KuE Am Berg Dorfchemnitz Begründung E 02 2018 · Urheberrecht Das vorliegende Dokument (Städtebauliche Planung) ist urheberrechtlich geschützt gemäß §2 Abs.2 sowie §31 Abs.2

Gemeinde Dorfchemnitz

Landkreis Mittelsachsen

KLARSTELLUNGS- UND ERGÄNZUNGSSATZUNG

„Am Berg“

STAND: Entwurf 02/2018

Büro für Städtebau GmbH Chemnitz

Leipziger Straße 207

09114 Chemnitz

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Lage der Satzungsgebiete

KLARSTELLUNGS- UND ERGÄNZUNGSSATZUNG DER GEMEINDE

DORFCHEMNITZ „AM BERG“

Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils

gemäß §34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 BauGB und über die Einbeziehung einzelner

Außenbereichsflächen gemäß §34 Abs.4 Satz 1 Nr.3 BauGB

Stand: Entwurf 02/2018

Gemeinde : Dorfchemnitz Ortsteil Dorfchemnitz Landkreis: Landkreis Mittelsachsen Landesdirektion: Chemnitz Land: Freistaat Sachsen

Die Satzung besteht aus: - Planzeichnung im Maßstab 1:2.000 - textliche Festsetzungen Der Satzung ist eine Begründung beigefügt.

Büro für Städtebau GmbH Chemnitz Leipziger Straße 207 09114 Chemnitz

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Geschäftsführer: Architekt Dipl.-Ing. Thomas Lohse

Stadtplaner Dipl.-Geogr. Thomas Naumann

Leiterin Stadtplanung: Architektin für Stadtplanung

Dipl.-Ing. Christina Heinrich

Verantwortl. Bearbeiter: Janina Hein, M.Sc.

Geschäftsleitung

Chemnitz, Februar 2018

Urheberrecht

Das vorliegende Dokument (Städtebauliche Planung) ist urheberrechtlich geschützt

gemäß §2 Abs.2 sowie §31 Abs.2 des Gesetzes zum Schutz der Urheberrechte. Eine

(auch auszugsweise) Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung ist nur nach

vorheriger schriftlicher Genehmigung der Büro für Städtebau GmbH Chemnitz sowie

der planungstragenden Kommune unter Angabe der Quelle zulässig.

Büro für Städtebau GmbH Chemnitz 2

INHALTSVERZEICHNIS

1. Rechtsgrundlagen 3

2. Plangrundlage 4

3. Anlass und Ziel der Satzung 4

4. Verfahren 4

5. Satzungsgebiet und örtliche Situation 6

6. Erschließung 12

7. Übergeordnete Planungen 15

8. Städtebauliche Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung 21

9. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß §§1a und 9 Abs.1a BauGB 22

10. Artenlisten 26

11. Wesentliche Auswirkungen der Planung 27

12. Hinweise 29

13. Verzeichnisse 30

ANLAGEN

Anlage 1: Liste ausgewählter einheimischer Gehölzarten mit Hinweisen zur Gehölzauswahl,

LRA Mittelsachsen, 02/2015

Anlage 2: Liste alter Obstsorten für den Streuobstanbau, LRA Mittelsachsen, 02/2015

Anlage 3: Merkblatt zur Anlage einer Streuobstwiese, LRA Mittelsachsen, 02/2015

Anlage 4: Merkblatt zur Verwendung von Gehölzen in Natur und Landschaft, LRA

Mittelsachsen, 02/2015

Anlage 5: Merkblatt zu rechtlichen Vorgaben, die bei der Bestimmung der Zulässigkeit von

Gehölzbeseitigungen zu beachten sind, LRA Mittelsachsen, 06.03.2015

Anlage 6: Allgemeine Hinweise zum Abfallrecht, LRA Mittelsachsen, 12/2016

Anlage 7: Allgemeine Hinweise zum Bodenschutz, LRA Mittelsachsen, 07/2015


1. Rechtsgrundlagen

Bundesrecht

- Baugesetzbuch (BauGB) - in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S.3634)

- Baunutzungsverordnung (BauNVO) - Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke in der

Fassung der Bekanntmachung vom 21.11.2017 (BGBl. I S.3786)

- Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Gesetz zum Schutz vor schädlichen

Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche

Vorgänge in der Fassung der Bekanntmachung vom 17.05.2013 (BGBl. I S.1274), zuletzt geändert

durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18.07.2017 (BGBl. I S.2771)

- Planzeichenverordnung 1990 (PlanZV 90) - Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und

die Darstellung des Planinhalts vom 18.12.1990 (BGBl. I S.58), zuletzt geändert durch Artikel 3 des

Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBl. I S.1063)

- Raumordnungsgesetz (ROG) - vom 22.12.2008 (BGBl. I S.2986), zuletzt geändert durch Artikel 2

Abs.14b des Gesetzes vom 20.07.2017 (BGBl. I S.2808)

- Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) - Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege vom

29.07.2009 (BGBl. I S.2542), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.09.2017 (BGBl. I

S.3434)

- Wasserhaushaltsgesetz (WHG) - Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts vom 31.07.2009 (BGBl. I

S.2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18.07.2017 (BGBl. I S.2771)

Landesrecht

- Sächsische Bauordnung (SächsBO) - in der Fassung der Bekanntmachung vom 11.05.2016

(SächsGVBl. S.186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27.10.2017 (SächsGVBl. S.588)

- Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) - in der Fassung der Bekanntmachung

vom 03.03.2014 (SächsGVBl. S.146), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.12.2017

(SächsGVBl. S.626)

- Sächsisches Denkmalschutzgesetz (SächsDSchG) - vom 03.03.1993 (SächsGVBl. S.229), zuletzt

geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 15.12.2016 (SächsGVBl. S.630)

- Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) - vom 06.06.2013 (SächsGVBl. S.415), zuletzt


- Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) - vom 12.07.2013 (SächsGVBl. S.503), zuletzt geändert durch

Artikel 2 des Gesetzes vom 08.07.2016 (SächsGVBl. S.287)

- Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) - vom 10.04.1992 (SächsGVBl. S.137), zuletzt


- Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) - vom 11.06.2010 (SächsGVBl. S.174), zuletzt geändert durch

Artikel 3 Abs.4 des Gesetzes vom 13.12.2016 (SächsGVBl. S.652)

- Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über den Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP 2013)

vom 14.08.2013 (SächsGVBl. S.582)

Auf die Beachtlichkeit weiterer Gesetzlichkeiten wird hingewiesen.


2. Plangrundlage

Die Plangrundlage der Satzung bildet ein Auszug aus dem amtlichen

Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) des Freistaates Sachsen – Landkreis

Mittelsachsen, Gemeinde Dorfchemnitz – Gemarkung Dorfchemnitz. Die Satzung ist im

Maßstab 1 : 2.000 ausgefertigt. Die Plangrundlage wurde bezüglich des

Gebäudebestandes in der für die Satzung maßgeblichen Umgebung des

Planbereiches nach Kartierung und Übernahme aus dem vorliegenden Luftbild durch

die Büro für Städtebau GmbH Chemnitz ergänzt.

3. Anlass und Ziel der Satzung

Der Gemeinderat der Gemeinde Dorfchemnitz hat am 21.08.2017 in öffentlicher

Sitzung die Aufstellung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß

§34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 und 3 BauGB „Am Berg“ beschlossen.

Die Gemeinde Dorfchemnitz beabsichtigt, unter Berücksichtigung konkreter

Bauinteressen im Ortsteil Dorfchemnitz, mit der vorliegenden Satzung langfristig

Bauflächen für 8 - 12 Gebäude in randerschlossener Lage bereitzustellen und

vorhandene Potenziale zur Nachverdichtung in Form von Einzel- oder Doppelhäusern

zur Deckung des gemeindlichen Eigenbedarfs im Ortsteil Dorfchemnitz zu nutzen. Die

Erschließung des Geltungsbereiches und der räumliche Zusammenhang im Ortsteil

Dorfchemnitz wird durch die Einbeziehung der Ergänzungsflächen I – IV auch weiterhin

vollständig gewährleistet. Standortalternativen in Form von verfügbaren Bauflächen

sind im Ortsteil Dorfchemnitz, aufgrund der topographischen Situation nicht gegeben.

4. Verfahren

Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung besteht aus zwei Satzungen, mit

unterschiedlichen Funktionen, die miteinander verbunden sind.

4.1. Klarstellungssatzung nach §34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 BauGB

Mit der Klarstellungssatzung legt die Gemeinde Dorfchemnitz die Grenze des im

Zusammenhang bebauten Ortsteils nach §34 BauGB im entsprechenden

Planausschnitt fest (Klarstellung).

4.2. Ergänzungssatzung nach §34 Abs.4 Satz 1 Nr.3 BauGB

Mit der Ergänzungssatzung werden die vier ausgewiesenen Einzelflächen I – IV in den

im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen. Dadurch richtet sich die Zulässigkeit

von Vorhaben im Anschluss nach §34 Abs.1 bis 3a BauGB i.V.m. einzelnen


Festsetzungen nach §9 Abs.1, 3 Satz 1 und Abs.4 BauGB. Gemäß

§34 Abs.4 Satz 1 Nr. 3 BauGB kann „die Gemeinde (…) durch Satzung (…) 3. einzelne

Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen,

wenn die einbezogenen Flächen durch die bauliche Nutzung des angrenzenden

Bereichs entsprechend geprägt sind.“ Das ist in der vorliegenden Satzung gegeben.

Die Prägung erfolgt aufgrund der vorhandenen Ein- und Zweifamilienhausstruktur in

der unmittelbaren Umgebung, in die sich die Einzelflächen einfügen. Die §9 Abs.6 und

§31 sowie ergänzend §1a Abs.2 und 3 und §9 Abs.1a BauGB sind entsprechend

anzuwenden. Aus der Planzeichnung (zeichnerische Festsetzungen) und den

textlichen Festsetzungen sind die Festsetzungen für den Geltungsbereich zu

entnehmen. Der Ergänzungssatzung wird die vorliegende Begründung mit Angaben

über die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen der Satzung entsprechend §2a

Satz 2 Nr. 1 BauGB beigefügt. Darin ist die gemeindliche Auswahl der Festsetzungen

maßvoll und dem Vorhaben angemessen zu erläutern.

Nach §34 Abs.5 BauGB ist es „Voraussetzung für die Aufstellung von Satzungen nach

Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (…), dass

1. sie mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar sind, 2. die Zulässigkeit von Vorhaben, die einer Pflicht zur Durchführung einer

Umweltverträglichkeitsprüfung nach Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung oder nach Landesrecht unterliegen, nicht begründet wird und

3. keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in §1 Abs.6 Nr.7b BauGB genannten Schutzgüter bestehen.“

Nach §34 Abs.6 BauGB sind bei der Aufstellung Ergänzungssatzung die Vorschriften

über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3

sowie Satz 2 und §10 Abs.3 BauGB anzuwenden. Für die Ergänzungssatzung besteht

keine Pflicht zur Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB. Die Umweltprüfung ist, wie

auch der Umweltbericht gemäß §2a Satz 2 Nr.2 BauGB und die Angaben zu

umweltbezogenen Informationen nach §3 Abs.2 Satz 2 BauGB entbehrlich;

§4c BauGB ist nicht anzuwenden. In der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

nach §13 Abs.2 Nr.2 und Nr.3 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer

Umweltprüfung abgesehen wurde. Die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung erfüllt die

o.g. Voraussetzungen. Von der Durchführung einer Umweltprüfung wird insofern

abgesehen. Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen nach §34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 und 3

BauGB sind genehmigungsfrei. Die Satzung wird durch die Gemeinde Dorfchemnitz

beschlossen, durch die Bekanntmachung in Kraft gesetzt und anschließend der

zuständigen Rechtsaufsichtbehörde angezeigt.


5. Satzungsgebiet und örtliche Situation

5.1. Lage

Die Gemeinde Dorfchemnitz befindet sich im südöstlichen Teil des Landkreises

Mittelsachsen. Die angrenzenden Gemeinden sind:

Landkreis Mittelsachsen Erzgebirgskreis Gemeinde/Stadt Sayda Frauenstein Olbernhau OT Pfaffroda

Mulda/Sa. Rechenberg-Bienenmühle

Abb. 1: Lage des Plangebietes in der Gemeinde Dorfchemnitz Ortsteil Dorfchemnitz

Das Gemeindegebiet der Gemeinde Dorfchemnitz umfasst insgesamt eine Fläche von

29,58 km², unterteilt in die Gemarkungen Dorfchemnitz (Lage des Plangebietes) und

Voigtsdorf. Die Gemeinde verfügt über keine zentralörtliche Einstufung, so dass der

Bedarf der baulichen Weiterentwicklung sich nach den Bedürfnissen der

gemeindlichen Eigenentwicklung richtet. Die Gemeinde liegt im ländlichen Raum

zwischen den Oberzentren (OZ) Dresden (30 km) und Chemnitz (30 km) sowie südlich

des nächstgelegenen Mittelzentrums (MZ) Freiberg (15 km).

5.2. Ziel der gemeindlichen Eigenentwicklung

Die Gemeinde Dorfchemnitz hat derzeit 1.653 Einwohner (Stand: 31.12.2016).

Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde Dorfchemnitz ist, wie im gesamten Freistaat

Sachsen, negativ. Insbesondere der Anteil der Jugendlichen unter 20 Jahren und der

Anteil der bis 65-Jährigen hat in den Jahren 2000 – 2014 abgenommen. Der Anteil an

Senioren und Hochbetagten ist im gleichen Zeitraum gestiegen. Aus diesem Grund ist

es der Gemeinde Dorfchemnitz wichtig, jungen Familien in den Ortsteilen die

Möglichkeit zu geben, sich anzusiedeln.

Plangebiet


Es erfolgten in den vergangenen Jahren insgesamt 2 Baufertigstellungen, was

insbesondere in der fehlenden Verfügbarkeit von Bauflächen begründet liegt.

Im gesamten Gemeindegebiet wurden seit über 20 Jahren keine neuen Bauflächen

zur wohnbaulichen Nutzung rechtskräftig ausgewiesen. Die Nachfrage nach freien

Bauflächen in der Gemeinde liegt bei durchschnittlich 2 - 3 pro Jahr. Unter

Berücksichtigung der konkreten Bauinteressen im Ortsteil Dorfchemnitz, möchte die

Gemeinde Dorfchemnitz mit der vorliegenden Satzung langfristig Bauflächen für 8 - 12

Einzel- oder Doppelhäuser zur Deckung des gemeindlichen Eigenbedarfs sowie zur

Sicherung der Daseinsvorsarge bereitstellen. Die Einbindung des Plangebietes in den

Ortsteil Dorfchemnitz und die Erschließung sind gegeben.

Die in der Satzung ausgewiesenen 12 Baugrundstücke entsprechen somit realistisch

dem Bedarf für ca. 6 - 8 Jahre.

Nach Aussage der Gemeinde Dorfchemnitz befinden sich im Ortsteil Dorfchemnitz

keine verfügbaren Standortalternativen, da die innerörtliche Lage im Talbereich

aufgrund der hohen Bodenfeuchtigkeit nicht nachhaltig bebaut werden kann.

Baulücken innerhalb des Siedlungsbestandes, gehören privaten Grundstücken an, die

für die Gemeinde nur im Einzelfall zur Verfügung stehen. Im Jahr 2011 standen während

der Erhebung des ZENSUS 2011 im Gemeindegebiet 37 Wohnungen, davon 68 % mit

einem Baujahr vor 1948 (25/37) und einer unzureichenden Ausstattung, leer. Der

überwiegende Teil (30/37) befindet sich in privater Hand sowie innerhalb von Ein- und

Zweifamilienhäusern (30/37). Entsprechend des Baualters der vorhandenen Gebäude,

der Ausstattung, des Zustands und der privatrechtlichen Beschränkungen stellen die

Leerstände in der Gemeinde Dorfchemnitz und den Ortsteilen gegenwärtig keine

geeigneten Potentiale zur gemeindlichen Eigenentwicklung dar.

5.3. Geltungsbereich

Das Satzungsgebiet befindet sich im östlichen Teil des Ortsteils Dorfchemnitz. Es

befindet sich auf einer Höhe von rd. 515 – 525 m über Normalhöhennull (NHN) und

damit rd. 15 - 25 m höher als die zentrale Ortslage entlang des Chemnitzbaches und

der Hauptstraße. Die Geltungsbereiche der Ergänzungssatzung grenzen im Westen

und Süden an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Dorfchemnitz, entlang der

Straße „Am Berg“ an. Der Ortsteil Dorfchemnitz entspricht überwiegend der

Charakteristik eines dörflichen Mischgebiets (MD). Die an die Ergänzungsflächen

angrenzenden Grundstücke entsprechen der Charakteristik eines Wohngebietes in

Form eines Kleinsiedlungsgebietes (WS) mit Nutzgärten und Nebengelass. Der

Siedlungsbereich des Ortsteils Dorfchemnitz stellt einen maßgeblichen


Bebauungszusammenhang mit einigem städtebaulichem Gewicht dar (vgl. Abb. 3).

Die Ergänzungsgebiete fügen sich in die bauliche Struktur der angrenzenden

Bebauung ein. Die ortstypische Bebauung in der maßgeblichen Umgebung aus Wohn-

und Funktionsgebäuden besitzt i.d.R. ein bis zwei Vollgeschosse. Üblich sind zur

Gebäudelängsachse symmetrische Dächer. Das Satteldach ist die bestimmende

Dachform, vereinzelt kommen auch Krüppelwalmdächer vor. Als

Dachdeckungsmaterial der Hauptgebäude wurden i.d.R. Schiefer, Teerpappe oder

rotbraune Ziegel verwendet. Die Geltungsbereiche I – IV der Ergänzungssatzung

umfassen insgesamt eine Fläche von 16.675,14 m², anteilig auf folgenden Flurstücken

der Gemarkung Dorfchemnitz:

Fläche I: Flst.-Nr. 690, 691 und 886/5

Fläche II: Nr. 689/1

Fläche III: Nr. 68

Fläche IV: Nr. 59/1, 680/1, 680/2, 683, 685 und 886/5.

