Lauf-KulTour kommt zurück - Chemnitz

Chemnitz – Stadt der Moderne Rathaus-Journal www.chemnitz.de Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs

Auszeichnung S.2Chemnitzer Fluthelfer haben ge-stern den Sächsischen Fluthel-fer-Orden erhalten.

Macher der Woche S.3Türmer Stefan Weber schaffte essogar ins japanische Fernsehen.Er ist der »Macher der Woche«.

Jubiläum S.4125 Jahre gibt es die SchuleAltchemnitz. Heute lernen hierSchüler mit Förderbedarf.

Kultur S.5Das erste Symphoniekonzert derSaison erklingt in der jetzt 40Jahre alten Stadthalle.

Ausschreibungen S.5Aktuell veröffentlicht die StadtChemnitz in dieser AusgabefünfAusschreibungen.

130.000 Exemplare 25. Jahrgang 17. September 201437

Lauf-KulTour kommt zurück

Am Freitag, gegen 17.30 Uhr werdendie zwölf Läufer und ihre acht Radbe-gleiter von der Lauf-KulTour 2014 zurückan ihrem Ausgangsort Chemnitz erwartet.Freunde, Verwandte und andere Sport-begeisterte finden sich auf dem Mensa-Vorplatz an der Reichenhainer Straßeein und empfangen das Lauf-KulTour-Team gebührend, das dann rund 4000

Kilometer in den Beinen hat. Für einenguten Zweck – die Aktion Benni & Cohatten sie sich auf den Weg gemacht,um Spenden für muskelkranke Kinderzu sammeln. Gleichzeitig waren dieLauf-KulTouristen erneut als Chemnitz-Botschafter in Deutschland unterwegsund diesmal mit dem Kampagnen-Slogan»Die Stadt bin ich«.

Mit großer Anspannung und Vorfreudehatten die Lauf-KulTouristen am 3. September bei einer Laolawelleder Zuschauer und dem Bekenntnis»Die Stadt bin ich« ihre Deutschland-

Umrundung begonnen. Spenden fürdie Aktion Benni & Co wollen dieStudenten sammeln und dabei ani-mieren, ein Stück mit zu laufenoder zu radeln, denn jeder Begleiterzählt und bringt eine Sponsoren-Spende für muskelkranke Kinder. InLübeck begegneten sie Familie Rein-ecke und deren beiden Kindern. Sieengagieren sich – da selbst betroffen –seit Jahren für Kinder mit Muskel-schwund. So motiviert, beißen Läuferund Radbegleiter die Zähne zusam-men, auch wenn die Beine schmerzen.Auch Schulklassen, die das Lübecker

Holstentor besichtigten, waren aufdie Chemnitzer aufmerksam gewordenund unterstützten deren Aktion spon-tan mit Spenden. In Hamburg schlosssich den Läufern auch eine Familieaus Niedersachsen an und schon klin-gelte es erneut im Spendenbeutel.Aufmerksamkeit verschafft der längsteStaffellauf rund um Deutschland nichtnur den von der Krankheit Betroffenen.Auch Chemnitz profitiert von der Auf-merksakeit, die Menschen in Deutsch-lands der Aktion entgegenbringen.

www.lauf-kultour.de

Eine Begegnung in Lübeck mit Familie Reinecke und ihren beiden Kindern, darunter Fionn, der an Muskelschwund leidet, motivierte das Lauf-Kul-Tour-Team ungemein. Auch andere Menschen schlossen sich an der Strecke dem Spenden-Staffellauf rund um Deutschland an. Foto: privat/Lauf-KulTour

Für Chemnitz werben unddabei laufend Gutes tun

Wie in anderen Städten werden auch inChemnitz mehr Asylbewerber erwartet.Bürger können ihre Fragen in diesemZusammenhang unter & 4881516 andas Bürgerbüro der Stadt richten.

Die steigende Zahl von Flüchtlingenund Asylsuchenden aus verschiedenenRegionen der Welt stellt Bund, Freistaatund Kommunen vor neue Herausfor-derungen: Zum einen gilt die huma-nitäre Verpflichtung, die Flüchtlingegut und sicher unterzubringen. Auf-grund der deutlich gestiegenen Zahlbedeutet dies insbesondere für Kom-munen jedoch eine besondere logisti-sche Herausforderung, in kurzer Zeitzusätzliche Unterkünfte bereit zu stel-len. Und schließlich gilt es, das gute

Miteinander der Asylsuchenden undder Bevölkerung zu gewährleisten.Über die aktuelle Situation in Chemnitzund die weitere Entwicklung infor-mierten am vergangenen DienstagOberbürgermeisterin Barbara Ludwigund Annette Drossel, AbteilungsleiterinInneres, Soziales und Gesundheit.

Ausgangssituation

Der Freistaat Sachsen betreibt seinezentrale Erstaufnahmeeinrichtung inChemnitz. Bevor in den nächsten bei-den Jahren auch in Dresden und Leip-zig solche Einrichtungen entstehenwerden, kommen derzeit alle demFreistaat zugeteilten Flüchtlinge inChemnitz an. Für die Unterbringung

der neu ankommenden Flüchtlingewerden bis zur Bereitstellung der Ka-pazitäten in Dresden und Leipzig der-zeit vorübergehend auch andere Stand-orte genutzt. Nach drei Monaten inder Erstaufnahmeeinrichtung bzw. ih-ren Außenstellen werden die Asylsu-chenden an die Kommunen und Land-kreise verteilt. Die Zahl der zugewie-senen Flüchtlinge steigt stetig. DiePrognose geht bis zum Jahresendenoch einmal von einem deutlichenWachstum aus. Die Landesdirektioninformierte die Stadt Chemnitz, dassbis zum Jahresende insgesamt 742Personen aufgenommen werden müs-sen. Davon sind 664 Erstantragstellerund 78 Folgeantragsteller.

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Chemnitz bringt Asylbewerber weiter dezentral unter

Chemnitztalradweg: Weiterbau

hat begonnen

Vorgestern hat die Stadt mit demWeiterbau des Chemnitztalradwe-ges zwischen Heinersdorfer Straßeund Untere Hauptstraße Wittgens-dorf begonnen. Dies ist der letzte,in Verantwortung der Stadt zu bau-ende Teil des Chemnitztalrad-weges. Dafür besteht seit AprilBaurecht durch einen Planfest-stellungsbeschluss der Landesdi-rektion Chemnitz.

Das Vorhaben erfolgt auf einerLänge von 1,7 Kilometern, dabeiwerden auch zwei Brücken in-standgesetzt. Sie führen über denAblaufgraben der Zentralen Klär-anlage Heinersdorf und den Witt-gensdorfer Bach.

Diese Stahlträgerbrücken könnenfür den Rad-/ Gehweg weiter ge-nutzt und ihr Oberbau an die Rad-wegnutzung angepasst werden.Der Radweg verläuft weiterhin aufder stillgelegten Gleistrasse Chem-nitz – Wechselburg in einer Breitevon 2,50 Metern.

Der künftige Chemnitztalradwegführt ab der Heinersdorfer Straßebis vor die Brücke über den Witt-gensdorfer Bach und soll im De-zember 2015 fertig gestellt sein.Der Weiterbau des Radweges inRichtung Wechselburg erfolgt inZuständigkeit des Freistaates. Fürden anschließenden AbschnittWittgensdorf – Markersdorf liegtbereits der Planfeststellungsbe-schluss vor.

Das Sozialamt erweitert die elektroni-sche Aktenführung: Seit 1. Septemberwerden in der Abteilung Sozialhilfe dieLeistungsakten für die ambulanten Hil-fen nur noch elektronisch geführt. Da-mit gehört im Sinne einer bürger-freundlichen und modernen Verwal-tung das Führen umfangreicher Papie-rakten der Vergangenheit an.

Nach dem erfolgreichen Start desKundenportals für die Beratung undBearbeitung sozialer Leistungen imJahr 2013 wird nun ein weitererBaustein für eine moderne und bür-gerfreundliche Verwaltungsarbeithinzugefügt. Mit dem Einführen derelektronischen Akte werden sämtli-che Posteingänge für den Bereich

der ambulanten Hilfen elektronischim Sozialamt erfasst und zum Bear-beiten digital und revisionssicher fürdie Mitarbeiter bereitgestellt.

Der Datenschutz ist im Umgang mitden Sozialdaten stets gewährleistet.Zugriff auf die digitalen Postvor-gänge haben nur berechtigte Nutzerinnerhalb des Sozialamtes. Die ent-sprechenden Papiervorgänge werdenim Sozialamt nur für einen befriste-ten Zeitraum aufbewahrt und da-nach vernichtet. Das Sozialamt weistdarauf hin, dass ausschließlich Ko-pien als Nachweise zu den Antrags-unterlagen einzureichen sind. Origi-nale können nicht zurückgesandtwerden.

Elektronische Akte eingeführt

37 17. September 20142

Fluthelfer-Orden an Chemnitzer verliehenNach der Hochwasser-Katastrophe imJuni 2013 hatte Ministerpräsident Sta-nislaw Tillich den Sächsischen Fluthel-fer-Orden gestiftet, als Anerkennung fürdie vielen Einsatzkräfte und freiwilligenHelfer, die selbstlos Menschen unterstützthaben. Unterdessen sind schon 37.500Helfer mit dem Orden ausgezeichnetworden, darunter auch am Montag 500helfende Chemnitzer. 250 von ihnenwaren bei der festlichen Ordensverleihungim Staatlichen Museum für ArchäologieChemnitz anwesend. Staatssekretär Dr.Fritz Jaeckel vom Ministerium für Umweltund Landwirtschaft und die ChemnitzerOberbürgermeisterin würdigten den Ein-satz dieser Frauen und Männer währendder Hochwasser-Katastrophe in Chemnitzim Juni vergangenen Jahres.

In ihrer Rede erinnerte die Oberbür-germeisterin an das aufreibende Juni-Wochenende 2013, als extreme Was-sermassen zahlreiche Stadtgebieteund auch Teile der Innenstadt unterWasser setzen. Die Stadtverwaltunghatte mit Sirenen, Lautsprecherdurch-sagen und SMS-Warnungen die An-wohner von Gewässern vor der akutenGefahr gewarnt. Und obwohl die Be-rufsfeuerwehr, alle 15 freiwilligenWehren, das THW, der ASB, das DRK,Polizei, CVAG, die Energieversorgersowie viele Behördenmitarbeiter derStadt pausenlos im Einsatz waren,nahmen die Flutopfer jede zusätzlichefreiwillige Hilfeleistung dankbar an.»Trotz dieser schrecklichen Erlebnissehat der Umgang mit dem Hochwasser

gezeigt, dass wir uns aufeinander ver-lassen können. Darum sind wir heuteauch zusammengekommen. Wir wür-digen Menschen für ihr außergewöhn-liches Engagement in dieser dramati-schen Krisensituation«, sagte Ober-bürgermeisterin Barbara Ludwig zurAuszeichnungsveranstaltung. »Wir eh-ren Sie heute für Ihre Hilfe in derStunde der Not. Sie haben nicht ansich, sondern an ihre Mitmenschengedacht. Ein Zeichen von Solidarität,das seinesgleichen sucht. Für Sie war

es selbstverständlich anderen zurHand zu gehen und zu helfen, woHilfe benötigt wurde. Das hat michsehr beeindruckt«, würdigte das Stadt-oberhaupt den selbstlosen Einsatz derHelfer. Stellvertretend für 500 Chemnitzernahmen an diesem Tag 250 denSächsischen Fluthelfer-Orden im Staat-lichen Museum für Archäologie per-sönlich entgegen. Neben diesem Emp-fang und der Medaille wurden sieauch mit einem Rundgang durch das

neu eröffnete Museum belohnt.Die Mehrzahl der mit dem SächsischenFluthelfer-Orden Ausgezeichnetenkommt aus Sachsen. Der Freistaatehrte aber auch Helfer aus anderenBundesländern, die sich im Juni 2013auf den Weg nach Sachsen machten,um mit anzupacken. Seit August 2013 konnte SachsensBevölkerung Vorschläge für diese Aus-zeichnung einreichen. Empfehlungenfür diesen Orden kann jeder Sachseübrigens noch bis zum Jahresende

2015 machen. Voraussetzung ist, dassdie Betreffenden mindestens 24 Stun-den Hochwasserhilfe im Freistaat ge-leistet haben. Der Sächsische Flut-helfer-Orden 2013 besteht aus einersilberfarbenen Medaille. Er wird aneinem Band in den Farben des Frei-staates getragen. Seine Vorderseitezeigt das Wappen des Freistaates mitder Umschrift »Freistaat Sachsen –Hochwasser 2013 – Sie haben ge-holfen«. Die Rückseite bildet dieLandkarte Sachsens ab.

Kurzfristig geschlossen

Stadtarchiv: Vom 18. bis 26.September ist das Stadtarchivaufgrund technischer Arbeitenund wegen der Aus- und Rückla-gerung von Archivgut geschlossen.In dringenden Fällen ist das Archivunter & 488 4702 bzw. unterder Mail: [email protected] erreichbar. Ein Hinweis:Der für den 17. September, 18Uhr im Stadtarchiv, Aue 16 ge-plante Vortrag in der Reihe »DasStadtarchiv präsentiert« findetstatt. Sein Thema: »Unentbehrlichfür den Städtebau in der Kaiser-zeit: Steinbrüche in Chemnitz undseiner Umgebung«.

Bürgerservicestelle Am Wall: DieBürgerservicestelle im BürgerhausAm Wall bleibt am Samstag, den27. September aufgrund vonWartungsarbeiten an der Strom-versorgung geschlossen.

Standesamt: Das Standesamt bleibtam 19. September aufgrund einerFachtagung von Standesbeamtengeschlossen. Anzeigen von Ge-burten und Sterbefällen werdenjedoch im Standesamt (Sitz: Bür-ger- und Verwaltungszentrum Moritzhof, Bahnhofstraße 53, &488 3321) entgegen genommen.Ab dem 22. September ist dasStandesamt wieder zu den ge-wohnten Sprechzeiten geöffnet.

Stadt bringt Asylbewerber weiter dezentral unter

Fortsetzung von Seite 1

Grundlage der quotengerechten Ver-teilung ist der Königsteiner Schlüssel– nach Sachsen kommen 2014 5,10 Prozent der Flüchtlinge. NachChemnitz werden entsprechend die-ses Schlüssels auf Grundlage derBevölkerungszahl 5,98 Prozent derin Sachsen ankommenden Flücht-linge zugewiesen. Aktuell leben inChemnitz 677 Personen, die Leis-tungen nach dem Asylbewerberleis-tungsgesetz erhalten. Davon leben433 Personen in Gemeinschaftsun-terkünften und angemieteten Woh-nungen sowie 244 Personen in ei-genem Wohnraum. In diesem Jahr hat die Stadt Chemnitzbereits 265 Personen aufgenommen,weitere rund 400 sind noch zu er-warten. Diese kommen zu den Per-sonen hinzu, die als Folgeantragsteller

bereits in Chemnitz sind.

Deshalb sind mit Bund und Freistaatgemeinsame Lösungen gefragt, umfür Asylsuchende und die Bürger derStädte, in denen sie untergebrachtwerden sollen, um gute Bedingungenfür ein gedeihliches Miteinander zuschaffen.

