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Frank HeinrichMitglied des Bundestages
Newsletter | Juli 2016
Liebe Leserinnen und Leser,liebe Freunde,
es wird mir wohl nicht alleine so gehen: Während ich diese Zeilen schreibe, stehe ich noch ziemlich unter dem Eindruck des Brexit. Die Briten werden die EU verlassen. Das hatte ich, ehrlich gesagt, nicht erwartet. Es würde knapp werden, ja, das zeichnete sich ab, aber ich per-sönlich hatte mit einem Verbleib gerechnet. Und mehr noch: als überzeugter Europäer hatte ich darauf gehofft. Europa befindet sich in der längsten Friedensphase seiner Geschichte: 71 Jahre ohne Krieg gab es noch nie. Das hatten die Väter des Europäischen Wirtschafts-raumes beabsichtigt und es ist ihnen gelungen.
Auch die Wiedervereinigung war eng an die Einbindung Deutschlands in Europa gekoppelt. Aus meiner Sicht ist und bleibt die Europäische Einigung eine Erfolgs-geschichte, auch wenn es – wie die vergangenen Jahre gezeigt haben – einen großen Reformbedarf in der EU gibt. Etwa in Fragen der Wirtschafts- und Finanzpolitik oder einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik. Nationale Alleingänge werden meines Erachtens diese Probleme nicht lösen.
Die Briten haben sich anders entschieden. Als Demokraten müssen und werden wir das akzeptieren. Aber es liegt viel Arbeit vor uns, viele Fragen sind zu klären. Wie kann eine zukünftige Zusammenarbeit aussehen? Wie werden die einzelnen Staaten innerhalb des Vereinten Königreiches reagieren? Welche Reaktionen wird es in der EU geben? Einzelne Staaten haben ja bereits ange-kündigt, ebenfalls Referenden durchzuführen.
Antworten darauf werden wir gemeinsam in Europa fin-den müssen. Im Moment bleibt vieles noch Spekulation. Unsere Spitzenpolitiker, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, mahnen zur Besonnenheit. Dem kann ich mich nur anschließen. Mehr zum Brexit am Ende dieses Newsletters im „Kleinen politischen Lexikon“.
Die sogenannte parlamentarische Sommerpause steht ins Haus. Dieses Jahr wahrscheinlich mit einigen Unter-brechungen durch Sondersitzungen wegen des Brexit. Dennoch wird der Schwerpunkt der Parlamentarier auch in diesem Sommer wieder im Wahlkreis liegen. In die Sommerzeit fällt natürlich auch für Abgeordnete der Jahresurlaub. Die meiste Zeit aber gebührt dem Wahlkreis. Menschen treffen, Anliegen aufnehmen, Stimmungen wahrnehmen oder, um es mit Luther zu sagen: „dem Volk aufs Maul schauen“, das ist für einen Volksvertreter das A und O seiner Arbeit. Nicht um-sonst verbringen wir nur etwa ein Drittel unserer Zeit in Berlin, den Rest im Wahlkreis. In diesem Newsletter wird der Schwerpunkt auf diesen Aktivitäten im Wahl-kreis liegen. Ich berichte von Business trifft Afrika, von meiner jährlichen Tour de Frank, und der geplanten Schülerprojektwoche. Das waren und werden viele un-terschiedliche und wertvolle Begegnungen.
Einen schönen Sommer wünsche ich Ihnen und Euch. Vielleicht sehen wir uns?