Abb. 2: Satzungsgebiet

Die Ergänzungsflächen werden folgendermaßen begrenzt:

Fläche I: im Norden: durch eine Hofanlage im Osten: durch Landwirtschaftsflächen/ Grünland und ein Heckenbiotop im Süden: durch Wohnbebauung im Westen : durch Wiesen (unbebaubare Hanglage) und eine Hofanlage


Fläche II: im Norden: durch Wohnbebauung im Osten: durch Landwirtschaftsflächen/ Grünland im Süden: durch Garagen und den Kindergarten im Westen : durch Wohnbebauung Fläche III: im Norden: durch Wohnbebauung im Osten: durch die Straße „Am Berg“ und Ergänzungsfläche IV im Süden: durch Wohnbebauung im Westen : durch Wiesen (unbebaubare Hanglage) Fläche IV: im Norden: durch Garagen im Osten: durch Landwirtschaftsflächen/ Grünland im Süden: durch Landwirtschaftsflächen/ Grünland im Westen : durch Wohnbebauung und die Ergänzungsfläche III

Die Flächen der Geltungsbereiche befinden sich anteilig auf Weiden und Grünland

sowie auf Flächen die bereits durch Garagen und Nebengelasse geprägt sind.

5.4. Bilder vom Plangebiet

Ergänzungsfläche I Ergänzungsfläche I

Ergänzungsfläche II Ergänzungsfläche III


Ergänzungsfläche IV Angrenzende Bebauung

Straße „Am Berg“ und Erg.Fläche IV (rechts) Angrenzende Siedlung

Abb. 3: Bilder des Plangebietes

5.5. Naturräumliche Situation und Schutzgüter

Naturraum: Naturräumlich gehört die Gemeinde Dorfchemnitz und damit das

Plangebiet zum Unteren Erzgebirge in der Mikrogeochore Muldeland bei Lichtenberg.

Oberhalb von Lichtenberg bilden die aus Richtung Nassau kommende Freiberger

Mulde und die nordöstlich davon fließende Gimmlitz eine markante Tallandschaft. Am

Westrand fließt der Mulde aus südwestlicher Richtung der Chemnitzbach, der durch

die Ortslage Dorfchemnitz fließt, zu. Das Plangebiet liegt auf einer Hochfläche auf

einer Höhe von rd. 515 m - 525 m über Normalhöhennull (NHN). Im Plangebiet liegt die

Potentiell natürliche Vegetation eines submontanen Eichen-Buchenwaldes vor.

Boden: Während auf den Talböden Auenlehmsand-Gley, häufig auch noch

Pseudogley-Gley dominiert, werden die Talhänge von Bergsandlehm-Braunerde, aber

auch Braunerde-Pseudogley bestimmt. Die schwach sauren bis sauren Böden haben

landwirtschaftlich einen mittleren Ertragswert mit einem mittleren bis geringen

Nährstoffpotenzial. Sie werden überwiegend als Grünland genutzt. Die Gemeinde

Dorfchemnitz befindet sich in keiner Erdbebenzone. Ein Altlastenverdacht besteht

nicht.


Wasser: Innerhalb des Geltungsbereiches der Ergänzungsflächen befinden sich keine

Gewässer oder Trinkwasserschutzgebiete. Aufgrund der Hangneigung haben die

Bauherren, je nach Bedarf, im nachgeordneten Baugenehmigungsverfahren die

schadlose Ableitung von Niederschlagswasser nachzuweisen.

Klima: Der Geltungsbereich zählt zum Klimatyp des Feuchten Unteren Berglandes mit

einem durchschnittlichen Niederschlag von 750-900mm und einer durchschnittlichen

Temperatur von T 6,5-7,2°.

Landschaftsbild: Das Landschaftsbild ist überwiegend durch Agrarstrukturen in Form

von Grünlandnutzung mit einzelnen Gehölzverbünden, traditionellen Mehrseithöfen

und Fachwerkhäusern sowie einzelnen jüngeren Siedlungsgebieten seit den 1970er

Jahren geprägt. Aufgrund der textlichen Festsetzungen z.B. zur Ausbildung des Zweiten

Vollgeschosses als Dachgeschoss findet eine Anpassung an die Umgebung statt und

die Bebauung des Plangebietes fügt sich in die bauliche Umgebung ein. Erhebliche

Auswirkungen auf das Landschaftsbild sind durch die Umsetzung der Planung nicht zu

erwarten.

Immissionsschutz: Nördlich des Geltungsbereiches der Ergänzungsfläche I befindet

sich ein Rinderstall, der nach den Bestimmungen des BImSchG als

genehmigungsbedürftig anzusehen ist. Die geplante Bebauung bleibt erkennbar

hinter der bereits bestehenden Bebauung zurück, so dass nicht mehr Immissionen als

auf die Bestandsgebäude zu erwarten sind. Es sind keine Auswirkungen durch die

Planung zu erwarten.

Schutzgebiete: Die Vorhaben befinden sich in keinem Schutzgebiet i. S. d. §§22 bis 29

BNatSchG i.V.m. §§16 bis 22a SächsNatSchG; gesetzlich geschützte Biotope (vgl. §30

BNatSchG i.V.m. §26 SächsNatSchG) befinden sich nicht in den geplanten

Geltungsbereichen der o.g. Satzung. In die östlich an den Geltungsbereich I

angrenzende geschützte Hecke §26 SächsNatSchG wird durch die Planung nicht

eingegriffen. Es werden keine besonderen naturschutzrechtlichen Werte oder

Funktionen beeinträchtigt. Es sind keine erheblichen Auswirkungen durch die Planung

zu erwarten.


Nutzung: Gegenwärtig befinden sich die für die Nutzung vorgesehenen Flächen

teilweise in landwirtschaftlicher Nutzung oder liegen brach. Agrarstrukturelle Belange

stehen der Planung dennoch nicht entgegen. Aufgrund der Nutzungsaufgabe der

Weiden und des Grünlands im Siedlungsrandbereich kommt es zu keinen existentiellen

Einschränkungen. Es sind keine erheblichen Auswirkungen zu erwarten.

6. Erschließung

Vom Gesetzgeber ist die abschließende Prüfung der Erschließung in die

Genehmigungsphase des Vorhabens verlagert worden, um das Aufstellungsverfahren

der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach §34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 und 3 BauGB zu

verkürzen. Die Anschlüsse der einzelnen Medien sind im nachgeordneten Verfahren

der Baugenehmigung, in Abstimmung mit den zuständigen Ver- und

Entsorgungsunternehmen und Verbänden verbindlich zu regeln. Die vollständige

Erschließung ist im Baugenehmigungsverfahren durch den Bauherren nachzuweisen.

6.1. Verkehrserschließung

Die Verkehrserschließung zum Geltungsbereich der Klarstellungs- und

Ergänzungssatzung „Am Berg“ erfolgt über die öffentlich gewidmete

Erschließungsstraße „Am Berg“, die im Ortsbereich in die K 7733 „Hauptstraße“

eingebunden ist. Die Hauptstraße ist in das ÖPNV-Netz des Verkehrsverbundes

Mittelsachsen (VMS) eingebunden. Die nächstgelegene Haltestelle des regionalen

Busverkehrs befindet sich in rund 200 m westlich des Geltungsbereiches an der

Haltestelle Gasthof Palme. Die Haltestelle wird regelmäßig durch die Buslinie 738

(Mulda/Sa./ Rechenberg-Bienenmühle - Sayda) bedient.

Aufgrund der geplanten abschließenden Bebauung mit Ein- bzw. Zweifamilienhäusern

ist zu erwarten, dass sich die Verkehrsbelastung auf der Straße „Am Berg“ und auf der

Hauptstraße geringfügig erhöht. Während der Bauphase ist die Gewährleistung eines

angemessenen Bauablaufes einschließlich der Verkehrssicherung in den

nachgeordneten Verfahren der Genehmigungsplanung und der Bauausführung

durch den jeweiligen Bauherren sicherzustellen. Die Zufahrt für Ver- und

Entsorgungsträger sowie für Feuerwehr- und Rettungsdienstfahrzeuge ist über den

angrenzenden öffentlichen Straßenraum der Hauptstraße und der Straße „Am Berg“

zu den Ergänzungsflächen gewährleistet.


6.2. Stadttechnische Erschließung

Wasser und Abwasser

Die Wasserver- und Entsorgung in der Gemeinde Dorfchemnitz Ortsteil Dorfchemnitz

erfolgt durch den Wasserzweckverband Freiberg (WZV Freiberg). Aufgrund der

Inanspruchnahme bereits teilweise bebauter Flächen auf der gegenüberliegenden

Seite einer einseitig bebauten Straße, in Angrenzung an den bestehenden

Siedlungsbereich, werden die Grundsätze des flächensparenden Bauens

berücksichtigt. In der Satzung ist unter §4 (3) festgesetzt, dass Bodenversiegelungen

auf das notwendige Maß zu begrenzen sind und dass Zufahrten und Wege

wasserdurchlässig zu gestalten sind. Konkrete Aussagen zur Wasserver- und Entsorgung

werden in der förmlichen Beteiligung erhoben.

Trink- und Löschwasserversorgung

Trinkwasser liegt in der Straße „Am Berg“ an. Für die Ergänzungsflächen ist die

erforderliche Löschwassermenge im Umkreis bis 300 m sicherzustellen. Konkrete

Aussagen zur Trink- und Löschwasserversorgung werden in der förmlichen Beteiligung

erhoben und in die vorliegende Satzung aufgenommen.

Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung

Die schmutz- und niederschlagswasserseitige Entsorgung der Plangebiete ist im

nachgeordneten Baugenehmigungsverfahren durch den Bauherrn nachzuweisen.

Konkrete Aussagen zur anliegenden Abwasserentsorgung werden in der förmlichen

Beteiligung erhoben und in die vorliegende Satzung aufgenommen.

Energieversorgung

Die Energieversorgung erfolgt durch die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH

(MITNETZ STROM), Standort Freiberg. Konkrete Aussagen zur anliegenden

Energieversorgung werden in der förmlichen Beteiligung erhoben und in die

vorliegende Satzung aufgenommen.

Gas

Aussagen zur Gasversorgung in Dorfchemnitz werden in der Beteiligung erhoben und

in die Begründung aufgenommen.


Abfallentsorgung

Die Abfallentsorgung der Gemeinde Dorfchemnitz, Ortsteil Dorfchemnitz erfolgt über

den Abfallwirtschaftsverband Chemnitz (AWWC). Aussagen zur Abfallentsorgung in

Dorfchemnitz werden in der Beteiligung erhoben und in die Begründung

aufgenommen.

Telekommunikation

Die Telekommunikationsversorgung obliegt der Deutsche Telekom Technik GmbH.

Aussagen zur Telekommunikation in Dorfchemnitz werden in der Beteiligung erhoben

und in die Begründung aufgenommen.

Vom Gesetzgeber ist die abschließende Prüfung der Erschließung in die

Genehmigungsphase des Vorhabens verlagert worden, um das Aufstellungsverfahren

der Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB zu verkürzen.

Die Sicherung der Erschließung einschließlich der Anforderungen des Brand- und

Katastrophenschutzes ist jeweils durch den Antragsteller im Bauantrag nachzuweisen.


7. Übergeordnete Planungen

7.1. Flächennutzungsplan der Gemeinde Dorfchemnitz

Das Gebiet der Gemeinde Dorfchemnitz ist Teil des Gemeinsamen

Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Sayda, Rechenberg-

Bienenmühle, Neuhausen und der VG Seiffen, rechtswirksam seit dem 30.04.2009.

Darin sind die Ergänzungsflächen anteilig als geplantes Mischgebiet (MI), als geplantes

Allgemeines Wohngebiet (WA) sowie als Wohnbaufläche (W) und Fläche für die

Landwirtschaft dargestellt. Die Ausweisungen des Flächennutzungsplans

widersprechen der geplanten Nutzung nicht und stehen einer baulichen Entwicklung

der Ergänzungsflächen nicht entgegen.

Abb. 4: Flächennutzungsplan der Gemeinde Dorfchemnitz,

Es ist gemäß §34 Abs.5 Satz 1 Nr. 1 BauGB eine wichtige Voraussetzung zur Aufstellung

der Ergänzungssatzung (§34 Abs.4 Satz 1 Nr.3 BauGB), dass sie mit einer geordneten

städtebaulichen Entwicklung vereinbar ist. Es ist dagegen nicht erforderlich, dass die

Satzung aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan heraus entwickelt wird.

Wichtig ist, dass der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung durch die bauliche

Nutzung des angrenzenden Bereichs entsprechend geprägt und eine vollständige


Erschließung möglich ist. Das ist bei den geplanten Ergänzungsflächen gegeben, da

sie vollständig erschlossen bzw. erschließbar sind. Eine abschließende Ausweisung von

nachgefragten Bauflächen für den Ortsteil Dorfchemnitz und die Nachverdichtung

einer baulich vorgeprägten Fläche, die aufgrund der Topographie nur an der Straße

„Am Berg“ abschließend gewährleistet werden kann, entspricht der städtebaulichen

Ordnung und dem örtlichen Bedarf in der Gemeinde Dorfchemnitz.

7.2. Landes- und Regionalplanung

Die raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen sind gemäß §1 Abs.4 BauGB an

die Ziele der Raumordnung und Landes- bzw. Regionalplanung anzupassen und die

jeweiligen Grundsätze. zu berücksichtigen. Die vorliegende Ergänzungssatzung

beachtet und berücksichtigt die zur Beschlussfassung der Satzung geltenden Ziele und

Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung. Im Zuge einer Änderung der

rechtswirksamen Satzung wird die Planung an die aktuellen Ziele und Grundsätze der

Raumordnung und Landesplanung angepasst. Die für das Plangebiet maßgeblichen

Ziele und Grundsätze der Raumordnung und Regionalplanung sind

- im Landesentwicklungsplan Sachsen der Sächsischen Staatsregierung vom

14.08.2013 (LEP 2013) und

- im Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge rechtskräftig seit dem 31.07.2008 (RPCE

2008) des Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge (seit 2008 -

Planungsverband Region Chemnitz) dargestellt.

Die Ziele des sich in Aufstellung befindlichen Regionalplan Region Chemnitz sind als

sonstige Erfordernisse der Raumordnung in der Abwägung zu berücksichtigen.

Landesentwicklungsplan Sachsen (2013)

Die Gemeinde Dorfchemnitz zählt laut Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP 2013) zu

den Gemeinden im ländlichen Raum (Karte 1 – Raumstruktur) ohne zentralörtliche

Einstufung. Weitere Aussagen zum Plangebiet sind in den Karten des LEP 2013 nicht

enthalten.


Abb. 5: Karte 1 – Raumstruktur des Landesentwicklungsplan Sachsen, 2013 (Quelle: Geoportal, 2016)

Nachfolgende Ziele des LEP 2013 wurden beachtet:

Ziele und Grundsätze LEP 2013 Begründung

Z 2.2.1.5 Durch die Träger der Regionalplanung ist zur Steuerung einer flächensparenden Siedlungsentwicklung auf ein regionales Flächenmanagement unter Einbeziehung der kommunalen Ebene hinzuwirken.

Aufgrund der Ausweisung bereits baulich vorgeprägter Flächen in unmittelbarer Randlage zum bestehenden Siedlungsbereich, auf der gegenüberliegenden Seite bereits einseitig bebauter Straßen werden die Grundsätze des flächensparenden Bauens durch die Gemeinde Dorfchemnitz berücksichtigt.

Die Aussagen des Landesentwicklungsplans Sachsen (2013) stehen einer baulichen

Entwicklung an dieser Stelle nicht entgegen.

Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge (2008)

Der raumordnungsrechtliche Rahmen des Landesentwicklungsplanes wird in den

Regionalplänen näher ausgestaltet und konkretisiert. Die Gemeinde Dorfchemnitz

gehört zur Planungsregion Chemnitz, organisiert im „Planungsverband Region

Chemnitz“, als Rechtsnachfolger der Regionalen Planungsverbände Chemnitz-

Erzgebirge und Südwestsachsen. Bis zur Rechtskraft der Gesamtfortschreibung des sich

in Aufstellung befindlichen Regionalplans Region Chemnitz gelten die Ziele und

Grundsätze des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge (in Kraft getreten am 31.07.2008)

weiter fort.

Gemeinde Dorfchemnitz


Abb. 6: Karte 2 RP Chemnitz-Erzgebirge 2008

In der Karte 2 - Raumnutzung des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge sind für den

Ortsteil Dorfchemnitz und für das Plangebiet keine Darstellungen vorgenommen

worden. Die Gemeinde Dorfchemnitz zählt die Gemeinde Dorfchemnitz zu den

grenznahen Gebieten und zu den Gemeinden mit besonderen Belastungen (Karte 6).

Abb. 7: Karte 5.1 RP Chemnitz-Erzgebirge 2008

Aus der Karte 5.1 des Regionalplans geht hervor, dass der Ortsteil Dorfchemnitz in

einem Gebiet mit mittlerer bis hoher Wassererosionsgefahr und einer hohen

geologisch bedingten Grundwassergefährdung liegt. Besondere

Handlungserfordernisse für die vorliegende Planung ergeben sich aus den

Darstellungen des Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge (2008) nicht. Konkrete

Darstellungen liegen erst in einiger Entfernung zum Plangebiet und werden durch die

Planung nicht berührt.

Plangebiet


Nachfolgende Ziele und Grundsätze des RP Chemnitz-Erzgebirge (2008)wurden

beachtet bzw. berücksichtigt:

Ziele und Grundsätze RPCE 2008 Begründung

G 2.6.11 Die Weiterentwicklung der Siedlungen soll bei der kommunalen Planung verstärkt nach kinder- und familienfreundlichen Kriterien erfolgen, aber auch den wachsenden Anteil alter Menschen hinreichend berücksichtigen.

Die Ausweisung von Wohnbauflächen erfolgt unter Berücksichtigung der demographischen Voraussetzungen. Die Nachfrage nach Bauflächen ist in der Gemeinde Dorfchemnitz durch junge Familien gegeben.

