Kurzfassung · 2008-10-13 · Der Senator für Wirtschaft und Häfen Freie Hansestadt Bremen 2000–2006 Kurzfassung ... Die Beiträge setzen 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft

Der Senatorfür Wirtschaftund Häfen

FreieHansestadtBremen

2000 – 2006

Kurzfassung

Europäische UnionEuropäischer Fonds fürregionale Entwicklung (EFRE)

Bremen

Ziel-2-Programm Land BremenDer Senator für Wirtschaft und Häfen

Zweite Schlachtpforte 3

D-28195 Bremen

Tel ++ 49 421 361 8620

Fax ++ 49 421 361 8810

[email protected]

Weitere Informationen im Internet:

www.bremen.de

www.europa-bremen.de/efre

Herausgeber und Bezug: Der Senator für Wirtschaft und Häfender Freien Hansestadt BremenZweite Schlachtpforte 3D-28195 Bremen

Gestaltung und Druck: Christa KukemüllerFröbelweg 7D-28816 Stuhr-Brinkume-mail: [email protected]

D Fördergebietskulisse – Kreisfreie Stadt Bremen (teilweise, 217.249 Einwohner)(NUTS-III) – Kreisfreie Stadt Bremerhaven (ganz, 126.915 Einwohner)

– Gesamteinwohner: 344.164

D beteiligte Fonds Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

D Laufzeit Beginn der Förderfähigkeit der Ausgaben: 01. 01. 2000Mittelbindung bis 31. 12. 2006Auszahlung bis 31. 12. 2008

D Verwaltungsbehörde / Der Senator für Wirtschaft und HäfenKontakt Zweite Schlachtpforte 3

D-28195 Bremen

Referat 24 „Struktur- und wirtschaftspolitische Programme”

Herr Wiebe, Tel.: ++49 421 361 8620, Fax: ++49 421 361 8810e-mail: [email protected]

Frau Krumsee-Budde, Tel.: ++49 421 361 8443, Fax: ++49 421 361 8810e-mail: [email protected]

D Schwerpunkte 1. Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur (19.628.102 E)(Mittelvolumen der 1.1 Finanzierungshilfen für KMU (16.975.635 E)öffentlichen 1.2 Innovative Existenzgründungen (2.652.467 E)Ausgaben in E)

2. Stärkung des Dienstleistungssektors (128.457.976 E)Die Beiträge setzen 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft (37.134.200 E)sich aus 2.2 Technologie-orientierte Einrichtungen / 50 % Strukturfondsmittel Technologietransfer (38.725.700 E)und 2.3 Förderung des Fremdenverkehrs (31.908.930 E)50 % nationaler Mittel 2.4 Neue Dienstleistungen / Kohärenzprojekte (20.689.146 E)zusammen.

3. Umweltschutz, Flächenwiederherrichtung (56.231.862 E)3.1 Förderung angewandter Umwelttechnologien (8.487.890 E)3.2 Infrastrukturprojekte im Umweltbereich (5.304.886 E)3.3 Wiederherrichtung von brachliegenden Flächen (42.439.086 E)

4. Städtische Problemgebiete (16.975.656 E)4.1 Belebung wirtschaftlicher Aktivitäten (10.117.767 E)4.2 Quartiersentwicklung (2.614.050 E)4.3 Belebung zentraler Plätze (4.243.930 E)

Technische Hilfe (4.774.404 E)

Gesamtsumme: 226.068.000 E

Ziel 2 (2000 - 2006) BREMEN (Bundesrepublik Deutschland) – Überblick

Das Ziel-2-Programm des Landes Bremen wurde am 22. März 2001 durch die Europäische Kommission mitEntscheidung Nummer K(2001) 774 genehmigt (Kennziffer CCI 2000 DE 16 2 DO 009). Bremen 2001

Die Herstellung dieser Broschüre wurde aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)kofinanziert.

Einheitliches Programmplanungsdokument Ziel-2-Bremen (2000 – 2006)

Kurzfassung



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Gliederung

Einleitung 3

Beschreibung der Ausgangslage 5

1.1 Die Ziel-2-Gebietskulisse 6

1.2 Sozioökonomische Analyse 8

1.3 Umweltanalyse 10

1.4 Analyse der beruflichen Chancengleichheit von Frauen undMännern sowie Problemgruppen des Arbeitsmarktes 11

1.5 Stärken-Schwächen-Profil der regionalen Wirtschaft (SWOT-Analyse) 13

Erfahrungen aus der vorangegangenen Förderperiode 18

Ziele und Strategie des Programms 20

3.1 Ziele des Programms 21

3.2 Strategie des Programms 23

3.3 Kohärenz mit regionaler, nationaler und europäischer Politik 24

Schwerpunkte und Maßnahmen des Ziel-2-Programms 25

4.1 Schwerpunkt 1: Diversifizierung der Wirtschaftstruktur 28

4.2 Schwerpunkt 2: Stärkung des Dienstleistungssektors 31

4.3 Schwerpunkt 3: Umweltschutz, Flächenwiederherrichtung 36

4.4 Schwerpunkt 4: Städtische Problemgebiete 40

4.5 Technische Hilfe 44

4.6 Quantifizierung der Auswirkungen auf Schwerpunktebene 45

Finanzplan 49

Partnerschaft, regionaler Begleitausschuss, Begleitung und Bewertung 51

6.1 Partnerschaft 52

6.2 Indikatoren der Begleitung 53

6.2.1 Kontextindikatoren 53

6.2.2 Hauptindikatoren 53

6.2.3 Maßnahmeindikatoren 54

6.2.4 Indikatoren für die Zuweisung der leistungsgebundenen Reserve 54

6.3 Evaluierungstätigkeiten 55

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Einleitung

Mit dem Jahr 2000 begann eineneue Förderperiode der durch dieAgenda 2000 neu ausgerichteten euro-päischen Strukturpolitik. Während dernunmehr siebenjährigen Förderperiodevon 2000 – 2006 wird das Land Bremenim Rahmen des Ziel-2-Programms zurUnterstützung der wirtschaftlichen undsozialen Umstellung der Gebiete mitStrukturproblemen weiterhin europäi-sche Fördermitteln erhalten. Dabei pro-fitiert nicht nur die Stadt Bremerhavenmit ihrem gesamten Stadtgebiet vonder Förderung (rd. 127.000 Einwoh-ner), sondern auch Teile der StadtBremen (mit rd. 220.000 Einwohnern).Letztere hat ein kleineres Fördergebietals in der Vergangenheit, als nochknapp 300.000 Einwohner erfasst wur-den. Insgesamt fallen die Einschnitte fürdas Land Bremen damit aber unterpro-portional aus. Die finanziellen Zuwen-dungen liegen mit etwa 16 Mio. E/Jahrnoch über jenen des Zeitraumes 1994 –1999. Für den Gesamtzeitraum 2000 –2006 ergibt sich damit ein Fördervo-lumen von rd. 113 Mio. E. Diese Mittelmüssen vom Land Bremen in mindes-tens gleicher Höhe kofinanziert werden,so dass insgesamt über das vorliegendeZiel-2-Programm ca. 226 Mio. E einge-setzt werden können.

Vordringliche Aufgabe der EU-Förderung im Land Bremen ist dieSicherung und die Schaffung vonArbeitsplätzen. Dies kann nur über denAufbau einer wettbewerbsfähigenWirtschaftsstruktur gelingen. Das Einheitliche Programmplanungsdoku-ment (EPPD) Ziel 2 für Bremen (2000 –2006) konzentriert sich auf diejenigen

Bereiche, in denen die größten regiona-len Potenziale gesehen werden, z. B. imBrachflächen-Recycling, in der För-derung des Fremdenverkehrs oder inder Förderung anwendungsnaherUmwelttechniken. Daraus ergibt sichzum einen eine Kontinuität zur bremi-schen Ziel-2-Förderung der Periode1994 – 1999, zum anderen gibt es neueSchwerpunkte in der Regionalförde-rung. Hierzu gehört insbesondere dergewachsene Stellenwert der „Infor-mationsgesellschaft“. Daneben wird imneuen Ziel-2-Programm die Förderungvon Existenzgründungen forciert.Schließlich – als eine Auswirkung derneuen Strukturfondsverordnungen –wird nunmehr die sog. „städtischeFörderung“, die bislang nur über dieGemeinschaftsinitiative URBAN abge-deckt wurde, in die Ziel-2-Förderungintegriert.

Die neuen Strukturfondsverord-nungen sehen darüber hinaus vor, dasszukünftig verstärkt die AspekteChancengleichheit und Umweltschutzberücksichtigt werden. Dies betrifft dieKonzipierung spezifischer Maßnahmenfür diese Bereiche wie auch die Einbin-dung dieser Komponenten als Quer-schnittsziele in die gesamte Förderung.

Die bremische Ziel-2-Förderung fügtsich – wie in der Vergangenheit – naht-los ein in die übrigen strukturpolitischenAktivitäten des Landes Bremen. Diesewerden im Rahmen folgender Pro-gramme gebündelt und umgesetzt:dem wirtschaftsstrukturpolitischen Ak-tionsprogramm (WAP), dem beschäf-tigungspolitischen Aktionsprogramm(BAP) und dem zur Sanierung des bre-mischen Haushalts aufgelegten Investi-tionssonderprogramm (ISP).

Anders als in der Vergangenheit istdas vorliegende Ziel-2-Programm alsMonofonds-Programm konzipiert, d. h.es wird ausschließlich aus dem Europä-ischen Fonds für Regionale Entwicklung(EFRE) gespeist. Die Verzahnung vonWirtschaftsstruktur- und Arbeitsmarkt-politik behält jedoch ihren hohen

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Stellenwert. Dementsprechend wurdenZiel-2-Förderung und Ziel-3-Förderung,die den Bezugsrahmen für alle Maß-nahmen zugunsten der Humanres-sourcen bildet, eng aufeinander abge-stimmt.

Das Programmplanungsdokumentwurde einer Ex-ante-Evaluierung unter-zogen, durchgeführt von einem unab-hängigen Gutachter. Die Umsetzungdes Ziel-2-Programms erfolgt in engerPartnerschaft mit Kommission undBund unter Beteiligung aller regionalenAkteure, welche mit der Ziel-2-För-derung in Verbindung stehen. Dazugehören vor allem die Wirtschafts- undSozialpartner im Land Bremen. Gemäßden Vorgaben der Strukturfondsver-ordnung wurde im Mai 2001 offiziellein Regionaler Begleitausschuss konsti-tuiert, an dessen Arbeit sie beteiligtsind.

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1Beschreibung der Ausgangslage

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1.1Die Ziel-2-Gebietskulisse

Im innerdeutschen Verhandlungs-prozess zur Aufteilung des deutschenZiel-2-Plafonds wurde für das LandBremen ein Plafond von max. 347.650Einwohnern entsprechend der ermittel-ten Bedürftigkeit festgelegt. Diesewurde im nationalen Kontext anhandder Kriterien der Gemeinschaftsaufgabe„Verbesserung der regionalen Wirt-schaftsstruktur“ abgeleitet.

Insgesamt umfasst das bremischeZiel-2-Fördergebiet rund 51 % derGesamtbevölkerung des Landes. Diebeigefügte Karte sowie die tabellarischeÜbersicht zeigen die Abgrenzung desFördergebietes.

Aufgrund ihrer massiven strukturellenDefizite erfüllt die Stadt Bremerhavendie „harten“ Kriterien für eine Auf-nahme in die Ziel-2-Gebietskulisse. DieStadt Bremen konnte dagegen nur teil-weise als Fördergebiet ausgewiesenwerden. In diesem Teilgebiet befindetsich auch die Mehrzahl an Standortender „bremischen“ Altindustrien, alsoinsbesondere Werften (im NordenBremens) und Stahl-Produktion (imWesten Bremens) sowie die in ihrerBedeutung ebenfalls stark rückgängi-gen Industriehäfen der Stadt Bremen.Damit verbunden gibt es im angemel-deten Gebiet noch eine Vielzahl brach-liegender Flächen, deren Wiederher-richtung aus ökologischen undökonomischen Gründen mit Hilfe desneuen Ziel-2-Programms in Angriffgenommen werden soll.

Des weiteren ist darauf hinzuweisen,dass sowohl in Bremerhaven wie auchin Bremen-Stadt jeweils ein Ortsteil ausder regulären Förderkulisse gleichzeitigauch als städtisches Fördergebiet fun-gieren soll. Hierfür ist eine eigeneFörderpriorität im neuen Ziel-2-Programm vorgesehen. Diese beidenbetroffenen Ortsteile erfüllen zusätzlichdie Kriterien nach Artikel 4 (7) derVerordnung (EG) Nr. 1260/1999, d. h.es sind dichtbesiedelte Gebiete, die beispielsweise eine über dem Gemein-schaftsdurchschnitt liegende Langzeit-arbeitslosenquote und/oder unzu-reichende Wohnverhältnisse aufweisen

Das Land Bremen umfasst insgesamteine Fläche von 404 km2, wovon 318km2 auf Bremen-Stadt und 86 km2 aufBremerhaven entfallen. Das Ziel-2-Gebiet beansprucht davon rd. 61 %(160 km2 in Bremen-Stadt, 86 km2 inBremerhaven).

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1Ziel-2-Fördergebietskulisse im Land Bremen 2000 bis 2006

Stadt Bremen

Stadt Bremerhaven

Stadt BremenStadtbezirk Mitte

Stadtteil Häfen HandelshäfenIndustriehäfenStadtbrem. ÜberseehäfenNeustädter HafenHohentorshafen

Stadtbezirk Süd

Stadtteil NeustadtNeuenlandHuckelriede

Stadtteil ObervielandHabenhausen

Stadtteil HuchtingMittelshuchtingSodenmattKirchhuchtingGrolland

Stadtteil WoltmershausenWoltmershausenRablinghausenSeehausenStrom

Stadtbezirk West

Stadtteil WalleUtbremenSteffenswegWestendWalleOsterfeuerbergHohweg

Stadtteil GröpelingenLindenhofGröpelingenOhlenhofIn den WischenOslebshausen

Stadtbezirk Ost

Stadtteil HemelingenHemelingen

Stadtbezirk Nord

Stadtteil BurglesumBurg-GrambkeWerderlandSankt Magnus

Stadtteil VegesackVegesackGrohnSchönebeckAumund-HammersbeckFähr-Lobbendorf

Stadtteil BlumenthalBlumenthalRönnebeckLüssum-BockhornFargeRekum

Stadt BremerhavenDie gesamte Stadt Bremerhaven ist Ziel-2-Fördergebiet.

