Neue Abfallgebührenstruktur 2014 Beirätekonferenz

Neue Abfallgebührenstruktur 2014

Beirätekonferenz

08.08.2013

Themen

1.Rahmenbedingungen2.Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf

3.Gebühren ab 2014

4.Auswirkungen

2Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz 08.08.2013

Abfallgebühr 2014 – Beirätekonferenz 08.08.2013 3

1. Rahmenbedingungen1.1. Entwicklung der Abfallgebühren und des Lebenshaltungsindex

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 201780

90

100

110

120

130

140

150

Abfallgebühren Lebenshaltungsindex

in %


2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf2.1. Differenzierte Kostendarstellung

Kosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014)

Sammlung, Verwertung und BeseitigungRestmüll 20,60 Mio. Euro

Bioabfall 6,71 Mio. Euro

Papier und Pappe 2,72 Mio. Euro

Sperrmüll 7,04 Mio. Euro

Gartenabfall 1,26 Mio. Euro

Weihnachtsbäume 0,17 Mio. Euro

Schadstoffe 0,48 Mio. Euro

Bauabfälle 0,38 Mio. Euro

Summe 39,36 Mio. Euro


2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf2.1. Differenzierte KostendarstellungKosten Hausmüllentsorgung (Planung 2014)Sauberkeit

Unzulässige Abfallablagerungen 0,61 Mio. Euro Summe2,08 Mio. Euro

Schrottautos und Schrottfahrräder 0,06 Mio. Euro

Öffentliche Abfallbehälter 1,41 Mio. Euro

Infrastruktur und Service

Gebührenmanagement, Abfallberatung, telefonisches Kundencenter und kaufmännische Dienstleistungen

4,95 Mio. Euro Summe12,78 Mio. Euro

Betrieb von 15 Recycling-Stationen 5,59 Mio. Euro

Betrieb von 440 Containerplätzen 0,50 Mio. Euro

Sonstiges 1,74 Mio. Euro

Vorbereitung auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz /neue Erfassungs- und Verwertungssysteme

1,04 Mio. Euro

Gesamtsumme 55,26 Mio. Euro

2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf2.2. Maßgebliche Ursachen für den Gebührenmehrbedarf im Planungszeitraum 2014 bis 2016


Abfallwirtschaftlich

begründet:

kkkk

Neue Aufgaben Entsorgung von öffentlichen AbfallbehälternUmsetzung Kreislaufwirt-schaftsgesetz

Aufbau einer KunststoffsammlungAusbau der Wiederverwendung von Abfällen

Service Zusätzliche Recycling-Station in Borgfeld,Neubau der Recycling-Station HohentorAusbau der Abfallberatung und der Umweltbildung

Zusätzliche Leistungen

Sammlungsausbau Elektrogroßgeräte von 1 auf 12 auf den Recycling-StationenErweiterung der Sperrmüllannahme von 1 auf 5 Stationen Ausbau der Kontrollen

2. Kosten und Ursachen Gebührenmehrbedarf


Finanz- und gebührentechnisch begründet:Zeitpunkt Gebührenerhöhung

Durch Verschiebung der Anpassung von 2013 auf 2014 höherer Vortrag an Unterdeckung

Anpassung Vertragsentgelte

Regelmäßige Preisanpassungen auf der Basis von Preissteigerungen in den Sektoren Personal, Dieselkraftstoffe und Investitionen (Grundlage: Indizes des Stat. Bundesamtes, Entwicklung der Tarifverträge).Nur ca. 75 % der realen Preissteigerungen werden übernommen, ca. 25 % verbleiben bei den Auftragnehmern Rationalisierungseffekt).

Gebührenerlöse Rückläufige Gebührenerlöse durch Einsatz von Abfallwirtschaftsdienstleistern in Wohnanlagen und anderen Herkunftsbereichen (u.a. Schulen)

Sonstige Erlöse Rückläufige Erlöse bei den Nebenentgelten der Systembetreiber für die Verpackungsentsorgung

2.2. Maßgebliche Ursachen für den Gebührenmehrbedarf im Planungszeitraum 2014 bis 2016

Anzahl der Nutzungseinheiten private Haushalte und andere Herkunftsbereiche

Anzahl und Größe der Restabfallbehälter Auswertung der Leerungshäufigkeiten Schüttdichteuntersuchung für alle Behälterklassen Gebührenbedarf gemäß Wirtschaftsplan 2014 ff