G 2.6.20 Der ländliche Raum - im Speziellen die Dörfer - ist unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung infrastrukturell, sozial und ökonomisch so zu entwickeln, dass die in weiten Teilen der Planungsregion kulturlandschaftsprägende Siedlungsstruktur und insbesondere die historischen Dorfkerne erhalten bleiben.

Durch die vorliegende Planung wird aufgrund der abschließenden Bebauung das Orts- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigt. Die zulässige Art der Bebauung orientiert sich am baulichen Bestand in der Umgebung des Plangebietes. Dadurch ist das Einfügen in die Umgebung gegeben.

Die Aussagen des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge (2008) stehen einer baulichen

Entwicklung an dieser Stelle nicht entgegen.

Regionalplan Region Chemnitz (RPC)

Die Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region Chemnitz befindet sich

gegenwärtig in Aufstellung. Nach §3 Abs.1 Nr.4 ROG sind: „in Aufstellung befindliche

Ziele der Raumordnung, Ergebnisse förmlicher landesplanerischer Verfahren wie des

Raumordnungsverfahrens und landesplanerische Stellungnahmen“ sonstige

Erfordernisse der Raumordnung. Diese sind gemäß §4 Abs.1 ROG „in Abwägungs-

oder Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen.“ Neben den Zielen und

Grundsätzen des Regionalplanes der Region Chemnitz-Erzgebirge (2008), finden

daher auch die Ziele des Regionalplanes Region Chemnitz, der am 15.12.2015 von der

Verbandsversammlung des Planungsverbandes für die öffentliche Auslage

beschlossen wurde, mit seinen Zielen Eingang in die vorliegende Planung.


Abb. 8: Karte 1.1 Raumnutzung Regionalplan Chemnitz (in Aufstellung)

Die raumordnerischen Ausweisungen zur Freiraumstruktur Karte 1.1 – Raumnutzung

entsprechen den Ausweisungen des Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge (2008). Die

dargestellten Vorranggebiete bzw. Vorbehaltsgebiete Natur und Landschaft

(Landschaftsbild/ Landschaftserleben), Arten- und Biotopschutz sowie Trinkwasser

grenzen auch zukünftig nicht direkt an das Plangebiet an. Aufgrund der

Siedlungsrandlage, der bestehenden einseitigen Bebauung der Straße „Am Berg“

sowie der vollständigen Erschließung berücksichtigt die vorliegende Planung

insbesondere das Ziel Z 1.2.3 des Regionalplans Region Chemnitz.

Nachfolgende Ziele des RP Chemnitz wurden berücksichtigt:

Ziele und Grundsätze des RPC Begründung

Z 1.2.7 Die Entwicklung der Baugebiete durch die Kommunen ist hinsichtlich Größenordnung und Schwerpunktsetzung darauf zu richten, - die Flächeninanspruchnahme im Außenbereich auf das unabdingbar notwendige Maß zu minimieren, (…)

In der Satzung ist innerhalb der Textlichen Festsetzungen unter §4(2) festgesetzt, dass Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen sowie Zufahrten und Wege wasserdurchlässig zu gestalten sind.

In den vergangenen Jahren wurde keine Neuausweisung in Dorfchemnitz vorgenommen. Im Rahmen des gemeindlichen Eigenbedarfs entsprechen 8 - 12 Bauplätze dem langfristigen Bedarf.

Unter raumordnerischen Gesichtspunkten wird der Entwicklungsgedanke von innen

nach außen, ausgehend von der Straße „Am Berg“ konsequent umgesetzt.

Insgesamt stehen die raumordnerischen und regionalplanerischen Ziele und

Grundsätze der Landes- und Regionalplanung dem Vorhaben nicht entgegen.


7.3. Schutzgebiete nach Naturschutzrecht und schutzbedürftige Nutzungen

Es werden keine Schutzgebiete (NSG/ LSG) bzw. FFH- oder Europäische

Vogelschutzgebiete durch die Planung berührt. In den Ergänzungsflächen werden

keine Schutzgebiete und Schutzobjekte des Naturschutzrechtes beeinträchtigt. Der

Geltungsbereich befindet sich außerhalb des Naturparkes „Erzgebirge/Vogtland".

8. Städtebauliche Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung

Mit der Klarstellung nach §34 Abs.4 Satz 1 Nr.1 BauGB werden Grenzen des

bestehenden im Zusammenhang bebauten Ortsteil definiert, in den vier Teilflächen

unter Anwendung der Ergänzungssatzung einbezogen werden. Innerhalb der

Ergänzungsflächen richtet sich die Zulässigkeit von Vorhaben anschließend nach

§34 BauGB. Die bauliche Strukturierung der angrenzenden Grundstücke verleiht den

Ergänzungsflächen die notwendige Bebauungsakzessorietät und begründet die

hinreichende Prägung der „maßstabsbildenden Bebauung“. Die angrenzenden

Wohnhäuser sind überwiegend zweigeschossig. Das Zweite Obergeschoss ist als

Dachgeschoss ausgebildet. Um den Übergang zu freien Feldmark nicht aufzubrechen

und die Bebauung in den Kontext ihrer gebauten Umwelt durch kleinteilige

Siedlungshäuser einzuordnen, wurde ergänzend zum zweiten Vollgeschoss festgesetzt,

dass dieses als Dachgeschoss auszubilden ist. Aufgrund der vorhandenen Nachfrage

nach verfügbaren Bauplätzen innerhalb des Ortsteils und der besonderen

topographischen Situation wurde von der Gemeinde Dorfchemnitz die Einbeziehung

der einzigen geeigneten, an den Siedlungsbereich angrenzenden Flächen entlang

der Straße „Am Berg“, in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil beschlossen. Mit

der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Am Berg“ sollen mit langfristiger Perspektive

abschließend Bauflächen für insgesamt 8 bis 12 Wohngebäude im Sinne der

gemeindlichen Eigenentwicklung bereitgestellt, die anliegende Infrastruktur

ausgelastet und Möglichkeiten im Sinne der Daseinsvorsorge geschaffen werden.

Durch die vorgefundene Prägung in der näheren Umgebung sind die gestalterischen

Vorgaben für zulässige Vorhaben innerhalb der Ergänzungsfläche definiert, so dass

bauordnungsrechtliche Festsetzungen nach §89 SächsBO nicht erforderlich sind. Die

gestalterische Ausbildung der Baukörper richtet sich nach § 34 BauGB und muss sich

in die nähere Umgebung sowie in das Orts- und Landschaftsbild einfügen. Von

weiteren standortkonkreten Festsetzungen wurde aufgrund der vorliegenden

Rechtslage und des geringzuhaltenden Umfangs der Ergänzungssatzung abgesehen.


9. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß §§1a und 9 Abs.1a BauGB

Durch die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang

bebauten Ortsteil, sind Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten. Diese Eingriffe

sind entsprechend §§1a und §9 Abs.1a BauGB auszugleichen. Die erforderlichen

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sollen innerhalb der räumlichen Geltungsbereiche

I - IV der Ergänzungssatzung umgesetzt werden. Der Eingriff kann ausgeglichen

werden, wenn in Höhe der versiegelten Fläche eine Aufwertung von Flächen innerhalb

der Grundstücke erfolgt. Am Ort des Eingriffs (im Baugrundstück) wird durch die

Pflanzung und den dauerhaften Erhalt von einheimischen, standortgerechten laub-

und Obstgehölzen gemäß der vorgeschlagenen Artenlisten eine ökologische

Aufwertung des vormals siedlungsnahen Grünlands erreicht. Die Höhe des Ausgleichs

richtet sich nach der tatsächlichen Versiegelung. Folgende Festsetzungen wurden

getroffen:

Naturschutzrechtliche Regelungen

(1) Zur Durchführung der erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Sinne

des §1a und §9 Abs.1a BauGB sind durch den Eingriffsverursacher auf eigenem

Grundstück je angefangene 40 m2 versiegelte Grundfläche:

− ein standortgerechter, heimischer Laubbaum oder

− ein standortgerechter Obstbaum (Vollstamm) oder

− 4 lfd. m einer geschlossenen zweireihigen Hecke aus standortgerechten

Sträuchern (zwei Sträucher pro lfd. m) zu pflanzen oder zu erhalten.

− Abgängige Gehölze sind gleichwertig zu ersetzen.

Begründung:

Bezüglich der räumlichen Zuordnung erfolgte eine Konkretisierung. Dadurch ist die

Festsetzung abschließend ausreichend bestimmt und lässt den Bauherren einen

gewissen Gestaltungsspielraum offen. Durch die Bepflanzung werden gleichzeitig

Lebensräume neu geschaffen und der Biotopverbund zu benachbarten

Vegetationsbeständen verbessert. Die Integration bestehender Gehölze in die

Grundstücksgestaltung oder der gleichwertige Ersatz sichert die Erhaltung und

Weiterentwicklung bestehender Lebensräume. Sollten Fällungen unvermeidbar sein,

sind der Hinweis Nr. 9 und die Anlage 5 zu beachten.

Die ausgleichsrelevanten Baum- und Heckenpflanzungen sind in den zum

Außenbereich orientierten Grundstücksteilen unter Berücksichtigung der folgenden

Maßgaben einzuordnen.


− Laubbäume gemäß Artenliste A - Baumschulware mit Wurzelballen, dreimal

verpflanzt mit 12/14 cm Mindeststammumfang in 1 m Höhe.

− Obstbäume – Wahl von stammbildenden Hochstammsorten gemäß

Artenliste B - Baumschulware mit Wurzelballen, Stammlänge 1,60 – 1,80 m

und einem Mindeststammumfang von 7 cm in 1 m Höhe.

− Für Hecken: Sträucher und Kleingehölze gemäß Artenliste A – leichte und

verpflanzte Sträucher, mindestens 60 - 100 cm Wuchshöhe, wurzelnackt oder

im Container.

− Solitärsträucher gemäß Artenliste A – mindestens dreimal verpflanzt,

Wuchshöhe mindestens 100 – 125 cm, Breite mindestens 60 – 100 cm, mit

Ballen, Drahtballen oder Container.

− Die Pflanzungen sind unter Beachtung des Sächsischen

Nachbarschaftsgesetzes (SächsNRG) vorzunehmen.

Begründung: Mit der Festsetzung werden die Außenbereichsflächen optisch und

funktional von den Siedlungsflächen abgegrenzt. Die Auswahl an Gehölzen bietet die

Möglichkeit eigene Vorstellungen der Grundstücksgestaltung mit der Verwendung

gebietsheimischer Laubgehölze zu verbinden, und so einen gestalterischen und

ökologisch relevanten Ausgleich zu schaffen. Eine Beeinträchtigung

nachbarschaftlicher Verhältnisse und angrenzender Nutzungen soll vermieden

werden.

(2) Die festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen sind durch den Verursacher bis

spätestens ein Jahr nach Fertigstellung des Gebäudes auf eigenem Grundstück zu

realisieren, nach guter fachlicher Praxis zu pflegen und dauerhaft zu erhalten.

Abgängige Gehölze sind gleichwertig gemäß der Artenlisten A und B zu ersetzen. Die

Fertigstellung der Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen ist der Gemeinde Dorfchemnitz

anzuzeigen.

Begründung: Damit ist ein klarer Zeitrahmen für die Umsetzung der

Ausgleichsmaßnahmen gegeben und schafft so Planungssicherheit.

(3) Bodenversiegelungen sind auf das unabdingbar notwendige Maß zu begrenzen.

Stellplätze und Zufahrten sind in wasserdurchlässiger Bauweise herzustellen.

Begründung: Damit soll der Eingriff in den Boden und seine Funktionen minimiert

werden.


Durch die Ergänzungssatzung werden vier Flächen mit einer Größe von insgesamt

16.675,14 m² dem Innenbereich nach §34 BauGB zugeordnet.

Flächenbilanz Vor der Satzung Nach der Satzung

Außenbereich nach §35 BauGB 16.675,14 m² -

Innenbereich nach §34 BauGB - 16.675,14 m²

Gesamt 16.675,14 m² 16.675,14 m² Tabelle 1: Flächenbilanz zur Ergänzungssatzung “Am Berg“ der Gemeinde Dorfchemnitz OT Dorfchemnitz

Innerhalb der einzelnen Ergänzungsflächen sieht die Gemeinde Dorfchemnitz die

Errichtung von Wohnhäusern vor, die allgemein eine Grundflächenzahl von 0,4 nicht

überschreiten. Dementsprechend wird in der Planung von einer max. Vollversiegelung

von 25 % und einer Teilversiegelung von 15 % des Plangebietes ausgegangen. Die

verbleibenden Flächen (60 %) sind grünordnerisch als Gartenflächen zu gestalten.

Insbesondere die Neuversiegelungen stellen einen Eingriff in den Naturhaushalt dar,

der innerhalb der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gemäß §§1a und 9 Abs.1a

BauGB vollständig zu kompensieren ist. Aufgrund der Festsetzung, dass

Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß zu begrenzen und Stellplätze und

Zufahrten wasserdurchlässig zu gestalten sind, wird der Eingriff minimiert. Dennoch sind

Auswirkungen auf den Boden durch die Durchführung der Planung zu erwarten. Im

Entsiegelungserlass des SMUL vom 30.07.2009 heißt es daher: „Der nach wie vor

anhaltend hohe Flächenverbrauch für Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung sowie

die damit verbundenen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen gehen vorrangig zu

Lasten, landwirtschaftlich genutzter Böden. lm Sinne einer nachhaltigen Entwicklung

ist es daher zunächst erforderlich, alle Möglichkeiten der Vermeidung unnötiger

Beeinträchtigungen und damit unnötigen Flächenverbrauches zu nutzen, (…). Aus

diesem Grunde ist stets prioritär die Möglichkeit von Entsiegelungs- und

Abrissmaßnahmen zur Umsetzung der Kompensationsverpflichtung zu prüfen.“

Die in der Satzung festgesetzten Pflanzmaßnahmen dienen der Umsetzung der

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen am Ort des Eingriffs. Da die Kompensation

vollständig innerhalb des Plangebietes umgesetzt werden kann, sind eine Entsiegelung

oder Maßnahmen außerhalb des Plangebietes nicht vorgesehen.

Die Maßnahmen zum Ausgleich sind als private Maßnahmen bestimmt, da der Eingriff

durch den Eingriffsverursacher auf eigenem Grundstück innerhalb des Plangebietes

auszugleichen ist. Damit bleibt einen gewissen Handlungsspielraum in der Gestaltung

der einzelnen Grundstücke.


Die Gegenüberstellung des Vor- und Nacheingriffszustands kann aufgrund der

vereinfachten Handhabung nach den Vorgaben der „Handlungsempfehlung zur

Bewertung und Bilanzierung im Freistaat Sachsen“ erfolgen. Eine rechtliche

Verpflichtung zur Anwendung der „Handlungsempfehlung zur Bewertung und

Bilanzierung im Freistaat Sachsen“ besteht im Rahmen der Bauleitplanung und für die

Aufstellung von Ergänzungssatzungen nicht. Eine verbal-argumentative Eingriffs-

Ausgleichsbeurteilung ist ebenfalls zulässig.

Zur Prüfung des Eingriffs nach der "Handlungsempfehlung zur Bewertung und

Bilanzierung im Freistaat Sachsen" wird der Bestand der Planung gegenübergestellt.

Die Flächen der Ergänzungsflächen sind anthropogen vorgenutzt und stehen auch

gegenwärtig der Landwirtschaft nicht vollständig zur Verfügung. Im Bestand sind zwei

Nutzungen zu unterscheiden, die nicht besonders hochwertig einzustufen sind:

1. Weide/ Grünland: ein artenarmes Grünland mit anteiliger Weidenutzung. Das Grünland

liegt jeweils auf der gegenüberliegenden Seite einer einseitig bebauten Straße, so dass es

in den Innenbereich einbezogen wird. Damit wird eine abschließende, geordnete

städtebauliche Entwicklung an dieser Stelle im Ortsteil Dorfchemnitz gewährleistet. Der

straßenbegleitende Flächenentzug im unmittelbaren Siedlungsbereich ist nicht

existenzgefährdend.

2. Garagen, Nebengelasse sowie Wege und Zufahrten: Anteilig werden Straßen und mit

Nebengelassen bestandene Flächen in den Siedlungsbereich einbezogen.

Unter Anwendung der "Handlungsempfehlung“ ist der Eingriff bei einer vollständigen

Umwidmung der Ergänzungsflächen in ein ländlich geprägtes Wohngebiet im Zuge

der Planung durch Pflanzmaßnahmen von ca. 2.400 m² vollständig innerhalb des

Plangebietes ausgleichbar.

Zusammengefasst werden den Bestandsflächen 9 Werteinheiten zugeordnet. Geplant

wird ein ländlich geprägtes Wohngebiet, welches einen Planungswert von 7 besitzt.

Fläche in m² BW Wertverlust Fläche in m² PW Wertgewinn

Bestand 16.675,14 9 - 150.076,26 14.275,14 7 99.925,98 Planung 2.400 21 50.400,00 Ausgleich

Summe

- 150.076,26

150.325,98

BW = Biotopwert PW = Planungswert Rest 249,72

Tabelle 2: Gegenüberstellung des Bestands mit der geplanten Nutzung und Ausgleich im Plangebiet


Verbal-argumentative Eingriffs-Ausgleichsbeurteilung:

Um den Ausgleich konkret auf die jeweilige Bebauung anpassen zu können, wurde in

der Ergänzungssatzung ein Flächenbezug gewählt. Dabei ist pro 40 m² versiegelter

Fläche ein einheimischer, standortgerechter Laubbaum bzw. Obsthochstamm oder 4

lfm einer zweireihigen Hecke zu pflanzen. Durch die festgesetzten Ausgleichs- und

Ersatzmaßnahmen richtet sich das Ausgleichsvolumen nach der tatsächlichen

Flächeninanspruchnahme:

Beispiel: Für ein Eigenheim werden ca. 120 m² (Haus und Garage) vollversiegelt und ca.