»Unser Ziel ist ein gutes Miteinanderzwischen denen, die zu uns kommen,und den Chemnitzerinnen und Chem-nitzern«, so Oberbürgermeisterin Bar-bara Ludwig. »Das ist ein simplesZiel, das mitunter schwierig zu schaf-fen ist. Wir wollen die Integration inden Stadtteilen anregen, nehmenaber auch die Fragen der Bürgerinnenund Bürger, ihre Ängste und Sorgenernst. Deshalb wird es für sie auchAnsprechpartner geben. Zugleich ler-nen wir bei dieser neuen Aufgabe

JAHR 2010 2011 2012 2013 31.8.14

voraus.bis

31.12.14

Zuwei-sungen gesamt

123 150 269 366 265 742

unterge-brachte Perso-nen

252 282 368 534 677 ca.1040

Entwicklungen bisher und Prognose bis 31.12.2014

ständig dazu und laden uns Partnerein.«

Strategie der Stadt Chemnitz

Grundsätzlich verfolgt die Stadt dasAnliegen, Menschen gleich welcherHerkunft, Kultur, Religion oder Na-tionalität, die sich in Chemnitz nie-derlassen wollen oder hier leben,Willkommen zu heißen und ihnenbestmögliche Bedingungen für Inte-gration und Chancengleichheit zuermöglichen. In dieses Bekenntnissind auch Asylbewerber eingeschlos-sen. Insofern wird die Stadt Chemnitzauch unter den veränderten Bedin-gungen weiter das Ziel verfolgen,die Unterbringung von Asylbewerbernmöglichst dezentral zu gestalten.Dieser Ansatz hat sich bereits in derVergangenheit als erfolgreich heraus-gestellt. Ein besonderes Augenmerk

liegt hierbei auf Familien mit Kindern,hilfebedürftige Personen und Frauen,die nach Möglichkeit nicht in denvier Gemeinschaftsunterkünften un-tergebracht werden sollen.

Die Asylsuchenden kommen deshalbschon jetzt und auch in Zukunft imgesamten Stadtgebiet dezentral inWohnungen in verschiedenen Stadt-teilen unter. Begleitet wird dieserIntegrationsprozess von Sozialarbei-tern und Sozialpädagogen.

Die Stadt Chemnitz wird zudem absofort für Fragen und Anliegen derBürgerinnen und Bürger ein Telefonschalten: Wer möchte, kann sichunter Telefon 0371 4881516 andas Bürgerbüro der Oberbürgermeis-terin wenden. Dies geht auch perEmail an [email protected] Zudem wird die Stadt Chem-nitz in den betreffenden Stadtteilenauch auf bestehende Netzwerke zu-rückgreifen und beispielsweise aufStadtteilmanager, Kirchen oder Sport-vereine zugehen, um Integration vorOrt zu erleichtern.

Das Sozialamt arbeitet außerdemderzeit an einem Konzept, um weitereFragen zu klären, die mit der stei-genden Zahl an Flüchtlingen einge-hergehen. Neben Unterkünften gehtes dabei beispielsweise um die Frageder Integration in Kitas und Schulen.Derzeit besuchen 31 Kinder städti-sche Kindertagesstätten, 81 besuchendie Grund- oder Oberschule.

HERKUNFT DER ASYLSUCHEN-DEN IM I. HALBJAHR 2014

Syrien

Tunesien

Marokko

Irak

Libyen

Stellvertretend für 500 Chemnitzer nahmen 250 den Sächsischen Fluthelfer-Orden im smac persönlich entgegen. Foto: Matthias Lippmann

37 17. September 2014 3DIE STADT BIN ICH

Wohl kaum ein Chemnitzer ist sohäufig fotografiert und gefilmt worden.Mit seinen fundierten Kenntnissen zurHistorie der Stadt wurde und wird erals kompetenter Gesprächspartner vonGästen, Einheimischen und Mediengeschätzt und seine Führungen sindeinfach ein Erlebnis. Der Türmer StefanWeber ist ein Chemnitzer Urgesteinund ein Unikat, der seine Leidenschaftlebt. Viele Jahre wohnte er sogar ineinem der wohl markantesten Chem-nitzer Türme. In unseren Augen ist esan der Zeit, dass der 72-Jährige, derheute seinen Geburtstag feiert, Macherder Woche wird. Wieso faszinieren Sie Türme so ? Schon als Kind war ich interessiert anTürmen, Uhren, Glocken. Das ist mirin die Wiege gelegt worden. Mit vierJahren, aus dem Fenster blickend –in einer ziemlich hohen Lage – zählteich alle Türme. Ich kannte auch allebeim Namen. Nach dem Krieg war esdann besonders schlimm für mich.Mit der Zerstörung verschwanden vieleTürme aus dem Stadtbild. Das schnittmir tief ins Herz. Ich fing dann mitsammeln an – alles, was das alteChemnitz anbelangte.Und wie kam es, dass Sie in einen Turmzogen und Türmer wurden?Das war ein Glücksgriff. Es gab zuDDR-Zeiten wenig Wohnraum. Ich warMitglied im Schloßkirchenchor. Daswar und ist ein bedeutender Chor inder Stadt. Nach einer Probe im Sommerwurde gerne irgendwo eingekehrt. Sosaßen wir an einem Abend im Bier-garten des Miramar und ich erblickteLicht oben im Turm der Schlosskirche.Das muss ja romantisch sein, dortoben zu wohnen, dachte ich. MeinenGedanken ausgesprochen, sagte derKantor neben mir: Herr Weber, keinProblem. Die Dame, die noch drinwohnt, zieht nächste Woche aus. Wirbrauchen jemanden. So hat sich das

ergeben und ich bin 1970 mit allenPflichten in den Schloßkirchenturmeingezogen. Ich habe dann 37 Jahreim Turm gewohnt und gearbeitet. Ausdieser Situation ist dann der Türmerewachsen. Man kann sich nur als Tür-mer bezeichnen, wenn man auch darinwohnt – alleine der Hut und derschwarze Mantel machen es nicht. Was waren das für Pflichten?Was so alles notwendig war: Die Uhrmit der Hand aufziehen. Wenn dieMotoren der Glockenuhr kaputt waren,habe ich mich auch an die Stricke ge-hängt. Die Schlosskirche war bis 2007sein Zuhause und sein Arbeitsplatz.Mit 65 Jahren dachte sich Stefan We-ber, einen großen Schnitt im Lebenzu machen. 2007 zog er aus demTurm der Schlosskirche in eine Woh-nung im Schlossviertel. Gleichzeitigin den beruflichen Ruhestand.Am 1. Juni 1990 bekam die Stadt ihrenursprünglichen Namen Chemnitz zurück.Türmer Weber war in einer kleinen Bür-gerbewegung, die auf den Montagsde-monstrationen den Stadtnamen Chemnitzzurückforderten.

Neben der politischen Wende und derRückbenennung der Stadt war 1990 einbesonderes Jahr für Sie?Ich war Mitglied im Heimatverein undregte an, dass man doch in dem Rat-hausturm, in dem in alter Zeit derTürmer lebte, diese Tradition für Chem-nitz wieder einführte. In dem gleichenJahr habe ich angefangen und wurde1991 als Türmer von der Stadt festeingestellt. Ich begleitete dann Proto-kollveranstaltungen. Wenn sich jemandin das Goldene Buch eintrug oder Be-such erwartet wurde, führte ich dendurch das Rathaus.

Sie haben auch Heimatkundeunterrichtgehalten?Ich habe zig Schulklassen durch dasRathaus auf den Turm geführt undStadtgeschichte weitergegeben. Daswar eine entscheidende Arbeit nachder Wende. 2015 feiern Sie 45 Jahre als Türmer.Was waren Ihre schönsten Jahre?Für mich waren die Jahre nach derWende ganz außergewöhnlich. Daswar ein toller Aufbruch. Und dannkam noch der Stadtname zurück. DerElan und die Stimmungen warenenorm. Da gab es einen richtigenSchub für die Stadt. Welche Eigenschaften muss ein Türmermitbringen?Man muss Lokalpatriot sein, für dieStadt brennen. Das ist wichtig. Zuver-lässig sollte man sein. Es ist nie wasausgefallen in all den Jahren, dennkrank war ich nicht. Wo liegen die Stärken von Chemnitz?Die Stadt ist spannend und steht zuihren Brüchen. Es wird nichts rundgemacht in der Stadt. Sie ist so wiesie ist. Das ist eine Stärke. Wirmüssen uns nicht verbiegen. Auchdie Vergleiche mit anderen Städten

brauchen wir nicht. Wir sind Chemnitzund die Stadt ist so. Und wenn wiruns dieser Stärke bewusst sind, dasses Ecken und Kanten gibt, dann istdie Stadt spannend. Ist doch langweilig,wenn eine Stadt korrekt und bis aufdas letzte Detail verplant ist. Wir habennoch Freiräume in Chemnitz, es gibtnoch Plätze, die bebaut werden können.Im Gegensatz zu anderen Städten,die bei einem Neubau erst was weg-reißen müssen. Warum führen Sie die Tätigkeit des Tür-mers noch ehrenamtlich aus?Ich wollte der Stadt etwas zurückgeben.Ich hatte so eine gute Zeit als ich of-fiziell angestellt war und dafür warich sehr dankbar. Da habe ich dasEhrenamt angetreten und betreue wei-terhin die Protokollveranstaltungenund lasse die Tradition des Türmersweiterhin leben. Nebenbei führe ichnoch Touristen auf den Turm, aber diemeiste Zeit betreue ich das alles eh-renamtlich. Dazu stehe ich bis ich esnicht mehr kann. Wie viele Stufen müssen Sie zu IhremArbeitsplatz zurücklegen?Wenn die Weihnachtszeit kommt, dannwerden es zwischen 8.000 bis 10.000

Stufen sein. Da sind viele Führungen,Vorbereitungen und zu den Rufenmuss ich auch zur Kuppel. Früherwaren es dreimal so viel, aber das istmeinem Alter entsprechend ein biss-chen weniger geworden. Den Aufzugversuche ich so wenig wie möglich zunutzen und zwischen drin anhaltenist auch nicht gut. Man sollte schonimmer in Bewegung bleiben (Lacht). Unsere Standardfrage zum Abschluss:Muss man den Chemnitzern Mut für ihreStadt machen?Ich habe das Gefühl, dass viele Chem-nitzer zu ihrer Stadt halten. Ich kenneauch viele in meiner Generation, diestolz sind auf ihre Stadt und davonschwärmen. In meinem Ehrenamt lerneich auch ehemalige Chemnitzer ken-nen, die die Stadt besuchen und einHerz für sie haben. Ich weiß auchnicht woran es liegt. Ob wir von außenein wenig gedemütigt und gebremstwerden? Eigentlich haben wir es nichtnotwendig. Und wenn die Stadt wei-terhin eine gute Entwicklung nimmt,sei es mit Arbeitsplätzen, mit der an-sässigen Industrie, die wächst, kommtautomatisch das Selbstbewusstseinwieder.

»Macher der Woche«: Die Kampagne »Die Stadt bin ich«stellt engagierte Chemnitzer vor.

Stefan Weber ist Türmer aus Leidenschaft. Foto: Wolfgang Schmidt

»Man muss brennenfür die Stadt«

Das ITC Industrie- und Technologie-park Heckert GmbH (ICM). – eineprivate, gemeinnützige Forschungs-einrichtung hat sich in den letztenJahren als ein wichtiger Partner fürkleine und mittelständische Unter-nehmen im Bereich der Forschungund Entwicklung etabliert. Am heuti-gen Tag, von 14 bis 15.30 Uhr, inHalle 9 des ITC Chemnitz in derOtto-Schmerbach-Straße 19 wird dieErweiterung des Technikums der Ein-richtung offiziell begangen. Nebender Abbildung komplexer Aufgabenim Bereich der industrienahen For-schung im Sondermaschinen und An-lagenbau konnten auch weitere Ge-

schäftsfelder aufgebaut und Kompe-tenzen erarbeitet werden. Einige Er-gebnisse sowie das Aufzeigen derMöglichkeiten die in Bezug auf For-schung und Entwicklung am Institutvorhanden sind, sollen am 17. Sep-tember zur Eröffnung des Technikumsbzw. am 18. September zur Haus-messe präsentiert werden.Exponatewie die aufsetzbare Steuerkabine imBereich der Bahntechnik, neue Werk-zeugkonzepte im Bereich des Innen-hockdruck-Umformens, Neuentwick-lungen im Bereich der Lagerung vonHauptspindeln sowie Entwicklungenim Bereich der Medizintechnik werdenpräsentiert.

Chemie ist mehr als Krach und Qualm

Diesmal: Türmer Stefan Weber

Aktuelle, ehemalige und künftige Stu-dierende der Chemie treffen sich am20. September, an der TechnischenUniversität Chemnitz. Auch Bürgersind eingeladen, an diesem Tag von9 bis 13 Uhr die Welt der Chemielive zu erleben. Das Institut für Chemieder TU beteiligt sich am achten bun-desweiten »Tag der offenen Tür«, beidem sich zahlreiche Chemieunter-nehmen, Forschungsinstitute undHochschulen im ganzen Land prä-sentieren.

Dies ist eine gute Gelegenheit, ge-meinsam mit Familie, Schülern, Freun-den und Kollegen direkt in in den

Uni-Laboren zu erfahren, woran ge-forscht und was hergestellt wird. DieMitarbeiter des Institutes für Chemiefreuen sich auf den Dialog mit ihrenBesuchern und zeigen, welche her-vorragenden Ausbildungs- und Stu-dienmöglichkeiten die TechnischeUniversität Chemnitz bietet«, lädtWissenschaftler Dr. Thomas Schwarzein, der die Veranstaltung am Institutfür Chemie organisiert. Eine Anmel-dung ist nicht erforderlich; der Eintrittist frei.

Auf dem Programm stehen Laborfüh-rungen und eine Experimentalvorle-sung. Außerdem gibt es Informationen

zum Studium der Chemie, die inChemnitz als Bachelor- sowie als Mas-terstudiengang angeboten wird. DasInstitut für Chemie hat seinen Sitzim Hauptgebäude der TU Chemnitzan der Straße der Nationen 62. Zen-traler Anlaufpunkt für die Besucherist am 20. September das Veranstal-tungszentrum »Altes Heizhaus« imInnenhof des Gebäudekomplexes. Dortöffnen sich die Türen um 8.30 Uhr;um 9 Uhr beginnt die Veranstaltungmit einem Vortrag über das Chemie-Studium und die Berufsperspektiven. Mehr Informationen dazu können In-teressenten auf der website www.tu-chemnitz.de abrufen.

Technikum eingeweiht

37 17. September 20144

Das Tiefbauamt wurde durch das Lan-desamt für Straßenbau und Verkehr(LASuV), Niederlassung Zschopau,angewiesen, die Tempo-30-Beschil-derung auf der Bornaer Straße zwi-schen Sandstraße und Leipziger Straßeabzubauen. Die Stadtverwaltung hattedie Tempo-30-Beschilderung im Hin-blick auf den Lärmschutz für die hierwohnende Bevölkerung angebracht.Der Entscheidung durch das LASuVging ein Widerspruchsbescheid desLandesamtes an ein vor Ort ansässigesUnternehmen voraus, das gegen dieverkehrsrechtliche Anordnung desTiefbauamtes im Juni 2011 Wider-spruch eingelegt hatte. Das Tiefbauamt hatte den Widerspruchzunächst abgelehnt und verwies aufdie durchgeführten Lärmberechnungensowie die Schutzwürdigkeit der Wohn-anlieger an der Bornaer Straße. Dem

Widerspruchsführer wurde weiterhinmitgeteilt, dass die betrieblichen Ein-schränkungen im Verhältnis zum Lärm-schutz zumutbar sind. Der Betriebsstandort Sandstraße bleibtaußerdem über die Bornaer Straßeund Chemnitztalstraße (B107) anFahrstrecken mit Tempo 50 km/hangeschlossen.Nach Meinung des Landesamtes rei-chen die berechneten Lärmpegel fürderartige Verkehrseinschränkungenjedoch nicht aus und die betrieblichenInteressen des Unternehmens sinddurch die 30 km/h-Regelung zu sehrbeeinträchtigt worden.Das Landesamt für Straßenbau undVerkehr, Niederlassung Zschopau,kam deshalb als zuständige Wider-spruchsbehörde zu dem Ergebnis,dass die Beschilderung abgebaut wer-den muss.