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1

1.2Sozioökonomische Analyse

Wirtschaftliche Situation in Bremen

Zwischen 1990 und 1999 war imLand Bremen ein Bevölkerungs-rückgang von 1,8 % zu verzeichnen,der im Wesentlichen auf Umland-wanderungen zurückzuführen ist. Diegesamtwirtschaftliche Entwicklungblieb in diesem Zeitraum hinter demBundestrend aber auch hinter anderenVergleichsstandorten zurück. Dennochbietet die jüngste Entwicklung desBruttoinlandsprodukts und der Investi-tionstätigkeit Grund zu Optimismus, dadie Kennzahlen seit 1996 kontinuierlichansteigen und dies teilweise divergentzur Entwicklung der Vergleichs-standorte.

Arbeitsmarkt

Das Bundesland Bremen nimmt imGebiet der früheren Bundesrepublikbezogen auf die Arbeitslosigkeit einenegative Spitzenposition ein. Keinanderes westdeutsches Bundeslanderreichte 1999 im Jahresdurchschnittdie Arbeitslosenquote des LandesBremen von 15,8 %. Dabei ist zu beob-achten, dass im Zeitraum von 1990 bis1999 die Arbeitslosigkeit in Bremen –entsprechend dem Bundestrend – um2,3 Prozentpunkte zugenommen hat.Im Zwei-Städte-Land Bremen hat dieStadt Bremen eine wesentlich geringereArbeitslosenquote als Bremerhaven(1999: 14,9 % in Bremen gegenüber19,5 % in Bremerhaven) 1).

Erwerbstätigkeit

Nach wie vor bestehen vomStrukturwandel bedingte Problemlagen.Im Zeitraum von 1991 bis 1999 hat dieErwerbstätigkeit im Land Bremen um6,7 % abgenommen. Während desgleichen Zeitraums ging die Erwerbs-tätigkeit in der früheren Bundesrepublikum 1,9 % zurück. Die Entwicklung derErwerbstätigkeit korreliert positiv mitder angesprochenen Bevölkerungs-entwicklung, d. h. ein Bevölkerungs-rückgang bewirkt auch einen Rückgangder Erwerbstätigkeit.

Ausgewählte sektorale Aspekte

Entscheidend für den Beschäf-tigungsrückgang im Land Bremen ist dieEntwicklung im Produzierenden Ge-werbe bzw. dem Sekundären Sektorgewesen. Zwischen 1990 und 1998 warder regionale Beschäftigungsverlust zumehr als 70 % auf das ProduzierendeGewerbe zurückzuführen. Gleichzeitignahm die Beschäftigung im Bereich dersonstigen Dienstleistungen zu. Den-noch war das heterogene Wachstumdes gesamten Tertiären Sektors inBremen nicht ausreichend, um dieBeschäftigungsverluste in den anderenSektoren auszugleichen 2).

Obwohl das Land Bremen in seinerSektoralstruktur vergleichbar mit ande-ren altindustriellen Regionen ist, bleibtder Grad der Tertiärisierung hinter denmeisten Vergleichsräumen zurück, sodass hier noch Wachstumspotenziale zuvermuten sind. Insbesondere derTourismus gewinnt zunehmend anBedeutung.

1) Registrierte Arbeitslose bezogen auf abhängige Erwerbspersonen, Jahresdurchschnitt. Quelle: Bundesanstalt für Arbeit

2) Vgl. auch Bericht zur Lage auf dem Arbeitsmarkt und über die Arbeitsmarktpolitik in der Freien Hansestadt Bremen (1998), S. 18f.

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1Die Wirtschaft im Land Bremen ist,

wie auch in anderen Regionen mithohem altindustriellen Besatz, tenden-ziell eher großbetrieblich strukturiert.Darüber hinaus besteht in Bremen einunterproportionaler Anteil an wirt-schaftlich besonders flexibel und anpas-sungsfähig geltenden kleinen und mitt-leren Betrieben, die in der Regel einehohe Beschäftigungsintensität aufwei-sen 3).

Ausgewählte Aspekte der strukturellen Entwicklung

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibtes im Land Bremen keinen akutenEngpass an Gewerbeflächen. Um auchkünftig qualitativ hochwertigeIndustrie- und Gewerbeflächen für differenzierte Zielgruppen bereitstellenzu können, ist eine vorausschauendenachfrageorientierte Gewerbeflächen-politik erforderlich. In einem Stadtstaatwie Bremen kommt dabei derRevitalisierung von Flächen besondereBedeutung zu, die jedoch im Vergleichzur Neuerschließung ungleich kostspie-liger ist.

Im Bereich Forschung und Ent-wicklung ist Bremen ein bedeutenderStandort in Nordwestdeutschland, derauf Grund einer hohen „Ausbildungs-intensität“ und günstiger funktional-räumlicher Arbeitsteilung über wettbe-werbsfähige Unternehmensstrukturenverfügt. Die Betrachtung der FuE-Entwicklung zeigt, dass in Bremen einRückgang der FuE-Aktivität in den 90-er Jahren zu verzeichnen war. Dieskönnte mittelfristig zu einer Minderungder FuE-Strukturen im Land führen undso den Standort Bremen schwächen.Darüber hinaus beeinträchtigt einerückläufige betriebliche FuE-Aktivitätdie Fähigkeit zu Produkt- und Prozess-innovation und führt damit zuWettbewerbsnachteilen für die regio-nale Wirtschaft.

Aspekte der städtischen Entwicklung

Als altindustrielle Region, die sich ineinem Prozess tiefgreifender wirtschaft-licher Umstrukturierung befindet, weistder bremische Zwei-Städte-Staat inbestimmten, abgrenzbaren Vierteln einehohe Konzentration von negativensozioökonomischen Merkmalen auf, diesich bei den Bewohnern in mangelndenwirtschaftlichen Perspektiven, geringemEinkommen und schlechter Lebens-qualität niederschlagen. Dies betrifftsowohl die Stadt Bremen wie auch dieStadt Bremerhaven. Diese Probleme inden betreffenden Vierteln aus eigenerKraft gezielt anzugehen, erweist sich fürdas Land Bremen als besonders schwie-rig. Denn das Land unternimmt zur Zeit äußerste finanzielle und politi-sche Anstrengungen, um sektorale Einbrüche zu kompensieren (z. B. Schiff-bau) sowie die einseitige Branchenaus-richtung und Defizite im Dienst-leistungsbereich zu überwinden.

3) Vgl. von Gleich, A. (1991), Sanfte Biotechnologien in der Region Bremen, S. 121

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1

1.3Umweltanalyse

Von den 32.663 ha Gemeindegebietder Stadt Bremen sind 48 % Siedlungs-und Verkehrsfläche im engeren Sinne.Umgekehrt verfügt Bremen im Groß-stadtvergleich mit fast 26 ha Erholungs-,Landwirtschafts- und Waldfläche jeEinwohner über das weitaus größteAngebot an für Freizeit und Erholungnutzbarer Fläche. Dabei ist hervorzuhe-ben, dass Bremen im Bundesländer-vergleich den gesündesten Baumbe-stand aufweist.

In Bremerhaven gibt es zwei Natur-schutzgebiete mit einer Ausdehnungvon rd. 16 ha, was einem Flächenanteilvon 0,24 % entspricht. Die StadtBremen hat 15 Naturschutzgebiete, dieinsgesamt eine Fläche von rund 1.890ha, entsprechend einem Flächenanteilvon knapp 6 %, umfassen. Außerdemhat das Bundesland zwei festgesetzteLandschaftsschutzgebiete mit einerGesamtfläche von 8.976 ha, was einemAnteil von 22 % an der Landesflächeentspricht.

Die Belastung der Gewässer ist alseher unproblematisch einzustufen.Auch die Böden im Land Bremenweisen keine überdurchschnittliche Be-lastung auf. Hinsichtlich der Luftqualitätwerden die bundesweit geltendenImmissions- und Grenzwerte deutlichunterschritten.

Vor dem Hintergrund des Anstiegsder Sonderabfallmenge im Zeitraum1991 – 1997 um rd. 4 % hat sich dasLand Bremen die Beratung von Firmenzur Vermeidung und Verwertung vonbesonders überwachungsbedürftigen

Abfällen zum Ziel gesetzt und wird hie-rin von den Wirtschaftskammern desLandes Bremen unterstützt.

Wesentliches Ziel der Energiepolitikdes bremischen Senats ist es, denAusstoß der CO2-Emissionen im LandBremen zu senken. Geeignete Mittelsind hierzu insbesondere die rationellereNutzung fossiler Energieträger und derverstärkte Einsatz erneuerbarer Energie-quellen.

Die Sanierung von kontaminiertenIndustriestandorten, die vielfach übergute infrastrukturelle Voraussetzungenverfügen, bisher jedoch brachliegenoder untergenutzt sind, ist in Bremen –anders als in den Flächenländern –unverzichtbar. Der notwendige Struk-turwandel ist auf die Revitalisierungdieser Flächen innerhalb der engenLandesgrenzen angewiesen. Die Sanie-rung dient hierbei der optimalenAusnutzung vorhandener Flächenres-sourcen, der Neustrukturierung beste-hender Industrie- und Gewerbeschwer-punkte, der Revitalisierung vonAltstandorten zur Umsetzung hochin-vestiver Projekte im Rahmen des ISPsowie der Beseitigung kontaminations-bedingter Umweltrisiken und Investi-tionshemmnisse.

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1

1.4Analyse der beruflichenChancengleichheit vonFrauen und Männern sowie Problemgruppen des Arbeitsmarktes

Beschäftigungs- und Arbeitsmarkt-situation der Frauen im Land Bremen

Im Jahre 1998 waren insgesamt41,5 % der Beschäftigten im LandBremen Frauen. Der Anteil der Teilzeit-beschäftigten an allen Beschäftigten lagbei 15,1 %, darunter insgesamt rd.88 % Frauen.

Besonders stark vertreten sindFrauen in den Organisationen ohneErwerbscharakter (65 %) und imbeschäftigungsintensivsten Wirtschafts-zweig, den Dienstleistungen (rd. 62 %).Ein Viertel der im DienstleistungssektorErwerbstätigen ist teilzeitbeschäftigt,von denen wiederum 87 % Frauen sind.

Zwischen 1994 und 1997 sank dieZahl der Beschäftigten insgesamt um5,3 %. Dabei ging die Zahl der weib-lichen Beschäftigten mit 5,1 % leichtunterdurchschnittlich zurück. Einenstarken Zuwachs hatte hingegen mit6,3 % die Teilzeitarbeit zu verzeichnen,was jedoch vor allem auf eine Zunahmeder Teilzeitarbeit von männlichen Be-schäftigten zurückzuführen ist. MitAusnahme der Dienstleistungen undder Organisationen ohne Erwerbs-charakter/privaten Haushalte sank dieZahl der Beschäftigten in allenWirtschaftszweigen.

Die Männerarbeitslosigkeit im LandBremen lag 1998 über der Frauenquote,die mit 9,8 % geringfügig die westdeut-sche Frauenarbeitslosenquote (10 %)unterschritt. Die Ursache hierfür dürfteim Beschäftigungsabbau im Verar-beitenden Gewerbe liegen, insbeson-dere im Schiffbau, der überwiegendmännliche Beschäftigte betraf. Zu be-achten bleibt jedoch, dass sich hinterdiesen Zahlen auch eine vergleichsweisehohe Stille Reserve verbergen könnte.Von 1994 bis 1998 war lediglich im Jahr1998 ein Rückgang der Frauen-arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahrzu beobachten. In den restlichen Jahrenstieg die Zahl der arbeitslosen Frauenstetig an.

Wenngleich der Rückgang derArbeitslosigkeit 1998 insgesamt inWestdeutschland höher als in Bremenausfiel, so profitierten auf Bundesebene– anders als in Bremen – die Männerstärker als die Frauen vom Rückgangder Arbeitslosenzahlen.

Die Zahl der Selbständigen war 1998im Land Bremen im Vergleich zumBundesgebiet unterdurchschnittlichausgeprägt. Betrachtet man den Anteilder Frauen als Selbständige im VergleichBremen – Bund, zeigt sich auch hiereine Unterrepräsentanz.

Entwicklung von Problemgruppen am Arbeitsmarkt im Vergleich

Die Quoten der Problemgruppen derjüngeren Arbeitslosen und der arbeitslo-sen Frauen sind im Land Bremen undauch bundesweit, im Gegensatz zurEuropäischen Union, von 1995 bis 1997kontinuierlich angestiegen. Die Quoteder jüngeren Arbeitslosen fiel zumUntersuchungszeitpunkt 1998 mit11,3 % in Bremerhaven, im Vergleich zu10,4 % in der Stadt Bremen und 9,9 %in Westdeutschland, am höchsten aus.Der Anteil älterer Arbeitsloser an allenArbeitslosen lag im Zwei-Städte-Staatmit 18,7 % unter dem des Bundes mit24,8 %. Der höhere Anteil an Langzeit-arbeitslosigkeit (40 % im Land Bremen

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1gegenüber 37 % im früheren Bundes-gebiet) weist hingegen auf besondereregionale Arbeitsmarktstrukturpro-bleme hin.

Für erwerbstätige Ausländer wirktsich der Abbau von gewerblichenArbeitsplätzen im VerarbeitendenGewerbe stärker aus als für andereErwerbspersonen. Auch haben alteIndustriestandorte (typische Ziel-2-Regionen) überdurchschnittliche Aus-länderanteile an der Bevölkerung, diesich oft in bestimmten Vierteln derAgglomerationszentren angesiedelthaben. Der vergleichsweise geringeAnteil an arbeitslosen Ausländern in derStadt Bremerhaven ist auf die geringerePräsenz von industriellen Großbetriebezurückzuführen. In der Stadt Bremensind diese Betriebe traditionell stärkervertreten. Demzufolge ist dieseProblemgruppe mit 18,3 % um 3,5Prozentpunkte in der Stadt Bremenstärker ausgeprägt als in Bremerhaven.

Die Erwerbsquoten lagen 1998 imLand Bremen unter denen des Bundes.Hierbei kommen u. a. die Kern-Rand-Wanderungen von Erwerbstätigen zumtragen, welche die Erwerbsquote imKern senken und im Umland erhöhen.