40 m² teilversiegelt (für Zufahrten und Wege). Somit ergibt sich eine versiegelte Fläche

von ca. 160 m² pro Grundstück. Das entspricht 4 Laub- oder Obstbäumen oder 16 lfm

einer zweireihigen Hecke.

Das jeweils standortkonkrete Defizit kann durch die festgesetzten Baum- und

Heckenpflanzungen in den einzelnen Grundstücken ausgeglichen werden. Die

geplanten Maßnahmen sind geeignet, eine Neuversiegelung im Plangebiet

vollständig biotop- und funktionsbezogen auszugleichen. Außerhalb der Plangebiete

sind keine weiteren Kompensationsmaßnahmen erforderlich.

10. Artenlisten

Die Pflanzungen erfolgen anhand der Artenlisten gebietsheimischer Gehölze:

Artenliste A – Bäume, Sträucher und Kleingehölze

Bäume Sträucher und Kleingehölze

Acer platanoides Spitz-Ahorn Cornus sanguinea Blutroter Hartriegel Acer pseudoplatanus Berg-Ahorn Corylus avellana Haselnuss Alnus glutinosa Schwarz-Erle Cytisus scoparius Besen-Ginster Betula pubescens Moor-Birke Euonymus europaeus Pfaffenhütchen Betula pendula Sand-Birke Genista germanica Dt. Ginster Fagus sylvatica Rot-Buche Ligustrum vulgare Liguster Fraxinus excelsior Gemeine Esche Lonicera nigra Heckenkirsche Populus tremula Zitter-Pappel Prunus padus Gew. Traubenkirsche Prunus avium Vogel-Kirsche Prunus spinosa Schlehe Quercus petraea Trauben-Eiche Pyrus pyraster Wildbirne Quercus robur Stiel-Eiche Rosa spec Wild-Rosen Salix caprea Sal-Weide Rubus fruticosus/iaeus Brom-/ Himbeere Salix x rubens Hohe Weide Salix spec. Strauchweiden Sorbus aucuparia Gem. Eberesche Sambucus spec. Holunder Ulmus glabra Berg-Ulme Viburnum opulus Gemeiner Schneeball


Die Gehölzauswahl soll sich an der Liste ausgewählter einheimischer Gehölzarten

(s. Anlage 1) und dem Merkblatt zur Verwendung von Gehölzen im Landkreis

Mittelsachsen orientieren (s. Anlage 4).

Artenliste B – Obstsorten

Apfel, Birne, Pflaume, Kirsche

Die Obstsortenwahl soll sich an der Liste alter Obstsorten (s. Anlage 2) und dem

Merkblatt zur Anlage von Streuobstwiesen im Landkreis Mittelsachsen orientieren

(s. Anlage 3).

Artennegativliste:

Cotoneaster spec. Zwergmispeln Picea spec. Fichten Chamaecyparis spec. Scheinzypressen Thuja spec. Lebensbäume Juniperus spec. Zypressengewächse

Die Arten der Artennegativliste sollen keine Verwendung finden.

11. Wesentliche Auswirkungen der Planung

Auswirkungen auf die Planbetroffenen

Durch die kombinierte Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Am Berg“ wird mit Hilfe

der Klarstellungssatzung im maßgeblichen Planausschnitt die Grenze des im

Zusammenhang bebauten Ortsteils festgelegt. Die Einbeziehung einzelner,

angrenzender Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil

durch die Ergänzungssatzung, hat für die von ihr erfassten Flächen eine konstitutive,

rechtsbegründende Wirkung. Die vormaligen Außenbereichsflächen mit prinzipiellem

Bauverbot werden zu Innenbereichsflächen mit prinzipiellem Baurecht erhoben.

Unabhängig von diesem prinzipiellen Baurecht regelt sich die Zulässigkeit von

Vorhaben innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles nach

§34 Abs.1 BauGB und nach einzelnen Festsetzungen gemäß §9 Abs.1 BauGB. Die

Zulässigkeit ist im Einzelnen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens zu prüfen. Die

textlichen Hinweise sowie ortstypische Bauweisen und Gestaltungsmerkmale sind in

der nachfolgenden Genehmigungsplanung zu beachten. Entsprechend der

allgemeinen Begrünungspflicht sind die nicht überbauten Teile der bebaubaren

Grundstücke, sofern sie nicht mit Nebenanlagen, Carports, Garagen belegt sind,

dauerhaft zu begrünen. Die Zuwegung und Erschließung der Ergänzungsbereiche I - IV

erfolgt ausgehend vom öffentlichen Straßenraum der Straße „Am Berg“. Im Zuge der

Herstellungspflicht der Erschließungsanlagen sind die Bauflächen an die öffentlichen


Versorgungsnetze anzuschließen. Zur Absicherung der Erschließung sind zwischen den

Bauherren und den zuständigen Ver- und Entsorgern die erforderlichen Regelungen

vertraglich zu binden. Das anfallende Regenwasser soll vorzugsweise erfasst und

rückgehalten werden (z.B. Zisterne zur Gartenbewässerung). Abschließende

Regelungen erfolgen im nachgeordneten Baugenehmigungsverfahren.

Mit der Satzung wird der im Zusammenhang bebaute Ortsteil um 1,67 ha erweitert.

Von der Durchführung einer Umweltprüfung wurde im Aufstellungsverfahren der

städtebaulichen Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Am Berg“ im Ortsteil

Dorfchemnitz abgesehen.

Verkehr

Durch den potentiellen Neubau von 8 - 12 Wohngebäuden kommt es zu keiner

erheblichen Beeinträchtigung des Verkehrsablaufs auf der Hauptstraße/ K 7733 als

Hauptverkehrsachse. Eine wesentliche Erhöhung der Verkehrsströme ist

vorhabenbedingt nicht zu erwarten. In der Erschließungsstraße „Am Berg“ kann es im

Zuge der Baumaßnahmen zu einer mittleren Beeinträchtigung kommen.

Immissionsschutz

Die Vorhaben werden sich in die umgebende Nachbarschaft als „nicht störende

Vorhaben“ einordnen. Störwirkungen sind unter Einhaltung der baubedingten

Immissionsschutzmaßnahmen weder von den Ergänzungsflächen auf benachbarte

Gebiete ausgehend noch auf die geplante Nutzung selbst aus der Umgebung zu

erwarten.

Naturschutz und Landschaftspflege

Durch die festgesetzten Ausgleichmaßnahmen kann der Eingriff in Natur und

Landschaft ausgeglichen werden.

Zusammenfassend wird mit der Ergänzungssatzung:

- vier einzelne Außenbereichsflächen städtebaulich angemessen in den im

Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen;

- eine abschließende, bauliche Entwicklung im Geltungsbereich, im Sinne der

der gemeindlichen Eigenentwicklung, die Bereitstellung von vollständig

erschließbaren Bauflächen zum Bau von Wohnhäusern ermöglicht;

- die Darstellungen und die Ziele bzw. die Grundsätze der Landes- und

Regionalplanung berücksichtigt,

- den Belangen des Naturschutzes durch die Integration einer angemessenen

Eingriffsausgleichsregelung in die Planung entsprochen.


12. Hinweise

Folgende Hinweise sind im nachgeordneten Baugenehmigungs- und

Bauausführungsverfahren zu berücksichtigen:

1. Beeinträchtigungen des Bodens, seiner natürlichen Funktionen sowie seiner Funktion als Archivgeschichte der Natur- und Kulturgeschichte sollen so weit wie möglich vermieden werden.

2. Grundsätzlich gilt: Mit Grund und Boden ist sparsam und schonend umzugehen. Bodenversiegelungen sind auf das notwendige Maß zu beschränken. Stellplätze und Wege sind deshalb in wasserdurchlässiger Bauweise herzustellen.

3. Mutterboden ist gemäß §202 BauGB und §1 BBodSchG separat zu gewinnen und funktionsgerecht zu verwerten. Anfallendes Bodenmaterial ist vorrangig im Baubereich wiederzuverwerten. Schädliche Bodenveränderungen des Untergrundes und des Erdaushubs sind gemäß BBodSchG und SächsABG zu vermeiden. Ein Altlastenverdacht besteht im Satzungsgebiet und in der Umgebung nicht. Zeigen sich im Rahmen der geplanten Tief-/Baumaßnahmen dennoch organoleptische (Sicht, Geruch) Auffälligkeiten im Boden, sind diese gemäß §10 Abs. 2 des Sächsischen Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes (SächsABG) unverzüglich dem LRA Mittelsachsen (Umweltamt) Referat Abfallrecht und Bodenschutz unverzüglich zu anzuzeigen.

4. Bei geplanter Versickerung von Oberflächenwasser über die Bodenzone ist sicherzustellen, dass dies schadlos erfolgt. Vernässungserscheinungen, Bodenerosion und Beeinträchtigungen Dritter sind auszuschließen. Die Versickerungsfähigkeit des Untergrundes ist bei Bedarf unter Beachtung des Arbeitsblattes DWA-A 138 nachzuweisen.

5. Es liegen keine Anhaltspunkte über geologisch oder radiologisch relevante Hinterlassenschaften für dieses Plangebiet vor. Im Rahmen nachgeordneter Verfahren (Baugenehmigung/ Bauausführung) wird dennoch empfohlen, die fachlichen Hinweise zum vorsorgenden Radonschutz zu beachten. Die Richtlinie 2013/59/EURATOM des Rates, vom 05.12.2013 nennt als maximalen Referenzwert 300 Bq/m³, oberhalb dessen Radonkonzentrationen in Innenräumen als unangemessen betrachtet werden. Zum vorsorgenden Schutz vor erhöhter Strahlenbelastung durch Zutritt von Radon in Aufenthaltsräume, wird empfohlen, bei geplanten Neubauten generell einen Radonschutz vorzusehen oder von einem kompetenten Ingenieurbüro die radiologische Situation auf dem Grundstück und den Bedarf an Schutzmaßnahmen abklären zu lassen.

6. Der erdverlegte Leitungsbestand darf auch im Rahmen von Baumaßnahmen in seiner Lage nicht verändert, überbaut bzw. durch Baumaßnahmen geschädigt werden. Weitergehende Hinweise zum Umgang mit Leitungen und notwendige Mindestabstände sind in der nachfolgenden Genehmigungsplanung und im Vollzug zu berücksichtigen. Im Rahmen der Erschließungsplanung im nachgeordneten Genehmigungsverfahren ist gemäß DGUV Vorschrift 38, §16 vor Baubeginn ein Antrag auf Auskunft über den Verlauf unterirdischer Energieversorgungsanlagen der MITNETZ STROM GmbH zu stellen.

7. Sollten Spuren bisher unbekannten alten Bergbaus angetroffen werden, so ist gemäß §5 Sächsische Hohlraumverordnung das Sächsische Oberbergamt davon in Kenntnis zu setzen.

8. Zur Klärung der lokalen Untergrundverhältnisse im Satzungsgebiet werden Baugrunduntersuchungen in Anlehnung an die DIN 4020/ DIN EN 1997-2 empfohlen. Sofern Bohrungen niedergebracht werden, besteht Bohranzeige- und Bohrergebnismitteilungspflicht bei der Abt. 10 Geologie des LfULG.

9. Bei erforderlichen Gehölzbeseitigungen ist es gem. §39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG verboten, Bäume außerhalb des Waldes, von Kurzumtriebsplantagen oder gärtnerisch genutzten Grundflächen, Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September abzuschneiden oder auf den Stock zu setzen; schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der Pflanzen oder zur Gesunderhaltung von Bäumen sind zulässig. Ausnahmen sind in §39 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG formuliert.


10. Bodenfunde gemäß §20 SächsDSchG sind bei der Denkmalschutzbehörde meldepflichtig. Die bauausführenden Firmen sind durch den Bauherren auf die Meldepflicht hinzuweisen.

11. Die Pflanzung von Ziergehölzen und fremdländischen Arten ist als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme generell nicht zulässig. Auf den sonstigen Grundstücksflächen können Ziergehölze nicht prinzipiell ausgeschlossen werden. Eine Häufung (vgl. Artennegativliste) ist jedoch aus ökologischen und gestalterischen Gründen zu vermeiden. Flächenhafte Anpflanzungen mit Nadelbäumen sollen ebenfalls nicht vorgenommen werden. Insgesamt wird v.a. aus ökologischen Gründen die bevorzugte Verwendung von heimischen Laubbaum-, Obstbaum- und Straucharten empfohlen.

12. Gemäß §90 Abs.2 SächsBO gelten Geschosse, deren Deckenoberfläche im Mittel mehr als 1,40 m über die festgelegte Geländeoberfläche hinausragen und die über mindestens zwei Drittel ihrer Grundfläche eine lichte Höhe von mindestens 2,30 m haben, als Vollgeschosse.

13. Auf Grund der dörflichen Prägung des Gebietes und der im Außenbereich vorhandenen landwirtschaftlichen Betriebe ist mit ländlichen Geruchsimmissionen zu rechnen.

13. Verzeichnisse

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abb. 1: Lage des Plangebietes in der Gemeinde Dorfchemnitz Ortsteil Dorfchemnitz 6

Abb. 2: Satzungsgebiet ........................................................................................................... 8

Abb. 3: Bilder des Plangebietes ........................................................................................... 10

Abb. 4: Flächennutzungsplan der Gemeinde Dorfchemnitz, ......................................... 15

Abb. 5: Karte 1 – Raumstruktur des Landesentwicklungsplan Sachsen, 2013 (Quelle:

Geoportal, 2016) .................................................................................................................... 17

Abb. 6: Karte 2 RP Chemnitz-Erzgebirge 2008 ................................................................... 18

Abb. 7: Karte 5.1 RP Chemnitz-Erzgebirge 2008 ................................................................ 18

Abb. 8: Karte 1.1 Raumnutzung Regionalplan Chemnitz (in Aufstellung) ..................... 20

TABELLENVERZEICHNIS

Tabelle 1: Flächenbilanz zur Ergänzungssatzung “Am Berg“ der Gemeinde

Dorfchemnitz OT Dorfchemnitz ............................................................................................ 24

Tabelle 2: Gegenüberstellung des Bestands mit der geplanten Nutzung und Ausgleich

im Plangebiet ......................................................................................................................... 25


Anlage 1

Liste ausgewählter einheimischer Gehölzarten mit Hinweisen zur Gehölzauswahl

Autor: Landratsamt Mittelsachsen, Abt. 23 Umwelt, Forst und

Landwirtschaft, Ref. 23.7 Umweltfachaufgaben, Fachbereich

23.7.2 Naturschutz

Stand: Februar 2015

Landratsamt Mittelsachsen Stand: Februar 2015

Abt. 23 Umwelt, Forst und Landwirtschaft

Ref. 23.7 Umweltfachaufgaben

Fachbereich 23.7.2 Naturschutz

Liste ausgewählter einheimischer Gehölzarten mit Hinweisen zur Gehölzauswahl

-geordnet nach Wuchshöhe-

Nährstoffe: a = arm, m = mittel, r = reich; Bodenfeuchte: t = trocken, f = frisch, n = nass; Licht: so = sonnig, hs = halbschattig, sch = schattig; alle Angaben in Klammern ( ): mit Einschränkungen

Vorkommens-

gebiete

Standort-

ansprüche Höhenlagen

Geeignet zur

Pflanzung in

Art wissenschaftlich Art deutsch

3 S

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un

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2 M

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(ab

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. 5

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m)

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(ab

ca

. 8

00

m)

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(20

0 -

50

0 m

)

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(bis

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. 2

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m)

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lze

n

Anmerkungen

Wuchshöhe <5 m

Cornus sanguinea Blutroter Hartriegel X X

m-r so-

hs t-f (X) X X X X X

die heimische C. sanguinea subsp. sanguinea ist zu

verwenden, für sommerwarme Gebiete; nur bedingt für

Heide- und Sandgebiete geeignet/ kalkliebend,

tausalzempfindlich, Rohbodenpionier mit Stockausschlag

Cytisus scoparius Besen-Ginster X X a-m so t-f X X X X

weite Verbreitung, gebietsweise nur zerstreut oder fehlend

(z.B. nicht in Teilen des Lösshügellands vorkommend)/ giftig

(nicht für Spielplätze!) schnellwachsend, Bodenverbesserung

durch Stickstoffanreicherung, für Rohböden

Genista tinctoria Färber-Ginster X

m so f (X) X X X

die heimische G. tinctoria subsp. tinctoria ist zu verwenden,

wärmeliebend/ frost-und düngerempfindlich, für Hänge,

Waldsäume bis lichte Eichenwälder und Magerrasen

Lonicera nigra Schwarze Heckenkirsche X

a-m hs-

sch f X X hitze- und trockenheitsempfindlich

Prunus spinosa Schlehe X X

m-r so-

hs t (X) X X X

Ausbreitung durch Wurzelbrut häufig, nur bedingt für Heide- und

Sandgebiete geeignet/ hitzeresistent, Ausbreitung durch

Wurzelsprosse, zur Böschungssicherung, Vogelschutzgehölz

Rosa canina agg. Gruppe Hunds-Rosen X X m-r t-f X X X X X Artenkomplex mit zahlreichen Arten mit z.T. abweichenden

Standortansprüchen

Salix aurita Ohr-Weide X X a-m so- (f)-n X X (X) X X Moorgebüsche und Bruchwälder; für moorige Standorte und

Vorkommens-

gebiete

Standort-


Geeignet zur

Pflanzung in


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(ab

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. 5

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m)

Ka

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ca

. 8

00

m)

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(20

0 -

50

0 m

)

Tie

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(bis

ca

. 2

00

m)

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lze

n

Anmerkungen

hs Kammlagen, nicht für Lösshügelland geeignet/

überschwemmungstolerant, auf Naßböden, Uferfestiger

Salix cinerea Grau-Weide X X a-

m-r so (f)-n (X) X X X

vorrangig Feuchtgebüsche, Bruchwälder, Stillgewässer,

Moorgebüsche, nur unterhalb 600 m/ ausschlagfähig,

staunässeverträglich, lichtbedürftig, für Flußauen, zur

Uferbefestigung

Salix purpurea Purpur-Weide X X a-

m-r so f-n X X X X

Überflutungsbereich Bach- und Flussauen, auch

wechselfeuchte Kies- und Sandstandorte, Gewässer außerhalb

der Auen/ steckholzwüchsig, resistent gegen Einpflastern und

Einschütten, wichtigstes Ufersicherungsgehölz

Salix triandra Mandel-Weide X X m-r so f-n (X) X X

Überflutungsbereich Bach- und Flussauen, in den Höhenlagen

Sachsens meist nur synanthrop/ regenerationsfähig,

überschwemmungs- und abwasser-verträglich, zur

Uferbefestigung

Salix viminalis Korb-Weide X X

m-r so (f)-n (X) X X X

natürliche Verbreitung schwer rekonstruierbar, da als

Korbweide angebaut; periodisch überschwemmte Fluss- und

Bachufer/ steckholzwüchsig, hohe Wuchsleistung,

überschwemmungsresistent, Uferbefestigung, Windschutz-

pflanzungen

Sambucus racemosa Roter Holunder X

m-r so-

hs f X X (X) (X) X X

Wurzelausschlagsvermögen, Bodenverbesserer, Pioniergehölz

in Waldlichtungen und -rändern, Hangsicherung

Viburnum opulus Gewöhnlicher Schneeball X X

m-r

so-

hs-

sch

f X X X X X X

nur bedingt für Heide- und Sandgebiete geeignet/

schnellwachsend, rauchhart, durch Samen und Steckhölzer

vermehrbar, Ufer- und Waldrandgehölz

Wuchshöhe 5-10 m

Corylus avellana Hasel X X

m-r so-

hs (t)-f X X X X X X

nicht für Heide- und Sandgebiete geeignet/ frühblühend,

schnittfest, Stockausschlagvermögen, abgasresistent, für

Waldränder, Hecken, Bachufer

Crataegus agg.