Herzlichst
Gruppenfoto von Business trifft Afrika
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016
SCHÜLERPROJEKTWOCHE von Frank Heinrich, Mitglied des Deutschen Bundestages
PROGRAMM
Montag, 29. August | 9:00 – 11:00 UhrSportliche Vielfalt in ChemnitzIn Kooperation mit dem Stadtsportbund Chemnitz• 120 minWorkshop / Gespräch• Max. 30 Teilnehmer/-innenOrt: wird noch bekannt gegeben
Dienstag, 30. August | 9:00 – 12:30 UhrVielfältiges Leben – Menschen mit Behinderung in ChemnitzMit Petra Liebetrau, Behindertenbeauftragte der Stadt Chemnitz• 90 minWorkshop/ Gespräch• Max. 40 Teilnehmer/-innenOrt: Entdeckerschule, Heinrich-Schütz-Str. 61, 09130 Chemnitz (angefragt)
Mittwoch, 31. August | 9:00 – 13:00 UhrGlobale Vielfalt – Die Vereinten Nationen kennenlernenIn Kooperation mit Prof. Dr. Beate Neuss, Lehrstuhl für Internati-onale Politik, TU Chemnitz und dem Projekt „UN im Klassenzim-mer“ der Deutschen Gesellschaft für Vereinte Nationen e.V.• 90 minWorkshop (Simulation des UN-Sicherheitsrats) / 60 min
Podiumsdiskussion mit ausgewählten Gästen, u.a.Frau Prof. Dr. Neuss (TU Chemnitz) und Frau Dr. Heidrun Katzorke (Leiterin UNICEF-AG Chemnitz)
• Max. 80 Teilnehmer/-innenOrt: TU Chemnitz, Reichenhainer Str. 70, 09126 Chemnitz
Donnerstag, 1. September | 9:30-11:00 Uhr & 11:30-13:00 UhrUngarn in ChemnitzMit dem Ungarischen Kulturverein Chemnitz und Umgebung e.V.• 90 min Gespräch• Max. 40 Teilnehmer/-innenOrt: wird noch bekanntgegeben
02 | Neues aus Chemnitz
THEMA „Vielfalt in Chemnitz und der Welt – Gesell-schaftlicher Zusammenhalt trotz Verschiedenheit“
Vom 29. August bis 1. September 2016 findet meine 5. Schülerprojektwoche in Chemnitz statt. Im ver-gangenen Jahr standen die Themen Demokratie und Integration im Mittelpunkt. Das Motto für dieses Jahr lautet „Vielfalt in Chemnitz und der Welt – Gesell-schaftlicher Zusammenhalt trotz Verschiedenheit“. Auf die eine oder andere Weise haben wir alle in den vergangenen Monaten erlebt, wie gerade durch Zuwanderung und Migration viel Neues auf uns ein-wirkt. Auch in vermeintlich bekannten Bereichen begegnet uns Ungewohntes.
Durch Gespräche, Diskussionen und Workshops mit ver-schiedenen Vereinen und Projekten möchte ich aufzei-gen, wie sich Vielfalt in Chemnitz ausdrückt. Engagierte Menschen sensibilisieren für das Thema Vielfalt und machen in unterschiedlichen gesellschaftlichen Berei-chen deutlich, dass der Einsatz füreinander wertvoll ist – nicht nur im lokalen Kontext, sondern auch weltweit.
Gemeinsam mit Chemnitzer Schülerinnen und Schülern werde ich im Stadtsportbund Chemnitz die sportliche Vielfalt unserer Stadt kennenlernen und junge Sportler mit Migrationshintergrund treffen.
In einem Gespräch mit der Behindertenbeauftragten der Stadt Chemnitz geht es darum, wie Menschen mit Behinderung sich aktiv in das gesellschaftliche Leben in Chemnitz einbringen können und was die Stadt dazu beiträgt, um ihnen dies möglichst leicht zu machen.
Mit einem praktischen Planspiel zu den Vereinten Nati-onen können die Schülerinnen und Schüler an einem Tag globale Vielfalt erleben. Gerade vor dem aktuellen Hintergrund von Flucht und Vertreibung möchte ich mit den Schülerinnen und Schülern lernen, welche Bedeu-tung und Rolle die Vereinten Nationen in einer globali-sierten Welt haben. In der anschließenden Diskussion sind Experten aus Wissenschaft und Praxis eingeladen, uns dies näher zu erläutern.