Bornaer Straße: Tempo 30 entfällt ab sofort

Umwelt schonen: Pflanzen-abfälle nicht verbrennen

125. Jubiläum der Schule Altchemnitz

Das Verbrennen von Pflanzenabfällenist laut Pflanzenabfallverordnung ganz-jährig verboten. Darauf verweist dasUmweltamt. Die Behörde setzt nichtnur das Verbrennungsverbot durch,sondern prüft auch im Einzelfall aufformlosen schriftlichen Antrag, obPflanzenabfälle ausnahmsweise inden Monaten April oder Oktober ver-brannt werden dürfen. Der Antrag-steller hat dazu den Nachweis zuführen, dass ihm eine alternative Ver-wertung zur Verbrennung weder mög-lich noch zumutbar ist. Eigentlichsollten nur wenige von dieser Aus-nahme Gebrauch machen, denn esgibt in Chemnitz ein flächendeckendesAngebot zur Verwertung von Pflan-zenabfällen, beispielsweise mit derBiotonne oder aber über die Wert-stoffhöfe des ASR. Auch Eigenkom-postierung kommt in Frage. Dabei

wird man von der Gebührenpflichtfür die Biotonne entbunden. WerLaubsäcke nutzen möchte, kann dieseübrigens ganzjährig in der Kunden-dienstzentrale des ASR auf der Blan-kenburgstraße 62 sowie in den Bür-gerservicestellen und auf den Wert-stoffhöfen erwerben. Vom 15. Sep-tember bis 30. November werdendiese durch den ASR bei der turnus-mäßigen Bioabfallentsorgung mitge-nommen, wenn sie zum Abholterminmit bereitgestellt werden. Auch Baum-,Strauch- und Heckenschnitt kannman kostenlos bei den Wertstoffhöfenabgeben. Es müssen also nicht aus-schließlich nur die Ausnahmezeit-räume der Pflanzenabfallverordnung– April und Oktober – genutzt werden.Wartezeiten an den Wertstoffhöfenlassen sich so oft vermeiden. Infos: & 488 3650, 4095 102, -103

Ausflug in die NaturEine Exkursion des ehrenamtlichenNaturschutzdienstes findet am23. September statt und führt insTal des Jagdschänkenbaches. GerdFanghänel und Holger Tippmannvom Umweltamt werden dabei diedortigen Ausgleichs- und Ersatz-maßnahmen vorstellen. Treffpunktist 17 Uhr am Tor des einstigenJagdschänkenbades.

Mittelbacher Bauernmarkt

Am 27. September von 9 bis 17Uhr veranstaltet der HeimatvereinMittelbach einen Bauernmarkt vordem Feuerwehrgerätehaus. Zu kau-fen gibt es frisches Brot aus demHolzbackofen, Kaffee und Kuchen,Kesselgulasch, Leckeres vom Grillsowie Getränke. Auch Hausma-cherwurst, Fleischerzeugnisse, Wildund Geflügel, Obst und Gemüsesowie Milch- und Käseproduktekann man erwerben.

Chemnitz ist Gastgeber fürinternationalen Wettkampf

Das drittgrößte internationale Box-turnier Deutschlands – das 23. In-ternationale Chemnitzer Boxturnier– wird vom 19. bis 21. Septemberin der Sporthalle am Schloßteichausgetragen. Unterstützt wird dieVeranstaltung vom BV Sachsen, derStadt Chemnitz und dem sächsi-schen Staatsministerium des In-nern. Schirmherrin des Turniers istdie Chemnitzer Oberbürgermeiste-rin. Bei den Viertel-, Halb- und Fi-

nalkämpfen werden neben deut-schen Boxclubs auch rund 30 Ath-leten aus den Chemnitzer Städte-partnern Lodz, Usti nad Labem undDüsseldorf am Start sein. Die Sach-senauswahl an der Spitze mit denChemnitzer WÖLFEN wird es erneutschwer haben, den Mannschaftspo-kal der Stadt Chemnitz zu erobern.Unser Foto zeigt die ChemnitzerBoxer, die für das Turnier vom Lan-desstützpunkt Chemnitz antretenmit Trainer und Turnierleiter OlafLeib. In den Altersklassen Junioren,Jugend, Elite und Frauen wird umdie Gewichtsklassensiege hart ge-kämpft. Foto: Boxclub Chemnitz 94

Deutschlands drittgrößtes Boxturnier am Wochenende

Die Altchemnitzer Schule begeht imSeptember ihr 125-jähriges Bestehen.Der Mittelbau der Schule wurde am 23.September 1889 als neue Volksschuleim damaligen Ort Altchemnitz eröffnet.Nach der Eingemeindung nach Chemnitz1894 erfolgten in den Jahren 1899 dersüdliche und 1907-1909 der nördlicheFlügelanbau sowie der Bau der Turnhalle.Notwendig geworden waren die Erwei-terungsbauten durch die stark zuneh-menden Schülerzahlen. 1912 wurden1771 Kinder in 42 Klassen beschult.

In dieser Zeit entstanden in der Turn-halle vier zusätzliche Unterrichtsräu-me, um die Klassen überhaupt un-terzubringen. Außerdem wurden dieKlassen auf Vormittags- und Nach-mittagsunterricht aufgeteilt. In derNacht des 14. Februars 1945 wurdedie Schule bei einem Bombenangriffgetroffen. Brandbomben entzündetenden Dachstuhl, alle Fensterscheibengingen entzwei. Den Nachtwachengelang es, die Brände zu löschen.Der Unterricht musste eingestellt wer-den. Trotzdem entstanden durch den

Einsatz der Selbsthilfetrupps verhält-nismäßig geringe Schäden, sodassbereits im Oktober 1945 der Unter-

richt wieder beginnen konnte. MitGründung der DDR wurde die Alt-chemnitzer Schule Polytechnische

Oberschule und seit 1985 trug sieden Namen »August Bebel«. Nach der Wiedervereinigung und derVeränderung der Schullandschaft wur-de die Schule 1992 (bis 1999) zurGrundschule. 1993 zog die neu er-öffnete Förderschule mit in das Ge-bäude ein. An der AltchemnitzerSchule lernen derzeit 200 Kinderund Jugendliche in den Klassen 1bis 9 mit sonderpädagogischem För-derbedarf im Förderschwerpunkt Ler-nen. Sie alle benötigen individuelleund umfassende Unterstützung beimLernen. Deshalb vollzieht sich dasLernen in kleinen Schritten, Lernauf-gaben müssen gut strukturiert sein.Wichtig ist den Lehrern dabei derKontakt zu außerschulischen Partnernsowie die Nutzung außerschulischerLernorte. Schüler, Lehrer und Elternbegehen das Jubiläum mit einerFestwoche in der die Schul-Vergan-genheit und Gegenwart auch für Gästeerlebbar werden soll. Informationen zum Festprogrammunter www.schulealtchemnitz.de

Foto: Sabine Günther

Buchsommer-Abschlussparty

Der 5. Buchsommer in der Stadt-bibliothek ging mit einem neuenTeilnehmerrekord zu Ende. 500Kinder und Jugendliche (471 imJahr 2013) hatten sich zur dies-jährigen Leseförderaktion ange-meldet. Insgesamt wurden fast1900 Buchsommer-Bücher ent-liehen.Buchsommer-Teilnehmer, diemindestens drei Bücher gelesenhaben sind am 19. September,15.30 Uhr zur großen Abschluss-party im Tietz eingeladen.Im Rahmen der Veranstaltungwerden auch die begehrten Zer-tifikate übergeben. Eine »Bü-cherschlacht« mit dem »Pani-schen Nottheater Dresden« sorgtfür Partystimmung und ein Ku-chenbuffet lädt die jungen Lese-ratten zum Schlemmen ein.

Der Buchsommer wird jährlichvom Sächsischen Staatsministe-rium für Wissenschaft und Kunstgefördert.

»Flashdance – Das Musical«hat am Samstag in deutscher ErstaufführungPremiere

Gleich zu Beginn der Spielzeit 2014/2015glänzten die Theater Chemnitz mit einem

Besucherrekord: 4.500 Zuschauer er-lebten am 6. September das Open-Air-Konzert auf dem Theaterplatz mit einemkrönenden Feuerwerk. Zugleich gab eseinen Vorgeschmack auf die kommendenPremieren und auf neue Ensemble-Mit-glieder wie Cordelia Katharina Weil undFranziska Krötenheerdt.

Jetzt steht eine Premiere auf demSpielplan: In deutscher Erstaufführung

hat »Flashdance – Das Musical« amSamstag, 19.30 Uhr in der Oper Pre-miere. Das Stück basiert auf demFilm von Paramount Pictures undhandelt von Alex Owens, einer jungenFrau aus Pittsburgh mit einem Traum:Sie will Tänzerin werden. Im Momentarbeitet sie in einem der letzten vonder Krise verschonten Stahlwerke derStadt. Zeit zum Tanzen bleibt ihr nurnachts in einer Bar. Um mehr zu er-

reichen, müsste sie an eine richtigeBallettschule gehen. Doch die Auf-nahmebedingungen sind hart. Alexzweifelt – und erhält Zuspruch ausunerwarteter Richtung: von ihremChef, dem Fabrikantensohn Nick Hur-ley. Er hat sich in sie verliebt und istfasziniert von ihrer tänzerischen Be-gabung. Obwohl Alex der Beziehungzu einem Millionenerben kritisch ge-genübersteht, gibt sie ihren Gefühlen

für Nick nach. Das Glück scheintperfekt, als sie von der Ballettschuleeine Einladung zum Vortanzen erhält– bis sie erfährt, dass Nick das Vor-tanzen erkauft hat. Gekränkt will sieabsagen, doch ihre Leidenschaft fürden Tanz siegt. Der Film »Flashdance«wurde 1983 zum Kassenschlager mitSongs wie »What A Feeling«, der aufAnhieb ein Nummer-Eins-Hit in denCharts wurde.

37 17. September 2014 5THEATER & MUSIK

Paukenschläge zu Beginn der Spielzeit

Theaterfestim Schauspielhaus

Erneut lädt das Schauspielhauszu einem Theaterfest ein: Terminist am Samstag, den 20. Sep-tember ab 15 Uhr. Dann öffnensich die Türen für ein buntesKinderfest: Ein Karussell auf derDrehbühne, Fußball, Tischtennis,Spiele, Kinderschminken undvieles mehr erwarten die ganzjungen Gäste. Am Abend um19.30 Uhr heißt es dann: Bühnefrei für die große Spielzeiteröff-nungsgala. Es gibt Ausschnitteaus den kommenden Inszenie-rungen des Figurentheaters unddes Schauspiels, illustre undskurrile Videobotschaften sowieviele kleine und große Überra-schungen. Anschließend ist dannParty bei kühlen Getränken undheißen Beats der »Kosmonauten«bis zum Morgengrauen angesagt.Der Eintritt ist frei.

Geburtstagskonzert in der Stadthalle

Das erste Sinfoniekonzert der Robert-Schumann-Philharmonie in der Saison2014/2015 ist ein Jubiläumskonzert:Das Orchester widmet es seiner oft ge-nutzten zweiten Heimstätte, der Stadt-halle Chemnitz, die am 4. Oktober 40Jahre alt wird. Den Saisonauftakt be-streitet die Robert-Schumann-Philhar-monie in zwei Konzerten am 17. Sep-tember, 19 Uhr sowie am 18. September,20 Uhr mit einem Querschnitt aus Ri-chard Wagners »Die Meistersinger vonNürnberg«.

Regelmäßig pflegt die Robert-Schu-mann-Philharmonie das Repertoiredes Bayreuther Meisters und gebürti-gen Sachsen, der die Operngeschichteim 19. Jahrhundert reformiert hat wiekein anderer. Die Formel »größer-schöner-tiefgründiger« charakterisiertseine Werke nur unzureichend, gibtaber eine Ahnung von seiner Denk-richtung, die sich im neuen Begriff»Musikdrama« manifestiert. Mit dem 1. Sinfoniekonzert ehren diePhilharmoniker ihr (nach dem Opern-haus) »zweites Zuhause«, die Stadt-

halle Chemnitz, zum 40. Jahrestagihrer Eröffnung. Womit könnte diesschöner gelingen als mit einem Stück,in dem Musik und Gesang selbst The-ma sind? Wagners »Meistersinger vonNürnberg« kleiden das »Nachdenkenüber Kunst« in eine kurzweilige, zu-gleich komische und tief berührendeHandlung und entfalten ihre musika-lischen Perlen im moderierten Konzertebenso wie auf der Opernbühne, zumalwenn ein so versierter Wagner-Kenner

wie GMD Frank Beermann Musik undWort verwaltet. Am 4. Oktober 1974wurde die Stadthalle ihrer Bestimmungübergeben. Der Kulturkomplex verleihtbis heute mit seinem Äußeren derChemnitzer Innenstadt ein markantesGesicht. Rudolf Weißer baute als Che-farchitekt den Komplex aus Kultur-zentrum und Hotel in den Jahren von1969 bis 1974, Hubert Schiefelbeinversah die Fassade der Stadthalle mitdem charakteristischen Wabenmuster

aus Sichtbeton. Mit der Eröffnungam 4. Oktober 1974 besaß die Stadtendlich wieder einen Konzertsaal mitangemessen großstädtischem Flair,nachdem am 5. März 1945 mit denmeisten anderen Gebäuden der Stadtauch das 1899 bis 1901 gebauteKaufmännische Vereinshaus in derMoritzstraße in den Trümmern desWeltkriegs untergegangen war, ehedemeine der wichtigsten Kultur- und Ver-gnügungsstätten der Stadt.

Der Tanzfilm und Kassenschlager »Flashdance« aus dem Jahr 1983 dientdem Musical als Vorlage, das jetzt in der Oper Chemnitz als deutsche Erst-aufführung Premiere hat. Foto: Theater Chemnitz

Den Spielzeitauftakt mit dem traditionellen Open-Air-Konzert und einem krönenden Feuerwerk erlebten nahezu4.500 Theaterfreunde vor der großartigen Kulisse der Chemnitzer Oper, der Kunstsammlungen Chemnitz und derPetrikirche. Foto: Wolfgang Schmidt

Zweite Heimstätte der Robert-Schumann-Philharmonie ist die Stadthalle Chemnitz.Foto: Theater Chemnitz, Dieter Wuschanski

Querschnitt aus Wagners »Die Meistersinger« eröffnet sinfonischen Reigen in der Stadthalle

www.die-stadt-bin-ich.de

37 17. September 20146 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

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DES AMTSBLATTES

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Redaktion

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Tel. 0371 488-1533

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Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Ernennung und Vereidigung

der Ortsvorsteher4. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desStadtrates – öffentlich – vom16.07.2014

5. Informationen der Ober-bürgermeisterin

6. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

7. PetitionsvorlagePetition „Retten Sie dieStadtbibliothek Chemnitz vordem Rotstift!”Vorlage: P-007/2014Einreicher: Förderer der Stadt-bibliothek Chemnitz e. V., u. a.

