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Migration von und über Nordafrika nach Europa. Fachtagung „Flucht, Migration, Entwicklung - Facetten der Migration zwischen Nordafrika und Europa “ 14km - The Shortest Distance between North Africa and Europe e.V. Berlin, 11.-12. Juni 2014. - PowerPoint PPT Presentation
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Migration von und über Nordafrika nach Europa
Dr. Steffen AngenendtStiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin
Fachtagung „Flucht, Migration, Entwicklung - Facetten der Migration zwischen Nordafrika und Europa“14km - The Shortest Distance between North Africa and Europe e.V.Berlin, 11.-12. Juni 2014
SWP
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 2
Globale Migration, 2010
UN Department of Economic and Social Affairs; Population Division
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 3
Wandel des globalen Wanderungsgeschehens
Immer wichtiger: temporäre und zirkuläre Migration; Anstieg der Süd-Süd-Wanderungen; Diversifizierung der Wanderungen, nach Formen, Regionen, Struktur; Gemischte Wanderungen (Migration und Flucht); Zunahme von Binnenmigration; Heterogene Trends in nationaler Migrationspolitik:
Öffnung vs. Schließung; Anhaltende Schwäche von internationalen Regelungen und Global
Governance.
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 4
Ein- und Auswanderung, EU-27, 2009-2012
Einwanderung Auswanderung Saldo Gesamt
Nicht EU-27
EU 27 Nicht EU-27
EU 27 Nicht EU-27
EU 27
2009 1,36 1,73 0,58 1,15 0,78 0,58 1,36
2010 1,46 1,81 0,71 1,17 0,75 0,64 1,39
2011 1,40 1,75 0,73 1,25 0,67 0,50 1,17
2012 1,17 1,69 0,65 1,30 0,52 0,39 0,91
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 5
20,4 Mio. Nicht-EU-Ausländer (4% der Bevölkerung, aber 6% der Arbeitsbevölkerung )
33,5 Mio. im Ausland Geborene (7% der Bevölkerung) Im Vergleich: Israel 31%, Schweiz 28%, Australien 27%, NZ 23%,
Kanada 21% Ausgeglichene Geschlechterverteilung Wichtigste Herkunftsländer für Nicht-EU-Ausländer: Türkei 2 Mio.,
Marokko 1,4 Mio., China 0,7 Mio., Indien, Ukraine und Russland 0,6 Mio.
Ausländische Wohnbevölkerung, EU-27, 2013
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 6
Visaerteilung EU-27 an Ausländer, 2008-2013
2008 2,53 Mio.2009 2,34 Mio.2010 2,48 Mio.2011 2,07 Mio.2012 2,11 Mio.
davon:• 32% Familiennachzug• 23% Arbeit• 22% Bildung• 23% andere
Quelle: Eurostat 2014; ohne Asylbewerber, Aufenthalt > 12 Monate
Asylbewerber, EU-28 (27), 2008-2013
2013: 435.000 Asylbewerber (+100.000 zu 2012), davon 90% neu Hauptherkunftsländer: Syrien (50.000), Russland 41.000),
Afghanistan (28.000), Serbien (22.000), Pakistan (21.000) Hauptaufnahmeländer: Deutschland (29%), Frankreich (15%),
Schweden (13%), GB (7%), Italien (6%) Pro-Kopf: Schweden (5.700 pro Mio. Einwohner), Malta (5.300),
Österreich (2.100) Lux (2000); EU-28 insg. 870)Daten: Eurostat
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 8
Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern in der EU, 2013 und 2008
Quelle: Eurostat, März 2014
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 9
Erstinstanzliche Asylentscheidungen, EU-28, 2013
Quelle: Eurostat, März 2014
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 10
Veränderte Muster irregulärer Zuwanderung in die EU, 2012 und 2013
Quelle: FRONTEX 2014
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Fünfjahrestrend: gleichbleibende irreguläre Zuwanderungen, steigende Asylanträge
Quelle: FRONTEX 2014
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 12
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 13
Das gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS)