Schülerprojektwoche 29. August bis 01. September 2016
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016 03 | Neues aus Chemnitz
Es gibt noch freie Plätze! Melden Sie sich jetzt an!
Weitere Informationen und Anmeldung:Büro Frank Heinrich, Mitglied des Deutschen Bundestages
Ansprechpartner: Frau Susanne Domaratius, Frau Susanne Froelich
Anschrift: Platz der Republik 1 | 11011 BerlinTel | Fax: (030) 227-71980 | (030) 227-76729E-Mail: [email protected]: 17. August 2016
Am vierten und letzten Tag gibt der Ungarische Kultur-verein Chemnitz und Umgebung e.V. einen Einblick in eine weitere Facette der kulturellen Vielfalt in Chemnitz. Wir werden dabei der Frage nachgehen, auf welche Weise solche Vereine das Stadtleben be-reichern können und bereits bereichert haben.
Es gibt einen Spruch, der besagt „Vielfalt ist die Würze des Lebens“. Sie trägt zur Lebendigkeit unseres Zu-sammenlebens bei. In diesem Sinne freue ich mich auf vier spannende Tage, in denen wir genau das erleben können.
Das vorläufige Programm der Schülerprojektwoche
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016 04 | Neues aus Chemnitz
Business trifft Afrika, die dritte Auflage in Chemnitz
„Großer Bruder Afrika“ - unter diesem Motto verstehe ich meine Arbeit für Afrika. Gerade einmal 14,5 Kilome-ter trennt Europa an der schmalsten Stelle von seinem Nachbarkontinent. Und doch ist Afrika für uns oft weit weg. Wenn wir dann einmal an Afrika denken, dann sehen wir vor allem Hungersnöte und Bürgerkriege vor uns, eher selten stehen uns die Chancen vor Augen. Dabei gibt es mittlerweile viele positive Entwicklungen in Afrika und viele Möglichkeiten, auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten. Wer den Menschen in Krisen-gebieten wirklich helfen möchte, tut das am besten durch ein partnerschaftliches Miteinander, gerade auch in der Wirtschaft.
Bei der dritten Auflage der Veranstaltung „Business trifft Afrika“, die am 16. Juni in Zusammenarbeit mit der IHK Chemnitz und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stattfand, standen die Chancen im Vordergrund. Keynotespeaker waren S.E. Léon H. Kacou Adom, Botschafter der Elfenbeinküste und Sprecher der afrikanischen Botschafter in Deutschland, Staatsekretär des BMZ, Dr. Friedrich Kitschelt, und Dr. Friedrich Kaufmann, Vertreter der Außenhandelskammer (AHK) südliches Afrika.
In meiner einführenden Rede sprach ich von einem neuen Verständnis von Afrika. Im Jahr 2050 wird Afrika voraussichtlich zwei Milliarden, zu einem Großteil junge, Einwohner haben. Das Wirtschaftswachstum beziffert der Internationale Währungsfond mit jährlich vier Prozent, das ist deutlich höher als in Europa. Die junge Generation ist ausgesprochen kreativ und tech-nologieaffin, ein neuer Mittelstand bildet sich heraus. Gerade für Chemnitzer Unternehmer sehe ich hier gute Möglichkeiten der Zusammenarbeit.
S.E. Léon H. Kacou Adom sprach ebenfalls das Wachs-tum der Bevölkerung an und damit das große Reservoir an motivierten Fachkräften, die sich unternehmerisch
entfalten wollen. Notwendig seien neben guter Aus-bildung gezielte Investitionen und Partnerschaften, da häufig das Startkapital fehle, um ein eigenes Business zu beginnen.
Staatsekretär Dr. Kitschelt unterstrich, wie wesentlich die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas ist, um Flucht-ursachen zu beseitigen. Er betonte vor allem auch die Rolle von Mädchen und jungen Frauen. Notwendig sei „nicht über Afrika zu sprechen, sondern mit Afrika“. Besondere Unterstützung gebe das BMZ dabei, Pla-nungen zu erstellen und Kontakte zu vermitteln. Auch Rechtssicherheit und Hermes-Bürgschaften sprach er an.