8. Beschlussvorlagen8.1. Feststellung des Jahres-

abschlusses 2013 des Abfallentsorgungs- undStadtreinigungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-201/2014Einreicher: Dezernat 1/ASR

8.2. Feststellung des Jahres-abschlusses 2013 des Fried-hofs- und Bestattungs-betriebes der Stadt ChemnitzVorlage: B-184/2014Einreicher: Dezernat 1/FBB

8.3. Feststellung des Jahres-abschlusses 2013 des Ent-sorgungsbetriebes der StadtChemnitzVorlage: B-208/2014Einreicher: Dezernat 1/ESC

8.4. Bestellung der Mitgliederund Stellvertreter für denVergabeausschuss des StadtratesVorlage: B-285/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.5. Berufung der Mitglieder desAGENDA-Beirates der StadtChemnitzVorlage: B-268/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.6. Berufung der Mitglieder desAusländerbeirates der StadtChemnitzVorlage: B-267/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.7. Berufung der Mitglieder desBehindertenbeirates derStadt ChemnitzVorlage: B-164/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.8. Berufung der Mitglieder desKleingartenbeirates derStadt ChemnitzVorlage: B-233/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.9. Berufung der Mitglieder des

KulturbeiratesVorlage: B-200/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.10. Berufung der Mitgliederdes Seniorenbeirates derStadt ChemnitzVorlage: B-165/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.11. Berufung sachkundigerEinwohnerinnen/Einwohnerals beratende Mitglieder inden SchulausschussVorlage: B-202/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.12. Berufung sachkundigerEinwohnerinnen/Einwohnerals beratende Mitglieder inden BetriebsausschussVorlage: B-180/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

8.13. Wahl bzw. Bestellung vonVerbandsräten für den Kommunalen SozialverbandSachsenVorlage: B-198/2014Einreicher: Dezernat 5/Amt 50

8.14. Bestellung von Mitgliedernund stellvertretenden Mitgliedern für den Beiratdes Jobcenters ChemnitzVorlage: B-204/2014Einreicher: Dezernat 5/Amt 50

8.15. Neuwahl der weiteren Vertreter/innen der StadtChemnitz in der Verbands-versammlung des Sparkassen-zweckverbandes ChemnitzVorlage: B-257/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.16. Neuwahl der weiteren Vertreter/innen der StadtChemnitz in der Verbands-versammlung des Abfallwirt-schaftsverbandes Chemnitzund Bestimmung des Ver-treters im Aufsichtsrat derAWVC Abfallverwertungsge-sellschaft mbHVorlage: B-255/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.17. Neuwahl der weiteren Vertreter/innen der StadtChemnitz in der Verbands-versammlung des Rettungs-zweckverbandes Chemnitz-ErzgebirgeVorlage: B-256/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.18. Wahl eines leitenden Bediensteten zum Vertreterder Stadt Chemnitz für dieVerbandsversammlung desZweckverbandes Studien-institut für kommunale Verwaltung SüdsachsenVorlage: B-217/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.19. Wahl der Vertreter derStadt Chemnitz in die Verbandsversammlung desPlanungsverbandes RegionChemnitzVorlage: B-227/2014

Einreicher: Dezernat 6/Amt 618.20. Wahl von Aufsichtsratsmit-

gliedern der ChemnitzerWirtschaftsförderungs- undEntwicklungsgesellschaftmbH – CWE –Vorlage: B-235/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt20

8.21. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern des TechnoParksChemnitz GmbHVorlage: B-242/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.22. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der Versorgungs-und Verkehrsholding GmbHChemnitz (VVHC) sowie derKommunalen Versorgungs-dienstleistungsgesellschaftChemnitz mbH (KVC)Vorlage: B-243/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.23. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der WeTraC – Wert-stoff-Transport ChemnitzGmbHVorlage: B-244/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.24. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der Chemnitzer Ver-kehrs-Aktiengesellschaft(CVAG)Vorlage: B-245/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.25. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern des TechnologieCentrums Chemnitz GmbH(TCC)Vorlage: B-248/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.26. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der wohnen inchemnitz gmbhVorlage: B-249/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.27. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern des KlinikumsChemnitz gGmbHVorlage: B-240/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.28. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern des Verkehrslande-platzes Chemnitz/JahnsdorfGmbHVorlage: B-250/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.29. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der eins energie insachsen GmbH & Co. KGVorlage: B-252/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.30. Anpassung der Gesell-schaftsverträge ausgewählterstädtischer Unternehmen andie neue RechtslageVorlage: B-161/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.31. Bestellung des Stellvertre-ters des Betriebsleiters fürden Eigenbetrieb „DasTIETZ” der Stadt ChemnitzVorlage: B-212/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 20

8.32. Bestellung eines Wirt-schaftsprüfers für diePflichtprüfung des Jahres-abschlusses 2014 des

Abfallentsorgungs- undStadtreinigungsbetriebes derStadt Chemnitz und des Entsorgungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-213/2014Einreicher: Dezernat 1/ASR/ESC

8.33. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für diePflichtprüfung des Jahres-abschlusses zum 31. Dezem-ber 2014 des Friedhofs- undBestattungsbetriebes derStadt ChemnitzVorlage: B-229/2014Einreicher: Dezernat 1/FBB

8.34. Jahresabschluss zum31.12.2013, Lageberichtdes Eigenbetriebes „DasTIETZ” der Stadt ChemnitzVorlage: B-218/2014Einreicher: Dezernat 1/Das TIETZ

8.35. Richtlinie der Stadt Chem-nitz über den Zuschuss zurgemeinschaftlichen Mittags-verpflegung an Horten in denSchulferien für Leistungs-berechtigte des Bildungs-und Teilhabepaketes (Ferien-Mittagessen-Richtlinie)Vorlage: B-188/2014Einreicher: Dezernat 5/Amt 50

8.36. 1. Satzung zur Änderungder Wasserwehrsatzung derStadt ChemnitzVorlage: B-130/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 37

8.37. Richtlinie des Amtes fürJugend und Familie derStadt Chemnitz über die Gewährung von Zuwendungenfür Kinder- und Jugend-erholungsmaßnahmen in derFerienzeitVorlage: B-173/2014Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

8.38. European Energy Award®,Energiepolitisches Arbeits-programm 2014 bis 2017für die Stadt ChemnitzVorlage: B-216/2014Einreicher: Dezernat 3/Amt 36

8.39. Annahme von SpendenVorlage: B-284/2014Einreicher: Dezernat 1/Amt 21

8.40. Konzept zur Planung, Orga-nisation und Durchführungdes Straßenwinterdienstes inder Stadt Chemnitz für dieSaison 2014/2015 (Winter-dienstkonzept)Vorlage: B-162/2014Einreicher: Dezernat 6/ASR

8.41. Satzung über die 1. Ver-längerung der Satzung derStadt Chemnitz über die Ver-änderungssperre zum Bebau-ungsplan Nr. 96/23 Schiller-platz / AktienspinnereiVorlage: B-269/2014Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8.42. Satzungsbeschluss über dieVeränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 98/10„Wanderer-Viertel”, Teil AVorlage: B-270/2014Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8.43. Abwägungs- und Satzungs-beschluss zum Bebauungs-plan Nr. Nr. 98/12 „westli-cher Teil des Rangier-bahnhofs Chemnitz-Hilbers-dorf”, Teil AVorlage: B-171/2014Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8.44. Abwägungs- und Satzungs-beschluss zum vorhaben-bezogenen BebauungsplanNr. 13/06 Wohnbebauung ander UlmenstraßeVorlage: B-210/2014Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8.45. Abwägungs- und Satzungs-beschluss zum vorhaben-bezogenen BebauungsplanNr. 09/20 Wohngebiet AmHeim, AltendorfVorlage: B-224/2014Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

9. Informationsvorlagen9.1. Umsetzung des Stadtrats-

beschlusses B-136/2012zum Ausbau der Erziehungs-beratung nach § 28 AchtesSozialgesetzbuch (SGB VIII)Vorlage: I-039/2014Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

9.2. Berichterstattung über diedurchgeführten Prüfungendes Rechnungsprüfungsam-tes im Zeitraum 01.01. bis30.06.2014Vorlage: I-045/2014Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 14

9.3. Finanzcontrolling per30.06.2014Vorlage: I-048/2014Einreicher: Dezernat 1

9.4. Controlling des Entwick-lungs- und Konsolidierungs-konzeptes der Stadt Chemnitz per 30.06.2014Vorlage: I-050/2014Einreicher: Dezernat 1

10. Beschlussanträge10.1. Änderung der

GesellschaftsverträgeVorlage: BA-023/2014Einreicher: Fraktion DIE LINKE

10.2. Budgetausstattung OrtschaftsräteVorlage: BA-024/2014Einreicher: Fraktion DIE LINKE

10.3. Überprüfung der Mitgliederdes Stadtrates der StadtChemnitz auf eine hauptamt-liche oder inoffizielle Tätig-keit für den Staatssicher-heitsdienst der ehemaligenDDRVorlage: BA-025/2014Einreicher: Ratsfraktion PRO CHEMNITZ

11. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

12. Bestimmung von zwei Stadt-ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –Mittwoch, den 24.09.2014, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz


Der gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Landtagswahlkreise 10 Chemnitz 1 bis 12 Chemnitz3 hat in seiner Sitzung am 3. September 2014 das nachstehende endgültige Wahlergebnis derLandtagswahl am 31. August 2014 in den Wahlkreisen 10 Chemnitz 1 bis 12 Chemnitz 3 ermitteltund festgestellt.

Chemnitz, 17. September 2014

Berthold Brehm //Kreiswahlleiter

Wahlkreis 10 Chemnitz 1Wahlberechtigte 66 330Wähler 31 500Wahlbeteiligung 47,49 %

Ungültige Direktstimmen 451Gültige Direktstimmen 31 049

Von den gültigen Direktstimmen entfielen auf1 Patt, Peter (CDU) 11 438 (36,84 %)2 Brünler, Nico (DIE LINKE) 7 586 (24,43 %)3 Kretzschmar, Klaus (SPD) 4 907 (15,80 %)4 Prof. Dr. Schmalfuß, Andreas (FDP) 1 514 (4,88 %)5 Zschocke, Volkmar (GRÜNE) 3 037 (9,78 %)6 Schiefer, Sven (NPD) 1 419 (4,57 %)8 Werner, Paul (PIRATEN) 751 (2,42 %)9 Bachmann, Bert (BüSo) 397 (1,28 %)

Ungültige Listenstimmen 268Gültige Listenstimmen 31 232

Von den gültigen Listenstimmen entfielen auf1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 11 341 (36,31 %)2 DIE LINKE (DIE LINKE) 6 890 (22,06 %)3 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 4 285 (13,72 %)4 Freie Demokratische Partei (FDP) 1 203 (3,85 %)5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 2 251 (7,21 %)6 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 1 052 (3,37 %)7 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) 369 (1,18 %)8 Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 436 (1,40 %)9 Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) 81 (0,26 %)10 Deutsche Soziale Union (DSU) 43 (0,14 %)11 Alternative für Deutschland (AfD) 2 716 (8,70 %)12 Bürgerbewegung pro Deutschland (pro Deutschland) 77 (0,25 %)13 FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 234 (0,75 %)14 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und

basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 254 (0,81 %)

Als Wahlkreisabgeordneter wurde der Bewerber Patt, Peter (CDU) gewählt.



Von den gültigen Direktstimmen entfielen auf

1 Dierks, Alexander (CDU) 9 494 (32,39 %)2 Schaper, Susanne (DIE LINKE) 8 783 (29,97 %)3 Kliese, Hanka (SPD) 4 499 (15,35 %)4 Meyer, Wolfgang (FDP) 1 599 (5,46 %)5 Zais, Petra (GRÜNE) 2 070 (7,06 %)

6 Jähnig, Thomas (NPD) 1 845 (6,30 %)8 Willer, Sandra (PIRATEN) 749 (2,56 %)9 Hebestadt, Angela (BüSo) 269 (0,92 %)




Als Wahlkreisabgeordneter wurde der Bewerber Dierks, Alexander (CDU) gewählt.



Von den gültigen Direktstimmen entfielen auf1 Saborowski-Richter, Ines (CDU) 11 482 (36,02 %)2 Bartl, Klaus (DIE LINKE) 9 144 (28,69 %)3 Vieweg, Jörg (SPD) 5 010 (15,72 %)4 Dr. oec. habil. Füßlein, Dieter (FDP) 1 505 (4,72 %)5 Lehmann, Thomas (GRÜNE) 1 832 (5,75 %)6 Köhler, Katrin (NPD) 1 827 (5,73 %)8 Hallmann, Katrin (PIRATEN) 722 (2,27 %)9 Born, Gabriele (BüSo) 351 (1,10 %)




Als Wahlkreisabgeordnete wurde die Bewerberin Saborowski-Richter, Ines (CDU) gewählt.

Bekanntmachung des Kreiswahlleiters über die endgültigen Wahlergebnisse in den Wahlkreisen 10 Chemnitz 1 bis 12 Chemnitz 3 der Wahl zum 6. Sächsischen Landtag am 31. August 2014

37 17. September 2014 9AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Klaffenbach –öffentlich – vom 26.08.2014

4. Vorlagen an denStadtrat/Ausschuss

4.1. Vorlagen zur Einbeziehung4.1.1. 4. Satzung zur Änderung

der Satzung über die Stra-ßenreinigung in der StadtChemnitz (Straßenreini-gungssatzung – StrRS)Vorlage: B-219/2014Einreicher: Dezernat 6/ASR

4.1.2. 2. Satzung zur Änderung

der Satzung über die Erhe-bung von Straßenreinigungs-gebühren in der Stadt Chem-nitz (Straßenreinigungsge-bührensatzung – StrRGebS)Vorlage: B-220/2014Einreicher: Dezernat 6/ASR

5. Beratung zu Bauanträgen5.1. Anbau eines Balkons6. Informationen des Orts-

vorstehers7. Anfragen der Ortschaftsrats-

mitglieder8. Einwohnerfragestunde9. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Klaffenbach– öffentlich –

Andreas Stoppke //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Klaffenbach – öffentlich –

Dienstag, den 23.09.2014, 19:30 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Klaffenbach, Klaffenbacher Hauptstraße 73,

09123 Chemnitz

die o. g. Tagesordnung wird umden Tagesordnungspunkt

3.4 Überplanmäßige Mittel-bereitstellung für SonstigeGeschäftsaufwendungen derFraktionen, die Unterhaltungdes sonstigen unbeweglichenVermögens, Pflege des Ver-kehrsgrüns sowie die Unter-haltung des sonstigen unbe-weglichen Vermögens,

Verkehrstechnik in Höhe von380.000 € aus den Mehr-erträgen aus Vermietung undVerpachtung, Werbeeinnah-men Firma StröerVorlage: B-182/2014Dezernat 6/Amt 66/OB/Amt 15

erweitert.

gez. Brehm //Berthold BrehmStadtkämmerer

Nachtrag zur Einladung für die Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses – öffentlich – am 18.09.2014

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain – öffentlich – vom14.07.2014

4. Beratung zum Thema „Ge-meindebote” – Herr Riedelvom Verlag Riedel

5. Vorlagen an denStadtrat/Ausschuss

5.1. Vorlagen zur Einbeziehung5.1.1. 4. Satzung zur Änderung

der Satzung über die Straßenreinigung in derStadt Chemnitz (Straßen-reinigungssatzung – StrRS)Vorlage: B-219/2014Einreicher: Dezernat 6/ASR

5.1.2. 2. Satzung zur Änderungder Satzung über die Erhebung von Straßenreini-gungsgebühren in der StadtChemnitz (Straßenreinigungs-gebührensatzung – StrRGebS)Vorlage: B-220/2014

Einreicher: Dezernat 6/ASR6. Einwohnerfragestunde7. Beratung zu Bauanträgen8. Informationen des Orts-

vorstehers9. Anfragen der Ortschaftsrats-

mitglieder10. Benennung von zwei Ort-

schaftsratsmitgliedern zurUnterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Ort-schaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain

gez. i.V. Gabriele Sieber //Bernd GerlachOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Kleinolbersdorf-Altenhain– öffentlich –

Montag, den 22.09.2014, 19:00 Uhr, Beratungsraum, Rathaus Altenhain,Zum Spitzberg 5, 09128 Chemnitz

Zur Mobilitätswoche Fahrradversteigerung auf dem Neumarkt

Mit der Versteigerung von Fahrrä-dern beteiligt sich das Fundbüroder Stadt Chemnitz am Programmder Woche der Europäischen Mobi-lität: Termin der Versteigerung istam Freitag, den 19. September, aufdem Neumarkt vor dem Kaufhof.Die Versteigerung beginnt hiergegen 13 Uhr. Vorab können dieFahrräder vor Ort ab 12.30 Uhr be-

sichtigt werden. Erworben werdenkönnen die Fahrräder aus dem Be-stand des Fundbüros nur währendder Versteigerung gegen sofortigeBarzahlung. Die ersteigerten Fahr-räder müssen nach der Versteige-rung sofort mitgenommen werden.Es besteht keine Möglichkeit, dieFahrräder zu lagern und zu einemspäteren Zeitpunkt abzuholen.