Rahmen Schengener Vertrag 1985/1990 Dubliner Abkommen 1990 Maastrichter Vertrag 1992 Amsterdamer Vertrag 1997 Tampere 1999 Europäischer Pakt für Einwanderung und Asyl 2008
Gemeinsame Rechtssetzung (Überarbeitung 2013) Eurodac 2000 Aufnahmerichtline2003 Qualifizierungsrichtlinie 2004 Verfahrensrichtlinie 2005 Dublin 2003
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 14
Zentrale Herausforderungen des GEAS
Gleiche Behandlung (Schutz und Verfahren) Garantierte Mindeststandards für Aufnahme
und Versorgung Umgang mit Widersprüchen (z.B. keine
einheitliche Liste von sicheren Drittstaaten)
Dublinverfahren führt zu unfairer Verteilung Stattdessen: Solidaritätsprinzip
Vorschlag:
Faire Aufnahmequoten bestimmen
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 15
Multifaktorenmodell zur Bestimmung fairer Aufnahmequoten
Wirtschaftliche Leistung40%
Bevölkerung40%
Arbeitslosigkeit10%
Größe/Territorium
10%
Quelle: SWP/SVR
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 16
258 FR
184 SE
BE96
53 GR
16
289DE
107 IT
136 UK
7
Datenquellen: Eurostat, UNHCR
Asylanträge in ausgewählten EU-Staaten,2009-2013, in Tausend
Asylanträge
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 17
258 FR
184 SE
BE96
53 GR
16
289DE
107 IT
136 UK
7
Asylanträge
Asylanträge in Bezug zum Multifaktorenmodell, ausgewählte EU-Staaten, 2009-2013, in Tausend
Aufnahme nach Modell
45
30
49
163
24538
202
178
127
Datenquellen: Eurostat, UNHCR
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 18
Ausgangspunkt für faire Verteilung
Grundlage für finanziellen Ausgleich
Multifaktorenmodell: Politische Optionen
Diskussion des Modells auf EU- und nationaler Ebene
Konsens über Faktoren und deren Gewichtung finden
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 19
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 21
Die GFK enthält eine präzise Definition, was unter einem politischen Flüchtling zu verstehen ist.Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten nicht zur Aufnahme eines Flüchtlings, verbietet aber, Flüchtlinge in Gebiete zurückzuweisen oder abzuschieben, in denen ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht sind (Non-Refoulement-Gebot).Zuständig für Umsetzung und Weiterentwicklung des internationalen Flüchtlingsregimes ist der UN-Flüchtlingskommissar (UNHCR).
Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 22
Internationale Regime für Migranten
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) ist u.a. zuständig für internationale Mindeststandards zum Schutz von Arbeitsmigranten
Die International Organization for Migration (IOM) ist vornehmlich Dienstleister für Regierungen, u.a. bei Rückführungen und Wiedereingliederung zurückkehrender Migranten
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 23
Irreguläre Zuwanderer
haben entweder ohne Zustimmung das Aufnahmeland betreten, einen temporären Aufenthalt ohne Genehmigung verlängert, oder arbeitsrechtliche Bestimmungen verletzt; besitzen in der Regel keine politischen und nur geringe soziale
Rechte und sind häufig der Willkür von Arbeitgebern und Behörden ausgeliefert,
werden allerdings in vielen Ländern toleriert.
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 24
Migranten und Flüchtlinge
Die Unterscheidung wird immer schwieriger: Migranten verlassen nicht immer freiwillig ihre Heimat, sondern
sind oft aus wirtschaftlicher Not dazu gezwungen. Flüchtlinge sind häufig nicht politisch verfolgt, sondern fliehen
vor allgemeiner Gewalt oder der Zerstörung ihrer wirtschaftlichen Lebensgrundlagen.
Immer weniger Flüchtlinge fallen unter den Schutz der Genfer Konvention; es entsteht eine Schutzlücke.