Artengruppe Weißdorn

X X

m-r so-

hs t-f X X X X X X

nicht in Obstbaugebieten pflanzen (Apfel, Birne), da

Wirtspflanze für Feuerbrand/anspruchslos, Vogelschutzgehölz,

Insektenwirtspflanze

Vorkommens-

gebiete

Standort-


Geeignet zur

Pflanzung in


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Lich

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. 5

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m)

Ka

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. 8

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50

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(bis

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. 2

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m)

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lze

n

Anmerkungen

Euonymus europaea Europäisches

Pfaffenhütchen X X

m-r

so-

hs-

sch

t-f (X) X X X X X

nur bedingt für Heide- und Sandgebiete geeignet/ giftig (nicht für

Spielplätze!), ausschlagfähig, kalkliebend, Rohbodenbesiedler, zur

Böschungssicherung

Frangula alnus Faulbaum X X

a-m so-

hs

(t)-f-

n (X) X X X X X

besonders geeignet für feuchte bis anmoorige Böden/ giftig (nicht

für Spielplätze!), schnellwachsend, staunässeverträglich,

Stockausschlag und Wurzelbrut, Forstpionier, Gewässerränder,

Feuchtgebüsche, Insektennahrungspflanze

Prunus padus Gewöhnliche

Traubenkirsche X X

m-r hs f-n X X X X X X

die heimische P. padus subsp. padus ist zu verwenden, nur

bedingt für Heide- und Sandgebiete geeignet/ schnellwüchsig,

steckholzwüchsig, Stockausschlag und Wurzelbrut, für Flußauen,

Gewässerränder, Gehölzsäume

Pyrus pyraster Wild-Birne, Holz-Birne X X

m-r hs (t)-f (X) X X X X bevorzugte Standorte sind wärmebegünstigte Lagen/

trägwüchsig, Einzelpflanzungen in Hecken und Feldgehölzen

Rhamnus cathartica Purgier-Kreuzdorn (X) X

m-r so-

hs t-f (X) X X X X

bis ins untere Bergland auf nährstoff- und basenreichen

Standorten, nicht in Obstbaugebieten (Apfel, Birne), da

Wirtspflanze für Feuerbrand/giftig (nicht für Spielplätze!),

trägwüchsig, bildet Wurzelsprosse und Absenker, für steinige,

kalkhaltige Böden

Salix caprea Sal-Weide X X

m-r so-

hs f X X X X X X

raschwüchsig, frühblühend, anspruchslos,

Samenvermehrung, Pioniergehölz, Ödland, Waldrand/-

lichtung

Sambucus nigra Schwarzer Holunder X X

m-r

so-

hs-

sch

f X X X X X X raschwüchsig, ausschlagfähig, Bodenverbesserer,

Bodendecker, Pioniergehölz, Hecken, Waldränder, Gärten

Wuchshöhe 10-20 m

Acer platanoides Spitz-Ahorn X X X m-r hs-

sch t-f (X) X X X X

raschwüchsig, abgas- und nässeverträglich, intensive

Samenausbreitung, Schlucht- u. Auwälder, Alleen

Acer campestre Feld-Ahorn X m-r

so-

hs-

sch

t-f X X X X X

besonders für wärmebegünstigtes Hügelland, Flussauen/

wärmebedürftig, windfest, schnittverträglich, Stockausschlag

und Wurzelschößlinge, zur Böschungsbegrünung, für

Feldgehölze, Waldränder, Straßenbegleitgrün, Hecken

Vorkommens-

gebiete

Standort-


Geeignet zur

Pflanzung in


3 S

O-d

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. H

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2 M

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ca

. 5

00

m)

Ka

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(ab

ca

. 8

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m)

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(20

0 -

50

0 m

)

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(bis

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. 2

00

m)

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hö

lze

n

Anmerkungen

Betula pubescens Moor-Birke X X X a-m so f-n X X (X) X X

Moorstandorte, feuchte bis nasse Böden,

B. pubescens subsp. pubescens im ganzen Gebiet, B.

pubescens subsp. carpatica nur in den oberen Berglagen/

widerstandsfähig

Carpinus betulus Hainbuche X X X m-r

so-

hs-

sch

t-f-

(n) X X X X X

sommerwarme Lagen, in Flusstälern auch im Mittelgebirge,

nur bedingt für Heide- und Sandgebiete geeignet/

schnittverträglich, Stockausschlagsvermögen,für

Hartholzauwälder, Unterwuchs in Eichenwäldern,

Schnitthecken

Prunus avium Vogel-Kirsche X X X m-r hs f (X) X X X X

die heimische P. avium subsp. avium ist zu verwenden/

raschwüchsig, Stockausschlag, Pioniergehölz in Waldschlägen,

Feldgehölzen, Waldrändern, Vogelschutzgehölz

Salix fragilis Bruch-Weide X X m-r hs f-n X (X) X

Überschwemmungsbereich Fließgewässer, v.a. Erlen-/

Weiden-Ufergehölze/ steckholzwüchsig, häufigste Ufer-

Weidenart, für Kopfweiden, zur Ufersicherung, auch für

Faschinen

Salix pentandra Lorbeer-Weide X m-r f-n X X X Überschwemmungsbereich Fließgewässer, v.a. Erlen-/

Weiden-Ufergehölze

Salix x rubens Hohe Weide X X m-r f-n X X X Verwechslung mit Salix alba und S. fragilis ausschließen

Sorbus aucuparia Eberesche X X a-m so-

hs t-f X X X X X X

als frostharte und immissionstolerante Art große

landespflegerische Bedeutung in den höheren Berglagen und

Kammlagen des Erzgebirges/ anspruchslos, Stockausschlag

und Wurzelbrut, Pionierart im Wald, für Flurgehölze,

Waldsäume, Alleen

Wuchshöhe >20 m

Abies alba Weiß-Tanne X (X) X m-r hs-

sch f X (X) (X) X

Im mittel- und ostdeutschen Tief- und Hügelland

Altvorkommensgebiete beachten, nährstoffreichere

Standorte in den Altvorkommensgebieten/ empfindlich

gegenüber Frost und Luftverschmutzung

Acer pseudoplatanus Berg-Ahorn X X X m-r so-

hs-f X X X X X X langsamwüchsig, nässe- und streusalzempfindlich

Vorkommens-

gebiete

Standort-


Geeignet zur

Pflanzung in


3 S

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. 8

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50

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. 2

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n

Anmerkungen

sch

Alnus glutinosa Schwarz-Erle (Rot-Erle) X X X m-r

so-

hs-

sch

f-n X X X X X X raschwüchsig, staunässeresistent, Stockausschlag,

Bodenverbesserer, zur Ufersicherung und Rekultivierung

Betula pendula Sand-Birke X X X a-m so t-f X X X X X in ganz Sachsen verbreitet/ raschwüchsig, anspruchslos,

Rohbodenpionier

Fagus sylvatica Rotbuche X X X m-r hs-

sch (t)-f X (X) X (X) X

in ganz Sachsen verbreitet, meidet reine Sandgebiete/

langsamwachsend, frost-, hitze-, dürreempfindlich, Boden

verbesserer, bestandsbildend, Wald- und Parkbaum

Fraxinus excelsior Gewöhnliche Esche X X X m-r So-

hs t-n (X) X X X X

raschwüchsig, als Stabilisator für rutschgefährdete Hänge

oder zur Uferbefestigung, auch als Pioniergehölz auf

trockenen Standorten, in Schlucht- Schatthang- und

Blockwälder, Quell- und Auenwälder

Picea abies Gewöhnliche Fichte X X X a-m hs-

sch (t)-f X X X (X)

in Tieflagen nur in den "Tiefland-Fichtengebieten"/ hitze-,

dürre-, abgas-,windempfindlich, nicht für Südhänge und

Gewässerufer, Nadelstreu bewirkt Bodenversauerung,

in Fichten-Bergwäldern, Moorwäldern und Buchen-

Bergmischwäldern der Mittelgebirge, aber auch in kühl-

feuchten Lagen

Pinus sylvestris Gewöhnliche Kiefer X X X a-m so t-f-n X X X X raschwüchsig, hitzeresistent, anpassungsfähig

Populus tremula Zitter-Pappel X X X a-m so t-f X X X X X raschwüchsig, Stockausschläge und Wurzelbrut,

Bodenverbesserer, Pioniergehölz in Waldrändern

Quercus petraea Trauben-Eiche X X X a-

m-r

so-

hs t-f (X) X X X

wärmeliebend, Verbreitungsschwerpunkt im Hügelland/

grundwassermeidend, abgasfest, Stockausschlag, für Alleen

Quercus robur Stiel-Eiche X X a-

m-r

so-

hs

(t)-f-

n (X) X X X X

trägwüchsig, sturmfest, Stockausschlag, bestandsbildend, in

Hartholzauen, landschaftsprägender Einzelbaum

Salix alba Silber-Weide X X m-r so-

hs f-n X X X X

Überschwemmungsbereich von Fluss- und Bachauen/ sehr

schnellwachsend, überflutungsverträglich, steckholzwüchsig,

in Flußtälern, Gewässerufer, für Kopfweiden

Tilia cordata Winter-Linde X X X m-r hs-

sch t-f (X) X X X langsamwüchsig, ausschlagfähig, schnittverträglich

Vorkommens-

gebiete

Standort-


Geeignet zur

Pflanzung in


3 S

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. H

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Art

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mä

ß F

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Lich

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Bo

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uch

te

Hö

he

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ge

n

(ab

ca

. 5

00

m)

Ka

mm

lag

en

(ab

ca

. 8

00

m)

Hü

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be

reic

h

(20

0 -

50

0 m

)

Tie

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(bis

ca

. 2

00

m)

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eh

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lze

n

Anmerkungen

Tilia platyphyllos Sommer-Linde (X) X X m-r hs f (X) X X

nur für geeignete Standorte im Hügelland (Verbreitungs-

schwerpunkt)/ abgasempfindlich, Bodenverbesserer,

landschaftsprägend

Ulmus glabra Berg-Ulme X X m-r hs-

sch f-(n) X (X) X

nur für geeignete Standorte im Hügelland (Verbreitungs-

schwerpunkt)/ Stockausschlag, pilzanfällig, in Bachtälern,

Uferfestiger

Ulmus laevis Flatter-Ulme X

m-r so-

hs f-n X X X X

überschwemmungstolerant, Stock- und Stammausschlag,

weniger durch Ulmensterben gefährdet, Flußtäler, Alleen

Ulmus minor Feld-Ulme (X) X

m-r so-

hs f-(n) X X X X

Elbtalgebiet, Elster-Luppe-Aue, untere Mulde, an

wärmebegünstigten Standorten Pflanzungen bis ins untere

Bergland (sonst nur zerstreut bis selten im Tief- und

Hügelland)/schnittfest, pilzanfällig, Uferbefestiger,

Heckengehölz

Quellen:

BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT (Hrsg.) (2012): Leitfaden zur Verwendung gebietseigener Gehölze. Berlin

SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT (2011): Investive Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt – Anlage von Hecken, Feldgehölzen und Ufergehölzen A.2 mit Hinweisen zur Gehölzwahl (Informationsblatt zur Richtlinie NE/2007)

SCHMIDT, P.A.; KLAUSNITZER, U. (2002): Die Baum- und Straucharten Sachsen – Charakterisierung und Verbreitung als Grundlagen der Generhaltung. Schriftenreihe

Sächsische Landesanstalt für Forsten Heft 24

Gehölzliste (2008) von Werner Petzold auf Grundlage einer Liste von Frau Dr. ENDE (Landesamt für Umwelt und Geologie): Heimische Gehölze für Pflanzungen im

Agrarraum sowie Überprüfung natürlicher Vorkommen nach BENKERT/FUKAREK/KORSCH: Verbreitungsatlas der Farn- und Blütenpflanzen Ostdeutschlands, Gustav

Fischer Verlag Jena, 1996

Bearbeitung:

Jeanice Krüger

Sachbearbeiter

Für Rückfragen 03731-799-4048


Anlage 2

Liste alter Obstsorten für den Streuobstanbau



23.7.2 Naturschutz

Stand: Februar 2015





Liste alter Obstsorten für den Streuobstanbau

1. Apfelsorten

- für das Tief- und Hügelland bis 300 m -

Sortenbezeichnung Standortansprüche Herkunft/ Jahr der Entstehung

Adersleber Calvill bindige, nährstoffreiche, frische Böden Adersleben bei Oschersleben/Sa., ca.1830

Altländer Pfann-

kuchenapfel feuchte, nährstoffreiche Böden wahrscheinlich Nähe Hamburg, vor 1840

Boskoop nährstoffreicher, feuchter Boden Boskoop/Holland, 1856, seit 1863 in Dt.

Gelber Richard geschützte Lagen, hohe Bodenansprüche Mecklenburg, um 1800

Gelbe Sächsische

Renette frische, mittlere Böden alte sächs. Lokalsorte, erst 1885 beschrieben

Gewürzluiken warme Standorte nähstoffreicher Böden Herkunft ungewiss, alte Lokalsorte Württembergs

Goldparmäne warme Lagen, nässe- und frostempfindlich alte Sorte, Frankreich vor 1700, in Dt. 1800

Gravensteiner nährstoffr., tiefgründige, feuchte Böden Herkunft unklar, vor 1850 Apenrade/Nordschleswig

Kaiser Wilhelm frische, möglichst warme Standorte bei Solingen gefunden (1864), seit 1877 verbreitet

Kanadarenette nährstoffr., mäßig feuchter, lockerer Boden 1771 in Frankreich beschrieben

Kasseler Renette nähstoffreiche Böden warmer Standorte wahrscheinlich dt. Herkunft, 1801 beschrieb.

Rheinischer Krummstiel nährstoffr. feuchte Böden sonniger Lagen alte dt. Sorte (16.Jh.), zw. Köln und Bonn,1828

Roter Astrachan lockere, feuchte Böden kühler Lagen Schweden, Erstbeschreibung 1780, ab 1800

Roter Eiserapfel anspruchslos, schwere, feuchte Böden sehr alte Sorte, 16. Jh.

Winterrambur robust, anspruchslos wahrscheinlich Deutschland, alte Sorte

- für Mittelgebirgslagen 300 – 600 m -

Antonowka anspruchslos, auch feuchte Standorte Osteuropa, ca. 1800 nach Dt., 1826 beschrieben

Baumanns Renette feuchte Böden, sonst anspruchslos Herkunft Belgien, um 1800 gezüchtet

Bischofshut frische Böden alte Lokalsorte Ostsachsen/Lausitz

Bohnapfel anspruchslos, anpassungsfähig am Niederrhein seit Ende 18. Jh. angebaut

Boikenapfel feuchte, nährstoffreiche Böden wahrscheinlich Bremen, 1828 beschrieben

Danziger Kantapfel anspruchslos, kühle und feuchte Lagen unbek. Herkunft, 1760 in der Literatur erwähnt

Dülmener Rosenapfel nährstoffreiche, durchlässige Böden Dülmen/Westfalen, um 1870

Gelber Edelapfel frische, windgeschützte Lagen Downham/England, um 1800 gefunden

Harberts Renette schwere, nährstoffreiche Böden Herkunft unbek., seit 1830 Arnsberg/Westf.

Herrnhut frische, nährstoffreiche Böden Herrnhut bei Zittau/Sa., um 1880

Jakob Lebel windgeschützte Lagen um 1825 Frankreich, ab 1849 im Handel

Kaiser Alexander keine besonderen Bodenansprüche Herkunft Ukraine, seit 1820 weit verbreitet

Krügers Dickstiel leichtere Böden Mecklenburg vor 1850, erst 1852 beschrieben

Nordhausen anspruchslos Nordhausen vor 1850, ab 1892 im Handel

Prinzenapfel feuchte, nährstoffreiche Böden alte Sorte Norddeutschlands, 1788 beschrieben

Purpurroter Cousinrot anspruchslos alte Sorte unbek. Herkunft, 1760 Erstbeschreib.

Roter Herbstkalvill nährstoffr., feuchte, auch moorige Böden alte Sorte, wahrscheinl. Frankreich, 1670 beschr.

Rote Sternrenette feuchte Böden offener Lagen Herkunft vermutl. Niederlande, 1830 Erstbeschr.

Weißer Wintertaffet-

apfel anspruchslos, bevorzugt freie Lagen sehr alte Sorte in Dt. und Österreich, 1797 beschr.