Insgesamt ist festzustellen, dass dieArbeitslosigkeit in der Stadt Bremen aufeinem zwar absolut hohen aber imVergleich zu anderen Ballungszentrenunauffälligem Niveau liegt. Weitaus kri-tischer stellt sich die Situation in derSeestadt Bremerhaven dar.

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1.5Stärken-Schwächen-Profil der regionalen Wirtschaft (SWOT-Analyse) 4)

Stärken

D wettbewerbsfähigesVerarbeitendes Gewerbe (insbesondere Straßenfahrzeugbau, Luft-und Raumfahrt) mit hohen imAusland erwirtschaftetenUmsätzen

Chancen

D verbesserte Investitionsklima durch das ISP (= Investitionssonderprogramm)

Schwächen

D sukzessiver Rückgang der Bevölkerung

D vergleichsweise geringesWachstum der Wertschöpfung

D vergleichsweise schwächeresWachstum der Produktivität

D Rückgang der endogenenAnlageinvestititionen

D unterdurchschnittlicher KMU-Bestand

D überdurchschnittliche Zunahme anArbeitslosigkeit

D Verlust an Erwerbs- undBeschäftigungsmöglichkeiten

Risiken

D Abhängigkeit von einzelnenBranchen (z. B. Straßenfahrzeugbau)

D Großbetriebliche Strukturen

Wirtschaftsstruktur

4) SWOT = Strengths and Weaknesses, Opportunities and Threathsdeutsch: Stärken und Schwächen, Chancen und Gefahren

14

1Stärken

D Beschäftigungszuwachs imStraßen- und Luftfahrzeugbau

Chancen

D Wachstumspotenzial im Tourismus

Schwächen

D deutliche Problemlage bei altindustriellen Branchen (vor allem Schiffbau)

D unzureichendes Wachstum imTertiären Sektor

D divergente Entwicklung (zum Gebiet der früherenBundesrepublik) vor Teilbereichendes Dienstleistungssektors

D unterdurchschnittliches Wachstumvon unternehmensbezogenenDienstleistungen

Risiken

D weitere Beschäftigungsverluste aufGrund der Wachstumsschwächevon Dienstleistungen

Aspekte der Sektoralstruktur

Stärken

D institutionelle Mechanismen zur Ausbildung von FuE-Personal (Hochschulen, wiss. Institute)

D außeruniversitäre Forschungseinrichtungen

D FuE-intensive Industrien (Luft- und Raumfahrt)

D hoher Anteil an qualifiziertenBeschäftigten

D günstige funktionalräumlicheArbeitsteilung

Chancen

D Stärkung der Innovationskraftdurch Technologie- undQualifizierungsinfrastruktur/Technologietransfer

D Stärkung regionalerKompetenzfelder durchTechnologie undQualifizierungsinfrastruktur

Schwächen

D vergleichsweise strärkererRückgang von FuE-Personal in der regionalen Wirtschaft

D sinkende interne FuE-Aufwendungen

D im Hinblick auf die regionalenBedarfslagen bestehen nochLücken im Angebot derTechnologie- und Qualifizierungsinfrastruktur

Risiken

D Nachlassende Wettbewerbsposition der regionalen Wirtschaft auf Grundsinkender FuE-Aktivitäten

Technologie und Innovation, Qualifizierungsinfrastruktur

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1Stärken

D ZielgruppenorientiertesGewerbeflächenprogramm

D Vorsprung Bremens im Bereich kombinierterLadungsverkehre (Güterverkehrszentrum)

D AusreichendIndustriegewerbeflächen

Chancen

D Synergieeffekte inSchwerpunktstandorten

D Bereitstellung von preisgünstigenRäumlichkeiten fürExistenzgründer

D Verknüpfung von Dienstleistung-standorten mit attraktivemWohnumfeld (Revitalisierung vonHafenarealen)

Schwächen

D Begrenztes Angebot von Flächen auf der „grünen Wiese“

D Relativ isolierte Lage im Hinblick auf überregionales Marktpotenzial

D Engpässe in der innerstädtischenAnbindung von Gewerbestandorten

D Ungünstige „weiche Standort-faktoren“ für Bremerhaven

Risiken

D Relativ unterdurchschnittlichentwickelte unternehmensbezogeneDienstleistungen, insbesondere in Bremerhaven

D Ausbleiben von Investitionen bzw.Abwanderung von Betrieben insUmland aufgrund schleppenderErschließungen

D Konflikte mit anderen Nutzungenaufgrund allgemeiner Flächenknappheit

Gewerbeflächen

Stärken

D Relativ hoher Anteil an Freizeit-und Erholungsflächen im Vergleich zu anderen Großstädten

D Landschaftlich attraktives Umland(Nordsee, Moor- undGeestlandschaften)

D Kompetenzen in der Umwelt-technologie (z.B. Abwasserentsorgung)

D Innovative Förderprogramme im Bereich betrieblicherUmwelttechnik

Chancen

D Ausbau der Umweltinfrastrukturenzur Profilierung Bremens alsinnovativer Standort

D Revitalisierung von Altstandortenund Hafenrevieren für neuegewerbliche und städtebaulicheNutzungen

Schwächen

D zum Teil belasteteAltindustriestandorte und alteHafenreviere

D Trotz Steigerungsraten in derjüngeren Vergangenheit nochNachholbedarfe im vorsorgendenUmweltschutz

Risiken

D Freiflächenverbrauch aufgrund derallgemeinen Flächenknappheit

Umwelt

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1Stärken

D zum Teil hohes Qualifikationsniveau, insbesonderevon jüngeren Frauen

Chancen

D Arbeitsplatzpotenziale imDienstleistungsgewerbe

D Zielorientierte Förderung vonFrauen als Existenzgründerinnen

Schwächen

D unterproportionaler Anteil an denBeschäftigten

D hohe FrauenarbeitslosenquoteD Rückgang der Teilzeit-

beschäftigungD relativ weniger Frauen in

Unternehmerposition als im früheren Bundesgebiet

Risiken

D andauernde Wachstumsschwächeim Dienstleistungssektor

Chancengleichheit

Stärken

D Erwerbspersonenpotenzial in den Stadtteilen

Chancen

D Steigerung der Wirtschaftskraftdurch integrierte Projekte derWirtschaftsförderung undArbeitsmarktpolitik

Schwächen

D hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere von Problemgruppen

D hoher Anteil vonSozialhilfeempfängern

D unattraktives Umfeld

Risiken

D weitere soziale SegregationD Ausbleiben von Investoren auf

Grund des schlechten Images

Städtische Problemgebiete

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1

Fazit

Die vorangegangenen Analysenhaben gezeigt, dass sich das LandBremen wirtschaftlich und strukturellnach wie vor in einer ungünstigenWettbewerbsposition befindet. Ander-erseits bestehen aber auch Potenzialeund Chancen, die für eine erfolgreicheUmstrukturierung genutzt werden kön-nen. Insgesamt lassen sich die folgen-den Bereiche zusammenfassen, die aufGrundlage der Analyse der Ausgangs-bedingungen für den regionalenUmstrukturierungsprozess von beson-derer Relevanz sind:

D Die Erhöhung der regionalen Investitionstätigkeit mit dem Zielder Schaffung wettbewerbsfähiger,diversifizierter Wirtschaftsstrukturen;

D damit verbunden die Stärkung desDienstleistungssektors, umbestehende Wachstums- undBeschäftigungspotenziale auch aus-zunutzen;

D die weitere Förderung vonInnovation und Technologieeinschließlich der Humanressourcen,einerseits um regionaleKompetenzen weiter zu stärken und auszubauen, andererseits um die Chancen im Bereich derInformationsgesellschaft als derQuerschnittstechnologie dernächsten Jahre zu nutzen;

D die weitere Stärkung derwirtschaftsnahen Infrastruktur,insbesondere durch die Umnutzungbestehender Brachflächen, um einenqualitativ hochwertigen Wirtschafts-standort zu schaffen;

D die verstärkte Berücksichtigung derChancen des Umweltschutzes imSinne einer aktiven, auf Nachhaltigkeit ausgerichtetenStrategie;

D die bessere Integration vonwirtschaftlich benachteiligtenGruppen in den Wirtschaftsprozess,um die Chancengleichheit zuerhöhen, Ausgrenzung undSegregation zu vermeiden und uminsbesondere in städtischenProblemgebieten neueZukunftsperspektiven zu eröffnen.

2

Erfahrungen aus der vorangegangen Förderperiode

19

2

5) BAW Institut für Wirtschaftsforschung GmbH (2000): Erste Evaluierungsbilanz zu den EFRE-Maßnahmen im Rahmen der Ziel-2-Förderung (1994 – 1999) insbesondere der Phase III (1994 – 1996) im Lande Bremen, Regionalwirtschaftliche Studien 16, Bremen

6) Ebenda, S. 223

2.Erfahrungen aus der vorangegangenenFörderperiode

Von der Ziel-2-Förderung gingenbzw. gehen erhebliche regionalwirt-schaftliche und innovative Effekte aus,so z. B. für die Neukonzipierung be-stimmter Landesprogramme. Empfeh-lungen für die Förderperiode 2000 –2006 gehen u. a. in die Richtung, dieeinzelbetriebliche Investitionsförderungzu konzentrieren, den sog. Kohärenz-fonds (gemeinsame Projekte desWirtschafts- und Arbeitsressorts) sowiedie Aspekte Förderung von Exis-tenzgründungen und von benachteilig-ten Stadtteilen zu stärken.

Grundlage für die Erläuterung undUmsetzung der aus den vorangegange-nen Förderperioden gewonnenenErfahrungen ist die im Herbst 1999 vomBAW Institut für WirtschaftsforschungGmbH erstellte „Erste Evaluierungs-bilanz zu den EFRE-Maßnahmen imRahmen der Ziel-2-Förderung (1994 –1999) insbesondere der Phase III (1994– 1996) im Land Bremen“5). Eine imRahmen dieses Gutachtens durchge-führte mikroökonomische Analyse kamzu dem Ergebnis, dass die mit demProgramm angestrebten Wirkungen(u. a. Stärkung der Wettbewerbs-fähigkeit der Unternehmen, Steigerungder touristischen Attraktivität, Ver-besserung der Umweltsituation, Erhö-hung der Standortqualität) mit der bre-mischen Ziel-2-Förderung erzieltwerden konnten. „Das Zusammenspielder Maßnahmen der Ziel-2-Förderung

trägt dazu bei, z. B. durch Flächenauf-bereitungen ein geeignetes Umfeld fürdie Gründung und die Ansiedlung vonUnternehmen zu schaffen, neueTechnologien in den Betrieben zu ent-wickeln und anzuwenden sowie neueAbsatzmärkte zu erschließen und damitdie Produktivität und Wettbewerbs-fähigkeit der Unternehmen vor Ort zusteigern oder auch zusätzliche Tages-und Übernachtungsgäste für das Landzu erschließen.“6)

Auf Grund seiner besonderen Struk-turschwäche erhielt Bremerhaven 32 %bzw. 38 Mio. DM der Fördermittel.Bezogen auf seinen Einwohneranteil ander gesamten Bevölkerung im bremi-schen Ziel-2-Gebiet wurde die Seestadtdamit leicht überproportional berück-sichtigt. Insgesamt konnte in der PhaseIII der bremischen Ziel-2-Förderungeine direkte Beschäftigungswirkungvon rd. 1.640 gesicherten und neugeschaffenen Arbeitsplätzen erzieltwerden.

3Ziele und Strategie des Programms

21

3

3.1Ziele des Programms

Aus den in Kapitel 1.5 aufgeführtenrelevanten Bereichen ergibt sich für dasbremische Ziel-2-Programm 2000 –2006 folgendes übergeordnetes Ziel:Förderung der Wirtschaftskraft, Wett-bewerbsfähigkeit, Innovation undBeschäftigung in der Region. DiesesGlobalziel korrespondiert mit denregionalen Entwicklungsstrategien, dieWirtschaftsstruktur- und Arbeitsmarkt-politik insgesamt setzen. Es akzentuiertaußerdem bestimmte Bereiche, die mitder Ausrichtung der EU-Strukturpolitikim Förderzeitraum 2000 – 2006besonders hervorgehoben werden.Dazu zählen die Förderung kleiner undmittlerer Unternehmen, die Entwick-lung der Informationsgesellschaft sowiedie Berücksichtigung der Chancen-gleichheit und des Prinzips der nachhal-tigen Entwicklung inklusive der Belangedes Schutzes und der Verbesserung derUmwelt.

Im Sinne einer Zielpyramide sinddem Globalziel Zwischenziele sowiediese konkretisierende spezifische Zielezugeordnet. Aus diesen lassen sich aufder operationellen Ebene die Schwer-punkte und Maßnahmen des Pro-gramms ableiten. Allen Zielen wurdenQuerschnittsziele zugeordnet, derenVerwirklichung den jeweils spezifischenZielen immanent sein soll. Aus denZwischenzielen wird die funktionaleGliederung des Programms abgeleitet.Es ergibt sich daraus eine Grobein-teilung der Förderbereiche.

Die Erfordernisse der Querschnitts-aufgaben einer nachhaltigen Entwick-lung, des Umweltschutzes und derChancengleichheit sollen berücksichtigtwerden, in dem zum einen spezifischeZiele (und Maßnahmen) definiert wer-den. Zum anderen werden sie aberauch als horizontale Ziele in allen sonsti-gen Programmschwerpunkten veran-kert. Darüber hinaus sind die Ziele desProgramms in besonderer Weise auf dieFörderung der Innovationsfähigkeit derInfrastrukturen und Unternehmen inder Region ausgerichtet. Wie diesozioökonomische Analyse zeigt, solltenin der Fortsetzung bisheriger AnsätzeFuE-orientierte Infrastrukturmaß-nahmen intensiviert werden, um dieregionale Wirtschaft zu Produkt- undProzessinnovationen anzuregen unddamit zur Stärkung ihrer Wettbewerbs-fähigkeit beizutragen.