Vergabe Nr. 17/14/1035

a) Name, Anschrift, Kontaktdaten desAuftraggebers (Vergabestelle): StadtChemnitz, Gebäudemanagement undHochbau, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4886501, Fax: 488 6591, Email:[email protected]) Gewähltes Vergabeverfahren: Öf-fentliche Ausschreibung nach VOB/Ad) Art des Auftrags: Josephinenschule-Oberschulee) Ort der Ausführung: Chemnitz, Jo-sephinenplatz 9, 09113 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 13: FernwärmeleitungenFernwärmetrasse (Sekundärnetz)- 210 m erdverlegte KMR-Stahlrohr-

leitung DN 80 - 50 m erdverlegte KMR-Stahlrohlei-

tung DN 40 - 2 Stück Hauseinführungen DN 80 - 2 Stück Hauseinführungen DN 40 - diverse Armaturen - Anbindung an vorhandene Feuchte-

überwachung nordisches System - Erdarbeiten werden bauseits er-

bracht und gehören nicht zum Leis-tungsumfang

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Art undUmfang nicht unterscheiden, wird daseinzige Zuschlagskriterium der Preissein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung über Pla-nungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein; Einreichung der Angebote mög-lich für: ein Los; Vergabe der Lose anverschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages:Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag: 13/17/14/1035: Beginn: 12.KW2015, Ende: 16.KW 2015j) Zulässigkeit von Nebenangebotennach § 8 Absatz 2 Nummer 3 VOB/A2009: Zulässigkeit von Nebenangebo-ten: Nebenangebote sind zulässig. Pau-schalangebote werden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Frau Irmscher,Zimmer 018, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4883080, Fax: 488 3096, Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 13/17/14/1035: 8,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeldzahlungbei Abholung möglich. Der Versand er-folgt nach Vorlage der Kopie des Zah-lungsbeleges (keine Schecks). Anfor-derung der Vergabeunterlagen bis:25.09.2014 Verspätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 02.10.2014 Anschrift: Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz Öffnungszeiten: Mo 8.30-12.00 Uhrund 13.30-15.30 Uhr, Di-Mi 13.00-15.30 Uhr, Do 13.30-18.00 Uhr,Freitag geschlossen Die Anforderung der Ausschreibungauf Datenträger, Datenart 83 nachGAEB, Ausgabe 2000, ist möglich.Das eingezahlte Entgelt wird nicht er-stattet.Zahlungsempfänger: Kassen- und

Steueramt: Stadt Chemnitz, Kreditin-stitut: Sparkasse Chemnitz, IBAN:DE87 8705 0000 3501 0092 82,BIC: CHEKDE81XXX, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.17/14/1035 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Angebote:21.10.2014, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift, andie die Angebote schriftlich zu richtensind: Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Zimmer 018, Frau Irmscher,Annaberger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371 488 3080, Fax: 4883096, Email: [email protected]) Sprache, in der die Angebote ver-fasst sein müssen: deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Zimmer 016, AnnabergerStraße 89, 09120 ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnung derAngebote: Bei Gesamtvergabe Los13/17/14/1035: 21.10.2014, 10.00Uhr; Personen, die bei der Eröffnunganwesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: Ab einerAuftragssumme von 250.000,- €ohne Umsatzsteuer Bürgschaft fürVertragserfüllung in Höhe von 5% derAuftragssumme und Bürgschaft fürMängelansprüche in Höhe von 3% derAuftragssumme einschließlich erteilterNachträge.s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Verga-beunterlagent) Rechtsform der Bietergemeinschaft:Gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Präqualifi-zierte Unternehmen führen den Nach-weis der Eignung durch den Eintrag indie Liste des Vereins für die Präquali-fikation von Bauunternehmen (Prä-qualifikationsverzeichnis). Bei Einsatzvon Nachunternehmen ist auf geson-dertes Verlangen nachzuweisen, dassdie vorgesehenen Nachunternehmerpräqualifiziert sind oder die Vorausset-zung für die Präqualifikation erfüllen.Nicht präqualifizierte Unternehmenhaben zum Nachweis der Eignung mitdem Angebot das Formblatt „Eigener-klärung zur Eignung für nicht präqua-lifizierte Unternehmen“ mit folgen-dem Inhalt vorzulegen. Angaben/Er-klärungen über den Umsatz des Un-ternehmens in den letzten 3 Ge-schäftsjahren für vergleichbare Leis-tungen, mindestens 3 Referenzen derletzten 3 Geschäftsjahre für vergleich-bare Leistungen, das Vorhandenseinder erforderlichen Arbeitskräfte, dieEintragung in das Berufsregister, In-solvenzverfahren bzw. Liquidation, dasNichtvorhandensein schwerer Verfeh-lungen, die Zahlung von Steuern undAbgaben, die Zahlung von Beiträgenzur gesetzlichen Sozialversicherung,die Erklärung über die Einhaltung desgesetzlichen Mindestlohns. Bei Ein-satz von Nachunternehmen sind aufgesondertes Verlangen die Eigenerklä-rungen auch für die vorgesehenenNachunternehmen abzugeben, es seidenn die Nachunternehmen sind prä-qualifiziert. In diesem Fall reicht dieAngabe der Nummer, unter der dieNachunternehmen in der Liste desVereins für die Präqualifikation vonBauunternehmen (Präqualifikations-

verzeichnis) geführt werden. Gelangtdas Angebot in die engere Wahl, sinddie Eigenerklärungen (ggf. auch dieder Nachunternehmen) auf gesonder-tes Verlangen durch Vorlage folgenderBescheinigungen zuständiger Stellenzu bestätigen: Aufgliederung der Ar-beitskräfte nach Lohngruppen für dieletzten 3 Geschäftsjahre mit gesondertausgewiesenem technischen Leitungs-

personal, Gewerbeanmeldung, Han-delsregisterauszug, Eintragung in dieHandwerksrolle oder bei der Industrie-und Handelskammer, Unbedenklich-keitsbescheinigung des Finanzamtesbzw. Freistellungsbescheinigung nach§ 48 b EStG, Unbedenklichkeitsbe-scheinigung der zuständigen Berufs-genossenschaft. Sofern es in dem Ge-werk einen gesetzlich geregelten Min-

destlohn gibt, dann erfolgt bei dessenNichteinhaltung der Ausschluss desAngebotesv) Zuschlagsfrist: 21.11.2014w) Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen:Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: Landesdi-rektion Chemnitz, AltchemnitzerStraße 41, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 5320, Fax: 5321303

Ausschreibung


Vergabe Nr. 10/52/14/015 – Hoch-wasserschutz Stadtbad Chemnitz

a) Name und Anschrift der Vergabe-stelle (Auftraggeber): Zur Angebotsab-gabe auffordernde Stelle: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste Submissionsstelle, Frau Beck,Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.: 0371488 1067, Fax: (0371) 488 1090,Email: [email protected] Zuschlag erteilende Stelle: StadtChemnitz, Sportamt, 09106 ChemnitzStelle, bei der die Angebote oder Teil-nahmeanträge einzureichen sind:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zen-trale Dienste, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.:0371 488 1067, Fax: 0371 4881090, Email: [email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/Ac) Einreichungsform für Teilnahmean-träge oder Angebote: schriftlichd) Art und Umfang der Leistung sowieOrt der Leistungserbringung:Ausführungsort: Stadt Chemnitz,09111 Chemnitz. Art und Umfang derLeistung: Hochwasserschutzmaßnah-men im Stadtbad Chemnitz, Ausfüh-rungsfrist vom 01.12.2014 bis15.02.2015. Es soll im StadtbadChemnitz, Mühlenstraße 27 in Chem-nitz Mobile Hochwasserbarrieren an-gebracht werden. Dammbalkensys-tem: Bei dem System handelt es sichum eine demontierbare Hochwasser-schutzwand, bei der Aluminium-Dammbalken zwischen Aluminium-Mittelstützen bzw. Wandanschlusspro-filen übereinander gesteckt werden.Plattensystem: Bei dem System han-delt es sich um eine demontierbareHochwasserschutzwand, bei der einenAluminium-Platte mit Wabenkern aufeinen verzinkten, dreiseitig umlaufen-den Stahlrahmen vor die Wandöffnungbefestigt wird. Die Aluminium-Waben-platte ist mit integrierten Magnetenund einer umlaufenden Dichtung aus-

gestattet. Die integrierten Magnetedrücken die Wabe platte an den ver-zinkten Rahmen und pressen so dieDichtung zusammen. Der verzinkteStahlrahmen wird vor oder in die Lei-bung montiert und mit dem Unter-grund wasserdicht verklebt. Leistungs-verzeichnis 7 Blatt A 4 2 Übersichts-zeichnungen - 1 St Mobile Hochwasserbarriere

2,75 m x 1,10 m- 1 St Mobile Hochwasserbarriere



2,00 m x 1,50 m- 1 St Platte, feststehend 0,30 m x

1,50 m- 1 St Platte, feststehend 0,40 m x

1,50 m- 1 St Mobile Hochwasserbarriere












Durchmesser 0,50 mf) Zulassung von Nebenangeboten:neing) Bestimmungen über die Ausfüh-rungsfrist: Ausführungsfrist für denGesamtauftrag: Beginn: 01.12.2014,Ende: 15.02.2015h) Ausgabe der Vergabeunterlagen

durch: Vergabeunterlagen sind bei fol-gender Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.:0371 488 1067, Fax: 0371 4881090, Email: [email protected]) Teilnahme- oder Angebots- und Bin-defrist: Angebotsfrist: 28.10.2014,10.00 Uhr, Bindefrist: 24.11.2014j) Höhe geforderter Sicherheitsleistun-gen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingungen:siehe Verdingungsunterlagenl) Geforderte Eignungsnachweise: Fol-gende Nachweise/Angaben/Unterla-gen sind mit dem Angebot einzurei-chen: - Eigenerklärung zur Eignung fürnicht präqualifizierte Unternehmen inÖffentlichen Ausschreibungen /Offe-nen Verfahren (Angaben zu vergleich-barer Umsatz, vergleichbare Leistun-gen, Arbeitskräften, Berufsregister, In-solvenzverfahren und Liquidation, An-gabe, dass Nachweislich keineschwere Verfehlung begangen wurde,die die Zuverlässigkeit als Bewerber inFrage stellt (Ich/Wir erkläre(n), dassKeine schwere Verfehlung vorliegt, diemeine/unsere Zuverlässigkeit als Be-werber in Frage stellt z.B. wirksamesBerufsverbot (§ 70 StGB), wirksamesvorläufiges Berufsverbot (§ 132aSTPO), wirksame Gewerbeuntersa-gung (§ 35 GewO), rechtskräftiges Ur-teil innerhalb der letzten 2 Jahregegen Mitarbeiter mit Leitungsaufga-ben wegen Mitgliedschaft in einer kri-minellen Vereinigung (§ 129 StGB),Geldwäsche (261 StGB), Bestechung(§ 334 StGB), Vorteilsgewährung (§ 333 StGB), Diebstahl (§ 242StGB), Unterschlagung (§ 246 StGB),Erpressung (§ 53 StGB), Betrug (§ 263 StGB), Subventionsbetrug (§ 264 StGB), Kreditbetrug (§ 265bStGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkun-denfälschung (§ 267 StGB), Fäl-schung technischer Aufzeichnungen(§ 268 StGB), Delikte im Zusammen-hang mit Insolvenzverfahren (§ 283 ff.

StGB), wettbewerbsbeschränkendeAbsprachen bei Ausschreibungen (§ 298 StGB), Bestechung im ge-schäftlichen Verkehr (§ 299 StGB),Brandstiftung (§ 306 StGB), Bauge-fährdung (§ 319 StGB), Gewässer-und Bodenverunreinigung (§§ 324,324a StGB), unerlaubter Umgang mitgefährlichen Abfällen (326 StGB), diemit Freiheitsstrafe von mehr als 3 Mo-naten oder Geldstrafe von mehr als 90Tagessätzen geahndet wurde. Ich/Wirerkläre(n), dass ich/wir in den letzten2 Jahren nicht gem. § 21 Abs. 1 Satz1 oder 2 i.V.m. § 8 Abs. 1 Nr. 2, §§ 9bis 11 des Schwarzarbeiterbekämp-fungsgesetzes, § 404 Abs. 1 oder 2Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetz-buch, §§ 15, 15a, 16 Abs. 1 Nr. 1, 1boder 2 des Arbeitnehmerüberlas-sungsgesetzes, § 266a Abs. 1 bis 4des Strafgesetzbuches mit einer Frei-heitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90Tagessätzen oder einer Geldbuße vonmehr als 2.500 € belegt wordenbin/sind oder gem. § 21 Abs. 1 i. V. m.§ 23 des Arbeitnehmerentsendegeset-zes mit einer Geldbuße von Wenigs-tens 2.500 Euro belegt wordenbin/sind.), Angaben zur Zahlung vonSteuern und Abgaben, von Beiträgenzur gesetzlichen Sozialversicherung,Verpflichtung zur Zahlung des Min-destlohns (ab 01.01.2015 mit einzu-kalkulieren) Folgende Nachweise/An-gaben/Unterlagen sind auf gesonder-tes Verlangen Der Vergabestelle vorzu-legen: - Nachweise zur Eigenerklärungzur Eignung für nicht präqualifizierteUnternehmen in Öffentlichen Aus-schreibungen / Offenen Verfahren - Gewerbeanmeldung, - Handelsregis-terauszug, - Eintragung in der Hand-werksrolle oder bei der Industrie- undHandelskammer, - eine Unbedenk-lichkeitsbescheinigung des Finanzam-tes oder eine Freistellungsbescheini-gung nach § 48b EStG, - eine Unbe-denklichkeitsbescheinigung der fürmich zuständigen Berufsgenossen-schaft, - die Zahl der in den letzten

drei abgeschlossenen GeschäftsjahrenJahresdurchschnittlich beschäftigtenArbeitskräfte gegliedert nach Lohn-gruppen mit gesondert ausgewiese-nem technischem Leitungspersonalangeben) Bei Einsatz von Nachunter-nehmern ist auf gesondertes Verlan-gen der Vergabestelle nachzuweisen,dass die vorgesehenen Nachunterneh-mer präqualifiziert sind oder die Vo-raussetzungen für eine Präqualifi-zierung erfüllen. Nicht präqualifizierteUnternehmen haben zum Nachweisdas Formblatt „Eigenerklärung zurEignung für nicht präqualifizierte Un-ternehmen“ ausgefüllt beizulegen.Eventuelle Bieteranfragen sind bisspätestens 5 Kalendertage vor Ablaufder Angebotsfrist zu stellen. SpätereAnfragen werden nicht beantwortet.m) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme:5,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Anforderungder Verdingungsunterlagen: schrift-lich, per Mail oder per Fax. Nur bei derSubmissionsstelle angeforderte Ver-dingungsunterlagen werden gewertet.Der Versand erfolgt nach Vorlage derKopie des Einzahlungsbeleges (keinScheck), Barzahlung ist möglich. Ver-spätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Anforde-rung bis: 25.09.2014. Abholung/Ver-sand: 02.10.2014 Stadt Chemnitz,Submissionsstelle VOL, Markt 1 /Zi.416a, 09111 Chemnitz.Öffnungszei-ten: Montag - Freitag: 08.00 - 12.00Uhr Dienstag und Donnerstag: 13.30- 15.00 Uhr. Zahlungsempfänger:Stadt Chemnitz, Kassen- und Steuer-amt, Kreditinstitut: Sparkasse Chem-nitz, Kontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000, IBAN:DE24 8705 0000 3501 0075 06,BIC: CHEKDE81XXX, Verwendungs-zweck: 18507449, 10/52/14/015n) Zuschlagskriterien: Sollten sich dieAngebote nach Art und Umfang nichunterscheiden, wird das einzige Zu-

schlagskriterium der Preis sein.