Chancenkontinent Afrika
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016 05 | Neues aus Chemnitz
Dr. Kaufmann stellte die Arbeit der über 90 AHK vor. Im südlichen Afrika unterhält die AHK in Kooperation mit dem BMZ und dem Wirtschaftsministerium Kompetenz-zentren für Erneuerbare Energien, Bergbau und Roh-stoffe, Cooperate Social Responsibility und – im Auf-bau befindlich – Wasser. Die AHK beraten Firmen und vermitteln praktisches Knowhow.
An einem Praxisbeispiel wurde gezeigt, wie durch Mittel des BMZ eine Anschubfinanzierung für das Solarstrom-projekt einer deutschen Firma ermöglicht wurde. Heute ist es wirtschaftlich stabil aufgestellt und kann den Menschen vor Ort günstigen Strom liefern.
Diskussionsrunden am Nachmittag befassten sich mit den Themenfeldern „Gesundheitssektor“ sowie „Erneuer-bare Energie und Infrastruktur“. Hochrangige Experten aus Forschung, Wissenschaft und mittelständischen Industriebetrieben standen Rede und Antwort. Hier wur-den vor allem Fragen zur Praxis gestellt. Deutlich wurde, dass insbesondere die deutsche Kompetenz im Technolo-giebereich viele Chancen für Afrika bietet und dass andererseits in Afrika viele neue Märkte für deutsche Firmen entstehen. Die Bedarfe sind groß, wesentlich sei, dass über Begegnungen und gelungene Beispiele Ver-trauen entstehen kann und dass es eine gute Begleitung der Firmen durch die Ministerien und die AHK braucht.
Ein wichtiger Bestandteil von Business trifft Afrika sind die sogenannten B2B Gespräche, in denen Bot-schafter und Unternehmer sich an einen Tisch set-zen, konkrete Projekte besprechen und Kooperatio-nen anbahnen. Hier wird die Partnerschaft zwischen Chemnitz und Afrika dann richtig konkret.
Ein tolles Beispiel hierfür ist das Hilfsprojekt Étoile der Enactus TU Bergakademie Freiberg. Durch das Hilfsprojekt werden an der Dorfschule in Tchaéta, Benin, Sanitäranlagen installiert und später mit einer einfachen Fassbiogasanlage gekoppelt. Das entste-hende Biogas bringt Gaslampen in der Schule zum Leuchten, sodass alle Kinder auch in den Abendstun-den die Chance haben zu lernen. Zusätzlich wird ein
Arbeitsplatz finanziert durch den Verkauf des Gärrests als hochwertiger, biologischer Dünger.
Ich freue mich, wenn Chemnitzer Unternehmen und Wissenschaft die Chancen des Kontinents Afrika nutzen und so eine Win-Win-Situation entsteht.
Pressemitteilung zur Veranstaltung
Informationen zu Étoile
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016 06 | Neues aus Chemnitz
Meine diesjährige Fahrradtour durch Chemnitz vom 13. bis 15. Juni 2016 war wieder ein bereicherndes Erlebnis. Rückblickend lässt sich sagen: mich begeistert unsere Stadt und ihre Bewohner. Zahlreiche Termine mit unterschiedlichen Menschen und Einrichtungen standen auf der Tagesordnung. Auch wenn das Wetter den einen oder anderen Strich durch die Rechnung machte, war die Tour ein voller Erfolg.
Am Montag besuchte ich die 9. Klasse der Schule Alt-chemnitz. Wir knüpften bei dem Gespräch an die Erfah-rungen an, die die Klasse durch einen Besuch im Bundes-tag machte. Dabei wurden vielen Fragen gestellt und fleißig diskutiert – die Bandbreite reichte von den Flücht-lingen bis hin zur Fußballliebe der Kanzlerin. Die Vielfalt der Themen führte zu einer tollen Diskussion und zeugt von großem Interesse unserer Jugend an Politik und Gesellschaft.
