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Neue Herausforderungen für die Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft
kooperative Ansätze in Sachsen-Anhalt
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MDgt. Michael DörffelAbteilungsleiter Klimaschutz, Erneuerbare Energien,Kreislaufwirtschaft, Technischer Umweltschutz, Kerntechnik
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt
VIII. Mitteldeutsches Entsorgungsforum TerraTec 27. Januar 2015
Gliederung
1. Kreislauf- und Ressourcen-wirtschaft
2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
3. Abfallwirtschaftsplan
4. ErsatzbaustoffV
5. GewerbeabfallV
6. Ausblick
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1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft
• Beseitigung (Deponien, Verbrennung)• Verbrauch an Rohstoffen und fossilen Energieträgern steigt
weiter• Fossile, mineralische und metallische Ressourcen werden
knapper• Abfälle können natürliche Rohstoffe ersetzen
Abfallwirtschaft entwickelt sich zur Ressourcenwirtschaft
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1. Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft
• Vermeiden von Abfällen zur Ressourcenschonung• Recycling von Wertstoffen• Schließen von Stoffkreisläufen• Erhöhung der Materialeffizienz und Substitution bei der
Herstellung• Intensivierung der Forschung• Ausloten der chemischen, physikalischen und ökonomischen
Grenzen der Ressourcenwirtschaft
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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
Umweltallianz – Dialogvereinbarung mit der Abfallwirtschaft
„runder Tisch“ als Empfehlung der u.e.c.-Untersuchung
Ziel, Erarbeitung möglicher Maßnahmen zur Verwertung mineralischer Abfälle
Monitoring
ErsatzbaustoffV
Ende der Abfalleigenschaft
Förderung der Verwertung
Deponie als Schadstoffsenke
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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
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KrWG, AbfG LSALAGA-M20 MantelV(E)
VersatzV, GewinnungsAbfVDepV, GewAbfV
BBodSchG, BBodSchVWHG, GrwV
BBergG, ABBergVGem. RdErl. MLU-MW
(VersatzV)
RL Verw. min. Abf.im StraßenbauRuVA StB01
NatSchG LSA(GewinnungsAbfV)
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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
1. Beratung am 8.9.2014 im MLU
Verbände/Unternehmen der Abfallwirtschaft
Verbände/Unternehmen der Bau- und Baustoffwirtschaft
IHK
Kommunale Spitzenverbände
MLV, LSBB, kommunaler Straßenbau
MW, LAGB
MLU, LVwA, LAU, LAF
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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
Monitoring
•Validierung der Daten in der u.e.c.-Untersuchung (2013) hinsichtlich Aufkommen und Entsorgung mineralischer Abfälle
•Überprüfung der Entsorgungswege
•Verwertungsquote von 70 % für 17 05 04 ab 2020
•Anwendung der gleichen Methode
•erneut u.e.c. beauftragt
•Einspeisung Daten der Wirtschaft 03/2015
•Ergebnisse werden Ende Juni 2015 erwartet
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2. Arbeitskreis „Entsorgung mineralischer Abfälle“
Ende der Abfalleigenschaft
•allgemeingültige Regelungen (Erwägungsgrund 22 AbfRRL) für Bau- und Abbruchabfälle, bestimmte Aschen und Schlacken, körniges Gesteinsmaterial nicht in Aussicht
•Kriterien gem. § 5 KrWG im Einzelfall anwendbar
•Abfallende für Braunkohlenfilterasche für konkrete Verwendungen in Abstimmung
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3. Abfallwirtschaftsplan
AWP als Rahmen zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit auch für mineralische AbfälleFortschreibung bereits jetzt veranlasstVerwertung als Bestandteil der Planung
Straßenbau (Land und kommunal)Verfüllungen (Tagebaue und Abgrabungen)Versatz unter TageLandschafts- und WegebauAltlastensanierungDeponieverwertung„wahres Recycling“
Ausweisung von DeponienMonitoring des Aufkommens und der Entsorgung mineralischer Abfälle
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4. ErsatzbaustoffV
• Auch Thema im AK mineralische Abfälle• Regelung für mineralische Ersatzbaustoffe (MEB) wie Recycling-Baustoffe,
Schlacken, Aschen, Bodenmaterial• Regelungen zum Einsatz von MEB in technischen Bauwerken ohne
wasserrechtliche Erlaubnis• Konzept auf Grundlage der Geringfügigkeitsschwellenwerte der LAWA hat
nach wie vor Bestand• Eignungsnachweise, Güteüberwachung erforderlich• Trilaterales Gespräch Länder/Wirtschaft BMUB zur Abstimmung der
Positionen am 27./28.01.15• 1. HJ 2015 Beginn des Planspiels• Ende des Jahres Referentenentwurf
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4. ErsatzbaustoffV
Abstimmung zu folgenden Positionen im trilateralen Gespräch:
•Hintergrundwerte am Ort des Einbaus werden berücksichtigt
•Regelmäßige Kontrollen zur Sicherstellung der dauerhaften Funktion der technischen Sicherungsmaßnahmen gegen das Eindringen von Sickerwasser erforderlich
•Getrennthaltungspflicht von beim Rückbau anfallender MEB
•MEB mit RC 1 – 3 können auf Deponien DK I abgelagert werden, ohne erneute Untersuchung nach DepV
•MEB mit RC > 3 für Ablagerung Untersuchung nach DepV erforderlich
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4. ErsatzbaustoffV
Ende der Abfalleigenschaft - § 19 ErsatzbaustoffV
1.Recyclingbaustoff der Klasse 1 (RC -1)
2.Bodenmaterial der Klasse 0 (BM-0) aus Aufbereitungsanlagen
3.Bodenmaterial der Klasse 1 (BM-1) aus Aufbereitungsanlagen
4.Gleisschotter der Klasse 0 (GS-0)
5.Gleisschotter der Klasse 1 (GS-1)
6.Schmelzkammergranulat (SKG)
Voraussetzung: Anforderungen § 5 KrWG müssen erfüllt sein
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5. GewerbeabfallV
Geplante Novelle hat folgende Ziele:•grenzt an die ErsatzbaustoffV an•Anwendung auf gewerbliche Siedlungsabfälle, bestimmte Gewerbe-, Bau- und Abbruchabfälle•Anpassung an KrWG•Konkretisierung der fünfstufigen Abfallhierarchie•Stärkung des Recyclings•stringentere Getrennthaltung beim Abfallerzeuger•Vorbehandlungspflicht für gemischte Gewerbeabfälle•technische Mindeststandards für Sortieranlagen•Verbesserung der Vollzugsfähigkeit der Verordnung•Arbeitsentwurf für Anfang 2015 angekündigt
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6. Ausblick• 01/2015: Aufbereitung konkreter Behördenvorschläge für UAG
• anschl. Einrichtung UAG, Benennung TN, Vorschläge Wirtschaft
• 04/2015: Vorstellung, Diskussion in UAG Verwertung und UAG Deponierung jeweils unter Beteiligung benannter AK-Vertreter
• 06/2015: Aufbereitung der vorliegenden Ergebnisse der UAG, des Monitorings, der Abfallwirtschaftsplanung und der Rechtsetzungsaktivitäten für 2. AK-Beratung
• 12/2015 Vorentwurf Abfallwirtschaftsplan
• 12/2015 (?) Entwurf ErsatzbaustoffV
??? GewerbeabfallV
??? Neuausrichtung Arbeitsprogramm der KOM
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Danke für Ihre Aufmerksamkeit
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