D

22

3

Ziel-2-Programm für Bremen und Bremerhaven 2000 – 2006: Zielstruktur

Nachhaltige Förderung der Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Beschäftigung in der Region

Querschnittsziele: Förderung der regionalen Innovationspotenziale, des Umweltschutzes, der Chancengleichheit und der Beschäftigung

Diversifizierung der regionalenWirtschafts-

struktur durchErhöhung der

privatenInvestitionen

D Stärkung derWettbewerbs-fähigkeit vonKMU

D Steigerung derZahl innovativerExistenz-gründungen

D Förderung derInformations-gesellschaft

DAusbau der FuE-Infrastrukturenund Förderungdes Technologie-Transfers

D Förderung desFremdenverkehrsdurch Infrastruktur-maßnahmen

D Entwicklungneuer Dienstleis-tungsangebote

D Förderung angewandterUmwelt-technologien

D Beiträge zurFörderung regionaler undinnovativerUmwelt-vorhaben

D Beitrag zumUmweltschutzdurch vermindertenVerbrauch von Freiflächen

D Förderung wirtschaftlicherAktivitäten inden Stadtteilen

DVerbesserung der sozialenSituation derBewohner

D InnovativeBeiträge zurStadt-entwicklung

D BeispielhafteVerzahnung vonAnsätzen derregionalenWirtschafts- undArbeitsmarkt-politik

D Förderung innovativerAnsätze derWirtschafts-strukturpolitik

Stärkung desDienstleistungs-sektors in aus-

gewähltenBereichen undder reg. Inno-

vationsfähigkeit

Förderung desUmweltschutzes

und desAspektes der

Nachhaltigkeit

Verbesserungder wirtschaft-

lichen und sozialen

Situtation aus-gewählter städt.Problemgebiete

Förderung neuerAnsätze derregionalen

Wirtschafts-strukturpolitik

D DD

D

DDD

DD

Die Ex-ante-Bewertung7) zum Ent-wurf des Einheitlichen Programm-planungsdokuments (EPPD) prognosti-ziert ein durch das Ziel-2-Programm2000 – 2006 zusätzlich induziertesregionales BIP von rund 0,25 %, mitdem nur in geringem Umfang direkteArbeitsplatzeffekte für die regionaleWirtschaft verbunden sind.

Die Aggregation der erwartetenEffekte auf der Basis von Erfah-rungswerten aus voraus gegangenenZiel-2-Programmen und vorliegender

Projektskizzen für das Ziel-2-Programm2000 – 2006 kommt zu dem Ergebnis,dass die Schaffung von 500 – 800zusätzlichen Arbeitsplätzen und dieSicherung von 2.000 – 2.500Arbeitsplätzen im Fördergebiet möglichist. In diesem Rahmen sollen 75 – 130Unternehmensgründungen angeregtund ca. 30 – 40 ha an hochwertigenDienstleistungs- und Gewerbeflächenerschlossen werden.

7) MR Regionalberatung (2000). Ex-ante Evaluierung zum EPPD Ziel-2 des Landes Bremen,Delmenhorst

Glo

bal-

Ziel

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23

3

8) BAW Institut für Wirtschaftsforschung GmbH (2000): Erste Evaluierungsbilanz zu den EFRE-Maßnahmen im Rahmen der Ziel-2-Förderung (1994 – 1996) insbesondere der Phase III (1994 – 1996) im Lande Bremen, Regionalwirtschaftliche Studien 17, Bremen

9) Ebenda10) Schönert/Willms (2000): Medienwirtschaft in deutschen Großstädten. Entwicklungstendenzen und

Beschäftigungspotenziale, Bremen (BAW Monatsbericht)

3.2Strategie des Programms

In Bezug auf die Strategie und dieZiele des Programms werden Anre-gungen aus den vorgenommenen Eva-luierungen der vorangegangenen Förderperiode 8) berücksichtigt. Dievorläufige Abschlussbewertung 9) derbremischen Ziel-2-Programme der Jah-re 1994 – 1999 erbrachte beispielsweiseHinweise und Empfehlungen für Verän-derungen und Neuakzentuierungen. Sowäre es beispielsweise als sinnvoll zuerachten, die einzelbetrieblichen För-derungen in einem Schwerpunkt zukonzentrieren und Existenzgründungenverstärkt zu fördern. Dem wird mit demersten Programmschwerpunkt der „Di-versifizierung der Wirtschaftsstruktur“in weiten Teilen Rechnung getragen.Über direkte Finanzierungshilfen fürUnternehmen und Gründer sollen private Investitionstätigkeiten weiter vorangetrieben werden. BetrieblicheFörderungen im Bereich Umwelt-techniken sind allerdings dem thematisch entsprechenden dritten Schwerpunkt Umweltschutz, Flächen-wiederherrichtung zugeordnet.

Weiterhin wurde empfohlen,arbeitsmarkt- und beschäftigungspoli-tische Zielsetzungen deutlicher mit denSchwerpunkten des Ziel-3-Programmszu verzahnen. Im Ziel-2-Programm2000 – 2006 wird dies dadurch gesche-hen, dass der Programmbereich „Stär-kung des Dienstleistungssektors“ in besonderem Maße Belange der Arbeitsmarktpolitik des Landes auf-nimmt, u. a. durch die investiveFörderung von Infrastrukturprojektenfür den Qualifizierungsbereich. Umge-kehrt ergänzt das Ziel-3-Programm dieSchwerpunktsetzungen im Rahmen desZiel-2 durch entsprechende Qualifi-zierungsvorhaben.

In der Förderperiode 1994 – 1999hatte das Land Bremen über dieGemeinschaftsinitiative URBAN (Grö-pelingen) und das Programm ‚UrbanPilot Projects' (Artikel 10 der EFRE-Verordnung) („MultifunktionellesDienstleistungszentrum“ in Bremer-haven-Grünhöfe) gute Erfahrungen mitdem integrierten Ansatz der Struk-turfondsförderung zugunsten benach-teiligter Stadtteile sammeln können.Diese Ansätze sollen im neuen Ziel-2-Programm verstetigt und ausgebautwerden, womit eine Empfehlung dervorläufigen Abschlussbewertung aufge-griffen wird. Eine weiterer Hinweis desEvaluierungsgutachtens bezieht sich aufdie stärkere Konzentration von Inter-ventionen im Bereich ”Sanierung/Wiederherrichtung von Flächen“.Aufgetretenen Zuordnungsproblemenin der Förderpraxis soll zukünftigdadurch begegnet werden, dass ent-sprechende Projekte gebündelt werden.

Für die Förderung der regionalenInformationsgesellschaft und desLandes Bremen als Medienstandortbesteht das Ziel, neue wirtschaftlicheAnwendungsfelder und Einsatzbereicheim Bereich der Informations-,Kommunikations- und Multimediatech-nologien zu erschließen und ihre regio-nalen Beschäftigungspotenziale zu entwickeln. Hier liegen erste Ein-schätzungen10) vor sowie als konzep-tioneller Rahmen eine Landesinitiative,die darauf abzielt, zur Entwicklung derregionalen Wissens- und Informa-tionsgesellschaft alle Bevölkerungs-gruppen und alle Sektoren derWirtschaft an eine intensiveMediennutzung heranzuführen und dieStandortstärken sowie Wachstums-chancen insbesondere im Bereich derInformations- und Kommunikations-technologien zu fördern.

24

3

3.3Kohärenz mit regionaler, nationaler undeuropäischer Politik

Das Ziel-2-Programm für Bremenund Bremerhaven steht in engem politi-schen, inhaltlichen und finanziellenBezug zu den regionalen und nationa-len Strategien und Programmen mitähnlicher Zielsetzung. Auf Landesebeneist es eingebunden in das Wirtschafts-strukturpolitische Aktionsprogramm(WAP), das Investitionssonderpro-gramm (ISP) und das Beschäftigungs-politische Aktionsprogramm (BAP). AufBundesebene ist die Kohärenz mit derGemeinschaftsaufgabe zur „Verbesser-ung der regionalen Wirtschaftsstruktur“(GA) gegeben. Die einzelbetrieblichenInterventionen des Ziel-2-Programmsfinden vor dem Hintergrund derRegelungen der GA in der jeweils durchdie Europäische Kommission beihilfe-rechtlich genehmigten Fassung statt.Dies gilt auch für das bremischeLandesinvestitionsprogramm (LIP), wel-ches sich in seinen Zielen undRegularien an die GA-Förderunganlehnt.

Der Bezug zur europäischen Politikist insofern hergestellt, als die Wettbe-werbspolitik, die Beschäftigungspolitik,die Umweltpolitik und die Politik derChancengleichheit der EU bei derPlanung und Umsetzung des Ziel-2-Programms beachtet werden. Danebenbestehen Synergien mit den übrigen

EU-Strukturfondsinterventionen für dieRegion, insbesondere denen desEuropäischen Sozialfonds im Rahmendes Ziel-3-Programms, um die erwarte-ten Effekte zu verstärken.

4Schwerpunkte und Maßnahmen des Ziel-2-Programms

26

4

4.Schwerpunkte undMaßnahmen des Ziel-2-Programms

In dem vorliegenden neuen bremi-schen Ziel-2-Programm für denFörderzeitraum 2000 – 2006 werdenvier Schwerpunkte gesetzt, die jeweilskorrespondierende und integrierteBündel von Maßnahmen und Projektenbeinhalten. Diese vier Entwicklungs-schwerpunkte sind aus der sozioökono-mischen Analyse und aus der Entwick-lungsstrategie abgeleitet und wurdenüberdies auf ihre innere und äußereKohärenz sowie auf ihre Zielgerichtet-heit durch eine Ex-ante-Evaluierungüberprüft.

In die Formulierung der vier Schwer-punkte sind zum einen die gesammel-ten Erfahrungen mit regionalerStrukturpolitik im Lande Bremen, insbe-sondere auch aus vier Ziel-2-Pro-grammen im Zeitraum 1989 – 1999,eingeflossen. Zum anderen haben die besonderen regionalökonomischenHerausforderungen ab dem Jahr 2000 –wie die Intensivierung des Wettbewerbsim vollendeten Binnenmarkt und in derWährungsunion, die verstärkte Stand-ortkonkurrenz durch die absehbareIntegration der mittel- und osteuropäi-schen Länder sowie der technologischeWandel zu einer Informationsge-sellschaft u. a. – zu Veränderungen inder Programmstruktur geführt. Dar-über hinaus wurde die Reform derStrukturfonds als eine Chance begrif-fen, programmatisch neue Wege zugehen, z. B. durch die Aufnahme urbaner Förderung als neuenSchwerpunkt in das Ziel-2-Programm

(Schwerpunkt 4), die programm-übergreifende Integration der ESF-Förderungen des neuen Ziel-3-Pro-gramms oder die explizit eingeräumteMöglichkeit, Studien und Pilotprojektevor allem in den Bereichen Chancen-gleichheit, Umwelt, Kultur im Rahmender Technischen Hilfe fördern zu kön-nen.

Gleichsam mit programmatischenEntwicklungen weist das vorliegendebremische Ziel-2-Programm aber auchKontinuität auf und knüpft dort an bis-herige Schwerpunkte und Akzent-setzungen an, wo die Evaluierungendies nahe legen.

27

4

Ziel-2-Programm für Bremen und Bremerhaven 2000 – 2006

Diversifizierung der Wirtschafts-

struktur

Finanzierungshilfenfür KMU (GA, LIP)

Förderung derInformations-gesellschaft

Förderung anwen-dungsnaher

Umwelttechniken

Belebung wirtschaftlicher

Aktivitäten

InnovativeExistenz-

gründungen

Technologieorien-tierte Einrich-

tungen/Technolo-gie-Transfer

Infrastruktur-projekte im

Umweltbereich

Quartiers-entwicklung

Förderung desFremdenverkehrs

Chancengleichheit/Umweltschutz/KMU-Ausrichtung/Technologie-Ausrichtung

Wiederherrichtungvon

brachliegendenFlächen

Belebungzentraler

Plätze

Evaluierung, technische

UnterstüzungStudien

Stärkung desDienstleistungs-

sektors

Umweltschutz,Flächenwieder-

herrichtung

StädtischeProblemgebiete

Technische Hilfe

D D D DD

Neue Dienst-leistungen/

Kohärenzprojekte

28

4

4.1Schwerpunkt 1:Diversifizierung derWirtschaftsstruktur

Der strukturelle Wandel in altindus-triellen Regionalwirtschaften ist strate-gisch nachhaltig auf eine Diversi-fizierung und zugleich Modernisierungder Wirtschaftsstruktur angewiesen.Hierbei kommt den privaten Unter-nehmen und den von ihnen durchge-führten Investitionen eine entschei-dende Rolle zu. Diese Investitionenlassen sich zum Teil erst und auch durchöffentliche finanzielle Anreize realisie-ren. Entsprechend sieht dieses bremi-sche Ziel-2-Programm der neuenFörderperiode, in Kontinuität zu denVorläuferprogrammen, im erstenSchwerpunkt ein darauf ausgerichtetesMaßnahmenbündel vor.

Hier werden die beiden Förder-programme zusammengefasst, die sichan private Unternehmen respektiveExistenzgründer richten. Maßnahme1.1 sieht überwiegend Finanzhilfen fürKlein- und Mittel-Unternehmen (KMU)vor. Dabei richtet sich das Landes-investitionsförderprogramm (LIP) aus-schließlich an KMU gemäß der Defi-nition der Europäischen Kommission 11).Auch die betriebliche Förderung nachder nationalen Gemeinschaftsaufgabezur „Verbesserung der regionalenWirtschaftsstruktur“ (GA), die nur inregionalpolitischen Fördergebieten undnach den Regeln des jeweils geltenden,wettbewerbsrechtlich genehmigtenGA-Rahmenplanes stattfinden kann,hat in der Vergangenheit im LandeBremen weit überwiegend KMU geför-dert. Im vorliegenden Ziel-2-Programm

wird die betriebliche Förderung nachdem GA-Reglement zudem so einge-schränkt, dass ausschließlich Unter-nehmen mit bis zu 500 Beschäftigtendiese Förderung in Anspruch nehmenkönnen.

Maßnahme 1.2 unterstützt miteinem neuen Förderinstrument gezielt,Existenzgründungen von Hochschulab-solventen in zukunftsorientierten Wirt-schaftsbereichen.