2. Birnensorten

- für alle Höhenlagen bis 500 m -

Gute Graue tiefgründige, ausreichend feuchte Böden alte Sorte, Frankreich oder Holland, seit dem 17. Jh.

Gute Luise lockere, feuchte, nicht zu kühle Böden Avranches in der Normandie/Frankreich, 1778

Marianne anspruchslos, für freie Lagen in Belgien gezüchtet, um 1800

Pastorenbirne ausreichend feuchte Böden bei Chatillon-sur-Indre/Frankreich 1760 gefunden

Petersbirne anspruchslos, ausreichende Bodenfeuchte Altenburg seit 1750, beschrieben 1799, in Sa. verbreitet

Phillipsbirne auch für schwerere, feuchte Böden Belgien, um 1800 entstanden

Poiteau nährstoffr. feuchte Böden freier Lagen in Frankreich 1827 gezüchtet

- für Tief- und Hügelland bis 300 m -

Köstliche von Charneu feuchte Böden, sonst anspruchslos in Charneux/Belgien entdeckt, um 1800

Lucius nur für feuchte Böden Gruna bei Leipzig, 1885 in den Handel gebracht

Nordhäuser

Winterforelle nährstoffreicher, warmer Humusboden Nordhausen/Harz, seit 1864 verbreitet

Gellerts Butterbirne anspruchslos 1820 in Frankreich entstanden

3. Süßkirschsorten

- für Höhenlagen bis 400 m -

Altenburger Melonen-

kirsche anpassungsfähig, auch auf leichten Böden gezogen in Halle/Saale, 1807

Badeborner leichte bis mittlere nährstoffreiche Böden in Badeborn bei Quedlinburg/Harz Ende 19.Jh.

Große Schwarze Knorpel lockere, fruchtbare Böden warmer Lagen alte Sorte, wahrscheinl. Frankreich, 1540 beschrieben

Hedelfinger durchlässige Böden ohne Staunässe Hedelfingen bei Stuttgart, um 1850

Schneiders Späte Knorpel lockere, nährstoffreiche Böden um 1850 in Guben gefunden und von da an verbreitet

4. Pflaumensorten

- für Höhenlagen bis 600 m -

Althann nährstoffreicher, feuchter Boden in Böhmen um 1850 gezogen

Hauspflaume nährstoffr., feuchter Boden warmer Lage im 2. Jh. nachgewiesen, um 1600 in Dt. weit verbreitet

Große Grüne Reneklode nährstoffreiche, mäßig feuchte Böden alte Sorte, wahrsch. aus Südeuropa, seit 1670

verbreitet

Italienische Zwetsche nährstoffreiche, feuchte Böden Herkunft Italien, seit 1823 in Dt.

Kirkes Pflaume auch für höhere und kalte Lagen um 1810 in Brompton /England, 1840 nach Dt.

Victoriapflaume keine besonderen Ansprüche Herkunft unbek., um 1840 England, um 1856 nach Dt.

Wangenheims

Frühzwetsche nährstoffreicher, feuchter Boden, Brüheim bei Gotha/Thür., 1837

windverträglich, auch für raue Lagen

Literaturquellen

BISCHOF, H. (1998): Großvaters alte Obstsorten, Franckh-Kosmos Verlags GmbH & Co, Stuttgart.

BAYERISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR LANDESENTWICKLUNG UND UMWELTFRAGEN (HRSG.): DIETMANN (1989):

Lebensraum Streuobstbestand, München.

NATURSCHUTZZENTRUM ANNABERG GGMBH (HRSG.): JENTSCH, A, MÜLLER, W., RIETHER, W., SCHEFFLER, M. (1999):

Streuobst im Erzgebirge, Annaberg.

KOLOC, R. (1965): Wir zeigen weitere Apfelsorten, Neumann-Verlag, Radebeul.

KOLOC, R. (1976): Wir zeigen Steinobstsorten, Neumann-Verlag Leipzig, Radebeul.

MÜLLER, A. (1996): Alte Obstsorten, Franckh-Kosmos Verlags GmbH & Co, Stuttgart.

PETZOLD, H. (1979): Apfelsorten, Neumann-Verlag, Radebeul.

PETZOLD, H. (1984): Birnensorten, Neumann-Verlag, Radebeul.

SCHURICHT, R. (1993): Förderung des Streuobstbaues in Sachsen, Sächsische Landesanstalt für

Landwirtschaft, Dresden.

Bearbeitung: Werner Petzold


Anlage 3

Merkblatt zur Anlage einer Streuobstwiese



23.7.2 Naturschutz

Stand: Februar 2015





Merkblatt zur Anlage einer Streuobstwiese

Streuobstwiesen sind zu einem wertvollen Bestandteil unserer Kulturlandschaft geworden. Ihre

Historie geht bis ins 18. Jahrhundert zurück. In dieser Zeit begann sich der Obstbau auch außerhalb

von Siedlungen in die freie Landschaft auszubreiten und es entstanden die typischen

Streuobstwiesen, die bis heute unsere mitteleuropäische Landschaft prägen.

Streuobstwiesen sind nicht nur ästhetisch reizvoll, wenn sie im Frühjahr in ganzer Pracht erblühen,

sie leisten auch einen wesentlichen Beitrag zur ökologischen Vielfalt in landwirtschaftlich genutzten

Gebieten, da zahlreiche Säugetiere, Vögel und Kleinlebewesen in ihnen einen Lebensraum finden

können. Ab einer Größe von etwa 500 m2 oder bei einer Fläche mit 10 Obstbäumen gelten

Streuobstwiesen als gesetzlich geschützte Biotope nach § 21 SächsNatSchG und § 30 BNatSchG.

Dieses Merkblatt soll Hinweise zur Neuanlage und Pflege von Streuobstwiesen in der freien

Landschaft sowie eine Empfehlung zur Auswahl von alten Obstsorten geben.

Grundsätzliches

- Bei Neuanlagen von Streuobstwiesen sind wärmebegünstigte Lagen zu bevorzugen. Eine

Neuanlage auf staunassen, früh- und spätfrostgefährdeten Standorten (Senken, beschattete

Lagen, am Hangfuß) wirkt sich ungünstig auf das Wachstum und den Ertrag aus.

- Sofern die Neuanlage auf vegetationslosem Boden erfolgt, sollte nach der Baumpflanzung

eine standortgerechte arten- und kräuterreiche Grünlandmischung aufgebracht werden.

- Es sollten vorzugsweise Hochstämme starkwüchsiger Arten und Sorten verwendet werden,

um die spätere Bewirtschaftung zu erleichtern. Bei einer Beweidung kommt es so zu weniger

Verbissschäden im Kronenbereich.

Pflanzung

- Pflanzzeitraum von November bis März in frostfreier Zeit

- Pflanzabstände möglichst variabel gestalten, mindestens 10 – 12 m

- Pflanzgrube mindestens 75 cm im Durchmesser und 40-50 cm Tiefe

- Vor der Pflanzung ist ein gegen die Hauptwindrichtung gesetzter Pfahl einzuschlagen an

diesen später der Baum angebunden wird (gleiche Länge, wie der Stamm; darf nicht in den

Kronenbereich hineinreichen)

- Zur Vorbeugung gegen Wühlmäuse hilft engmaschiges Drahtgeflecht, mit dem bis in 30 cm

Tiefe die Pflanzgrube ausgekleidet wird

- Bei der Pflanzung kann gut verrottete Komposterde beigemischt werden

- Veredlungsstelle sollte sich eine gute Handbreit über dem Erdboden befinden

- Pflanzschnitt:

� den Konkurrenztrieb - Seitentrieb unmittelbar unter dem Mitteltrieb - entfernen

� 3 bis 4 gut verteilte Seitentriebe als künftige Leitäste bestimmen (günstig sind Triebe,

die im Winkel von 45-50° zur Stammverlängerung stehen) und auf eine Länge

zurückschneiden mit Endknospe nach außen

� alle weiteren unnötigen Seitentriebe am Stamm entfernen

- Schutz gegen Wildverbiss von Hasen, Kaninchen, Rehwild oder Biber durch Drahthose im

Stammbereich

- ggf. Verbisschutz gegen Weidevieh durch Maschendraht, der um 3 Pfähle um den Baum

gespannt wird

Baumpflege

- Erziehungsschnitt bis 5-8 Jahre nach der Pflanzung, danach sporadisches Auslichten der

Krone

- Stämme und Äste mit Spechthöhlen, kleinen Aushölungen oder starken Vermorschungen

erhalten

- Alte und abgestorbene Bäume im Bestand belassen

- Bei Beweidung Bäume entsprechend vor Verbiss- und Fegeschäden schützen

Qualität der Pflanzenware

- Es sind vorzugsweise Hochstämme mit einer Stammlänge von 1,60 m bis 1,80 m und einem

Stammumfang von mindestens 7 cm zu verwenden.

- Eine Auswahl an geeigneten Sorten bietet die beigefügte Liste „Alte Obstsorten für den

Streuobstanbau“ mit entsprechenden Standortansprüchen, Herkunft und Entstehungsjahr

der jeweiligen Sorte.

Literaturquellen

SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT (HRSG.) (2012): Streuobst in Sachsen.

Leitfaden zum Anlegen, Pflegen und Nutzen von Streuobstpflanzungen, Dresden.

JEDICKE, DR. E; FREY, W.; HUNDSDORFER, DR. M.; STEINBACH, E. (1996): Praktische Landschaftspflege-

Grundlagen und Maßnahmen, Verlag Eugen Ulmer, Stuttgart (Hohenheim).

LUCKE R.; SILBEREISEN R.; HERZBERGER E. (1992): Obstbäume in der Landschaft (Ulmer Fachbuch: Obstbau

und Landschaftspflege), Verlag Eugen Ulmer, Stuttgart.

Bearbeitung:

Jeanice Krüger


Anlage 4

Merkblatt zur Verwendung von Gehölzen in Natur und Landschaft



23.7.2 Naturschutz

Stand: Februar 2015





Merkblatt zur Verwendung von Gehölzen in Natur und Landschaft

Gehölzstrukturen sind wertvolle Biotope in unserer landwirtschaftlich geprägten Kulturlandschaft.

Sie bieten zahlreichen Tier- und Pflanzenarten Lebensraum und tragen zum Wind- und

Erosionsschutz sowie zur Aufwertung des Landschaftsbildes bei.

Ziel ist es, durch den fachgerechten Umgang mit Gehölzen deren ökologische Funktion sowie die

Artenvielfalt zu fördern und dauerhaft zu erhalten. Dieses Merkblatt gibt Hinweise zur Anlage und

Pflege von Hecken, Feldgehölzen und von Allen und Baumreihen sowie zur Auswahl des geeigneten

Pflanzmaterials.

A - Hinweise zur Anlage einer Hecke

Die Gestaltung einer Hecke sollte sich an der jeweiligen Landschaftstypik orientieren. Infolgedessen

wird die Anlage einer Nieder- oder Strauchhecke, Hochhecke oder Baumhecke favorisiert.

Für die Ausführung der Pflanzarbeiten gelten die Vorgaben der DIN 18916 „Vegetationstechnik im

Landschaftsbau - Pflanzen und Pflanzarbeiten“. Zudem werden folgende Behandlungsgrundsätze

empfohlen.

- Breite der ausgewachsenen Hecke 5-6 m, an die sich ein 1-2 m breiter Krautsaum anschließt

- Abstand zu Straßen mindestens 7,5 Meter (Kollisionsschutz für Hecken bewohnende Vögel)

- mindestens 3 Pflanzreihen

- bei Hoch- und Baumhecken: Anordnung der Bäume in den Mittelreihen, Bäume 2. Ordnung

können auch an der windzugewandten Heckenseite stehen, Baumanteil 5 -10 %

- Pflanzabstand nach der Wuchsgröße auswählen. Bei schwachwüchsigen Sträuchern, wie

Rosen, genügt zwischen den Pflanzreihen und in der Reihe ein Abstand von 1x1 m, bei

stärker wachsenden Gehölzen, wie z.B. Hasel 2 bis 3 m

- Pflanzung in Gruppen zu 2-5 Stck. pro Art, insbesondere bei konkurrenzschwachen Arten

- Empfehlenswert ist die Verwendung von Obstbäumen (Gefahr von Feuerbrand

berücksichtigen) und ein hoher Anteil an Dornensträuchern

- Bodenvorbereitung: auf verfestigten Böden Lockern des Bodens ohne die Schichten

umzuwerfen; Gräser- und Krautbewuchs durch Mahd zurückdrängen

- Pflanzzeit: in der Zeit der Vegetationsruhe (Anfang November bis Ende April); optimale

Anwuchschancen bei Spätherbstpflanzung ; bei frostempfindlichen Gehölzen empfiehlt sich

eine Pflanzung im Frühjahr

Fertigstellungspflege

Die Fertigstellungspflege umfasst alle Leistungen nach der Pflanzarbeit, die für einen abnahme-

fähigen Zustand der Pflanzung notwendig sind. Für die Ausführung der Pflegearbeiten gelten

neben den Vorgaben der DIN 18916 Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Pflanzen und

Pflanzarbeiten folgende Grundsätze.

- bei Verlusten größer 10 % der Gesamtstückzahl sind Nachpflanzungen vorzunehmen; bei

kleineren Ausfällen keine Nachpflanzung , da sich Lücken von allein ausfüllen

- Einzäunung gegen Wildverbiss für die ersten Jahre (Rehwild mind. 1,60m, Rotwild mind.

1,80m)

Entwicklungspflege

Die Entwicklungspflege dient der Erzielung eines funktionsfähigen Zustandes und soll die

Weiterentwicklung der Pflanzung sicherstellen. Für die Ausführung der Pflegearbeiten gelten die

Vorgaben der DIN 18919 „Entwicklungs- und Unterhaltungspflege von Grünflächen“.

Der Zeitraum für die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege umfasst 5 Jahre. Bis zur vollständigen

Entwicklung einer Heckenstruktur und der damit verbundenen annähernd erfüllten ökologischen

Funktion vergehen mindestens 10 bis 15 Jahre.

Bestandspflege

- alle 10 Jahre, maximal in 25jährigen Abständen einzelne Heckenabschnitte auf den Stock

setzen, um die Entwicklung kräftiger Heckenpflanzen zu fördern (in ca. 20-50 cm über dem

Boden abschlagen oder umknicken); langsam wachsende Gehölze mit geringem

Ausschlagvermögen schonen und behutsam pflegen durch Rückschnitt der Außenäste

- Verjüngung sollte grundsätzlich abschnittsweise erfolgen (jeweils 20-30 % der Hecke)

- kein Gehölzschnitt im Zeitraum 1. März bis 30. September (BNatSchG § 39 Abs. 5 Nr. 2)

- Schnitt möglichst spät im Winter, da Vögel und Säugetiere Früchte einzelner Gehölze als

Nahrungsquelle nutzen

- Säume sporadisch mähen, im Abstand von 3-4 Jahren, um Verbuschung zu verhindern,

Schnittzeitpunkt Ende September, nicht mulchen, sondern Mähgut abtransportieren


Es sind standortgerechte und nach Möglichkeit gebietseigene Gehölze der entsprechenden

Vorkommensgebiete (siehe Karte und Artenliste) zu verwenden (Hinweise Abschnitt D Forderungen

zur Gebietseigenheit beachten!). Folgende Qualitätsstufen sind zu empfehlen.

- dreijährig verpflanzte Sämlinge

- einmal verpflanzte leichte Sträucher

- einmal verpflanzte leichte Heister

B - Hinweise zur Anlage eines flächigen Feldgehölzes

Für die Ausführung der Pflanzarbeiten gelten neben den Vorgaben der DIN 18916

„Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Pflanzen und Pflanzarbeiten“ folgende Grundsätze.

- Größe zwischen ca. 500 m2 und 5000 m2 (ab ca. 2000 m2 muss geprüft werden, ob eine

Erstaufforstungsgenehmigung erforderlich ist)

- Abstand zu Siedlungen und stark befahrenen Straßen mindestens 150 m, um Funktion als

Unterstand für das Wild zu erfüllen

- Um Beeinträchtigungen durch den heranwachsenden Bestand auf die angrenzenden Kulturen

zu vermeiden, ist ein Mindestabstand von 6 m von den äußeren Forstpflanzen zur Grenze des

landwirtschaftlich genutzten Nachbargrundstück einzuhalten

- Lockerer stufenartiger Aufbau: Krautsaum 2-3 m breit, Vormantelsaum aus niedrig

wachsenden Sträuchern (Brombeeren, Himbeere, Wildrosen), Mantelsaum aus

Großsträuchern und Kleinbäumen, Zentrum Bäume 1. Und 2. Ordnung

- Baumanteil 10 – 30 %

- Größere Feldgehölze sollten eine zentrale gehölzfreie Fläche (Waldwiese) aufweisen

Fertigstellungspflege

Die Fertigstellungspflege umfasst alle Leistungen nach der Pflanzarbeit, die für einen abnahme-

fähigen Zustand der Pflanzung notwendig sind. Für die Ausführung der Pflegearbeiten gelten

neben den Vorgaben der DIN 18916 Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Pflanzen und

Pflanzarbeiten folgende Grundsätze.

- Bei Verlusten größer 10 % der Gesamtstückzahl sind Nachpflanzungen vorzunehmen; bei

kleineren Ausfällen keine Nachpflanzung , da sich Lücken von allein ausfüllen

- Einzäunung gegen Wildverbiss für die ersten Jahre (Rehwild mind. 1,60m, Rotwild mind.

1,80m)

Entwicklungspflege

Die Entwicklungspflege dient der Erzielung eines funktionsfähigen Zustandes und soll die

Weiterentwicklung der Pflanzung sicherstellen. Für die Ausführung der Pflegearbeiten gelten die

Vorgaben der DIN 18919 „Entwicklungs- und Unterhaltungspflege von Grünflächen“.


Entwicklung eines Feldgehölzes und der damit verbundenen annähernd erfüllten ökologischen

Funktion vergehen 10 bis 30 Jahre.