Beide Gruppen nehmen ähnliche Netzwerke sowie Fluchthelfer und Schlepper in Anspruch, um Einwanderungsbegrenzungen zu umgehen.
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 25
Ziele: migrantenzentriert: Menschenrechte, Integration; globaler Ansatz: alle Interessierten, regional differenziert; in regionalen Prozessen entwickelt, mit bilateralen Partnern; flexibler und angepasster Werkzeugkasten.Instrumente: Mobilitätspartnerschaften; Gemeinsame Agenden für Migration und Mobilität; Wissens-, Dialog- und Kooperationsinstrumente.
II. Irreguläre
Migration und Menschenhandel
III. Intern. Schutz;
externe Dimension der
Asylpolitik
IV. Entwicklungs-wirkungen von Migration und
Mobilität
I. Legale Migration
und Mobilität
GAMM Global Approach on Migration and Mobility
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 26
EU-Mobilitätspartnerschaften
Eingeführt 2006 als „the most innovative and sophisticated tool to date of the Global Approach to migration“ (COM 2009);
Ziel: bessere Steuerung von Migration durch Einbeziehung von Entwicklungsaspekten;
„Drittstaaten, die bei Grenzsicherung und der Reduzierung von irregulärer Migration mitwirken, können bei der Steuerung von Wanderungsbewegungen und legaler Migration unterstützt werden“;
werden individuell für jedes Partnerland geschlossen, Organisation liegt bei KOM, ein MS übernimmt Leitung;
derzeit siebenbestehende MPs: CPV und MDA (2008),GEO (2009), ARM (2011), MAR (2013), AZE und TUN (2014).
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 27
Generell: aus migrationspolitischer Sicht braucht Europa einen einheitlichen Wirtschafts- und Sozialraum, die Vorteile von Freizügigkeit lassen sich nur dann vollständig nutzen;
EU-Kommission ist Motor für gemeinschaftliche Migrationspolitik, aber: Mitgliedstaaten beteiligen sich nur, wenn es ihren Interessen entspricht; in Kernbereichen zunehmend Widerstand gegen Vergemeinschaftung;
Zur Überwindung der Blockaden sind neue und flexible Formen der Zusammenarbeit notwendig, insbesondere bei Arbeitsmigration; Beispiel: Mobilitätspartnerschaften;
Gesamtansatz Migration und Mobilität ist richtiger Weg.
Fazit: Bewertung der bisherigen EU-Politik
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 28
Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik I
Sieben Schwerpunkte:
1. Bedarf an ausländischen Arbeitskräften nachweisen
2. Abgestimmte Regelungen für hoch Qualifizierte, Fachkräfte und gering Qualifizierte entwickeln, temporäre und zirkuläre Migration fördern, Übergänge zu längerfristigem Aufenthalt schaffen, dabei– einen „roten Teppich“ für hoch Qualifizierte ausrollen – ein nachfrageorientiertes Verfahren für Qualifizierte entwickeln– Transparente Regelungen für gering Qualifizierte finden
Grundsätzlich: Europäische Lösungen suchen; längerfristig und strategisch denken, auch in Hinblick auf Herkunftsländer; fairen Interessensausgleich und partnerschaftliche Zusammenarbeit schaffen; Migranten- und Flüchtlingsrechte schützen.
SWPSteffen AngenendtMigration EU11.7.2014, 29
3. strategisch über künftige Herkunftsgebiete nachdenken;
4. entwicklungspolitische Folgen von Migration beachten und gestalten;
5. tatsächlichen Flüchtlingsschutz sichern;
6. gemeinsamen Rahmen für effiziente Integrationspolitik schaffen, dabei auch Integrationskonzepte für temporäre Zuwanderer entwickeln
7. pragmatisch und realistisch bei der Steuerung von Zuwanderung und der Reduzierung von irregulärer Zuwanderung sein.
Perspektiven einer kohärenten Migrationspolitik II