11) Empfehlung der Europäischen Kommission vom 03. 04. 1996 betreffend die Definition der kleinenund mittleren Unternehmen, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft Nr. L 107/4 vom 30. 04. 1996

29

4

Maßnahme 1.1: Finanzierungshilfen für Klein- und Mittel-Unternehmen (KMU)

Ziele und Inhalt D Diversifizierung und Modernisierung der regionalen Wirtschaftsstruktur durch Erhöhung der privaten Investitionstätigkeit

D Investitionsbeihilfen für KMU auf der Grundlage der Förderrichtliniender GA (Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalenWirtschaftsstruktur“) und des LIP (Landesinvestitionsförderprogramm)

Interventionsbereich 161

Fördervolumen 16,976 Mio. E (= 7,5 % des Programmvolumens)

Förderfähige Aktionen Einzelbetriebliche Investitionsvorhaben von KMU

Auswahlkriterien D Arbeitsplatzeffekte der Investitionenfür Projekte D Plausibilität und Wirtschaftlichkeit des Vorhabens

D Beitrag zur Diversifizierung der regionalen WirtschaftsstrukturD Eigenanteil des UnternehmensD Zahl der geschaffenen Arbeitsplätze für Frauen

Endbegünstigte D Wirtschaftsförderungsgesellschaften des Landes i. S. von Artikel 9 (l) derVerordnung (EG) Nr. 1260/1999;

D Zuwendungsempfänger sind insbesondere KMU sowie in Bremerhavenauch Unternehmen bis zu 500 Beschäftigten

Maßnahmeindikatoren u. a. Anzahl der geförderten Unternehmen, induziertes Investitionsvolumen,Anzahl neu geschaffener oder gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Unterstützung von Investitionen in Höhe von 125 – 175 Mio. EWirkungen in 70 – 130 Unternehmen;

D von 500 – 800 zusätzlichen Arbeitsplätzen;D Sicherung von 2.000 – 2.500 Arbeitsplätzen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (Investitionen haben aktuelle Umwelt-Nachhaltigkeit/ standards einzuhalten). Im Rahmen des LIP und der GA Erhalt von BoniUmweltschutz möglich, wenn aktuelle Umweltstandards übererfüllt werden.

Beitrag zum Ziel Auswirkungen positiv (40 % der Arbeitsplätze sollen für Frauen geschaffen/Chancengleichheit gesichert werden). Im Rahmen des LIP und der GA Erhalt von Boni möglich.

30

4

Maßnahme 1.2: Innovative Existenzgründungen

Ziele und Inhalt D Steigerung von Existenzgründungen durch Hochschulabsolventen/innen inder Region im Rahmen eines prämienbasierten Förderprogramms, das auchBeratungsleistungen umfasst



Förderfähige Aktionen Vorhabensbezogene Prämien und Sachkosten sowie programmbegleitende Kosten

Auswahlkriterien D Innovationsgehalt, für Projekte D Wirtschaftlichkeit

D Plausibilität der GründungsideenD Beitrag zur Verbesserung des unternehmerischen Umfelds, insbesondere zur

Stärkung des Potentials für ExistenzgründungenD Anteil der Frauen bei ExistenzgründungenD Zahl der voraussichtlich geschaffenen/erhaltenen FrauenarbeitsplätzeD Soweit möglich Vorrang für Projekte, die ökologieeffizientes Wirtschaften

durch umweltschonende Techniken ermöglichen

Endbegünstigte D Wirtschaftsförderungsgesellschaften, die das Programm im Auftrag desLandes durchführen;

D Zuwendungsempfänger: Existenzgründer/innen

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Gründungsvorhaben, realisierte Existenzgründungen,Anzahl der geschaffenen Arbeitsplätze, „Überlebensrate“ der Unternehmen

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 15 Stipendien/Jahr (davon 4 für Frauen) Wirkungen und 50 – 70 Gründungsvorhaben;

D Realisierung von 25 – 35 Existenzgründungen;D Schaffung von 50 – 70 zusätzlichen Arbeitsplätzen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (Investitionen haben aktuelle UmweltstandardsNachhaltigkeit/ einzuhalten).Umweltschutz Nachhaltigkeit ist Gesichtspunkt bei Auswahl der Projekte.

Beitrag zum Ziel Auswirkungen positiv (40 % der Arbeitsplätze sollen für Frauen geschaffen/Chancengleichheit gesichert werden).

31

4

4.2Schwerpunkt 2:Stärkung desDienstleistungssektors

Die Stärkung des Dienstleistungs-sektors ist grundsätzlich in allen altin-dustriellen Regionen und speziell imLand Bremen auf Grund der gezeigtenDefizite eine wichtige Zielsetzung undwird entsprechend in der Wirtschafts-politik des Landes hervorgehoben. Demwird durch die Beibehaltung eineseigenständigen Entwicklungsschwer-punkts in dem vorliegenden Ziel-2-Programm entsprochen und ein daraufausgerichtetes Bündel an Maßnahmenund Projekten vorgelegt, welches sichauch kohärent zu den übrigen Akti-vitäten des Landes Bremen in diesemPolitikfeld verhält. Für eine Aufwertungdieses Entwicklungsschwerpunkts spre-chen auch die Erfahrungen mit der bis-herigen Förderung (siehe Kapitel 2).

Der Dienstleistungssektor deckt einbreites Spektrum an Aktivitäten ab. Eshandelt sich deshalb, was die EFRE-Aktivitäten angeht, auf operationellerEbene um das am weitestgehend aus-differenzierte Projektbündel in diesemProgramm. Dabei werden teilweise inden vorangegangenen Programm-phasen begonnene Strategien fortge-setzt bzw. wird – in unterschiedlichsterWeise – an sie angeknüpft. Darüberhinaus werden auch eine Vielzahl neuerKonzepte und Projektideen entwickelt.

Besondere Potenziale zeigte dieregionalwirtschaftliche Analyse für dieEntwicklung der Informationsgesell-schaft auf. Hierfür wird folgerichtig eineeigenständige Maßnahme im Ziel-2-

Programm vorgesehen, was imProgramm 1997 – 1999 noch nicht derFall war. Besonderer Wert wird dabeizukünftig darauf gelegt, dass moderneInformations- und Kommunikations-technologien im Zusammenhang mitder Informationsgesellschaft genutztwerden. Dies gilt vor allem im Hinblickauf Möglichkeiten und Notwendig-keiten von Kooperationen zwischenBetrieben einerseits und zwischenWirtschaft und Wissenschaft anderer-seits.

Auch die „klassische“ Technolo-giepolitik wird in einer eigenenMaßnahme fortgeführt, wenngleich esenge Anknüpfungspunkte zur Infor-mationsgesellschaft gibt. Nach wie vorgibt es Bedarf für „harte“ infrastruktu-relle Maßnahmen gerade in Verbindungmit neuen Technologien wie z. B. derBiotechnologie. Daneben ist ein Know-how-Transfer zwischen Wirtschaft undWissenschaft aber auch zwischenUnternehmen von besonderer Bedeu-tung.

Da durch die Förderung des Frem-denverkehrs erhebliche regionalwirt-schaftliche Effekte, insbesondereBeschäftigungseffekte, erzielt werden,kommt diesem Aspekt auch weiterhinein hohes Gewicht zu.

Darüber hinaus ist der Dienst-leistungssektor von außerordentlicherBedeutung für die Erwerbstätigkeit vonFrauen, die hier überproportional ver-treten sind. Neben dieser allgemeinenAuswirkung sollen über die Maßnahme„Neue Dienstleistungen“ möglichstauch Projekte definiert werden, dieeinen expliziten und spezifischenNutzen für die Verwirklichung derChancengleichheit von Frau und Mannhervorbringen.

Schließlich werden der Maßnahme„Neue Dienstleistungen“ nun auch die„Kohärenzprojekte mit dem ESF“ zuge-ordnet. Diese zeichnen sich durch dieunmittelbare Verknüpfung der beidenFonds EFRE (Ziel 2) und ESF (Ziel 3) bei

32

4

der Finanzierung einzelner Projekte aus.Wie die Vergangenheit gezeigt hat,geschieht dies in der Regel imDienstleistungssektor. Da andererseitsdas Potenzial für derartige integrierteProjekte begrenzt ist, wird darauf ver-zichtet – wie noch im Vorläufer-

programm – hierfür einen eigenenSchwerpunkt einzurichten. Auf Grunddes innovativen Charakters erfolgt eineZuordnung zu den „Neuen Dienst-leistungen“.

Maßnahme 2.1: Förderung der Informationsgesellschaft

Ziele und Inhalt D Erschließung neuer wirtschaftlicher Anwendungsbereiche der Informations-und Kommunikationstechnologien

D Erreichen einer regionalen Wachstumsquote von Unternehmen in denBereichen „Information/ Kommunikation“ und „Multimedia“, die imBundestrend liegt

D Vorrangige Förderung von Infrastrukturmaßnahmen in den BereichenLogistik, Handel, Luft- und Raumfahrt sowie Medien/Freizeit und Verstärkung entsprechender Landesprogramme durch Mittel des EFRE



Förderfähige Aktionen Investitionen in Infrastrukturen sowie begleitende Maßnahmen

Auswahlkriterien für D Nachhaltigkeit der eingesetzten MittelProjekte D Schaffung neuer und Sicherung bestehender Arbeitsplätze

D Erreichung von Synergien mit bereits geförderten TIME 12)-ProjektenD Bedeutung für StandortentwicklungD Kommunikation von Schwerpunktthemen zur Unterstützung des

StandortmarketingsD Verstärkung von regionalen PotenzialenD Beitrag zur Verbesserung der Beschäftigungschancen für FrauenD Potenzial der Projekte, zur Verbesserung des Ressourceneinsatzes beizutragen

Endbegünstigte D Land Bremen; D Zuwendungsempfänger: Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesell-

schaften sowie Träger, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Infrastrukturprojekte, Zahl von Unternehmens-neugründungen und Umsatzentwicklung (nach Bereichen), Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 5 Konzepten, 4 Initiativen, Modell- und Kooperations-Wirkungen projekten und 5 Investitionsprojekten

D Bis zu 5 Neugründungen von UnternehmenD Schaffung von 50 – 100 neuen Arbeitsplätzen und Sicherung von bis zu

200 Arbeitsplätzen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (Investitionen haben aktuelle UmweltstandardsNachhaltigkeit/ einzuhalten).Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen neutral bis positivChancengleichheit

12) TIME = Telekommunikation, Informationstechnologie, Multimedia, Entertainment

33

4

Maßnahme 2.2: Technologieorientierte Einrichtungen und Technologie-Transfer

Ziele und Inhalt D Ausbau und Weiterentwicklung technologieorientierter Einrichtungen D Förderung des Technologie-Transfers durch Infrastrukturinvestitionen und

Begleitmaßnahmen und damit die Diversifizierung der regionalen Wirt-schaftsstruktur zu Gunsten des Bereichs Forschung und Entwicklung (FuE). In diesem Rahmen werden Vorhaben des Landes durch Mittel des EFRE verstärkt werden.


Fördervolumen 38,726 Mio. E (= 17,1% des Programmvolumens)

Förderfähige Aktionen Investitionen in Infrastrukturen (z. B. Gründerzentren) sowie begleitende Maßnahmen (z. B. Beratung/Transfer)

Auswahlkriterien für D Regionalwirtschaftliche Bedeutung Projekte D Beschäftigungseffekte

D InnovationsgehaltD Wirkung auf die Diversifizierung des FuE-Bereiches D „Zukunftsrelevanz“D adäquate Berücksichtigung von Unternehmen mit hohem FrauenanteilD Potenzial des Vorhabens, zur Verbesserung des Ressourceneinsatzes und

der Energieeffizienz beizutragen

Endbegünstigte D Land Bremen;

D Zuwendungsempfänger: Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungs-gesellschaften sowie Einrichtungen, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Infrastrukturprojekte und Dienstleistungsangebote, Zahl von induzierten Verbundprojekten/Unternehmensneugründungen im Bereich FuE und Umsatzentwicklung (nach Bereichen), Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 3 Technologie-InfrastrukturprojektenWirkungen D Durchführung von 5 Verbundprojekten mit bis zu 30 Partnern

D Schaffung von 150 – 200 neuen Arbeitsplätzen (in Gründerzentren)D Sicherung von bis zu 250 Arbeitsplätzen (durch Transferprojekte)

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (Investitionen haben aktuelle UmweltstandardsNachhaltigkeit/ einzuhalten).Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen neutral (40 % der Arbeitsplätze sollen für Frauen Chancengleichheit geschaffen/gesichert werden)

34

4

Maßnahme 2.3: Förderung des Fremdenverkehrs

Ziele und Inhalt D Ausbau und die Weiterentwicklung touristischer Infrastrukturmaßnahmen durch Investitionen

D Diversifizierung der regionalen Wirtschaftsstruktur zu Gunsten des Bereichs Fremdenverkehr. In diesem Rahmen werden Vorhaben des Landes durchMittel des EFRE verstärkt werden.


Fördervolumen 31,909 Mio. E (= 14,1% des Programmvolumens)


Auswahlkriterien für D Regionalwirtschaftliche BedeutungProjekte D Regionale Beschäftigungswirkung

D Beitrag zu einem umweltund sozialverträglichen TourismusD Beitrag zur überregionalen Zusammenarbeit (Niedersachsen/Bremen)D Beitrag zur Verbesserung der maritimen Infrastruktur zur Förderung

des FremdenverkehrsD Indirekter Beitrag zur Erhöhung der Erwerbschancen für FrauenD Sparsamer Flächenverbrauch

Endbegünstigte D Land Bremen; D Zuwendungsempfänger: Entwicklungsgesellschaften und Träger,

die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Infrastrukturprojekte und Dienstleistungsangebote, Zahl von induzierten Verbundprojekten/Unternehmensneugründungen im Bereich FuE und Umsatzentwicklung (nach Bereichen), Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 4 InfrastrukturprojektenWirkungen D Steigerung auf rd. 90.000 Kreuzfahrtgäste bis 2006

D Sicherung von bis zu 50 Arbeitsplätzen (durch Infrastrukturinvestitionen)D Schaffung von insgesamt ca. 70 direkten und indirekten Arbeitsplätzen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (negative Auswirkungen durch erhöhtesNachhaltigkeit/ Verkehrsaufkommen können nicht ausgeschlossen werden)Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen neutral (40 % der Arbeitsplätze sollen für Frauen Chancengleichheit geschaffen/gesichert werden)

35

4

Maßnahme 2.4: Neue Dienstleistungen/Kohärenzprojekte mit dem ESF

Ziele und Inhalt D Entwicklung neuer, beschäftigungsintensiver DienstleistungsangeboteD Diversifizierung der regionalen Wirtschaftsstruktur zu Gunsten

dieses Bereichs.