Bestandspflege

- Verjüngung durch „Auf den Stock setzen“, jedoch nicht abschnittsweise, sondern

plenterwaldartig (Entnahme einzelner Altbäume), so dass ein stufiger Aufbau mit allen

Altersklassen vorhanden ist

- langsam wachsende Gehölze mit geringem Ausschlagvermögen schonen und behutsam

pflegen durch Rückschnitt der Außenäste

- kein Gehölzschnitt im Zeitraum 1. März bis 30. September (BNatSchG § 39 Abs. 5 Nr. 2)

- Schnitt möglichst spät im Winter, da Vögel und Säugetiere Früchte einzelner Gehölze als

Nahrungsquelle nutzen

- Zur Förderung von Totholz-Bewohnern einzelne Stämme stehend zerfallen lassen

- Säume sporadisch mähen, im Abstand von 3-4 Jahren, um Verbuschung zu verhindern,

Schnittzeitpunkt Ende September, nicht mulchen, sondern Mähgut abtransportieren





- dreijährig verpflanzte Sämlinge

- einmal verpflanzte leichte Sträucher

- einmal verpflanzte leichte Heister

C - Hinweise zur Anlage von Alleen und Baumreihen

Für die Ausführung der Pflanzarbeiten gelten neben den Vorgaben der DIN 18916

„Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Pflanzen und Pflanzarbeiten“ folgende Grundsätze:

- vorzugsweise standortgerechte Laubbaumarten, wie Sommer- und Winterlinde, Spitz- und

Bergahorn, Trauben- und Stieleiche, Wildobst und Ebereschen verwenden

- i.d.R. Abstand vom Fahrbahnrand mindestens 4,50 m

- Pflanzabstand in der Reihe ist abhängig von der Baumart 7-15 m

- Pflanzgrube mind. 30 cm breiter und 20 cm tiefer als der Ballen/bei Wurzelware muss die

Grube mindestens dem Wurzelumfang entsprechen

- Grubensohle 20 cm tief lockern

- Anbindung mittels Kokosstrick oder Band an Baumpfähle (1-3), bei Heistern Schrägpfahl

- eine Herbstpflanzung ist einer Frühjahrsbepflanzung vorzuziehen


Entwicklung einer Allee/ Baumreihe und der damit verbundenen annähernd erfüllten ökologischen

Funktion vergehen mindestens 10 Jahre.





- Heister, 2 x verpflanzt, aus weitem Stand, Höhe 150 – 200 cm

- Hochstamm, 2 x verpflanzt, Stammumfang 10 - 12 cm

D - Forderungen zur Gebietseigenheit (gilt nicht für Kulturobstgehölze!)

1. Grundsätzliche Regelung

Zur Gebietseigenheit von Gehölzen sind die rechtlichen Vorgaben des § 40 Absatz 4 S. 4 BNatSchG zu

beachten. Danach gilt:

Bis einschließlich 01.03.2020 ist das Ausbringen von Gehölzen und Saatgut außerhalb ihrer

Vorkommensgebiete genehmigungsfrei. Bis zum Ende der Übergangsfrist sollen vorzugsweise

gebietseigene Gehölze verwendet werden.

In der nachfolgenden Karte ist die Einteilung der Vorkommensgebiete in Sachsen bzw. im Landkreis

Mittelsachsen (orange) dargestellt.

Eine Auswahl an gebietseigenen Gehölzen mit der entsprechenden Kennzeichnung des

Vorkommensgebietes ist der anhängenden „Liste ausgewählter einheimischer Gehölzarten mit

Hinweisen zur Gehölzauswahl“ zu entnehmen.

2. Ausnahmegenehmigungen

Ab dem 01.03.2020 dürfen Gehölze außerhalb ihrer Vorkommensgebiete nur noch gepflanzt werden,

wenn die Pflanzung vorher behördlich genehmigt wurde. Der diesbezügliche Antrag ist zu richten an:

Landratsamt Mittelsachsen

Referat 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft

Frauensteiner Str. 43

09599 Freiberg

Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen:

- Beschreibung des Vorhabens

- Lageplan mit eingetragener Pflanzfläche

- für den Einsatz geplante Arten (deutscher und lateinischer Name)

- Begründung, warum kein gebietseigenes Pflanzmaterial zum Einsatz gelangen kann

Bei Rückfragen bezüglich der Zugehörigkeit bestimmter Flächen zu einem Vorkommensgebiet oder

zur Antragstellung auf Genehmigung des Ausbringens von nichtautochthonen Pflanzmaterial wenden

Sie sich bitte an das Landratsamt Mittelsachsen, Referat 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft.

3. Zertifizierung für gebietseigenes Pflanzgut

Bei Pflanzungen nach dem 01.03.2020 ist die gebietseigene Herkunft des Pflanzmaterials durch ein

entsprechendes Zertifikat nachzuweisen. Bei Arten, die dem Forstvermehrungsgutgesetz (FoVG)

unterliegen sind die Herkunftsempfehlungen für forstliches Saat- und Pflanzgut im Freistaat Sachsen

zu berücksichtigen.

Bei Arten, die nicht dem FoVG unterliegen muss die Pflanzware, der Lieferschein oder die liefernde

Baumschule ein entsprechendes Zertifikat aufweisen, das die Rückverfolgung bis zum Erntebestand

gewährleistet.

Für die Zertifizierung gebietseigener Gehölze existieren in Deutschland derzeit mehrere

Qualitätsprogramme, die durch folgende Organisationen vertreten werden.

pro agro - Verband zur Förderung des ländlichen Raumes in der Region Brandenburg-Berlin e.V.

"Qualitätserzeugnis - pro agro geprüft - gebietsheimisches Gehölz"

Verband deutscher Wildsamen- und Wildpflanzenproduzenten e.V. „VWW-Regiogehölze“

Erzeugergemeinschaft für autochthone Baumschulerzeugnisse (EAB) - Bayern

Erzeugergemeinschaft für gebietsheimische Gehölze Baden-Württemberg w.V. (EZG)

Erzeugergemeinschaft für standortheimische Baumschulerzeugnisse w.V. (EsB) - Schleswig-Holstein

Zertifizierungsgemeinschaft gebietseigener Gehölze(ZgG) des Bundes deutscher Baumschulen e.V.

RAL-Gütegemeinschaft Wald- und Landschaftspflege e.V. „RAL-Gütezeichen 244/7 Anzucht

gebietsheimischer Gehölze“

Literaturquellen

BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT (September 2011): Leitfaden zur

Verwendung gebietseigener Gehölze- Empfehlungen der Arbeitsgruppe Gebietseigene Gehölze.

DEUTSCHER VERBAND FÜR LANDSCHAFTSPFLEGE (DVL) e. V. (2006): Landschaftselemente in der Agrarstruktur.

Entstehung, Neuanlage und Erhalt-DVL-Schriftenreihe „Landschaft als Lebensraum“, Heft 9.

DER BUNDESMINISTER FÜR VERKEHR (1992): Verkehrsblatt. Merkblatt Alleen.

FORSCHUNGSGESELLSCHAFT FÜR STRASSEN-UND VERKEHRSWESEN (Arbeitsgruppe Straßenentwurf)(1993):

Richtlinien für die Anlage von Straßen. Teil: Landschaftspflege. Abschnitt 2: Landschaftspflegerische

Ausführung, Köln.

KESSLER, J. (1992): Der Gärtner, Garten- Landschafts- und Sportplatzbau, Stuttgart (Hohenheim).

LANDESANSTALT FÜR ENTWICKLUNG DER LANDWIRTSCHAFT UND DER LÄNDLICHEN RÄUME (1995):

Arbeitsunterlagen Fachschulunterricht UÖL (Umweltschutz, Ökologie, Landschaftspflege) zur

Heckenpflanzung. - Stehmappen-System.

MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM, ERNÄHRUNG, LANDWIRTSCHAFT UND FORSTEN BADEN-WÜRTTEMBERG (1987):

Landschaft als Lebensraum - Biotopvernetzung in der Flur: 95 S.

MÜHLHOFER, DR. G., BAYRISCHES LANDESAMT FÜR UMWELT (HRSG.) (2007): Entwicklungszeiträume von

Entwicklungs- und Ersatzmaßnahmen. Arbeitshilfen zur Entwicklung und Erhaltung von Ökoflächen,

Augsburg.

PETZOLD, W. LANDKREIS MITTELSACHSEN/UMWELTFACHAUFGABEN (2008): Hinweise zur Landschaftsgestaltung.

Liste einheimischer Gehölzarten für Feldhecken, flächige Feldgehölze und Ufergehölze und Hinweise

zu ihrer Anlage, Freiberg.

SÄCHSISCHES LANDESAMT FÜR UMWELT UND GEOLOGIE (2005): Hinweise zur Landschaftspflege, Materialien

zu Naturschutz und Landschaftspflege, Dresden.

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT (August 2010): Maßnahmenplan zur

Biologischen Vielfalt im Freistaat Sachsen, Dresden.

SÄCHSISCHEN STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT (2011): Investive Maßnahmen zur

Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt – Anlage von Hecken, Feldgehölzen und Ufergehölzen

A.2 mit Hinweisen zur Gehölzwahl (Informationsblatt zur Richtlinie NE/2007)

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT UND ARBEIT (2001): Alleen und Straßenbau. Sächsische

Alleen zwischen Landschaftsschutz und Verkehrsplanung, Dresden.

Internetquellen der Zertifizierungssysteme

ERZEUGERGEMEINSCHAFT FÜR AUTOCHTHONE BAUMSCHULERZEUGNISSE (EAB)

URL: http://www.autochthon.de/organisation.php [Stand: 27.02.2015]

ERZEUGERGEMEINSCHAFT FÜR GEBIETSHEIMISCHE GEHÖLZE BADEN-WÜRTTEMBERG W.V (EZG)

URL: http://ezg-bw.de/index.htm [Stand: 27.02.2015]

ERZEUGERGEMEINSCHAFT FÜR STANDORTHEIMISCHE BAUMSCHULERZEUGNISSE W.V. (ESB)

URL: http://www.standortheimischegehoelze.de/derverein_naturschutz.php [Stand: 27.02.2015]

PRO AGRO – VERBAND ZUR FÖRDERUNG DES LÄNDLICHEN RAUMES IN DER REGION BRANDENBURG-BERLIN E.V.

URL: http://www.proagro.de/fileadmin/dateien/QP-Gebietstheimische-Gehoelze-Rev.3-2010.pdf

[Stand: 27.02.2015]

RAL- GÜTEGEMEINSCHAFT WALD- UND LANDSCHAFTSPFLEGE E.V.

URL: http://www.wald-und-landschaftspflege.de/ [Stand: 27.02.2015]

VERBAND DEUTSCHER WILDSAMEN- UND WILDPFLANZENPRODUZENTEN E.V. (VWW)

URL: http://www.natur-im-vww.de/wildpflanzen/vww-regiogehoelze/zertifikat-vww-regiogehoelze/

[Stand: 27.02.2015]

ZERTIFIZIERUNGSGEMEINSCHAFT GEBIETSEIGENE GEHÖLZE (ZGG)

URL: http://www.zgg-service.de/index.php/zgg-startseite.html [Stand: 27.02.2015]

Bearbeitung:

Jeanice Krüger


Anlage 5

Merkblatt zu rechtlichen Vorgaben, die bei der Bestimmung der Zulässigkeit von

Gehölzbeseitigungen zu beachten sind


Landwirtschaft, Ref. 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft

Stand: 06.03.2015

Landratsamt Mittelsachsen Stand: 06.03.2015


Ref. 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft

Merkblatt zu rechtlichen Vorgaben, die bei der Bestimmung der Zulässigkeit von

Gehölzbeseitigungen zu beachten sind

Alle Gehölze (hierzu zählen Baume und Sträucher) haben als elementarer Bestandteil im

Naturhaushalt und als Lebensraum enorme Bedeutung. Aber auch für unser Wohlbefinden sind

Gehölze sehr wichtig. Sie beleben das Orts- und Landschaftsbild, verbessern das örtliche Kleinklima

und können schädliche Umwelteinwirkungen, insbesondere Luftverunreinigungen und Lärm

abwehren bzw. deren Wirkung minimieren. Umso wichtiger sind der Schutz, die Pflege und der Erhalt

von Gehölzen in unseren Ortschaften und der freien Landschaft.

Zum Schutz von Gehölzen bestehen sowohl europarechtliche als auch bundes- und landesrechtliche

Vorgaben, welche wiederum durch kommunale Satzungen ergänzt sein können. Bei der Anwendung

der Summe an rechtlichen Vorgaben ist dabei die Normenhierarchie zu beachten, d.h.: höheres

Recht verdrängt niederes Recht – z.B. Bundesrecht verdrängt Landesrecht.

Gegenstand der nachfolgenden Ausführungen sind nur Gehölze, die nicht Bestandteil von Wäldern

i.S. des § 2 SächsWaldG sind und die sich innerhalb des Landkreises Mittelsachsen befinden.

A. Zur Frage, ob eine Beseitigung erfolgen kann

Die nachfolgende Übersicht soll eine Unterstützung bei der Berücksichtigung der zu beachtenden

rechtlichen Vorgaben für das zur Beseitigung vorgesehene Gehölz sein. Sie ist ergänzt durch die

Angabe der für den Vollzug der jeweiligen rechtlichen Vorgabe zuständigen Stelle.

Normgeber Inhalt Rechtsgrundlage Antragstellung wo?

Bund Erhalt von Landschaftselementen, die im Flächenelementekataster der Landwirtschaftsverwaltung erfasst sind

§ 2 Direktzahlungen-Verpflichtungsgesetz i.V.m. § 5 Abs. 2 Direktzahlungen-Verpflichtungsverordnung

LfLUG, Abt. 3, Außenstelle DL mit Fachschule für Landwirtschaft Klostergärten 4 04720 Döbeln

Eingriffe in Natur und Landschaft: z.B. Landschaftsprägende Hecken, Baumreihen und sonstige Flurgehölze

§ 14 Abs. 1 BNatSchG i.V. m. § 9 Abs. 1 Nr. 10 SächsNatSchG

Landratsamt Mittelsachsen, Referat 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft

Gesetzlich geschützte Biotope z.B. höhlenreiche Einzelbäume/Altholzinseln, Bäume von Streuobstwiesen, Gehölze an Ufern von Gewässern

§ 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG


Landkreis Rechtsvorschriften zum Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, hier: - Naturschutzgebiete - Landschaftsschutzgebiete - Naturparke - Naturdenkmäler

§§ 23, 26, 27 und 28 BNatSchG i.V.m. §§ 14, 17 und 18 SächsNatSchG


Stadt/Gemeinde Rechtsvorschriften zum Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, hier: - geschützte Landschaftsbestandteile; hierzu zählen auch die sogen. Baumschutzsatzungen *)

§ 29 BNatSchG i.V.m. § 19 SächsNatSchG

die aus den Gehölzstandort bezogene örtlich zuständige Stadt/Gemeinde

*) Nach dem Gesetz zur Vereinfachung des Landesumweltrechts in Sachsen vom 23. September 2010

sind vom Schutz der Baumschutzsatzung ausgenommen:

1. Bäume und Sträucher auf Deichen, Deichschutzstreifen, an Talsperren, Wasserspeichern und

Hochwasserrückhaltebecken sowie Bäumen im Wald,

2. Bäume, Sträucher und Hecken in Kleingärten im Sinne des § 1 Abs. 1 des

Bundeskleingartengesetzes in der jeweils geltenden Fassung,

3. Bäume mit einem Stammumfang von bis zu einem Meter, gemessen in einer Stammhöhe von

einem Meter, sowie Obstbäume, Nadelgehölze, Pappeln (Populus spec.), Birken (Betula

spec.), Baumweiden (Salix sepc.) und abgestorbene Bäume auf mit Gebäuden bebauten

Grundstücken, vorbehaltlich der Regelungen zu gesetzlich geschützten Biotopen (§ 30

BNatSchG i.V.m. § 21 SächsNatSchG).

ACHTUNG: Sollte das Gehölz nicht unter eine der o.g. Vorschriften fallen, so stehen der Beseitigung

nur dann keine öffentlich-rechtlichen Vorgaben entgegen, wenn die Frage B ebenfalls begünstigend

beantwortet wird.

B. Zur Frage, wann eine Beseitigung erfolgen kann

Bei der Beseitigung von Gehölzen sind artenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten. Nach den

Vorgaben des § 39 Abs. 5 Ziffer 2 BNatSchG ist es verboten:

„ … Bäume, die außerhalb des Waldes, von Kurzumtriebsplantagen oder gärtnerisch

genutzten Grundflächen stehen, Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze in

der Zeit vom 1. März bis zum 30. September abzuschneiden oder auf den Stock zu setzen;

zulässig sind schonende Form- und Pflegeschnitte zur Beseitigung des Zuwachses der

Pflanzen oder zur Gesunderhaltung von Bäumen, … .“

Von diesem Verbot gelten Ausnahmen, die folgender Übersicht zu entnehmen sind:

Ausnahme Beispiel

Die Maßnahme ist behördlich angeordnet. Verpflichtung zur Verkehrssicherung

Maßnahmen, die im öffentlichen Interesse* nicht auf andere Weise** oder zu anderer Zeit*** durchgeführt werden können, wenn sie: a) behördlich durchgeführt werden, b) behördlich zugelassen sind oder c) der Gewährleistung der Verkehrssicherheit dienen****.

Ausführung durch Kommune Vom Straßenbaulastträger gegenüber einem Dritten beauftragte Maßnahme. Fehlende Standsicherheit eines Gehölzes am Spielplatz (sollte im Regelfall durch einen Baumsachverständigen begutachtet und dokumentiert sein).

Maßnahme ist ein nach § 15 zulässiger Eingriff in Natur und Landschaft.

Hier muss eine Gestattung der UNB Landkreis Mittelsachsen vorliegen.

Maßnahme betrifft nur geringfügiger Gehölzbewuchs, der zur Verwirklichung eines zulässigen Bauvorhabens beseitigt werden muss.

Hier muss eine den Naturschutz konzentrierende öffentlich-rechtliche Gestattung vorliegen, welche die Beseitigung zulässt.

