Zielsetzung der Wirtschaftspolitik ist eine normative FestlegungI Instrumentarium meint die Mittel, die eingesetzt werden können, um

die Ziele zu erreichenI Strategie ist dann die genaue Vorgehensweise, auch die Stärke, mit

der einzelne Instrumente eingesetzt werden sollen

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Vorgehensweisen

grundsätzlicher Unterschied zwischen deutscher und angelsächsischerSichtweise von Wirtschaftspolitik (kontrastiert dargestellt):

I deutsch: Ordnungspolitik, an Regeln orientiert, InstrumentenlehreI angelsächsisch: problemorientiert/pragmatisch ausgerichtet,

Quantifizierung der Effekte politischer Maßnahmen

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Wachstumspolitik

I Ziel ist die langfristige Steigerung des Wohlstands(Pro-Kopf-Einkommen), welches sich durch Steigerung derProduktivität ergibt

I wachstumspolitische Maßnahmen wenig umstritten (im Vergleich zukonjunkturpolitischen Maßnahmen)

I aus Theorie wissen wir, dass Technologie und technischerFortschritt für Produktivitätsänderungen entscheidend sind

I Politikoption ist also Förderung von Forschung und EntwicklungI Hintergrund ist, dass Forschung (auch Grundlagenforschung) die

Grundlage für neue technologische Entwicklungen ist, dieProduktion entweder effizienter machen (Prozessinnovation) oderProdukte selbst verbessern (Produktinnovation)

I Problem: Forschung muss nicht zielführend sein bzw. Mitteleinsatzmuss nicht proportional zu Forschungsergebnissen sein

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Wachstumspolitik

I Zusammenhang Produktivitätswachstum und Entwicklung vonHumankapital empirisch nachgewiesen

I Humankapital durch Bildungsinvestitionen verbessern, dazu gehörtauch Förderung betrieblicher Ausbildung, Steuervorteile,Fortbildungsmaßnahmen

I Änderung der Sparneigung: Sparen gegenüber Konsum steuerlichbesser stellen, oder Staat kann durch eigenes Sparen diegesamtwirtschaftliche Ersparnis erhöhen

I Infrastruktur im engeren Sinne (Straßen, öffentlicherPersonenverkehr, Energieversorgung) und in einem weiteren Sinne(Verwaltung, Rechtssystem, Institutionen etc.) hat großen Einflussauf wirtschaftliche Entwicklung: gute Institutionen senkenTransaktionskosten (Institutionenökonomik)

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Konjunkturpolitik – Einführung

I grundsätzlich ist Ziel der Konjunkturpolitik, Schwankungen in derwirtschaftlichen Aktivität entegenzuwirken

I Schwankungen sind immer mit Unsicherheit und menschlichem Leid(Arbeitslosigkeit) verbunden

I zwei Blöcke Keynesianismus und Klassik/NeoklassikI damit verbunden zwei Fragen: befindet sich System im

Gleichgewicht, und kann es selbst für Stabilität sorgen?

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Konjunkturpolitik

I grundsätzliche Frage nach inhärenter Stabilität: ruht einökonomisches System in sich (Gleichgewicht) oder befindet sichdas System in einer Ungleichgewichtslage

I Neoklassik betont den Gleichgewichtscharakter, Keynesianismusden Ungleichgewichtscharakter

I in Gleichgewichtslagen sind exogene Schocks notwendig, umSchwankungen auszulösen

I in Ungleichgewichtslagen können Schwankungen auch endogensein, Schwankungen entstehen aus dem System heraus

I aber: neuere Theorien (Real Business Cycles) können auchendogene gleichgewichtige Schwankungen erklären

I Disput über Gleichgewicht – Ungleichgewicht gilt aber immer noch

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Konjunkturpolitik

I Unterscheidung wichtig für KonjunkturpolitikI wenn sich System ohnehin in einem Gleichgewicht befindet, sind

politische Maßnahmen obsoletI geht man von einem Zustand eines gesamtwirtschaftlichen