Auswahlkriterien für D Regionalwirtschaftliche BedeutungProjekte D Auswirkungen auf und Beteiligung von KMU

D Wirkung bzgl. Diversifizierung der regionalen WirtschaftsstrukturD Beschäftigungswirkung insbesondere auf FrauenD Integration von Umweltaspekten

Endbegünstigte D Land Bremen; D Zuwendungsempfänger: Entwicklungsgesellschaften und Träger,

die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Infrastrukturprojekte und Dienstleistungsangebote, Zahl von Unternehmensneugründungen im Bereich Dienstleistungen, insbesondere durch Frauen, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze,insbesondere für Frauen

Ex-ante quantifizierte D Bereich Designförderung: Förderung von 2 Kompetenzzentren und Wirkungen 5 einzelbetrieblichen Projekten/Jahr

D Bereich Kompetenzzentren: Förderung von 6 ZentrenD Bereich Beratungsstellen für Frauen: Förderung von 2 Einrichtungen und

Durchführung von ca. 300 Beratungen für Frauen pro JahrD Durchführung von 2 Kohärenzprojekten D 2 umgebaute Schiffe und ca. 5.000 Besucher/JahrD Sicherung von bis zu 120 Arbeitsplätzen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (Vorhaben müssen UmweltschutzaspekteNachhaltigkeit/ berücksichtigen)Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen positiv, da im Dienstleistungsbereich überproportional viele Chancengleichheit Arbeitsplätze für Frauen geschaffen/gesichert werden

36

4

4.3Schwerpunkt 3:Umweltschutz,Flächenwiederherrichtung

Die alte wie die neue Verordnungzum Regionalfonds sehen ausdrücklicheine finanzielle Beteiligung des EFREzum Schutz und zur Verbesserung derUmwelt vor.

Dem wurde bereits in den bisherigenbremischen Ziel-2-Programmen ent-sprochen. Strategische Aktivitäten zumSchutz der Umwelt – verstandensowohl als Umweltpolitik als auchgleichzeitig als Aufwertung des Stand-ortes und Verbesserung der wirtschaft-lichen Entwicklungsbedingungen –weisen demnach im Land Bremen eineKontinuität auf, an die hier weiterhinangeknüpft wird.

Wie in den vorangegangenen Ziel-2-Programmen 1994 – 1999 werdenMaßnahmen im Bereich Umweltschutzund die Wiederherrichtung von Flächenin einem Schwerpunkt zusammenge-fasst. Dies folgt den bisherigen Erfah-rungen, nach der die notwendige öko-logische Sanierung von Flächen und dieWiederherrichtung im engeren Sinneeinen inhaltlichen und prozeduralenZusammenhang aufweisen.

In Maßnahme 3.1 ist beabsichtigt,mit den Mitteln des Ziel-2-Programmsdas Programm zur Förderung anwen-dungsnaher Umwelttechniken (PFAU)zu verstärken und damit wesentlichezusätzliche Impulse für die umwelttech-nologische Orientierung der mittelstän-dischen Unternehmen in den bremi-schen Städten auszulösen.

Die Programmatik des PFAU ist dabeiunmittelbar unternehmensbezogen.Zentrales Anliegen ist, durch umweltbe-zogene innovative Problemlösungenaus und für Bremen zugleich Nachfragein anderen Regionen auszulösen unddamit die Absatzchancen der bremi-schen Wirtschaft im Umweltmarkt zuerhöhen. Zur Schaffung eines konkur-renzfähigen bremischen Angebotes solldabei die Zusammenarbeit bremischerUnternehmen mit anwendungsorien-tierten Forschungseinrichtungen beson-ders forciert werden.

Über Maßnahme 3.2 sollen überbe-triebliche Einrichtungen und Projektegefördert werden, denen für die nach-haltige wirtschaftliche Entwicklung derRegion und die Bereitstellung technolo-gischen Wissens zum Schutz und zurVerbesserung der Umwelt zentraleBedeutung zukommt. Die Infrastruk-turprojekte im Umweltbereich sind –ebenso wie die einzelbetrieblichenFörderungen nach PFAU – aufgrundihres ausgeprägt vorbeugenden undimpulsgebenden Charakters von beson-derer Bedeutung für eine dauerhafteund umweltgerechte Entwicklung.

In Maßnahme 3.3 werden Infra-strukturprojekte gefördert, die durchdie Wiedernutzbarmachung undDiversifizierung von Industrie- undanderen Gebieten, wie z. B. ehemaligenMilitärstandorten, die Investitions-tätigkeit von Unternehmen sowie Neu-ansiedlungen fördern sollen und damitden Verbrauch neuer Flächen reduzie-ren. Die Projekte gehen oft mit notwen-digen ökologischen Maßnahmen, ins-besondere Dekontaminationen, einher.Dabei wird die Sanierung von kontami-nierten Flächen nur unterstützt, wennder Verursacher nicht bekannt ist oderrechtlich nicht zur Beseitigung derSchäden herangezogen werden kann.

Die noch im vergangenen Förder-zeitraum praktizierte Trennung zwi-schen ökologischen Flächensanier-ungen einerseits und allgemeinenWiederherrichtungsmaßnahmen ande-

37

4

rerseits wird im vorliegenden Programmnicht wieder aufgegriffen. Zu häufigbetrafen die Maßnahmen die gleichenFlächen, so dass eine Aufsplittung inTeil-Maßnahmen erforderlich wurde,was die Kontrolle der Finanzmittelflüsseerschwerte. Insofern wird hier auch eineAnregung aus der Evaluierung derPeriode 1994 – 1999 umgesetzt13).

Maßnahme 3.1: Förderung anwendungsnaher Umwelttechniken (PFAU)

Ziele und Inhalt D Entwicklung und Förderung innovativer und anwendungsnaher Umwelt-schutztechniken, insbesondere durch kleine und mittlere Unternehmen(KMU), um damit zur technologischen Modernisierung und Verbesserung der regionalen Umweltsituation beizutragen.

D In diesem Rahmen wird das „Programm zur Förderung anwendungsnaherUmwelttechniken“ (PFAU) des Landes durch Mittel des EFRE verstärkt.



Förderfähige Aktionen Betriebliche Investitionen sowie begleitende Maßnahmen (FuE Transfer/Pilot-anlagen, Beratung, Markterschließung) im Bereich der Umweltschutztechniken

Auswahlkriterien für D Ökologie- und TechnikorientierungProjekte D Wertschöpfung aus dem Projekt für Bremen/Bremerhaven; Standortbezug

D Eigenanteil durch ProjektnehmerD Beitrag zur Ressourcen- und EnergieeinsparungD Beitrag zur Verminderung von SchadstoffemissionenD Beschäftigungswirkung auf Frauen

Endbegünstigte D Wirtschaftsförderungsgesellschaften des Landes i. S. von Artikel 9 (l) derVerordnung (EG) Nr. 1260/1999;

· D Zuwendungsempfänger: insbesondere KMU

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Pilot- und Demonstrationsprojekte und andererMaßnahmen, induziertes Investitionsvolumen, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D 60 – 80 Projekte mit ca. 60 – 80 neuen/gesicherten ArbeitsplätzenWirkungen D bei einem durchschnittlichen Fördersatz von 50 % werden Investitionen in

Höhe von insgesamt 17 Mio. E ausgelöst

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen positiv, da Vorhaben explizit auf Verbesserung des Nachhaltigkeit/ Umweltschutzes ausgerichtet sind.Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen neutralChancengleichheit

13) BAW a. a. O.

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4

Ziele und Inhalt D Entwicklung und Förderung innovativer Infrastrukturprojekte im Umwelt-bereich, um damit einen Beitrag zur Verbesserung der regionalen Umwelt-situation und zur Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur zu leisten.

D In diesem Rahmen werden Vorhaben des Landes mit Schwerpunkt in denBereichen Produktinnovationen, produktionsintegrierter Umweltschutz, Kreislaufwirtschaft/Abfallwirtschaft und Gestaltung umweltfreundlicher Verkehre durch Mittel des EFRE verstärkt werden.



Förderfähige Aktionen Infrastrukturinvestitionen und begleitende Maßnahmen im Umweltbereich

Auswahlkriterien für D Überbetrieblicher struktureller CharakterProjekte D Innovations- und Nachhaltigkeitsaspekte

D KooperationsvorhabenD Potenzial zur Verbesserung der Energieeffizienz und des Ressourceneinsatzes D Regionalität der Produkte und DienstleistungenD Beteiligung weiblicher Arbeitskräfte

Endbegünstigte D Land Bremen; D Zuwendungsempfänger: Träger und Einrichtungen, die die Vorhaben im

Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der gefördertenInfrastrukturprojekte und der Folgemaßnahmen, induzierte Produktinnovationen und neue Produktionsanlagen, Existenzgründungen, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D 3 – 5 Infrastrukturprojekte mit ca. 30 – 50 indirekt ge-schaffenen, Wirkungen zusätzlichen Arbeitsplätzen

D dadurch ausgelöst ca. 10 – 12 weitergehende Verbund- undKooperationsprojekte und 2 – 3 Existenzgründungen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral bis positiv, da Vorhaben Umweltschutzaspekte Nachaltigkeit/ berücksichtigen müssen.Umweltschutz

Beitrag zum Ziel Auswirkungen neutral Chancengleichheit

Maßnahme 3.2: Förderung von Infrastrukturprojekten im Umweltbereich

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4

Ziele und Inhalt D Wiederherrichtung brachliegender, altindustrieller Flächen

D Schaffung von Voraussetzungen für ihre neue wirtschaftliche Nutzung. In diesem Rahmen werden Entwicklungs- und Investitionsmaßnahmen des Landes durch Mittel des EFRE verstärkt werden.



Förderfähige Aktionen Infrastrukturinvestitionen und begleitende Maßnahmen im Bereich der Wiederherrichtung von Flächen

Auswahlkriterien für D VermarktungsfähigkeitProjekte D Einhaltung des Verursacherprinzips

D Beitrag des Gewerbe- und Industriestandortes zur Diversifizierung der regionalen Wirtschaftsstruktur bzw. zur Sanierung des Landes Bremen

Endbegünstigte D Land Bremen;

D Zuwendungsempfänger: Entwicklungsgesellschaften des Landes und Träger, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Projekte und anderer Maßnahmen, revitalisierte Flächen in ha, induzierte Zahl von Unternehmensansiedlungen, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 6 ProjektenWirkungen D 30 – 40 ha an Flächen für neue wirtschaftliche Aktivitäten

D indirekte Wirkung im Hinblick auf 1.500 – 3.000 neue bzw. gesicherte Arbeitsplätze

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen positiv, da Brachflächen förderfähig sind und damit derNachhaltigkeit/ Verbrauch neuer Flächen reduziert wird.Umweltschutz


Maßnahme 3.3: Wiederherrichtung von brachliegenden Flächen

40

4

4.4Schwerpunkt 4:Städtische Problemgebiete

Die Umgestaltung urbaner bremi-scher Gebiete wird durch ein kohären-tes Bündel von sich gegenseitig ergän-zenden Maßnahmen angestrebt, die zudem mit dem Gesamtansatz städ-tischer Entwicklungsanstrengungensowie darüber hinaus mit der gesam-ten regionalen Wirtschafts- undArbeitsmarktpolitik im Land Bremenverzahnt sind.

Der integrative wie auch demonstra-tive Aspekt der hier vorliegenden urba-nen Förderung Bremens findet seinenNiederschlag in einer Programm-struktur, die drei Maßnahmebereichemiteinander in Beziehung setzt. Dieersten beiden Maßnahmen konzentrie-ren sich auf Planungen für den OrtsteilHemelingen in der Stadt Bremen, derMaßnahmebereich 4.3 ist komplett fürden Ortsteil Geestendorf in Bremer-haven vorgesehen. Diese Maßnahme4.3 ist weiter in sich ausdifferenziertund stellt ebenfalls ein kohärentesBündel an Einzelaktivitäten dar, jedochauf einem kleineren Gebiet als in derStadt Bremen.

Hinzu kommen initiierende undbegleitende Aktivitäten, die vonWettbewerbsaktivitäten über Work-shops, Kooperationen und Vernet-zungen bis hin zur Evaluierung undÖffentlichkeitsarbeit reichen (sieheauch die Ausführungen zu derTechnischen Hilfe).

Die nachfolgenden Maßnahmebe-schreibungen entsprechen dem jetzigenStand der Planung. Veränderungen –

insbesondere aufgrund prozessualerPartizipation der lokalen Akteure – sindnicht nur möglich, sondern zugleich sowahrscheinlich wie erwünscht, umLernprozesse und Einflussnahmen derLokal- und Sozialpartner praktisch wer-den zu lassen.

Nach wie vor von zentralerBedeutung ist die Verknüpfung der hierdargelegten investiven Förderung mitder unmittelbaren Integration derbetroffenen Bewohner in denArbeitsmarkt (Qualifizierung, Beschäf-tigung, Vermittlung). Da das vorlie-gende Ziel-2-Programm selbst jedochkeine finanzielle Beteiligung desEuropäischen Sozialfonds (ESF) mehrvorsieht, wird diese Integration derFonds EFRE und ESF nun programm-übergreifend mit der Ziel-3-Förderungim Land Bremen sichergestellt (sieheauch dazu entsprechende Ausfüh-rungen im EPPD zu Ziel 3).

41

4

Ziele und Inhalt D Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung ausgewählter städtischerProblemgebiete (Bremen-Hemelingen).

D Durch Wiederherrichtung brachliegender Gewerbeflächen, städtebaulicheAufwertungs- und andere bauliche Maßnahmen sollen Voraussetzungen fürihre neue wirtschaftliche Nutzung und die Schaffung wohnortnaherArbeitsplätze geschaffen werden. In diesem Rahmen werden Entwicklungs-und Investitionsmaßnahmen des Landes durch Mittel des EFRE verstärkt.