Die nächste Station war der Verein Tiere in Not, eine Anlaufstelle für hauptsächlich herrenlose Katzen. Der Verein vermittelt ausgesetzte und abgegebene Tiere an verantwortungsbewusste Bürger in unserer Stadt und erweist ihnen hierdurch einen wichtigen Dienst. Die Herausforderungen sind dabei enorm und bedürfen gro-ßer Anstrengungen aller Beteiligten. Ich wünsche mir, dass der Verein dabei noch mehr Unterstützung erhält.
Am Nachmittag konnte ich mir bei zwei Unterneh-mensbesuchen einen Eindruck von unserem Chemnitzer Mittelstand machen. My teepee stellt Tipis, also kleine Spielzelte, für Kinder her und konkurriert im weltweiten Handel sogar mit Unternehmen aus China. Daher lag der Fokus unseres Gesprächs auch bei den internationalen Handelsbedingungen und den Auswirkungen von Preis-dumping sowie massiver staatlicher Subventionierung vor allem der chinesischen Regierung. Die Themen der Härterei Reese lagen dagegen vor allem auf praktischen Herausforderungen.
Allein diese beiden Unternehmen zeigen die Diversität der Chemnitzer Wirtschaft und die breite Aufstellung. Dies sorgt für Arbeitsplätze und eine gesunde Entwick-lung in Chemnitz.
Am zweiten Tag durfte ich zunächst beim Sportfest des Kindergarten der Sinne beim SFZ Förderzentrum dabei sein und sogar im Tauziehen gegen die Kinder-gruppen antreten. Leider hatte ich keine Chance ge-gen die starke Truppe und freute mich über die Hilfe zahlreicher Kinder, um zumindest ein Unentschieden zu erreichen. Eine Menge Spaß und lachende Kinder – was will man mehr.
Tour de Frank 2016 –Mit dem Rad durch Chemnitz
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016 07 | Neues aus Chemnitz
Im Anschluss radelte ich zu einem Handwerksbetrieb, der Haustechnik Gebr. Rottluff und sprach mit Hend-rik Rottluff, insbesondere über Grünaer Themen. Die Ortschaften pflegen ihre Traditionen und fühlen sich oft von der Stadt missverstanden und vernachlässigt. Gerade die demokratisch legitimierten Ortschaftsräte benötigen unsere politische und gesellschaftliche Un-terstützung.
Von der lokalen Politik ging es bei meinem nächsten Termin hin zu Themen, die uns in ganz Deutschland beschäftigen. Bei der Stadtmission besuchte ich ein Flüchtlingsprojekt und durfte zu den aktuellen Ent-wicklungen Rede und Antwort stehen. Auch wenn bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland eine Entspan-nung zu verzeichnen ist, steht eine Menge Arbeit vor uns. Die Anträge der – im vergangenen Jahr angekomme-nen – Asylbewerber sind noch nicht restlos bearbeitet und die Integration der akzeptierten Asylbewerber stellen uns als Gesellschaft vor große Herausforderun-gen. Einige gute Maßnahmen sind in den verschiede-nen Asylpaketen schon auf den Weg gebracht worden, weitere wichtige Entscheidungen stehen bereits an. Es ist toll in dieser Frage die Unterstützung zahlrei-cher Initiativen und Freiwilliger zu haben. Ohne sie wäre vieles nicht möglich. Dafür bedanke ich mich an dieser Stelle noch einmal herzlich bei ihnen.
Mein letzter Termin des Tages führte mich zu einem Gespräch mit der Geschäftsführung und dem Betriebs-rat der Sachsenguss GmbH. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Energiewende und den daraus resultierenden Anpassungen, wie auch der Behauptung an den inter-nationalen Märkten. Die Stahlproduktion ist nach wie vor die industrielle Basis und ermöglicht unseren Wohlstand. Diese zu erhalten ist wirtschaftspolitisch entscheidend für unsere Region.