Ungleichgewichts aus, dann müsste Wirtschaftspolitik(prophylaktisch) eingreifen

I wenn System sich selbst stabilisieren kann, dann sollte die Politikdiesen Mechanismus unterstützen

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klassisch-neoklassische Position

I Betonung von GleichgewichtslagenI endogene Bewegung hin zu Gleichgewicht, d.h. Ungleichgewichte

können auftreten, aber nur sehr kurzfristig bis Anpassungsprozessabgeschlossen ist

I Steuerung funktioniert über den Preismechanismus (Ausgleich vonAngebot und Nachfrage, d.h. Vertrauen auf Marktkräfte)

I Überproduktionstheorie: zu optimistische Unternehmen,Überkapazitäten

I Unterkonsumptionstheorie: Lohneinkommen wachsen langsamerals Gewinneinkommen, falsche Interpretation der Unternehmen,deshalb zu hoher Kapazitätsaufbau

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keynesianische Position

I ausgehen von einem UnterbeschäftigungsgleichgewichtI Preismechanismus ist zu langsam bzw. funktioniert nicht, Märkte

sind keine vollkommenen Wettbewerbsmärkte (Effizienzlohntheorie,monopolistische Konkurrenz)

I aktive Wirtschaftspolitik notwendig (Geld- oder Fiskalpolitik)

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Probleme einer Zielbestimmung

I an was soll man sich orientieren?I was soll Maßstab der Zielsetzung/-erfüllung sein?I positive (wertneutrale) Ableitung nicht möglichI Konjunktur- oder Wachstumspolitik?I gesellschaftlicher Konsens / politische EntscheidungI Wohlfahrtsmaximierung, aber was ist Wohlfahrt und wie kann man

diese messen?

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Gesetz zur Förderung der Stabilität und desWachstums der Wirtschaft („magisches Viereck“)

I Versuch einer Zielbestimmung (in Deutschland)I gesamtwirtschaftliches GleichgewichtI im Rahmen der marktwirtschaftlichen OrdnungI gleichzeitig: Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand

und außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem undangemessenem Wirtschaftswachstum

I aber: Zielkonflikte! deshalb ist Prioritätensetzung erforderlichI allgemeine Interpretation: Wachstum als primäres Ziel und

Konjunkturpolitik als Verstetigung des Wirtschaftswachstums

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Verstetigung als konjunkturpolitische Zielsetzung:Probleme

I Verhinderung und/oder Korrektur von Schwankungen imAuslastungsgrad des gesamtwirtschaftlichen Produktionspotenzials

I aber was ist die normale Auslastung? Was ist Wachstum, was istKonjunktur?

I warum ist Konstanthaltung eines solchen Auslastungsgradessinnvoll?

I wie kann Staat ohne Verletzung der marktwirtschaftlichenGrundstruktur eingreifen?

I mangelnde quantitative OperationalisierbarkeitI Interpretation notwendig

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Grundsatzprobleme, rechtliche Rahmenbedingungen

I Staat ist gehalten, die Bedingungen des gesamtwirtschaftlichenGleichgewichts zu beachten

I Mandat für aktive KonjunkturgestaltungI konkrete Instrumente werden nicht definiertI Effizienzmessung: Wie kann man Wirkung messen?I an Theorie orientiert oder ordnungspolitisch bestimmt?I Lucas-Kritik: Änderung von Verhaltensweisen bei politischen

Maßnahmen

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ordnungspolitische Restriktionen

I Mitteleinsatz muss unter „Wahrung der marktwirtschaftlichenOrdnung“ stattfinden

I damit verbunden: Handlungsfreiheit und Eigentumsgarantie imGrundgesetz

I aber auch Sozialpflichtigkeit des EigentumsI individuelle Handlungs- und Eigentumsrechte dürfen also nicht

eingeschränkt werdenI Ordnungskonformität oder Zielkonformität

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Ordnungskonformität

I stellt Selbstheilungskräfte des Marktes in den VordergrundI Fehlverhalten (falsche ökonomische Entscheidungen) wird vom