Förderfähige Aktionen Infrastrukturinvestitionen und begleitende Maßnahmen

Auswahlkriterien für D Beachtung von Aspekten der Stadtentwicklung und Projekte Beschäftigungsförderung

D Einhaltung des Verursacherprinzips

D Beitrag zur Stabilisierung der ökonomischen Situation in den Problemgebieten

D Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der geplanten Stadtteilentwicklung

D Beitrag zur Verringerung der Verkehrsbelastungen und zur Stärkung des ÖPNV

Endbegünstigte D Stadtgemeinde Bremen;

D Zuwendungsempfänger: Gesellschaften und Träger, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Projekte und anderer Maßnahmen, umgestaltete und erschlossene Flächen in qm, geschaffene gewerbliche Nutzflächen in qm,induzierte Zahl von Betriebsansiedlungen, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von 6 Projekten Wirkungen D Revitalisierung von bis zu 50.000 m2 untergenutzter Flächen;

D Schaffung von bis zu 40.000 m2 Flächen (Nutzflächen) für Gewerbe,Dienstleistung und Einzelhandel

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (positiv, insofern Wirkungen auf dieNachhaltigkeit/ Reduzierung innerstädtische Verkehre nachgewiesen werden können).Umweltschutz


Maßnahme 4.1: Belebung wirtschaftlicher Aktivitäten

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4

Ziele und Inhalt D Förderung der wirtschaftlichen und sozialen/kulturellen Entwicklungausgewählter städtischer Problemgebiete (Bremen-Hemelingen). In diesemRahmen werden Entwicklungs- und Investitionsmaßnahmen des Landes durch Mittel des EFRE verstärkt werden.



Förderfähige Aktionen Infrastrukturinvestitionen und begleitende Maßnahmen im Bereich der sozialen und kulturellen Entwicklung in Bremen-Hemelingen

Auswahlkriterien für D Beachtung von Aspekten der integrierten Stadtentwicklung in Bezug auf Projekte soziale und kulturelle Angebote

D Beitrag zur Stärkung des Gemeinwesens und der Integration von Minderheiten

D Berücksichtigung von frauenspezifischen Belangen beim Ausbau der sozialenund kulturellen InfrastrukturEndbegünstigte

D Stadtgemeinde Bremen

D Zuwendungsempfänger: Gesellschaften und Träger, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. Zahl der geförderten Projekte und anderer Maßnahmen, umgestaltete Flächen in m2, geschaffene Nutzflächen in m2, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte D Förderung von ca. 2 EntwicklungsvorhabenWirkungen D weiter gehende Quantifizierungen sind derzeit nicht möglich

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (positiv, insofern reduzierende Wirkungen Nachhaltigkeit/ auf innerstädtische Verkehre nachgewiesen werden können).Umweltschutz


Maßnahme 4.2: Quartiersentwicklung

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4

Ziele und Inhalt D Förderung der wirtschaftlichen und städtebaulichen Entwicklung ausgewählter städtischer Problemgebiete (Bremerhaven-Geestendorf). In diesem Rahmen werden Entwicklungs- und Investitionsmaßnahmen desLandes bzw. der Stadt Bremerhaven durch Mittel des EFRE verstärkt werden.



Förderfähige Aktionen Infrastrukturinvestitionen und begleitende Maßnahmen im Bereich der wirtschaftlichen und städtebaulichen Entwicklung in Bremerhaven-Geestendorf

Auswahlkriterien für D Weiterentwicklung kleinteiliger DienstleistungsstrukturenProjekte

D Beachtung ökologischer Aspekte

D Stärkung der Stadtteilidentität

D Sicherung von Frauenarbeitsplätzen

Endbegünstigte D Stadtgemeinde Bremen;

D Zuwendungsempfänger: Gesellschaften des und Träger, die die Vorhaben im Auftrag des Landes ausführen.

Maßnahmeindikatoren u. a. umgestaltete Flächen in m2, geschaffene Nutzflächen in m2, Zahl neu geschaffener/gesicherter Arbeitsplätze

Ex-ante quantifizierte weiter gehende Quantifizierungen sind derzeit nicht möglichWirkungen

Beitrag zum Ziel Umweltauswirkungen neutral (positiv, insofern reduzierende Wirkungen Nachhaltigkeit/ auf innerstädtische Verkehre nachgewiesen werden können).Umweltschutz


Maßnahme 4.3: Belebung zentraler Plätze

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4

4.5Technische Hilfe

Hier sollen die Maßnahmen geför-dert werden, welche die Verwaltungs-behörde zusätzlich zur Durchführungund Optimierung des Programmsergreift. Hierunter fallen in erster LinieMaßnahmen der programmbegleiten-den Bewertung, insbesondere derHalbzeitbewertung; der Programm-verwaltung, insbesondere der elektroni-schen Erfassung und Übermittlung derFinanzdaten; der Begleitung durch denBegleitausschuss und damit verbundeneAktivitäten sowie der Durchführungeinschlägiger Publizitätsmaßnahmen imSinne des Artikels 46 der Verordnung(EG) Nr. 1260/1999 unter Beachtungder Regel Nr. 11 der Verordnung (EG)Nr. 1685/2000 zur Zuschussfähigkeitvon Ausgaben.

Für die gemäß dieser Regel Nr. 11 inZiffer 2.1 genannten Aufgaben sind imvorliegenden Ziel-2-Programm Kostenin Höhe von voraussichtlich rund 3 Mio. E vorgesehen. In jedem Fallwerden die unter Ziffer 2.4 genanntenHöchstgrenzen eingehalten.

Darüber hinaus ist als begleitendeAktivität vorgesehen, explizit Pilot-projekte und Studien zu fördern, die –ähnlich wie der Kohärenzfonds in derVergangenheit – neuen Projekten undIdeen zum Durchbruch verhelfen sollen.Dies wird insbesondere in den Feldernfür notwendig gehalten, die in denLeitlinien der Europäischen Kommis-sion einen Bedeutungsgewinn erfahrenhaben und zu den festen Elementeneiner modernen regionalen Struktur-politik zählen sollen, wie sie sich insbe-sondere in den Themen Chancengleich-

heit, Umwelt und Kultur darbieten.Damit wird eine systematische Grund-lage geboten, um Projekte zu generie-ren, die im europäischen Wettbewerbdie Chance haben können, zu Bei-spielen von Best-Practice zu werden.

Hierzu wird ein Mittelvolumen inHöhe von rd. 2 Mio. E angesetzt. Fürdie Durchführung solcher Studien kom-men nur öffentliche Einrichtungen inBetracht.

45

4

4.6Quantifizierung derAuswirkungen aufSchwerpunktebene

Im Folgenden werden – soweit dieszum Zeitpunkt vor Programmbeginnmöglich ist – erste Einschätzungen zuden erwarteten Effekten der Ziel-2-Förderung 2000 – 2006 gegeben. DieseEinschätzungen beruhen insbesondereauf den Erfahrungen der vergangenenFörderperiode sowie zum Teil bereitsvorliegenden Projektvorschlägen fürdas neue Ziel-2-Programm. Soferndiese Effekte quantifiziert werden konn-ten, wurde dazu auf Kennziffernzurückgegriffen, die aus Evaluierungenvorangegangener Förderungen gebildetwurden.

Das bremische Ziel-2-Programm istgrößtenteils als Infrastrukturprogrammkonzipiert. Das bedeutet, dass einGroßteil der Beschäftigungseffekte –und diese stehen im Mittelpunkt derBetrachtung – indirekter Art sein wird.Denn Infrastrukturen schaffen bekann-termaßen nur die Voraussetzungen fürArbeitsplätze. Deren tatsächlicheSchaffung erfolgt erst durch unterneh-merische Investitionen. Da diese wie-derum möglicherweise zusätzlich durchandere Förderungen (einzelbetrieblicherZuschuss, Beratung, Know-how-Transfer) beeinflusst oder induziertwird, besteht zudem die Gefahr einerDoppelzählung, also der mehrfachenZuordnung des nur einmal existieren-den Arbeitsplatzes. Hier bedarf es alsoeiner grundlegenden Betrachtung, dieex-ante nicht durchführbar ist. Hin-gewiesen sei auch darauf, dass dieSteigerung der Beschäftigung zwar das

Kernziel, aber nicht ausschließlicherGegenstand von Regionalprogrammenist. So kann z. B. die Stärkung derWettbewerbsfähigkeit zumindest kurz-fristig sogar beschäftigungsminderndeWirkungen haben.

Nachfolgend werden in diesem Sinnevor allem die direkten Beschäftigungs-effekte geschätzt, wie sie sich aus derUmsetzung der einzelbetrieblichenFörderprogramme, die unmittelbar anden arbeitsplatzschaffenden Investi-tionen ansetzen, ergeben könnten. Essei aber darauf hingewiesen, dass auchdiese wiederum nur im Zusammen-wirken mit den infrastrukturellenMaßnahmen zum Tragen kommen können. Regionalpolitik ist also immerdas Ineinandergreifen verschiedenerAnsätze, wie es auch durch das vorlie-gende Ziel-2-Programm dokumentiertwird.

Unter den gegebenen Einschränk-ungen stellt sich die Quantifizierungwie folgt dar:

Schwerpunkt 1Diversifizierung der Wirtschafts-struktur durch Erhöhung der privatenInvestitionstätigkeit

Die Fördermaßnahmen sollen dazu beitragen, dass

D private Investitionen in Höhe von130 – 180 Mio. E unterstütztwerden;

D damit dieNeuerrichtung/Existenzgründungvon 70 – 130 Unternehmenunterstützt wird;

D und zusätzlich insgesamt 500 – 800Arbeitsplätze neu geschaffenwerden, davon rund 40 % fürFrauen;

D weitere 2.000 – 2.500 Arbeitsplätzegesichert werden können, davonrund 40 % für Frauen.

46

4

Schwerpunkt 2Stärkung des Dienstleistungssektors in ausgewählten Bereichen


D infrastrukturelle Voraussetzungenzur Schaffung von neuen Arbeits-plätzen im Bereich tourismusnaherDienstleistungen durch Entwicklungdes Städtetourismus in Bremen undBremerhaven geschaffen werden;

D 2 – 4 Kohärenzprojekte pro Jahrdurchgeführt werden, was zurSicherung von insgesamt bis zu 120Arbeitsplätzen beiträgt;

D die Entwicklung der regionalenInformationsgesellschaft durchInfrastrukturmaßnahmen (z. B. Kompetenzzentren) durchUnternehmensgründungen und -erweiterungen so angeregt wird,dass die Wachstumsquote imBereich „Information/Kommu-nikation“ und „Multimedia“ imBundestrend liegt;

D die Durchführung von 5 Verbund-Projekten Hochschule – Wirtschaftmit bis zu 30 Partnern und ca. 250gesicherten Arbeitsplätzen pro Jahr(bei einer Laufzeit von 2,5 Jahrenpro Projekt) ermöglicht wird, davonrund 40 % für Frauen.

Schwerpunkt 3Umweltschutz,Flächenwiederherrichtung


D in 60 – 80 Unternehmen Projekt-förderungen zur Anwendunginnovativer Umwelttechnologien mitdirekt ca. 60 – 80 zusätzlichenArbeitsplätzen unterstützt werden;

D über 3 – 5 infrastrukturelleVorhaben ca. 10 – 12 weiter-gehende Verbundprojekte undKooperationen von Unternehmenund FuE-Einrichtungen ausgelöst

und mindestens 2 – 3 Existenz-gründungen initiiert werden. Die Infrastrukturprojekte bilden dieAusgangsbasis für die indirekteEinrichtung von ca. 30 – 50dauerhaften Arbeitsplätzen;

D ca. 30 – 40 ha Fläche für gewerb-liche, Dienstleistungs- und Freizeit-aktivitäten revitalisiert und damit dieVoraussetzungen für die Schaffungvon 1.500 – 3.000 Arbeitsplätzengeschaffen werden, es sich mithinum indirekte Arbeitsplatzeffektehandelt.

Schwerpunkt 4Städtische Problemgebiete


D bis zu 50.000 m2 untergenutzteFlächen, teilweise Brachflächen,revitalisiert werden und damit

D bis zu 40.000 m2 für gewerbliche,Dienstleistungs- und Einzelhandels-aktivitäten neu geschaffen werden.

Auswirkungen auf die Querschnitts-ziele Umwelt und Chancengleichheit

In den nachfolgenden Übersichtenwerden die zu erwartenden direktenund indirekten Auswirkungen desProgramms auf die QuerschnittszieleUmwelt und Chancengleichheit skiz-ziert. Die direkten Auswirkungen bein-halten die Aktivitäten und deren kon-kreten Output, die mit derDurchführung des Projekts inZusammenhang stehen (z. B. Anlageoder Erhaltung von Grünflächen, För-derung von Unternehmen, die vonFrauen geführt oder gegründet wer-den). Bei den indirekten Auswirkungenhandelt es sich um die Folgen der wirt-schaftlichen Aktivitäten und die in Folge der Maßnahme möglicherweisegeschaffenen (Frauen-) Arbeitsplätze.

47

4

Die Bewertung der Umweltaus-wirkungen der Maßnahmen erfolgtgemäß den Grundsätzen einer dauer-haften Entwicklung in Übereinstim-mung mit geltendem Gemein-schaftsrecht. Insgesamt ist beabsichtigt,dass das vorliegende Ziel-2-Programmfür die Jahre 2000 – 2006 sehr unter-schiedlich intensive insgesamt aberpositive Auswirkungen auf die Umwelt-situation und eine nachhaltige Ent-wicklung im allgemeinen haben wird.

Schwerpunkte und Maßnahmen im EPPD und Auswirkungenauf die Umwelt (direkt und indirekt)

Schwerpunkt 1 Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur Direkt IndirektMaßnahme 1.1 Finanzierungshilfen für Klein-

und Mittelunternehmen 0 –Maßnahme 1.2 Innovative Unternehmensgründungen 0 0

Schwerpunkt 2 Stärkung des Dienstleistungssektors Direkt IndirektMaßnahme 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft 0 0Maßnahme 2.2 Technologieorientierte Einrichtungen

und Technologie-transfer 0 0Maßnahme 2.3 Förderung des Fremdenverkehrs –/0 –Maßnahme 2.4 Förderung neuer Dienstleistungen/

Kohärenzprojekte 0 0/–

Schwerpunkt 3 Umweltschutz, Flächenwiederherrichtung Direkt IndirektMaßnahme 3.1 Förderung der anwendungsnahen

Umwelttechniken + +Maßnahme 3.2 Infrastrukturen im Umweltbereich 0/+ +Maßnahme 3.3 Wiederherrichtung von

brachliegenden Flächen + –/+

Schwerpunkt 4 Städtische Problemgebiete Direkt IndirektMaßnahme 4.1 Belebung wirtschaftlicher Aktivitäten 0/+ 0Maßnahme 4.2 Quartiersentwicklung 0/+ +Maßnahme 4.3 Belebung zentraler Plätze 0/+ 0

Legende: – negativ / 0 neutral / + positiv

48

4

Bei den skizzierten Auswirkungendes Programms auf die Aspekte Umweltund Chancengleichheit handelt es sichum eine erste grobe Einschätzung, dieauf den Erfahrungen vorangegangenerFörderperioden aufbaut. Die konkretenEffekte sollen im Zuge der laufendenBegleitung so weit wie möglich beob-achtet und in der Ex-post Evaluationüberprüft werden.