Ausschreibung


Vergabe Nr. 10/30/14/002 – Elektro-nikversicherung

a) Name und Anschrift der Vergabe-stelle (Auftraggeber): Zur Angebotsab-gabe auffordernde Stelle: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.:0371 488 1067, Fax: 0371 4881090, Email: [email protected] Zuschlag erteilende Stelle: StadtChemnitz, Rechtsamt, 09106 Chem-nitzStelle, bei der die Angebote oder Teil-nahmeanträge einzureichen sind:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zen-trale Dienste, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.:0371 488 1067, Fax: 0371 4881090, Email: [email protected]) Art der Vergabe: Öffentliche Aus-schreibung VOL/Ac) Einreichungsform für Teilnahmean-träge oder Angebote: schriftlichd) Art und Umfang der Leistung sowieOrt der Leistungserbringung: Ausfüh-rungsort: Stadt Chemnitz, 09111ChemnitzArt und Umfang der Leistung: Elektro-nikversicherung der Stadt ChemnitzVertragslaufzeit vom 01.01.2015,0.00 Uhr bis 31.12.2017, 24.00 UhrDer Vertrag verlängert sich stillschwei-gend von Jahr zu Jahr, wenn er nichtfristgerecht schriftlich gekündigt wird.Die Kündigungsfrist für den Versiche-rungsnehmer beträgt 3 Monate. DieKündigungsfrist für den Versichererbeträgt 4 Monate. Dieser Zeitraum isterforderlich, um ein Ordnungsgemä-

ßes Vergabeverfahren zu ermögli-chen.f) Zulassung von Nebenangeboten:neing) Bestimmungen über die Ausfüh-rungsfrist:Ausführungsfrist für den Gesamtauf-trag: Beginn: 01.01.2015, Ende:31.12.2017h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind bei fol-gender Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt. ZentraleDienste, Submissionsstelle, FrauBeck, Markt 1, 09111 Chemnitz, Tel.:0371 488 1067, Fax: 0371 4881090, Email: [email protected]) Teilnahme- oder Angebots- und Bin-defrist: Angebotsfrist: 28.10.2014,10.00 Uhr, Bindefrist: 03.12.2014j) Höhe geforderter Sicherheitsleistun-gen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingungen:siehe Verdingungsunterlagenl) Geforderte Eignungsnachweise: Fol-gende Nachweise/Angaben/Unterla-gen sind mit dem Angebot einzurei-chen: - Zulassung bzw. Erlaubnis zumGeschäftsbetrieb als Versicherer durchdas Bundesamt für Finanzdienstleis-tungsaufsicht, - Eigenerklärung zurEignung für nicht präqualifizierte Un-ternehmen in Öffentlichen Ausschrei-bungen / Offenen Verfahren (Angabenzu vergleichbarer Umsatz, vergleich-bare Leistungen, Arbeitskräften, Be-rufsregister, Insolvenzverfahren undLiquidation, Angabe, dass nachweis-lich keine schwere Verfehlung began-gen wurde, die die Zuverlässigkeit alsBewerber in Frage stellt (Ich/Wir er-kläre(n), dass keine schwere Verfeh-

lung vorliegt, die meine/unsere Zuver-lässigkeit als Bewerber in Frage stelltz.B. wirksames Berufsverbot (§ 70StGB) wirksames vorläufiges Berufs-verbot (§ 132a STPO), wirksame Ge-werbeuntersagung (§ 35 GewO),rechtskräftiges Urteil Innerhalb derletzten 2 Jahre gegen Mitarbeiter mitLeitungsaufgaben Wegen Mitglied-schaft in einer kriminellen Vereinigung(§ 129 StGB), Geldwäsche (261StGB), Bestechung (§ 334 StGB), Vor-teilsgewährung (§ 333 StGB), Dieb-stahl (§ 242 StGB), Unterschlagung (§ 246 StGB), Erpressung (§ 53StGB), Betrug (§ 263 StGB), Subven-tionsbetrug (§ 264 StGB), Kreditbe-trug (§ 265b StGB), Untreue (§ 266StGB), Urkundenfälschung (§ 267StGB), Fälschung technischer Auf-zeichnungen (§ 268 StGB), Delikte imZusammenhang mit Insolvenzverfah-ren (§ 283 ff. StGB), wettbewerbsbe-schränkende Absprachen bei Aus-schreibungen (§ 298 StGB), Beste-chung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB), Brandstiftung (§ 306StGB), Baugefährdung (§ 319 StGB),Gewässer- und Bodenverunreinigung(§§ 324, 324a StGB), unerlaubterUmgang mit gefährlichen Abfällen(326 StGB), die mit Freiheitsstrafevon mehr als 3 Monaten oder Geld-strafe von mehr als 90 Tagessätzen ge-ahndet wurde. Ich/Wir erkläre(n), dassich/wir in den letzten 2 Jahren nichtgem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 i.V.m.§ 8 Abs. 1 Nr. 2, §§ 9 bis 11 desSchwarzarbeiterbekämpfungsgeset-zes, § 404 Abs. 1 oder 2 Nr. 3 desDritten Buches Sozialgesetzbuch, §§ 15, 15a, 16 Abs. 1 Nr. 1, 1b oder2 des Arbeitnehmerüberlassungsge-

setzes, § 266a Abs. 1 bis 4 des Straf-gesetzbuches mit einer Freiheitsstrafevon mehr als 3 Monaten oder einerGeldstrafe von mehr als 90 Tagessät-zen oder einer Geldbuße von mehr als2.500 € belegt worden bin/sind odergem. § 21 Abs. 1 i. V. m. § 23 des Ar-beitnehmerentsendegesetzes mit einerGeldbuße von Wenigstens 2.500 Eurobelegt worden bin/sind.), Angaben zurZahlung Von Steuern und Abgaben,von Beiträgen zur gesetzlichen Sozial-versicherung, Verpflichtung zur Zah-lung des Mindestlohns (ab01.01.2015 mit einzukalkulieren)Folgende Nachweise/Angaben/Unter-lagen sind auf gesondertes VerlangenDer Vergabestelle vorzulegen: - Nach-weise zur Eigenerklärung zur Eignungfür nicht präqualifizierte Unternehmenin Öffentlichen Ausschreibungen / Of-fenen Verfahren - Gewerbeanmeldung,- Handelsregisterauszug, - Eintragungin der Handwerksrolle oder bei der In-dustrie- und Handelskammer, - eineUnbedenklichkeitsbescheinigung desFinanzamtes oder eine Freistellungs-bescheinigung nach § 48b EStG, - eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung der für mich zuständigen Berufs-genossenschaft, - die Zahl der in denletzten drei abgeschlossenen Ge-schäftsjahren Jahresdurchschnittlichbeschäftigten Arbeitskräfte gegliedertnach Lohngruppen mit gesondert aus-gewiesenem technischem Leitungs-personal angeben Bei Einsatz vonNachunternehmern ist auf gesonder-tes Verlangen der Vergabestelle nach-zuweisen, dass die vorgesehenenNachunternehmer präqualifiziert sindoder die Voraussetzungen für eine Prä-qualifizierung erfüllen. Nicht präqua-

lifizierte Unternehmen haben zumNachweis das Formblatt „Eigenerklä-rung zur Eignung für nicht präqualifi-zierte Unternehmen“ ausgefüllt beizu-legen. Eventuelle Bieteranfragen sindbis spätestens 5 Kalendertage vor Ab-lauf der Angebotsfrist zu stellen. Spä-tere Anfragen werden nicht beant-wortet.m) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 5,00 EURZahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Anforderungder Verdingungsunterlagen: schrift-lich, per Mail oder per Fax. Nur bei derSubmissionsstelle angeforderte Ver-dingungsunterlagen werden gewertet.Der Versand erfolgt nach Vorlage derKopie des Einzahlungsbeleges (keinScheck), Barzahlung ist möglich. Ver-spätet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Anforde-rung bis: 25.09.2014 Abholung/Ver-sand: 02.10.2014 Stadt Chemnitz,Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste, Sub-missionsstelle VOL, Frau Beck, Markt1 /Zi. 416a, 09111 ChemnitzÖffnungszeiten: Montag - Freitag:08.00 - 12.00 Uhr, Dienstag undDonnerstag: 13.30 - 15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen- und Steueramt, Kreditinsti-tut: Sparkasse Chemnitz, Kontonum-mer: 3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 8705 00003501 0075 06, BIC: CHEKDE81XXX,Verwendungszweck: 18507449,10/30/14/002n) Zuschlagskriterien: Sollten sich dieAngebote nach Art und Umfang nichtunterscheiden, wird das einzige Zu-schlagskriterium der Preis sein.

Ausschreibung


Az: 36.31Ge32.30.12-447/14vom 17.09.2014

Die Firma TSR Recycling GmbH & Co.KG, Woltersdorfer Straße 40 in 14770Brandenburg, beantragte mit Datumvom 22.05.2014 für die Niederlas-sung Frankenberger Straße 155 a in09131 Chemnitz, die Genehmigungnach § 16 des Gesetzes zum Schutzvor schädlichen Umwelteinwirkungendurch Luftverunreinigungen, Geräu-sche, Erschütterungen und ähnlicheVorgänge (Bundes-Immissionsschutz-gesetz, BImSchG) in der Fassung derBekanntmachung vom 17. Mai 2013(BGBl. I S. 1274), geändert durch dasGesetz vom 2. Juli 2013 (BGBl. I S.1943), in Verbindung mit § 1 der Vier-ten Verordnung zur Durchführung desBundes-Immissionsschutzgesetzes(Verordnung über genehmigungsbe-dürftige Anlagen – 4. BImSchV) vom2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973, 3756),zur wesentlichen Änderung desSchrottplatzes der Firma TSR Recyc-ling GmbH & Co. KG, NiederlassungFrankenberger Straße 155 a in 09131Chemnitz .

Die Änderung beinhaltet:Die bereits vorhandenen Betriebsein-heiten am Standort FrankenbergerStraße 155 a in 09131 Chemnitz, sol-len um Folgendes erweitert werden:Schrottplatz- Schrottpresse, Schrottschere, sowie

Erweiterung des Lagerplatzes fürSchrotte (Erhöhung der Lagerkapa-zität auf 10.000 t) Lagerplatz für Abfälle- Erhöhung der Lagerkapazität auf140 t, davon 40 t gefährliche Ab-fälle. - Aufnahme weiterer Abfallschlüssel-nummernDer Anlagestandort soll auf eine Ge-samtfläche von ca. 19.000 m² erwei-tert werden.Das Vorhaben bedarf einer Genehmi-gung nach § 16 BImSchG und wirdhiermit gemäß § 10 Abs. 3 BImSchGi. V. m. §§ 8 ff. der Neunten Verord-nung zur Durchführung des BImSchG(Verordnung über das Genehmigungs-verfahren - 9. BImSchV) in der Fas-sung, der Bekanntmachung vom 29. Mai 1992 (BGBl. I S. 1001), zu-letzt geändert durch Artikel 3 der Ver-ordnung vom 2. Mai.2013 (BGBl. I S. 973), öffentlich bekannt gemacht.Der Genehmigungsantrag einschließ-lich der Unterlagen, die zur Prüfungnach § 6 BImSchG erforderlich sind,liegt nach dieser Bekanntmachungeinen Monat vom 24.09.2014 biseinschließlich 24.10.2014 in derStadt Chemnitz, Umweltamt, UntereImmissionsschutzbehörde, Zimmer109, Annaberger Straße 93 in 09120Chemnitz, montags bis mittwochs von8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von14:00 Uhr bis 15:30 Uhr, donners-tags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und

von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowiefreitags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhraus und kann während dieser Zeit dorteingesehen werden.Im Internet werden diese Bekanntma-chung und die Antragsunterlagenunter www.chemnitz.de/umweltverfah-ren eingestellt. Auf dieser Seite istdann die Verlinkung zum Verfahren zufinden.Weitere Informationen, die für die Ent-scheidung über die Zulässigkeit desVorhabens von Bedeutung sein kön-nen und die der Stadt Chemnitz erstnach Beginn der Auslegung vorliegen,werden der Öffentlichkeit nach denBestimmungen über den Zugang zuUmweltinformationen zugänglich ge-macht.Etwaige Einwendungen gegen das Vor-haben sind während der Auslegungs-frist sowie bis zu zwei Wochen nachderen Ablauf, bis einschließlich10.11.2014, schriftlich bei der StadtChemnitz, Umweltamt, AnnabergerStraße 93 in 09120 Chemnitz (Post-anschrift: Stadt Chemnitz, Umwelt-amt, 09106 Chemnitz) vorzubringen.Die Einwendungen müssen leserlichneben dem Vor- und Familiennamenauch die volle Anschrift des Einwen-ders tragen. Unleserliche Namen oderAnschriften werden bei gleichförmigenEinwendungen unberücksichtigt ge-lassen.Ein Vorbringen per elektronischer Da-tenübermittlung genügt nicht dem

Schriftverkehrs-erfordernis und bleibtdaher unberücksichtigt.Einwendungen, die von mehr als 50Personen entweder auf Unterschrif-tenlisten unterzeichnet oder in Formgleich lautender Texte eingereicht wer-den (gleichförmige Einwendungen),müssen einen Unterzeichner mit sei-nem Vor- und Familiennamen, seinemBeruf und seiner Anschrift als gemein-samen Vertreter der übrigen Unter-zeichner bezeichnen. GleichförmigeEinwendungen, die diese Angabennicht deutlich sichtbar auf jeder miteiner Unterschrift versehenen Seiteenthalten, werden ebenfalls nicht be-rücksichtigt.Darüber hinaus können auch nur sol-che Einwendungen berücksichtigtwerden, die konkret angeben, welcheBeeinträchtigungen befürchtet wer-den. Die Einwendungsschreiben wer-den der Antragstellerin zwecksStellungnahme zur Kenntnis gegeben.Die Behörde soll auf Verlangen desEinwenders dessen Namen und An-schrift vor der Bekanntgabe an die An-tragstellerin unkenntlich machen,wenn diese Angaben zur ordnungsge-mäßen Durchführung des Genehmi-gungsverfahrens nicht erforderlichsind.Mit Ablauf der Einwendungsfrist sindEinwendungen ausgeschlossen, dienicht auf besonderen privatrechtlichenTiteln beruhen.Die form- und fristgerecht erhobenen

Einwendungen werden im Rahmeneines öffentlichen Termins am25.11.2014 ab 9:00 Uhr imFischers HofMittweidaer Straße 13109131 Chemnitz, OT Ebersdorferörtert. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen,dass die erhobenen Einwendungenauch bei Ausbleiben von Vertretern derAntragstellerin oder von Personen, dieEinwendungen erhoben haben, erör-tert werden. Zum Erörterungsterminerfolgt keine gesonderte Einladung.Ein Erörterungstermin findet nichtstatt, wenn Einwendungen gegen dasVorhaben nicht oder nicht rechtzeitigerhoben worden sind, ausschließlichEinwendungen erhoben worden sind,die auf besonderen privatrechtlichenTiteln beruhen oder die erhobenenEinwendungen nach der Einschätzungder Behörde keiner Erörterung bedür-fen.Die Entscheidung über den Antragwird öffentlich bekannt gemacht. DieZustellung der Entscheidung über denGenehmigungsantrag an die Personen,die Einwendungen erhoben haben,kann durch öffentliche Bekanntma-chung ersetzt werden.

Chemnitz, den 17.09.2014

gez.: Dr. Thomas Scharbrodt //AmtsleiterUmweltamt der Stadt Chemnitz

Bekanntmachung der Stadt Chemnitz zum Vollzug des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesWesentliche Änderung des Schrottplatzes und Lager für Abfälle Frankenberger Straße 155 a in

09131 Chemnitz der Firma TSR Recycling GmbH & Co. KG Woltersdorfer Straße 40, 14770 Brandenburg


Grundstück: Annaberger Straße 43109125 ChemnitzGemarkung HarthauFlurstück 219/4 (Teilfläche)Eigentümer: Stadt ChemnitzLage: Das Grundstück liegt im südli-chen Stadtgebiet von Chemnitz, ca. 6km vom Stadtzentrum entfernt, land-wärts links, an der Annaberger Straße,die als stark frequentierte Bundes-straße in das Erzgebirge führt.Die Teilfläche befindet sich am Randeines Gewerbegrundstückes und istmit einem denkmalgeschützten Wohn-haus bebaut.Größe der Verkaufsfläche: ca. 700 m²

Rechtsverhältnisse/Nutzung: Dasdenkmalgeschützte Gebäude wurdeum 1861 errichtet und diente ab1875 als Wohnhaus der EisengießereiSteiner. Bei dem Gesamtflurstückhandelt es sich um einen gewerblichindustriellen Altstandort. Das Ge-bäude steht seit mehreren Jahren leerund befindet sich in einem stark sa-nierungsbedürftigen Bauzustand. Einemögliche Nutzung ist sowohl fürWohn- als auch für Bürozwecke gege-ben. Die umliegenden Gebäude wer-den überwiegend in dieser Weisegenutzt.