Markt bestraftI Eingriff in Konjunkturverlauf als Marktbehinderung?I Eingriff lediglich, um Funktionsfähigkeit des Marktes zu verbessern

und um Behinderungen des Marktmechansimus abzubauen

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Zielkonformität

I gezielte Eingriffe in den WirtschaftsprozessI Erreichung konjunktureller Stabilität steht im VordergrundI Probleme der Inflexibilität, da Marktmechanismus erheblich

schneller als politische EntscheidungenI Vorgaben aus Maastrichter VerträgenI mögliche verfassungsrechtliche Probleme

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Koordinationspolitisch bedingte Restriktionen

I GewaltenteilungI FöderalismusI Unabhängigkeit der ZentralbankI TarifautonomieI außenwirtschaftliche VerknüpfungenI Einhaltung des Maastrichter VertragsI „Verschuldungsverbot“ im Grundgesetz

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technische Restriktionen

I Zeitdifferenz zwischen eigentlicher Ursache undkonjunkturpolitischer Fehlentwicklung

I Verhaltensmuster sind nicht konstantI recognition lag (Erkennen)I decision lag (Beschlussfassung)I instrumental lag (Durchführung)I operational lag (Wirkung)I gemeinsamer europäischer Währungsraum

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Finanzpolitik

I Instrumentarium liegt primär beim BundI Länder und Gemeinden können verpflichtet werdenI Maßnahmen können per Rechtsverordnung (ohne Zustimmung des

Parlaments) erlassen werdenI bei Steuergesetzen entscheidet BundestagI evtl. Zustimmung des Bundesrats erforderlichI meist aufgabengebunden und nur bedingt konjunkturpolitisch

verwendbarI Berücksichtigung der (zukünftigen) Kosten (z. B. bei Verschuldung)

erforderlichI automatische Stabilisatoren: Einkommenssteuern,

Arbeitslosen-/Sozialversicherung

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Einnahmen

I Sozialbeiträge nur bedingt geeignet, da primär am Finanzbedarf derSozialversicherungen orientiert

I somit nur Steuerpolitik als Instrument verfügbarI direkte/indirekte SteuernI Möglichkeiten der Steueränderung quantitativ begrenztI Restriktionen im Gundgesetz

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Ausgaben

I hauptsächlich über staatliche Investitionen (z. B. Infrastruktur)I Problem: gesetzliche oder vertragliche Fixierung hoher Personal-

und Sozialausgaben, diese können nicht verfrüht oder verspätetausgezahlt werden

I andere Ausgaben (Bildung, Gesundheit, Verkehr, Verteidigung)können nicht beliebig variiert werden

I evtl. Verdrängung privater Investitionen

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Geldpolitik

I primär bei der ZentralbankI Anknüpfen bei Quellen der Geldschöpfung:

1. durch Zentralbank (kann Geld schaffen)2. durch Geschäftsbanken (können Einlagen in Form von Krediten

weitergeben)I Einflussgrößen: Zinssätze, Mengenbeschränkungen

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Instrumente

I Refinanzierungspolitik (Kreditgewährung an Geschäftsbanken)I MindestreservepolitikI OffenmarktpolitikI EinlagenpolitikI Einfluss auf internationalen Geld- und Kapitalverkehr

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flankierende/alternative Instrumente

I sollen Instrumente der Geld- und Finanzpolitik begünstigen oderunterstützen

I WettbewerbspolitikI außenwirtschaftliche AbsicherungI verteilungspolitische UnterstützungI Angebotspolitik

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Strategie

I Reaktionen der Wirtschaftssubjekte häufig unklarI mittelbare Preis- und MengenreaktionenI Rolle von ErwartungenI Vermeidung von Ad-hoc-Interventionen

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Forderungen an konjunkturpolit. Strategie

I UrsachenadäquenzI KonsistenzI Effizienz

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