Der dritte und letzte Tag meiner Fahrradtour stand ganz im Zeichen der Dienstleistungen und Sozialen Ar-beit. Clearinghaus der Heim gGmbh, das SenVital
Pflegezentrum, das Fablab Sonnenberg und die Kaf-feerösterei Bohnenmeister standen auf dem Pro-gramm. Nach langen und sportlichen Tagen war vor allem der herausragende Kaffee eine Belebung. Die Bohnenmeisterei ist ein überaus bereicherndes klei-nes Unternehmen, das mit einem qualitativ exquisiten Produkt ein Kleinod unserer Stadt darstellt. Neben den anderen Terminen an diesem Tag, rundet sie mei-ne dreitägige Rundfahrt durch Chemnitz ab.
Die Menschen in Chemnitz haben etwas zu bieten und verdienen es, dafür anerkannt zu werden. Lassen Sie uns zeigen, was wir können. Bewerben wir offensiv unser Zuhause und treten wir selbstbewusst auf.
Ich freue mich schon darauf, die Erfahrungen auch im kommenden Jahr radtechnisch zu vertiefen.
Neues aus Chemnitz
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016
Termine
08 | Termine
Unter dieser Rubrik möchte ich Sie und Euch auf Veranstaltungen aufmerksam machen, die meiner Meinung nach spannend sein könnten. Bei allen mit Stern (*) gekennzeichneten Veranstaltungen sind ent-weder ich selbst oder meine Mitarbeiter/innen dabei.
TERMINE IN CHEMNITZ & SACHSEN
Uferstrand Chemnitz:Public Viewing EM-FinaleSo, 10.07.16 | 21 UhrUferstrand, Chemnitz
Infos
Frank Heinrich:*Besuch des Projektes „Mensch - komm mit“Mi, 13.07.16 | 10 UhrLohstraße 2, 09111 Chemnitz
Infos
Senioren Union Chemnitz:*Mitgliederversammlung mit VorstandswahlMi, 13.07.16 | 14.30 UhrRatskeller, Markt 1, 09111 Chemnitz
Infos
CDU Sachsen / CDU Chemnitz:*Regionalkonferenz mit Stanislaw TillichMo, 15.08.16 | 18.30 UhrIndustiemuseum, Zwickauer Str. 119, 09112 Chemnitz
Infos
Schwimmclub Chemnitz:*PräsidiumDi, 16.08.16 | 17.30 UhrSchwimmclub Chemnitz, Reichenhainer Str. 154, 09125 Chemnitz
Infos
CDU Chemnitz:*KreisvorstandMo, 22.08.16 | 19 UhrChemnitz
Infos
Stadt Chemnitz:*StadtfestFr. 26.08.16 – So, 28.08.16Chemnitzer Innenstadt
Infos
CDU Chemnitz:*Nominierung zur BundestagswahlMo, 29.08.16 | 17 UhrBallhaus Hilbersdorf, Frankenberger Str. 31, 09131 Chemnitz
Infos
CDU Chemnitz:*Frank Heinrich im Gespräch mit Wolfgang Bosbach, MdBMo, 29.08.16 | 18.30 UhrBallhaus Hilbersdorf, Frankenberger Str. 31, 09131 Chemnitz
Infos
Frank Heinrich:*Schülerprojektwoche mit Chemnitzer Schülerinnen und SchülernMo, 29.08.16 – Do, 01.09.16Verschiedene Orte in Chemnitz
Infos
TERMINE IN BERLIN
Frank Heinrich:*Besuchergruppe aus Chemnitz in BerlinFr, 02.09.16 – Sa, 03.09.16Berlin
Infos
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Mein kleines politisches Lexikon
09 | Politisches Lexikon
Der Begriff Brexit ist ein Kunstwort, gebildet aus „Britannien“ und „Exit“. Er steht für den Austritt dieses Landes aus der Europäischen Union. Im Zusammenhang mit Griechenland war das Wort „Grexit“ entstanden, in den Niederlanden wird ein „Nexit“ diskutiert usw.
