Mag. Richard N. Kühnel

Eine Partnerschaft für die

Kommunikation in Europa

Jürgen GmelchVertretung Europäische Kommission in Österreich

Gesellschaft im Wandel„Die Zukunft der

Bürger Europas liegt allein in der Einheit“ (Jean Monnet)

„Einheit in Vielfalt“

503 Millionen Europäer

28 MitgliedstaatenTürkei, Serbien,

Montenegro, Mazedonien?

Medienlandschaft3660 Fernsehkanäle in

EUdavon 2330

Regionalkanäle1175 akkreditierte

Journalisten in Brüssel25.000 Journalisten in

der EU Berichterstattung

Neue Kommunikations-kanäle

Informationen weltweit in Echtzeit rund um die Uhr

Informations-”Overkill”

Institutionelles SpannungsfeldMitgliedstaatenRegierung und

Opposition

Nationale ParlamenteMinisterratEuropäisches ParlamentEuropäische

KommissionUnterschiedliche

Vorrechte, Verantwortungen und Mechanismen

Divergierende Ambitionen & Kommunikationsprioritäten

Unzureichende Koordinierung

Kollegialität/Konflikt“Der Präsident der Kommissiona) legt die Leitlinien fest, nach denen die

Kommission ihre Aufgaben ausübt,b) beschließt über die interne Organisation der

Kommission, um die Kohärenz, die Effizienz und das Kollegialitätsprinzip im Rahmen ihrer Tätigkeit sicherzustellen.”

28 Kommissare mit unterschiedlichem nationalen und politischen Hintergrund

28 Mitgliedstaaten24 Sprachen4 Beschlussverfahren1 Kommissionspolitik

Kollegium von 28 unabhängigen Mitgliedern, entsandt aus den Mitgliedstaaten

Seit 1.7.2013: Neven Mimica (HR), Kommissar für Verbraucherschutz

Europäische Kommission

Das institutionelle DreieckDas Europäische Parliament- die Stimme der BürgerInnen Martin Schulz, Präsident des EP

Der Ministerrat und der EuropäischeRat - die Stimme der MitgliedstaatenHerman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rates

Die Europäische Kommission- Motor der Einigung, Hüterin derVerträge José Manuel Barroso, Präsidentof the Europäischen Kommission

Bürger, Interessengruppen, Sachverständige: werden konsultiert, diskutieren

Kommission: legt einen formellen Vorschlag vor

Parlament und Ministerrat: entscheiden gemeinsam

Kommission und Gerichtshof: überwachen Umsetzung

Nationale oder lokale Behörden: setzen um

Das Rechtssetzungsverfahren der EU

Eine europäische Sicht der Dinge?Effiziente Kommunikation in einem Rahmen

“gemeinsamer Werte”

Eine gemeinsame Kultur der Zivilgesellschaft (demos) gibt es nicht

Wie läßt sich eine europäische “öffentliche Sphäre” schaffen?

Wie läßt sich ein klar erkennbares politisches Projekt entwickeln?

Lesbarkarkeit Klare ZielsetzungenAnregung einer öffentlichen Debatte

Europa ein Gesicht geben

Die Aufgabe gemeinsam angehen

Zusammenarbeit zwischen nationaler und der europäischer Ebene

Verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Institutionen

Stärkere Einbindung der politischen Parteien und der Zivilgesellschaft

Ratsverordnung Nr. 1 – 1958Artikel 24 des Vertrags über die

Arbeitsweise der EU (Bürger/Institutionen)Artikel 117 Geschäftsordnung EP 24 offizielle Sprachen seit 1.7.2013 (CA)552 theoretische Sprachkombinationen4000 Übersetzer und Dolmetscher1,8 Mio Seiten/Jahr28 Aussenstellen DGT in den Vertretungen

Politisch sensibel: Vielsprachigkeit

Eine grosse Herausforderung…