Dabei sind folgende Auslegungen zu beachten:

* d.h., es müssen z.B. Individualgüter (Leben, Gesundheit), staatliche Einrichtungen, oder erhebliche Sachwerte betroffen sein;

** d.h., wenn die Beeinträchtigung zum Beispiel n i c h t durch Absperrung, Einzelsicherung oder Teilentnahme von Ästen behoben werden kann;

*** d.h., vom Bekanntwerden des Erfordernisses zur Beseitigung bis zur tatsächlichen Durchführung kann nicht der nächstliegende Fällzeitraum abgewartet werden (ca. 4 Wochen sind dabei akzeptabel);

**** besteht Gefahr im Verzug, so ist die Maßnahme sofort durchzuführen.

Alle Maßnahmen, die nicht unter diese Ausnahmen vom Verbotszeitraum fallen, erfordern eine Prüfung durch das Landratsamt Mittelsachsen, Referat 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft. Zur Einleitung diese Prüfung ist eine Antragstellung auf Befreiung von den Vorgaben des § 39 Abs. 5 Satz 1 BNatSchG erforderlich – das diesbezügliche Formular kann über die folgende Internetseite heruntergeladen werden: http://www.landkreis-mittelsachsen.de/download/Buergerservice/Befreiungsformular_07_03_2013_.pdf

Bei der Begründung der Antragstellung ist auf die Vorgaben des § 67 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, wann eine Befreiung erteilt werden darf, ausdrücklich einzugehen. Es ist somit aus Sicht des Antragstellers darzustellen, warum die nachfolgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

1. die Maßnahme aus Gründen des überwiegend öffentlichen Interesses, einschließlich des sozialen und wirtschaftlichen, notwendig ist,

oder 2. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen würde

und die Abweichungen mit den Belange von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar sind.

http://www.landkreis-mittelsachsen.de/download/Buergerservice/Befreiungsformular_07_03_2013_.pdf

http://www.landkreis-mittelsachsen.de/download/Buergerservice/Befreiungsformular_07_03_2013_.pdf

Folgende Hinweise sind zusätzlich zu beachten:

1. Die Befreiung ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach dem tatsächlichen Verwaltungsaufwand, welcher nach den dazu geltenden rechtlichen Vorgaben ermittelt wird.

2. Die Befreiung ersetzt nicht eine ggf. erforderliche Entscheidung, die sich aus der Beantwortung der Frage, ob eine Beseitigung erfolgen kann, ergibt (vgl. hierzu Abschnitt A).

3. Die Befreiung kann je nach Regelungsinhalt der Baumschutzsatzung einer Stadt/Gemeinde auch durch diese konzentriert werden – hierzu sollten Sie sich bei der zuständigen Stadt/Gemeinde oder im Referat 23.4 erkundigen.

Landratsamt Mittelsachsen Abt. 23 Umwelt, Forst und Landwirtschaft Ref. 23.4 Naturschutz und Landwirtschaft Frauensteiner Str. 43 09599 Freiberg Fax-Nummer: 03731 799-4086 Tel.-Nummer: 03731 799-4144


Anlage 6

Allgemeine Hinweise zum Abfallrecht


Landwirtschaft, Referat Abfallrecht und Bodenschutz

Stand: 12/2016

Landratsamt Mittelsachsen Anlage Ar

Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft Stand 12/2016

Referat Abfallrecht und Bodenschutz

Allgemeine Hinweise zum Abfallrecht

1. Bei der Entsorgung der im Rahmen der Realisierung und des Betriebes des Vorhabens

anfallenden Abfälle sind die Vorgaben des KrWG und insbesondere der Verordnung über die

Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und

Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)1 zu beachten. Auf folgende

Pflichten für Erzeuger und Besitzer derartiger Abfälle wird besonders hingewiesen:

• Getrennthaltung der Abfallfraktionen Papier und Pappe, Glas, Kunststoffe, Metalle,

biologisch abbaubare Abfälle gemäß § 3 Abs. 1 GewAbfV

• Getrennthaltung der Abfallfraktionen Glas, Kunststoff, Metalle, Beton, Ziegel, Fliesen und

Keramik gemäß § 8 Abs. 1 GewAbfV

• Pflicht zur Zuführung von nicht getrennt gehaltenen Abfallfraktionen zu

Vorbehandlungsanlagen nach Maßgabe des § 4 GewAbfV oder zur energetischen Verwertung

nach Maßgabe des § 6 GewAbfV

• Pflicht zur Zuführung von nicht getrennt gehaltenen Abfallfraktionen zu Vorbehandlungs-

anlagen oder einer energetischen Verwertung gemäß § 8 Abs. 3 GewAbfV

• Überlassungspflicht von gewerblichen Siedlungsabfällen, die nicht verwertet werden, an den

Landkreis Mittelsachsen als öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger gemäß § 7 GewAbfV.

Dazu sind Abfallbehälter in angemessenem Umfang zu bestellen und zu nutzen.

• Verbot der Vermischung von in Nummer 7 des Anhanges der Gewerbe-Abfallverordnung genannten Abfällen mit sonstigen Abfällen gemäß § 8 Abs. 4 GewAbfV

• Gemischt angefallene Bau- und Abbruchabfälle sind zur Gewährleistung einer ordnungs-

gemäßen, schadlosen sowie hochwertigen Verwertung einer geeigneten Anlage zur

Aufbereitung zuzuführen gemäß § 8 Abs. 6 GewAbfV

• Gefährliche Abfälle im Sinne der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis

(Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV)2 sind gemäß § 3 Abs. 8 GewAbfV von anderen

Abfällen getrennt zu halten, zu lagern und einer ordnungsgemäßen Entsorgung

(Verwertung/Beseitigung) zuzuführen.

2. Grundlage für die Zuordnung der Abfälle zu den gefährlichen oder nicht gefährlichen Abfällen

ist die AVV.

3. Für die Entsorgung gefährlicher Abfälle entsprechend § 48 Kreislaufwirtschaftsgesetz

(KrWG)3, für die nach § 50 Abs. 1 KrWG eine Nachweispflicht besteht, ist ein Nachweis gemäß Teil Zwei der Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von

Abfällen (Nachweisverordnung - NachweisV)4 zu führen.

2

4. Für den Umgang mit asbesthaltigen Abfällen gelten die Festlegungen nach LAGA Merkblatt

„Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“5 sowie der Technischen Regeln für Gefahrstoffe 519

(TRGS 519)6. Diese Unterlagen sind in unserer Behörde einsehbar. Grundsätzlich ist

sicherzustellen, dass bei jeglichem Umgang mit asbesthaltigen Abfällen und Stoffen die

Freisetzung von Asbestfasern verhindert oder auf das unvermeidbare Ausmaß reduziert wird,

um Gesundheitsgefährdungen auszuschließen. Auf die strafrechtliche Relevanz bei

Missachtung dieser Vorschriften wird hingewiesen.

5. Bei der Entsorgung der im Rahmen der Bau- und Abbrucharbeiten anfallenden Holzabfälle sind die Vorgaben der Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung

von Altholz (Altholzverordnung - AltholzV)7 zu beachten. Auf folgende Pflichten für Erzeuger

und Besitzer von Holzabfällen wird besonders hingewiesen:

• getrennte Erfassung, Sammlung, Bereitstellung, Überlassung, Beförderung und Lagerung von

Altholz gemäß der im Anhang III der Altholzverordnung genannten gängigen

Altholzsortimente (§ 10 AltholzV)

• Altholz darf zum Zwecke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage, in der die Anforderungen der

Altholzverordnung eingehalten werden, zuzuführen (§ 8 AltholzV).

• Bei Zuführung von Altholz zu einer Altholzbehandlungsanlage ist das Altholz vom Anlieferer

nach Altholzkategorie und Menge zu deklarieren. Dazu ist der Anlieferungsschein gemäß

Anhang IV der Altholzverordnung zu verwenden.

• In Kleinfeuerungsanlagen ist der Einsatz von Altholz als Brennstoff grundsätzlich unzulässig.

6. Im Rahmen der Verwertung mineralischer Abfälle, die bei der Baumaßnahme anfallen oder

bei der Baumaßnahme als Fremdmaterial eingesetzt werden sollen , sind zur Beurteilung der

Schadlosigkeit der Verwertung folgende Merkblätter/Erlasse zu beachten:

/1/ Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20: Anforderungen an die stoffliche

Verwertung von mineralischen Abfällen-Technische Regeln- Allgemeiner Teil vom

06.11.2003

/2/ Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20: Anforderungen an die stoffliche

Verwertung von mineralischen Abfällen: Teil II-Technische Regeln für die Verwertung von

Bodenmaterial (TR Boden) vom 05.11.2004

/3/ Mitteilung der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) 20:Anforderungen an die stoffliche

Verwertung von mineralischen Abfällen: Teil III-Probenahme und Analytik vom 05.11.2004

/4/ Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft: Vorläufige Hinweise zum

Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial (Recyclingerlass) mit Erläuterungen vom 15.10.2010, Gültigkeit verlängert bis 31.12.2016)

7. Für die ordnungsgemäße Verwertung und Entsorgung der anfallenden Materialien ist der

Bauherr bzw. Betreiber der Anlage verantwortlich.

8. Verstöße gegen die abfallrechtlichen Auflagen stellen eine Ordnungswidrigkeit nach § 69

Abs. 1 und 2 KrWG dar. Die Ordnungswidrigkeit nach Abs. 1 kann mit einer Geldbuße bis zu

100.000,00 EURO, die Ordnungswidrigkeit nach Abs. 2 mit einer Geldbuße bis zu 10.000,00

Euro geahndet werden.

3

9. Gemäß § 6 der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Mittelsachsen8 (AWS) sind

Eigentümer, Berechtigte oder Besitzer von Grundstücken im Landkreis, auf denen nach

Maßgabe des § 17 KrWG überlassungspflichtige Abfälle aus privaten Haushaltungen

und/oder aus anderen Herkunftsbereichen anfallen bzw. anfallen können, berechtigt und

verpflichtet, ihre Grundstücke an die Abfallentsorgung des Landkreises entsprechend dieser

Satzung anzuschließen.

10. Gemäß § 26 AWS sind der erstmalige Anfall von dem Landkreis zu überlassenden Abfällen

bzw. der notwendige Erstanschluss des Grundstückes an die Abfallentsorgung vier Wochen

vor Nutzung/Bezug des Grundstückes dem Landkreis Mittelsachsen schriftlich zu melden und die benötigten Abfallbehälter anzufordern.

11. Für die Abfallentsorgung sind gemäß § 13 AWS entsprechende Standortplätze für

Abfallbehälter auszuweisen.

Dabei ist weiterhin zu beachten, dass die Abfallbehälter u. a. zur Entsorgung an eine für die

Sammelfahrzeuge befahrbare Straße bereitzustellen sind. Kann ein anschlussberechtigtes

Grundstück mit dem im jeweiligen Sammelbereich verwendeten Fahrzeug nicht oder nur mit

erheblichen Schwierigkeiten, deren Überwindung unzumutbare Aufwendungen erfordern,

angefahren werden, haben die Anschlussverpflichteten die Abfallbehälter zum nächsten vom

Sammelfahrzeug erreichbaren Entsorgungsstandort zu bringen. Diese Entsorgungsstandorte

werden von der EKM, in Abstimmung mit dem zuständigen Entsorgungsunternehmen bestimmt und dem Anschlusspflichtigen mitgeteilt. Gleiches gilt auch für vorübergehende

Situationen wie Straßensperrungen, Schnee- und Eisglätte und so weiter.

1) Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau-

und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV) vom 19.06.2002 (BGBl. 2002, Seite

1938 ff, zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 23 des Gesetzes vom 24.02.2012, BGBl. I S.212)

2) Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung - AVV) vom 10.12.2001 (BGBl. I S. 3379, zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 22 des Gesetzes vom. 24.02.2012,

BGBl. I S. 212)

3) Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vom 24.02.2012 (BGBl. I S. 212, zuletzt geändert durch Artikel

4 des Gesetzes vom 04. April 2016, BGBl. I S. 569)

4) Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen (Nachweisverordnung -

NachweisV) vom 20.10.2006 (BGBl. I S. 2298, die durch Art. 97 der Verordnung vom 31. August

2015 (BGBl. I S. 1474) geändert wurden ist)

5) LAGA Merkblatt „Entsorgung asbesthaltiger Abfälle“ vom 06.09.1995 in der Fassung vom

10.12.2001, Überarbeitung Stand September 2009, letzte Korrektur März 2012

6) Technische Regeln für Gefahrstoffe 519 (TRGS 519) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und

Arbeitsmedizin, Ausgabe Januar 2014

7) Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

(Altholzverordnung - AltholzV) vom 15.08.2002 (BGBl. I S. 3302, zuletzt geändert durch Art. 5

Abs. 26 des Gesetzes vom 24.02.2012, BGBl. I S. 212)

8) Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Mittelsachsen vom 26.09.2013


Anlage 7

Allgemeine Hinweise zum Bodenschutz


Landwirtschaft, Referat Abfallrecht und Bodenschutz

Stand: 07/2015

Landratsamt Mittelsachsen Anlage Bo

Abteilung Umwelt, Forst und Landwirtschaft Stand 07/2015

Referat Abfallrecht und Bodenschutz

Allgemeine Hinweise zum Bodenschutz

1. Im Hinblick auf einen sparsamen und schonenden Umgang mit dem Boden (vgl. § 7 Bundes-

Bodenschutzgesetz - BBodSchG)1 sind folgende Hinweise zu beachten:

• Nach § 202 Baugesetzbuch (BauGB)2 ist infolge der Baumaßnahmen abzutragender

Oberboden (Mutterboden) zu Beginn der Bauarbeiten getrennt zu sichern, im nutzbaren

Zustand zu erhalten und vor Vergeudung bzw. Vernichtung zu schützen.

• Unterboden ist nach Bodenarten (Körnungsklassen) getrennt zu erfassen.

• Eine Vermischung verschiedener Bodenarten bzw. von Ober- und Unterboden muss

vermieden werden.

• Der Verbleib bzw. Wiederverwendung des Bodens auf dem Baugrundstück ist unter

Vermeidung einer Vergeudung dem Abtransport vorzuziehen.

• Soweit nach §§ 60 bis 62, 76 und 77 Sächsischer Bauordnung (SächsBO)3 nichts anderes

bestimmt ist, bedarf die Verwendung von Aushubmaterial zu Geländeregulierungen bzw.

Aufschüttungen außerhalb des Vorhabens nach § 59 Abs. 1 SächsBO einer baurechtlichen

Genehmigung. Bei baurechtlich genehmigungsfreien Vorhaben sind andere öffentlich-

rechtliche Belange zu beachten. Insbesondere ist zu gewährleisten, dass keine Beseitigung von

Abfällen außerhalb zugelassener Anlagen erfolgt.

• Anschüttungen im Zuge einer Wiederverwertung von Boden an Ort und Stelle bzw. einer

Rekultivierung haben auf die lokalen Bodenverhältnisse (Horizontierung, Körnung) abgestimmt

zu erfolgen.

• Weiterhin sind die Vorgaben des § 12 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung

(BBodSchV)4 zu beachten. Danach ist das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in eine

durchwurzelbare Bodenschicht oder zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht nur

zulässig, wenn dabei die Besorgnis des Entstehens schädlicher Bodenveränderungen nicht

hervorgerufen wird. Deshalb hat gemäß § 12 Abs. 3 BBodSchV der Antragsteller vor dem Auf-

und Einbringen die notwendigen Untersuchungen nach den Vorgaben in Anhang 1 BBodSchV

durchzuführen oder zu veranlassen.

• Gegen das Entstehen von schädlichen Bodenveränderungen (vgl. § 2 Abs. 3 BBodSchG:

Beeinträchtigung der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder

erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen) durch

Lagerung von Bauabfällen und Betriebsstoffen sind geeignete Vorkehrungen zu treffen.

Vorhandene nicht zu überbauende Vegetationsflächen sind freizuhalten.

• Alle baubetrieblich verursachten Bodenveränderungen müssen auf das den Umständen

entsprechende unabdingbar Maß (vgl. § 7 Abs. 1 Sächsisches Abfallwirtschafts- und

Bodenschutzgesetz - SächsABG)5 beschränkt bleiben und sind nach Abschluss der Bauarbeiten

zu beseitigen. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf die DIN 189206 zu verweisen.

• Dauerhaft nicht mehr genutzte Flächen sind gemäß § 5 BBodSchG zu entsiegeln, wenn die

Versiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festlegungen steht.

2. Aufgrund des nicht vollständigen Überblickes über die mehr als 800 Jahre währende

Industriegeschichte der Region kann das Vorhandensein bisher noch nicht bekannter Altlasten

nicht ausgeschlossen werden. Es liegt im Ermessen des Antragstellers, diesbezüglich

ingenieurtechnische Baugrunduntersuchungen zu veranlassen.

1) Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) vom 17.03.1998, BGBl. I S. 502, zuletzt geändert durch

Art. 5 Abs. 30 des Gesetzes vom 24.02.2012, BGBl. I S. 212

2) Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.06.1960, neugefasst durch Bekanntmachung vom 23.09.2004,

BGBl. I S. 2414, zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 20.11.2014, BGBl. I S. 1748

3) Sächsische Bauordnung (SächsBO) vom 28.05.2004, zuletzt geändert durch Gesetz vom

04.10.2011, SächsGVBl. S. 377, rechtsbereinigt mit Stand vom 01.05.2014

4) Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 12.07.1999, BGBl. I S. 1554,

zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 31 des Gesetzes vom 24.02.2012, BGBl. I S. 212

5) Sächsisches Abfallwirtschafts- und Bodenschutzgesetz (SächsABG) in der Fassung der

Bekanntmachung vom 31.05.1999 (SächsGVBl. S. 261, zuletzt geändert durch Art. 56 des Gesetzes

vom 27.01.2012, SächsGVBl. S. 130, 148; rechtsbereinigt mit Stand vom 22.07.2013)

6) DIN 18920 - Vegetationstechnik im Landschaftsbau - Schutz von Bäumen, Pflanzenbeständen und

Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen

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