Dennoch gibt es zwischen „Grexit“ und „Brexit“ einen substantiellen Unterschied. Die Europäische Union hat die Möglichkeit eines Ausstiegs von vornherein vorge-sehen. In § 50, Absatz 1 des EU-Vertrags heißt es: „Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen ver-fassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“ Ein Austritt aus der Währungs-union, also aus dem Euro, dagegen, wurde nicht ver-traglich geregelt.
Am 23. Juni 2016 haben sich die Briten in einem Referendum mehrheitlich für den Brexit entschieden. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,1 Prozent. 51,9 Prozent der Wähler (das entspricht etwa 17,4 Millionen Menschen) stimmten für den Austritt aus der EU, 48,1 Prozent (etwa 16,1 Millionen) stimmten dagegen.
Wenig homogen ist das Ergebnis, wenn man die einzelnen Landesteile oder die Altersstruktur betrachtet: Die Nord-iren, die Schotten sowie die Bevölkerung von London und Gibraltar lehnten den Brexit mehrheitlich ab. Bei der Altersstruktur lässt sich feststellen: Je jünger die Wähler, desto höher der Anteil der EU-Befürworter.
Brexit
48,1% Für den Verbleib in der EU
51,9% Für den Austritt aus der EU
Stimmenverteilung
18 bis 24 Jahre: 75 Prozent Verbleib in der EU;25 bis 49 Jahre: 56 Prozent Verbleib in der EU; 50 bis 64 Jahre: 44 Prozent Verbleib in der EU; 65 Jahre und älter: 39 Prozent Verbleib in der EU.
Nicht wenige Kommentatoren sprechen daher auch von einer „Zerrissenheit“ Großbritanniens. In Schottland wird bereits ein (weiteres) Referendum angestrebt, um das Vereinigte Königreich zu verlassen und dann Aufnahme in der EU zu finden.
Wie geht es für die EU nach dem Brexit weiter? Dazu noch einmal der EU Vertrag: In §50, Absatz 2 heißt es: „Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen
Newsletter Frank Heinrich | Juli 2016
Mein kleines politisches Lexikon
10 | Politisches Lexikon
Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird [...]“. Diese Verhandlungen werden nun unver-züglich beginnen und mindestens zwei Jahre dauern. Während dieser Zeit bleibt Großbritannien Mitglied der Europäischen Union.
Welche Konsequenzen könnte ein Brexit haben? Darü-ber kann zurzeit nur gemutmaßt werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU tritt ein Mitglied aus dem Bündnis aus. Befürchtet wird ein „Dominoeffekt“ (Österreichs Außenminister Christian Schwarz) bei weiteren der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten.
Impressum
Herausgeber: Frank Heinrich, MdB
Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Uwe Heimowski
Layout: florianwalz.de • Fotos: Team Frank Heinrich
Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Zudem ist Frank Heinrich MdB nicht verantwortlich für den Inhalt fremder Seiten, die in seinem Newsletter genannt bzw. verlinkt sind.
Kontakt
Büro Chemnitz: 0371 4952694
Büro Berlin: 030 227 71980
www.frankheinrich.de
Stimmenverteilung nach Alter
18-24 Jahre
Für den Verbleib in der EU
Für den Austrittaus der EU
25-49 Jahre 50-64 Jahre 65 Jahre und älter
75%
25%
56%
44%56%
44%
61%
39%
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Ländern der EU wird definitiv belastet werden, neue Zölle und Handelshemmnisse sind zu erwarten. Entsprechend reagierten die Börsen bereits am Tag nach dem Brexit weltweit mit deutlichen Kursverlusten und der stärks-ten Abwertung des Britischen Pfunds seit über 30 Jah-ren.
Weitere Informationen:
Artikel des Spiegel
Weitere Informationen der Bundesregierung