Baurecht: Aus bauplanungsrechtlicherSicht liegt das Grundstück im unbe-planten Innenbereich gemäß § 34Baugesetzbuch. Das denkmalge-schützte Gebäude liegt in einemMischgebiet (§ 6 BauNVO). Nach § 6Abs. 1 BauNVO dienen Mischgebietedem Wohnen und der Unterbringungvon Gewerbebetrieben, die das Woh-nen nicht wesentlich stören.Angaben zum Energieausweis: Nach§ 16 Abs. 5 Satz 2 der Energieein-sparverordnung ist für Baudenkmälerein Energieausweis nicht erforderlich.Kaufpreis: gegen GebotBesichtigung: nach Vereinbarung

(Tel.: 0371 4881723)Hinweis: Alle tatsächlichen und recht-lichen Angaben in diesem Kurzexposésind mit größtmöglicher Sorgfalt zu-sammengestellt worden. Gleichwohlkann für die Richtigkeit und Vollstän-digkeit keine Gewähr übernommenwerden.Bei dieser Anzeige handelt es sich umeine Aufforderung zur Abgabe von An-geboten. Die Stadt Chemnitz ist ver-pflichtet, die Liegenschaft mindestenszum vollen Wert zu veräußern. Ein ent-sprechender Finanzierungsnachweisist vom Interessenten auf Anforderungnachzureichen.

Mit der Abgabe eines Angebotes ent-steht kein Anspruch auf Abschlusseines Kaufvertrages. Ihr Kaufpreisan-gebot, mit der Beschreibung Ihres Vor-habens, senden Sie bitte bis21.10.2014 im verschlossenen Um-schlag mit der Aufschrift – AngebotAnnaberger Straße 431 – an: StadtChemnitz, Liegenschaftsamt, Anna-berger Straße 89, 09120 Chemnitz.Ansprechpartner: Frau Krumbiegel,Tel.: 0371 4882366E-Mail: [email protected] Rathaus, AnnabergerStraße 89, 091120 Chemnitz

Immobilienangebot des Liegenschaftsamtes der Stadt Chemnitz Verkaufsangebot – denkmalgeschütztes Wohnhaus im Stadtteil Harthau


Anlässlich der 12. Sitzung (öffent-lich) der Verbandsversammlungdes Rettungszweckverbandes Chem-nitz – Erzgebirge am 02.06.2014wurden folgende Beschlüsse ge-fasst:

Beschluss Nr. 17/2014/BDie Verbandsversammlung beruftFrau Oberbürgermeisterin BarbaraLudwig vom Amt der Vorsitzendendes RettungszweckverbandesChemnitz – Erzgebirge ab und be-dankt sich für die Amtsführung.Die Verbandsversammlung wählt

Herrn Bürgermeister Brehm zumVorsitzenden des Rettungszweck-verbandes.

Beschluss Nr. 14/2014/BDie Verbandsversammlung beruftHerrn Markus Cording als Vertreterder Arbeitsgemeinschaft Notärztli-che Versorgung (ARGE NÄV) in denBereichsbeirat für den Rettungs-dienst des RettZV.

Beschluss Nr. 16/2014/BDie Verbandsversammlung hebtden Beschluss 8/2014B zur An-

passung der Satzung des Ret-tungszweckverbandes Chemnitz –Erzgebirge an die Änderung durchdas Gesetz zur Fortentwicklungdes Kommunalrechts vom28.11.2013 auf. Die Verbandver-sammlung beschließt Änderungender Verbandssatzung vom 11.Okto-ber 2012.

Berthold Brehm //Verbandsvorsitzender(Siegel)

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Chemnitz – ErzgebirgeAnlässlich der 13. Sitzung (öffent-lich) der Verbandsversammlungdes Rettungszweckverbandes Chem-nitz – Erzgebirge am 07.07.2014wurden folgende Beschlüsse ge-fasst:

Beschluss-Nr. 18/2013/BDie Verbandsversammlung be-schließt, den in der Anlage zur Be-schlussvorlage beigefügten Be-reichsplan für den Rettungsdienstdes RettungsdienstbereichesChemnitz – Erzgebirge auszuferti-gen und mit allen Anlagen bei derLandesdirektion Sachsen, Dienst-stelle Chemnitz als zuständigeRechtsaufsichtsbehörde mit demAntrag zur Genehmigung einzurei-chen.

Beschluss-Nr. 19/2013/BDie Verbandsversammlung be-schließt, einen Dienstwagen fürdie Geschäftsstelle des Rettungs-zweckverbandes zu beschaffen.

Beschluss-Nr. 20/2014/BDie Verbandsversammlung be-schließt, zunächst drei Geräte zurThoraxkompression zu beschaffen.Weiterhin beschließt die Verbands-versammlung, künftig im Rahmender Ersatzbeschaffung von NEFpro Fahrzeug ein weiteres Gerät zubeschaffen.

Beschluss-Nr. 21/2014/BDie Verbandsversammlung be-schließt, gegen den Beschluss der1 Vergabekammer des FreistaatesSachsen bei der LandesdirektionSachsen vom 27.06.2014 im Ver-fahren „Falck Kranken-Transportherzig GmbH ./. Rettungszweckver-band Chemnitz – Erzgebirge, Az.1/SVK/020-13 keine Sofortige Be-schwerde zum Vergabesenat OLGDresden einzulegen

Berthold Brehm //Verbandsvorsitzender(Siegel)


Vergabe Nr. 10/30/14/001 – Kunst-und Ausstellungsversicherung

Abschnitt I:) Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name, Adressen und Kontaktstel-len: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt.Zentrale Dienste, Markt 1, 09111ChemnitzWeitere Auskünfte erteilen: siehe An-hang A.IAusschreibungs- und ergänzende Un-terlagen (einschließlich Unterlagen fürden wettbewerblichen Dialog und eindynamisches Beschaffungssystem)verschicken: siehe Anhang A.IIAngebote oder Teilnahmeanträge sindzu richten an: siehe Anhang A.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers: Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten: Allgemeine öf-fentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag ande-rer öffentlicher Auftraggeber: neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Kunst- undAusstellungsversicherung der StadtChemnitzII.1.2) Art des Auftrags: DienstleistungDienstleistungskategorie: 6Hauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09111 ChemnitzII.1.3) Angaben zum öffentlichen Auf-trag, zur Rahmenvereinbarung oderzum dynamischen Beschaffungssys-tem (DBS): Die Bekanntmachung be-trifft einen öffentlichen AuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens: Kunst-und Ausstellungsversicherung derStadt ChemnitzVertragslaufzeit vom 01.01.2015,0.00 Uhr bis 31.12.2017, 24.00 UhrDer Vertrag verlängert sich stillschwei-gend von Jahr zu Jahr, wenn er nichtfristgerecht schriftlich gekündigt wird.Die Kündigungsfrist für den Versiche-rungsnehmer beträgt 3 Monate. DieKündigungsfrist für den Versichererbeträgt 4 Monate. Dieser Zeitraum isterforderlich, um ein ordnungsgemäßesVergabeverfahren zu ermöglichen. Be-wertung - Kunstversicherung Der Zu-schlag erfolgt auf das wirtschaftlichsteAngebot. Neben dem bisherigen Jah-resbeitrag für die Ausstellungsversi-cherung sind im Laufe des Jahresimmer auch Einzelausstellungen undTransporte Abzurechnen gewesen. Ge-samtpreis – 75% = max. 300 PunkteDer Bieter mit dem niedrigsten Bewer-tungspreis erhält 300 Punkte. Alle üb-rigen Bieter erhalten im Verhältniszum günstigsten Bieter prozentualentsprechend weniger Punkte. Nach-folgende Kriterien sind Grundlage derBewertung: Bewertungsbeitrag unterBerücksichtigung der - Prämie - fikti-ven Prämien für Transporte und Aus-stellungen = Bewertungspreis nettoGewichtung 75 % max. 300 PunkteLeistungsfähigkeit 25 % = max. 100Punkte Zur Prüfung der Leistungsfä-higkeit wertet der Auftraggeber die Re-ferenzen. Jede bestehende Referenz,die die inhaltlichen Mindestanforde-rungen der Anlage 12 (kursiv ge-druckt) erfüllt, werden mit 4 Punktengewertet. Für die positive Beantwor-

tung der Zusatzfragen werden jeweilsweitere 4 Punkte vergeben. Somit sindmax. 20 Punkte je Referenz möglich.Gewertet wird max. 5 Referenzen.(max. 100 Punkte – Gewichtung 25%) Für die Berechnung der fiktivenPrämie sind in Anlage 2 beispielhaftfür das Jahr 2012 abgerechneten Aus-stellungen und Transporte angegeben.Diese dienen hier zur Bewertung deswirtschaftlichsten Angebots, um einrealistisches Abbild des finanziellenAufwands zur Ausstellungsversiche-rung zu erhalten.II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öf-fentliche Aufträge (CPV): 66510000-8II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaf-fungsübereinkommen (GPA): neinII.1.8) Aufteilung in Lose: neinII.1.9) Varianten/Alternativangebotesind zulässig neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang:siehe Punkt II.1.5II.2.2) Optionen: neinII.2.3) Dieser Auftrag kann verlängertwerden: jaII.3) Beginn: 01.01.2015Abschluss: 31.12.2017Abschnitt III) Rechtliche, wirtschaftli-che, finanzielle undtechnische Infor-mationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen und Si-cherheiten: keineIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oderVerweis auf die maßgeblichen Vor-schriften: siehe VergabeunterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bietergemein-schaft, an die der Auftrag vergebenwird: gesamtschuldnerisch haftendmit bevollmächtigten VertreterIII.1.4) Sonstige besondere Bedingun-gen: jaAnlage 5 - DTV-Güter 2000/2011Volle DeckungAnlage 6 - DTV-Güter 2000/2011 Be-stimmungen für die laufende Versi-cherungAnlage 7 - DTV-Güter 2000/2011KriegsklauselAnlage 8 - DTV-Güter 2000/2011Streik- und Aufruhr KlauselAnlage 9 - DTV-Ausstellung 2010Anlage 10 - Beförderungsbestimmun-gen und Deklarationsvorschriften fürAusstellungsgüter (zu Nr. 9.3 DTV-Ausstellung 2010)Anlage 11 - Sonderbedingungen zuden DTV-Ausstellung 2010 für Kunst-ausstellungs-VersicherungenIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung in einemBerufs- oder Handelsregister – Anga-ben und Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Auflagenzu überprüfen: Zum Nachweis der Eig-nung sind mit dem Angebot einzurei-chen: - Zulassung bzw. Erlaubnis zumGeschäftsbetrieb als Versicherer durchdas Bundesamt für Finanzdienstleis-tungsaufsicht, - „Eigenerklärung zurEignung für nicht präqualifizierte Un-ternehmen in Öffentlichen Ausschrei-bungen / Offenen Verfahren“ (beinhal-tet Angaben: zum Umsatz; zur Zah-lung von Steuern und Abgaben sowievon Beiträgen zur gesetzlichen Sozial-

versicherung; zu vergleichbaren, er-brachten Leistungen/Referenzen; zuInsolvenzverfahren und Liquidation;das Nichtvorhandensein Schwerer Ver-fehlungen, Vorhandensein der erfor-derlichen Arbeitskräfte, Eintragung indas Berufsregister; Verpflichtung zurZahlung von Mindestlohn falls not-wendig) bzw. eine Präqualifizierungüber die Präqualifizierungsdatenbankfür den Liefer- und Dienstleistungsbe-reich. Bei Einsatz von Nachunterneh-mern ist auf gesondertes Verlangender Vergabestelle nachzuweisen, dassdie vorgesehenen Nachunternehmerpräqualifiziert sind oder die Vorausset-zungen für eine Präqualifizierung er-füllen. Nicht präqualifizierte Unter-nehmen haben zum Nachweis dasFormblatt „Eigenerklärung zur Eig-nung für nicht präqualifizierte Unter-nehmen“ s.o. ausgefüllt beizulegen.Auf gesondertes Verlangen der Verga-bestelle sind zum Nachweis der Eig-nung entsprechend der o. g. Eigener-klärung zur Eignung vorzulegen: - Handelsregisterauszug, - Eintragungin der Handwerksrolle oder bei der In-dustrie- und Handelskammer, - eineUnbedenklichkeits-bescheinigung desFinanzamtes oder eine Freistellungs-bescheinigung nach § 48b EStG, - eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung der für Sie zuständigen Berufs-genossenschaft, - die Zahl der in denletzten drei abgeschlossenen Ge-schäftsjahren jahresdurchschnittlichbeschäftigten Arbeitskräfte, gegliedertnach Lohngruppen mit gesondert aus-gewiesenem technischem Leitungs-personal. Eventuelle Bieteranfragensind bis spätestens 6 Kalendertage vorAblauf der Angebotsfrist zu stellen.Spätere Anfragen werden nicht beant-wortet.III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit- Angaben und Formalitäten, die erfor-derlich sind, um die Einhaltung derAuflagen zu überprüfen: Mindestvo-raussetzung der Referenzen: Der Bie-ter unterhält beim Referenzunter-nehmen seit dem 01.01.2010 oderspäter und laufend eine Ausstellungs-versicherung/Kunstgeneralpolice.Sollte diese Voraussetzung nicht er-füllt sein, wird der Bieter von der Wer-tung ausgeschlossen. Wertungspunk-te 1. Das Referenzunternehmen ist einKunstmuseum bzw. eine Kunsthalle?Wertungspunkte 2. Das Referenzun-ternehmen hat nationale und welt-weite Leihgaben und Leihnahmen, dieüber den Bieter versichert sind? Wer-tungspunkte 3. Das Referenzunter-nehmen hatte in den letzten dreiJahren, mindestens zwei internatio-nale Ausstellungen mit Leihnahmenweltweit, die über den Bieter versi-chert waren? Wertungspunkte 4. DasReferenzunternehmen hat über denVersicherer Kunstbestand in Höhe vonmindestens 65 Mio. EURO versichertIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem besonderenBerufsstand - Die Erbringung Dienst-leistung ist ein besonderer Berufs-stand vorbehalten: neinIII.3.2) Juristische Personen müssenden Namen und die berufliche Quali-

fikation der Person angeben, die fürdie Erbringung der Dienstleistung ver-antwortlich sind: neinAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.1.3) Verringerung der Zahl der Wirt-schaftsteilnehmer im Laufe der Ver-handlung bzw. des Dialogs - Abwick-lung des Verfahrens in aufeinanderfol-genden Phasen zwecks schrittweiserVerringerung der Zahl der zu erörtern-den Lösungen bzw. zu verhandelndenAngebote: neinIV.2.1) Zuschlagskriterien: das wirt-schaftlich günstigste Angebot in Be-zug auf die nachstehenden Kriterien(die Zuschlagskriterien sollten nachihrer Gewichtung oder in absteigenderReihenfolge ihrer Bedeutung angege-ben werden, wenn eine Gewichtungnachweislich nicht möglich ist)Kriterium 1: niedrigster Preis (Gewich-tung: 75)Kriterium 2: Leistungsfähigkeit (Ge-wichtung: 25)IV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion - Eine elektronische Auktionwird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 10/30/14/001IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzendenUnterlagen - Schlusstermin für die An-forderung von Unterlagen oder dieEinsichtnahme: 30.09.2014, 15.00UhrKostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: 7,00EuroZahlungsbedingungen und -weise: Anforderung der Verdingungsunterla-gen: schriftlich.Nur bei der Submissionsstelle ange-forderte Verdingungs- unterlagen wer-den gewertet. Der Versand erfolgt nachVorlage der Kopie des Einzahlungsbe-leges (kein Scheck). Barzahlung istmöglich. Verspätet eingehende Anfor-derungen werden nicht berücksichtigt.Das eingezahlte Entgelt wird nicht er-stattet. Stadt Chemnitz, Hauptamt,Abt. Zentrale Dienste, Submissions-stelle VOL, Markt 1/Zi. 416a, 09111ChemnitzÖffnungszeiten: Montag - Freitag:08.00 - 12.00 Uhr, Dienstag - Don-nerstag: 13.00 - 15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen und Steueramt, Kreditinstitut:Sparkasse Chemnitz, Kontonummer:3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 8705 00003501 0075 06, Swift/BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:18507449 10/30/14/001IV.3.4) Schlusstermin für den Eingangder Angebote oder Teilnahmeanträge:04.11.2014, 10.00 Uhr IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) dieAngebote oder Teilnahmeanträge ver-fasst werden können: Folgende Amts-sprache(n) der EU: deutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:19.12.2014IV.3.8) Bedingungen für die Öffnungder Angebote: 04.11.2014, 10.00Uhr