3. Gebühren ab 20143.1. Daten für die Gebührenkalkulation


Berechnungsweg Grundgebühr

- Grundgebühr (25 % des Gebührenbedarfs)13.491.250 Euro

geteilt durch Anzahl Nutzungseinheiten (Grundgebühr-Einheiten)

311.850 Grundgebühr-Einheiten

Grundgebühr: 43,26 Euro/Einheit

3.2. Berechnung von Grund- und Leistungsgebühr

3. Gebühren ab 2014

3. Gebühren ab 20143.3. Grundgebühr

Gründe für eine Grundgebühr– gerechtere Verteilung der fixen und variablen Kosten– Beteiligung aller Gebührenschuldner an den

Vorhaltekosten (auch Gewerbe)– Minderung des Gebührenausfallrisikos /

Kostendeckungssicherheit


3. Gebühren ab 20143.4. Grundgebühr

Private Haushalte Jeder Haushalt eine Grundgebühr

Gewerbliche Nutzungseinheit, z. B.:

- Industrie- und Handwerksbetriebe- Öffentliche und private Verwaltungen- Krankenhäuser

Je angefangene 120 m² Bürofläche eine Grundgebühr


Mittlere stadtweite Schüttdichten des Restabfalls und Schüttdichtfaktoren

Behältergrößen

Mittlere stadtweite Schüttdichte des Restabfalls Schüttdichtefaktor

kg/m³ [-]

60l Behälter 238 1,17

90 l Behälter 219 1,08

120 l Behälter 203 1,0

240 l Behälter 159 0,78

770 l Behälter 109 0,53

1.100 l Behälter 98 0,48

3. Gebühren ab 20143.5. Umrechnung Schüttdichte für die Leistungsgebühr


Referenzgröße

Grundgebühr [€/a] 43,26 Leistungsgebühr Jahresgebühr Zusatzgebühr

60-1 l Behälter [€/a] 69,16 [€/Leerung] 5,32

60-2 l Behälter [€/a] 106,40 90 l Behälter [€/a] 147,40 [€/Leerung] 7,37

120 l Behälter [€/a] 182,20 [€/Leerung] 9,11 240 l Behälter [€/a] 284,20 [€/Leerung] 14,21 770 l Behälter [€/a] 1.611,22

1.100 l Behälter [€/a] 2.084,60

3. Gebühren ab 20143.6. Wie sieht die neue Gebühr aus


4.1 Gründe für die Erhöhung bei Einpersonenhaushalten

Maßgeblicher Faktor: Einführung der Grundgebühr

Reduzierung der Leerungen von 17 auf 13 pro Jahr

Keine „geschenkten“ Leerungen mehr

Drei Leerungen pro Jahr mehr als bei Mehrpersonenhaushalten aus hygienischen Gründen


4. Auswirkungen

4.2. Einpersonenhaushalte

Derzeit Gebühr Ein-Personen-Haushalte Individualgefäß (60-Liter) 93,00 Euro bei 17 Leerungen

Zukünftig Haushaltsgrundgebühr 43,26 Euro zuzüglich Leistungsgebühr 63,16 Euro:

- Gesamt 112,42 Euro bei 13 Leerungen Steigerung um 19,42 Euro im Jahr oder 21%

(durchschnittliche Gebührenerhöhung um 23 %)

69% der Ein-Personen-Haushalte kommen derzeit mit 13 Leerungen, 85 % kommen mit 17 Leerungen im Jahr aus


4. Auswirkungen

4.3. Beispiele Gebühren andere Großstädte für Einpersonenhaushalte


Stadt Haushalts-grundgebühr

Leistungs-gebühr Rest

60 bzw. 80 Liter

Biotonne Gesamt

Hamburg 78,72 Euro 90,24 Euro 20,64 Euro 189,60 Euro

Frankfurt 66,00 Euro 98,52 Euro* Frei 164,52 Euro

München Keine 115,44 Euro Frei 115,44 Euro

Duisburg 46,92 Euro 80,72 Euro 74,00 Euro 201,64 Euro

Stuttgart Keine 105,60 Euro 29,40 Euro 135,00 Euro

Köln Keine 148,44 Euro 148,44 Euro

Bremen ab 2014

43,26 Euro 69,16 Euro Frei 112,42 Euro

*rechnerisch ermittelt, da wöchentliche Abfuhr

4. Auswirkungen

4.4 Gründe für die Erhöhung bei Abfallgroßbehältern

Beendigung der bestehenden erheblichen Degression

Ermittlung der Gebühr über die bremenspezifische Erhebung der Schüttdichte pro Behälterklasse


4. Auswirkungen

KAD N E

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