Schwerpunkte und Maßnahmen im EPPD und Auswirkungen auf die Chancengleichheit (direkt und indirekt)

Schwerpunkt 1 Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur Direkt IndirektMaßnahme 1.1 Finanzierungshilfen für Klein-

und Mittelunternehmen + +Maßnahme 1.2 Innovative Unternehmensgründungen +/0 +/0

Schwerpunkt 2 Stärkung des Dienstleistungssektors Direkt IndirektMaßnahme 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft 0/+ 0/+Maßnahme 2.2 Technologieorientierte Einrichtungen

und Technologietransfer 0 0Maßnahme 2.3 Förderung des Fremdenverkehrs 0 0/+Maßnahme 2.4 Förderung neuer Dienstleistungen/

Kohärenzprojekte + +

Schwerpunkt 3 Umweltschutz, Flächenwiederherrichtung Direkt IndirektMaßnahme 3.1 Förderung der anwendungsnahen

Umwelttechniken 0 0Maßnahme 3.2 Infrastrukturen im Umweltbereich 0 0Maßnahme 3.3 Wiederherrichtung von

brachliegenden Flächen 0 0

Schwerpunkt 4 Städtische Problemgebiete Direkt IndirektMaßnahme 4.1 Belebung wirtschaftlicher Aktivitäten 0 0/+Maßnahme 4.2 Quartiersentwicklung 0 0/+Maßnahme 4.3 Belebung zentraler Plätze 0 0/+

Legende: – negativ / 0 neutral / + positiv

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6

Partnerschaft,regionaler Begleitausschuss,Begleitung und Bewertung

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6

6.1Partnerschaft

Die Partnerschaft zwischen den ver-schiedenen, mit der Umsetzung desZiel-2-Programms in Verbindung ste-henden Akteuren bei der Vorbereitung,Finanzierung, Begleitung und Bewer-tung der Interventionen wird durch denregionalen Begleitausschuss gewährleis-tet. Im Begleitausschuss zum bremi-schen Ziel-2-Programm führt derSenator für Wirtschaft und Häfen alsVerwaltungsbehörde den Vorsitz. Alsweitere stimmberechtigte Mitgliedersind der Senator für Arbeit, Frauen,Jugend, Gesundheit und Soziales sowieder Senator für Bau und Umwelt vertre-ten. Diese Ressorts sind auch an derFinanzierung des Programms beteiligt.Beratende Mitglieder dieses Gremiumssind die Europäische Kommission unddie Bundesregierung, vertreten durchdas Bundesministerium für Wirtschaftund Technologie. Darüber hinaus sinddie Wirtschafts- und Sozialpartnersowie ein unabhängiger Umwelt-verband und der Bremer Frauenaus-schuss mit beratender Stimme beteiligt.

Den Partnern obliegt die Mitwirkungan allen Aufgaben des Begleitaus-schusses. Der Begleitausschuss trifftseine Beschlüsse einvernehmlich. Dabeiwerden nach Möglichkeit die Anre-gungen der Wirtschafts- und Sozial-partner, insbesondere die Belange dernachhaltigen Entwicklung und derChancengleichheit betreffend, berück-sichtigt. Entscheidungen über An-passungen und Änderungen, welchedie Durchführung des Programms infinanzieller Hinsicht betreffen, könnenin Übereinstimmung mit den geltendenVorschriften nur die Stellen treffen, die

an der Finanzierung der jeweils betrof-fenen Programmbestandteile direktbeteiligt sind.

Der Begleitausschuss hat im Wesent-lichen auf die Effizienz und Qualität derDurchführung der Intervention zu ach-ten. Darüber hinaus passt er dasProgramm an die laufenden Gegeben-heiten an bzw. schlägt der EuropäischenKommission Programmänderungen vor.

53

6

6.2Indikatoren derBegleitung 14)

6.2.1Kontextindikatoren

Kontextindikatoren sind regional-wirtschaftliche Indikatoren, die Infor-mationen über die strukturelleEntwicklung der Förderregion imZeitraum der Umsetzung des Pro-gramms liefern sollen. Sie betreffenDaten der Wirtschafts- und Arbeits-marktentwicklung und weitergehendeInformationen, die im Zusammenhangder Programmimplementierung zusehen sind (z. B. Entwicklung derBeschäftigung im Bereich Forschungund Entwicklung). Ihre Erhebungerfolgt in der Regel jährlich über das statistische Landesamt bzw. entsprechende Sondererhebungen und -auswertungen. Über die Entwicklungder Kontextindikatoren wird im Rah-men der jährlichen Durchführungs-berichte des Programms informiert.

14) Die einzelnen Indikatoren werden in der Langfassung des Ziel-2-Programms in den Kapiteln 6.2.1,6.2.2. und 6.2.3 aufgeführt.

6.2.2Hauptindikatoren

Hauptindikatoren stellen einebegrenzte Auswahl von leicht ermittel-baren Daten dar, die den Programm-fortschritt abbilden. Sie dienen dazu,ein allgemeineres Bild eines Schwer-punkts zu geben, als ein Indikator, derdirekt mit einer Maßnahme verbundenist. Sie geben jederzeit Aufschluss überden Durchführungsstand in monetärer(z. B. Fördermitteleinsatz) und in mate-rieller (z. B. Zahl der geförderten Fälle)Hinsicht.

Im bremischen EPPD wurden insge-samt acht Hauptindikatoren definiert,u. a. Zahl der Förderfälle, Zahl der ge-schaffenen und gesicherten Arbeits-plätze, Höhe der Mittelbindungen undAuszahlungen. Ihre Erhebung ist Teilder Begleitung und erfolgt durch dieVerwaltungsbehörde und andere pro-grammbeteiligte Stellen.

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6

6.2.3Maßnahmeindikatoren

Maßnahmeindikatoren bilden denFortschritt der einzelnen Maßnahmenab und erfassen somit weitere ergän-zende Informationen. Entsprechendihrer Stellung in der Wirkungskette sindOutput-, Ergebnis- und Wirkungs-indikatoren zu unterscheiden.

Output-Indikatoren beziehen sichauf die geleistete Tätigkeit und werdenam besten in physikalischen oder finanziellen Einheiten gemessen (z. B.Bewilligungsvolumen). Ergebnis-Indi-katoren beziehen sich auf die unmittel-baren Auswirkungen einer Maßnahme.Sie stellen Informationen über dieVeränderung der Leistungsfähigkeiteines Begünstigten dar. Wirkungs-Indikatoren beziehen sich auf dieWirkung einer Maßnahme über dasunmittelbare Ergebnis hinaus. Dabeikann zwischen Wirkungen unterschie-den werden, die sich nach einer gewis-sen Zeit einstellen und solchen, die einelängerfristige Auswirkung haben undeinen größeren Teil der Bevölkerungbetreffen.

6.2.4Indikatoren für die Zuweisung derleistungsgebundenen Reserve

Mit dem Ziel einer Erhöhung derWirksamkeit der EU-Strukturfonds-förderung wurde für die Förderperiode2000 – 2006 die Zuweisung einer„Effizienzreserve“ in die AllgemeineVerordnung des Rates über dieStrukturfonds (Verordnung (EG) Nr.1260/1999) aufgenommen. ZurHalbzeit der Programmperiode wird dieLeistung des Programms anhand einerbegrenzten Anzahl von Begleitindi-katoren (Leistungsindikatoren) im Zugeder Halbzeitevaluierung beurteilt. DieIndikatoren geben Aufschluss überWirksamkeit, Verwaltung und finan-zielle Abwicklung des Programms.

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6.3Evaluierungstätigkeiten

Das bremische Ziel-2-Programm2000 – 2006 wurde parallel zur Pro-grammerstellung von einem externen,unabhängigen Gutachter einer Ex-ante-Evaluierung unterzogen. Zur Halbzeitder Förderperiode, spätestens bis zum31. 12. 2003, ist das Programm anhandder in der Ergänzung zur Programm-planung (EPP) formulierten Maßnah-menindikatoren sowie der Indikatorenfür die Zuweisung der leistungsgebun-denen Reserve erneut zu bewerten.Unter Berücksichtigung der Ex-ante-Evaluierung misst die Halbzeitbewer-tung erste Ergebnisse der Interven-tionen, ihre Relevanz und dieVerwirklichung der angestrebten Ziele.Gegebenenfalls müssen auf Grund derBewertungsergebnisse Korrekturmaß-nahmen in der Programmierung vorge-nommen werden, um die Effizienz desProgramms zu steigern. Darüber hinausist die Halbzeitbewertung relevant beider Entscheidung der Kommission überdie Zuweisung der leistungsgebunde-nen Reserve. Bis Ende 2005 muss eineAktualisierung der Halbzeitbewertungvorgenommen worden sein, die derVorbereitung späterer Interventionendient.

Bei Abschluss des Programms wirdbis spätestens Ende 2009 eine Ex-post-Evaluierung der Programmergebnissedurchgeführt. Die Ex-post-Evaluierungsoll Aufschluss über die Verwendungder Mittel, die Wirksamkeit und Effi-zienz der Maßnahmen und ihre Auswir-kungen geben. Die bereits vorliegenden

Bewertungsergebnisse vorangegange-ner Evaluationen werden miteinbezo-gen. Sinn der Ex-post-Evaluierung istes, Lehren für künftige Interventionenzu ziehen.

Die Durchführung obliegt im Falleder Ex-ante- und der Halbzeitbe-wertung der zuständigen Verwaltungs-behörde, die einen externen Gutachterhierfür beauftragt. Die Ex-post-Bewertung hingegen liegt in derVerantwortung der Kommission, dieebenfalls einen unabhängigen Gut-achter beauftragt. Die zuständigeVerwaltungsbehörde arbeitet bei derEx-post-Bewertung mit der Kommissionzusammen, indem sie die erforderlichenDaten über die Durchführung derIntervention – die mittelfristig auchelektronisch erfasst und ausgewertetwerden sollen – zur Verfügung stellt.

Die Verwaltungsbehörde betreut undkoordiniert die Evaluierungstätigkeiten.Hierfür ist zentral eine Stelle bei derVerwaltungsbehörde eingerichtet, dieüber die „Technische Hilfe“ des Ziel-2-Programms finanziert wird. Die Verwal-tungsbehörde wird die Ergebnisse derBewertungen der Öffentlichkeit gem.Artikel 40 (4) der Verordnung (EG) Nr.1260/1999 auf Antrag zur Verfügungstellen.

Herausgeber und Bezug: Der Senator für Wirtschaft und Häfender Freien Hansestadt BremenZweite Schlachtpforte 3D-28195 Bremen

Gestaltung und Druck: Christa KukemüllerFröbelweg 7D-28816 Stuhr-Brinkume-mail: [email protected]

D Fördergebietskulisse – Kreisfreie Stadt Bremen (teilweise, 217.249 Einwohner)(NUTS-III) – Kreisfreie Stadt Bremerhaven (ganz, 126.915 Einwohner)

– Gesamteinwohner: 344.164

D beteiligte Fonds Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)

D Laufzeit Beginn der Förderfähigkeit der Ausgaben: 01. 01. 2000Mittelbindung bis 31. 12. 2006Auszahlung bis 31. 12. 2008

D Verwaltungsbehörde / Der Senator für Wirtschaft und HäfenKontakt Zweite Schlachtpforte 3

D-28195 Bremen

Referat 24 „Struktur- und wirtschaftspolitische Programme”

Herr Wiebe, Tel.: ++49 421 361 8620, Fax: ++49 421 361 8810e-mail: [email protected]

Frau Krumsee-Budde, Tel.: ++49 421 361 8443, Fax: ++49 421 361 8810e-mail: [email protected]

D Schwerpunkte 1. Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur (19.628.102 E)(Mittelvolumen der 1.1 Finanzierungshilfen für KMU (16.975.635 E)öffentlichen 1.2 Innovative Existenzgründungen (2.652.467 E)Ausgaben in E)

2. Stärkung des Dienstleistungssektors (128.457.976 E)Die Beiträge setzen 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft (37.134.200 E)sich aus 2.2 Technologie-orientierte Einrichtungen / 50 % Strukturfondsmittel Technologietransfer (38.725.700 E)und 2.3 Förderung des Fremdenverkehrs (31.908.930 E)50 % nationaler Mittel 2.4 Neue Dienstleistungen / Kohärenzprojekte (20.689.146 E)zusammen.

3. Umweltschutz, Flächenwiederherrichtung (56.231.862 E)3.1 Förderung angewandter Umwelttechnologien (8.487.890 E)3.2 Infrastrukturprojekte im Umweltbereich (5.304.886 E)3.3 Wiederherrichtung von brachliegenden Flächen (42.439.086 E)

4. Städtische Problemgebiete (16.975.656 E)4.1 Belebung wirtschaftlicher Aktivitäten (10.117.767 E)4.2 Quartiersentwicklung (2.614.050 E)4.3 Belebung zentraler Plätze (4.243.930 E)

Technische Hilfe (4.774.404 E)

Gesamtsumme: 226.068.000 E

Ziel 2 (2000 - 2006) BREMEN (Bundesrepublik Deutschland) – Überblick

Das Ziel-2-Programm des Landes Bremen wurde am 22. März 2001 durch die Europäische Kommission mitEntscheidung Nummer K(2001) 774 genehmigt (Kennziffer CCI 2000 DE 16 2 DO 009). Bremen 2001

Die Herstellung dieser Broschüre wurde aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)kofinanziert.



2000 – 2006

Kurzfassung

Europäische UnionEuropäischer Fonds fürregionale Entwicklung (EFRE)

Bremen

Ziel-2-Programm Land BremenDer Senator für Wirtschaft und Häfen

Zweite Schlachtpforte 3

D-28195 Bremen

Tel ++ 49 421 361 8620

Fax ++ 49 421 361 8810

[email protected]

Weitere Informationen im Internet:

www.bremen.de

www.europa-bremen.de/efre

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Kurzfassung · 2008-10-13 · Der Senator für Wirtschaft und Häfen Freie Hansestadt Bremen 2000–2006 Kurzfassung ... Die Beiträge setzen 2.1 Förderung der Informationsgesellschaft