Ort der Angebotsöffnung: Stadt Chem-nitz, Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste,Submissionsstelle VOLPersonen, die bei der Öffnung des An-gebotes anwesend sein dürfen: neinAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrender Auf-trag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung mit einemVorhaben und/oder Programm, das ausMitteln der Europäischen Union finan-ziert wird: neinVI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nach-prüfungsverfahrenVI.4.1) Zuständige Stelle für Rechts-behelfs-/Nachprüfungsverfahren:1. Vergabekammer des FreistaatesSachsen bei der Landesdirektion,Leipzig, Braustraße 2, 04107 Leipzig,Tel.: 0341 9770, Fax: 03419771199VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen- Angaben zu Fristen für Einlegungvon Rechtsbehelfen: Der Auftraggeberweist darauf hin, dass ein Nachprü-fungsverfahren nach § 107 Abs. 3GWB unzulässig ist, soweit 1) der An-tragsteller den gerügten Verstoß gegenVergabevorschriften im Vergabeverfah-ren erkannt und gegenüber dem Auf-traggeber nicht unverzüglich gerügthat, 2) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die aufgrund der Bekannt-machung erkennbar sind, nicht spä-testens bis Ablauf der in der Bekannt-machung benannten Frist zur Ange-botsabgabe oder zur Bewerbung ge-genüber dem Auftraggeber gerügt wer-den, 3) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die erst in den Vergabe-unterlagen erkennbar sind, nicht spä-testens bis zum Ablauf der in der Be-kanntmachung benannten Frist zurAngebotsabgabe oder zur Bewerbunggegenüber dem Auftraggeber gerügtwerden, 4) mehr als 15 Kalendertagenach Eingang der Mitteilung des Auf-traggebers einer Rüge nicht abhelfenzu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte über dieEinlegung von Rechtsbehelfen erteilt:Landesdirektion Sachsen, Altchemnit-zer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 5320, Fax: 0371 5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 09.09.2014Anhang A Sonstige Adressen und Kon-taktstellenI) Adressen und Kontaktstellen, dieweitere Auskünfte erteilen: StadtChemnitz, Rechtsamt, 09106 Chem-nitzII) Adressen und Kontaktstellen, beidenen Ausschreibungs- und ergän-zende Unterlagen erhältlich sind:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zen-trale Dienste, Submissionsstelle VOL,Frau Beck, Markt 1, 09111 Chemnitz,Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371488-1090, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen, andie Angebote/Teilnahmeanträge zurichten sind: Stadt Chemnitz, Haupt-amt, Abt. Zentrale Dienste, Submissi-onsstelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371 488-1090, Email:[email protected]

Ausschreibung


Vergabe Nr. 10/10/14/078 – Wach-schutz von Verwaltungsgebäuden

Abschnitt I:) Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name, Adressen und Kontaktstel-len: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt.Zentrale Dienste, Markt 1, 09111ChemnitzWeitere Auskünfte erteilen: siehe An-hang A.I Ausschreibungs- und ergän-zende Unterlagen (einschließlichUnterlagen für den wettbewerblichenDialog und ein dynamisches Beschaf-fungssystem) verschicken: siehe An-hang A.IIAngebote oder Teilnahmeanträge sindzu richten an: siehe Anhang A.IIII.2) Art des öffentlichen Auftragge-bers: Regional- oder LokalbehördeI.3) Haupttätigkeiten: Allgemeine öf-fentliche VerwaltungI.4) Auftragsvergabe im Auftrag ande-rer öffentlicher Auftraggeber: neinAbschnitt II:) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Wachschutzder Verwaltungsgebäude der Stadtver-waltung ChemnitzII.1.2) Art des Auftrags: DienstleistungDienstleistungskategorie: 23Hauptort der Ausführung, Lieferungoder Dienstleistungserbringung:09111 ChemnitzII.1.3) Angaben zum öffentlichen Auf-trag, zur Rahmenvereinbarung oderzum dynamischen Beschaffungssys-tem (DBS): Die Bekanntmachung be-trifft einen öffentlichen AuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens: Wach-schutz der Verwaltungsgebäude derStadtverwaltung ChemnitzLos 1: Rathaus und Bürgerhaus AmWall Los 2: Moritzhof und TechnischesRathausII.1.6) Gemeinsames Vokabular für öf-fentliche Aufträge (CPV): 79713000-5;II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaf-fungsübereinkommen (GPA): neinII.1.8) Aufteilung in Lose: ja Angebotesind möglich für ein oder mehrereLoseII.1.9) Varianten/Alternativangebotesind zulässig neinII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang:siehe Punkt II.1.5II.2.2) Optionen: jaBeschreibung der Optionen: Optionder Verlängerung um ein JahrII.2.3) Dieser Auftrag kann verlängertwerden: jaZahl der möglichen Verlängerungen: 1Voraussichtlicher Zeitrahmen für Fol-geverträge: 12 MonateII.3) Beginn: 01.02.2015Abschluss: 31.01.2018Abschnitt III) Rechtliche, wirtschaftli-

che, finanzielle und technische Infor-mationIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen und Si-cherheiten: keineIII.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen und/oderVerweis auf die maßgeblichen Vor-schriften: Siehe VergabeunterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bietergemein-schaft, an die der Auftrag vergebenwird: gesamtschuldnerisch haftendmit bevollmächtigten VertreterIII.1.4) Sonstige besondere Bedingun-gen: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers sowie Auflagenhinsichtlich der Eintragung in einemBerufs- oder Handelsregister – Anga-ben und Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Auflagenzu überprüfen: Zum Nachweis der Eig-nung sind mit dem Angebot einzurei-chen: - Eigenerklärung zur Eignung fürnicht präqualifizierte Unternehmen inÖffentlichen Ausschreibungen / Offe-nen Verfahren“ beinhaltet Angaben: - zum Umsatz; - zur Zahlung von Steu-ern und Abgaben sowie von Beiträgenzur gesetzlichen Sozialversicherung; -zu vergleichbaren, erbrachten Leistun-gen/Referenzen; - zu Insolvenzverfah-ren und Liquidation; - das Nichtvor-handensein schwerer Verfehlungen, - Vorhandensein der erforderlichen Ar-beitskräfte, - Eintragung in das Be-rufsregister; - Verpflichtung zur Zah-lung von Mindestlohn falls notwendig)bzw. eine Präqualifizierung über diePräqualifizierungsdatenbank für denLiefer- und Dienstleistungsbereich.Bei Einsatz von Nachunternehmern istauf gesondertes Verlangen der Verga-bestelle nachzuweisen, dass die vor-gesehenen Nachunternehmer präqua-lifiziert sind oder die Voraussetzungenfür eine Präqualifizierung erfüllen.Nicht präqualifizierte Unternehmenhaben zum Nachweis das Formblatt„Eigenerklärung zur Eignung für nichtpräqualifizierte Unternehmen“ s.o.ausgefüllt beizulegen. Auf gesondertesVerlangen der Vergabestelle sind zumNachweis der Eignung entsprechendder o. g. Eigenerklärung zur Eignungvorzulegen: - Gewerbeanmeldung, - Handelsregisterauszug, - Eintragungin der Handwerksrolle oder bei der In-dustrie- und Handelskammer, - eineUnbedenklichkeits-bescheinigung desFinanzamtes oder eine Freistellungs-bescheinigung nach § 48b EStG, - eine Unbedenklichkeitsbescheini-gung der für Sie zuständigen Berufs-genossenschaft, - die Zahl der in denletzten drei abgeschlossenen Ge-schäftsjahren jahresdurchschnittlich

beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedertnach Lohngruppen mit gesondert aus-gewiesenem technischen Leitungsper-sonal.III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielleLeistungsfähigkeit – Angaben und For-malitäten, die erforderlich sind, umdie Einhaltung der Auflagen zu über-prüfen: - Tariftreueerklärung/Eigener-klärung Zahlung Mindestlohn lt.Arbeitnehmerentsendegesetz - Eigen-erklärung über die Erlaubnis nach § 34a GewO -Nachweis über Errei-chung min. Stufe 22 nach DIN77200 Anhang A - Nachweis einerBetriebshaftpflicht- und Schlüsselver-sicherung Geforderte Mindeststandards: - Be-triebshaftpflicht- und Schlüsselversi-cherung – Mindestdeckungssummenje Versicherungsfall: - für Personen-schäden 3.000.000,00 € - für Sach-schäden 1.000.000,00 € - für dasAbhandenkommen bewachter Sachen150.000,00 € - für Vermögensschä-den 100.000,00 € - für das Abhan-denkommen von Schlüsseln undCodekarten 100.000,00 € III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit- Angaben und Formalitäten, die erfor-derlich sind, um die Einhaltung derAuflagen zu überprüfen: - Nachweisüber das Betreiben einer Notruf-Ser-viceleitstelle mit VdS-Zertifizierung(min. Klasse A)III.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Angaben zu einem besonderenBerufsstand - Die Erbringung Dienst-leistung ist einem besonderen Berufs-stand vorbehalten: neinIII.3.2) Juristische Personen müssenden Namen und die berufliche Quali-fikation der Person angeben, die fürdie Erbringung der Dienstleistung ver-antwortlich sind: jaAbschnitt IV) VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart: OffenIV.1.3) Verringerung der Zahl der Wirt-schaftsteilnehmer im Laufe der Ver-handlung bzw. des Dialogs - Abwick-lung des Verfahrens in aufeinanderfol-genden Phasen zwecks schrittweiserVerringerung der Zahl der zu erörtern-den Lösungen bzw. zu verhandelndenAngebote: neinIV.2.1) Zuschlagskriterien: das wirt-schaftlich günstigste Angebot inBezug auf die nachstehenden Krite-rien (die Zuschlagskriterien solltennach ihrer Gewichtung oder in abstei-gender Reihenfolge ihrer Bedeutungangegeben werden, wenn eine Ge-wichtung nachweislich nicht möglichist)Kriterium 1: Preis (Gewichtung: 60%)Kriterium 2: Servicekonzept (Gewich-

tung: 40%)IV.2.2) Angaben zu elektronischenAuktion - Eine elektronische Auktionwird durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsangabenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 10/10/14/078IV.3.2) Frühere Bekanntmachungendesselben Auftrags: neinIV.3.3) Bedingungen für den Erhaltvon Ausschreibungs- und ergänzendenUnterlagen: Schlusstermin für die An-forderung von Unterlagen oder dieEinsichtnahme: 30.09.2014, 10.00UhrKostenpflichtige Unterlagen: jaPreis: pro Los: 5,00EuroZahlungsbedingungen und -weise: An-forderung der Verdingungsunterlagen:schriftlich. Nur bei der Submissions-stelle angeforderte Verdingungsunter-lagen werden gewertet. Der Versanderfolgt nach Vorlage der Kopie desEinzahlungsbeleges (kein Scheck).Barzahlung ist möglich. Verspätet ein-gehende Anforderungen werden nichtberücksichtigt. Das eingezahlte Ent-gelt wird nicht erstattet. Stadt Chem-nitz, Hauptamt, Abt. Zentrale DiensteSubmissionsstelle VOL, Markt 1/Zi.416a, 09111 ChemnitzÖffnungszeiten: Montag -Freitag:08.00 - 12.00 Uhr, Dienstag - Don-nerstag: 13.00 - 15.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,Kassen und Steueramt, Kreditinstitut:Sparkasse Chemnitz, Kontonummer:3501007506, Bankleitzahl:87050000, IBAN: DE24 8705 00003501 0075 06, Swift/BIC:CHEKDE81XXX, Verwendungszweck:18507449 10/10/14/078 Los-Nr.IV.3.4) Schlusstermin für den Eingangder Angebote oder Teilnahmeanträge:30.10.2014, 10.00 UhrIV.3.6) Sprache(n) in der (denen) dieAngebote oder Teilnahmeanträge ver-fasst werden können: Folgende Amts-sprache(n) der EU: deutschIV.3.7) Bindefrist des Angebots:22.12.2014IV.3.8) Bedingungen für die Öffnungder Angebote: 30.10.2014, 10.00Uhr Ort der Angebotsöffnung: Stadt Chem-nitz, Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste,Submissionsstelle VOLPersonen, die bei der Öffnung des An-gebotes anwesend sein dürfen: neinAbschnitt VI) Weitere AngabenVI.1) Dies ist ein wiederkehrender Auf-trag: neinVI.2) Auftrag in Verbindung mit einemVorhaben und/oder Programm, das ausMitteln der Europäischen Union finan-ziert wird: neinVI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nach-prüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechts-behelfs-/Nachprüfungsverfahren:1. Vergabekammer des FreistaatesSachsen bei der Landesdirektion Leip-zig, Braustraße 2, 04107 Leipzig,Tel.: 0341 9770, Fax: 03419771199VI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen- Angaben zu Fristen für Einlegungvon Rechtsbehelfen: Der Auftraggeberweist darauf hin, dass ein Nachprü-fungsverfahren nach § 107 Abs. 3GWB unzulässig ist, soweit 1) der An-tragsteller den gerügten Verstoß gegenVergabevorschriften Im Vergabeverfah-ren erkannt und gegenüber dem Auf-traggeber nicht unverzüglich gerügthat, 2) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die aufgrund der Bekannt-machung erkennbar sind, nicht spä-testens bis Ablauf der in Der Bekannt-machung benannten Frist zur Ange-botsabgabe oder zur Bewerbung ge-genüber dem Auftraggeber gerügt wer-den, 3) Verstöße gegen Vergabevor-schriften, die erst in den Vergabe-unterlagen erkennbar sind, nicht spä-testens bis zum Ablauf der in der Be-kanntmachung benannten Frist zurAngebotsabgabe oder zur Bewerbunggegenüber dem Auftraggeber gerügtwerden, 4) mehr als 15 Kalendertagenach Eingang der Mitteilung des Auf-traggebers einer Rüge nicht abhelfenzu wollen, vergangen sind.VI.4.3) Stelle, die Auskünfte über dieEinlegung von Rechtsbehelfen erteilt: Landesdirektion Sachsen, Altchemnit-zer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 5320, Fax: 0371 5321303VI.5) Tag der Absendung dieser Be-kanntmachung: 08.09.2014Anhang A Sonstige Adressen und Kon-taktstellenI) Adressen und Kontaktstellen, dieweitere Auskünfte erteilen: StadtChemnitz, Hauptamt, Abt.. ZentraleDienste, 09106 ChemnitzII) Adressen und Kontaktstellen, beidenen Ausschreibungs- und ergän-zende Unterlagen erhältlich sind:Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zen-trale Dienste, Submisssionsstelle VOL,Frau Beck, Markt 1, 09111 Chem-

nitz, Deutschland,Tel.-Nr.: 0371 488-1067, Fax: 0371488-1090, Email:

[email protected]) Adressen und Kontaktstellen, andie Angebote/Teilnahmeanträge zurichten sind: Stadt Chemnitz, Haupt-amt, Abt. Zentrale Dienste, Submissi-onsstelle VOL, Frau Beck, Markt 1,09111 Chemnitz, Tel.: 0371 488-1067, Fax: 0371 488-1090, Email:[email protected]

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Lauf-KulTour kommt zurück - Chemnitz